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Für die Abschlussprüfungen im Jahr 2023 hatte die Kultusministerkonferenz am 8. Dezember 2022 beschlossen, dass die Länder in Folge der Corona-Pandemie letztmalig einige Maßnahmen anwenden können, die Hilfestellung geben, ohne das Anspruchsniveau abzusenken.
Eine grundsätzliche Notwendigkeit, für die Abiturprüfungen in diesem Jahr 2023 Modifikationen vorzunehmen, besteht nicht, da der Unterricht der Qualifikationsphase grundsätzlich in Präsenz ohne landesweite Schulschließungen erteilt wurde.
Lediglich für das Fach Mathematik erhalten die Lehrkräfte auch in diesem Jahr auf Grundlage des genannten KMK-Beschlusses eine erweiterte Aufgabenauswahl sowie die Prüflinge in Mathematik eine Zeitzugabe von 30 Minuten.
Das Anforderungsniveau bleibt unverändert.

Auch bei dem von der Stadt Lünen immer wieder als angebliche Alternative angeführten RWE-Grundstück hat das Gericht im Rahmen der Erörterung deutlich gemacht, es sei plausibel dargestellt, dass diese Fläche weniger geeignet sei.
Das Gericht hat hierbei auch auf die Notwendigkeit der Schaffung neuer Maßregelvollzugsplätze hingewiesen und betont, dass langjährige neue Abstimmungsverfahren hierzu der Sache nicht dienliche Zeitverzögerungen bewirken würden.
"Vor diesem Hintergrund können wir nur hoffen, dass die Stadt Lünen im Sinne der Sache nunmehr ihren Konfrontationskurs gegen eine Einrichtung beendet, deren grundsätzliche Notwendigkeit die Stadt ganz aktuell selbst noch öffentlich betont hat", sagte die Ministerin.
Für ausreichend Therapieplätze für Menschen zu sorgen, die aufgrund einer Erkrankung straffällig geworden sind, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Die konkrete Umsetzung obliegt dem Land, ist aber nicht immer leicht zu verwirklichen, wie das Beispiel Lünen zeigt.

Weder die Standortauswahl noch die Notwendigkeit des Vorhabens wurden bisher von BMUV und BGZ angemessen begründet.
Der Anregung Nordrhein-Westfalens, eine Logistikstudie zu beauftragen, auf deren Grundlage die Frage der Notwendigkeit eines solchen Bereitstellungslagers betrachtet werden kann, folgte das BMUV nicht.
Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass eine Anlieferung der radioaktiven Abfälle an das Endlager Schacht Konrad grundsätzlich auch ohne ein Bereitstellungslager möglich ist.

Der Beteiligungsprozess und die Anhörung von Fachkreisen und Verbänden haben gezeigt, dass die Notwendigkeit einer Strukturreform grundsätzlich anerkannt wird.

"Es gilt, ein neues gesellschaftliches Verständnis für Nutzen und Notwendigkeit industrieller Produktion zu schaffen.
Die Zivilgesellschaft auf der anderen Seite sollte nicht in einer grundsätzlich ablehnenden Haltung verharren, sondern nach Kompromissen suchen und die Ergebnisse von Beteiligungsverfahren anerkennen.

Staatssekretär Adler: "Wir begrüßen grundsätzlich die Forderung ver.dis, dass die den Beschäftigten gegebenen Zusagen durch einen Tarifvertrag abgesichert werden.
Staatssekretär Adler ruft das Bundesverkehrsministerium und das Bundesinnenministerium auf, im weiteren Gestaltungsprozess die Notwendigkeit des Stellenabbaus in der vorgesehenen Größenordnung ergebnisoffen zu prüfen.

Wir werden ganz grundsätzlich lernen müssen, mit dem Wolf zu leben, denn Wölfe werden sich auch in Nordrhein-Westfalen dauerhaft etablieren.
Dr. Thomas Delschen, Präsident des LANUV, betonte die Notwendigkeit eines sachlichen Umgangs miteinander: "Es gab in der Vergangenheit immer wieder einzelne Fälle, in denen Diskussionen und Gespräche von Emotionen geleitet wurden.

Weiterhin besteht keine Notwendigkeit, die seit dem 16. Juni 2025 geltenden Allgemeinverfügungen der Kreise Olpe, Hochsauerlandkreis und Siegen-Wittgenstein um weitere Schutzmaßnahmen zu ergänzen, weil sich der Fundort innerhalb der "infizierten Zone" und in der Nähe der weiteren Totfunde befindet.
In der betroffenen Region gilt beispielsweise grundsätzlich, dass ausgewiesene Wege nicht verlassen werden dürfen.

Aufgrund des Fundorts innerhalb der "infizierten Zone" und in der Nähe der weiteren Totfunde gibt es keine Notwendigkeit, die seit 16. Juni 2025 geltenden Allgemeinverfügungen der Kreise Olpe, Hochsauerlandkreis und Siegen-Wittgenstein um weitere Schutzmaßnahmen zu ergänzen.
In der betroffenen Region gilt beispielsweise grundsätzlich, dass ausgewiesene Wege nicht verlassen werden dürfen.

Dies hat den Vorteil, dass auf die Notwendigkeit paralleler Betreuungsangebote verzichtet werden kann.
* Bei entsprechenden räumlichen Voraussetzungen ist ein Präsenzunterricht in Klassenstärke auch in den Förderschulen der anderen Förderschwerpunkte grundsätzlich möglich.

Banken, die in ihrem Leistungsangebot grundsätzlich auch die Einrichtung und Führung von Girokonten haben, sollen dazu verpflichtet werden, grundsätzlich allen sich rechtmäßig im Gebiet der Europäischen Union aufhaltenden Verbrauchern ein auf Guthabenbasis geführtes Girokonto einzurichten.
In gleicher Weise sehen sich die Menschen der Notwendigkeit gegenüber, eigene Zahlungsverpflichtungen wie Miete, Strom, Wasser oder Telefon durch Überweisungen zu begleichen.