Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Freitag, 4. Juli 2025, bei einem Festakt im Landtag auf die herausragende Bedeutung der Verfassung hingewiesen.
Ministerpräsident Wüst: "Seit 75 Jahren ist die Landesverfassung das Fundament unseres demokratischen Zusammenlebens in Nordrhein-Westfalen.
Sie legt die grundsätzlichen Regeln fest, nach denen wir unsere Gesellschaft gemeinsam gestalten wollen.
Die Landesverfassung garantiert Freiheit, Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit.
Als Ausdruck gelebter Vielfalt verpflichtet sie uns gerade heute dazu, gemeinsam Verantwortung für die Zukunft unseres Landes zu tragen.

Zum 17. August gehen wir - allerdings weiterhin unter Vorbehalt des Infektionsgeschehens - wieder in den Regelbetrieb.
Klar ist: Dies bleibt ein Regelbetrieb in der Pandemie.
Grundsätzlich ist klar: Je nach Entwicklung des Infektionsgeschehens, Empfehlungen des RKI oder weiteren wissenschaftlichen und empirischen Erkenntnissen kann es aber auch immer zu erneuten Einschränkungen kommen.
Wissenschaftliche Ergebnisse wurden dabei ebenso berücksichtigt wie die Erfahrungen aus dem eingeschränkten Regelbetrieb.
In enger Absprache mit den Trägern und Kommunen hat das Ministerium sich darauf verständigt, nicht unmittelbar mit dem Ende der Sommerferien den Regelbetrieb aufzunehmen, sondern am 17. August zu starten.

Bereits seit Einführung der neuen Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie zeigt die Polizei noch sichtbarer Präsenz.
Deshalb wird die Polizei am 11.11. kontrollieren, ob die Corona-Regeln eingehalten werden und bei Verstößen konsequent einschreiten", sagt Reul.
Grundsätzlich entspricht die Polizei den Amts- und Vollzugshilfeersuchen der Behörden und führt mit den Ordnungsbehörden gemeinsame Streifen durch.
Die Bilanz der ersten Woche nach Einführung der neuen Corona-Regeln zeigt, dass sich die Menschen weitgehend an die Maßnahmen halten.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Empfehlung für Regeln privater Handynutzung an Schulen
Ministerin Feller: Klare, verbindliche und altersgerechte Regeln für die private Handynutzung an unseren Schulen
Schulministerium unterstützt mit Leitlinien und erstmals mit exemplarischer Handyordnung / An den Grundschulen und in der Primarstufe an Förderschulen soll das Handy grundsätzlich in der Schultasche bleiben
An den Grundschulen und in der Primarstufe an Förderschulen soll das Handy grundsätzlich in der Schultasche bleiben Schule und Bildung
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen sollen sich bis zum Herbst 2025 eigene altersgerechte Regeln für die private Handynutzung geben und diese verbindlich in die Schulordnung aufnehmen.

Zudem können diese Tätigkeiten in der Regel von jedem selbst vorgenommen werden.
Bei den jetzt zulässigen Dienstleistungen müssen die Geschäfts- oder Saloninhaberinnen und -inhaber Kunden und Beschäftigten mit Symptomen einer Atemwegsinfektion den Zutritt grundsätzlich verweigern.
Daneben definieren die Standards eine Reihe von Hygieneregeln.

Damit es dabei fair und sicher zugeht, sind einige Regeln zu beachten.
Damit es dabei gerecht zu geht, ist es wichtig, dass die Regeln des Jugendarbeitsschutzes eingehalten werden.
Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten.

" Ob aufgrund der aktuellen Ereignisse ein Aussetzen der Fiskalregeln auch über 2022 hinaus denkbar sein könnte, ließ Kommissar Hahn offen und verwies auf die Frühjahrsprognose Mitte Mai 2022.
Dabei ging es vor allem um die Frage, ob nach der Corona-Pandemie grundsätzlich eine Rückkehr zu den Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts erfolgen sollte, oder ob und inwieweit eine Reform nötig und sinnvoll sein könnte.
Während auf der einen Seite die Stabilitätsregeln als unbedingte Voraussetzung für Schuldentragfähigkeit und Reaktionsfähigkeit auf zukünftige Krisen betont wurden, wurde andererseits der Bedarf einer Flexibilisierung hervorgehoben, um nicht durch zu schnelle und umfassende Konsolidierung Wachstum abzuwürgen und im Sinne eines grünen Wandels Investitionen und Wachstum zu ermöglichen.

Die neue Verordnung ist damit geprägt von dem Grundsatz, dass Geimpften und Genesenen grundsätzlich alle Einrichtungen und Angebote wieder offenstehen.
Von den bisherigen Schutzmaßnahmen verbleiben nur noch eine verbindliche Maskenpflicht in Innenräumen und an anderen infektionskritischen Orten sowie für nicht geimpfte oder genesene Personen bei Veranstaltungen in Innenräumen eine Testpflicht ("3-G-Regel").
Die sonstigen bewährten Verhaltensregeln (AHA) bleiben für Privatpersonen weiterhin empfohlen.
Die Regeln der Coronaschutzverordnung werden anhand dieser Kriterien mindestens alle vier Wochen überprüft.

Für diese Veranstaltungen gelten weiterhin die 2G-Regel (vollständig geimpft oder genesen) sowie grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.
Ausweitung der 2G-Regeln für den Einzelhandel

Das Gericht hat hierbei auch auf die Notwendigkeit der Schaffung neuer Maßregelvollzugsplätze hingewiesen und betont, dass langjährige neue Abstimmungsverfahren hierzu der Sache nicht dienliche Zeitverzögerungen bewirken würden.
"Vor diesem Hintergrund können wir nur hoffen, dass die Stadt Lünen im Sinne der Sache nunmehr ihren Konfrontationskurs gegen eine Einrichtung beendet, deren grundsätzliche Notwendigkeit die Stadt ganz aktuell selbst noch öffentlich betont hat", sagte die Ministerin.
Anders als in Lünen unterstützen in Hörstel und Wuppertal die vor Ort politisch Verantwortlichen aktiv die Errichtung neuer Maßregelvollzugskliniken.
Nordrhein-Westfalen braucht ausreichend Maßregelvollzugsplätze.

* Grundsätzlich verboten sind bestimmte Freizeitdienstleistungen (Spielhallen, Sonnenstudios, Saunen etc.).
* In Pflegeheimen und vergleichbaren Einrichtungen der Eingliederungshilfe/Behindertenhilfe werden die Test- und Hygieneregeln nochmal verschärft.
Besucher müssen grundsätzlich FFP2-Masken tragen.

Beim Sammeln im Wald müssen Pilzsammler Regeln beachten: Denn nicht überall im Wald, wo Pilze wachsen, dürfen sie auch gesammelt werden.
In Naturschutzgebieten und im Nationalpark Eifel ist das Sammeln von Pilzen grundsätzlich verboten.
Ministerin Gorißen: "Wer Pilze entdeckt und sammelt, muss geltende Regeln beachten.

Die neuen Regeln gelten dann - wie bundeseinheitlich vereinbart - in Nordrhein-Westfalen ab dem 2. November.
Mit der neuen Verordnung wird unter anderem die wichtige AHA-Regel (Abstand - Hygiene - Alltagsmaske) nochmals deutlicher formuliert und deren Geltungsbereiche einheitlicher festgelegt.
So gilt ab dem 2. November grundsätzlich in allen Gebäuden mit Kunden- und Besucherverkehr eine Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske.

Die Neufassung des "Integrations-Erlasses" in den Erlass "Unterricht für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler" und den Erlass "Herkunftssprachlicher Unterricht" verändert keine bestehenden Rechtsnormen bzw. Organisationsformen und entspricht der im Oktober letzten Jahres verabschiedeten Strategie der Kultusministerkonferenz:
In der bisherigen Fassung wird die Beschulung von zugewanderten Schülerinnen und Schülern unter Ziffer 1 in Regelklassen als grundsätzliche Form beschrieben, dem entspricht Ziffer 2.1 der Neufassung.
Die Neufassung des "Integrations-Erlasses" in den Erlass "Unterricht für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler" und den Erlass "Herkunftssprachlicher Unterricht" verändert keine bestehenden Rechtsnormen bzw. Organisationsformen und entspricht der im Oktober letzten Jahres verabschiedeten Strategie der Kultusministerkonferenz:
In der bisherigen Fassung wird die Beschulung von zugewanderten Schülerinnen und Schülern unter Ziffer 1 in Regelklassen als grundsätzliche Form beschrieben, dem entspricht Ziffer 2.1 der Neufassung.
Es entfällt lediglich die Bezeichnung, um den Schulen größeren Spielraum für die flexible Gestaltung eines individuellen, am Lernfortschritt der Schülerinnen und Schüler orientierten Übergangs in das Regelsystem (auch unterjährig) zu geben.

Zum Beginn der Sommerferien weist Arbeitsminister Karl-Josef Laumann Jugendliche, Eltern und Arbeitgeber auf die gesetzlichen "Spielregeln" für Ferienjobs hin: "Viele Schülerinnen und Schüler bessern in den Ferien ihr Taschengeld auf.
Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten.
Vollzeitschulpflichtige Jugendliche über 15 Jahre, die noch nicht volljährig sind, dürfen während der Schulferien grundsätzlich an maximal 20 Tagen im Jahr jobben, pro Woche aber höchstens an fünf Tagen.

Das Wichtigste bleibt: Abstand halten, Hygieneregeln konsequent einhalten.
Grundsätzlich gilt: Im öffentlichen Raum ist zu allen anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Die Beobachtung der Versorgungslage, die wissenschaftliche Bewertung der Versorgungsrelevanz sowie die Kommunikation mit den betroffenen pharmazeutischen Unternehmen ist nach Arzneimittelgesetz (AMG) beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) angesiedelt, da Lieferengpässe in der Regel nicht regional begrenzt sind.
Die Ursachen für Lieferengpässe sind in der Regel unerwünschte und unvorhersehbare Ereignisse.
Die einzelnen Gründe sind vielfältig, liegen grundsätzlich bei den Arzneimittelherstellern oder deren Zulieferern (z.B. Wirkstoffhersteller) und sind unabhängig von deren Standorten.

Regelverstöße gegen die Vorgaben des Transplantationsgesetzes und der Richtlinien der Bundesärztekammer können zu straf- und berufsrechtlichen Konsequenzen führen.
Hinweis für elektronische Medien: Die Ministerin steht heute selbstverständlich grundsätzlich auch für O-Töne zu diesem Thema zur Verfügung.

Die neuen Regeln sollen im Zusammenwirken mit dem fortschreitenden Schutz der Bevölkerung durch das Impfen Rahmenbedingungen für das öffentliche und private Leben setzen, die einerseits eine schrittweise größtmögliche Normalisierung aller Lebensbereiche ermöglichen und andererseits einen Wiederanstieg der Infektionszahlen und daraus resultierende gesundheitliche Gefahren und neuerliche Einschränkungen nachhaltig vermeiden.
Die Öffnungsschritte werden weiterhin durch grundsätzliche Schutzmaßnahmen wie die eingeübten Abstandsregeln, die Maskenpflicht und die Vorlage eines Testnachweises abgesichert.

Mit einer Keynote zu den Spielregeln der digitalen Gesellschaft hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das Medienforum NRW 2013 im Kölner Gerling Quartier eröffnet.
Die Ministerpräsidentin sprach in ihrer Rede die aktuelle Debatte zum Thema Netzneutralität an: "Unabhängig von Inhalt, Herkunft oder Ziel müssen Daten grundsätzlich gleich behandelt werden.
Mit einer Keynote zu den Spielregeln der digitalen Gesellschaft hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das Medienforum NRW 2013 im Kölner Gerling Quartier eröffnet.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Schülerinnen und Schüler mit und ohne Behinderungen in der Regel in allgemeinen Schulen gemeinsam unterrichtet und erzogen werden sollen.
Eltern von Kindern mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung soll künftig grundsätzlich mindestens eine allgemeine Schule vorgeschlagen werden, an der ein Angebot des gemeinsamen Lernens eingerichtet ist.
Dieser grundsätzliche Anspruch soll schrittweise bei der erstmaligen Feststellung eines Bedarfs an sonderpädagogischer Unterstützung sowie bei der Einschulung und beim Wechsel auf weiterführende Schulen realisiert werden.
Inklusion ist eine Chance, unsere Gesellschaft reicher, toleranter, offener und menschlicher zu machen.

Besonders wichtig ist mir, dass nun auch wieder zahlreiche Angebote in der Jugendarbeit, im Sport und in der Kultur möglich sind und dass wir für den Bereich Pflege und Krankenhaus klargestellt haben, dass Besuche grundsätzlich möglich sind", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Das heißt: Wir müssen weiterhin vorsichtig sein und die inzwischen längst eingeübten AHA+L-Regeln beibehalten.

Auch die geplanten Änderungen der Bundesregierung zur Konkretisierung der Vorschriften zur Qualzucht seien unzureichend.
Nordrhein-Westfalen machte sich über den Bundesrat außerdem unter anderem dafür stark, dass Tierbörsen grundsätzlich verboten werden und es erheblich strengere Tierschutzregeln für die Haltung exotischer Tiere in Privathand gibt.

Grundsätzlich gilt für Bewohnerinnen und Bewohner:
Für die Teilnehmenden untereinander sind die bekannten AHA-L Regeln einzuhalten.

Die Landesregierung weist ausdrücklich darauf hin, dass die Vorschrift auch für Radfahrer gilt.
"Das müssen wir den Menschen auch durch wirkungsvolle Präventionsarbeit klar machen."
Die bislang als "Handyverbot" bekannte Regel besagte, dass die Nutzung eines Mobil- oder Autotelefons grundsätzlich nur mit einer Freisprechanlage zulässig war.

* Es besteht Maskenpflicht auf dem gesamten Schulgelände und vorläufig bis zum 31. August ab Klasse 5 grundsätzlich auch im Unterricht.
* Ab 17. August 2020 nehmen die Kindertagesbetreuungsangebote den Regelbetrieb in der Pandemie auf und es gilt wieder der vertraglich vereinbarte Betreuungsumfang.

Wenn die Entscheidung für ein Tier nun gefallen ist, beachten Sie speziell, aber nicht ausschließlich, beim Hundekauf die folgenden Grundregeln, welche grundsätzlich auch auf andere Tierarten übertragen werden können:

Die Teilnahme an der Mittagsverpflegung wird seitdem mit einem Pauschalbetrag und grundsätzlich für das gesamte Schuljahr gefördert.
Für die Gewährung müssen die Eltern einen Antrag bei der zuständigen Gemeinde stellen - dies geschieht in der Regel bei der Behörde, die auch Anträge für Leistungen des SGB II und / oder des Bildungs- und Teilhabepakets entgegennehmen.

Kritik übten Unternehmenslenker und Arbeitnehmervertreter an den Regeln zum europäischen Emissionshandel nach 2020.
"Der Europäische Emissionshandel ist grundsätzlich durchaus ein geeignetes Instrument zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen.

Wer aus Belgien oder den Niederlanden nach Nordrhein-Westfalen einreist oder nach einem Aufenthalt dort zurückkehrt, muss die folgenden Regeln beachten:
* Quarantänepflicht: Grundsätzlich gilt eine Quarantänepflicht von zehn Tagen.

Hygiene- und Abstandsregeln gelten unverändert und sind zentrale Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.
Reisen sind grundsätzlich erlaubt, aber mitunter nur eingeschränkt.

"Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürgern in den betroffenen Regionen, die Verhaltensregeln ihrer Kommunen ernst zu nehmen und unbedingt zu beachten", sagt Ministerin Heinen-Esser.
Auch wenn unsere Wasserversorgung grundsätzlich nicht gefährdet ist, sind alle gefordert, sorgsamen und sparsam mit unseren Wasservorräten zu haushalten und Wasser nicht zu verschwenden.

Zu den Einbürgerungsvoraussetzungen zählen in der Regel ein rechtmäßiger Aufenthalt von mindestens fünf Jahren in Deutschland und eine geklärte Identität und Staatsangehörigkeit.
Außerdem grundsätzlich notwendig sind ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, die selbstständige Sicherung des Lebensunterhalts, nachgewiesene Deutsch-Kenntnisse auf dem Niveau B1 oder höher, keine Verurteilung wegen einer rechtswidrigen Tat, sowie Kenntnisse der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung und Lebensverhältnisse in Deutschland sowie ein Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die nationalsozialistische Unrechtsherrschaft und ihre Folgen.

Ich kenne natürlich die grundsätzlichen Einwendungen der Verteidiger des herkömmlichen Verhandlungsregimes.
Heute können diese Belange in einem demokratischen System nur begrenzte Ausnahmen von der Regel der Öffentlichkeit rechtfertigen.

Grundsätzlich besteht für Kinder und Jugendliche ein Arbeitsverbot, das jedoch für Kinder ab 13 und Jugendliche ab 15 Jahren Ausnahmen enthält.
Hier die wichtigsten Regeln:

Nachtarbeit zwischen 20 und 6 Uhr sowie Arbeit an Samstagen, Sonn- und Feiertagen sind grundsätzlich tabu.
In einigen Bereichen gelten Sonderregeln, etwa in der Gastronomie, Landwirtschaft, im Gesundheitswesen und im Bäckereihandwerk.

Damit das klappt, sind zunächst einmal die Regeln des Jugendarbeitsschutzgesetzes einzuhalten.
Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten.

Bei der Zubereitung von Geflügelfleisch sollten immer die Hygieneregeln beachtet werden.
So sollten Geflügelgerichte grundsätzlich durchgegart und rohes Geflügelfleisch getrennt von den übrigen Lebensmitteln gehandhabt werden.

In der Regel wird dann die Organspende aus Angst davor abgelehnt, möglicherweise gegen den Willen des Verstorbenen zu handeln", so Minister Laumann.
* Jeder Mensch ist grundsätzlich Organ- oder Gewebespender oder -spenderin, es sei denn, es liegt ein erklärter Widerspruch vor.

"Menschen, die sich lange auf einen Tierkauf vorbereiten, verfügen in der Regel dann auch über das nötige Wissen und die Verantwortung, ein Tier dauerhaft und erfolgreich halten zu können", sagte die Ministerin.
Grundsätzlich empfiehlt das Umweltministerium für den Kauf eines Tieres Folgendes:

* Leitentscheidung: Alle öffentlichen Gymnasien stellen zum Schuljahr 2019/2020 grundsätzlich auf G9 um.
Der Schulträger wird dies in aller Regel umsetzen und der Schulaufsicht anzeigen.

Grundsätzlich können alle Kinder wieder zu ihren Tagespflegepersonen.
Das Familienministerium begleitet den Schritt von der erweiterten Notbetreuung zum eingeschränkten Regelbetrieb mit einem wissenschaftlichen Monitoring in einer Modellkommune.

Sofern es die Corona-Lage zulässt, sind auch zur Fußball-Europameisterschaft Bild- und Tonübertragungen in der Außengastronomie grundsätzlich bis 24 Uhr möglich.
"Ich appelliere an alle, sich an die Spielregeln zu halten", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Das Virtuelle Krankenhaus Nordrhein-Westfalen (VKH) macht mit Hilfe der Digitalisierung Spitzenmedizin landesweit verfügbar.
Jetzt startet ein zentraler Baustein in den Regelbetrieb.
Das Virtuelle Krankenhaus Nordrhein-Westfalen (VKH) macht mit Hilfe der Digitalisierung Spitzenmedizin landesweit verfügbar.
Jetzt startet ein zentraler Baustein in den Regelbetrieb: Landesweit können Krankenhäuser ab sofort bei Bedarf auf das Herz- und Diabeteszentrum (HDZ) Nordrhein-Westfalen in Bad Oeynhausen zugreifen.
Per Telemedizin steht die Expertise des Fachbereichs "therapierefraktäre Herzinsuffizienz" (behandlungsresistente Herzschwäche), also derjenigen Mediziner, die sich um schwerst herzkranke Patienten kümmern, grundsätzlich allen Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen über das Virtuelle Krankenhaus zur Verfügung.

Die antibiotikafreie Geflügelmast müsse auch nach dem Ergebnis der neuen "NRW-Verschleppungsstudie" nur noch als Ausnahme und nicht als die Regel bezeichnet werden.
Minister Remmel erneuerte daher seine politischen Forderungen: "Wir müssen die Antibiotika-Ströme in der Tierhaltung endlich vollständig transparent machen.
Und wir brauchen einen konkreten Fahrplan, wie wir Antibiotika grundsätzlich aus den Ställen verbannen können.

31. August 2020 Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung: Einführung einer lokalen Corona-Bremse und klare Regeln für Schulen und Veranstaltungen Foto: Land NRW
Neben der Einführung einer lokalen Corona-Bremse, um passgenau und noch schneller in betroffenen Kommunen auf ein erhöhtes lokales Infektionsgeschehen reagieren zu können, gelten ab 1. September 2020 neue Regeln für die Genehmigung von Veranstaltungen sowie in Schulen.
Hierfür werden die Bestimmungen zur grundsätzlichen Maskenpflicht auf dem Schulgelände verlängert.

"Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürgern in den betroffenen Regionen, die Verhaltensregeln ihrer Kommunen ernst zu nehmen und unbedingt zu beachten", sagt Ministerin Heinen-Esser.
Auch wenn unsere Wasserversorgung grundsätzlich nicht gefährdet ist, sind alle zu einem sorgsamen und sparsamen Umgang mit unserem Grund- und Trinkwasser aufgerufen und Wasser ist nicht zu verschwenden.

Die ab 9. November geltenden Regeln im Überblick:
* Sie sind grundsätzlich verpflichtet, das zuständige örtliche Gesundheitsamt vor der Einreise mittels der neuen digitalen Einreiseanmeldung zu informieren.

Demnach sollte an Grundschulen die private Nutzung von Handys und Smartwatches grundsätzlich nicht erlaubt sein.
Das Ergebnis sind klare Regeln, die im Schulalltag wirken, weil sie von den Schulen vor Ort selbst entwickelt und gemeinsam getragen werden.

Da es nahezu unmöglich ist, alle derartigen Pflichten einzeln zu erfassen, entzieht die Landesregierung zum 1. Januar 2027 grundsätzlich allen landesseitigen Berichts- und Dokumentationspflichten, die zu Lasten der Wirtschaft gehen, die rechtliche Grundlage und schafft diese damit grundsätzlich ab.
Im Kontakt mit Behörden wird die einfache E-Mail künftig zum Regelfall und ersetzt den klassischen Brief oder das ausgedruckte Formular.