6. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin des Landes Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann, und die Staatssekretärin für Integration, Zülfiye Kaykin, haben erstmals den Präsidenten der staatlichen Religionsbehörde (DIYANET) der Republik Türkei, Professor Dr. Mehmet Görmez empfangen.
Das Treffen diente zu einem grundsätzlichen Austausch über die Entwicklung islamischen Lebens im größten Bundesland der Bundesrepublik Deutschland.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Mit dem Projektstart zum Aufbau einer zentralen Austauschplattform für Open-Source-Anwendungen verbessert Nordrhein-Westfalen die Voraussetzungen für den Einsatz dieser Software in Behörden deutlich.
Ziel ist es, die in unterschiedlichen Verwaltungen eingesetzten Produkte für den Austausch zu erschließen und gemeinsam weiter zu entwickeln.
Mit dem Projektstart zum Aufbau einer zentralen Austauschplattform für Open-Source-Anwendungen verbessert Nordrhein-Westfalen die Voraussetzungen für den Einsatz dieser Software in Behörden deutlich.
Ziel ist es, die in unterschiedlichen Verwaltungen eingesetzten Produkte für den Austausch zu erschließen und gemeinsam weiter zu entwickeln.
'Offene Software' besitzt einen frei zugänglichen Quellcode und kann grundsätzlich beliebig oft kopiert, genutzt und weiterentwickelt werden, was Vorteile im Vergleich zum herkömmlichen Software-Bezug mit sich bringen kann.

* Informationsaustausch und Vernetzung,
Die auf Langfristigkeit sowie nachhaltiges und zukunftsorientiertes Handeln angelegten Projekte sollen grundsätzlich auf alle Kommunen übertragbar sein.

Bei seinem Erfahrungsaustausch mit hochrangigen Vertretern der US-Steuerbehörden habe er festgestellt, dass die dortigen Steuerstraftaten grundsätzlich nicht verjähren, wenn Schwarzgeld nie versteuert wurde.
Beide Seiten betonten die Bedeutung des künftigen internationalen Informationsaustauschs im Rahmen von Fatca (Foreign Account Tax Comliace Act).
"Deutschland hat eine wichtige Rolle als Motor, den Prozess des internationalen Informationsaustauschs voranzubringen", sagte die führende Fatca-Unterhändlerin der USA, Manal S. Corwin, bei der Begegnung mit Walter-Borjans.

Antragsberechtigt sollen grundsätzlich Vereine oder Körperschaften sein, die sich der traditionellen Brauchtumspflege durch Veranstaltungen, insbesondere im Zusammenhang mit Karneval oder dem Schützenwesen, widmen.
Mögliche Leistungen nach der neuen Förderrichtlinie "ZukunftBrauchtum" werden auf 90 % der in Ansatz gebrachten Ausgaben und grundsätzlich auf maximal 5000 Euro je Veranstaltung beschränkt.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Der Austausch mit den Karnevalistinnen und Karnevalisten war von einer konstruktiven Atmosphäre geprägt.

Auch über das Thema Hongkong fand ein Gedankenaustausch statt.
Die grundsätzliche Bereitschaft zum Dialog ist daher ein wichtiges Signal für den weiteren Prozess.

Grundsätzlich kann jedes Thema unter Nachhaltigkeitsaspekten betrachtet werden.
So wird BNE im Alltag greifbar: Energie- und Ressourcensparen, fair gehandelte Produkte am Schulkiosk oder in der Kantine, nachhaltig produzierte Kleidung, aber auch Schüleraustausche und internationale Partnerschaften und Bildungskooperationen können den Blick für nachhaltiges Handeln schärfen.

Die Kreispolizeibehörden stehen im engen Austausch mit den zuständigen Dienststellen der Bundespolizei und den kommunalen Gefahrenabwehrbehörden.
Die grundsätzlich abstrakte Gefährdungslage insbesondere islamistischer Anschläge und irrational handelnder oder emotionalisierter Einzeltäter in Deutschland und damit auch für das Land Nordrhein-Westfalen ist jedoch weiterhin hoch.

An dem Austausch in Düsseldorf nahmen neben der Kinder- und Familienministerin Josefine Paul Spitzenvertreter des Städte- und Gemeindebundes, des Landkreistags, des Städtetags, der Katholischen Kirche, der Evangelischen Kirche und der Landesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege teil.
In dem vertrauensvollen Austausch bekräftigten alle Beteiligten, Verantwortung für eine partnerschaftliche Lösung zur zukunftsfähigen Weiterentwicklung des Systems zu übernehmen.
Die Partner begrüßen insbesondere die im Eckpunktepapier beabsichtigte grundsätzliche Entlastung der Träger und der Mitarbeitenden in den Einrichtungen, etwa durch Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation, angepasste Betreuungszeiten sowie den Abbau von Bürokratie.

Wir stehen im engen Austausch mit unseren niederländischen Freunden, um alle aufkommenden Fragen und Probleme schnell zu lösen.
Der Testnachweis ist grundsätzlich bereits bei Einreise mitzuführen.

Grundsätzlich bestätigen die nordrhein-westfälischen Daten den Bundestrend.
Die Auswertung mache deutlich, so Ministerin Kampmann, dass erhebliches Entwicklungspotenzial sowohl dort bestehe, wo mobile Arbeit möglich ist, aber nicht angeboten wird als auch dort, wo mobile Arbeit nur einer kleinen Mitarbeitergruppe eröffnet wird.
Die Ministerin warb eindringlich dafür, mehr Homeoffice und mobiles Arbeiten zu ermöglichen und kündigte an, in den nächsten Monaten hierzu verstärkt den Austausch mit Unternehmen und Wirtschaftsvertretern zu suchen.

Beide Ministerinnen werden nun für den 10. Juli 2018 einen grundsätzlichen Kabinettbeschluss für die Durchführung einer Internationalen Gartenausstellung im Ruhrgebiet 2027 vorbereiten.
Danach haben beide Ministerinnen die 53 Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten sowie Vertreter des Regionalverbandes Ruhr zu einer gemeinsamen Austausch eingeladen, um das weitere Vorgehen mit den Vertretern aus der Region direkt zu besprechen.

Beim heutigen Austausch ging es um die konkrete Ausgestaltung eines etwaigen Gesprächsformats.
Die Gründung des Weimarer Dreiecks von den französischen, deutschen und polnischen Außenministern Roland Dumas, Hans-Dietrich Genscher und Krzysztof Skubiszewski 1991 stützte sich auf die Idee, dass Frankreich, Deutschland und Polen grundsätzlich eine gemeinsame Zukunftsvision für Europa teilen und dass die Aussöhnung der Gesellschaften die Voraussetzung für ein koordiniertes Vorgehen in Europa bildet.

Es ist unser Ziel, dass die Hochschulen zum Wintersemester auch wieder zu Orten der Begegnung und des direkten Austauschs werden können.
Die Umstellung auf digitale Angebote und der Ausbau der dafür benötigten technischen Infrastruktur ist erfolgreich verlaufen, was gerade angesichts der Kürze der Zeit die grundsätzliche Flexibilität, Kreativität und Modernität unserer nordrhein-westfälischen Universitäten beweist.

Das Gemälde "Wirtshaus" von 1917 ist nicht nur kunstgeschichtlich wertvoll, seine Biographie ist auch eine Bereicherung für die museale Erinnerungsarbeit sowie die politische Bildung: Es kann hervorragend Anlass geben, die Biographien der Familie Hess im kollektiven Gedächtnis zu bewahren, Fragestellungen des unrechtmäßigen Kulturgutentzuges, der Herkunftsforschung sowie den damit verbundenen Herausforderungen und Schwierigkeiten grundsätzlich anzusprechen und zu vermitteln.
Sie hat weitergehende Forschungen konkretisiert sowie davon ausgehend führt sie einen fachlichen Austausch mit weiteren betroffenen Museen.

Hinsichtlich dieser schulischen Gewaltprävention befinden wir uns im engen Austausch mit Expertinnen und Experten unterschiedlicher Fachrichtungen.
Und obwohl die verschiedenen Ansätze und Angebote des Landes zur Unterstützung der Schulen grundsätzlich positiv bewertet werden, geht es immer auch darum, ob wir weitere Maßnahmen noch implementieren müssen.

Mit diesen Regelungen wird sichergestellt, dass der Unterricht weiterhin grundsätzlich in Präsenz erteilt wird.
Ministerin Feller: "Die Pandemie hat deutlich gemacht, dass der Schulbesuch für das Lernen genauso unverzichtbar ist wie für den sozialen Austausch.

Die Durchführung einer Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 in der Metropolregion Ruhr wird durch das Land grundsätzlich unterstützt und begleitet - das hat das Kabinett heute beschlossen.
Das Kabinett hat heute zugestimmt, dass die Durchführung der IGA grundsätzlich im Rahmen bestehender Landes-, Bundes- und EU-Programme sowie Richtlinien und verfügbarer Haushaltsmittel unterstützt und begleitet wird.
Gemeinsam haben die beiden Ministerinnen die Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und Landrätinnen und Landräte aus der Region sowie die Emschergenossenschaft und den RVR zu einem Austausch eingeladen, um den aktuellen Sachstand und die weiteren Schritte hin zu einer Internationalen Gartenausstellung 2027 im Ruhrgebiet zu erörtern.

Wir werden ganz grundsätzlich lernen müssen, mit dem Wolf zu leben, denn Wölfe werden sich auch in Nordrhein-Westfalen dauerhaft etablieren.
Wir stehen für einen sachlichen Austausch auf der Grundlage von Daten und Fakten, um rechtskonforme Lösungen zu finden.

Nicht zuletzt auf Initiative Nordrhein-Westfalens wurde diese Übergangsfrist mehrfach verlängert, um den Betroffenen - auch im Austausch mit der Finanzverwaltung - mehr Zeit für eine Umsetzung dieser tiefgreifenden Änderung zu gewähren.
Ab 2025 ist nun auch die öffentliche Hand grundsätzlich umsatzsteuerpflichtig.

Neben dem gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustausch dient sie dem Zweck, gemeinsames politisches Handeln im eigenen Bereich oder gegenüber dem Bund in Beschlüssen festzuschreiben.
Die Konferenz befasst sich mit sämtlichen verkehrspolitischen Fragen von grundsätzlicher Bedeutung.

Ab diesem Zeitpunkt können die Krankenhäuser die dafür nötigen Unterlagen digital in einer eigens dafür bereitgestellten Datenaustausch- und Analyseplattform einstellen.
Sie sind grundsätzlich spätestens nach sechs Monaten abzuschließen.

Der zum Teil emotional geführte Austausch verdeutlichte, dass mit den beabsichtigten Filialschließungen mehr als nur ein Geschäft vor Ort verloren gehen wird.
Mehr denn je ist es jetzt wichtig, auf die grundsätzlichen Rahmenbedingungen für den innerstädtischen Einzelhandel acht zu geben und diese fortzuentwickeln: Hierbei geht es konkret um Erreichbarkeit, Sauberkeit und Sicherheit in den Innenstädten.

* Erarbeitung von nachhaltigen Mobilitätskonzepten im Kulturbereich, unter anderem bei Besucherströmen, internationalem Kulturaustausch und Leihverkehr
* sowie die grundsätzliche Verankerung von Nachhaltigkeit in der Förderung des Landes.

Neben ihrer Ermittlungstätigkeit in herausgehobenen Verfahren ist die ZeUK NRW zentrale Ansprechstelle für grundsätzliche Fragestellungen aus dem Bereich des Umweltstrafrechts einschließlich der Vermögensabschöpfung in Umweltverfahren für Staatsanwaltschaften, Polizeibehörden und sonstige Behörden in Nordrhein-Westfalen.
Sie unterstützt die vorgenannten Behörden beratend durch einen Informationsaustausch zu strategischen und operativen Zwecken, bestimmten Ermittlungen und bewährten Verfahrensweisen.

Auch die Lesesäle der Hochschulbibliotheken sollen grundsätzlich wieder genutzt werden können.
Klar ist jedoch auch, dass sowohl den Studierenden als auch den Lehrenden nach zwei überwiegend digitalen Semestern in Folge der persönliche Austausch auf dem Campus sehr fehlt.

Es befindet sich bereits im parlamentarischen Verfahren und regelt nach Inkrafttreten, dass das Vereinigte Königreich in der geplanten Übergangsphase im Landesrecht bis auf wenige Bereiche grundsätzlich weiterhin als EU-Mitgliedstaat behandelt wird.
Dazu befindet sich die von Nordrhein-Westfalen geführte Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Brexit" im engen Austausch mit den anderen Ländern und dem Bund.

Im Bereich der Gewinnung ausländischer Fachkräfte, die grundsätzlich in eigener Verantwortung der Unternehmen liegt, plant die Landesregierung den Aufbau eines Beratungs- und Unterstützungsangebots, das Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber beim Anwerbungsprozess und der Etablierung einer Willkommenskultur unterstützen soll.
Ziel der Tour ist es, ein noch besseres Bild von der teils sehr unterschiedlichen Fachkräftesituation in ganz Nordrhein-Westfalen zu gewinnen sowie der Austausch mit den regionalen Akteuren über die aktuellen Herausforderungen und erforderlichen Maßnahmen.