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Heimatministerium legt erstes Förderprogramm auf
Städtebauförderung sichert gute Lebensverhältnisse und nachbarschaftliches Zusammenleben: 44 Kommunen in NRW erhalten 55,4 Millionen Euro Fördermittel für den Ausbau und die Erneuerung der kommunalen Begegnungsinfrastruktur
14. Juli 2017
Das neue Heimatministerium legt mit dem Investitionspakt "Integration im Quartier" das erste Förderprogramm der neuen Landesregierung vor.

Das Land und die Kommunen haben in den vergangenen Jahren partnerschaftlich und eng zusammengearbeitet.
Ich möchte einen Beitrag dazu leisten, dass dies zukünftig weiterhin der Fall ist.
Nur mit einer engen Verzahnung der Kommunen untereinander und mit dem Land können wir die besten Lebensverhältnisse für die Menschen vor Ort sicherstellen.
Ich freue mich auf die Aufgabe", sagt Thomas Hunsteger-Petermann.
Die Aufgabe umfasst eine 20-stündige Wochentätigkeit befristet bis zum Ende der Legislaturperiode und ist in Anlehnung an die Besoldungsgruppe B2 vergütet.

"Das muss in der neuen Förderperiode bis 2020 besser werden.
Um sich ein besseres Bild über die Lebensverhältnisse der Betroffenen zu machen, planen Minister Guntram Schneider und Staatssekretär Klute gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Nichtregierungsorganisationen im September eine Informationsreise nach Rumänien.

Auch die vom Bund unterstützten schärfen Kontrollen der EU-Außengrenzen seien dringend geboten, um illegale Einreisen kurzfristig besser zu verhindern.
"Die Menschen im Kosovo müssen wissen, dass ihre Hoffnung auf ein neues Leben in Deutschland reine Illusion ist.
"Nur wenn sich die Lebensverhältnisse der Menschen im Kosovo verbessern, können wir ihnen wirklich Hoffnung auf eine bessere Zukunft machen."

So sollen in Süd-Westfalen und anderen Gebieten dieselben Lebensverhältnisse möglich oder die gleiche Infrastruktur vorhanden sein wie in den Großstädten unseres Landes.
Er nutzt seine guten Kontakte in die Landespolitik und in die Landesverwaltung.
Zu den Bürgerinnen und Bürgern - darauf legt er allergrößten Wert - hat er einen guten Draht.

Über die nationalen Maßnahmen hinaus hält es der NRW-Minister für dringend erforderlich, dass die EU-Außengrenzen vor illegaler Einreise besser gesichert werden.
"Bund und EU müssen dafür sorgen, dass sich die Lebensverhältnisse der Menschen in ihrer Heimat verbessern.
Nur so können wir ihnen wirklich Hoffnung auf eine bessere Zukunft machen.

Mit dem Förderprogramm 'Gute Schule 2020' unterstützt das Land die Kommunen bei diesen wichtigen, aber auch teuren Investitionen.
Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landeskreistages NRW, erklärte: "Der Landkreistag begrüßt das ausdrückliche Signal der Landesseite, mit dem Programm 'Gute Schule 2020' der gemeinsamen Verantwortung zum Ausbau der nötigen Schulinfrastruktur Ausdruck zu verleihen, um auch vor dem Hintergrund der Herausforderungen der Digitalisierung gleichwertige Bildungs- und damit Lebensverhältnisse gerade im ländlichen Raum in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen."

Welche Gesundheits-Ressourcen gilt es zu stärken und wie sehen gesundheitsförderliche Lebensverhältnisse aus?
Eine Fachjury kürt im Anschluss die besten Beiträge, die mit Sachsen (Sportgeräte, faire Mode, Kameras, Buchpakete) ausgezeichnet werden.

Ein leistungsfähiges Mobilfunknetz ist Grundvoraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land.
Sibylle Keupen, stellvertretende Vorsitzende Städtetag NRW, Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen: "Die Mobilfunkversorgung in den Städten in NRW ist überwiegend gut.

Sie alle sind hergekommen, um ein besseres Leben zu führen und um ihre Chancen zu nutzen.
Außerdem notwendig: ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, die selbstständige Sicherung des Lebensunterhalts, nachgewiesene Deutsch-Kenntnisse auf dem Niveau B1 oder höher (Ausnahme: Behinderung, Alter ab 65 Jahre) sowie Kenntnisse der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung und Lebensverhältnisse in Deutschland.

Wir können es nicht hinnehmen, dass es für junge Menschen immer schwieriger wird, sich aus prekären Lebensverhältnissen zu befreien.
"Wir wollen den Menschen in benachteiligten Quartieren Chancen für eine bessere Zukunft geben", so Laumann.

Ministerin Steffens: Start zum Gesundheitspreis 2015 - Ziel ist bessere Gesundheitsversorgung von Menschen in prekären Lebensverhältnissen
Die gesundheitliche Versorgung von Menschen, deren Lebensumstände durch Armut und eingeschränkte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gekennzeichnet sind, muss verbessert werden.
Die gesundheitliche Versorgung von Menschen, deren Lebensumstände durch Armut und eingeschränkte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gekennzeichnet sind, muss verbessert werden.

Die Förderung dieses Pilotprojektes ist Teil eines Maßnahmenbündels, mit dem die Landesregierung über die Stärkung der Kultur im ländlichen Raum und des Ehrenamts gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen sicherstellen will.

Ministerin Schulze: Forschungsergebnisse müssen zügig umgesetzt werden, damit aus Ideen Lösungen werden und sich die Lebensverhältnisse der Menschen wirklich verbessern Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Kultur und Wissenschaft
Mit seiner einmaligen Forschungslandschaft hat Nordrhein-Westfalen beste Voraussetzungen.

Mit dem Förderprogramm reagiert Schneider auf die aktuellen Zahlen des Mikrozensus, nach denen die Schere zwischen Haushalten mit hohem und niedrigem Einkommen auch in NRW weiter auseinandergeht und die Zahl der Menschen in prekären Lebenslagen wächst.
Zum Ende 2013 waren rund 1,93 Millionen Menschen und damit gut jede zehnte Person in NRW auf Leistungen der Mindestsicherung (vor allem Hartz IV und Sozialhilfe) angewiesen.
Und für die Betroffenen wird es immer schwieriger, sich wieder aus ihren prekären Lebensverhältnissen zu lösen.
Dies gilt leider auch für Kinder und Jugendliche, die nicht nur in jungen Jahren Armut erleben, sondern auch später zunehmend in prekären Lebenslagen verbleiben.

* Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung Ziel ist eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Metropolregionen, städtischen Regionen und im ländlichen Raum.
Die Nachhaltigkeitsstrategie will zukunftsfähige, klimagerechte, soziale und lebenswerte Städte schaffen.
Weitere Eckpunkte sind die Förderung von nachhaltigem Konsum und Lebensstilen, einer nachhaltigen Produktion in unseren Kulturlandschaften sowie der Gleichstellung von Frau und Mann in der Gesellschaft und auf dem Arbeitsmarkt.
Mit dem Programm "nachhaltige Landesverwaltung" will das Land mit gutem Beispiel vorangehen und für einen klimaneutralen Gebäudebestand für die Landesgebäude sorgen.

Ministerin Steffens vergibt Gesundheitspreise für beispielhafte Projekte zur besseren Versorgung von Menschen in prekären Lebensverhältnissen
Schwerpunkt des Gesundheitspreises war in diesem Jahr die "Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Menschen in prekären Lebenslagen"
Projekte, die die besondere Lebenssituation und die Bedarfe von Erwerbs- oder Wohnungslosen, Menschen mit Behinderungen oder Migrantinnen und Migranten ohne Zugang zum Regelsystem berücksichtigen, hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf mit dem "Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2015" ausgezeichnet.
Projekte, die die besondere Lebenssituation und die Bedarfe von Erwerbs- oder Wohnungslosen, Menschen mit Behinderungen oder Migrantinnen und Migranten ohne Zugang zum Regelsystem berücksichtigen, hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf mit dem "Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2015" ausgezeichnet.

Wir haben daher 48 weiße Flecken an die Bundesnetzagentur gemeldet, um den flächendeckenden Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen voranzutreiben und gleichwertige Lebensverhältnisse in unserem Land zu sichern.
Mit vereinten Kräften wollen der Kreis Höxter und Mobilfunknetzbetreiber im engen Zusammenwirken mit der Bezirksregierung Detmold und dem Land Nordrhein-Westfalen zusammenarbeiten, um noch vorhandene Versorgungslücken besser schließen zu können.

"Viele Menschen in den Krisengebieten verdanken es Ihnen, dass es ihnen heute besser geht oder sie zumindest wieder Hoffnung auf ein besseres Leben haben können.
Das NRW-Fahnenband wird seit 1981 an Bataillone, Geschwader und Regimenter verliehen, die lange in Nordrhein-Westfalen stationiert sind und die ein besonders gutes Verhältnis zur Zivilbevölkerung und zu zivilen Behörden pflegen.

Die vorgestellten Initiativen führten unter anderem in Arbeitsverhältnisse im Brauhaus Urfels in Duisburg, bei Glasbau West in Krefeld, der DMF Tankstellen GmbH in Neukirchen-Vluyn und Thyssenkrupp Steel.
"Nach wie vor gilt, dass es keine bessere Integrationsmaßnahme gibt als die Teilhabe am Erwerbsleben.
Die Aktivitäten, die uns heute vorgestellt wurden, zeigen ganz deutlich, dass Teilhabe am Erwerbsleben für Geflüchtete möglich ist.

Die mit offenen Augen und Ohren durchs Leben gehen und viel Gutes tun, weil sie ein Herz für Ihre Nächsten haben.
Oli Trelenberg hat einen äußerst bewegten und bewegenden Lebensweg.
Er wächst in zerrütteten und lieblosen Familienverhältnissen auf.

Dass wir in Herne auf einem guten Weg sind, hat uns das Dynamikranking von IW Consult erst im vergangenen Jahr wieder bescheinigt: Herne konnte nicht nur von Platz 69 auf Platz 20 vorrücken, wir haben sogar im Dynamikranking im Bereich Beschäftigung von älteren Menschen und Frauen sowie bei der Veränderung des Anteils der Auszubildenden an allen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen einen 1. Rang erzielt.
Im Mittleren Ruhrgebiet werden in den nächsten zehn Jahren voraussichtlich über 23 Prozent der Beschäftigten in den Ruhestand gehen, gleichzeitig werden deutlich weniger junge Menschen ins Berufsleben einsteigen.
Um zum Beispiel eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen, kann mit dem Modell der Teilzeitberufsausbildung ein Ausbildungsangebot für flexible Lebenssituationen und Herausforderungen bereitgehalten werden.

"Die Synergien zwischen den Hochschulen, der Industrie und der Deutschen Bahn sollen dazu beitragen, Produkte und Ideen zur Digitalisierung des Bahnbetriebs schneller und besser umzusetzen.
"UrbanLand" steht für ein ausbalanciertes Verhältnis von städtischen und ländlichen Räumen mit dem Ziel, ein gutes Leben in der gesamten Region zu bieten.

Ihr Lebensweg, sehr geehrter Herr Deselaers, zeigt, dass Sie selber eine lange Strecke gegangen sind, um an diesem Ort Ihre Berufung zu finden:
Sie haben damit zugleich sehr viel für ein besseres Verhältnis zwischen Juden und Christen und zwischen Polen und Deutschen bewirkt.

Die gute Arbeitsmarktlage kann auch der Umsetzung des Teilhabechancengesetzes enormen Rückenwind verleihen.
" Auf dieser gesetzlichen Grundlage können ab Januar 2019 neue öffentlich geförderte Beschäftigungsverhältnisse für besonders arbeitsmarktferne Menschen geschaffen werden.
Von guter Ausbildung profitierten die Unternehmen wie die jungen Menschen gleichermaßen: "Den Unternehmen sichert eine gute Ausbildung die dringend benötigten Fachkräfte, den Auszubildenden wiederum einen guten Einstieg in ein erfolgreiches Berufsleben."

Uns ist es wichtig, ein deutliches Signal ins Land zu senden: Duale Ausbildung ist wichtig und bleibt auch in der Krise eine Option auf einen guten Einstieg in das Berufsleben.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer bekräftigt: "Die Corona-Epidemie hatte auch Auswirkungen auf bestehende Ausbildungsverhältnisse und auf die Berufliche Orientierung von Schülerinnen und Schüler.

"Es handelt sich um einen Prozess, den wir im Sinne guter Arbeit gestalten wollen und werden", sagte der Minister weiter.
Beschäftigten rät er, sich mit lebenslangem Lernen anzufreunden, um Schritt zu halten und aktiv am Wandel beteiligt zu bleiben.
Unabdingbar für eine erfolgreiche Entwicklung sei das Thema Mitbestimmung, und damit auch eine eventuelle Anpassung des Betriebsverfassungsgesetzes an sich verändernde Verhältnisse.

Sie sind beispielsweise aufgrund nicht ausreichender Qualifikation, schwieriger persönlicher Lebensumstände und Arbeitsmarktferne aufgrund ihrer langjährigen Arbeitslosigkeit nicht ohne weiteres in Unternehmen vermittelbar.
Es gebe gute Ansätze gegenzusteuern.
"Die Eingliederung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse und Integration in den ersten Arbeitsmarkt, ist eine der zentralen Herausforderungen für unser Land", betonte Minister Schneider.

Der Verein Arbeit und Leben DGB/VHS NRW e.V. ("Projekt: Arbeitnehmerfreizügigkeit fair gestalten") setzt sich zusätzlich für die Leiharbeitnehmer in prekären Arbeitsverhältnissen aus dem Ausland ein.
Karin van Gennip, niederländische Arbeits- und Sozialministerin: "Wanderarbeitnehmer haben das Recht auf eine gute Unterkunft und einen schönen Arbeitsplatz, genau wie du und ich.

"Alle Bauwerke ermöglichen das Zusammenleben von Jung und Alt, nutzen städtische oder gut angebundene Lagen und sind barrierefrei gestaltet."
Die Jury unter Vorsitz des Frankfurter Architekten Stefan Forster wählte zehn Bauwerke aus, die sozialen Anspruch mit ökologischen Anforderungen, einem anspruchsvollen Energiekonzept, einem ausgewogenen Kosten-Nutzen-Verhältnis und natürlich einer zeitgemäßen Architektursprache verbinden.
"Die Lebens- und Familienformen sind in den letzten Jahrzehnten vielfältiger geworden", erläuterte Miksch, die große Aktualität des Themas.
Gerade die Tatsache, dass unter den ausgezeichneten Arbeiten auch neue Sozialwohnungen zu finden seien, sei ein Beleg dafür, dass hohe Wohnqualitäten mit einer guten Architektur auch im geförderten Wohnungsbau realisiert werden könnten.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit diesem Staatsvertrag machen wir klar, dass jüdisches Leben in Deutschland nicht nur eine lange und bedeutende Geschichte hat, sondern auch eine gute Zukunft haben wird.
Wir sind dankbar für das vertrauensvolle Verhältnis zwischen den jüdischen Landesverbänden und der Landesregierung.
Die guten und zügigen Verhandlungen und das große Einvernehmen sind Ausdruck der guten Beziehungen, die das Land zur jüdischen Gemeinschaft in Nordrhein-Westfalen pflegt.

Als Wohlfahrtsverbände setzen wir alles daran sinnstiftende, gute Arbeit in unseren Ein-richtungen und Diensten zu ermöglichen.
Gemeinsam mit den Kommunen und Unternehmen wollen wir die Menschen an langfristige und stabile Beschäftigungsverhältnisse heranführen", betonte Christian Woltering, Landesgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in NRW, der die Landesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege vertritt.
Das Gesetz bietet Betroffenen die Chance, ins Arbeitsleben zurückzukehren.

Die Landesregierung setzt sich daher für die Stärkung der ländlichen Räume ein, damit diese auch in Zukunft lebenswert und attraktiv für die Menschen bleiben.
Dazu gehört auch die ländliche Bodenordnung: Sie ist ein wichtiges Instrument nach dem Flurbereinigungsgesetz, um zum Beispiel ländlichen Grundbesitz neu zu gestalten, die ländliche Infrastruktur zu verbessern, rechtliche Verhältnisse zu ordnen oder die Dorfentwicklung zu fördern.
Der Staatssekretär: "Die Landesregierung setzt sich für gute und klare Strukturen im ländlichen Raum ein.
Große, zusammenhängende und gut erschlossene Flächen erleichtern Landwirten natürlich die Arbeit eher als auf verstreut liegenden, kleinen Äckern.

Das ist eine gute Nachricht für das Bildungsland NRW und eine wichtige Voraussetzung dafür, dass wir unseren Bildungsauftrag erfüllen können.
Die obersten Richterinnen und Richter stellen klar, dass Beamtinnen und Beamte in einem besonderen Treueverhältnis zum Staat stehen.
Das Streikverbot ist Teil eines Gesamtpakets von besonderen Rechten und Pflichten, zu denen auch die lebenslange Alimentation und die grundsätzliche Unkündbarkeit gehören.

Menschen, die aus süd- und osteuropäischen Ländern zum Arbeiten nach Deutschland kommen, können meist nicht gut Deutsch.
Hier setzt das von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen geförderte Social Media-Projekt "Arbeitsmigration fair begleiten" des Vereins Arbeit und Leben DGB/VHS NRW an.
Arbeitsmigrantinnen und -migranten aus Rumänien, die schon jetzt die größte Einwanderungsgruppe in Nordrhein-Westfalen ausmachen, werden bereits vor der Einreise über digitale Kanäle gezielt bei Informations- und Orientierungsprozessen in ihrer Muttersprache unterstützt, um die Beschäftigung in prekären oder ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen zu verhindern.

Die Ausbildungspatenprojekte NRW seien ein gutes Beispiel dafür, was Vernetzung bewirken und wie eine gelungene Idee weiterentwickelt werden könne, erklärte die Ministerin.
Dabei baut die Patin oder der Pate ein Vertrauensverhältnis zu den jungen Menschen auf und sucht Kontakt zu den Eltern, den Lehrerinnen und Lehrern, der Berufsberatung und zum Ausbildungsbetrieb.
Gemeinsam mit Unternehmen und Stiftungen wurde deshalb im vergangenen Jahr die Koordinierungsstelle Ausbildungspatenprojekte NRW ins Leben gerufen.

Der hohe Grad der Zufriedenheit mit der Ausbildung, verbunden mit einer sicheren Perspektive und der damit einhergehenden persönlichen Lebensplanung, sollte Ausbildungssuchende motivieren, sich bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz mit diesem Beruf näher zu befassen", so Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
Dies zeigt auch die nun veröffentlichte dritte Zufriedenheitsstudie im Ausbildungsberuf der Sozialversicherungsfachangestellten, die im Wesentlichen die guten Ergebnisse der beiden vorangegangenen Studien bestätigt.
Der hohe Grad der Zufriedenheit mit der Ausbildung, verbunden mit einer sicheren Perspektive und der damit einhergehenden persönlichen Lebensplanung, sollte Ausbildungssuchende motivieren, sich bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz mit diesem Beruf näher zu befassen", so Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
Sehr erfreulich stellt sich auch nach wie vor die Situation bei der Übernahme in ein Beschäftigungsverhältnis nach der Ausbildung dar: So gaben 93,7 Prozent der Auszubildenden des dritten Ausbildungsjahres an, dass sie nach der Ausbildung übernommen werden, davon 90,2 Prozent unbefristet.

Ministerin Schwall-Düren: "Die Arbeit der Kronendal Music Academy verdeutlicht auf besonders eindrucksvolle Weise, wie es gelingen kann, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Südafrika zu stärken und Kindern und Jugendlichen aus benachteiligten Verhältnissen über die Musik zu besseren Lebenschancen zu verhelfen.

Neben der Akquise und Vermittlung der zusätzlichen Ausbildungsverhältnisse durch die Träger fördert das Land im Rahmen des Ausbildungsprogramms in den ersten beiden Jahren auch die von den Betrieben zu zahlende Ausbildungsvergütung mit 325 Euro pro Monat.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Die duale Ausbildung ist eine entscheidende Säule für den Erfolg vieler Unternehmen und zugleich wichtige Chance für eine gute berufliche Perspektive von Jugendlichen.
Das gelingt nur zusammen mit den Unternehmen, die ich ermuntern möchte: Beteiligen Sie sich am Programm, ebnen Sie Jugendlichen den Weg ins Berufsleben und investieren Sie so auch in Ihre Zukunft!

Wir wollen alle gemeinsam, dass unsere Kinder einen guten Start in das Schulleben haben.
Schulministerin Feller: "Nach vielen Gesprächen im vergangenen Jahr ist sehr deutlich geworden, dass die Arbeitspläne in ihrer derzeitigen Form einen enormen Arbeitsaufwand für unsere Lehrkräfte bedeuten und das Verhältnis von Aufwand und Nutzen zumindest manchmal zweifelhaft war.

Es handelt sich um einen auch im europaweiten Vergleich außerordentlich gut erhaltenen Aufschluss eines versteinerten Korallenriffs.
Über die geologische Bedeutung hinaus ist das Kluterthöhlensystem heute für den Artenschutz von Bedeutung da seltene, grundwasserbewohnende Tierarten von den besonderen hydrologischen Verhältnissen profitieren.
Ministerin Heinen-Esser: "Die Kluterthöhle hat gleich eine dreifache Bedeutung: Sie ist Millionen Jahre altes Zeugnis eines versteinerten Korallenriffs, sie ist Lebensstätte für grundwassergebundene Tierarten und sie ist ein lokaler Publikumsmagnet".

Ministerin Schwall-Düren: "Die Arbeit der Kronendal Music Academy verdeutlicht auf besonders eindrucksvolle Weise, wie es gelingen kann, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Südafrika zu stärken und Kindern und Jugendlichen aus benachteiligten Verhältnissen über die Musik zu besseren Lebenschancen zu verhelfen.