Verkehrsministerin Ina Brandes: "Vor 200 Tagen hat Nordrhein-Westfalen eine Unwetterkatastrophe unvergleichlichen Ausmaßes erlebt, die uns noch immer betroffen macht.
Zugleich ist es beeindruckend, wie Brücken und Straßen in nur wenigen Monaten wiederaufgebaut wurden.
Diese enorme Energieleistung ist mit hohem Arbeitseinsatz, guter Planung und modernster Bautechnik gelungen.
Ein herzliches Dankeschön dafür an alle Beteiligten für diesen Kraftakt!
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"Das Ausmaß der Schäden nach der Unwetterkatastrophe im Juli macht uns bis heute betroffen.
Zugleich ist es beeindruckend, wie hier Brücken und Straßen in nur wenigen Monaten aufgebaut werden, damit sie von den Menschen wieder genutzt werden können.
Diese Energieleistung gelingt mit hohem Arbeitseinsatz, guter Planung und modernster Bautechnik.
Ein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten!
Die Landesregierung setzt alles daran, dass Hilfe schneller ankommt und auch spürbar wirkt.

Das teilte das Wirtschaftsministerium mit, das die Höhe der Kostenerstattung an den RVR für diese planerische Aufgabe eingehend überprüft hatte.
Wirtschafts-Staatssekretär Christoph Dammermann und Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel unterzeichneten am Mittwoch eine Vereinbarung, mit der der RVR sein Planerteam nun vergrößern kann.
Staatssekretär Dammermann: "Gute räumliche Planung braucht entsprechende Manpower.
Der Regionalverband Ruhr braucht ein ausreichend großes Planerteam, um den neuen Regionalplan für das Ruhrgebiet zügig erarbeiten zu können.
Deshalb stocken wir die Mittel für die staatliche Regionalplanung beim RVR bereits 2020 kräftig auf.

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Hochwasserschutz beschleunigt: Minister Krischer weiht neuen Deich am Niederrhein ein
Projekt wurde durch gute Planung und effiziente Baustellenlogistik fast drei Jahre früher fertig als geplant
21. November 2025 Oliver Krischer Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nach nur zwei Jahren Bauzeit ist die Sanierung des Deichabschnitts zwischen Emmerich und Dornick durch den Deichverband Bislich-Landesgrenze abgeschlossen - knapp drei Jahre schneller als geplant.

"Ob Cyberangriff, Naturkatastrophen oder der hoffentlich nie eintretende Verteidigungsfall: Jede Institution im Gesundheitswesen muss im Notfall genau wissen, was zu tun ist, damit wir handlungsfähig bleiben.
Auch vor dem Hintergrund der neuen geopolitischen Lage infolge des russischen Angriffskriegs müssen wir die Krisenvorsorge des Gesundheitssystems mit Nachdruck weiter vorantreiben.
Dafür brauchen wir Weitsicht, gute Planung und eine starke regionale Vernetzung.
Nur wenn alle im Gesundheitswesen an einem Strang ziehen, wird es uns gelingen, Krisen zu bewältigen und die Menschen zu schützen.
Hierfür liefert die LGK wichtige Impulse", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Minister Reul: Die Idee, durch eine andere Brille auf das Problem Linksextremismus zu schauen, hat sich gelohnt
19. Dezember 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Minister Herbert Reul hat heute auf dem Campus der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule (RWTH) die drei besten Entwürfe des Kampagnenwettbewerbs für das neue Linksextremismus-Aussteigerprogramm "left" prämiert.
Inneres
Minister Herbert Reul hat heute auf dem Campus der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule (RWTH) die drei besten Entwürfe des Kampagnenwettbewerbs für das neue Linksextremismus-Aussteigerprogramm "left" prämiert.

Schulministerin Löhrmann betonte: "Das Land will die kommunalen Schulträger zu einer gebietsübergreifenden Schulentwicklungsplanung ermutigen und das interkommunale Denken stärken."
Dies gelte vor allem in den Landesteilen, in denen Kommunen im Bereich der weiterführenden Schulen nicht mehr verschiedene Schulformen in alleiniger Trägerschaft vorhalten können.
Im Mittelpunkt der Handreichung steht die erfolgreiche Planung und Umsetzung von kommunalen Schulentwicklungsprozessen über Gemeindegrenzen hinweg.
Auf 40 Seiten werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Instrumente interkommunaler Zusammenarbeit beschrieben.
Erläutert wird u.a. auch das neue Instrument der "Regionalen Schulplanungskonferenz", in der sich die regionalen Akteure austauschen können.

Sie begrüßen den Gesetzentwurf der Bundesregierung, mit dem erweiterte Möglichkeiten des Zusammenwirkens im Wissenschaftsbereich geschaffen werden, fordern aber ein stärkeres Engagement des Bundes auch im Bereich der Bildung.
"Es gibt einen erheblichen Investitionsbedarf entlang der gesamten Bildungskette", so die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann und die rheinland-pfälzische Bildungs- und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen.
"Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist gut für die Wissenschaft.
Wir stehen aber im gesamten Bildungsbereich von der Kita bis zur Hochschule vor enormen Herausforderungen", erklärten Ministerin Löhrmann und Ministerin Ahnen übereinstimmend. "
Für die Wissenschaft ist es ein großer Fortschritt, wenn Bund und Länder zukünftig Forschung und Lehre an Hochschulen dauerhaft gemeinsam fördern können", so die rheinland-pfälzische Bildungs- und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen.

Dazu erläutert Prof. Dr. Hermann Bühlbecker, Alleininhaber der Lambertz-Gruppe: "Auch wenn die Herstellung von Gebäck unser Kerngeschäft ist, begrüßen wir, im Rahmen unserer unternehmensweiten Bemühungen um Nachhaltigkeit durch den Landeswettbewerb die Gelegenheit zu haben, hier in Würselen ein vorbildhaftes Wohnquartier entstehen zu lassen."
Der Countdown läuft: 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer stellen sich dem städtebaulichen Landeswettbewerb und haben Entwürfe eingereicht.
Das Preisgericht wird am 24. Mai 2022 tagen und aus den 30 eingereichten Wettbewerbsbeiträgen die besten Entwürfe auswählen.
Mit dem Schwerpunkt zum Thema Holzbau werden in diesem Landeswettbewerb besonders innovative Ideen erwartet, die als Impulsgeber auch für andere Standorte einen wichtigen Beitrag zum Holz zu werten sind.
Ernst Uhing, Präsident der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen erklärt: "Wir brauchen dringend mehr bezahlbaren Wohnraum mit hoher Qualität.

"Ziel ist es, durch einen neuen Rahmen fürs Planen dazu beizutragen, dass Stadt- und Gemeindeverwaltungen Planungen, Gutachten und Leistungen bei der Bauleitplanung schon bald mit enorm reduziertem Aufwand direkt beauftragen können und dabei verlässliche Dienstleister und hohe Qualität erhalten.
Das Personal wird dadurch nicht mehr mit der zeitraubenden Erstellung von Leistungsbeschreibungen und Ausschreibungen belastet", erläutert Ministerin Ina Scharrenbach im digital durchgeführten Auftaktkongress.
Zur erfolgreichen Bauleitplanung benötigen Kommunen eine Vielzahl an Fachgutachten im Bereich des Arten-, Immissions-, Boden und Klimaschutzes sowie Fachgutachten etwa zu Verkehr, Einzelhandel oder Störfallbetrieben.
Städte und Gemeinden können mit der Rahmenvertragsinitiative ihre Bauleitplanverfahren beschleunigen, indem sie auf einen rahmenvertraglich gesicherten Expertenpool für Planungs- und Gutachterleistungen zurückgreifen.
Alle Schritte zur Vereinbarung der Rahmenvertragspartnerschaften werden vollständig vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung finanziert.

"
Ernst Uhing, Präsident der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen: "Auch dieser Landeswettbewerb macht erneut deutlich, wie wichtig Wettbewerbe für die Baukultur sind.
Die ausgezeichneten Entwürfe zeigen neben der städtebaulichen Qualität auch, dass Wettbewerbe zu ökologisch und ökonomisch wertvollen Lösungen führen.
Als Kammer machen wir uns daher weiterhin für die Auslobung von Wettbewerben stark.
"

Wir werden alles daransetzen, insbesondere durch einen weiterhin guten Fortschritt beim Impfen der Bürgerinnen und Bürger, dass diese Veranstaltungen so bald wie möglich wieder besucht werden können.
Und hier sind wir bereits auf einem sehr guten Weg.
Ich verstehe, dass Veranstalter eine Planungsperspektive benötigen.
Hier sind in der Vergangenheit gute Hygienekonzepte entwickelt worden.
Die temporären Freizeitparks aus dem vergangen Jahr stellen dabei ein gutes Beispiel dar, wie bei begrenzter Besucherzahl und entsprechendem Hygienekonzept das Infektionsrisiko minimiert werden kann.

Um die Planungsprozesse zu beschleunigen, schließt Straßen.
NRW regelmäßig Planungsvereinbarungen mit den Kommunen ab.
Das ermöglicht gleichzeitiges Planen an allen Abschnitten und die Ausweitung der Planungskapazitäten.
Man holt also diejenigen mit ins Boot, die sich vor Ort am besten auskennen.

Kernpunkt der im Kabinett beschlossenen Bundesratsinitiative ist die Straffung von Vergabe- und Planungsverfahren.
Eine gemeinsame Vergabe von Planung- und Bauleistung, die sogenannte "funktionale Ausschreibung", würde zum Beispiel den Ersatzneubau einer maroden Brücke deutlich beschleunigen.
Zur Erläuterung: Bei einer regulären Ausschreibung wird derzeit als Erstes die Planungsleistung für die Brücke ausgeschrieben.
Nachdem ein Ingenieurbüro die Planungsunterlagen erstellt hat, wird dann erneut ausgeschrieben, um eine Baufirma mit der Umsetzung der Planung zu beauftragen.
Mit einer funktionalen Ausschreibung wird direkt der Gesamtauftrag im Paket vergeben: Planung und Umsetzung des Baus der Brücke werden parallelisiert und besser miteinander verzahnt.

Deshalb machen wir Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.
Wichtiger Baustein ist ein Planungsvorrat von 22,5 Millionen Euro.
Mit der Landesförderung beschleunigen wir die Planung von regionalen Bahnprojekten, um mehr Bundesmittel abrufen zu können.
Kapazitätserweiterung Ost-West-Achse der Stadtbahn Köln So wird beispielsweise die Planung der Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse der Kölner Stadtbahnstrecke Linie 1 mit rund 6,8 Millionen Euro gefördert.
Ratinger Weststrecke Mit rund 7 Millionen Euro wird die Planung für den Ausbau der Ratinger Weststrecke (RWS) gefördert.
Die bestehende Güterstrecke zwischen Duisburg und Düsseldorf soll für den Personennahverkehr ausgebaut werden, so dass südliche Stadtteile Duisburgs im Bereich Wedau sowie nördliche und südliche Stadtteile Ratingens nach Düsseldorf besser erschlossen werden.

Dies ist ein wesentlicher Teil des Infrastrukturpakets II zur Planungsbeschleunigung, das das Landeskabinett am 23. März beschlossen hat, um die Verbändeanhörung einzuleiten.
"Wir machen weiter Tempo für eine bessere, sichere und saubere Mobilität.
Mit dem Infrastrukturpaket II treiben wir den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.
Das ist gut für unsere Infrastruktur, den Wirtschaftsstandort und die Lebensqualität in Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Wird gegen die Planung geklagt, ist unmittelbar das Oberverwaltungsgericht zuständig.

Mit der Änderung des Landesplanungsgesetzes sollen knappe Flächen künftig klüger, effizienter und nachhaltiger genutzt werden für Wohnen, Wirtschaft, Natur, Freizeit und Erneuerbare Energien.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Planungen müssen die Interessen vieler Menschen im Blick behalten und gleichzeitig flexibel auf neue Entwicklungen reagieren können.
Ein gutes Miteinander aller Planungsebenen schafft Freiräume, damit wir gemeinsam Lösungen finden, die den Alltag der Menschen wirklich verbessern.
Die Beteiligungsfristen in den Planverfahren der Landes- und Regionalplanung werden standardmäßig auf einen Monat verkürzt.

Zum Start ins dritte Jahr steht fest: Die Neue Masterplanung ist eine Erfolgsgeschichte.
Bereits in den ganz frühen Projektphasen arbeiten wir eng miteinander verzahnt und sind besser aufeinander abgestimmt.
Das beschleunigt Planungsprozesse, sorgt für schnellere, verbindliche Entscheidungen und damit frühzeitig für eine klare Priorisierung.
Die Einführung der Neuen Masterplanung läuft seit April 2024: Vor zwei Jahren starteten die Universität Paderborn, die Hochschule Bielefeld und die Universität Duisburg-Essen in die Pilotphase.
Anhand der bisherigen Erkenntnisse wird die Neue Masterplanung fortlaufend weiterentwickelt und standardisiert.

"Wir wollen einen besseren ÖPNV, der Teil digitaler vernetzter Wegeketten ist.
Die Kommunen bei der Mammutaufgabe zu unterstützen, ist gut angelegtes Geld.
Die Rahmenvereinbarung sorgt für die notwendige Planungssicherheit, vor allem aus zwei Gründen: durch den garantiert langen Förderzeitraum bis 2031 und die festgeschriebenen Förderkontingente.
"Im Themenforum Neue Mobilität haben ausgewiesene Fachleute gute Konzepte erarbeitet.

Deshalb freuen wir uns, dass diese Taskforce, in der wir mindestens wöchentlich Informationen austauschen, so gut funktioniert.
Das erste ist ein gutes Verständnis für die Situation bei den Nachbarn und die dort getroffenen Maßnahmen, denn Maßnahmen können, obwohl nicht identisch, dennoch eine ähnliche Wirkung haben.
Das zweite ist, dass eine gute - abgestimmte - Planung entscheidend ist.

Denn die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes benötigen auch in Zukunft eine gute und bedarfsdeckende stationäre Versorgung in den Krankenhäusern.
Die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen gewinnt klar an Tempo.
Die Beteiligten der regionalen Planungskonzepte müssen sich künftig innerhalb von sechs Monaten einigen.
Das sorgt für größere Rechts- und Planungssicherheit.

Die wird es künftig nur geben können, wenn eine gute ärztliche Weiterbildung auch bei zunehmender Spezialisierung möglich bleibt.
Daher begrüßen wir die im Entwurf vorgesehene Ausrichtung der Krankenhausplanung an der ärztlichen Weiterbildungsordnung und plädieren dafür, Weiterbildungsverbünde zwischen Standorten der Spezialversorgung und solchen der Regelversorgung verbindlich vorzugeben.
"Mit der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen wird die dringend erforderliche Kehrtwende eingeleitet und gute Voraussetzungen für eine zukunftsfähige, qualitäts- und patientenorientierte Krankenhausstruktur im Land geschaffen, die die Behandlungsqualität stärkt und den Ressourceneinsatz optimiert.
"Nicht jedes Krankenhaus macht alles gleich gut.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir haben eine für alle Beteiligten gute Lösung gefunden.
Die Gespräche mit dem Verteidigungsministerium liefen in einer guten, konstruktiven Atmosphäre.
Planung bestätigt
Mit der Einigung zwischen Bund und Land ist klar: Die Landesregierung hält an den Planungen für eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige unverändert fest.

"Gute Mobilität ist Standortfaktor und Lebensqualität", so Verkehrsminister Hendrik Wüst.
"Wir wollen mehr Tempo bei Planung und Bau.
Die Umbaumaßnahme zeigt, wie es gehen kann: Dank kluger Planung und vorausschauender Einbindung aller Beteiligten haben wir die ursprünglich angedachte Bauzeit um 50 Prozent reduziert!
Über die gute Zusammenarbeit mit Niedersachsen freue ich mich besonders.

Ebenfalls angegeben ist das Anfangsgehalt nach einer möglichen Übernahme, sodass auch eine perspektivische Planung möglich ist.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Eine gute Ausbildung vermittelt nicht nur wichtige Fähigkeiten und Kenntnisse, die im Arbeitsalltag benötigt werden.
Sie ist auch ein Türöffner für diverse Karrieremöglichkeiten und der beste Schutz gegen Arbeitslosigkeit.
In vielen Branchen gibt es gute Ausbildungsperspektiven und Verdienstchancen für junge Menschen.
Dabei ist mir ganz wichtig: Studium und Ausbildung sind gleichwertige, gleich gute Weg in den Beruf.

Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz.
Im neuen Werk bringen wir Klimaschutz mit Wohlstand und guter Arbeit zusammen.
Das ist gut für die Umwelt und gut für die Menschen in der Region.
Wir können vorhandenes Bahngelände nutzen - das verkürzt die Planungs- und Bauzeit deutlich.

Viel Potenzial steckt in der Gemeinschaftsverpflegung oder der Planung unserer Mahlzeiten.
NRW' auch beim Thema Ernährung ansetzt und hier gute Förderungen anbietet.
Wer sich gesund ernährt, lebt besser.

Unter dem Motto "Einfach Bauen: Nachverdichtung einer studentischen Wohnanlage in Aachen-Mitte" wurden Planungen gesucht, die einfach und nachhaltig eine studentische Wohnanlage in der Aachener Innenstadt nachverdichten und erweitern.
24 Teams aus Architektur und Landschaftsplanung beteiligten sich mit Entwürfen am Wettbewerb.
Eine unabhängige Jury hat alle eingereichten Wettbewerbsbeiträge beraten und die besten Arbeiten ausgewählt.
* Erster Preis: Aretz Du¨rr Architektur BDA PartmbB, Köln (Geba¨udeplanung) mit Lill + Sparla Landschaftsarchitekten Part mbB, Ko¨ln (Freianlagenplanung)
* Zweiter Preis: BHSF Architekten GmbH, Zürich [Nachunternehmer: SIMA | BREER GmbH (Freianlagenplanung)]

Grund dafür: beschleunigte Planung, Genehmigung und Bau.
Wüst: "Wir forcieren den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf.
Dazu brauchen wir junge Menschen, die sich für bessere Mobilität in Nordrhein-Westfalen einsetzen!
NRW-Direktor Dr. Sascha Kaiser ist überzeugt vom hochwertigen Ausbildungsangebot des Landesbetriebes: "Wir bieten jungen Menschen nicht nur eine qualifizierte Ausbildung, sondern auch ein Arbeitsumfeld, in dem sie sich menschlich gut aufgehoben fühlen."

Klimaschutz und Klimaanpassung werden immer mehr zur zentralen Aufgabe der Stadtplanung.
Dadurch sollen die Folgen von Wetterextremen wie Hitze oder Starkregen besser abgefedert werden.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser überreichte heute vor Ort einen Förderbescheid in Höhe von über 1,6 Millionen Euro zur Umsetzung dieser Planung.
Die Stadt Münster geht hier mit gutem Beispiel voran und zeigt, wie der Städtebau der Zukunft aussehen kann.
Ich freue mich, dass die Klimaanpassung in der Stadtplanung einen hohen Stellenwert genießt.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Unsere Krankenhausplanung wird für alle Regionen Nordrhein-Westfalens sicherstellen, dass im medizinischen Notfall ein Krankenhaus gut und schnell anzufahren ist.
Daher gilt in unserer Krankenhausplanung der Grundsatz, dass für 90 Prozent der Bevölkerung ein Krankenhaus der Grund- und Notfallversorgung innerhalb von 20 Minuten mit dem Auto erreichbar sein muss.
Sowohl in der Grund- als auch in der Spezialversorgung soll mit der Umsetzung der neuen Krankenhausplanung die stationäre Versorgung deutlich gestärkt, die Qualität verbessert und der ruinöse Wettbewerb um Patienten, Fallzahlen und Personal beendet werden.
Der nun gestarteten Anhörung zu den Leistungsgruppen der Grundversorgung wird Mitte Juni 2024 eine zweite Anhörung folgen, in der alle Beteiligten über die Planungen für die weiteren 60 Leistungsgruppen informiert werden.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Wenn wir viele kluge Köpfe haben wollen, wenn Inklusion und Integration gelingen sollen, brauchen wir gute Schulen mit geeigneten Räumen und einer optimalen Ausstattung.
Damit die Kommunen ihre Schulinfrastruktur kurzfristig deutlich verbessern können, haben wir zusammen mit der NRW.BANK das Programm 'Gute Schule 2020' entwickelt.
Deshalb freue ich mich, dass die Stadt Düsseldorf mit ihren Planungen für das Förderprogramm 'Gute Schule 2020' zur Erneuerung der Schulen in der Stadt schon sehr weit fortgeschritten ist.
Das Geld aus dem Förderprogramm 'Gute Schule 2020' des Landes kann daher passgenau für notwendige Maßnahmen eingesetzt werden und hilft uns bei diesem Kraftakt.

Mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau in Nordrhein-Westfalen
Mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau in Nordrhein-Westfalen: Land startet Auftakt zur Fachkräfteoffensive
Gute Mobilität ist Wirtschaftsfaktor und garantiert den Menschen Wohlstand und soziale Sicherheit.

Der Erhalt und der gute Zustand der Straßeninfrastruktur ist im Industrie- und Transitland Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung.
Der Erhalt und der gute Zustand der Straßeninfrastruktur ist im Industrie- und Transitland Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung.
Deshalb hat das Ministerium für Verkehr 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet, um den Investitionsstau dauerhaft aufzulösen.
Diesen alten Trend kehrt die Landesregierung um: Das Land hat zwei Infrastrukturpakete und ein 10-Punkte-Papier zur Beschleunigung von Planung und Bau von Straßen, Brücken und Radwegen verabschiedet und auf den Weg gebracht.
Jetzt führt Verkehrsministerin Ina Brandes vom 14. bis 18. März 2022 eine "Tempo-Woche" durch, in der alle öffentlichen Termine im Zeichen der Planungsbeschleunigung von Verkehrsinfrastruktur stehen.

Mehr Automatisierung und Digitalisierung sowie der Einkauf von Dienstleistungen wie im Planungs- und Baubereich, aber auch eine geschlechtersensible Berufsorientierung, Schülerpraktika, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch flexible Betreuungsangebote in Kommunen und Unternehmen und eine Stärkung der Willkommenskultur für auswärtige Fachkräfte gehören dazu.
Am besten gemeinsam mit den Tarifpartnern und attraktiven Löhnen, die es leicht machen, Nachwuchskräfte zu gewinnen.
"Der Fachkräftemangel ist für die Landesregierung ein enorm wichtiges Thema", betont Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller, "ein gutes Übergangssystem von der Schule in den Beruf und eine duale Ausbildung auf der Höhe der Zeit, die immer auch in der Lage ist, neue Ausbildungsbereiche abzudecken, sind wichtige Bestandteile.
Und damit an den Berufskollegs weiter gute Arbeit geleistet werden kann, hat die Landesregierung auch ein Handlungskonzept zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung erarbeitet, das bereits wirkt und fortgeschrieben wird.

Ministerin Ina Brandes: "Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur muss schneller gehen - vor allem bei den sanierungsbedürftigen Brücken und Straßen in der Zuständigkeit des Bundes.
Eine Schlüsselrolle spielt die Digitalisierung und bessere Vernetzung aller Planungen.
Für mehr Tempo beim Bau von Brücken und Straßen ist es wichtig, dass in Zukunft Planung in einem vereinheitlichen, digitalen Modell zum Standard wird.
"Die Bezirksregierung setzt eine weiterentwickelte Version der aus der kommunalen Bauleitplanung bekannten Software des Dortmunder Unternehmens Tetraeder ein, um Planfeststellungsverfahren für große Vorhaben wie Straßen und Industrieanlagen oder Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vollständig digital durchführen zu können.

1.000 Kilometer neue Radwege sind ein ambitioniertes Ziel innerhalb einer Legislatur, aber wir sind gut unterwegs.
Im Jahr 2022 hat das Verkehrsministerium alle Beteiligten an einen Tisch geholt, um gemeinsam die Planungen zu analysieren, Prozesse zu optimieren und neuen Schwung zu nehmen.
Bei allen beteiligten Stellen wurden die Planungsressourcen aktiviert.
Blaupausen für häufige Planungs- und Bauprobleme in verschiedenen Regionen bieten Hilfestellungen in der Lösungsfindung.

Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf werden die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen verantwortlich für die Aufstellung einer Wärmeplanung.
Dadurch erhalten die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen vor Ort die notwendige Planungs- und Investitionssicherheit.
Die Beteiligung verschiedener Akteure ist essenziell, um eine gute Wärmeplanung zu entwickeln - dazu gehören unter anderem Stadtwerke, Energieversorger, Handwerksbetriebe, Bürgerinnen und Bürger sowie Abwärme produzierende Unternehmen.

NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Es ist gut, dass auf diesem Gipfel eine Einigung nicht noch weiter vertagt worden ist.
Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
Wichtig für die Betroffenen, die Förderprojekte umsetzen, wäre jetzt Planungssicherheit.
Angesichts der Budget-Kürzung ist die notwendige Einigung mit dem EU-Parlament mehr als unsicher, von Planungssicherheit kann keine Rede sein.

Dadurch können die Kommunen beispielsweise die örtliche Verkehrsplanung und die ÖPNV-Infrastruktur in ihre Überlegungen einbeziehen.
* Das 1995 eingeführte "Freistellungsverfahren", mit dem kleine und mittlere Wohngebäude ohne Prüfung der Planung und Bauüberwachung der Bauaufsichtsbehörden realisiert werden können, wird aus Verbraucherschutzgründen wieder abgeschafft.
Das Verfahren hat sich nicht bewährt, weil es in nicht wenigen Fällen zu Planungsfehlern und mangelhafter Bauausführung kam, mit zum Teil schweren wirtschaftlichen Folgen für Bauherrinnen und Bauherren.
* Verfahrensregeln sind gestrafft und zur besseren Verständlichkeit und Handhabung neu gefasst worden.

Jenseits der Planungsbeschleunigung hat die Landesregierung eine weitere, wichtige Änderung im Straßen- und Wegegesetz vorgesehen: Entlang der Landesstraßen werden in Zukunft die Grünstreifen zu Blühstreifen.
Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf seit 2017 Schon seit Regierungsantritt 2017 hat die Landesregierung einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf in Gang gesetzt:
Wie gut die Planungsbeschleunigung bei der Modernisierung der Infrastruktur wirkt, zeigt der schnellere Abruf von Bundesmitteln: Seit 2017 hat Nordrhein-Westfalen insgesamt fast 600 Millionen Euro mehr Bundesmittel abgerufen, als vorgesehen war.
In Kombination mit dem "Infrastrukturpaket I" aus dem Jahr 2018 sorgt die Landesregierung damit für bessere, sichere und saubere Mobilität in Nordrhein-Westfalen.

Bundesrat beschließt auf Antrag von Nordrhein-Westfalen bessere Rahmenbedingungen für die Windenergie
Minister Pinkwart: Unser Gesetzentwurf schützt Betreiber vor Klagerisiken und gibt ihnen Planungssicherheit.

Drei Punkte hob Groschek besonders hervor: Die gute Zusammenarbeit der Verkehrsträger Bahn und Straße habe für alle Vorteile gebracht.
Und es habe sich bewährt, dass im Vorfeld eine Planung bis in letzte Detail geholfen habe, bei der Durchführung reale Bauzeit und echtes Geld einzusparen.
NRW für die gute und pünktliche Erledigung dieses anspruchsvollen Projektes.
Ich war anfangs selbst skeptisch, habe mich aber von den guten Argumenten und vom Selbstbewusstsein der Akteure überzeugen lassen.

Ein zentraler Grundsatz der neuen Krankenhausplanungssystematik in Nordrhein-Westfalen ist, dass für 90 Prozent der Bevölkerung je Landesteil ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar sein soll.
Dieses Ziel wurde sogar übererfüllt: 98,6 Prozent der Bürgerinnen und Bürger im Rheinland und 93,1 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Westfalen-Lippe erreichen nach Umsetzung der neuen Planung in 20 Minuten das nächste Krankenhaus, in dem sie internistisch und chirurgisch versorgt werden können.
Entsprechend ist mit der neuen Planung eine wohnortnahe Grundversorgung weiterhin sichergestellt.
Um die Qualität der Krankenhausbehandlungen für die Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen zu steigern, zielt die neue nordrhein-westfälische Krankenhausplanung darauf ab, Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in räumlicher Nähe abzubauen und Schwerpunkte in den Leistungsportfolios der einzelnen Krankenhäuser aufzubauen.
Das gilt insbesondere für die Leistungsgruppen, die gut planbar sind, beispielsweise in der Orthopädie.

Hier sind zukünftig mindestens 400 Meter und bei Vereinbarkeit mit der Rekultivierungsplanung auch bis zu 500 Meter einzuhalten.
Mit der Leitentscheidung sichert die Landesregierung den Kommunen auch die Unterstützung für die notwendigen Transformations-Planungen zu.
Es geht dabei um die Neuplanung von Tagebaulandschaften (z.B. Innovation Valley) oder um die Entwicklung zu einer Stadt am See (z.B. Elsdorf) und besserer Mobilität in der Breite des Reviers ("Mobilitätsrevier der Zukunft").

Planer von DB, Abellio, Nationalexpress und Keolis arbeiten gemeinsam daran, wie der Verkehr bei Störungen am besten geleitet wird.
"In einem Pendler-Land wie Nordrhein-Westfalen, wo fast jeder Zweite zur Arbeit fährt, sind die umgerechnet gut 35 Tage viel kostbare Zeit, die wir gewonnen haben", sagte Wüst.
"Dass im Hause der DB auch die Mitbewerber mit am Planungstisch sitzen, ist ein gutes Zeichen", so Wüst.

So tragen wir insgesamt zu besserer Mobilität in NRW bei.
Eine unabhängige Jury, die sich aus Vertretern des NRW-Verkehrsministeriums, der AGFS, des Landesbetriebs Straßenbau sowie Fachleuten aus der Regional-, Stadt- und Verkehrsplanung zusammensetzt, wird im Oktober aus den eingereichten Beiträgen die fünf besten auswählen, die dann eine finanzielle Förderung der Machbarkeitsstudie und anschließend auch der Planung des Radschnellwegs erhalten.

Um mehr Güterverkehr von Straße und Schiene auf das Schiff zu bekommen, müssen die Wasserstraßen in Nordrhein-Westfalen besser ausgebaut werden.
Deshalb wird ihre Planung in Nordrhein-Westfalen besonders vorangetrieben.
Um mehr Güterverkehr von Straße und Schiene auf das Schiff zu bekommen, müssen die Wasserstraßen in Nordrhein-Westfalen besser ausgebaut werden.
Deshalb wird ihre Planung in Nordrhein-Westfalen besonders vorangetrieben.
"Wir brauchen Verlässlichkeit und Tempo bei Sanierung und Ausbau von unseren Wasserstraßen, damit das große Transport-Potenzial der Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen besser genutzt werden kann.

NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Es ist gut, dass auf diesem Gipfel eine Einigung nicht noch weiter vertagt worden ist.
Die vereinbarte Obergrenze von 960 Milliarden Euro bedeutet eine deutliche Kürzung sowohl gegenüber dem ersten Kompromissvorschlag von Ratspräsident Van Rompuy, als auch gegenüber der laufenden Finanzplanung für 2007 bis 2013.
Wichtig für die Betroffenen, die Förderprojekte umsetzen, wäre jetzt Planungssicherheit.
Angesichts der Budget-Kürzung ist die notwendige Einigung mit dem EU-Parlament mehr als unsicher, von Planungssicherheit kann keine Rede sein.

Staatssekretär Dr. Speich: "Bei richtiger Anwendung der Grundsätze der Multi-Level-Governance und der aktiven Subsidiarität wären die EU-Rechtsvorschriften und -Maßnahmen nicht nur besser auf die Bedürfnisse der europäischen Bürgerinnen und Bürger abgestimmt, sondern auch stärker faktengestützt und effizienter.
In der Stellungnahme wird dargelegt, wie die anderen europäischen Institutionen, das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Rat der Europäischen Union, zukünftig im Wege von Kooperationsvereinbarungen noch besser mit dem Europäischen Ausschuss der Regionen und der subnationalen Ebene zusammenarbeiten können.
Gefordert wird zudem eine territoriale Dimension der strategischen Vorausschau - das heißt, Trends, Risiken, neue Fragestellungen und deren mögliche Auswirkungen und Chancen besser voraussehen und daraus nützliche Erkenntnisse für die strategische Planung, Politikgestaltung und Vorsorge gewinnen.

Das geht nur mit Planungssicherheit und guten, motivierten Mitarbeitern.
"Die heutige Entscheidung, die Bundesstraßen zu behalten, schafft Planungssicherheit und Verlässlichkeit."

Mit den Anpassungen der Coronaschutzverordnung schaffen wir bereits jetzt Planungssicherheit für die Karnevalshochburgen.
Das Signal ist definitiv nicht, dass Karnevalsfeiern jetzt eine gute Idee sind.
Der beste Schutz wird aber sein, dieses Jahr noch einmal auf größere Feiern oder Menschenmassen zu verzichten.

Ich freue mich, dass wir auf dieser Basis ein Einvernehmen im Landesausschuss für Krankenhausplanung erzielt haben.
Das ist die beste Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung des Plans in den Regionen - zum Wohle der Patientinnen und Patienten.
Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.
So lässt sich eine bessere Koordination und Kooperation zwischen den Krankenhäusern mit einer Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung verbinden.

Die nordrhein-westfälischen Schulen können ihren Unterricht künftig noch besser auf die individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler zuschneiden.
Kernpunkte der Reform sind eine präzisere Fortbildungsplanung für Lehrerinnen und Lehrer und die gesetzliche Absicherung von Hauptschulbildungsgängen an Realschulen, um ein wohnortnahes vielfältiges Bildungsangebot für alle Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten.
Eine wichtige Rolle bei der Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung der schulischen Angebote spielt eine verbindliche Fortbildungsplanung.
Damit sollen Lehrerinnen und Lehrer in die Lage versetzt werden, ihr Wissen und ihre Kompetenzen - im Besonderen im Team - kontinuierlich auszubauen und ihre Lehrinhalte und Lehrmethoden noch besser auf Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler auszurichten.

"Wir stärken das Fahrrad als klimaneutrales und alltagstaugliches Allround-Verkehrsmittel für bessere, sichere und saubere Mobilität.
Dazu braucht es eine gut ausgebaute Infrastruktur.
Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Dadurch kann ein Schritt im Planungsprozess gespart werden.

"Dank der guten und vertrauensvollen Kooperation mit dem Land und den Aufgabenträgern geht es bei den Bahnhöfen in NRW kontinuierlich voran und besonders an kleinen Stationen wird der Komfort für die Reisenden erhöht."
Planungskosten zur Ertüchtigung der RRX-Außenäste gesichert Die auf der Kernstrecke des RRX zukünftig verkehrenden einzelnen Linien des RRX sollen auf Zulaufstrecken, den sogenannten Außenästen, durchgebunden werden.
Mit der Bewilligung weiterer Planungskosten wurden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um dieses ambitionierte Schieneninfrastrukturprojekt bis zur ersten Betriebsaufnahme 2018 umsetzen zu können.
Das Land stellt gemeinsam mit den drei Zweckverbänden hierfür Planungskosten in Höhe von 11,3 Millionen Euro zur Verfügung.
Derzeit laufen bereits die Vorplanungen für den Ausbau von insgesamt 71 Bahnhöfen im Außennetz des RRX.

In Nordrhein-Westfalen werden Rekord-Summen in den Bahnverkehr investiert - damit Pendler ein besseres Bahnangebot gemacht werden kann und mehr Güter auf der Schiene transportiert werden.
Völlig neu im Haushalt 2021: 7,5 Millionen Euro für die Schaffung eines Planungsvorrats für Schienenprojekte.
Damit beschleunigt das Land die Planung großer Bauvorhaben.
Rund zwei Milliarden Euro sind insgesamt für den ÖPNV im Haushalt 2021 vorgesehen, davon gut 1,6 Milliarden aus Bundesmitteln.

Kommunen sollen künftig 18 Monate mehr Zeit haben für den Nachweis der Mittelverwendung / Minister Lienenkämper: "Wir schaffen Freiraum und Planungssicherheit."

So sorgen wir Schritt für Schritt für besseren Empfang - überall.
Unser Ziel: Mehr Empfangsbalken auf Smartphones und besseres Netz für Nordrhein-Westfalen.
Deswegen erleichtern wir permanent die Umsetzung des Bauplanungsrecht und das Bauordnungsrecht in Nordrhein-Westfalen.

Damit ist eine gute Grundlage für die kommenden Jahre gelegt.
An den anderen Standorten gibt es laufende Baumaßnahmen für Erschließung und Aufbereitung oder umfassende Beteiligungsprozesse und Planungen zur Neunutzung.
Diese Planungen laufen auch bereits an den Standorten, die erst kürzlich geschlossen wurden (Marl/Auguste Victoria) oder deren Schließung im Jahr 2018 bevorsteht (Bottrop/Prosper, Ibbenbüren-Mettingen/Anthrazit).
Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel: "Wir sind gut und gemeinsam vorangekommen und darauf können wir stolz sein.