Wichtig sind auch Einschränkungen von Werbung für bestimmte Produkte oder Dienstleistungen, die eine besonders schädliche Auswirkung auf Verbraucherinnen und Verbraucher haben können, wie etwa operative Schönheitseingriffe oder Alkohol, Nikotin oder Glücksspiel.
Weiterentwicklung des Rechts auf schnelles Internet
Ein guter Internetzugang gehört heute zur Grundversorgung wie Wasser und Energie.
Er ist Voraussetzung für wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe.
Daher schreibt das Telekommunikationsgesetz vor, dass jedem Menschen Zugang zu einem schnellen Internetzugangsdienst ermöglicht werden muss.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung plant bessere Rahmenbedingungen für Pflegeeinrichtungen
Novelle des Wohn- und Teilhabegesetzes: Landesregierung plant bessere Rahmenbedingungen für Pflegeeinrichtungen
Ziele der geplanten Gesetzesänderungen sind u. a. eine leichtere Pflegeplatzsuche im Internet, ein flächendeckender Internetzugang in allen Pflegeheimen sowie der Abbau von überbordender Bürokratie.

Priorität haben kostenlose kabellose Internetzugänge und die Modernisierung der IT-Infrastruktur in den Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit.
Deswegen ist es nur folgerichtig, dass wir die Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit dabei unterstützen, sich auch digital gut aufzustellen.

"Selbst bei Verbrauchern ohne Internetzugang oder solchen, die zum fraglichen Zeitpunkt gar nicht online waren, haben es Abmahnanwälte mit dem Abkassieren probiert", fordert Klaus Müller gesetzliche Nachbesserungen für mehr Verbraucherschutz im Urheberrecht ein.
Der Verbraucherschützer sieht insbesondere beim Auskunftsanspruch von Urheberrechtsinhabern gegenüber den Internetprovidern Nachbesserungsbedarf: "Die Auslegung, wann eine Urheberrechtsverletzung als gewerblich zu bewerten ist, darf nicht mehr länger vom angerufenen Gericht abhängen.
Um Transparenz für den Nutzer zu schaffen und damit die Folgen seines Handelns vorhersehbar zu machen, muss der Gesetzgeber aufnehmen, dass auch die Rechtsverletzung ein gewerbliches Ausmaß haben muss und diesen Begriff konkret definieren.
Auch wer wiederholt unbedacht klickt, sollte künftig besser geschützt sein: "Die Streitwerte von derzeit 10.000 Euro und mehr lassen die Verfahrenskosten bei den Gerichten in diesen Fällen in Schwindel erregende Höhen steigen.

Minister Lersch-Mense: "Nordrhein-Westfalen hat sich im Bundesrat bereits erfolgreich für eine Abschaffung der Störerhaftung eingesetzt.
Dies war die Voraussetzung dafür, dass Freifunk-Vereine überhaupt rechtssicher offene Internetzugänge anbieten können.

Minister Pinkwart: "Wir machen die Schulen im Kreis Viersen fit für die digitale Zukunft.
Somit sind in Nordrhein-Westfalen bereits 68 Prozent der gut 5.400 Schulen mit gigabitfähigem Internet erschlossen.
Wir machen weiter Tempo, damit bis Ende 2022 alle Schülerinnen und Schüler im Land mit superschnellem Internet lernen können.
Mit dem Zugang zu schnellem Internet haben wir den Grundstein für eine zukunftsfähige Bildung an unseren Schulen gelegt.

* es gibt ein neues Zugangsverfahren bis zu einer Woche, um spezielle Bedürfnisse Untergebrachter besser zu beurteilen und die Möglichkeiten zur Gefährdungseinschätzung zu optimieren;
* bei gefährlichen Personen können präventiv Freiheitsrechte innerhalb der Unterbringungseinrichtung eingeschränkt werden, z.B. Einschränkung der Handynutzung oder des Zugangs zum Internet;

Mit dem neuen Zugangsverfahren ist es möglich, ein besseres Bild vom Betroffenen zu bekommen.
Die individuellen Bedürfnisse der inhaftierten Personen können besser erfasst und es kann bereits zum Zeitpunkt der Ankunft in der Abschiebungshafteinrichtung eine umfassende Gefährdungseinschätzung vorgenommen werden.
Um die Sicherheit der Einrichtung noch effektiver zu gewährleisten, können bei drohender Gefahr im Einzelfall die Freiheitsrechte der Untergebrachten, wie die freie Nutzung des Internets oder die Nutzung des Mobiltelefons, vorübergehend eingeschränkt werden.
Minister Stamp: "Mit diesem Gesetz haben wir eine gute Balance zwischen den Freiheitsrechten und den gestiegenen Sicherheitsanforderungen gefunden.

Für 2013 steht jetzt ein neues Beratungsangebot bereit: Neben der zentralen Servicestelle der InnovationsAllianz und den Transfereinrichtungen der Mitgliedshochschulen können sich die Antragsteller ab sofort auch bei den regionalen Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaften des VWE über die Innovationsgutscheine informieren und alle nötigen Unterlagen einreichen.
Aus seiner Sicht ist die Erweiterung des Beratungsangebots ein logischer Schritt: "Wir haben den Zugang zum Know-how unserer Forscherinnen und Forscher stetig vereinfacht.
Die Innovationsgutscheine stehen allen Branchen und Fachgebieten offen.
Mehr Informationen zu den Innovationsgutscheinen, zur InnovationsAllianz NRW und zum Leistungsangebot der NRW-Hochschulen finden Sie im Internet unter www.innovationsallianz.nrw.de.

Umfassende Informationen mit allen Veranstaltungsterminen sind auf der Internetseite https://www.biowochen-nrw.de/ zusammengefasst.
Wer einen Hof besucht, Tiere sieht, mit Landwirtinnen und Landwirten ins Gespräch kommt und regionale Produkte probiert, bekommt einen besseren Zugang zu unserer starken und innovativen Landwirtschaft.

Und es zeigt, dass Politik und Verwaltung immer stärker bereit sind, auf die Themen der Digitalisierung einzugehen - auch das ist ein gutes Zeichen".
Durch von den Initiativen bereitgestellte Leitungen oder indem Nutzerinnen und Nutzer einen Teil der Bandbreite ihrer privaten Internetanschlüsse zur Verfügung stellen, entstehen auch Zugänge ins Internet.

Umbauten für eine bessere Raumakustik oder stufenfreie Zugänge sind ebenfalls typische geförderte Maßnahmen.
Weitere Informationen sowie alle nötigen Unterlagen zur Beantragung der Pauschale werden auf der Internet-Seite www.inklusionsscheck.nrw.de bereitgestellt.

Ungesicherte Verbindungen oder unzureichend geschützte Nutzerdaten auf Servern der Anbieter können bei vernetztem Spielzeug Zugang zu Gesprächsaufzeichnungen und Videos gewähren.
Internetfähige Spielzeuge müssen eine gesicherte WLAN-Verbindung besitzen.
Wichtig ist auch eine gute Verarbeitungsqualität

Das neue Internetportal stellt Lehrerinnen und Lehrern, sowie Schülerinnen und Schülern ein umfangreiches Angebot an digitalen Lernmitteln von A wie Anatomie bis Z wie Zahlen zur Verfügung.
Für das Lehren und Lernen mit digitalen Medien brauchen wir aber nicht nur die Hardware, sondern auch gute, pädagogisch wertvolle Inhalte, die den Unterricht sinnvoll bereichern.
Die Bildungsmediathek NRW bietet unseren Schulen den Zugang zu einer Vielzahl an Bildungsmedien und ist damit ein wichtiger Baustein für einen modernen Unterricht.

Dazu gehören besonders eine zeitgemäße Breitband-Infrastruktur, passgenaue Angebote zur Aus- und Weiterbildung und gute Ideen für Flächen, die derzeit nicht mehr genutzt werden.
Alle Unternehmen innerhalb und außerhalb von Gewerbegebieten sollen Zugang zu einem hochleistungsfähigen Internetanschluss von mindestens 50 Mbit/s erhalten.

Die Themen reichen von Mobilität über Grünanlagen, öffentliche Plätze, soziale Strukturen und dem Zugang zu gesunden Lebensmitteln bis zur Infrastruktur samt Telekommunikation.
So kann zum Beispiel auch eine leistungsfähige Internetverbindung zur gesunden Stadt beitragen: Ältere Menschen können durch digitale Angebote wie die Televisite länger in ihrem häuslichen Umfeld bleiben.
Berufstätige können besser von zu Hause aus arbeiten und müssen deshalb nicht oder nicht so häufig weite Wege zur Arbeit in Kauf nehmen.

Angesichts der mancherorts angespannten Situation auf dem Immobilienmarkt, kommt BORIS-D direkt den Menschen zu Gute.
Anhand der länderübergreifend bereitgestellten Grundstückswerte in einheitlichem Duktus können sie Angebote besser vergleichen und bekommen eine gute und vor allem unabhängige Entscheidungsgrundlage an die Hand", sagte Reul.
Wie das Internetportal bietet auch diese Smartphone- und Tablet-Lösung einen einfachen Zugang zu den aktuellen Bodenrichtwertinformationen.

Um allen Talenten aus Nordrhein-Westfalen den Zugang zu Stipendien zu erleichtern, startet das Land das neue Online-Angebot www.stipendien-fuer-talente.nrw.
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, hat die Internetseite beim 4. TalentForum des NRW-Zentrums für Talentförderung der Westfälischen Hochschule in Gelsenkirchen vorgestellt.
Deswegen müssen wir Talente aus bildungsfernen Familien auf Stipendienmöglichkeiten aufmerksam machen und zur Bewerbung ermutigen.
Denn Bildungsmobilität verbessert nicht nur die Chancen einzelner Menschen - sie ist gut für die Stabilität unserer Gesellschaft als Ganzes", sagte Staatssekretär Kaiser. "

Besonderer Gast bei dem Treffen war die Internetbotschafterin der Bundesregierung, Professor Gesche Joost.
Sie berät als Digital Champion für Deutschland die gleichnamige Initiative der Europäischen Kommission, die das Ziel verfolgt, den Zugang zu digitalen Technologien und Diensten für Alle zu erleichtern sowie die Medienkompetenz der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.
Wir müssen vernetztes Denken in die gute Stube tragen.

Auch hier spielt eine gute Vernetzung vor Ort eine zentrale Rolle.
Auch Herausforderungen beim Zugang zu den Hilfesystemen für spezifische Zielgruppen werden im Landespsychiatrieplan 2025 beleuchtet und Lösungsansätze skizziert.
Der Landespsychiatrieplan 2025 ist unter folgendem Link https://www.mags.nrw/system/files/media/document/file/landespsychatrieplan_nrw_2025.pdf auf der Internetseite des Ministeriumsabrufbar.

Unter www.engagement-plattform.de können Interessierte unter mehr als 20.000 Engagement-Angeboten wählen und mit Hilfe eines Tests herausfinden, welche freiwillige Tätigkeit am besten zu den eigenen Interessen, Ressourcen und Fähigkeiten passt.
"Die Engagement-Plattform der Aktion Mensch macht eine unkomplizierte digitale und barrierefreie Engagement-Vermittlung möglich, wie es auch schon in der Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen artikuliert wurde", erklärt Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt.
"Ich möchte insbesondere die Kommunen ermutigen, die Engagement-Plattform auf ihren Internetseiten einzubinden, um einen lokalen und niedrigschwelligen Zugang zu ermöglichen.

Nach erfolgreich durchgeführten Tests in der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Dortmund kann der Roll-Out nun starten: Das Angebot des Amtes für Einwohnerwesen der Landeshauptstadt Düsseldorf digitalisiert erstmals den gesamten Ummeldungsprozess Ende-zu-Ende - von der Änderung der Adressdaten im Melderegister bis hin zur Aktualisierung des Personalausweises sowie des Reisepasses.
Dr. Stephan Keller Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf: "Mit der fortschreitenden Digitalisierung bieten wir einen immer schnelleren und einfacheren Zugang zu den Leistungen der Stadtverwaltung.
Gepaart mit dem weiteren Glasfaserausbau, der flächendeckend für schnelles Internet sorgt, stärken wir so einen wichtigen Standortfaktor für Unternehmen und Privathaushalte und stellen die Landeshauptstadt weiter zukunftsfähig auf.
"Nach der erfolgreichen Pilotierung und dem nun anstehenden Produktivstart können die weiteren Pilotkommunen Dortmund, Detmold, Hennef, Essen, Bochum, Köln und Herne auf Wunsch ebenfalls produktiv geschaltet werden.

Als Beispiele für neue Suchtformen und Konsummuster nannte die Ministerin die unkontrollierte Nutzung der neuen digitalen Medien wie Computer und Internet sowie den teilweise exzessiven Konsum von Alkohol bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen.
"Wir müssen die Alltagsrealitäten stärker in den Blick nehmen und uns an den jeweiligen Bedürfnissen der Menschen in ihrem Lebensumfeld orientieren, um erfolgreich zu sein", betonte die Ministerin.
Es geht darum, den Zugang zu notwendigen Hilfen zu erleichtern, Selbsthilfepotentiale zu stärken und die soziale und berufliche Reintegration zu fördern.

"Sonderhilfengesetz Stärkungspakt" zur Unterstützung der am Stärkungspakt teilnehmenden Kommunen 3. Änderung des Krediterlasses des Landes Nordrhein-Westfalen 4. Sicherstellung der Versorgung der Kommunen mit Liquidität über die landeseigene Förderbank NRW.BANK 5. Zugang zu Bürgschaften und günstigen Darlehenskonditionen für bisher vom Bundes-Rettungsschirm nicht erfasste öffentliche Verkehrsinfrastrukturgesellschaften, Krankenhäuser u.a. 6.
Folgen Sie uns im Internet: Twitter Facebook Instagram YouTube

"Die Auszeichnung mit dem GRÜNDERPREIS NRW hat uns ungeheuer motiviert und erleichtert uns den Zugang zu Kunden, Netzwerken und Förderern", erklärt Dr. Christian Ziegler, Mitgründer des Vorjahressiegers und "Internet der Dinge"-Sicherheitsspezialisten PHYSEC GmbH aus Bochum.
"Dass eine hochkarätig besetzte Jury unser Geschäftsmodell nicht nur validiert, sondern auch ausgezeichnet hat, hilft uns zudem bei der Gewinnung neuer Partnerschaften."

Wir müssen experimentieren und brauchen neue Strukturen, neue Vernetzungen, neue Zugänge, aber vor allem auch neue Finanzierungsmodelle, damit auch in Zukunft Menschen von diesem wichtigen Beruf leben können", sagte Andrea Donat.
Bereits im Januar hatten sich Frau Donat und Staatssekretär Liminski mit Medienexperten aus den Bereichen Print, Fernsehen, Radio, Internet und Wissenschaft zu einem ersten Austausch getroffen.
Themenforum und Barcamp sind Teil des umfassenden Veränderungsprozesses Ruhr-Konferenz, der in drei Phasen angelegt ist, mit dem Ziel das Ruhrgebiet zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln.

Auf der Internetseite können Antragstellende vorab ausrechnen lassen, ob sie für die Bundes-Härtefallhilfe in Betracht kommen.
Für die Antragstellung für Privatpersonen wird die BundID oder ein ELSTER-Zugang benötigt, Unternehmen benötigen das ELSTER-Unternehmenskonto.
Derzeit sind rund 27.000 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 10 Millionen Euro über das Antragsverfahren erfolgreich eingegangen.

Der Zugang zu Angeboten zur Gesundheitsförderung für Menschen ohne Erwerbstätigkeit soll verbessert werden.
Beispielhafte Projekte zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Menschen in prekären Lebensverhältnissen sollen 2015 mit dem Gesundheitspreis NRW ausgezeichnet werden.
Die Entschließung der Landesgesundheitskonferenz kann auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums unter: www.mgepa.nrw.de/mediapool/pdf/gesundheit/LGK_2014_Entschliessung_23.pdf aufgerufen und heruntergeladen werden.

"Sonderhilfengesetz Stärkungspakt" zur Unterstützung der am Stärkungspakt teilnehmenden Kommunen 3. Änderung des Krediterlasses des Landes Nordrhein-Westfalen 4. Sicherstellung der Versorgung der Kommunen mit Liquidität über die landeseigene Förderbank NRW.BANK 5. Zugang zu Bürgschaften und günstigen Darlehenskonditionen für bisher vom Bundes-Rettungsschirm nicht erfasste öffentliche Verkehrsinfrastrukturgesellschaften, Krankenhäuser u.a. 6.
Folgen Sie uns im Internet: Twitter Facebook Instagram YouTube