Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft drei neue Staatssekretäre ernannt.
Ministerpräsidentin Kraft: "Ich danke den drei ausgeschiedenen Staatsekretären für ihre geleistete Arbeit.
Den Nachfolgern wünsche ich auch im Namen des Kabinetts gutes und umsichtiges Handeln zum Wohle des Landes.
Alle drei neu ernannten Staatssekretäre bringen beste Voraussetzungen zur Gestaltung ihrer Aufgaben mit.
" Im Anschluss an die Kabinettssitzung überreichte die Ministerpräsidentin im Beisein der zuständigen Minister der neuen Staatssekretärin im Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Martina Hoffmann-Badache, dem neuen Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Kommunales, Bernhard Nebe, und dem neuen Staatssekretär für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, Thorsten Klute, ihre Ernennungsurkunden.

1. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat das Landeskabinett Dr. Thomas Grünewald zum Staatssekretär im Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung ernannt.
Im Anschluss an die Kabinettsitzung überreichte die Ministerpräsidentin im Beisein von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze die Ernennungsurkunde: "Ich wünsche Thomas Grünewald auch im Namen des Kabinetts gutes und umsichtiges Handeln zum Wohle des Landes.
Er bringt beste Voraussetzungen zur Gestaltung seiner Aufgaben mit.
" Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Mit der Initiative "StadtUmland.
NRW" laden Stadtentwicklungsminister Michael Groschek sowie Staatssekretär Michael von der Mühlen Großstädte und ihre Nachbarkommunen zum Einreichen gemeinsamer Zukunftskonzepte ein, die vorbildliche Wege integrierter und interkommunaler Zusammenarbeit sowie innovative und nachhaltige Lösungsansätze aufzeigen.
"Regional abgestimmte Konzepte sind Voraussetzung für erfolgreiches Handeln", sagte Minister Groschek zum Auftaktsymposium.
"Wir müssen darüber nachdenken, wie Stadt- und Siedlungsentwicklung, Wohnungsbau und Mobilität noch besser miteinander verknüpft werden können.
Gemeinsam schaffen wir Heimat.

NRW unterstützen wir die Innovationskraft unserer Unternehmen und stellen deren Verdienste ins Rampenlicht.
"
Der Wettbewerb richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen mit einem maximalen Jahresumsatz von 500 Millionen Euro, die erfolgreiches unternehmerisches Handeln mit Ressourcenschonung, Klima- und Umweltschutz verbinden.
Gesucht werden Unternehmerinnen und Unternehmer mit Sitz in Nordrhein-Westfalen, die ihre innovativen Produkt-ideen oder Dienstleistungen bereits erfolgreich am Markt etabliert haben.
Eckhard Forst, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK: "Nur wenn Ökonomie und Ökologie Hand in Hand gehen, gelingt uns die Transformation des Landes Nordrhein-Westfalen hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft.

Mit dem neu ausgelobten "Umweltwirtschaftspreis.
NRW" wollen das nordrhein-westfälische Umweltministerium und die NRW.BANK die Vorreiterrolle Nordrhein-Westfalens in der Umweltwirtschaft weiter ausbauen und innovative Zukunftsideen fördern.
Mit dem Wettbewerb sollen kleine und mittlere Unternehmen ins Rampenlicht rücken, die erfolgreiches unternehmerisches Handeln mit Ressourcenschonung und Klimaschutz verbinden.
Drei Gewinner werden von einer unabhängigen Fachjury gekürt und teilen sich ein Preisgeld von insgesamt 60.000 Euro.
Bewerbungen sind ab sofort bis zum 9. Oktober 2020 unter www.umweltwirtschaftspreis.nrw möglich.

Und damit auch dafür zu sorgen, dass Bürgerinnen und Bürger sich besser beteiligen können und dass sie besser informiert werden.
Regierungshandeln muss für Bürgerinnen und Bürger erlebbarer werden, es muss anfassbarer werden.
Wir brauchen hier mehr Beteiligung, mehr Transparenz und mehr Zusammenarbeit - das ist der Dreisatz, der rote Faden sozusagen, des Handelns der Landesregierung.
Wir wollen aus Betroffenen Beteiligte machen und kein Regierungshandeln über die Köpfe der Menschen hinweg.
Es geht uns darum, die Menschen in diese Prozesse, in das politische Handeln miteinzubeziehen, weil wir überzeugt sind, dass das insgesamt zu einer Qualitätssteigerung führt.

Es ist gut, dass der Reviervertrag 2.0 die anstehenden Aufgaben klar und deutlich benennt.
Die Menschen im Rheinischen Revier haben es verdient, dass wir endlich die besten Voraussetzungen für ihre Region schaffen.
Auch unter der Bedingung des vorgezogenen Kohleausstiegs haben wir uns auf eine gute Grundlage für ein gemeinsames entschlossenes Handeln verständigt.

Ich bin froh, dass die Zusammenarbeit zwischen Justiz und Polizei so gut klappt.
Für den Ernstfall zu proben ist immer gut.
Justizminister Dr. Benjamin Limbach: "Mit dem 47er-Modell stellen wir Notfallprozesse für ein gemeinsames Handeln von Justiz und Polizei sicher.

- Gutes Regierungshandeln

Und gleichzeitig soll er bei Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, dazu beitragen, einen besseren Einblick in die Abläufe und Strukturen von Verwaltungshandeln zu erhalten.

Und dass sie am richtigen Platz sind, das müssen wir die Flüchtlinge durch unser Reden und unser Handeln auch spüren lassen.
Diese Tradition und Praxis der Zusammenarbeit ist unser Land gut gefahren.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gehen auch der Frage nach, wie Werte besser vermittelt werden können.

Die Dynamik der Innovationen von Wissenschaft und Wirtschaft in Nord-rhein-Westfalen ist groß, durch gemeinsames Handeln kann sie noch größere Kraft und Zielgenauigkeit entfalten.
Um das vorhandene Potenzial noch besser auszuschöpfen, hat das Wissenschaftsministerium ein neues Angebot ins Leben gerufen.
Die Dynamik der Innovationen von Wissenschaft und Wirtschaft in Nord-rhein-Westfalen ist groß, durch gemeinsames Handeln kann sie noch größere Kraft und Zielgenauigkeit entfalten.
Um das vorhandene Potenzial noch besser auszuschöpfen, hat das Wissenschaftsministerium ein neues Angebot ins Leben gerufen.

Auf dieser Internetseite steht auch die Broschüre "12 gute Gründe für Europa" zum Download bereit.
Sie beleuchtet zwölf Bereiche, in denen das Handeln der EU die Menschen in Nordrhein-Westfalen konkret und alltagsnah berührt.
Von der besseren Verknüpfung der Verkehrswege über den Abbau von Handelshemmnissen bis hin zur freien Wahl des Lebens- und Arbeitsortes werden viele europäische Themen verständlich erklärt.

Eine frühe Prävention an Schulen ist das beste Mittel, um Gewalt zu verhindern.
'Hinsehen und Handeln' sind die zentralen Bestandteile einer guten Prävention und Intervention.

Dennis Hennig kann den Täter gut beschreiben und die Polizei nimmt ihn kurze Zeit später fest: Es ist der Ex-Partner der angegriffenen Frau.
Durch das couragierte Eingreifen von Dennis Hennig und sein selbstloses Handeln konnte das Leben der Frau gerettet werden.
Für sein vorbildliches und geistesgegenwärtiges Handeln verleihe ich Dennis Hennig die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.

Der Frieden in der festlichen Zeit des Jahres stärke zudem das gute Verhältnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung, so der Minister.
Handeln werden die Ämter nur, wenn ein schnelles Eingreifen der Finanzverwaltung unerlässlich ist - zum Beispiel, um wegen drohender Verjährung Steuerausfällen zuvorzukommen.
"Es ist mir daher gerade jetzt besonders wichtig, dass wir an dieser guten Tradition festhalten.

Zugleich sagte die Ministerpräsidentin, Regierungshandeln sei noch stärker an den Kernzielen "mehr Transparenz", "mehr Beteiligung" und "bessere Zusammenarbeit" auszurichten.
Hannelore Kraft: "Regierungshandeln muss für alle Bürgerinnen und Bürger erlebbarer werden, es muss anfassbarer werden."

Die Strategie zeige unter anderem Wege auf zu einer Versorgung mit nachhaltig produzierten und gesunden Nahrungsmitteln: "Nachhaltigkeit wird aber - auch davon bin ich überzeugt - als Leitprinzip unseres Handelns nur dann erfolgreich sein, wenn wir eine andere Haltung zu den 'Lebens-Mitteln' finden, auf die wir angewiesen sind:
eine Haltung der Dankbarkeit für die guten Gaben unserer Schöpfung", führte Minister Remmel abschließend aus. "

Er wollte das Grundgesetz mit Leben füllen und richtete sein ganzes Handeln am Prinzip der Menschenwürde und der Freiheit aus.
Sein Handeln erschloss aber auch mehr als das Politische: Er förderte Kunst und Musik und setzte damit wichtige Impulse, von denen die Kulturschaffenden noch heute profitieren.

Wir wollen mit unserer Eine-Welt-Politik solidarisches Handeln mit "aufgeklärtem Eigeninteresse" verbinden, wie es Willy Brandt als Vorsitzender der Nord-Süd-Kommission in den 80er-Jahren formuliert hat.
o "Bildung und Jugend", o "Wissenschaft und Forschung", o "Klimaschutz", o "Wirtschaft", o "Gutes Regierungs- und Verwaltungshandeln" und o "Bürgerschaftliches Engagement".

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Schülerinnen und Schüler können bei der Business Rallye im Unterricht erleben, wie spannend aber auch herausfordernd die Umsetzung einer guten Gründungsidee sein kann.
Unternehmerisches Handeln erfordert Kreativität, Initiative, eigenständiges Denken, soziale Kompetenz und Begeisterungsfähigkeit.

Deshalb müssen genau hier günstige Rahmenbedingungen, aber auch Strategien zur Ermutigung und Anerkennung für zivilgesellschaftliches Handeln ansetzen.
Es gebe bereits viele gute Beispiele lokaler Strategien.
Er biete gute Anregungen für die eigene Entwicklung und Gestaltung vor Ort sowie die Strategienentwicklung auf Landesebene.

Sie stärkt das gute Verhältnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und unserer Verwaltung", sagte Lutz Lienenkämper.
Ausnahmen gelten nur, wenn schnelles Handeln der Finanzverwaltung angezeigt ist, zum Beispiel um wegen drohender Verjährung Steuerausfällen zuvorzukommen.
"Diese gute Tradition setzen wir erst recht zu Zeiten der Corona-Pandemie fort.

Das ist auch das Ergebnis von beharrlicher Arbeit an den besten Rahmenbedingungen für unternehmerisches Handeln und unterstreicht die Attraktivität unseres Standortes für Investitionen aus dem Ausland.
Ministerin Neubaur: "Heute ist ein guter Tag für die Menschen im Rheinischen Revier und im ganzen Land.

Auch aus europäischen Richtlinien lässt sich erkennen, dass der Bereich des behördlichen Handelns dem Diskriminierungsschutz zu unterstellen ist.
Das LADG sieht vor, dass betroffene Personen künftig besser beraten und bei rechtlichen Schritten stärker unterstützt werden.
Gleichzeitig sollen Beschäftigte des Landes mehr Klarheit und Orientierung für diskriminierungsfreies Verwaltungshandeln erhalten.

Die aktuelle Lage erfordert zusätzliche Anstrengungen sowie schnelles Handeln, um die besonderen Belastungen abzufedern.
Gut 337 Millionen Euro davon entfallen auf den Bereich Kultur und Wissenschaft.
Von guter Lehre, exzellenter Forschung und einem vielfältigen Kulturangebot profitieren alle Menschen im Land.

Neben der Legitimierung politischen Handelns ist ihr Zweck insbesondere, gute Regierungsführung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen.
Diese gute Regierungsführung ist auch keineswegs ein Luxus, sondern notwendige Grundbedingung für jeden modernen demokratischen Staat.

Die gemeinsame Heimat Nordrhein-Westfalen sei eine gute Basis dafür.
"In vielen Bereichen und Themen gibt es Berührungspunkte zwischen kirchlichem und staatlichem Handeln.

Deshalb haben wir unseren Schulkompass auf klare Ziele ausgerichtet: Wir wollen mehr Schülerinnen und Schüler auf ein Leistungsniveau bringen, das ihnen beste Zukunftschancen eröffnet.
Und wir werden die sozial-emotionalen Kompetenzen stärken, damit sich Schülerinnen und Schüler in der Schule wohlfühlen und gut lernen können.
Mit dem Schulkompass NRW 2030 richten Landesregierung, Schulaufsicht und Schulen ihr Handeln auf diese Ziele aus.

Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen haben die Justizministerinnen und Justizminister der Länder bei ihrer 94. Konferenz am 25. und 26. Mai 2023 in Berlin beschlossen, den Bundesminister der Justiz prüfen zu lassen, inwieweit durch gesetzgeberische Maßnahmen rechtsgeschäftliches Handeln geschäftsunfähiger Volljähriger besser ermöglicht werden kann.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen haben die Justizministerinnen und Justizminister der Länder bei ihrer 94. Konferenz am 25. und 26. Mai 2023 in Berlin beschlossen, den Bundesminister der Justiz prüfen zu lassen, inwieweit durch gesetzgeberische Maßnahmen rechtsgeschäftliches Handeln geschäftsunfähiger Volljähriger besser ermöglicht werden kann.

Dabei geht es in dem bewusst offen gestalteten Prozess insbesondere darum, auch die langfristige Perspektive und Möglichkeiten für ein gemeinsames Handeln weiterzuentwickeln.
Denn für ein gelingendes Aufwachsen brauchen Kinder und Jugendliche ein gutes Lebensumfeld, finanzielle Absicherung und eine chancengerechte Infrastruktur, die auch präventiv gegen Armut wirkt.
Es darf nicht dabei bleiben, dass ein gutes Aufwachsen und ein Leben in Wohlergehen hauptsächlich davon abhängen, in welches Umfeld man hineingeboren wird.

In Zeiten der Transformation und der Krisen braucht es vor allem eins: Entschlossenes Handeln.
Grundlage müssen eine starke Sozialpartnerschaft und die Stärkung von Ausbildung, guter Arbeit und Tarifbindung in Nordrhein-Westfalen sein.

Deshalb müssen genau hier günstige Rahmenbedingungen, aber auch Strategien zur Ermutigung und Anerkennung für zivilgesellschaftliches Handeln ansetzen.
Es gebe bereits viele gute Beispiele lokaler Strategien.
Er biete gute Anregungen für die eigene Entwicklung und Gestaltung vor Ort sowie die Strategienentwicklung auf Landesebene.

Insbesondere die Corona-Pandemie hat einmal mehr gezeigt, worauf es ankommt: verantwortungsvolle Politik, einen klaren Kurs und konsequentes, gemeinsames Handeln von Bund und Ländern.
Bei diesen Herausforderungen wünsche ich Ihnen in Ihrem Amt als Bundeskanzler gutes Gelingen und stets die richtigen Entscheidungen.
Ihnen und der gesamten Bundesregierung wünsche ich viel Erfolg: für eine gute Zukunft unseres Landes und zur Wahrung der Demokratie.

Im Kern geht es uns darum, mehr Menschen in das politische Handeln einzubeziehen.
Government-Strategie gestartet, die unter den Leitgedanken "mehr Transparenz", "mehr Beteiligung" und "bessere Zusammenarbeit" steht.

Aus dem Sofortprogramm stehen weitere 30 Millionen Euro zur Verfügung: Die Frist für die Vorlage der Förderanträge für das "Sofortprogramm Innenstadt" wird nun auf den 30. April 2021 verlängert, um der guten Resonanz Rechnung zu tragen.
Hintergrund: Städte und Gemeinden werden mit diesem bundesweit einmaligen Landesprogramm in der Lage versetzt, den Corona-bedingten Folgen in unseren Innenstädten und Zentren aktives Handeln entgegen zu setzen.

Wir schlagen realistische und umsetzbare Maßnahmen vor, bei denen Betriebe, die guten Willens sind, auch mitmachen können.
Wir werden unser Handeln an dieser Strategie ausrichten und vorhandene Förder- und Forschungsprogramme gezielt zur Unterstützung der genannten Ziele einsetzen.

Aber wenn wir dafür mit diesem Schleifwagen deutschlandweiter Vorreiter für weniger Schienenlärm sind, dann ist das sicherlich eine gute und nachhaltige Investition.
Die unterschiedlichen Exponate der Aussteller zeigten, dass Lärmreduzierung ernst genommen und das nachhaltiges Denken und Handeln vorangetrieben wird.

NRW: Die besten digitalen Start-ups 2020 aus Nordrhein-Westfalen stehen fest
Minister Pinkwart: Die Preisträger sind herausragende Beispiele für neue, kreative Ideen und mutiges unternehmerisches Handeln

Es ist gut, dass darin das Ziel formuliert ist, Planungs- und Genehmigungsverfahren erheblich zu beschleunigen.
Anja Weber, Landesvorsitzende Deutscher Gewerkschaftsbund Nordrhein-Westfalen: "Wir brauchen jetzt entschlossenes Handeln.

Schülerinnen und Schüler erfahren durch ihr Engagement in der Kampagne, dass Nachhaltigkeit kein bloßer Begriff ist, sondern in ganz konkretes Handeln übersetzt werden kann.
Diese Kultur der Anerkennung und Würdigung guter schulischer Arbeit für nachhaltige Entwicklung wollen wir mit der Kampagne fortsetzen.

Wir wollen der Standort sein, an dem die besten digitalen Geschäftsideen entstehen, wachsen und schnell durchstarten.
NRW stellen wir genau das in den Mittelpunkt, was digitale Start-ups ausmacht: kreatives, ungewöhnliches, mutiges Denken und Handeln.

Handeln werden die Ämter nur, wenn ein schnelles Eingreifen der Finanzverwaltung unerlässlich ist - zum Beispiel um wegen drohender Verjährung Steuerausfällen zuvorzukommen.
Minister Dr. Optendrenk sagt weiter: "Der Weihnachtsfrieden unserer Finanzämter ist gute Tradition in Nordrhein-Westfalen.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: "Bei der Weltklimakonferenz in Bonn geht es nicht nur ums Verhandeln, sondern auch ums Handeln.
Für den Klimaschutz ist es entscheidend, dass sich gute Ideen weltweit verbreiten.

"Ich danke dem Bundesinnenminister Horst Seehofer für sein entschlossenes Handeln und die gute Zusammenarbeit in diesem Verfahren.

Besser wäre es, dafür Sorge zu tragen, dass Menschen erst gar nicht in diese Situationen gebracht werden.
Jedenfalls zeigt das gemeinsame Handeln von Land und Kommunen, dass wir uns von Sozialbetrügern und Ausbeutern nicht auf der Nase herumtanzen lassen.

Das "Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz", besser bekannt als "Hygiene-Ampel", soll gestrichen werden.
Hygiene und Lebensmittelsicherheit sind weiterhin wichtige Ziele staatlichen Handelns.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nach Solingen haben wir den Menschen in Nordrhein-Westfalen ein konsequentes und besonnenes Handeln zur Sicherung unserer Freiheit versprochen.
In drei Säulen bringen wir Reformen für mehr Sicherheit, mehr Konsequenz in der Migrationspolitik und eine bessere Prävention auf den Weg.

Die Fähigkeit, eigenes Handeln und eingeübte Prozesse neu zu denken und kreativ zu bleiben, ist in der heutigen Zeit überlebensnotwendig.
Deshalb ist es gerade in der Krise wichtig, dass keine gute Idee verloren geht.

Schneider lobte das konkrete Handeln der Franziskanerinnen in Olpe, die Krankenhäuser und Altenpflegeeinrichtungen betreiben und in der Kinder- und Jugendhilfe aktiv sind: "Für den weiteren Verlauf und für die nächsten 150 Jahre wünsche ich Ihnen alles Gute."

Kulturministerin Ina Brandes: "Künstliche Intelligenz bedeutet für Künstlerinnen und Künstler eine große Chance - und ist gleichzeitig in manchen Bereichen auch eine riesige Herausforderung: Viele Künstlerinnen und Künstler fragen sich, was die Entwicklungen für ihren Beruf und ihr Handeln bedeuten.
Wir unterstützen unsere kreativen Köpfe, indem wir das großartige Wissen über KI in Kunst und Kultur in unserem Land besser vernetzen, vergrößern und nutzbarer machen.

Ministerin Silke Gorißen: "Es ist gut und wichtig, dass auch in 2026 Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer auf die Unterstützung des Landes zählen können.
Landeswaldbericht zeigt: Handeln darf nicht nachlassen
Als Grundlage des Handelns dienen Daten, die regelmäßig über den Wald in Nordrhein-Westfalen erhoben werden.