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Osteransprache 2021 von Ministerpräsident Armin Laschet auf den digitalen Kanälen der Landesregierung
Ministerpräsident Armin Laschet: Vor uns liegen harte Wochen und Monate.
Aber wir haben allen Grund zur Hoffnung, dass sich die Situation Schritt für Schritt verbessert
3. April 2021 s Video: Land NRW

Nicht nur für Jugendliche sind die Ferien-Praktikumswochen eine wertvolle Erfahrung - auch Unternehmen profitieren: Der Fachkräftemangel trifft viele Branchen hart.
Die Ferien-Praktikumswochen bringen motivierte Jugendliche mit engagierten Unternehmen zusammen - eine Win-Win-Situation.
Die Ferienpraktikumswochen finden in allen 53 Kreisen und kreisfreien Städten statt - gemeinsam mit Partnern aus dem Ausbildungskonsens NRW und der Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss".

Der Diversity-Wettbewerb ist gemeinsam mit der vor zwei Wochen gestarteten Workshop-Reihe "Wissenschaft hat viele Gesichter" Teil einer umfassenden Diversity-Strategie des nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministeriums.
Dazu hat das Ministerium in der vergangenen Woche mit dem Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft, dem KomDiM (Zentrum für Kompetenzentwicklung für Diversitätsmanagement in Studium und Lehre an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen) und CEDIN Consulting eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.
"Diversity Management ist heute ein harter Standortfaktor."

Die gestern beschlossenen Einschränkungen treffen die Unternehmen hart.
Viele Unternehmen haben in den letzten Wochen und Monaten erforderlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen verantwortungsvoll umgesetzt.

" Das Hochwasser hat auch zahlreiche landwirtschaftliche Betriebe in Nordrhein-Westfalen hart getroffen, auch die Forstwirtschaft und Fischerei.
"Wir streben an, dass bereits Ende dieser Woche, mit Inkrafttreten der Förderrichtlinie, Anträge eingereicht werden können.

Nach wochenlangen intensiven Gesprächen mit der Landesregierung ist nun ein Paket herausgekommen, das allen durch Corona unter Druck stehenden karnevalistischen Vereinstrukturen - egal ob groß oder klein - gerecht wird.
Das ist von großer Bedeutung für den Erhalt des immateriellen Kulturerbes 'Rheinischer Karneval', da nach zwei überaus harten Corona-Sessionen nur mit spürbarer finazieller Hilfe die Vielfalt an Vereinen erhalten bleiben kann.

Wirtschaftsminister Pinkwart: "Die Hochwasserkatastrophe hat beispielloses Leid verursacht und tausende Unternehmen in beiden Ländern hart getroffen.
Um den Unternehmen Planungssicherheit zu geben, brauchen wir eine schnelle, verlässliche und nachhaltige Aufbauhilfe des Bundes und erste Abschlagzahlungen in wenigen Wochen.

Wenige Wochen vor den Olympischen und Paralympischen Sommerspielen sind für unsere Spitzensportlerinnen und Spitzensportler zwei Dinge besonders wichtig: Vorbereitungsmöglichkeiten unter sicheren Bedingungen und Wettkampfpraxis.
Wir werden weiterhin hart dafür arbeiten, dass es schon bald wieder möglich ist, den Menschen bei diesem wichtigen Thema eine Perspektive geben zu können.

Jetzt wird deutlich, dass funktionierende industrielle Netzwerke nicht nur Wohlstand schaffen, sondern auch systemrelevant sind, wenn es hart auf hart kommt.
Im engen Schulterschluss mit unserem Partner, der Kloepfel Group, konnten wir in kürzester Zeit eine qualitätsgesicherte Luftbrücke nach China aufbauen und so innerhalb von acht Wochen 30 Millionen Masken für Krankenhäuser sowie Alten- und Pflegeheime ins Land bringen.

Mit einem umfangreichen Beratungsangebot bereiten Landesregierung und Industrie- und Handelskammern gemeinsam mit weiteren Partnern unsere Unternehmen in Nordrhein-Westfalen auch auf den Worst-Case eines harten Brexit vor.
Von diesen Informationsangeboten sollten die Unternehmen in den nächsten Wochen regen Gebrauch machen.

Jede vierte selbstständige Handwerkerin in Nordrhein-Westfalen kehrt bereits sechs Wochen nach der Geburt voll zurück in den Betrieb, oft aus wirtschaftlicher Not heraus, denn gesetzliche Mutterschutzleistungen für Selbstständige gibt es bislang nicht.
Wer bis kurz vor der Geburt körperlich hart arbeitet und direkt danach wieder loslegt, braucht nicht nur Anerkennung - sondern auch konkrete Unterstützung.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat das erklärte Ziel, Kinder besser vor sexuellem Missbrauch zu schützen und diese abscheulichen Straftaten konsequent und härter als bisher zu ahnden.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat das erklärte Ziel, Kinder besser vor sexuellem Missbrauch zu schützen und diese abscheulichen Straftaten konsequent und härter als bisher zu ahnden.
Die schrecklichen Missbrauchsfälle von Lügde, Bergisch Gladbach und Münster in den vergangenen Wochen und Monaten haben offengelegt, dass sexueller Missbrauch von Kindern, ebenso wie der Besitz und die Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen, keine Randphänomene sind.

Bei dem für Irland wie für alle EU-Länder wichtigen Thema Brexit begrüßen wir als Landesregierung die Geschlossenheit der EU-27 in den Verhandlungen, gerade auch darin, eine harte Grenze auf der irischen Insel zu vermeiden.
In der vergangenen Woche hatte der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, den irischen Botschafter Dr. Nicholas O´Brien zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Die ersten Theater- oder Konzertbesuche nach den harten Pandemiemonaten haben gezeigt, wie bereichernd gemeinsame und unmittelbare Kulturerlebnisse sind.
Mit der Plakat- und Online-Kampagne UNRWARTET wollen wir den Menschen in Nordrhein-Westfalen Lust auf Kunst und Kultur machen und sie ermutigen, wieder ein Konzert, eine Ausstellung oder eine Aufführung in ihrer Stadt oder ihrer Gemeinde zu besuchen.
In den kommenden Tagen und Wochen werden mehr als 3.000 City-Light-Poster (CLP) und insgesamt 375 Großflächen-Plakate in rund 35 nordrhein-westfälischen Städten Orte und Projekte vorstellen, die die Kulturszene des Landes so unverwechselbar machen.

In den kommenden Wochen und Monaten sollen die Projekte weiterentwickelt werden.
"Es war ein hartes Ringen von allen Beteiligten, denn immerhin geht es um die Zukunft einer ganzen Region und der Neugliederung von gewachsenen Wertschöpfungsketten.

Dies gilt auch für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung aller Förderschwerpunkte, bei denen dies aus gesundheitlichen Gründen möglich ist, da gerade sie von den Schulschließungen besonders hart betroffen sind.
Es ist gut, dass ab kommende Woche auch die Kinder der Förderschulen für geistige Entwicklung sowie Körperliche und motorische Entwicklung an den Schulstart gehen.

Die Erklärung ist zugleich als Signal zu verstehen: Nordmazedonien hat sich auf den Weg Richtung Europa gemacht, das sollte jetzt zügig durch den formellen Beginn von Beitrittsgesprächen anerkannt werden.
"Sie und Ihre Bürgerinnen und Bürger, viele Partnerinnen und Partner in der EU und die deutsche Ratspräsidentschaft haben im letzten Jahr hart dafür gearbeitet, den Weg für den Start der Beitrittsgespräche zu bereiten", wandte sich der Europaminister an die mazedonischen Partner.
Hintergrund: Der erwartete Start war vor einigen Wochen am Widerstand Bulgariens gescheitert.

Die Errichtung eines Sondervermögens ist erforderlich geworden, nachdem sich in den letzten Wochen immer deutlicher abgezeichnet hat, dass die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine Nordrhein-Westfalen härter treffen als andere Länder.

Für die Härtefallhilfe stehen 100 Millionen Euro Landesmittel sowie rund 200 Millionen Euro vom Bund zur Verfügung.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Mit der Härtefallhilfe KMU Energie ergänzt die Landesregierung die Maßnahmen des Bundes an der richtigen Stelle.
Zwar sind die Energiepreise in den letzten Wochen wieder deutlich gesunken.

Integrationsstaatssekretärin Serap Güler verurteilt die Angriffe auf türkische Einrichtungen, die am Wochenende in mehreren deutschen Städten - darunter auch in Nordrhein-Westfalen - verübt worden sind.
Ich hoffe, dass die Schuldigen schnell gefunden werden und mit der vollen Härte des Gesetzes zur Rechenschaft gezogen werden", so die Staatssekretärin.
Am Wochenende wurden Brandanschläge auf einen türkisch-deutschen Verein im sauerländischen Meschede sowie auf einen türkischen Kulturverein in Ahlen/Westfalen verübt, bei dem Sachschaden entstand.

In der vergangenen Woche ist der Kopf der "Düsseldorfer Zelle" der Terrororganisation Al-Qaida, Abdeladim E.-K., nach Marokko abgeschoben worden.
In der vergangenen Woche ist der Kopf der "Düsseldorfer Zelle" der Terrororganisation Al-Qaida, Abdeladim E.-K., nach Marokko abgeschoben worden.
Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Die Landesregierung geht mit aller Härte gegen ausländische Intensivstraftäter, Straftäter und Gefährder vor.

Auf der Internetseite können Antragstellende vorab ausrechnen lassen, ob sie für die Bundes-Härtefallhilfe in Betracht kommen.
Nach zahlreichen Eingaben hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen die vergangenen Wochen genutzt, um zusätzlich eine papierbasierte Antragsstellung für selbstnutzende Immobilieneigentümer und Mieter, die selbst eine Feuerstätte betreiben, zu ermöglichen:
Ina Scharrenbach Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Antragsberechtigte Haushalte, die mit Öl, Pellets oder Flüssiggas heizen, können in Nordrhein-Westfalen noch bis zum 20. Oktober 2023 Härtefallhilfen beantragen.
Diese Frist gilt auch für die, die die Härtefallhilfe auf Papier beantragen.

Bund und Land starten die Härtefallhilfe NRW Für Unternehmen und Selbstständige, die auf Grund einer besonderen und individuellen Härte bestehende Corona-Hilfsprogramme nicht in Anspruch nehmen können, stellen Bund und Land insgesamt bis zu 316 Millionen Euro zur Verfügung.
Anträge können ausschließlich über prüfende Dritte, beispielsweise Steuerberater oder vereidigte Buchprüfer, beginnend im Laufe dieser Woche über das gemeinsame Antragsportal der Länder unter www.haertefallhilfen.de gestellt werden.
Über die Förderhöhe und die Antragsberechtigung entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen im Einzelfall eine im Wirtschaftsministerium eingerichtete Härtefallkommission, an der auch die Staatskanzlei sowie das Finanz- und das Arbeitsministerium beteiligt sind.

Das Antragsverfahren für Härtefallhilfen an Privathaushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger ist in Nordrhein-Westfalen gestartet.
Das Antragsverfahren für Härtefallhilfen an Privathaushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger ist in Nordrhein-Westfalen gestartet.
Für Vermieterinnen und Vermieter wird die Antragsstrecke in spätestens zwei Wochen geöffnet.

Diese werden in der Regel in einer Höhe von bis zu 80 Prozent kompensiert; in Härtefällen können bis zu 100 Prozent erstattet werden.
Ein gut vorbereiteter Antrag kann in der Regel innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei der NRW.BANK bewilligt werden.

* alle Kinder dürfen wieder zu einem reduzierten Betreuungsumfang von 35, 25 und 15 Stunden pro Woche statt 45, 35, 25 in die Kita kommen;
* Fälle des Kinderschutzes und besondere Härtefälle sind beim Betreuungsumfang zu berücksichtigen.

Einige Kommunen haben bereits auf Rechtsmittel verzichtet, sodass diese Auszahlungen bereits in der nächsten Woche erfolgen können.
Gefördert werden können unter anderem Sachkosten zur Aufrechterhaltung des Betriebs (zum Beispiel Miet- und Mietnebenkosten), Sachkosten zur Durchführung von Maßnahmen, kommunale Verfügungsfonds für individuelle Härtefälle (zum Beispiel bei Energiesperren oder Wohnungsverlusten), Honorarkosten für Fachkräfte sowie Ehrenamtler oder für Informationsmaterialien.

Darüber hinaus setzt der Erlass den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz um, nach dem bei Personen unter 60 Jahren, die eine Erstimpfung mit AstraZeneca erhalten haben, die Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff in einem Abstand von zwölf Wochen erfolgen soll.
Impfzentren impfen nur in Einzelfällen (im Falle der Gutachtenerstellung durch IZ), bei Härtefällen und chronisch kranke Menschen unter 60 Jahren (mit BioNTech).

Im Nachgang zu den Beratungen in seiner 6. Sitzung in der vergangenen Woche legt der von Ministerpräsident Armin Laschet berufene Expertenrat Corona der Landesregierung unter dem Titel "Ganzheitlichen Blick bewahren - Verhältnismäßigkeit sicherstellen - gesundheitliche, ökonomische und soziale Härten vermeiden" am Montag, 4. Mai 2020, seine zweite Stellungnahme vor.