Wirtschaftsministerin Mona Neubaur hat am Mittwoch, 1. Mai 2024, an der Maiveranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Dortmund teilgenommen.
Zuvor begleitete die Ministerin auch den von den Gewerkschaften organisierten Demonstrationszug vom Theatervorplatz zum Dortmunder Westfalenpark und nahm bei der anschließenden Kundgebung an einer Talkrunde zum Thema "Zukunft der Arbeit" teil.
Ministerin Neubaur: "Der 'Tag der Arbeit' erinnert an den harten Kampf gegen undenkbare Arbeitsbedingungen im 19. Jahrhundert.
Heute ist die Welt eine andere.
Wir stehen wieder vor großen Herausforderungen - und Chancen.

Seit einem Jahr kämpfen wir nun gemeinsam gegen das Corona-Virus, länger, als wir es erhofft haben.
Es ist ein harter, ein anstrengender Kampf - und das ist Virus ein tückischer, weil unsichtbarer Gegner.
Durch die noch ansteckenderen Virusmutationen ist dieser Kampf noch einmal schwieriger geworden.
Vor uns liegen harte Wochen und Monate, das wissen Sie so gut wie ich, mit neuen Einschränkungen.

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Harter Schlag trifft kriminelle Rocker in NRW
Minister Jäger: Verbote von Satudarah Chaptern sind Beleg für entschlossenes Vorgehen im Kampf gegen gefährliche Banden
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat das bundesweite Betätigungsverbot gegen den Verein "Satudarah Maluku MC" und die Verbote von sieben Chaptern der "Satudarah" begrüßt und als "wichtigen Beleg für das entschlossene Vorgehen der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen gefährliche Kriminelle" bewertet.
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat das bundesweite Betätigungsverbot gegen den Verein "Satudarah Maluku MC" und die Verbote von sieben Chaptern der "Satudarah" begrüßt und als "wichtigen Beleg für das entschlossene Vorgehen der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen gefährliche Kriminelle" bewertet.

Und zwar konsequent und hart.
Null Toleranz gilt auch gegenüber Rechtsbrechern im Kampf gegen das Corona-Virus.

Das skandinavische Land und Nordrhein-Westfalen verbindet der harte Kampf gegen kriminelle Clanangehörige und die Organisierte Kriminalität.
Das skandinavische Land und Nordrhein-Westfalen verbindet der harte Kampf gegen kriminelle Clanangehörige und die Organisierte Kriminalität.

30. August 2021 Kampf gegen Clankriminalität: Erfolgsbilanz und 3. Lagebild vorgestellt Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Die Vermögensabschöpfungen sind entscheidend im Kampf gegen Clankriminalität Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Nach vier Jahren Regierungszeit haben Ministerpräsident Armin Laschet und Innenminister Herbert Reul eine erste Bilanz im Kampf gegen die Clankriminalität gezogen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Zahlen zeigen: Unsere Erfolge in der Verbrechensbekämpfung sind kein Zufallsprodukt.
Sie sind das Ergebnis von harter Arbeit, Unnachgiebigkeit und vor allem Konsequenz.

Wenige Wochen vor den Olympischen und Paralympischen Sommerspielen sind für unsere Spitzensportlerinnen und Spitzensportler zwei Dinge besonders wichtig: Vorbereitungsmöglichkeiten unter sicheren Bedingungen und Wettkampfpraxis.
Wir werden weiterhin hart dafür arbeiten, dass es schon bald wieder möglich ist, den Menschen bei diesem wichtigen Thema eine Perspektive geben zu können.
In Nordrhein-Westfalen werden Wettkämpfe in zehn Sportarten ausgetragen: Gerätturnen und Rhythmische Sportgymnastik in der Westfalenhalle in Dortmund, Karate, Taekwondo und Tischtennis in der Helmut-Körnig-Halle in Dortmund, Kanu, Kanupolo und Stand-Up-Paddling auf der Regattabahn im Sportpark Duisburg, Reiten auf Schloss Wocklum in Balve, sowie Klettern (Speed und Bouldern) integriert in die Ruhr Games in Bochum.

Später wurde er Kampagnenchef für den kalifornischen Senator Gary Hart und später für Bill Clinton im Präsidentschaftswahlkampf in Kalifornien.

Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger zu den Zielen der Bundesregierung: "Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil hat den Kampf gegen Steuerbetrug und Schwarzarbeit als einen Schwerpunkt seiner Arbeit benannt.
Es ist das klare Ziel, Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit, Geldwäsche und Finanzkriminalität insgesamt entschieden zu bekämpfen.
Es wird eine härtere Gangart eingelegt, um gegen Kriminelle vorzugehen, die sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichern.
Es ist gut, dass die für den Steuervollzug zuständigen Bundesländer dafür sorgen, dass diejenigen, die sich auf Kosten aller bereichern, verfolgt und hart bestraft werden - und jeden Cent zurückzahlen.

Die Erfolge bei Wettkämpfen sind das Ergebnis harten Trainings.

Der Ministerpräsident weiter: "Am 'Tag der Arbeit' erinnern wir uns an den harten Kampf der Gewerkschaften gegen ausbeuterische und lebensgefährliche Arbeitsbedingungen im 19. Jahrhundert.

Deshalb müssen auch der Besitz und die Verbreitung von Darstellungen des Missbrauchs von Kindern schnellstmöglich härter bestraft werden.
Unser Anliegen ist, das unermessliche Leid der Kinder konsequent zu bekämpfen.
Wir bitten, im Interesse und zum Schutz unserer Kinder, ein starkes, gemeinsames Zeichen im Kampf gegen Kindesmissbrauch zu setzen.

" Die Polizei intensivierte unter anderem ihren Kampf gegen verbotene Kraftfahrzeugrennen.
Deshalb greifen wir hier hart durch", sagte Reul.

Um Europafeinden die Stirn zu bieten, brauchen wir eine hohe Wahlbeteiligung und einen Wahlkampf gegen Desinformation und Desinteresse.
Dafür müssen am 9. Juni diejenigen politischen Kräfte das Vertrauen bekommen, die am härtesten an Lösungen arbeiten - nicht diejenigen, die am lautesten schreien.

Das ist eine Investition in die sportliche Zukunft Kölns und zudem ein wichtiges Signal in harten Zeiten auch für den Sport.
Zeitgleich zur Weiterentwicklung des Radstadions zur Wettkampfstätte olympischen und paralympischen Formats, erhalten Ballsportarten eine ligataugliche Halle.

"In der Paketzustellung gibt es einen beinharten Wettbewerb.
Mir ist es wichtig, dass der Kampf in diesem Segment nicht auf dem Rücken der Zustellerinnen und Zusteller ausgetragen wird.

"Wer meint, hier unbehelligt hetzen und junge Männer für den bewaffneten Kampf in Syrien und im Irak rekrutieren zu können, liegt daneben.
Die NRW-Strategie im Kampf gegen den extremistischen Salafismus stehe auf zwei Säulen: Repression und Prävention.
Der Rechtsstaat müsse gegen Straftaten aus diesem Spektrum mit aller Härte vorgehen.

Seit Ende der 80er Jahre kämpft Volker Beck für die rechtliche Gleichstellung homosexueller Menschen.
2017 hat sich erfüllt, wofür er jahrzehntelang hart gekämpft hat: die Ehe für alle wurde beschlossen.

Auf der Autobahn wird mit harten Bandagen gekämpft.

Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigt die Leistungen der Frauen in der Bonner Republik, die sich ihre Beteiligung am demokratischen Prozess hart erkämpfen mussten.

Jürgen Mathies, Staatssekretär im Ministerium des Innern: "Das eine zu tun, ohne das andere zu lassen - wenn nötig hart durchzugreifen, aber immer Chancen und Möglichkeiten aufzuzeigen.
Das ist das Prinzip von Bekämpfung und Prävention der Jugendkriminalität.

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der Tourismus ist die Branche, die von der Corona-Krise am härtesten betroffen ist.

"Wir nutzen auch künftig alle rechtlichen Möglichkeiten, um Rockerkriminalität effektiv und nachhaltig zu bekämpfen", betonte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Es treffe die Rocker besonders hart, wenn sie sich nicht mehr martialisch in der Öffentlichkeit präsentieren und für sich werben könnten, machte der Minister deutlich.

Corona ist erst besiegt, wenn wir das Virus weltweit erfolgreich bekämpft haben.
Aber auch dann noch werden die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie die Länder des globalen Südens besonders hart treffen.

Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Der Iran-Krieg trifft Nordrhein-Westfalen härter als das übrige Bundesgebiet.

"Jeder Schritt hin zu mehr Gleichstellung musste bisher hart erkämpft werden.

Dr. Petra Bahr, Staatssekretärin im Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend: "Unsere Demokratie steht vor großen Herausforderungen: Ein besorgniserregender Trend bedroht Grundwerte sowie hart erkämpfte Frauen- und Minderheitenrechte.

Deshalb wird es in der nächsten Zeit nicht nur darum gehen das Virus zu bekämpfen, sondern auch darum, den hart erarbeitenden Wohlstand der Menschen und die Arbeitsplätze zu erhalten.

2023 wird daher nochmal ein harter Ritt für Wirtschaft und Politik.
Unsere IHK-Umfragen zeigen, dass es ein langer Weg wird, bis sich die Unternehmen durch die Krise gekämpft haben.

Wir hoffen weiterhin, dass die Verantwortlichen in Brüssel und London einen harten Brexit vermeiden.

Das Land Nordrhein-Westfalen schützt jüdisches Leben und macht es noch sichtbarer und sicherer: Insbesondere werden die Mittel für bauliche Sicherungsmaßnahmen an Synagogen und anderen jüdischen Einrichtungen erhöht - aufgrund der aktuellen Situation mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 11,5 Millionen Euro im Wege der Verstärkung.
Um antisemitische Codes bei Demonstrationen und Kundgebungen klarer zu erkennen und mit voller Härte zu verfolgen, schafft das Land Nordrhein-Westfalen ein entsprechendes Fortbildungsangebot für die Justiz.
Auf der Seite www.niewiederistjetzt.nrw ist der 10-Punkte-Plan der Landesregierung im Kampf gegen Antisemitismus sowie Informationen zur Kampagne gebündelt zu finden.

"Bei der Bekämpfung der Rockerkriminalität nutzt die NRW-Polizei konsequent alle ihr rechtlich zur Verfügung stehenden Möglichkeiten.
"Es trifft die Rocker besonders hart, wenn sie sich nicht mehr martialisch in der Öffentlichkeit präsentieren und für sich werben können", machte der Innenminister deutlich.

Das war ein harter und langer Weg.
Schwerpunkt Kriminalitätsbekämpfung
Um die Kriminalität im Land noch besser bekämpfen zu können, wird insbesondere die Kriminalpolizei personell gestärkt.

Die Gesellschaft fordert mehr Umwelt- und Klimaschutz, Artenvielfalt, mehr Tierwohl - gleichzeitig erleben unsere Landwirtinnen und Landwirte auf den Betrieben einen harten Wettbewerb und oftmals wenig Wertschätzung für ihre anstrengende Arbeit.
Der Umgang mit Stickstoff und Phosphat, die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und eine europäische Fleischkennzeichnung waren zentrale Themen bei unserem heutigen Drei-Ländertreffen.

Damit trifft die Energiekrise Deutschland und vor allem Nordrhein-Westfalen im internationalen Vergleich besonders hart.
Wirtschafts- und Klimaministerin Mona Neubaur: "Die NRW-Wirtschaft kämpft sich aus der Rezession.

Zwar hatte die schlechte Versorgung der Zivilbevölkerung mit Lebensmitteln zu vielen Toten durch Mangelernährung und Hunger geführt, zwar hatte es im April 1917 und im Januar 1918 große Streiks in Deutschland gegeben, aber immer noch hatte das Bürgertum in seiner Siegeszuversicht keinerlei Verständnis für die nicht nur wirtschaftlichen Sorgen der Arbeiterschaft.
Dieser Gegensatz wurde in harten politischen Auseinandersetzungen noch lange nach Kriegsende und mit großer Verbitterung ausgetragen.

In seiner Rede erklärt Walter-Borjans, er halte den zehn-Punkte-Plan des Bundesfinanzministers zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung für einen richtigen Schritt.
Die Enthüllungen im Zusammenhang mit den so genannten Panama-Papers hätten jedoch deutlich gemacht, dass viele Maßnahmen bislang unzureichend gewesen seien.
Es stelle sich die Frage, warum erst jetzt eine härtere Gangart gegen das bereits bekannte Geschäftsgebaren eingelegt wird.

Mit der Entscheidung, einen erheblich größeren Anteil der Kosten der Unterkunft zu übernehmen, ist der Bund einer Forderung der Landesregierung gefolgt, für die wir in Berlin hart und lange gekämpft haben:

Ministerpräsident Armin Laschet: "Dr. Thorsten Latzel übernimmt seine neue, wichtige Aufgabe in einer schwierigen Zeit - Corona stellt auch die Kirchen auf eine harte Probe.
Ich bin mir sicher, dass der neue Präses mit seiner langjährigen Erfahrung in der Evangelischen Kirche die vor ihm liegenden gesellschaftlichen Herausforderungen sehr engagiert angehen wird, damit die Kirche für viele Menschen ein Ort der Hoffnung bleibt.

Beide Minister hoben hervor, dass die Bekämpfung von Jugendkriminalität eine hohe Priorität für die Landesregierung habe: "Hier wird nun das Prinzip der zusammengeschobenen Schreibtische verfolgt."
Allerdings fällt ein kleiner harter Kern von Tatverdächtigen als Mehrfach- und Intensivtäter auf, der über einen längeren Zeitraum auch schwere Straftaten begeht.

Dies schlägt sich in schwachen äußeren Qualitäten (kleine und leichte Körner) nieder, wohingegen die inneren Qualitäten (zum Beisiel Backeigenschaften des Brotgetreides) nach bisheriger Einschätzung zufriedenstellend sind.
Das Juli-Hochwasser hat auch zahlreiche Betriebe der Landwirtschaft hart getroffen.
Nach einem warmen und sonnigen Herbst mit ausreichend Niederschlag hatten sich die Wintergetreidebestände gut entwickelt.

"Wir erwarten einen kräftigen Schub für den Strukturwandel im Rheinischen Revier," sagte der Aufsichtsratsvorsitzende der Zukunftsagentur, Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann: "Die Projektliste verdeutlicht, mit welch großem Engagement die regionalen Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Verwaltung die Herausforderungen angehen.
"Es war ein hartes Ringen von allen Beteiligten, denn immerhin geht es um die Zukunft einer ganzen Region und der Neugliederung von gewachsenen Wertschöpfungsketten.

Ein besonderes Augenmerk gilt Bevölkerungsgruppen, die die Pandemie besonders hart getroffen hat.
Arbeitsminister Laumann: "Bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit waren wir in Nordrhein-Westfalen bis zur Corona-Pandemie auf einem sehr guten Weg.

Ministerpräsident Hendrik Wüst und Innenminister Herbert Reul haben sich am Dienstag (12. April 2022) in Düsseldorf mit Ermittlerinnen und Ermittlern getroffen, die in verschiedenen Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen im Bereich der Aufklärung und Bekämpfung des sexuellen Kindesmissbrauchs tätig sind.
Zudem nutzte der Ministerpräsident die Gelegenheit, sich bei den Kriminalbeamtinnen und Kriminalbeamten aus deren Praxis über Möglichkeiten für weitere Verbesserungen im Kampf gegen den Kindesmissbrauch zu informieren.
Die Gespräche mit den Ermittlerinnen und Ermittlern haben auf schreckliche Weise deutlich gemacht, wie groß die Herausforderung ist.
Wir verfolgen diese entsetzlichen Verbrechen an den Körpern wie an den Seelen der Kinder mit null Toleranz und entschlossener Härte.

Um die aktuellen Härten für den Mittelstand zielgerichtet abzufedern, wird die Bundesregierung nun zügig die Rahmenbedingungen für schnelle Entlastungen schaffen, damit Unternehmen und Privathaushalte die immensen Energiepreissteigerungen stemmen können.
Dafür machen wir uns stark!
Sie ist der wichtigste Treiber der Transformation, die wir gemeinsam angehen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst dankt Staatsanwältinnen und Staatsanwälten für die innovative Arbeit im Bereich der Bekämpfung von Cyberkriminalität
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Justizminister Peter Biesenbach haben sich am Dienstag (10. Mai 2022) bei der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) in Köln über die Bekämpfung der Cyberkriminalität informiert.
Derartig entsetzliche Verbrechen verfolgen wir mit null Toleranz, entschlossener Härte und allen zur Verfügung stehenden Mitteln.

Eine Unterstützung in Härtefällen ist vorgesehen.

Im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise hält die Landesregierung ihr Wort, die Einrichtungen mit der durch die Corona-Pandemie verursachten Finanzlücke nicht alleine zu lassen Kultur und Wissenschaft
Im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise hält die Landesregierung ihr Wort, die Einrichtungen mit der durch die Corona-Pandemie verursachten Finanzlücke nicht alleine zu lassen:
Damit sollen für die Zeit von März bis Ende Juni 2020 die Lücke zwischen den notwendigen Fixkosten und den erzielten Einnahmen der Einrichtung gemindert und dadurch entstandene existenzielle Härten aufgefangen werden.

Die schrecklichen Verbrechen an Kindern zeigen, dass die Anstrengungen bei der Bekämpfung sexualisierter Gewalt weiter verstärkt werden müssen", betonte Familien- und Kinderminister Joachim Stamp.
"Wer Kinder vergewaltigt, erfährt die volle Härte des Rechtsstaats und muss damit rechnen, für immer weggesperrt zu werden."

"Neben den unterschiedlichen Zuschüssen und Finanzhilfen haben wir die betroffenen Unternehmen mit gezielten steuerlichen Maßnahmen in einem Umfang von fast 22 Milliarden Euro zeitweise entlasten können", zieht Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, eine Zwischenbilanz der steuerlichen Maßnahmen zur Krisenbekämpfung.
Zugleich startet die Härtefallhilfe.