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Reform des Verfassungsschutzgesetzes: Neues Fundament für heutige Sicherheitslage
Minister Herbert Reul: Mit diesem Gesetz stellen wir den Verfassungsschutz auf ein neues Fundament
19. Mai 2025 PHB Reul, Herbert - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2025-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-verfassungsschutzgesetzes-neues-fundament-fuer-heutige-sicherheitslage;
Themen: neues Fundament
# ?, heutige Sicherheitslage
# ?, neues Verfassungsschutzgesetz
# ?, neues Regelwerk
# ?, Terroristen
# ?, Extremisten
# ?, Ministerium des Innere
# ?, Anforderungen der Gegenwart
# ?, Kontostammdatenanfrage
# ?, Wissenschaftsschutz
# ? 2. ++ (IR)
Das zeigen die heutigen Initiativen.
Dabei gelingt heute ein Triple-Win: Wir dulden keine Ausbeutung, wir verbessern die Sicherheitslage und wir investieren weitere 15 Millionen Euro in den Stadtumbau", sagt Staatssekretär Sieveke.
Datum: 2025-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-gegen-menschenunwuerdige-wohnverhaeltnisse-rueckbau-von;
Themen: Zukunftspartnerschaft
# ?, Stadtumbau
# ?, Problemimmobilien
# ?, menschenunwürdige Wohnverhältnisse
# ?, Kontrollaktion für Bekämpfung
# ?, Kontrolleinsatz
# ?, Mitwirkung der Sicherheitskooperation
# ?, illegale Machenschaften
# ?, Clankriminalität
# ?, Rahmen der Kontrollaktion
# ? 3. ++ (IR)
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: "Mit dem heutigen Ankündigungsschreiben und der späteren Befragung sind wir die erste Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, die auf diesem wichtigen Feld der Gewaltbekämpfung die Lichter anschaltet.
Mit der Dunkelfeldstudie werden wir das bisher bekannte Bild zur Sicherheitslage, Präventionsarbeit und zum Opferschutz um ein wertvolles Mosaik ergänzen.
Datum: 2019-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bittet-buergerinnen-und-buerger-um-mithilfe-dunkelfeldstudie;
Themen: Dunkelfeldstudie
# ?, Jungen
# ?, Mädchen
# ?, Männer
# ?, Frauen
# ?, Mithilfe
# ?, Präventionsarbeit
# ?, Bearbeitungshinweise eines Begleitschreibens
# ?, Hauptwohnsitz von Personen
# ?, Startpunkt der Befragung
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