"Es geht um den größten Abfallstrom in Deutschland - die mineralischen Abfälle.
Hier war es höchste Zeit, endlich Rechtssicherheit für betroffene Unternehmen herzustellen.
Die Verordnung trägt dazu bei, die Kreislaufwirtschaft zu stärken, wertvolle Rohstoffe zu schonen und Deutschland unabhängiger von Primärrohstoffen zu machen", kommentiert Heinen-Esser den historischen Beschluss.
Damit wird erstmals bundesweit einheitlich festgelegt, welche mineralischen Abfälle und Nebenprodukte als Recyclingbaustoffe im Straßen-, Erd- und Tiefbau sowie im Schienenverkehrswegebau verwendet werden dürfen - bei gleichzeitiger Wahrung des Boden- und Grundwasserschutzes.

Unter der Schirmherrschaft des Landes Nordrhein-Westfalen wurde die Arbeitsgemeinschaft Historische Stadtkerne im November 1987, die Arbeitsgemeinschaft Historische Ortskerne im Mai 1990 gegründet.
Die Arbeitsgemeinschaft der Historischen Stadt- und Ortskerne gliedert sich per Beschluss der Mitgliederversammlung am 11. Juni 2015 zukünftig in sechs Regionalgruppen.

Der Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Schaffung einer solchen Stelle wurde in der Plenarsitzung vom 14. Juni 2018 einstimmig gefasst.
Laut Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen umfasst das Aufgabenspektrum der Antisemitismusbeauftragten, präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung zu koordinieren und Ansprechpartnerin für Opfer antisemitischer Taten zu sein.
Die Arbeit der Antisemitismusbeauftragten basiert auf drei Pfeilern: der Unvereinbarkeit von Antisemitismus mit Demokratie und Grundrechten, der Bedeutung des friedlichen Zusammenlebens der Religionen und der historischen Verantwortung gegenüber dem Judentum und dem Staat Israel.

Ministerpräsident Armin Laschet: "Rechtzeitig vor dem 75. Jahrestag der Befreiung des Lagers Auschwitz-Birkenau setzen Bund und Länder ein starkes Signal: Deutschland steht weiterhin uneingeschränkt zu seiner historischen Verantwortung.
In dem Beschluss beim Jahrestreffen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder, den Nordrhein-Westfalen initiiert hatte, wird eine internationale Gebergemeinschaft zum Erhalt der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau angestrebt.
Zur Koordination und Umsetzung des Beschlusses werden das Auswärtige Amt und Nordrhein-Westfalen mit der Stiftung Auschwitz-Birkenau eine so genannte Zustiftungsvereinbarung erarbeiten.

Der Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Schaffung einer solchen Stelle wurde in der Plenarsitzung vom 14. Juni 2018 einstimmig gefasst.
Laut Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen umfasst das Aufgabenspektrum der Antisemitismusbeauftragten, präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung zu koordinieren und Ansprechpartnerin für Opfer von antisemitischen Taten zu sein.
Die Arbeit der Antisemitismusbeauftragten basiert auf drei Pfeilern: der Unvereinbarkeit von Antisemitismus mit Demokratie und Grundrechten, der Bedeutung des friedlichen Zusammenlebens der Religionen und der historischen Verantwortung gegenüber dem Judentum und dem Staat Israel.

Daher machen sich die Unterzeichner der Presseerklärung für eine gesamteuropäische Lösung stark, für konstruktive Zusammenarbeit, verbindliche Maßnahmen und für den Erhalt der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Branche.
Schon bei der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) 1951 stand unser Kontinent beim Stahl an einem historischen Wendepunkt.
Vor allem für das Ruhrgebiet als bedeutendster Stahlstandort Europas waren die Beschlüsse der EGKS damals richtungsweisend.

Das zeigt sich etwa im Referenzrahmen Schulqualität und im NRW-Konzept zur historisch-politischen Bildung.
Gerade unsere Schulen müssen diese demokratischen Grundwerte erfahrbar machen.

Sie geben den historisch niedrigen Zinssatz aber nicht an die Verbraucherinnen und Verbraucher weiter.
"Die Bundesregierung hat mit ihrem gestrigen Kabinettsbeschluss eine sehr gute Gelegenheit verstreichen lassen, der Willkür der Banken ein Ende zu setzen", erklärte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.

Die Arbeitsgerichtsbarkeit verfügt aufgrund einer historisch gewachsenen Struktur in Nordrhein-Westfalen über eine Vielzahl sehr kleiner Einheiten.
Der Personalbestand bei den Arbeitsgerichten ist in den letzten zehn Jahren um 10 Prozent gesunken, weil es im selben Zeitraum auch einen deutlichen Rückgang der Verfahrenszahlen gab: um über 20 Prozent bei den Urteilsverfahren und 43 Prozent bei Beschlussverfahren.

Nach den Beschlüssen zur Beendigung der Kohleverstromung und zum Ausbau der Erneuerbaren Energien wird damit nun der Stromnetzausbau ermöglicht.
Sitzung des Bundesrats ist für Nordrhein-Westfalen auch energiepolitisch historisch.

Mit dem heutigen Kabinettbeschluss überführen wir unsere Pläne in einen konkreten Gesetzentwurf für eine Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft, um genau diese Handlungsfähigkeit für die nächsten Jahrzehnte zu sichern.
Die Arbeitsgerichtsbarkeit verfügt aufgrund ihrer historisch gewachsenen Struktur in Nordrhein-Westfalen über eine Vielzahl sehr kleiner Einheiten.

Im Bewusstsein unserer historischen Verantwortung setzen wir alles daran, dass heute und in Zukunft Erziehung und Betreuung ohne Zwang und Gewalt im Geist echter Nächstenliebe ausgeübt werden.
Er führte eine einstimmige Beschlussfassung im Plenum herbei und ließ nicht eher locker, als bis sich Länder, Kirchen und der Bund zu einem gemeinsamen Fonds verständigten.

Der Plenarsaal des Bundesrates in Bonn befindet sich im historischen Bundeshaus, der ehemaligen Pädagogischen Akademie.
Mit dem Umzugsbeschluss 1996 wurde die Verlegung des Sitzes für ein effizientes Zusammenwirken der Verfassungsorgane des Bundesrates nach Berlin festgelegt.

Landtagsbeschluss binnen Jahresfrist umgesetzt "Mit der Flugärger-App geben das Verbraucherministerium Nordrhein-Westfalen und die Verbraucherzentrale NRW verärgerten Flugreisenden eine Hilfe zur Selbsthilfe an die Hand, um die faktische Lücke zwischen rechtlichen Vorgaben und unzureichender Regulierungspraxis der Fluggesellschaften bei der Durchsetzung von Fluggastrechten zu schließen", erläuterte NRW-Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski Sinn und Zweck der App.
Hilfreich sind auch ein integrierter Fristenwecker und eine Historien-Ansicht.