1. +++ (SEM)
Den Kommunen sprach die Ministerin ihre Anerkennung aus.
"Sie haben mit Hilfe unserer Landesmittel und der noch zur Verfügung stehenden Bundesmittel in den vergangenen zwei Jahren bereits riesige Anstrengungen unternommen, um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ein- und zweijährige Kinder 2013 erfüllen zu können", so Schäfer.
Das mache auch die hohe Inanspruchnahme der Bundesmittel deutlich.
"Mehr als 95 Prozent der Bundesmittel sind inzwischen von den nordrhein-westfälischen Jugendämtern beantragt worden", sagte die Ministerin.
Mit mehr als 16.000 neuen U3-Plätzen in diesem Kindergartenjahr sei in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu den vergangenen Jahren der mit Abstand stärkste Zuwachs an neuen Plätzen für unter Dreijährige Kinder gelungen.
Datum: 2012-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-bundesstatistik-ist-ueberholt-der-u3-ausbau-hat-nrw-dynamik;
Themen: Bundesstatistik
# ?, U3-Ausbau
# ?, Schäfer
# ?, Zahlen
# ?, U3-Plätze
# ?, Landesjugendämter
# ?, Dynamik
# ?, Kindertagespflege
# ?, Kommunen
# ?, Rahmen eines Landesinvestitionsprogramms
# ?
2. +++ (SEM)
Den Kommunen sprach die Ministerin ihre Anerkennung aus.
"Sie haben mit Hilfe unserer Landesmittel und der noch zur Verfügung stehenden Bundesmittel in den vergangenen zwei Jahren bereits riesige Anstrengungen unternommen, um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ein- und zweijährige Kinder 2013 erfüllen zu können", so Schäfer.
Das mache auch die hohe Inanspruchnahme der Bundesmittel deutlich.
"Mehr als 95 Prozent der Bundesmittel sind inzwischen von den nordrhein-westfälischen Jugendämtern beantragt worden", sagte die Ministerin.
Mit mehr als 16.000 neuen U3-Plätzen in diesem Kindergartenjahr sei in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu den vergangenen Jahren der mit Abstand stärkste Zuwachs an neuen Plätzen für unterdreijährige Kinder gelungen.
Datum: 2012-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-bundesstatistik-ist-uberholt-der-u3-ausbau-hat-nrw-dynamik-0;
Themen: Bundesstatistik
# ?, U3-Ausbau
# ?, U3-Plätze
# ?, Dynamik
# ?, Zahlen
# ?, Kommunen
# ?, Rahmen eines Landesinvestitionsprogramms
# ?, hohe Inanspruchnahme
# ?, letzter Platz
# ?, mangelnde Investitionsbereitschaft
# ?
3. ++ (IR)
Die zweite Studie von der Prognos AG beschäftigt sich mit der Inanspruchnahme von Elternzeit durch Väter in Nordrhein-Westfalen.
Aber selbst diese tun es nicht, weil sie es vor allem wegen des hohen Arbeitsaufkommens für nicht machbar halten.
Zu ganz ähnlichen Ergebnissen kommt die Prognos-Studie zur Inanspruchnahme des Elterngeldes von Vätern in Nordrhein-Westfalen.
Dabei beziehen nordrhein-westfälische Väter ein durchaus hohes Elterngeld.
Datum: 2014-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-plant-familiengipfel-nordrhein-westfalen-zur-vereinbarkeit-von;
Themen: Familiengipfel
# ?, Frage der Vereinbarkeit
# ?, Väter in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Väter
# ?, Prognosstudie
# ?, Männer
# ?, Beruf
# ?, Betreuungsplätze
# ?, Mütter
# ?, Inanspruchnahme
# ?
4. ++ (IR)
Aber selbst diese tun es nicht, weil sie es vor allem wegen des hohen Arbeitsaufkommens für nicht machbar halten.
Zu ganz ähnlichen Ergebnissen kommt die Prognos-Studie zur Inanspruchnahme des Elterngeldes von Vätern in Nordrhein-Westfalen.
Dabei beziehen nordrhein-westfälische Väter ein durchaus hohes Elterngeld.
Datum: 2014-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-plant-familiengipfel-nordrhein-westfalen-zur-vereinbarkeit-vo-0;
Themen: Familiengipfel
# ?, Betreuungsplätze
# ?, Mütter
# ?, Frage der Vereinbarkeit
# ?, Vereinbarkeitsfrage
# ?, andere Arbeitsbedingungen
# ?, andere Familienleistungen
# ?, nordrhein-westfälische Väter
# ?, Männer
# ?, Beruf
# ?
5. ++ (IR)
Aber selbst diese tun es nicht, weil sie es vor allem wegen des hohen Arbeitsaufkommens für nicht machbar halten.
Zu ganz ähnlichen Ergebnissen kommt die Prognos-Studie zur Inanspruchnahme des Elterngeldes von Vätern in Nordrhein-Westfalen.
Dabei beziehen nordrhein-westfälische Väter ein durchaus hohes Elterngeld.
Datum: 2014-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-plant-familiengipfel-nordrhein-westfalen-zur-vereinbarkeit-von;
Themen: Familiengipfel
# ?, Betreuungsplätze
# ?, Mütter
# ?, Frage der Vereinbarkeit
# ?, Vereinbarkeitsfrage
# ?, andere Arbeitsbedingungen
# ?, andere Familienleistungen
# ?, nordrhein-westfälische Väter
# ?, Männer
# ?, Beruf
# ?
6. ++ (IR)
Während die Förderbeträge im ersten Jahr noch eher schleppend abgerufen wurden, liegt die Mittelbindung für 2016 nach Informationen der NRW.BANK bereits so hoch, dass das Fördermittelkontingent noch für 2016 jetzt auf 65 Millionen Euro erhöht wurde.
Die Inanspruchnahme zeigt, dass sich auch die Träger ihrer Verantwortung und der Handlungserfordernisse bewusst sind.
Hier wird es für die Träger höchste Zeit, wenn ihre Einrichtungen die kommenden Anforderungen noch nicht erfüllen", betonte Ministerin Steffens. "
Datum: 2016-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-65-millionen-euro-fuer-verbesserung-der-professionellen-pflege;
Themen: Mittelkontingent
# ?, starke Nachfrage
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, professionelle Pflege
# ?, zinsgünstige Kredite
# ?, Pflegegesetz
# ?, Förderprogramm
# ?, wichtige Investitionen
# ?, Einrichtungen
# ?, Modernisierungen
# ?
7. ++ (IR)
Der Besuch von Sportveranstaltungen, Weihnachtsmärkten und Volksfesten fällt ebenso unter diese Regelung wie touristische Übernachtungen oder die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen (mit Ausnahme medizinischer oder pflegerischer Dienstleistungen oder Friseurbesuche).
2G-plus-Regel in Einrichtungen mit hohem Infektionsgeschehen
Gleiche Regelung gilt für die Inanspruchnahme sexueller Dienstleistungen.
Datum: 2021-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-ab-24-november-2021;
Themen: zielgerichtete Umsetzung
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, Bund-Länder-Beratungen
# ?, Freizeitbereich
# ?, Rede
# ?, Hospitalisierungsinzidenz
# ?, Kulturbereich
# ?, Eindämmung
# ?, 3G*-Regelungen
# ?, hohes Infektionsgeschehen
# ?
8. ++ (IR)
* Wie hoch ist die Immunität gegen das SARS-CoV-2-Virus in der Gesamtbevölkerung?
* Wie gestaltet sich die Impfinanspruchnahme in der Bevölkerung?
Datum: 2022-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-heute-schon-auf-moegliche-corona-welle-im-winter-vorbereiten;
Themen: nächster Winter
# ?, mögliche Coronawelle
# ?, Coronapandemie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Immunität
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Anfang der Pandemie
# ?, Herbst von Zwischenergebnissen
# ?, Mechanismen der Infektionskette
# ?, Pandemieforschung
# ?, Verständnis des Infektionsgeschehens
# ?
9. ++ (IR)
2. Förderung von Maßnahmen nach den Standards der Gebäudesanierungsprogramme des Bundes in Höhe von 20 Prozent der förderfähigen Kosten mit Abzugsfähigkeit über drei Jahre.
Wird mit den Maßnahmen mindestens der energetische Standard eines Niedrigstenergiegebäudes nach dem Gebäudeenergiegesetz erreicht, erhöht sich die Förderung auf 30 Prozent - als Anreiz für umfassende Sanierungen mit hoher Klimaschutzwirkung.
Absinken des Fördersatzes um jeweils 1 Prozentpunkt pro Jahr, beginnend drei Jahre nach Einführung - als Anreiz für eine zügige Inanspruchnahme.
Datum: 2019-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerliche-foerderung-der-energetischen-gebaeudemodernisierung-nordrhein-westfalen;
Themen: steuerliche Förderung
# ?, gemeinsames Schreiben
# ?, Bundesfinanzminister
# ?, Gebäudesektor
# ?, Altbaubestand
# ?, rasche Einführung
# ?, Sanierungsquote
# ?, Steuermehreinnahmen
# ?, Gebäudebestand
# ?, Auftragszuwächse
# ?
10. ++ (IR)
Im August und September 2022 konnte ein hoher Anteil (über 95 Prozent) von Antikörpern gegen SARS-CoV-2 beobachtet werden.
Impfinanspruchnahme in der Bevölkerung
Datum: 2023-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-gesundheitsministerium-veroeffentlicht-forschungsergebnisse-zu;
Themen: Forschungsvorhaben
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Immunität
# ?, Ausbrüche
# ?, Algorithmen
# ?, SARS-CoV-2
# ?, Forschungsergebnisse
# ?, Antikörperimmunität
# ?, Antikörperspiegel
# ?
11. ++ (IR)
72 Prozent der befragten Arbeitgeber messen einer familienbewussten Personalpolitik bei der Gewinnung und Bindung von Fachkräften eine hohe bis sehr hohe Bedeutung zu.
* Einer familienbewussten Personalpolitik kommt nach Auffassung von 72 Prozent der Befragten eine sehr hohe oder hohe Bedeutung bei der Gewinnung von Fachkräften zu.
* Als zentrale Maßnahmen zur Bindung und Gewinnung von Fachkräften werden arbeitszeitbezogene Instrumente, v.a. flexible Arbeitszeiten, Teilzeit und individuell vereinbarte Arbeitszeiten, sowie die Unterstützung von Vätern bei der Inanspruchnahme von Elternzeit und eine familienfreundliche Unternehmenskultur genannt.
Datum: 2017-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-bessere-vereinbarkeit-von-familie-und-beruf-birgt-grosse-chancen;
Themen: Beruf
# ?, Gewinnung
# ?, große Chancen
# ?, Homeoffice
# ?, Familienbewusste Personalpolitik
# ?, Bindung
# ?, Unternehmen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Prognosen
# ?, Lücke
# ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ?
12. ++ (IR)
Zur Inanspruchnahme dieser Angebote ist eine Abstimmung mit den Agenturen für Arbeit vorzunehmen, da die Maßnahmen des Regelsystems Vorrang haben.
Die tatsächliche Zahl liegt jedoch höher, da sich die Vertriebenen aus der Ukraine im Rahmen der visafreien Einreise nach Deutschland zunächst nicht registrieren müssen.
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlinge-aus-der-ukraine-das-land-schafft-jobs-und-foerdert-die-aus-und;
Themen: berufliche Perspektive
# ?, Jobs
# ?, erfolgreiche Integration
# ?, Weiterbildung
# ?, Einführungskurse
# ?, Kinder einer Frau
# ?, Maßnahmen des Regelsystems
# ?, Stellenpool
# ?, erforderliche Arbeitserlaubnis
# ?, niedrigschwellige Förderangebote
# ?
13. ++ (IR)
Hintergrund für diese Entwicklung sind eine höhere Inanspruchnahme der Kindertagesbetreuung sowie die positive demographische Entwicklung durch steigende Geburtenzahlen und Zuwanderung.
Datum: 2019-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesster-zuwachs-bei-kindertagesbetreuung-auf-710819-plaetze-nordrhein-westfalen;
Themen: neues Kindergartenjahr
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Kindertagespflege
# ?, Platzausbaugarantie
# ?, Inkrafttreten
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, positive Entwicklung
# ?, Einsatz von Beteiligte
# ?, Betreuungsbedarf
# ?
14. ++ (IR)
Dazu zählt der aktuelle Anlagenbestand und die Windverhältnisse in 100, 125, 135 und 150 Metern Höhe - alles auf der Basis hoch aufgelöster Karten", sagte Dr. Heinrich Bottermann, Präsident des Landesumweltamtes (LANUV). "
Hier könnte sich das Potenzial durch die Inanspruchnahme des Waldes verdreifachen.
Datum: 2012-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-windenergie-umweltministerium;
Themen: großes Potenzial
# ?, Zukunftsenergien
# ?, Planungsregionen
# ?, Erneuerbare Energie in NRW
# ?, Potenzialflächen
# ?, Potenzialstudie
# ?, heimische Wirtschaft
# ?, Studie
# ?, Wald
# ?, Energiewende
# ?
15. ++ (IR)
Die Spitzenposition Nordrhein-Westfalens ergibt sich unter anderem aus dem sehr hohen Anteil an Pkw mit alternativen Antrieben.
In der wissenschaftlich begleiteten Studie hatte die Allianz pro Schiene unter anderem Kriterien wie Bezahlbarkeit von Mobilität, Flächeninanspruchnahme, Klimaschutz, Qualität des Öffentlichen Verkehrs, Luftqualität, Lärm und Ressourcenschonung herangezogen.
Datum: 2012-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-nrw-ist-bundesweiter-vorreiter-bei-nachhaltiger-verkehrspolitik;
Themen: nachhaltige Verkehrspolitik
# ?, bundesweite Vorreiter
# ?, neuer Bundesländerindex
# ?, Allianz
# ?, Ranking
# ?, Schiene
# ?, bundesweiter Vergleich
# ?, Anteil von Pkws
# ?, Initiativen der Landesregierung
# ?, Mobilität
# ?
16. ++ (IR)
Der Hintergrund für diese Entwicklung sind eine höhere Inanspruchnahme der Kindertagesbetreuung, steigende Geburtenraten, und jene Kinder, die mit ihren Familien als Flüchtlinge ins Land kommen.
Datum: 2016-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-18500-zusaetzliche-kita-plaetze-im-naechsten-kindergartenjahr;
Themen: Zunahme von Betreuungsplätzen
# ?, Betreuungsplätze
# ?, Kindertagespflege
# ?, nächstes Kindergartenjahr
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Lauf des Kindergartenjahrs
# ?, Platzbedarf
# ?, steigende Geburtenraten
# ?, Hintergrund für Entwicklung
# ?, Personalstandards
# ?
17. ++ (IR)
Gleichzeitig führen wir unsere dringend notwendigen, zukunftsgerichteten Investitionen auf hohem Niveau fort.
Nach dem Ergebnis der schematischen Regionalisierung kann Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 mit Steuereinnahmen in Höhe von 70.015 Millionen Euro rechnen.
Gegenüber den bisherigen Planzahlen für das Jahr 2022 sinkt die Inanspruchnahme des NRW-Rettungsschirms zur Kompensation von Steuermindereinnahmen von 3.649 Millionen Euro auf 492,3 Millionen Euro.
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ?
18. ++ (IR)
Eine weitere Inanspruchnahme des Rettungsschirms durch die Aufnahme neuer Kredite ist daher aktuell nicht erforderlich.
Die Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen hat weiterhin hohe Priorität", erläutert Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen die Entscheidung. "
Datum: 2022-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2021-ueberschuss-von-einer-milliarde-euro-wird-nrw;
Themen: Zuführung
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, volle Höhe
# ?, Jahresüberschuss des Euros
# ?, Finanzen
# ?, Coronarettungsschirm
# ?, Tilgung
# ?, Euro einer Milliarde
# ?, wichtiges Zeichen
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?
19. ++ (IR)
Das lag zum einen am Faktor Hitze und den daraus resultierenden gestiegenen Einsätzen: Die Rettungskräfte mussten bei den extrem hohen Temperaturen mehr Patienten wegen Hitzschlag oder Flüssigkeitsmangel behandeln.
Ein weiterer Grund für die gestiegene Zahl der Alarmierungen ist die zunehmende Inanspruchnahme des Notrufes für Bagatelleinsätze.
Aus dem Bericht geht zudem hervor, dass 2022 die Gemeinden die Investitionspauschale Feuerschutz für Investitionen in den Brandschutz in Höhe von rund 44 Millionen Euro erhielten.
Datum: 2023-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefahrenabwehrbericht-2022-so-viele-freiwillige-bei-der-feuerwehr-wie-nie;
Themen: Kinderfeuerwehren
# ?, Jugendfeuerwehren
# ?, Alarmierungen
# ?, Feuerwehreinsätze
# ?, Gefahrenabwehrbericht
# ?, freiwillige Feuerwehren
# ?, Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zuwachs
# ?, Brandschutz
# ?, Freiwillige
# ?
20. ++ (IR)
Hintergrund für diese Entwicklung sind eine höhere Inanspruchnahme der Kindertagesbetreuung sowie die positive demographische Entwicklung durch steigende Geburtenzahlen und Zuwanderung.
Datum: 2018-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-erstmals-ueber-10000-kitas-mit-623331-betreuungsplaetzen-nordrhein;
Themen: Betreuungsplätze
# ?, laufendes Kindergartenjahr
# ?, erhebliche Zuwächse
# ?, Kindertagespflege
# ?, Vergleich
# ?, Familienminister
# ?, Eltern
# ?, notwendiger bedarfsgerechte Platzausbau
# ?, Personalkürzungen
# ?, tätiges Land
# ?
21. ++ (IR)
Kommunen, die der Vereinbarung über die G-Karte NRW beitreten, können künftig für die ihnen zugewiesenen Flüchtlingen sofort bei einer gesetzlichen Krankenkasse eine Gesundheitskarte beantragen, die eine Inanspruchnahme medizinischer Hilfe ohne bürokratische Umwege ermöglicht, und dabei die Erfahrung der Krankenkasse bei der Gesundheitsversorgung nutzen.
Für die Ausführung sind in NRW die Städte und Gemeinden zuständig (Gesetz zur Ausführung des AsylbLG); das Land beteiligt sich an den Kosten für Aufnahme und Unterbringung über eine pauschale Landeszuweisung und im Einzelfall bei außergewöhnlich hohen Behandlungskosten.
Datum: 2015-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-nrw-perfekt;
Themen: Flüchtlinge
# ?, NRW-Gesundheitskarte
# ?, Vereinbarung
# ?, Entlastung
# ?, Kostenerstattung
# ?, Ärztin
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, freiwillige Basis
# ?, Verwaltungsaufwand
# ?, Arzt
# ?
22. ++ (IR)
Die zusätzlichen Mittel sollen finanzielle Engpässe ausgleichen, die den Einrichtungen trotz der Inanspruchnahme von bereits vorhandenen Hilfsmaßnahmen sowie weiteren Einsparmöglichkeiten entstehen.
Durch lange Zeiträume der Schließung und hohe Selbstfinanzierungsanteile sind viele Zentren besonders hart von der Corona-Krise betroffen.
Datum: 2020-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-gemeinnuetzige-kultureinrichtungen-corona-krise-mit-44-millionen;
Themen: Jugendtheater
# ?, gemeinnützige Kultureinrichtungen
# ?, soziokulturelle Zentren
# ?, eigene Einnahmen
# ?, Coronakrise
# ?, freie Kindertheater
# ?, hohes Maß
# ?, Theaterbesuche
# ?, Zeiträume der Schließung
# ?, besondere Notlage
# ?
23. ++ (IR)
Diese entfällt in Höhe von rund 1,8 Milliarden Euro auf die Inanspruchnahme der Konjunkturkomponente.
Zudem wird die nach den jüngsten Änderungen des Grundgesetzes auch für die Länder gegebene strukturelle Neuverschuldungsmöglichkeit nach derzeitigen Berechnungen in Höhe von rund 2,7 Milliarden Euro genutzt.
Datum: 2025-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Rezession
# ?, Sicherheit
# ?, Landeshaushalt
# ?, Eckdaten
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Etat
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?
24. ++ (IR)
Diese Verbesserungen werden in voller Höhe zur Kompensation der Steuermindereinnahmen und damit zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie eingesetzt.
Die Haushaltsverbesserungen reduzieren die Inanspruchnahme des NRW-Rettungsschirms in gleicher Höhe.
Datum: 2021-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2020-11-milliarden-euro-haushaltsverbesserungen-zur-finanzierung;
Themen: allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Steuerschätzer
# ?, Kompensation
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Vollzug
# ?, Pläne
# ?, Ergebnis des Haushaltsvollzugs
# ?, Finanzen
# ?, sämtliche Haushaltsverbesserungen
# ?
25. ++ (IR)
Diese entfällt in Höhe von rund 1,8 Milliarden Euro auf die Inanspruchnahme der Konjunkturkomponente.
Zudem wird die nach den jüngsten Änderungen des Grundgesetzes auch für die Länder gegebene strukturelle Neuverschuldungsmöglichkeit nach derzeitigen Berechnungen in Höhe von rund 2,7 Milliarden Euro genutzt.
Datum: 2025-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2026-im-landtag-eingebracht;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, nachhaltige Entlastung
# ?, klare Schwerpunkte
# ?, starke Kommunen
# ?, ETA-Tentwurf
# ?, Landeshaushalt
# ?, kommunale Altschulden
# ?, Landtag
# ?, Euro
# ?, Gesamtvolumen
# ?
26. ++ (IR)
431.000,00 EUR Zuwendung: 344.400,00 EUR Maßnahmenbeschreibung: Der Zuwendungsantrag umfasst den barrierefreien Ausbau "Am Rathaus" sowie "Am Schulzentrum" (7 Haltestellenkanten) Ausstattung mit Busborden von "18 cm Höhe" zur Gewährleistung eines niveaugleichen Ein- und Ausstiegs Verlegung von taktilen Elementen Nachhaltige Stärkung des ÖPNVs Erhöhung der Aufenthaltsqualität Verbesserung der Inanspruchnahme der Haltestellen
Barrierefreie Umrüstung von Bushaltestellen in Freudenberg (1.BA) Gesamtkosten: 501.100,00 EUR Zuwendung: 451.000,00 EUR Maßnahmenbeschreibung: Barrierefreien Ausbau umfasst den Morer Platz, Schulzentrum und Lindenberg (2 Haltestellenkanten) Ausstattung mit Busborden von "18 cm Höhe" zur Gewährleistung eines niveaugleichen Ein- und Ausstiegs Verlegung von taktilen Elementen Erhöhung der Aufenthaltsqualität Nachhaltige Stärkung des ÖPNVs Verbesserung der Inanspruchnahme der Haltestellen
Ausstattung mit Busborden von "18 cm Höhe" zur Gewährleistung eines niveaugleichen Ein- und Ausstiegs Verlegung von taktilen Elementen Erhöhung der Aufenthaltsqualität Nachhaltige Stärkung des ÖPNVs Verbesserung der Inanspruchnahme der Haltestellen
Barrierefreier Ausbau des ÖPNV-Verknüpfungspunktes Bahnhof Plettenberg-Eiringhausen Gesamtkosten: 1.498.200,00 EUR Zuwendung: 1.314.300,00 EUR Maßnahmenbeschreibung: Die Maßnahme umfasst den barrierefreien Umbau des "Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) mit vier Bushaltekanten Ausstattung mit Busborden von "18 cm Höhe" zur Gewährleistung eines niveaugleichen Ein- und Ausstiegs Verlegung von taktilen Elementen Erhöhung der Aufenthaltsqualität Nachhaltige Stärkung des ÖPNVs Verbesserung der Inanspruchnahme der Haltestellen
Datum: 2019-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bahnhofsausbau-und-barrierefreiheit-minister-wuest-und-vertreter-der-spnv;
Themen: Maßnahmenbeschreibung
# ?, Bushaltestellen
# ?, Gesamtkosten
# ?, taktile Elemente
# ?, Bahnhöfe
# ?, Leistungsphasen
# ?, nachhaltige Stärkung
# ?, Busborde
# ?, barrierefreier Ausbau
# ?, Verlegung
# ?
27. ++ (IR)
* Um den Mobilfunkausbau, insbesondere in den eher ländlicheren Räumen und für "5G", zu beschleunigen, sehen die im Sommer 2021 in Kraft getretenen gesetzlichen Änderungen vor, dass die verfahrensfreie Höhe von Antennenträgern auf 15 Meter und im Außenbereich auf 20 Meter erhöht wurde.
Zugleich wurde im Gesetz klargestellt, dass die Bemessung der freigestellten Höhe ab Dachaustritt und nicht ab Fuß des Antennenträgers gilt.
Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Verfahrensfreiheit ist es, dass die statisch-konstruktive Unbedenklichkeit der jeweiligen Anlage der Bauherrschaft bescheinigt wird.
Datum: 2023-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-macht-mobil-fuer;
Themen: mobiles Netz
# ?, Mobilfunkerlass
# ?, Verfahrensvereinheitlichung
# ?, Vielzahl von Baugenehmigungsverfahren
# ?, statischkonstruktive Unbedenklichkeit
# ?, zusätzliche Baugenehmigungsverfahren
# ?, Außenbereich
# ?, Abstandsflächenrecht
# ?, Mobilfunkanbieter
# ?, Erleichterungen
# ?
28. ++ (IR)
Wenn diese Dienstleistungen landesrechtlich anerkannt sind, können die Kosten für ihre Inanspruchnahme von der Pflegeversicherung bis zu einer Höhe von 125 Euro im Monat erstattet werden.
Datum: 2020-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-land-staerkt-erneut-die-haeusliche-pflege;
Themen: Anerkennungsverordnung
# ?, Förderungsverordnung
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, Pflegebedürftige
# ?, häusliche Versorgung
# ?, Änderung
# ?, Alltag
# ?, Holen
# ?, anspruchsberechtigte Person
# ?, hauswirtschaftliche Unterstützung
# ?
29. ++ (IR)
Die Pflegeversicherung gewährt Pflegebedürftigen mit einem Pflegegrad einen Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro monatlich.
Dieser kann unter anderem im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Leistungen anerkannter Angebote zur Unterstützung im Alltag eingesetzt werden.
Datum: 2023-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-im-alltag-landesregierung-vereinfacht-die-anerkennung-von;
Themen: niedrigschwellige Nachbarschaftshilfe
# ?, sogenannte Angebote
# ?, weitgehender unbürokratische Zugang
# ?, Alltag
# ?, Pflegegrad
# ?, Entlastungsbetrag
# ?, häusliche Versorgung
# ?, Alternative
# ?, Pflegeversicherung
# ?, Unterstützung
# ?
30. ++ (IR)
"Die Höhe der Einstiegsversorgung und der Beginn der Ruhegehaltszahlung unserer Landesminister entspricht nicht mehr den Veränderungen, die in den vergangenen Jahre parallel bei Beamten und Arbeitnehmern stattgefunden haben", begründete Ralf Jäger die Initiative.
Die vorzeitige Inanspruchnahme ab dem 60. Lebensjahr ist zwar möglich, führt aber wie bei Beamten und tariflich Beschäftigten zu erheblichen Abschlägen.
Nach zwei, statt bisher fünf Amtsjahren, hat nach dem neuen Ministergesetz ein ehemaliger Landesminister bereits einen verminderten Versorgungsanspruch in Höhe von 9,56 Prozent.
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versorgung-der-minister-wird-zeitgemaesser-und-gerechter;
Themen: neues Ministergesetz
# ?, Versorgungsansprüche
# ?, ehemaliger Landesminister
# ?, nordrhein-westfälische Landesminister
# ?, Beamte
# ?, Amtsjahr
# ?, Beraterrolle
# ?, Karenzzeiten
# ?, Mitglieder der Bundesregierung
# ?, NRW-Landesminister
# ?
31. ++ (IR)
Zudem befasst sich die Task Force mit der illegalen Inanspruchnahme von Sozialleistungen.
Zusammen mit den Städten Krefeld und Gelsenkirchen konnten so im Rahmen von konzertierten Aktionen Steuerschäden in Höhe von etwa drei Millionen Euro verhindert werden.
Datum: 2022-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-ermittler-aus-drei-ressorts-jagen-clans-terroristen-und;
Themen: Mafiamitglieder
# ?, Kriminelle
# ?, Ermittlerinnen
# ?, Ministerien des Innere
# ?, Sozialversicherungsbetrüger
# ?, gemeinsame Taskforce
# ?, Geschäftsbereiche
# ?, Clans
# ?, Bundesbehörden
# ?, Terroristen
# ?
32. ++ (IR)
Für die Inanspruchnahme steht der Entlastungsbetrag in Höhe von 125 EUR monatlich aus der Pflegeversicherung zur Verfügung.
Datum: 2022-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-weiterhin-angebote-zur-unterstuetzung-im-alltag-fuer;
Themen: Nachbarschaftshilfe
# ?, Anerkennungsverordnung
# ?, Förderungsverordnung
# ?, Pflegebedürftige
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, Nachbarschaftshelferinnen
# ?, eingeführte Ausnahmeregelungen
# ?, Pflegeversicherung
# ?, Entlastungsbetrag
# ?, häusliche Versorgung
# ?
33. ++ (IR)
Damit steigt das Sondervermögen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro und ist damit in der Lage, die von den unabhängigen Beratern des Landes vorausgesagte Inanspruchnahme aus der Landesgarantie für die Risiken der alten WestLB bis einschließlich 2022 abzudecken.
Damit werden im Jahr 2018 insgesamt Schulden in Höhe von rund 451 Millionen Euro abgebaut.
Datum: 2019-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2018-umfangreiche-vorsorge-und-zusaetzliche-schuldentilgung;
Themen: Hinterlassenschaft
# ?, Landesgarantie
# ?, umfangreiche Vorsorge
# ?, unabhängige Berater
# ?, verstärkter Schuldenabbau
# ?, zusätzliche Schuldentilgung
# ?, allgemeine Rücklage
# ?, Haushaltsabschluss
# ?, Haushaltswende
# ?, Tilgung
# ?
34. ++ (IR)
Sie können außerdem die Qualifizierung und Weiterbildung von IT-Administratorinnen und -Administratoren in Höhe von bis zu 10.000 Euro pro Fachkraft bezahlen.
Die Länder verpflichten sich mit der Inanspruchnahme der Mittel zur Verstärkung der Fortbildung der Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-weiterer-baustein-vervollstaendigt-beste-bildung-mit-digitalen;
Themen: digitale Media
# ?, Zusatzverwaltungsvereinbarung des Digitalpakts
# ?, mögliche Mittel
# ?, Endgeräte
# ?, Digitalpakt
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Administrationsstrukturen
# ?, Förderung für Support
# ?, IT-Administratoren
# ?, IT-Administratorinnen
# ?
35. ++ (IR)
In Kreisen und kreisfreien Städten ohne landesgeförderte ASS-Kooperation wird für eine zukünftige Inanspruchnahme der ASS-Fördermittel aktiv geworben.
Danach kann grundsätzlich pro Kreis oder kreisfreier Stadt eine ASS-Kooperation mit einer Förderhöhe von maximal 7.000 Euro unterstützt werden.
Datum: 2019-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bundesrat-macht-weg-fuer-die-abrechenbarkeit-der-anonymen;
Themen: anonyme Spurensicherung
# ?, Gesetz für Schutz
# ?, Stärkung für Impfprävention
# ?, Maser
# ?, Bundesrat
# ?, Weg
# ?, Asfördermittel
# ?, fehlender Baustein
# ?, flächendeckende Asversorgung
# ?, neue Asangebote
# ?
36. ++ (IR)
Das neue Landes-Sonderprogramm "CoronaVorsorge 2022" soll mit 38,8 Millionen Euro, die aus dem vorherigen "Lüftungsprogramm II" der Landesregierung Nordrhein-Westfalen nicht in Anspruch genommen worden sind, und 22,6 Millionen Euro Neu-Inanspruchnahme des "Sondervermögens zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise (NRW-Rettungsschirm)" finanziert werden.
* Im Juli 2021 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein weiteres Sonderprogramm (Lüftungsprogramm II) für Schulen und Kindertagesbetreuung in einer Höhe von bis zu 90,4 Millionen Euro aufgelegt, um den Präsenzbetrieb von Schulen und der Kindertagesbetreuung nach den Sommerferien zusätzlich abzusichern.
Datum: 2022-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-plant-landes;
Themen: Beschaffung
# ?, Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
# ?, mobile Luftreinigungsgeräte
# ?, Präsenzbetrieb
# ?, Betreuungsräume
# ?, neues Landessonderprogramm
# ?, CO2-Messgeräte
# ?, Schulräume
# ?, einfache Maßnahmen
# ?, Aufenthaltsräume
# ?