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Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung zunächst bis zum 27. Mai 2022 verlängert.
Gesundheitsminister Laumann erklärt: "Die Infektionszahlen sind zwar gefallen, aber dennoch weiterhin hoch.
Es gibt immer noch viele Personalausfälle, immer noch erkranken Menschen schwer an Corona und versterben.
Und in den Gesundheitseinrichtungen arbeiten viele Pflegekräfte seit Monaten mit einer sehr hohen Belastung.

Bestehen bleiben Masken- und Testpflichten in besonders sensiblen Bereichen wie etwa Arztpraxen oder Krankenhäusern.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Auch, wenn in den letzten Tagen die Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen und auch die Aufnahmen von infizierten Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern zum Glück leicht rückläufig sind, befinden wir uns noch in einer kritischen Phase der Pandemie.
Die Infektionszahlen sind weiterhin hoch und es gibt viele Personalausfälle, immer noch erkranken Menschen schwer und versterben.
Und in den Krankenhäusern arbeiten viele Pflegekräfte seit Monaten am Limit.
Dennoch können wir zentrale Schutzmaßnahmen nicht aufrechterhalten, weil hierzu die sichere rechtliche Grundlage des Bundes fehlt und die notwendige gebietsscharfe Feststellung einer Überlastung der Krankenhauskapazitäten nicht rechtssicher getroffen werden kann.

Das betraf den Instrumentalunterricht an den Musikhochschulen ebenso wie die Arbeit in den Werkstätten der Kunstakademien.
Somit erscheint der Weg zurück zu normalisierten Studienbedingungen relativ kurz.
Doch blicken wir gleichzeitig mit Sorge auf die hohen Infektionszahlen und empfehlen unseren Lehrenden, Studierenden und Besucher:innen dringend das Tragen einer Maske sowie weiterhin die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln.
Der Krieg in der Ukraine ist ein weiteres Thema, das die Kunst- und Musikhochschulen derzeit beschäftigt.
Im engen und überaus konstruktiven Austausch mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft sondieren wir derzeit, wie junge Geflohene ein Studium an unseren Hochschulen aufnehmen und geflüchtete Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler eingebunden werden können.

"Mit der vollständigen Schließung des Schlachtbetriebs, der Quarantäne der rund 7.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Schließung aller Kindertagesstätten und Schulen im Kreis Gütersloh haben wir bereits letzte Woche ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht.
Bislang lässt sich das Infektionsgeschehen zwar auf den Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück zurückführen.
Angesichts der hohen Infektionszahlen ist allerdings Vorsicht geboten.
Daher bringen wir nun zum Schutz der Bevölkerung ein weiteres Sicherheits- und Schutzpaket auf den Weg, um die Ausbreitung des Virus wirksam zu bekämpfen.
Uns ist bewusst, dass dies für die Bevölkerung eine große Belastung ist.

Schulministerin Dorothee Feller wünscht allen am Schulleben Beteiligten einen guten Start ins neue Schuljahr: "Nach zweieinhalb Jahren Pandemie verbindet uns alle der Wunsch nach mehr Normalität.
Und ich wünsche ganz besonders den Erstklässlerinnen und Erstklässlern einen unbeschwerten Start in eine gute Schulzeit.
" Weiter erklärte Feller: "Angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen gilt es, in den kommenden Wochen wachsam zu bleiben.
Bereits vor zwei Wochen haben wir den Schulen in unserem Land ein Corona-Handlungskonzept mit den wichtigsten Infektionsschutzmaßnahmen an die Hand gegeben, damit sie frühzeitig alle Vorbereitungen für das neue Schuljahr treffen können.
Die Schulen haben die vergangenen Tage intensiv genutzt, um auf dieser Grundlage einen sicheren Schulstart vorzubereiten.

Die Testung ist für die Betroffenen kostenlos und wird über den Gesundheitsfonds abgerechnet.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Die neuen Vorgaben haben zwei große Vorteile: Zum einen bringt uns die fünftägige Frist mehr Sicherheit bei der Feststellung einer möglichen Infektion.
Zum anderen hoffe ich, dass diejenigen, die trotz der hohen Infektionszahlen vermeidbare Reisen ins Ausland planen, durch die unvermeidbare mindestens fünftägige Quarantäne von diesen Plänen Abstand nehmen.
Wichtig ist auch: In dieser Woche sind die nordrhein-westfälischen Testzentren an den Flughäfen ausgelaufen.
Das bedeutet: Betroffene können sich über die üblichen Wege bei niedergelassenen Ärzten oder regionalen Testzentren testen lassen.

22. Juli 2022 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 25. August 2022 verlängert.
Hintergrund sind die nach wie vor hohen Infektionszahlen in allen Altersklassen sowie die weiterhin hohe Zahl von Patientinnen und Patienten mit einer Coronainfektion in den Krankenhäusern.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 25. August 2022 verlängert.

Das gilt bei der Energiekrise genauso wie im Umgang mit der Corona-Pandemie.
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Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Trotz hoher Infektionszahlen ist die Lage auf unseren Intensivstationen derzeit beherrschbar.
Das ist einerseits erfreulich, andererseits kann uns heute niemand sagen, was uns im Herbst und Winter dieses Jahres erwartet.
Wir werden das Infektionsgeschehen weiterhin beobachten und dabei einen Mix aus Indikatoren auswerten, denn wir müssen für den Fall der Fälle vorbereitet sein.

Der Bund hat 2020 und 2021 für einen ÖPNV-Rettungsschirm bundesweit bereits 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt und angekündigt, eine weitere Milliarde Euro bereitzustellen..
Nordrhein-Westfalen hat angekündigt, den vom Bund zugewiesenen Betrag um die gleiche Summe aufzustocken und hat hierfür bisher 477 Millionen Euro bereitgestellt und zudem angekündigt, mit dem Bund auch weiterhin gleichziehen zu wollen.
Eine landesweite Sommerkampagne für Abonnenten, flexible Tarifangebote und eine ÖPNV-Offensive sollen angesichts niedriger Infektionszahlen und weiter steigender Impfquote Lust auf den Wiedereinstieg machen und das Vertrauen in die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel wiederherstellen.
"Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz.
Dafür muss der Verkehrssektor seinen Beitrag leisten.

Die anhaltend sinkende Tendenz bei den Infektionszahlen und die hohen Impfquoten bei Beschäftigten und Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe ermöglichen ab 4. Juni 2022 weitere Öffnungsschritte in den Einrichtungen Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die anhaltend sinkende Tendenz bei den Infektionszahlen und die hohen Impfquoten bei Beschäftigten und Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe ermöglichen ab 4. Juni 2022 weitere Öffnungsschritte in den Einrichtungen.

Insbesondere rät der Expertenrat zu einem besonnenen Umgang mit der Entspannung der Krise, da ab Herbst aufgrund der hohen saisonalen Muster wieder mit einem Anstieg der Infektionszahlen zu rechnen sei.
Erklärung des Expertenrats Corona: "Gerade der Beginn der Pandemie war von hoher Unsicherheit geprägt und erforderte Erkenntnisgewinne in der gesamten thematischen Breite.

Mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen und den kommenden Herbst erklärt Laumann: "Die Corona-Pandemie wird uns weiter begleiten.
Auch die Arbeitsmarktpolitik rückt mit Blick auf den hohen Fachkräftebedarf zunehmend in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit: "Nordrhein-Westfalen ist und bleibt das Land der Sozialpartnerschaft.

"Auch ich freue mich, dass wir dieses Jahr wieder ein bisschen feiern dürfen, aber wir müssen noch immer halblang machen.
Die Pandemie ist noch nicht vorbei, im Gegenteil - die Infektionszahlen sind so hoch wie nie.

In der aktuellen Situation zeigt sich der Stellenwert des öffentlichen Gesundheitsdienstes und macht die Verantwortung deutlich, die er für die Gesundheit der Bevölkerung wahrnimmt", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Auch wenn es bei steigenden Infektionszahlen und diffusem Ausbruchsgeschehen immer schwieriger wird, Kontaktpersonen von infizierten Personen vollständig nachzuverfolgen, ist es das zentrale Instrument der Gesundheitsämter zur Unterbrechung von Infektionsketten.
Die Aufgabe wird allerdings umso personalintensiver und umso anspruchsvoller je höher die Inzidenz liegt.

Hintergrund ist die Entscheidung der Bundesregierung, die Länder zu Hochrisikogebieten hochzustufen.
Die Bundesregierung musste auf die rasant steigenden Infektionszahlen reagieren.

Erste Impfungen für Über-60-Jährige, die dieses Angebot wahrgenommen hatten, gab es bereits am Ostersamstag, am Ostersonntag wurde dann in allen Impfzentren in Nordrhein-Westfalen mit Hochdruck geimpft.
Gerade mit wieder ansteigenden Infektionszahlen ist das ein wichtiger Schritt.

Zur Begrenzung der auf ein deutlich kritisches Niveau gestiegenen Infektions- und Hospitalisierungszahlen und insbesondere zur weiteren Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten treten ab Samstag, 4. Dezember 2021, damit weitere zielgerichtete Maßnahmen in Kraft, die das Infektionsgeschehen bremsen sollen und insbesondere einen weiteren Anstieg der Hospitalisierungsfälle verhindern sollen.
Aufgrund der erheblich höheren Infektions- und Erkrankungsrisiken dieser Personen mit den entsprechenden Auswirkungen auf das Gesundheitssystem sind hier erhebliche Kontaktreduzierungen erforderlich.

Zur Begrenzung der erneut steigenden Infektions- und Hospitalisierungszahlen und insbesondere zur weiteren Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten treten ab Mittwoch, 24. November 2021, damit weitere zielgerichtete Maßnahmen in Kraft, die im gesamten Freizeitbereich das ansteigende Infektionsgeschehen einbremsen sollen.
Hier gelten künftig umfassende und flächendeckende 2G-Regelungen für den Zugang bzw. 2G-plus-Regelungen für Einrichtungen mit hohem Infektionsgeschehen wie etwa Clubs, Tanzveranstaltungen und Karnevalsveranstaltungen.

Vor dem Hintergrund der besorgniserregend steigenden Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen wie auch im Bundesgebiet stellen sich die Beteiligten die Frage nach der Verantwortbarkeit der geplanten Veranstaltung.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann macht deutlich: "Nordrhein-Westfalen liegt heute bei einer Inzidenz von 13,7.
Solange sich Inzidenz und Infektionsgeschehen auf hohem Niveau bewegen, wird eine Musikveranstaltung in dieser Größenordnung nicht stattfinden können.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Wir haben derzeit eine vergleichsweise niedrige Landesinzidenz, eine moderate Dynamik im Infektionsgeschehen und wenig Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen der Krankenhäuser - nicht zuletzt, weil wir die ältere Bevölkerung durch eine hohe Impfrate wirksam schützen können.
Zur Absicherung für den Fall eines Wiederanstiegs der Infektionszahlen durch ansteckendere Virusvarianten oder Reisetätigkeiten gelten weiterhin die bekannten und unveränderten Regelungen der Inzidenzstufe 0 (7-Tage-Inzidenz bis 10), der Inzidenzstufe 1 (über 10 bis 35) und der Inzidenzstufe 2 (über 35).
Auch in den niedrigen Inzidenzstufen spielen regelmäßige Testungen aller noch nicht vollständig geimpften Personen weiter eine wichtige Rolle, um eine vierte Welle zu verhindern.

Aber auch zu einem späteren Zeitpunkt kann eine Impfung sinnvoll sein, denn oftmals erreicht die Erkrankungswelle erst in den ersten beiden Monaten des neuen Jahres ihren Höhepunkt.
"Die Infektionszahlen, insbesondere mit Rhinoviren aber auch mit Covid19, steigen seit einigen Wochen im Land allgemein an.

Die Positivrate von 0,2 Prozent ist äußerst niedrig.
" Mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen und den beginnenden Herbst müssten die Testkapazitäten allerdings ressourcenschonend zum Einsatz kommen. "
Gerade mit Blick auf die anstehende Grippesaison und die steigenden Infektionszahlen ist das besonders wichtig.

Die neuen Regeln sollen im Zusammenwirken mit dem fortschreitenden Schutz der Bevölkerung durch das Impfen Rahmenbedingungen für das öffentliche und private Leben setzen, die einerseits eine schrittweise größtmögliche Normalisierung aller Lebensbereiche ermöglichen und andererseits einen Wiederanstieg der Infektionszahlen und daraus resultierende gesundheitliche Gefahren und neuerliche Einschränkungen nachhaltig vermeiden.
Auch für besonders infektionsrelevante Angebote wie Großveranstaltungen und Diskotheken wird bei nachhaltig niedrigen Infektionszahlen eine zeitliche Perspektive eröffnet (1. September 2021).

Sollte eine Stabilisierung der Infektionszahlen auf niedrigem Niveau bis zum Frühjahr gelingen, dürfte sich die wirtschaftliche Erholung im Frühjahr verstärken.

" In der Cross-Border Taskforce Corona informieren sich die Partner regelmäßig über die Entwicklung der Pandemie in ihren Ländern (Infektionszahlen, Entwicklung auf den Intensivstationen, aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen, absehbare Änderungen) und mögliche Auswirkungen für den Grenzraum.
Auch eine Reihe praktischer Probleme wurden niedrigschwellig gelöst: Im unbürokratischen Direkt-Kontakt ziehen die Partner an einem Strang.

Bei den aktuell niedrigen Infektionszahlen und der geringen Ansteckungsgefahr an der frischen Luft ist die Aufhebung der Maskenpflicht draußen auf dem Schulgelände verantwortungsvoll und angemessen.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Auch, wenn die Inzidenzzahlen immer noch niedrig sind, haben sich die Werte seit dem 14. Juli, also innerhalb von 9 Tagen, verdoppelt.
Das muss uns - neben einem deutlich über 1 liegenden R-Wert - Sorgen machen, auch wenn sich die steigenden Infektionszahlen bisher zum Glück noch nicht in den Krankenhauseinweisungen niederschlagen.