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Investition in Spitzenmedizin: Landesregierung stellt Unikliniken in Nordrhein-Westfalen eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung
Investitionsprogramm zur Modernisierung baulicher und medizintechnischer Strukturen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Wir sichern die hohe Leistungsfähigkeit der Unikliniken für die Zukunft
18. September 2020 PHB Coronavirus Medizin Labor Virus Test Foto: iStock.com / luchschen
Die Landesregierung stellt den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen die direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung.

Die Universitätskliniken sind das Rückgrat beim Kampf gegen Corona, da hier zum einen die besonders schweren Fälle behandelt werden und zum anderen wichtige Forschung in relevanten Bereichen wie der Virologie, der Epidemiologie und der Wirkstoff-Entwicklung betrieben wird.
Mit ihrem großen Einsatz haben die Universitätskliniken entscheidend dazu beigetragen, die Folgen der Pandemie abzumildern.
Es ist das Ziel der Landesregierung, diese hohe Leistungsfähigkeit für die Zukunft zu sichern.
Deshalb stellen wir über das NRW-Konjunkturprogramm für die Universitätskliniken in Höhe von einer Milliarde Euro hinaus weitere Mittel zur Verfügung, mit denen zum einen höhere Kosten ausgeglichen und die Kliniken zugleich bei Medizingeräten und der Netzinfrastruktur für die Zukunft aufgestellt werden", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Von den knapp 194 Millionen Euro werden rund 116 Millionen Euro für die erheblich gestiegenen Betriebskosten an den sechs Universitätsklinikstandorten in Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln, und Münster zur Verfügung gestellt.

Bei ihrem Messerundgang besuchten Minister Remmel und Staatssekretär Udo Paschedag unter anderem die NRW-Aussteller 3M Deutschland GmbH, Bosch Rexroth AG, E.ON Climate & Renewables, TÜV Rheinland, RWE Innogy und Hochtief Solutions.
Staatssekretär Paschedag im NRW-Klimaschutzministerium, hat die Landesregierung schon auf der Husum WindEnergy 2010 vertreten.
"Die zahlreichen Unternehmen aus dem Maschinen- und Anlagenbau zeigen wieder einmal die hohe Leistungsfähigkeit der Zulieferindustrie aus Nordrhein-Westfalen.
Die Husum WindEnergy zeigt auch, welche wirtschaftliche Bedeutung die Entwicklung der Offshore-Windenergie und der Netzausbau für Nordrhein-Westfalen haben", so Paschedag.
Am Donnerstag (20. September) veranstaltet das Land Nordrhein-Westfalen ab 14.00 Uhr im Rahmen der Messe einen internationalen Kongress zu Innovationen und Zukunftschancen der Windenergie.

Stefan Feller, Leitender Polizeidirektor aus Nordrhein-Westfalen, über-nimmt die Leitung der "Police Division" bei den Vereinten Nationen in New York.
UN-Generalsekretär Ban-Ki Moon hat den 52-Jährigen gestern zum leitenden Polizeiberater ernannt.
"Diese Berufung ist eine internationale Auszeichnung für die hohe Leistungsfähigkeit der NRW-Polizei", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Stefan Feller hat langjährige Erfahrung in der Leitung internationaler Polizeieinsätze und als Leiter des Polizeistabes der Europäischen Union.
Seine Ernennung ist ein Beleg für seine ausgezeichneten Leistungen.

Schwerpunkte der Netzwerkarbeit sind der Ausbau der Windkraft in NRW, die Entwicklung der Industriekompetenz und der Windforschung sowie die Koordination internationaler Kontakte für die Windbranche.
Bei ihrem Messerundgang besuchten Minister Remmel, Staatssekretär Peter Knitsch und Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky Unternehmen, Dienstleister und Forschungseinrichtungen und informierten sich über die neuesten Entwicklungen und Innovationen der Windenergiebranche.
"Die WindEnergy Hamburg mit den zahlreichen dort ausstellenden nordrhein-westfälischen Unternehmen aus dem Maschinen- und Anlagenbau zeigt einmal mehr die hohe Leistungsfähigkeit der Zulieferindustrie aus NRW", sagte Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky.
Bereits auf der Husum WindEnergy 2010 und 2012 war Nordrhein-Westfalen mit Messeständen vertreten.
Auf dem NRW-Gemeinschaftsstand präsentieren sich unter anderem diese Unternehmen und Institutionen:

"Die Wasserwirtschaftsunternehmen bieten eine Vielzahl von beruflichen Herausforderungen und Karrieremöglichkeiten", sagte Ministerin Heinen-Esser und appellierte an junge Menschen vor der Berufswahl: "Nutzen Sie die Angebote der Unternehmen, unter anderem am heutigen Tag der Daseinsvorsorge, um sich über die Leistungen der Wasserwirtschaft und die vielfältigen Arbeitsmöglichkeiten dort zu informieren."
In Nordrhein-Westfalen funktioniert die Versorgung mit Wasser und die schnelle und hygienische Ableitung und Aufbereitung des Abwassers in den allermeisten Fällen reibungslos und unbemerkt.
Dies liegt an der hohen Leistungsfähigkeit der mehr als 600 Unternehmen der Wasserwirtschaft in Nordrhein-Westfalen und der weitgehend intakten wasserwirtschaftlichen Infrastruktur.
Diese ist aber kein Selbstläufer.
Darauf macht auch der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) mit dem heutigen Tag der Daseinsvorsorge aufmerksam.

"Wir müssen für die technischen Leistungen und Aufgaben der Wasserwirtschaft werben und dafür sorgen, dass die damit verbundenen Berufsperspektiven und Karrieremöglichkeiten von Jugendlichen bewusst wahrgenommen werden."
In Nordrhein-Westfalen funktioniert die Versorgung mit Wasser und die schnelle und hygienische Ableitung und Aufbereitung des Abwassers in der Regel reibungslos und unbemerkt.
Dies liegt an der hohen Leistungsfähigkeit der mehr als 600 Unternehmen der Wasserwirtschaft in Nordrhein-Westfalen und der weitgehend intakten wasserwirtschaftlichen Infrastruktur.
Die kommunale Infrastruktur, die unterirdische Kanalisation sowie die Wasserwerke und Kläranlagen sind für eine generationenübergreifende Nutzungsdauer angelegt.
Wie die Straßen müssen auch die wasserwirtschaftlichen Infrastrukturen, wie zum Beispiel Kanäle und Kläranlagen, erhalten und an neue Anforderungen angepasst werden - und das im laufenden Betrieb.

"
In Nordrhein-Westfalen funktioniert die Versorgung mit Wasser und die schnelle und hygienische Ableitung und Aufbereitung des Abwassers selbst bei extremen Wetterlagen in der Regel reibungslos und unbemerkt.
Dies liegt an der hohen Leistungsfähigkeit der mehr als 600 Unternehmen der Wasserwirtschaft, an der weitgehend intakten wasserwirtschaftlichen Infrastruktur und an der Kompetenz der Wasserwirtschaftsverwaltungen in Nordrhein-Westfalen.
"Mehr als 30.000 Frauen und Männer arbeiten Tag für Tag dafür, dass alle Menschen in Nordrhein-Westfalen ausreichend mit hygienisch einwandfreiem Trinkwasser versorgt werden, dass das Abwasser schnell und sicher abfließt und wieder zu sauberem Wasser aufbereitet wird.
Die Leistungsfähigkeit der Wasserwirtschaft, an die wir in Nordrhein-Westfalen gewöhnt sind, ist nicht selbstverständlich und auch kein Selbstläufer", sagte Heinen-Esser.

Münsterland
* Kontinuierliches und kräftiges Bevölkerungswachstum
* Hohe Leistungsfähigkeit der Wirtschaft bei einem überdurchschnittlichen Wachstum der Bruttowertschöpfung
* Breit aufgestellte Branchenstruktur mit vielen KMU, zahlreichen Hidden und Innovation Champions
* Gute FuE-Infrastruktur (Universität Münster, Westfälische Hochschule, FH Münster, weitere Forschungseinrichtungen)

Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Hochschulen mit der Neuen Masterplanung neue Freiheiten sinnvoll nutzen und in kürzerer Zeit, mit weniger Geld mehr Bauvorhaben realisieren.
Mit der Exzellenzuniversität Bonn und der Universität Wuppertal profitieren jetzt schon sieben Hochschulen vom neuen Verfahren.
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen: "Moderne Infrastruktur ist grundlegend für die Leistungsfähigkeit unserer Hochschulen.
Mit dem zweiten Rollout setzen wir gezielt dort an, wo der Handlungsdruck besonders hoch ist.

"Das hervorragende Ergebnis ist ein eindrucksvoller Beleg für die Leistungsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Hochschulen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
"Die ausgewählten Vorhaben sind von hoher Relevanz und fügen sich sehr gut in vorhandene Forschungsstrukturen ein."
Die Förderung von Forschungsbauten und Großgeräten an Hochschulen ist Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern.

Bundesweit hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz insgesamt 40 Einzelprojekte von Hochschulen und 14 Verbundprojekte mehrerer Hochschulen zur Förderung ausgewählt.
Andererseits wird der Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Verbesserung der Qualität, Leistungsfähigkeit und Wirksamkeit der Hochschulbildung gefördert.
Erfolgreiche Einzelanträge: Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Deutsche Sporthochschule Köln Westfälische Wilhelms-Universität Münster Fachhochschule Dortmund Hochschule Niederrhein
Erfolgreiche Verbundanträge: Insgesamt fünf Verbundanträge mit Beteiligung nordrhein-westfälischer Hochschulen sind gefördert worden, wobei zwei Verbundanträge durch die Westfälische Wilhelms-Universität Münster und die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen koordiniert werden.
Im Rahmen jeweils eines Verbundes waren auch die Ruhr-Universität Bochum, die FernUniversität Hagen, die Bergische Universität Wuppertal, die Technische Hochschule Köln, die Technische Hochschule Ostwestfalen-Lippe und die Fachhochschule Münster erfolgreich.

Lienenkämper betonte die große Bedeutung des Lebensmittelhandwerks für Nordrhein-Westfalen: "Die Betriebe stellen regionale und kulinarische Produkte von hoher Qualität her, die Identität und Heimat vermitteln.
Sie haben sich trotz vieler Einschränkungen, der Corona-Pandemie und der Folgen des Ukraine-Krieges mit ihrem Engagement, ihrer Leistungsfähigkeit und ihrer Flexibilität für die Versorgung der Bevölkerung auf besondere Weise verdient gemacht.
NRW" wird an Betriebe des Bäcker-, Konditor-, Fleischer- und Brauer-Handwerks vergeben, die sich um eine besonders hohe Qualität ihrer Erzeugnisse bemühen.

Die Betriebe stellen regionale und kulinarische Produkte von hoher Qualität her, die Identität und Heimat vermitteln.
Im vergangenen Jahr haben sich die Betriebe mit ihrem großen Engagement, ihrer Leistungsfähigkeit und ihrer Flexibilität trotz vieler Einschränkungen für die Versorgung der Bevölkerung Nordrhein-Westfalens auf besondere Weise verdient gemacht.
NRW" wird an Betriebe des Bäcker-, Konditor-, Fleischer- und Brauer-Handwerks vergeben, die sich um eine besonders hohe Qualität ihrer Erzeugnisse bemühen.

Horst Röper, Leiter des Formatt-Instituts: "Das Produktionsvolumen der Branche liegt schon seit 2010 auf einem hohen Niveau.
Das zeigt die Leistungsfähigkeit der Branche.
" Die Formatt-Studien zur Film- und Fernsehproduktion bieten seit 1998 einen Langzeit-Überblick deutscher TV- und Filmproduktion und genießen in der Branche ein hohes Renommee.

"Wir setzen dabei auf qualifizierte Bewerberinnen und Bewerber, die über ein hohes Maß an sozialer Kompetenz, intellektuellen Fähigkeiten und körperlicher Leistungsfähigkeit verfügen.
Die Ausbildung der neuen Kolleginnen und Kollegen erfolgt dabei unter Beachtung der anerkannten hohen Qualitätsstandards der NRW-Polizei.

Diese enorme Leistungsfähigkeit von amplitUDE machen 29.008 Rechenkerne, 188 Terabyte Hauptspeicher, zwei Petabyte (2000 Terabyte) Festplattenspeicher und 68 Hochleistungsgrafikkarten möglich.
Die UDE verfügt bereits seit 2010 über Hochleistungsrechner.

Horst Röper, Leiter des Formatt-Instituts: "Das Produktionsvolumen der Branche liegt schon seit 2010 auf einem hohen Niveau, die damit ihre Leistungsfähigkeit zeigt."
Die Formatt-Studien zur Film- und Fernsehproduktion bieten seit 1998 einen Langzeit-Überblick deutscher TV- und Filmproduktion und genießen in der Branche ein hohes Renommee.

Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen können sich ab jetzt für eine Förderung von jeweils bis zu drei Millionen Euro zum Aufbau neuer Forschungsprofile bewerben.
Mit der Neuausrichtung der Forschungsförderung soll die Wissenschaftslandschaft in Nordrhein-Westfalen bei der Erforschung zukunftsweisender Ideen unterstützt und in ihrer Leistungsfähigkeit weiter gestärkt werden.
"Für wegweisende Forschungsergebnisse, die das Leben der Menschen verändern und verbessern, braucht es nicht nur exzellente Forscherinnen und Forscher, sondern auch starke und leistungsfähige Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
Mit der Ausschreibung "Profilbildung" wollen wir Hochschulen und Forschungseinrichtungen gezielt dabei unterstützen, vielversprechende neue Forschungsfelder aufzubauen und damit ihre nationale und internationale Sichtbarkeit und Wettbewerbsfähigkeit weiter zu erhöhen.

"Gerade im Zuge der hohen Flüchtlingszuwanderung haben die Zentren eine zentrale Funktion in der kommunalen Integrationsarbeit eingenommen und ihre Leistungsfähigkeit erwiesen.
So haben sie mit hoher Kompetenz und starkem Engagement die Umsetzung von Landesprogrammen wie KOMM-AN NRW vorangetrieben, mit dem die Arbeit von Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern in der Flüchtlingshilfe unterstützt und begleitet wird.

Minister Duin sagte: "Als führende Wirtschafts- und Industrieregion in Deutschland mit hohem Markt- und Innovationspotenzial sind wir ein Magnet für internationale Investoren.
Die erneute Auszeichnung bestätigt die ungebrochene Attraktivität und Leistungsfähigkeit unserer Region.

Das hilft die traditionell hohen Belastungen der Kommunen besser zu tragen.
Das hilft die traditionell hohen Belastungen der Kommunen besser zu tragen.
Gegenüber den bereits bekannten Entlastungen geht damit ein zusätzlicher Betrag von etwa 230 Millionen Euro in die Verbesserung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände.

Der Wissenschaftsrat berät die Bundesregierung und die Regierungen der Länder in Fragen der inhaltlichen und strukturellen Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung.
Er begutachtet in diesem Rahmen auch das noch entwicklungsoffene Konzept der Universität Bielefeld für die Medizinische Fakultät und gibt eine Stellungnahme ab, insbesondere zur Struktur und Leistungsfähigkeit, Entwicklung und Finanzierung.

Das derzeit noch hohe Risiko, auf der B 236 im Stau zu stehen, wird nach der geplanten Fertigstellung des Ausbaus im Jahr 2020 deutlich reduziert.
Enak Ferlemann vom Bundesverkehrsministerium: "Wir investieren in die Leistungsfähigkeit unserer Infrastruktur.

Die Methode schafft eine höhere Leistungsfähigkeit in der Baustellen-Verkehrsführung.

Die Empfehlung des Wissenschafts-rats ist eine Bestätigung für die exzellente Arbeit der Forscherinnen und Forscher - und für die Leistungsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Forschungsprogrammatik erfasst Adipositas und moderates Übergewicht als Ursache von Krankheiten wie Diabetes, Bluthochdruck und Schlaganfall.

Ein Rückblick auf die Preisträgerinnen und Preisträger seit 2008 zeigt die Leistungsfähigkeit und Innovationskraft von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in Nordrhein-Westfalen.
Sie sind Vorbilder für angehende Forscherinnen und Forscher an den Hochschulen.

So sorgen wir in Nordrhein-Westfalen für mehr Flexibilität und höhere Leistungsfähigkeit auf der Schiene und steigern die Attraktivität des ÖPNV.

Über den Nordrhein-Westfalen-Plan werden langfristige Investitionslinien von jeweils eine Milliarde Euro für Hochschulen und Universitätskliniken über einen Bewilligungszeitraum von zwölf Jahren ermöglicht.
Die Haushaltsmittel stärken zusätzliche Einstellungen und die operative Leistungsfähigkeit der Sicherheitsbehörden.

Die Tour "Starke Zukunft in NRW" macht in den kommenden Monaten weitere Stationen in ganz Nordrhein-Westfalen und gibt Einblicke in konkrete Anwendungen von Künstlicher Intelligenz.
Nachdem Ministerin Gorißen sich im April in Köln eine KI-gestützte Hacke zur Unkrautbekämpfung angeschaut hat und sich im Mai an der Hochschule Rhein-Waal in Kamp-Lintfort und bei AI.
Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit des Agrarstandorts Nordrhein-Westfalen sichtbar zu machen und den Dialog zwischen Forschung, Praxis und Öffentlichkeit zu stärken.

Wir als Land treiben so die interkulturelle Ausrichtung von Politik und staatlichen Einrichtungen voran: Dafür brauchen wir einen höheren Anteil von Migrantinnen und Migranten an Beschäftigten und eine größere interkulturelle Kompetenz des Personals insgesamt.
Das verbessert die Leistungsfähigkeit von Behörden in unserer zunehmend von Vielfalt geprägten Gesellschaft", sagte Integrationsminister Rainer Schmeltzer.

"Psychische Gesundheit hat eine hohe gesamtgesellschaftliche Bedeutung.
Sie beeinflusst maßgeblich die Lebensqualität, die soziale Teilhabe und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit.

Einige Beispiele, wie Menschen bis ins hohe Alter ihre seelische Gesundheit erhalten können, seien das Training der geistigen Leistungsfähigkeit, körperliche Betätigung und eine gesunde Ernährung.

Eine Organspende gibt dem oder der Erkrankten eine Chance auf ein neues Leben mit hoher Lebensqualität.
Auch wenn die Rehabilitation ein langer und manchmal auch schwieriger Weg ist: Mit der Radtour zeigen die Initiatoren, dass Bewegung und Sport positive Auswirkungen auf die Wiedergewinnung der körperlichen Leistungsfähigkeit haben", erklärt Minister Laumann. "

Ergänzende Maßnahmen sollen die Leistungsfähigkeit der Verbindung weiter erhöhen.
"Nordrhein-Westfalen stärkt die Eifelstrecke und ermöglicht eine höhere Taktung auf der Verbindung nach Trier, Saarbrücken und Luxemburg.
Wir legen mit dieser Vereinbarung den Grundstein, um die Schiene endlich durchgängig und leistungsfähig zu machen", erklärt Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr in Nordrhein-Westfalen.

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Versorgungssicherheit am Industriestandort NRW auch mit hohen Teilen Erneuerbarer Energien zu gewährleisten.
Das breit aufgestellt Konsortium, das hinter Designetz steht, demonstriert die Kompetenz und Leistungsfähigkeit des Projektes.

Die Fachmesse E-World energy & water spiegelt auch in diesem Jahr die Innovationskraft und Leistungsfähigkeit der Unternehmen wider, die die Energiewende und der Klimaschutz hervorbringen.
Gezeigt werden Technologien in den Bereichen erneuerbare Energien, moderne und hocheffiziente Kraftwerkstechnologien, Energiespeicherung, Kraft-Wärme-Kopplung, Fernwärme, Energieeffizienz, Wasserstoff und Brennstoffzellen sowie Kraftstoffe und Mobilität der Zukunft.

Um die Rahmenbedingungen für die Entwicklung zukunftsweisender und innovativer Ideen zu verbessern und die Leistungsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen zu stärken, richtet die Landesregierung ihre Forschungsförderung neu aus.
Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sollen dabei unterstützt werden, neue Forschungsprofile zu entwickeln, Netzwerke aufzubauen und bestehende Forschungsschwerpunkte weiterzuentwickeln.

Um die Rahmenbedingungen für die Entwicklung zukunftsweisender und innovativer Ideen zu verbessern und die Leistungsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen zu stärken, richtet die Landesregierung ihre Forschungsförderung neu aus.
Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sollen dabei unterstützt werden, neue Forschungsprofile zu entwickeln, Netzwerke aufzubauen und bestehende Forschungsschwerpunkte weiterzuentwickeln.

Dabei soll während Bauphasen und länger andauernden Störungen die Leistungsfähigkeit erhöht werden, beispielsweise für Umleitungsstrecken während Baumaßnahmen für den Rhein-Ruhr-Express.
In Abstimmung zwischen der Deutschen Bahn, dem Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und den SPNV-Aufgabenträgern sind 16 Maßnahmen in die erste Stufe mit höchster Priorität eingeordnet worden.

Seither wurden hier über 43.000 Studierende ausgebildet - ein Fundament für die Leistungsfähigkeit der Finanzverwaltung für Nordrhein-Westfalen.
"Wir vermitteln Fachwissen auf höchstem Niveau und fördern gleichzeitig digitale, methodische und soziale Kompetenzen.

"Der RRX wird den Regionalverkehr in NRW auf eine höhere Stufe heben", sagte Groschek nach dem Werksbesuch.
"Die neuen Züge verbinden Komfort, Kapazität und Leistungsfähigkeit.
Die Fahrzeuge werden den Regionalverkehr auf der Schiene deutlich komfortabler und barrierefreier machen.

Horst Röper, Leiter des Formatt-Instituts: "Das Produktionsvolumen der Branche liegt schon seit 2010 auf einem hohen Niveau.
Dass die NRW-Branche ihre Führungsposition im Länderkreis in beiden Untersuchungsjahren noch weiter ausbauen konnte, zeigt die Leistungsfähigkeit der Unternehmen und veranschaulicht die guten Voraussetzungen für die Branche in Nordrhein-Westfalen.

Es ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung, diese Leistungsfähigkeit zu erhalten und weiter auszubauen.
Die Hochschulen sollen 2021 mehr Geld für die Qualitätsverbesserung von Studium und Lehre erhalten, was vor allem den Studierenden in Nordrhein-Westfalen zugutekommt.

Mit dieser Entscheidung reagiert das Ministerium auch auf die hohe Nachfrage und die Bedeutung einer kontinuierlichen Ausbildung qualifizierter Juristinnen und Juristen für den Standort Nordrhein-Westfalen.
Damit geben wir dem juristischen Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen eine klare Perspektive und sichern langfristig die Qualität und Leistungsfähigkeit unserer Justiz.

Die Methode schafft eine höhere Leistungsfähigkeit in der Baustellen-Verkehrsführung und bietet mehr Sicherheit für Verkehrsteilnehmer und Baustellenpersonal.

Ziel sei es, die Qualität von Bildung, Wissenschaft und Forschung weiter zu steigern, die öffentlichen Bildungsinfrastrukturen und -einrichtungen zu stärken und mit den erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen auszustatten, um so Chancengleichheit zu verwirklichen und das Vertrauen der Menschen in die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Bildungsinstitutionen zu stärken.
Dazu zählen unter anderem die Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, der weitere quantitative und qualitative Aufbau von Ganztagsschulen, die Umsetzung der vom Bund ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention im Bildungsbereich, die Stärkung der Integrationspolitik durch Bildung und des wichtigen Bereichs der beruflichen Bildung, die soziale Öffnung der Hochschulen, die Schaffung zusätzlicher Studienplätze und die Sicherung kommunaler Bildungsinfrastruktur.

Um diese Voraussetzungen zu verbessern und die Leistungsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken, richtet die Landesregierung die Forschungsförderung neu aus.
Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sollen dabei unterstützt werden, neue Forschungsprofile und Netzwerke aufzubauen und bestehende Forschungsschwerpunkte weiterzuentwickeln.

* Allein die deutlich höhere Kostensteigerung im SPNV, die zu einem großen Teil auf überdurchschnittlich stark steigende Trassen- und Stationspreise zurückzuführen ist, kann mittelfristig aus den nur um 1,5 Prozent steigenden Mitteln nicht finanziert werden.
Dazu gehören neben den Knoten Köln und Dortmund zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Stabilität im gesamten S-Bahn-Netz sowie die Beseitigung problematischer Bahnübergänge.

Durch die Wohngeldreform erhalten mehr einkommensschwache Haushalte höhere Unterstützungsleistungen.
Diese regelmäßige Fortschreibung sichert die Leistungsfähigkeit der Wohngeldzahlungen.
Wohngeld kann damit auch für erwerbstätige Haushalte mit niedrigen Einkommen eine Alternative zum Bezug von Grundsicherung sein.