Wir wollen damit die künstlerische und personelle Substanz der kommunalen Orchester- und Theaterlandschaft in ihrer Vielfalt und Qualität erhalten und im Sinne eines reichhaltigen Kulturangebots weiterentwickeln", sagte Kulturministerin Christina Kampmann.
"Kultur ist ein immer wichtiger werdender und unverzichtbarer Standortfaktor.
Daher ist es gerade für Institutionen wie das Musiktheater für die Verwirklichung künstlerischer Projekte notwendig, eine hohe Planungssicherheit zu haben.
Diese Planungssicherheit vereinbaren wir heute gemeinsam mit dem Land NRW.
Die Stadt Gelsenkirchen steht auch zukünftig zum Musiktheater im Revier", erläuterte Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski.

Mit der jetzt vereinbarten Verlängerung der Hochschulvereinbarung bekommen unsere Universitäten, unsere Hochschulen für Angewandte Wissenschaft und unsere Kunst- und Musikhochschulen die nötige Planungssicherheit.
Ich bin den Vertreterinnen und Vertretern der Hochschulen sehr dankbar für die nicht immer einfachen, aber doch immer konstruktiven Verhandlungen.
Angesichts sinkender Studierendenzahlen und hoher Rücklagen sind die Beiträge der Hochschulen zur Haushaltskonsolidierung sicher schmerzhaft, aber auch verkraftbar.
Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk: "Die herausragende Forschung und Lehre an unseren Hochschulen legt das Fundament für eine prosperierende Zukunft Nordrhein-Westfalens.
Mit der Verlängerung der Hochschulvereinbarung schaffen wir für Universitäten und Hochschulen jetzt bis 2028 die Planungssicherheit, die sie benötigen.

"Die Hochschulvereinbarung hat sich über die Jahre zu einem von bei-den Seiten geschätzten Instrument entwickelt.
Die Hochschulen erhalten für fünf Jahre finanzielle Planungssicherheit.
Mit der Hochschulvereinbarung wird nicht nur in die Zukunft des Landes investiert, sondern auch die effiziente Verwendung von Steuergeldern sichergestellt", ist sich Finanzminister Walter-Borjans sicher.
Vor dem Hintergrund der anhaltend hohen Studierendenzahlen ist die Verstetigung befristeter Programmmittel für die Universitäten in NRW unabdingbar.
Die Finanzierungszusagen des Landes ermöglichen eine verlässliche Grundfinanzierung und schaffen so Planungssicherheit bis 2020.
Um die hohe Attraktivität und Leistungsstärke der Universitäten nachhaltig zu gewährleisten, ist eine angemessene Grundausstattung der Universitäten auch über diesen Zeitraum hinaus notwendig", sagte Prof. Gerhard Sagerer.

Mit der neuen Vereinbarung zur Digitalisierung haben sich die Hochschulen nun auf größere Projekte verständigt, um eine bessere Vernetzung untereinander zu erreichen.
Die Synergien, die sich aus der Zusammenarbeit ergeben, werden allen Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, den Studierenden und Lehrenden zugutekommen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Vereinbarung zur Digitalisierung gibt den Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit über zusätzlich zur Verfügung stehende Finanzmittel im Rahmen der landesweiten Digitalisierungsoffensive.
Die Mittel werden pro Jahr auf die Hochschulen aufgeteilt, die die Federführung in den Projekten haben.
Die Vereinbarung hat zunächst eine Laufzeit bis Ende 2023 und soll kontinuierlich angepasst werden, wenn die DH.
NRW dem Ministerium neue hochschulübergreifende Digitalisierungsprojekte zur Förderung empfiehlt.
Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen haben sich mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft in der DH.

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Planungssicherheit für Studierende und Hochschulen in der Pandemie: Landesregierung stellt rechtlichen Rahmen für digitale Lehre und Prüfungen bereit
Neue Corona-Epidemie-Hochschulverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen - Freiversuche für Studierende wieder flächendeckend eingeführt
Wegen der Pandemie-Entwicklung mussten die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen im Laufe des aktuellen Wintersemesters erneut auf einen rein digitalen Lehrbetrieb umstellen.
Wegen der Pandemie-Entwicklung mussten die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen im Laufe des aktuellen Wintersemesters erneut auf einen rein digitalen Lehrbetrieb umstellen.

Die langfristige Finanzierung schafft mehr Planungssicherheit für die Hochschulen.
Die Landesregierung stellt den Hochschulen den überwiegenden Teil der Mittel unmittelbar parametergesteuert zur Verfügung.
Die Verträge mit den Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) hierzu sind nun unterzeichnet worden.
Das Prämienmodell des Landes enthält auch einen finanziellen Anreiz, der die Hochschulen zur Einstellung von mehr wissenschaftlichem Personal und damit zu einer Verbesserung der Betreuungssituation zusätzlich motivieren soll.

* SAP.nrw: Erarbeitung einer SAP-Referenzvorlage NRW und ein zugehöriges Migrationskonzept auf Basis der aktuellen SAP-Technologie S/4HANA, das produktiv an neun Hochschulen implementiert werden soll.
Die Vereinbarung zur Digitalisierung gibt den Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit über zusätzlich zur Verfügung stehende Finanzmittel im Rahmen der landesweiten Digitalisierungsoffensive.
Diejenigen Hochschulen, die in den Projekten die Federführung haben, erhalten die jeweils beantragten Projektmittel.
Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen haben sich mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft in der DH.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt diesen Prozess seit 2019 mit einer landesweiten Digitalisierungsoffensive: Die Landesregierung hat den Hochschulen dafür im Zeitraum von 2019 bis 2021 jährlich 50 Millionen Euro und seit 2022 35 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Online-Semester an den Hochschulen läuft auf Hochtouren - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Beeindruckend, wie flexibel Hochschulen auf Herausforderung reagiert haben
12. Mai 2020 Hochschulen in Nordrhein-Westfalen halten am digitalen Sommersemester fest Foto: Land NRW
Am 20. April sind die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen in ein digitales "Online-Semester" gestartet.
Am 20. April sind die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen in ein digitales "Online-Semester" gestartet.
Um den Studierenden trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie eine Fortsetzung ihres Studiums zu ermöglichen und ein sogenanntes "Null-Semester" zu vermeiden, haben die Hochschulen in kürzester Zeit ein umfassendes digitales Lehrangebot auf die Beine gestellt.
So ist es den Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen gelungen, schon jetzt den weitaus überwiegenden Teil ihrer Lehrveranstaltungen in digitaler Form zur Verfügung zu stellen, in den meisten Studiengängen sind es sogar deutlich mehr als 90 Prozent der Lehrinhalte.
Wegen des bisher erfolgreichen Verlaufs des digitalen Semesters sowie mit Blick auf das Ziel, den Studierenden Planungssicherheit für die vor ihnen liegenden Wochen zu geben, haben die Hochschulen daher beschlossen, das Sommersemester als reines Online-Semester weiterzuführen und auch abzuschließen.

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Hochschulen und Wissenschaftsministerium begrüßen Fortschreibung des Hochschulpaktes
Vereinbarung bringt Planungssicherheit für die Hochschulen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen betont die bisherigen großen Leistungen der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
Die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen und das Wissenschaftsministerium bewerten die Ergebnisse der Verhandlungen zur Nachfolge des Hochschulpaktes in großer Einigkeit als Erfolg für Nordrhein-Westfalen.
Die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen und das Wissenschaftsministerium bewerten die Ergebnisse der Verhandlungen zur Nachfolge des Hochschulpaktes in großer Einigkeit als Erfolg für Nordrhein-Westfalen.

Da im Moment nicht feststeht, ob die derzeit geltenden kontaktreduzierenden Maßnahmen am 20. April auslaufen können oder ob und in welcher Form sie eventuell fortgesetzt werden müssen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft gemeinsam mit den Landesrektorenkonferenzen der Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) sowie der Kunst- und Musikhochschulen vereinbart, das aktuelle Sommersemester ab dem 20. April zunächst als "Online-Semester" zu beginnen.
Die Hochschulen haben zugesagt, im Zuge dieser Lösung ein breites digitales Lehrangebot zur Verfügung zu stellen.
"Die Gesundheit von Studierenden und Lehrenden besitzt nach wie vor höchste Priorität.
Da momentan nicht klar absehbar ist, wann die Hochschulen den regulären Präsenzbetrieb wieder aufnehmen können, sind flexible und pragmatische Lösungen gefragt.
Damit geben wir den mehr als 780.000 Studierenden in Nordrhein-Westfalen und unseren Hochschulen Planungssicherheit für die kommenden Monate" sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Die Landesregierung wird die Hochschulen bei der Umsetzung nach Kräften unterstützen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Mit der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung hat die Landesregierung den Hochschulen bereits für das Sommersemester die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen digitalen Lehr- und Prüfungsbetrieb zur Verfügung gestellt.
Damit will die Landesregierung den Hochschulen Planungssicherheit geben.
Alle Hochschulen berücksichtigen bei ihren Planungen die infektionsschutzrechtlichen Beschränkungen wie etwa die Einhaltung des Mindestabstandes.
Je nach Hochschulstandort wird das Hybridsemester aufgrund der Gegebenheiten vor Ort jedoch unterschiedlich ausgestaltet sein: So planen die Kunst- und Musikhochschulen mit ihren hohen Praxisanteilen in den Lehrveranstaltungen mehr Präsenzveranstaltungen ein als andere Hochschulen.

- Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen; - Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal; - Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen;
- Schaffung einer Öffnungsklausel für die Entwicklung von Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit"; - Justieren des Aufgabenkatalogs der Hochschulräte;
- Ausbalancierte Aufgabenteilung zwischen Hochschulräten und Senaten.
Der Online-Dialog ist der Auftakt zu einer digital und analog geführten öffentlichen Diskussion über die Weiterentwicklung des Hochschulrechts.
"Für die Weiterentwicklung des geltenden Rechts sind Planungssicherheit, Zeit und Augenmaß unerlässlich.

* Die Hochschulen schließen mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft einen Umsetzungsvertrag mit einer verbindlichen Budget-Obergrenze.
Innerhalb des Budgets sind die Hochschulen frei in der Umsetzung des Maßnahmenprogramms.
* Durch die verbindliche Budget-Obergrenze bekommt die Hochschule Planungssicherheit.

Der Vertrag über gute Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal (VgB) wurde 2016 zwischen den Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, den Landespersonalrätekonferenzen sowie dem Wissenschaftsministerium Nordrhein-Westfalen geschlossen, um Verbesserungen der Beschäftigungsbedingungen des Hochschulpersonals zu erreichen.
Im Auftrag des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft (MKW) haben das HIS-Institut für Hochschulentwicklung e. V. und die InterVal GmbH die Umsetzung des nordrhein-westfälischen Vertrags sowie deren Auswirkungen evaluiert.
Die Evaluationsergebnisse zeigen: Die Vorgaben aus dem VgB haben erkennbare positive Veränderungsprozesse an den Hochschulen auf den Weg gebracht.
So stellen die Autoren beispielsweise fest, dass an den Hochschulen seither viele Maßnahmen angestoßen wurden, um die Zahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse zu verringern und hierbei insbesondere die Zahl der kurzzeitigen Kettenbefristungen abzubauen.
Positiv hervorzuheben ist laut Evaluationsbericht, dass die Laufzeiten von befristeten Arbeitsverträgen an allen Universitäten im Mittel deutlich zugelegt hätten, was den Beschäftigten mehr Planungssicherheit gibt.

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Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Wir geben den Studierenden Klarheit und Planungssicherheit
Nachdem Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen zu Beginn des Wintersemesters noch die Regel waren - und auch aktuell noch immer zahlreiche Veranstaltungen in Präsenz stattfinden können -, mussten viele Hochschulen aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung im laufenden Semesterbetrieb zunehmend auf Online- oder Hybrid-Formate umstellen.

Ich setze mich weiter dafür ein, dass über den Bundeshaushalt eine ausreichend hohe und langfristig gesicherte Finanzierung für die Wasserstraßen geschaffen wird.
Dabei hat der störungsfreie Betrieb für uns höchste Priorität.
Damit erhöhen wir die Planungssicherheit für Industrie, Verlader und Binnenschifffahrt.

Höhere Freibeträge, weniger Bürokratie und mehr Spielräume für Vereine und Ehrenamtliche / Minister Dr. Optendrenk: Engagement verdient Respekt sowie verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen
Höhere Freibeträge, der Abbau bürokratischer Pflichten und mehr finanzielle Flexibilität verbessern die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement und schaffen mehr Planungssicherheit im Vereinsalltag.
Höhere Freibeträge, der Abbau bürokratischer Pflichten und mehr finanzielle Flexibilität verbessern die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement und schaffen mehr Planungssicherheit im Vereinsalltag.

"Die Auswirkungen des Ukraine-Krieges, eine hohe Inflation und stagnierendes Wirtschaftswachstum - die Herausforderungen für die heimische Wirtschaft sind enorm.
Damit geben wir Planungssicherheit und stärken den Transformationsprozess.

Höhere Zuschüsse für Theater und Orchester
Höhere Zuschüsse für Theater und Orchester: Land und Kommunen schließen Fördervereinbarungen
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Finanzielle Planungssicherheit schafft künstlerische Entwicklungsmöglichkeiten

Das geht nur mit Planungssicherheit und guten, motivierten Mitarbeitern.
"Die heutige Entscheidung, die Bundesstraßen zu behalten, schafft Planungssicherheit und Verlässlichkeit."
Ebenfalls steigen die Anforderungen an die Kommunikation, weil die Gesellschaft höhere Erwartungen an Information hat.

Mehr Planungssicherheit für landwirtschaftliche Betriebe
Angesichts des Ukraine-Kriegs und seiner geopolitischen Folgen und der Auswirkungen des Klimawandels seien die Herausforderungen für die Landwirtinnen und Landwirte besonders groß: "Ob hohe Erzeugerpreise mit extremen Schwankungen oder die anziehenden Kosten für Energie und Dünger:
Die Landwirtschaft in unserem Land ist stark gefordert", sagte Ministerin Gorißen, und weiter: "Deshalb werden wir uns mit ganzer Kraft für mehr Planungssicherheit für unsere bäuerlichen Betriebe einsetzen.

Ich bin sicher, dass die Zulassungsverfahren dadurch beschleunigt werden können und die Bewerbe-rinnen und Bewerber schneller Planungssicherheit erhalten.
Wir sind uns mit den Hochschulen darin einig, dass das Verfahren so schnell wie möglich flächendeckend eingeführt werden muss.
Dafür möchte ich mich bei den Hochschulen herzlich bedanken.

"Wir arbeiten mit Hochdruck an der Finalisierung der Kulisse.
Nur so schaffen wir rechtlich und praxistauglich Planungssicherheit", so Staatssekretär Bottermann.

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Nordrhein-Westfalen bringt Initiative für gute Arbeit an Hochschulen und Forschungsinstituten in Bundesrat ein / Mehr Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Deutschland
Nordrhein-Westfalen hat zusammen mit Hamburg und Baden-Württemberg einen Gesetzesantrag zur Eindämmung befristeter Arbeitsverhältnisse an Hochschulen und Forschungseinrichtungen in den Bundesrat eingebracht.
Wissenschaftsministerin Schulze sagte in Berlin: "Wir machen uns stark für bessere Berufsperspektiven und mehr Planungssicherheit für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Deutschland.

Damit haben die Unternehmen und Beschäftigten in unserem Land bei allen Unwägbarkeiten, die diese Pandemie nun mal mit sich bringt, eine gewisse Planungssicherheit", sagt Laumann.
Eine hohe Zahl von Infektionen würde unweigerlich zu erheblichen Personal- und Produktionsausfällen führen.
Die Unternehmen haben daher alleine schon aus Eigeninteresse ein hohes Interesse an einem funktionierenden Infektionsschutz.

Wir stehen aber im gesamten Bildungsbereich von der Kita bis zur Hochschule vor enormen Herausforderungen", erklärten Ministerin Löhrmann und Ministerin Ahnen übereinstimmend. "
Für die Wissenschaft ist es ein großer Fortschritt, wenn Bund und Länder zukünftig Forschung und Lehre an Hochschulen dauerhaft gemeinsam fördern können", so die rheinland-pfälzische Bildungs- und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen.
Damit könnten befristete Programme auf Dauer gestellt und Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die Hochschulen deutlich verbessert werden.

Wir als Baugewerbe freuen uns über ein derart klares Bekenntnis, dass vor allem Planungssicherheit schafft.
Die erneut und auch in der Vergangenheit schon stetig hohe Wohnraumförderung der NRW-Landesregierung schafft Planungssicherheit für unsere Mitgliedsunternehmen und steht für eine verlässliche Politik in NRW.

Mit der zügigen Erarbeitung der Gesetzentwürfe und der heutigen Einleitung der Verbändeanhörung zeigen wir unsere große Wertschätzung für unsere Beamtinnen und Beamten sowie unsere Richterinnen und Richter und honorieren ihren hohen persönlichen Einsatz und ihre hervorragende Arbeit auch und gerade während der Pandemie.
Die Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst erhalten so schnell Planungssicherheit", erläutert Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen. "
Wir möchten für unsere gut ausgebildeten und hoch qualifizierten Fachkräfte auch künftig ein attraktiver Arbeitgeber bleiben.

"Doch die Hochschulen brauchen die Überführung in den Regelstudien-Status, um endlich Planungssicherheit und klare rechtliche Strukturen zu bekommen", sagte die Ministerin.
Deshalb fordert NRW die volle Anerkennung einer alternativen hochschulischen Ausbildung in den Pflegeberufen, den Therapieberufen und in der Hebammenkunde.

Ziel des Bund-Länder-Programms ist es, die Karrieren der jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler planbarer und transparenter zu machen.
Gerade viele hochqualifizierte Frauen entscheiden sich gegen eine Familiengründung, weil sie nicht absehen können, ob und wo sie an einer Universität eine Dauerstelle bekommen.
Die neuen Tenure-Track-Professuren schaffen für die Bewerberinnen und Bewerber zu einem viel früheren Zeitpunkt Planungssicherheit.

Die jetzige Planungssicherheit für vier Jahre bietet eine sehr gute Grundlage, um unser Ziel zu erreichen, Kinder und Jugendliche für den Sport in Schule und Verein zu begeistern, Gesundheit durch Bewegung zu erhalten, sportlich-bewegte Lebensperspektiven für Ältere zu schaffen und den Leistungssport in Nordrhein-Westfalen zu fördern.
Neben der Planungssicherheit enthält der "Pakt für den Sport" gemeinsame sportpolitische Vorhaben.
Dabei werden auch gezielt Projekte in Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf für eine höhere Beteiligung am Sport durchgeführt werden.

Das umfasst die Integration der praxisintegrierten Ausbildung für Kinderpflegerinnen und -pfleger ins KiBiz ebenso wie höhere Fördersätze für die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern.
Finanzstabilisierung - Planungssicherheit für alle
Mit 1,5 Milliarden Euro für die Kita-Infrastruktur, einem vorgezogenen Ausgleich der Personalkostensteigerungen in Bezug auf den Landesanteil sowie ab 1. August 2027 jährlich 200 Millionen Euro zusätzlich für die Grundfinanzierung schafft das Land finanzielle Verlässlichkeit und langfristige Planungssicherheit.

"Der Bio-Markt ist eine Zukunftsbranche mit hohen Wachstumsraten.
Daher fordern wir auch nach 2020 eine zukunftsweisende Förderung des Ökolandbaus mit hoher Planungssicherheit und Verlässlichkeit für die Betriebe.

Die jetzige Planungssicherheit für vier Jahre bietet eine sehr gute Grundlage, um unser Ziel zu erreichen, Kinder und Jugendliche für den Sport in Schule und Verein zu begeistern, Gesundheit durch Bewegung zu erhalten, sportlich-bewegte Lebensperspektiven für Ältere zu schaffen und den Leistungssport in Nordrhein-Westfalen zu fördern.
Neben der Planungssicherheit enthält der "Pakt für den Sport" gemein-same sportpolitische Vorhaben.
Dabei werden auch gezielt Projekte in Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf für eine höhere Beteiligung am Sport durchgeführt werden.

Mit den Anpassungen der Coronaschutzverordnung schaffen wir bereits jetzt Planungssicherheit für die Karnevalshochburgen.
Deshalb geben wir den Kommunen Instrumente an die Hand, um dort, wo viele Menschen auf den Straßen erwartet werden, Brauchtumszonen mit höheren Schutzstandards anzuordnen.

Es ist höchste Zeit, dass der Bund seine Pläne konkretisiert und klar kommuniziert, damit die Branche in einem schwierigen Marktumfeld schnellstmöglich Planungssicherheit bekommt.

Nur mit fairen Preisen erhalten die Betriebe den nötigen Spielraum und Planungssicherheit für eine nachhaltige Landwirtschaft.
Die Kunden wollen höhere Standards und sind auch bereit, dafür zu zahlen.
Sie befürworten faire Preise für Fleisch und wünschen sich dafür im Gegenzug hohe Umwelt- und Tierschutzstandards sowie auskömmlichere Preise für Landwirte:

Verschiedene neue Initiativen und Programme bieten Ensembles sowie Einzelmusikerinnen und -musikern in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit, künstlerischen Freiraum und Entwicklungsmöglichkeiten.
Die Anzahl der freischaffenden Musikerinnen und Musiker im Land ist fast doppelt so hoch wie die der festangestellten.
Sie prägen in allen Genres und auf hohem Niveau das Musikleben im Land.
"Die Landesregierung macht Ernst.

Um dieses hohe Verbraucherschutzniveau zu sichern, setzen wir die bestehende Zusammenarbeit gerne fort.
Sie gibt uns Planungssicherheit, mit den stetig steigenden Anforderungen Schritt zu halten.

Minister Dr. Optendrenk betont: "Wir stärken unseren Städten und Gemeinden den Rücken und sorgen für Handlungs- und Planungssicherheit.
Hohe Energiepreise, Fachkräftemangel, Investitionsstaus bei Infrastruktur und Bildung sowie rückläufige Auslandsinvestitionen belasten die Wettbewerbsfähigkeit Nordrhein-Westfalens.

Die neue Personalverordnung gibt Kindern und ihren Familien mehr Verlässlichkeit und schafft gleichzeitig für die Einrichtungen eine höhere Planungssicherheit.

Dies bringt weitere Planungssicherheit für den Aufbau der Research Alliance, die vier gemeinsame Zentren der Spitzenforschung und ein College für die Geistes- und Sozialwissenschaften umfasst und ist ein klares Bekenntnis der Landesregierung zu dieser einzigartigen Zusammenarbeit der drei Revier-Universitäten.
Ministerin Brandes: "Exzellente Wissenschaft braucht exzellente Ausstattung und Planungssicherheit.
Im Verbund schöpfen die Hochschulen ihr Potenzial noch besser aus und leisten einen wertvollen Beitrag für den Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen mit internationaler Strahlkraft.

Damit sorgt das Land schon vor der Verabschiedung des Landeshaushalts für Planungssicherheit im Vorbereitungsdienst und sichert einen Großteil der Einstellungen für das Jahr 2027 frühzeitig ab.
Auch die Polizei hält ihr hohes Ausbildungsniveau stabil.

Wir als Landesregierung treffen angesichts dieser multiplen Krisen jetzt Vorsorge, um den vielen Unternehmerinnen und Unternehmern in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit zu geben.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Trotz hoher Infektionszahlen ist die Lage auf unseren Intensivstationen derzeit beherrschbar.

Die Tenure-Track-Professur, die nach einer erfolgreichen Bewährungsphase von sechs Jahren in eine Lebenszeitprofessur übergeht, schafft zu einem frühen Zeitpunkt Planungssicherheit für den wissenschaftlichen Nachwuchs.
Hier ist den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften natürlich insbesondere die Neuregelung zum Promotionsgeschehen wichtig", sagt Prof. Dr. Ute von Lojewski, stellvertretende Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften NRW und Präsidentin der FH Münster.
An den 70 Hochschulen in Nordrhein-Westfalen startet im September bzw. Oktober das Wintersemester.

Dazu gehören unsere hochqualifizierten Beschäftigten, eine international anerkannte Forschungslandschaft und viele innovative Industrieunternehmen - quasi vor unserer Haustür.
Wir setzen daher auch auf einen tragfähigen politischen Rahmen, der uns Planungssicherheit auf diesem Weg verschafft.

2. Förderung von Maßnahmen nach den Standards der Gebäudesanierungsprogramme des Bundes in Höhe von 20 Prozent der förderfähigen Kosten mit Abzugsfähigkeit über drei Jahre.
Wird mit den Maßnahmen mindestens der energetische Standard eines Niedrigstenergiegebäudes nach dem Gebäudeenergiegesetz erreicht, erhöht sich die Förderung auf 30 Prozent - als Anreiz für umfassende Sanierungen mit hoher Klimaschutzwirkung.
5. Laufzeit der Förderung über zehn Jahre - um Planungssicherheit für alle Beteiligten zu gewährleisten.

Allerdings bleiben die Energiepreise auf absehbare Zeit auf hohem Niveau.
Nur wenn die Wirtschaft Planungssicherheit hat, können wir Investitionen im Land halten - darüber bin ich mit auch mit Bundeswirtschaftsminister Habeck einig.

Kinder und Jugendliche zu fördern hat für uns höchste Priorität.
Damit stärken wir die Kommunen nachhaltig und sorgen für Verlässlichkeit: Wir sichern die bisherigen Investitionsförderungen des Landes und garantieren den Kommunen zugleich die Höhe der Investitionspauschalen.
Wir priorisieren wichtige Zukunftsfelder und handeln verantwortungsvoll gegenüber den kommenden Generationen Auch 2026 steht unser Etat für Stabilität und Planungssicherheit.

Mit aufwändigen Hygieneschutzkonzepten und behutsam besetzten Publikumsräumen haben sie unterstrichen, dass für sie der Schutz ihrer Besucherinnen und Besucher höchste Priorität hat", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Auch jetzt, da die aktuelle Infektionslage einen Spielbetrieb leider unmöglich macht, steht die Landesregierung den Theatern und Orchestern zur Seite.
Die Mittel aus dem Kulturstärkungsfonds sollen die Häuser in die Lage versetzen, den Proben- und Spielbetrieb perspektivisch wiederaufzunehmen, und ihnen auch in finanzieller Hinsicht Planungssicherheit verschaffen.