20. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der in Wuppertal gegründete gemeinnützige Verein "IEH - Internationale Nothilfe e.V." organisiert mit Unterstützung der Landesregierung eine humanitäre Hilfsaktion in Syrien.
Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren, zuständig für die internationale Zusammenarbeit des Landes und damit auch für humanitäre Maßnahmen im Ausland, hat dem Verein eine Fördersumme von 20.000 Euro bewilligt.
Davon können zwei gebrauchte Krankenwagen und 5.000 Bluttransfusionssets beschafft werden.
Sie sollen zusammen mit von Dritten gespendeten chirurgischen Instrumenten in die Stadt Afrin in der syrischen Provinz Aleppo transportiert werden.

27. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der in Wuppertal gegründete gemeinnützige Verein "IEH - Internationale Nothilfe e.V." organisiert mit Unterstützung der Landesregierung eine humanitäre Hilfsaktion in Syrien.
Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren, zuständig für die internationale Zusammenarbeit des Landes und damit auch für humanitäre Maßnahmen im Ausland, hat dem Verein eine Fördersumme von 20.000 Euro bewilligt.
Davon können zwei gebrauchte Krankenwagen und 5.000 Bluttransfusionssets beschafft werden.
Sie sollen zusammen mit von Dritten gespendeten chirurgischen Instrumenten in die Stadt Afrin in der syrischen Provinz Aleppo transportiert werden.

In direkten Gesprächen mit Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft in Albanien, Nordmazedonien, Rumänien, Bulgarien und Kroatien unterstrich der Minister das Interesse Nordrhein-Westfalens an einem politisch, rechtsstaatlich und wirtschaftlich stabilen Südosteuropa und die Unterstützung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien.
Im Herbst 2019 wurde Albanien von heftigen Erdbeben erschüttert, öffentliche und private Infrastruktur zerstört.
Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen hat die unmittelbare Soforthilfe bereits mit 32.000 Euro für humanitäre Maßnahmen unterstützt.
Am 17. Februar organisierte die EU-Kommission eine internationale Geberkonferenz, bei der unter anderem Kommission, Europäische Zentralbank und die 27 EU-Staaten Hilfen für den Wiederaufbau zugesagt haben.
Albanien grenzt an Griechenland, Nordmazedonien, Kosovo und Montenegro.

Fluchtministerin Josefine Paul: "Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat im Herbst ein umfassendes Maßnahmenpaket zu den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention beschlossen, zu dem neben der Stärkung unserer Zentralen Ausländerbehörden auch die Planung einer weiteren Unterbringungsanstalt für Ausreisepflichtige zählt.
Wir fördern daneben insbesondere auch die wichtigen Projekte der freiwilligen Rückkehr und setzen auf humanitäre und faire Verfahren in diesem für die Betroffenen sehr schwierigen Feld.
Freiheitsentziehende Maßnahmen können notwendig sein, wenn zum Beispiel eine Fluchtgefahr besteht.

Die finanziellen Mittel können von den Kommunen für Integrationsmaßnahmen vor Ort eingesetzt werden.
Im besonderen Landesinteresse liegen Fördermaßnahmen in den Bereichen Wertevermittlung entsprechend den Vorgaben des Grundgesetzes, Spracherwerb, Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts durch einen Einsatz gegen Rassismus und Diskriminierung sowie die Entwicklung und Umsetzung von Integrationskonzepten, die sich am Lebensalltag der Menschen orientieren.
Diese Mittel stehen den Kommunen für die Aufnahme, Versorgung und Integration im Kontext der legalen humanitären Aufnahme von Syrern aus der Türkei zur Verfügung, die durch den Familiennachzug nach Nordrhein-Westfalen gekommen sind.

Als Landesregierung arbeiten wir unterdessen weiter mit Hochdruck an der Umsetzung des Maßnahmenpakets und den Stellschrauben, die wir landesseitig drehen können.
Der Antrag zielt auf die Verbesserung der Migrationspolitik und sieht klare Maßnahmen vor: 1.
Humanitäre Asylverfahren an den europäischen Außengrenzen 9.

* keine Umsatzbesteuerung der unentgeltlichen Bereitstellung von Gegenständen und Personal für humanitäre Zwecke an Einrichtungen, die einen unverzichtbaren Einsatz zur Bewältigung der Auswirkungen und Folgen bei den von dem Erdbeben Geschädigten leisten (Hilfsorganisationen, Einrichtungen für geflüchtete Menschen und zur Versorgung Verletzter).
Die Erleichterungen greifen für Maßnahmen vom 06.02.2023 bis zum 31.12.2023.
Der Katastrophenerlass und die einzelnen steuerlichen Maßnahmen sind abrufbar unter www.url.nrw/KatastrophenerlassErdbeben

Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verantwortung, Menschen in Not aufzunehmen.
Dazu gehört aktuell ein Bündel von Maßnahmen:

Nach seinen frauenverachtenden Äußerungen im Wahlkampf versucht Trump als Präsident jetzt die Selbstbestimmungsrechte von Frauen einzuschränken - und provoziert damit neue humanitäre Katastrophen in den Armutsregionen der Welt", warnte Steffens.
Damals verabredeten Vertreterinnen und Vertreter aus 189 Ländern bei dem bis dahin größten Gipfeltreffen der Vereinten Nationen, mit gezielten Maßnahmen in Ländern des globalen Südens die Rechte von Frauen zu stärken, die Gesundheit von Müttern zu verbessern, die Kindersterblichkeit zu verringern und die Verbreitung von Aids und anderen Infektionskrankheiten einzudämmen.

Von Geilenkirchen aus werden heute sowohl die ständige Luftraumsicherung im europäischen Bündnisgebiet als auch zahlreiche internationale Missionen unterstützt - darunter Abschreckungsmaßnahmen, Krisenreaktion sowie humanitäre Einsätze.

Zu den wichtigsten Maßnahmen zählen:
* keine Umsatzbesteuerung der unentgeltlichen Bereitstellung von Gegenständen und Personal für humanitäre Zwecke an Einrichtungen, die einen unverzichtbaren Einsatz zur Bewältigung der Auswirkungen und Folgen bei den vom Krieg in der Ukraine Betroffenen leisten (Hilfsorganisationen, Einrichtungen für geflüchtete Menschen, Versorgung Verwundeter) sowie

Die Staatskanzlei hat die humanitären Hilfsmaßnahmen des Blau-Gelben-Kreuzes im Mai 2022 mit 15.000 Euro aus Mitteln der Humanitären Hilfe unterstützt.

3. Einrichtung einer bundesweiten Storno-Plattform für Flugbuchungen (Prüfung) Der Bund wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, die bundesweit stornierten Fluggastplätze für weitere Überstellungsmaßnahmen zu nutzen.
Humanitäre Asylverfahren an den europäischen Außengrenzen Mit funktionierenden EU-Außengrenzverfahren würde sich die Zahl der Dublin-Fälle insbesondere in Deutschland enorm reduzieren.

Nach seinen frauenverachtenden Äußerungen im Wahlkampf versucht Trump als Präsident jetzt die Selbstbestimmungsrechte von Frauen einzuschränken - und provoziert damit neue humanitäre Katastrophen in den Armutsregionen der Welt", warnte Steffens.
Damals verabredeten Vertreterinnen und Vertreter aus 189 Ländern bei dem bis dahin größten Gipfeltreffen der Vereinten Nationen, mit gezielten Maßnahmen in Ländern des globalen Südens die Rechte von Frauen zu stärken, die Gesundheit von Müttern zu verbessern, die Kindersterblichkeit zu verringern und die Verbreitung von Aids und anderen Infektionskrankheiten einzudämmen.

Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verpflichtung und bietet Menschen Schutz, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen.
Der Landtag hat in der vergangenen Woche der von der Landesregierung beschlossenen Maßnahme zugestimmt, auch hinsichtlich der Verteilung auf die Kommunen: Die Auszahlung der Gesamtsumme wird danach zu 64 Prozent an kreisangehörige Gemeinden und zu 36 Prozent an kreisfreie Städte erfolgen.