Integrations- und Flüchtlingsministerin Josefine Paul: Wichtiger Beitrag, um Kommunen konkret zu unterstützen
14. März 2023 PHB Paul, Josefine - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verpflichtung und bietet Menschen Schutz, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen.
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 14. März 2023, die Mittel für die Ukraine-Hilfen an die Kommunen in Höhe von 390 Millionen Euro zur Schaffung von weiteren Unterbringungsmöglichkeiten freigegeben.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration

Ebenso zeigt der Preis für Schweinefleisch deutlich steigende Tendenzen.
"Auch wenn die Lebensmittelversorgung bei uns sichergestellt ist, können die Folgen des Krieges für die Nahrungsmittelversorgung in anderen Regionen der Welt gravierende Folgen haben.
Hier sehe ich es als unsere humanitäre Verpflichtung, diese Länder solidarisch zu unterstützen.
Weltweite Solidarität ist gefordert, um Hungersnöte zu verhindern.
Es ist gut, dass die Agrarministerinnen und Agrarminister der G7 am Freitag zu einer Sondersitzung zusammenkommen", so Heinen-Esser.

Wenn aktuell Engpässe entstehen, sind unnötige Hamsterkäufe die Ursache.
Heinen-Esser: "In anderen Regionen der Welt hingegen können die Folgen des Krieges für die Nahrungsmittelversorgung gravierend sein.
Hier sehe ich es als unsere humanitäre Verpflichtung, auch diese Länder solidarisch zu unterstützen.
Weltweite Solidarität ist gefordert, um Hungersnöte zu verhindern.
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2016, ebenfalls in Griechenland, entstand ein Foto, das die aktuellen Fluchtbewegungen nach Europa widerspiegelt: Ein Berg von orangen Rettungswesten auf der Insel Lesbos.
"Diese Ausstellung erinnert uns daran, dass hinter jedem Menschen ein Schicksal steckt.
Sie unterstreicht auch, dass unser Land seiner humanitären Verpflichtung nachkommen muss.
Als Flüchtlings- und Integrationsminister setze ich mich dafür ein, dass Kriegsflüchtlinge einen eigenen Rechtsstatus erhalten.
Sie sollten nicht mehr länger das Asylverfahren durchlaufen müssen, sondern vorübergehenden humanitären Schutz genießen", erklärte Minister Stamp.

Die Kinder, Frauen und Männer in der Ukraine haben ein Jahr des Grauens hinter sich.
Ein Jahr, das geprägt ist von großflächigen Bombardierungen und gezielten Angriffen auf die zivile Infrastruktur, aber auch von Kriegsverbrechen, Hinrichtungen und Vergewaltigungen.
Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verpflichtung und hilft auch in Zukunft denjenigen, die vor Putins Terror fliehen.
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Ministerin Paul: "Wir dürfen in unserem Bestreben nicht nachlassen, den Geflüchteten hier Schutz, Sicherheit und Halt zu geben.

Auch die Situation der Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen war Gegenstand des Gesprächs.
"Die Landesregierung will sowohl Menschen in Krisenregionen durch die Bekämpfung von Fluchtursachen unterstützen als auch die Flüchtlinge, die nach Nordrhein-Westfalen kommen.
Es ist für uns eine selbstverständliche humanitäre Verpflichtung, Flüchtlingen Schutz zu bieten", sagte der Ministerpräsident.
Papst Franziskus und Ministerpräsident Laschet betonten gleichermaßen die Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der zunehmend auch vom friedlichen Zusammenleben der Religionen abhinge.
Der Ministerpräsident versicherte dem Papst, dass die Landesregierung ein gutes Verhältnis zu den Kirchen und Religionen pflege und das friedliche Zusammenleben der Religionen nach Kräften unterstütze.

Ministerin Josefine Paul erklärt dazu: "Wir setzen mit dem aktuellen Haushaltsplanentwurf auch in schwierigen finanziellen Zeiten für das Land ein klares Signal: Wir stellen Kinder, Jugendliche und Familien in den Mittelpunkt und sorgen für faire Chancen auf ein gutes Aufwachsen.
Dabei kümmern wir uns auch um die Menschen, die vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen müssen und zu uns kommen.
Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verpflichtung, diesen Menschen Schutz zu bieten.
Daneben machen wir uns stark für die Gleichberechtigung der Geschlechter und fördern unsere vielfältige, diverse Gesellschaft.
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190.000 Menschen, die vor Putins Terror nach Nordrhein-Westfalen geflohen sind und vorübergehenden Schutz erhalten haben, finden so weiterhin Sicherheit und Hilfe.
Josefine Paul, Ministerin für Flucht und Integration: "Auch wenn wir weiterhin auf ein schnelles Ende des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hoffen, ist dies derzeit nicht absehbar.
Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verpflichtung und hilft auch in Zukunft den Kindern, Frauen und Männern aus der Ukraine, die Unbeschreibliches erlebt haben und weiter unseren Schutz und unsere Unterstützung benötigen.
Wir haben uns deshalb bei Bundesinnenministerin Faeser konsequent für eine unbürokratische Verlängerungslösung der Aufenthaltserlaubnisse eingesetzt.
Ich bin froh, dass dies gelungen ist.

Am Ende rechtsstaatlicher Verfahren kann die Verpflichtung zur Ausreise stehen.
Gleichzeitig bleiben die Förderung freiwilliger Rückkehrangebote und faire, humanitäre Verfahren zentrale Säulen unserer Politik.

"Entführt" ist eine weltweite Aktion, die die humanitäre Freilassung unschuldiger Zivilisten fordert.
Es ist die Verpflichtung der Hamas, diese völkerrechtswidrige Verschleppung zu beenden und alle Geiseln freizulassen, damit sie zu ihren Familien zurückkehren können", so Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach.

Humanitäre Hilfe - was sie wirklich bedeutet und was Menschen wirklich leisten, die sich dieser Aufgabe mit ganzem Herzen verpflichtet fühlen, zeigt Arnulf Lehmköster seit Jahrzehnten.