Geplante Kräfteverteilung 2022: Deutliches Plus und erstmals mehr Polizeibeamte für alle Behörden
Geplante Kräfteverteilung 2022: Deutliches Plus und erstmals mehr Polizeibeamte für alle Behörden
Minister Reul: Die immensen Investitionen im Personalbereich machen sich bezahlt
4. Juli 2022 Bild Polizei Foto: Polizei NRW
Zum 1. September 2022 kann sich die nordrhein-westfälische Polizei über ein deutliches Personalplus freuen: Insgesamt wächst die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kreispolizeibehörden um rund 700 an.

Dies heißt auch, dass wir unsere bestehenden energiewirtschaftlichen Strukturen mit ihren hochwertigen Arbeitsplätzen im Zuge der Energiewende behutsam und ohne Brüche weiterentwickeln.
Alles andere würde den Kosten und der Langfristigkeit der energiewirtschaftlichen Investitionen und der Komplexität des energiepolitischen Zieldreiecks - einer klimafreundlichen, sicheren und bezahlbaren Energieversorgung - nicht gerecht.
Denn wir dürfen nicht vergessen, dass immense Investitionen für die Energiewende erforderlich sein werden.
"
Bei der E-world betonte Klimaschutzminister Johannes Remmel die zentrale Bedeutung eines zukunftsfähigen Energie- und Strommarktdesigns neben dem konsequenten Zubau der Erneuerbaren Energien.

Die Landesregierung arbeitet nun mit Hochdruck daran, dass die zusätzlichen Investitionsmittel im weiteren Jahresverlauf bereitgestellt werden können.
In den vergangenen zehn Jahren ist ein immenser Ausbau des Systems der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen gelungen: Von rund 590.000 Kita-Plätzen im Kita-Jahr 2016/2017 zu rund 680.000 Kita-Plätzen im kommenden Kita-Jahr 2026/2027.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellen Bund und Land insgesamt rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln.

"Durch die öffentliche Hand werden außerdem Investitionskosten der voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und der ambulanten Dienste übernommen.
In keinem anderen Bundesland gibt es eine so umfangreiche Investitionskostenförderung.
Das sind immense Summen, die hier investiert werden", sagt Laumann.

Zum anderen ist für Kommunen, Zweckverbände und auch zahlreiche Vereine mit ihren Sportanlagen die Möglichkeit des Vorsteuerabzugs von immenser Bedeutung, weil die Investitions- und Unterhaltungskosten der Anlagen in der Praxis regelmäßig hoch sind.
Dies hätte neben zukünftigen Investitionen auch bereits durchgeführte, langfristig kalkulierte Investitionen in Sportstätten betroffen, denn die Ausweitung der Steuerbefreiung hätte zu einer nachträglichen Berichtigung des Vorsteuerabzugs und zu erheblichen Nachzahlungen innerhalb des Berichtigungszeitraums von bis zu zehn Jahren führen können.

Die Botschaft der IW-Studie aber ist klar: Wenn Unternehmen wie Privatkunden Kredite zur Finanzierung nachhaltiger oder digitaler Investments benötigen, ist die Kreditwirtschaft dafür gewappnet.
Das immense Investitionsvolumen von fast 70 Milliarden Euro pro Jahr zeigt eindrucksvoll, wie groß die Aufgabe ist.

Trotz der im ursprünglichen Haushaltsansatz 2015 nicht eingeplanten erheblichen zusätzlichen Investitionen in Milliardenhöhe in die Versorgung und Integration von Flüchtlingen, konnte Nordrhein-Westfalen die Neuverschuldung senken.
"Wir sind unserer Verantwortung gegenüber den Menschen, die auf der Flucht zu uns gekommen sind, gerecht geworden und bleiben trotz der immensen Kosten auf dem Konsolidierungspfad", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.

Minister Dr. Optendrenk: "Unser Ziel in diesem Projekt ist es, verdächtige Geldströme aufzudecken und abzubinden, die der Finanzierung von Terrorismus dienen könnten.
Wir haben in Nordrhein-Westfalen erleben müssen, wie real und immens die Bedrohung durch den Terror ist.

Die Aufdeckung grenzüberschreitender Steuerhinterziehung durch Umsatzsteuer-Betrugskarusselle, Geldwäsche mit Hawala-Banking, Terrorfinanzierung, die Aufarbeitung von Cum-Ex und Cum-Cum-Deals - die Herausforderungen im Kampf gegen organisierte Finanzkriminalität sind immens.
Die Aufdeckung grenzüberschreitender Steuerhinterziehung durch Umsatzsteuer-Betrugskarusselle, Geldwäsche mit Hawala-Banking, Terrorfinanzierung, die Aufarbeitung von Cum-Ex und Cum-Cum-Deals - die Herausforderungen im Kampf gegen organisierte Finanzkriminalität sind immens.

Dabei hilft uns das Land Nordrhein-Westfalen mit Mitteln, die wir in ein robustes Netz investieren können.
Der Ausbau der Infrastruktur ist daher immens wichtig, um das System Schiene fit zu machen für die Zukunft.

Trotz der andauernden Krisen und den damit verbundenen immensen finanziellen Belastungen für den Landeshaushalt setzt die Landesregierung damit ein zentrales Projekt um.
Nachdem wir bereits mit dem Entwurf des Nachtragshaushalt 2022 die erforderlichen Mittel zur Finanzierung der ersten Stufe der Besoldungsanpassung bereitgestellt haben, geht es nun darum, die rechtlichen Grundlagen für die schrittweise Überführung der Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I in die Besoldungsgruppe A 13 zu schaffen.

Trotz der andauernden Krisen und den damit verbundenen immensen finanziellen Belastungen für den Landeshaushalt stellt die Landesregierung mit dem Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 mehr Geld für zentrale Projekte zur Verfügung.
"Die geänderten Rahmenbedingungen machen es uns wahrlich nicht leicht.
Ausgabendisziplin, eine klare Priorisierung von Ausgabenschwerpunkten im Rahmen der bestehenden Handlungsspielräume und eine solide Finanzierung des Landeshaushalts sind die Eckpfeiler unserer Haushaltspolitik", stellt Minister Dr. Optendrenk klar. "

Die Landesregierung investiert 8,9 Millionen Euro in die Neubauten.
Gerade angesichts des doppelten Abiturjahrgangs in NRW im Herbst 2013 ist dies für unseren Campus ein immens wichtiges Bauvorhaben und ein starkes Signal für den Hochschulstandort Duisburg.

Die Schäden sind immens und werden uns noch lange beschäftigen.
Das Land stärkt den Waldbrandschutz, investiert in moderne Technik zur Früherkennung und unterstützt die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer beim Aufbau klimastabiler Mischwälder.
So wollen wir unsere Wälder widerstandsfähiger machen und sie besser gegen die zunehmende Gefahr von Waldbränden wappnen.

"Gleichwohl sehen wir weiterhin den Bund in der Pflicht, die Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Deutschland zu finanzieren, weil dies eine Aufgabe des Bundes und nicht der Länder ist.
Wir werden daher weiter Druck auf den Bund machen.
Die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter haben die Offene Ganztagsschule und die sozialen Aufgaben in Schulen immens bereichert.

"Wir freuen uns, dass wir mit einer Finanzierung von insgesamt drei Millionen Euro durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft ausreichend Geld bekommen, um mit dem Studienprogramm Cybersecurity in die dreijährige Pilotphase einsteigen zu können.
"Zwei Hochschulen bilden eine moderne Verbundstruktur, um ein sinnig abgestimmtes Sortiment an Studiengängen zu einem immens wichtigen Zukunftsthema gemeinsam anzubieten.

Die FGZ bündeln Bildungs- und Förderangebote an zentraler Stelle und sind damit als Anlaufpunkte immens wichtig", betont Schulministerin Dorothee Feller.
Dies alles korrespondiert mit den Zielen des Startchancen-Programms, im Zuge dessen in Nordrhein-Westfalen rund 4,6 Milliarden Euro über zehn Jahre investiert werden.

Wirtschaftsstaatssekretärin Silke Krebs: "Der Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft ist für das Energie- und Industrieland Nordrhein-Westfalen und insbesondere das Rheinische Revier von immenser Bedeutung.
Wer in Wasserstoff investiert, sichert die wirtschaftliche Zukunft und Arbeitsplätze in der Region!