Melden sich innerhalb von zwei Monaten mindestens 50 betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher an, wird das Verfahren durchgeführt.
Die Musterfeststellungsklage kann entweder durch ein Urteil oder durch einen Vergleich beendet werden.
Sodann können die angemeldeten Verbraucher und Verbraucherinnen unter Berufung auf das Urteil oder den Vergleich ihre individuellen Ansprüche durchsetzen.
Für die Durchführung des Musterfeststellungsverfahrens sind in erster Instanz die Oberlandesgerichte zuständig.
Das Gesetz sieht die Möglichkeit vor, bei mehreren Oberlandesgerichten einem Oberlandesgericht die Zuständigkeit zuzuweisen.

Schulministerin Sylvia Löhrmann und Winfried Kneip, Geschäftsführer der Stiftung Mercator, waren bei ihrem gemeinsamen Besuch des Julius-Stursberg-Gymnasium in Neukirchen-Vluyn beeindruckt von der Vielfalt der schuleigenen Konzepte zur individuellen Förderung aller Schülerinnen und Schüler.
Individuell fördern im Gymnasium" das Ziel, alle Schülerinnen und Schüler unter Berücksichtigung ihrer individuellen Biografien, Interessen und Begabungen zu fördern und sie beim selbstständigen Lernen zu begleiten.
Ministerin Löhrmann: "Individuelle Förderung muss bei den Stärken der Schülerinnen und Schüler ansetzen.
Ich freue mich zu sehen, wie gut es dem Julius-Stursberg-Gymnasium gelingt, den Anspruch der individuellen Förderung erfolgreich in die Praxis umzusetzen.

Die einmalige Unterstützungsleistung des Landes können alle Personen beantragen, die zwischen 2001 und 2016 nachweislich in der Alten Apotheke in Bottrop individuell hergestellte Krebsmedikamente erhalten haben.
Der Anspruch auf die Billigkeitsleistung besteht unabhängig von der Frage, ob die Anspruchsberechtigten im konkreten Einzelfall tatsächlich in ihrer Qualität erheblich geminderte patientenindividuelle Infusionslösungen erhalten haben.
Anfang dieses Jahres wurde der Personenkreis der Anspruchsberechtigten erweitert und die Antragsfrist verlängert, damit noch mehr Betroffene eine Unterstützung bekommen können.

Denn ein Anspruch auf kostenlose Stornierung besteht nur, wenn unvermeidbare außergewöhnliche Umstände zum Reisezeitpunkt vorliegen.
Reisende, die mit Verweis auf das Corona-Virus schon jetzt später stattfindende Urlaube storniert haben, sollten aber einen Anspruch auf Rückzahlung der Stornierungskosten haben, wenn zum Zeitpunkt der Reise noch eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt.
Wer seine Reise individuell zusammengestellt hat, profitiert von der Reisewarnung nur indirekt.
"Ich empfehle Verbraucherinnen und Verbrauchern bei individuell gebuchten Reisen, sich frühzeitig an ihren Reiseanbieter zu wenden und sich mit diesem zu einigen.

Der Bildungsgutschein berechtigt die Schülerin oder den Schüler dazu, bei einem der von Ministerium für Schule und Bildung zugelassenen Bildungsanbieter insgesamt zehn Lerneinheiten à 90 Minuten für individuelle Förderung in einer Kleingruppe in Anspruch zu nehmen.
Die individuelle Förderung wird in der Regel einmal wöchentlich durchgeführt.
Durch diese zusätzlichen finanziellen Mittel sollen mit dem Programm "Ankommen und Aufholen" vor Ort individuelle Förderangebote ermöglicht, weiteres Personal eingestellt und Kooperationen mit außerschulischen Partnern organisiert werden.

Gleichzeitig steigen die Mobilitätsansprüche und individuelle Bedürfnisse werden immer wichtiger.
Auf diese Entwicklung reagieren wir, indem wir alle Mobilitäts- und Serviceangebote unter der neuen Marke mobil.nrw bündeln und ein neues Leitsystem für individuelle Mobilität in Nordrhein-Westfalen schaffen.

Wir wollen das Instrument so weiterentwickeln, dass die Ansprüche mehrerer Leistungsberechtigter in einen Pool eingebracht werden können.
Wenn ein Integrationshelfer dann für zwei oder drei Schülerinnen und Schüler oder auch klassenübergreifend tätig sein kann, ist die notwendige individuelle Unterstützung im Unterricht gesichert.
Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer wies darauf hin, dass die Leistungen sich auch künftig am individuellen Bedarf der Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen orientieren sollen: "Um die Teilhabe aller am allgemeinen Bildungswesen sicherzustellen, Inklusion zu ermöglichen und Benachteiligungen abzubauen, ist eine ständige Weiterentwicklung des Systems Schule, die Zusammenarbeit mit außerschulischen Partnern sowie die Anpassung der vorhanden Instrumente und Ansätze erforderlich."
Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen, die nicht in der Lage sind, die Schule ohne individuelle Betreuung zu besuchen, können durch Integrationshelfer unterstützt werden.

Mit dem Pilotprojekt "Schulleitungscoaching", ein prozessorientiertes und individuelles Coaching-Angebot für Schulleitungen im Amt, das seit zwei Jahren in der Erprobung ist, wird die Angebotspalette an Unterstützungsmaßnahmen für Schulleitung abgerundet.
Schulleiterinnen und Schulleiter können dieses im Rahmen ihrer eigenaktiven Professionalisierung in Anspruch nehmen.
Ministerin Löhrmann freute sich über die Erweiterung: "Für ihre herausfordernden Aufgaben brauchen unsere Schulleitungen ein individuelles Unterstützungsangebot.

Minister der Justiz des Lands Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach: "Es muss Verbraucherinnen und Verbrauchern möglich sein, sich auch in einer späteren Phase der Verbandsklage - also auf gesicherterer Informationsgrundlage - für die Anmeldung ihrer Ansprüche zu entscheiden.
Der Bundesrat hatte sich dafür ausgesprochen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Ansprüche bis zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung anmelden können, weil das im Interesse einer effektiven Rechtsdurchsetzung sei.
Ziel müsse es sein, möglichst viele Einzelansprüche zu bündeln, da ansonsten eine Durchsetzung im Wege massenhafter und gleichartiger Individualklagen mit individuellem Kostenrisiko für Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie einer Überlastung der Gerichte drohe.

So wurde in vier Projektjahren eine individuell zugeschnittene "Biodiversitätsberatung" von 147 landwirtschaftlichen Betrieben in Anspruch genommen.
Individuelle und passgenaue Maßnahmen wirken unmittelbar und konkret dem weiteren Rückgang vieler Pflanzen- und Tierarten in der offenen Feldflur wie Rebhuhn, Grauammer oder Feldlerche und einer Vielzahl von Insektenarten entgegen.

Die meisten möchten zu Hause, in ihrem Quartier, alt werden und möglichst flexibel entscheiden können, welche Unterstützung sie etwa bei Pflegebedürftigkeit in Anspruch nehmen.
Aber individuell passgenaue Lösungen lassen sich mit dem geltenden Pflegerecht und den getrennten Leistungssystemen kaum umsetzen.
Wir müssen vielfältige, variable Versorgungskonzepte ermöglich, die sich an den individuellen Bedarfen der Menschen orientieren", erklärte Ministerin Barbara Steffens in Berlin.

- Mentale Einschränkungen muss der Gesetzgeber beim Anspruch auf Versorgungsleistungen genauso berücksichtigen wie körperliche Einschränkungen.
- Demenzbetroffene müssen vollwertige Anspruchsberechtigte der Pflegeversicherung werden.
- Wir müssen weg von der Minutenpflege, hin zu einer an den individuellen Bedürfnissen der jeweils betroffenen Menschen orientierten Pflege und Zuwendung.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat Ende letzten Jahres beschlossen, den Kreis der Anspruchsberechtigten auszuweiten.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat nun die Rahmenbedingungen für die Umsetzung geschaffen: Mit dem Inkrafttreten einer erweiterten Richtlinie können ab sofort alle Personen, die zwischen 2001 und 2016 nachweislich in der Alten Apotheke in Bottrop individuell hergestellte Krebsmedikamente erhalten haben, eine einmalige Zahlung beantragen.
Die Anträge für den erweiterten Kreis der Anspruchsberechtigten können bis zum 30. Juni 2023 gestellt werden.

Von der Jury wurde hervorgehoben, dass der Unterricht in der Schule gut strukturiert ist, routiniert abläuft und gleichzeitig ein hohes Anspruchsniveau, Differenzierungsmöglichkeiten und individuelle Unterstützung für jedes einzelne Kind ermöglicht werden.
Auch das Lehrerkollegium nehme besonders gut die individuellen Bedürfnisse von Schülerinnen und Schüler wahr, so die Jury.

Die Regelung der automatischen Quarantäne durch die Verordnung ersetzt die individuellen Quarantäneanordnungen durch die zuständigen Behörden vor Ort und entfaltet - solange keine individuelle Quaratäneordnung ergangen ist - die gleiche rechtliche Wirkung einschließlich des Anspruchs auf Lohnersatz nach § 56 Infektionsschutzgesetz.
Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat am vergangenen Freitag beschlossen, den Kreis der Anspruchsberechtigten auszuweiten.
Demnach können zukünftig alle Personen, die zwischen 2001 und 2016 nachweislich in der Alten Apotheke in Bottrop individuell hergestellte Krebsmedikamente erhalten haben, eine einmalige Zahlung aus dem Hilfsfonds des Landes beantragen.
Das Ministerium wird zu diesen Personen Kontakt aufnehmen, da sie womöglich nach neuer Rechtslage doch Anspruch auf die Zahlung haben.

Prof. Dr. Bernd Kriegesmann, Präsident der Westfälischen Hochschule und Innovationsforscher, ging in seinem Impulsvortrag auf die Abhängigkeiten zwischen individueller Talentförderung und der Entwicklung von Schulen, Hochschulen und ganzen Regionen ein.
"Junge Menschen und ihre individuellen Talente sind ein zentraler Standortfaktor.
Mehr Chancengerechtigkeit für Bildungsaufsteigerinnen und Bildungsaufsteiger ist nicht nur ein zentraler Anspruch unseres Bildungssystems, damit eröffnen sich vielmehr zahlreiche neue Möglichkeiten zur Überwindung von Fachkräftemangel und zur Profilierung von Regionen, die bislang nicht als Magnete für Talente von auswärts wirken können", so Kriegesmann.

Dazu kann im Bedarfsfall beispielsweise auch die Empfehlung einer weiterführenden, auf den individuellen Gesundheitszustand ausgerichteten Therapie - z. B. eine ambulante Psychotherapie - gehören.
Betroffene, die dieses Hilfsangebot in Anspruch nehmen möchten, können über den Terminservice der KVNO einen Termin an einem Standort in ihrer Nähe vereinbaren: Tel. 0800/116 117 05 (die Nummer ist montags bis donnerstags vom 9 bis 16 Uhr erreichbar, freitags von 9 bis 12 Uhr).

Die jährlich stattfindenden "Wochen der Studienorientierung" bieten Schülerinnen und Schülern mit Studienabsichten bereits während der Schulzeit die Möglichkeit, Vorlesungen zu besuchen, Laborräume zu besichtigen oder eine individuelle Studien- und Berufsberatung in Anspruch zu nehmen.
Die jährlich stattfindenden "Wochen der Studienorientierung" bieten Schülerinnen und Schülern mit Studienabsichten bereits während der Schulzeit die Möglichkeit, Vorlesungen zu besuchen, Laborräume zu besichtigen oder eine individuelle Studien- und Berufsberatung in Anspruch zu nehmen.

Nicht das wirtschaftliche Interesse der Träger, sondern der individuelle Bedarf ist entscheidend!
Bund und Länder müssen die Schnittstellen zwischen den verschiedenen Leistungsträgern effektiver gestalten, damit die Betroffenen unbürokratisch ihre Ansprüche durchsetzen können.

Von dem Verein geht eine schwerwiegende Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit aus.
"Die Osmanen haben versucht, ihre Gebietsansprüche gegenüber anderen Rockerbanden auf kriminelle Art durchzusetzen", so Reul.

Künftig können sich Beamtinnen und Beamte im Landesdienst dann zum Beispiel für Kindererziehung und die Pflege von Angehörigen bis zu 15 statt bisher 12 Jahre lang beurlauben lassen, und erhalten einen festen Rückkehranspruch aus familienbedingter Teilzeit oder Beurlaubung.
"Mit Blick auf den demographischen Wandel wollen wir den individuellen Situationen der Familien gerecht werden", sagte Innenminister Ralf Jäger.
In dem 371 Seiten umfassenden Gesetzesentwurf sind neben Verbesserungen im Besoldungs- und Versorgungsrecht auch Verbesserungen in der Aus- und Fortbildbildung vorgesehen: "Beamtinnen und Beamte erhalten künftig einen Anspruch auf Fortbildung.

Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter hohen Hecke des Nachbarn?
Eine individuelle Rechtsberatung kann und darf natürlich nicht gegeben werden.

Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter hohen Hecke des Nachbarn?
Eine individuelle Rechtsberatung darf natürlich nicht gegeben werden.

Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der zu hohen Hecke des Nachbarn?
Eine individuelle Rechtsberatung kann und darf natürlich nicht gegeben werden.

Die ersten Angebote, die die Schulen über das Chancenbudget in Anspruch nehmen können, hat das Schulministerium nach festen Kriterien ausgewählt.
In den Angeboten sind sowohl konkrete Unterrichtsvorhaben und -materialien enthalten als auch Maßnahmen zur individuellen Förderung von Schülerinnen und Schülern.

Die jährlich stattfindenden "Wochen der Studienorientierung" bieten Schülerinnen und Schülern mit Studienabsichten bereits während der Schulzeit die Möglichkeit, Vorlesungen zu besuchen, Laborräume zu besichtigen oder eine individuelle Studien- und Berufsberatung in Anspruch zu nehmen.
Individuelle Orientierung bietet zudem der "StudiFinder".

Mit der Förderung können Bildungsträger Angebote zur Aufarbeitung von Lerndefiziten machen, welche die Arbeit der Schulen unterstützen und Familien in dieser schwierigen Zeit entlasten.
Gerade die individuellen Angebote im Bereich der Sonderpädagogik sind eine wichtige Unterstützungsleistung für von den Schulschließungen besonders betroffene Familien.
Schon im vergangenen Jahr konnten Schülerinnen und Schüler aller Schulformen und aller Jahrgänge Angebote zur individuellen Förderung in den Fächern, zur Unterstützung des selbstregulierten Lernens oder zur Vorbereitung auf Prüfungen in Anspruch nehmen und Lernrückstände aufarbeiten.

Es ermögliche eine effizientere Behandlung durch individuelle Diagnose- und Therapieformen.
"Die Ansprüche an die medizinische Versorgung werden steigen und sich ausdifferenzieren", sagte Ministerin Schulze weiter.

Das Integrations- und Flüchtlingsministerium hat zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein bundesweit einmaliges Pilot-Präventionsprojekt in allen 30 Zentralen Unterbringungseinrichtungen des Landes für Geflüchtete gestartet, um über die Gefahren des Salafismus aufzuklären und Hilfestellungen in individuellen Fällen zu geben.
Das Integrations- und Flüchtlingsministerium hat zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein bundesweit einmaliges Pilot-Präventionsprojekt in allen 30 Zentralen Unterbringungseinrichtungen des Landes für Geflüchtete gestartet, um über die Gefahren des Salafismus aufzuklären und Hilfestellungen in individuellen Fällen zu geben.
Auch Flüchtlinge können sich beraten lassen und Hilfe in Anspruch nehmen.

An inklusiv arbeitenden Schulen wird die individuelle Förderung besonders positiv bewertet.
Seit Beginn des Schuljahres 2014/15 gilt der Rechtsanspruch auf den Besuch einer allgemeinen Schule.

Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der zu hohen Hecke des Nachbarn?
Eine individuelle Rechtsberatung kann und darf nicht gegeben werden.

Die Geschädigten konnten zivilrechtliche Ansprüche aufgrund der Rechtslage, insbesondere der individuellen Beweislast, nicht durchsetzen.

Sie bieten Schülerinnen und Schülern mit Studienabsichten bereits während der Schulzeit die Möglichkeit, Vorlesungen zu besuchen, Laborräume zu besichtigen oder eine individuelle Studien- und Berufsberatung in Anspruch zu nehmen.

Je nach individuellem Bedarf können die Schulen kontinuierliche Beratung und Unterstützung in Anspruch nehmen, um eine erfolgreiche Teilhabe von Kindern mit Behinderungen am Schulleben zu ermöglichen und sie bestmöglich in ihrer Lernentwicklung zu fördern.

Wir können als Landesregierung keiner Konsumentin und keinem Konsumenten die individuelle Kaufentscheidung abnehmen, aber wir können zu Rahmenbedingungen beitragen, die bessere Kaufentscheidungen möglich machen.
Mit 125 Ausstellern aus 16 Ländern sind wir im letzten Jahr diesem Anspruch schon recht nahe gekommen.

"Damit ist nun gesichert, dass junge Menschen nicht nur in Förderschulen, sondern auch bei ihrem Besuch einer allgemeinen Schule entsprechend ihrem individuellen Bedarf Anspruch auf eine Schulbegleitung haben und zwar auch im Ganztag."

Beim Spatenstich sagte NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze: "Gute soziale Infrastruktur entscheidet über den individuellen Studienerfolg und dementsprechend auch über die Wahl des Studienortes.
Die Planungen für die Anlage versprechen, die beiden Grundansprüche an studentischen Wohnraum - Bezahlbarkeit und Attraktivität - miteinander in Einklang zu bringen.

Die Wochen der Studienorientierung bieten Schülerinnen und Schülern mit Studienabsichten bereits während der Schulzeit die Möglichkeit, Vorlesungen zu besuchen, Laborräume zu besichtigen oder eine individuelle Studien- und Berufsberatung in Anspruch zu nehmen.

Anrufer werden gebeten zur individuellen Prüfung eines Erstattungsanspruchs ihre Rechnungsdaten parat zu haben.

Interessierte können Campusluft schnuppern, Vorlesungen, Übungen und Seminare besuchen oder individuelle Studienberatungsangebote in Anspruch nehmen.

Mit ihrem Konzept, unternehmerisches Denken und Handeln als zentrale Philosophie zu etablieren, setzt die Hochschule ihren Exzellenzanspruch auch im Gründungsbereich um.
Dazu gehören eine professionelle Gründungsberatung, individuelle Unterstützung für gründungsinteressierte Studierende sowie die Vernetzung mit externen Unterstützern aus der Wirtschaft, wie zum Beispiel Business Angels, Wagniskapital-Fonds, Unternehmen, Akzeleratoren, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Technologiezentren.

Unser Anspruch ist, dass Behördengänge so einfach werden wie Online-Banking oder Online-Shopping.
Ab 1. Juli 2026 steht die Funktion für diese Personen zur Verfügung: Die Betreffenden erhalten dann von den Finanzämtern eine fertige Steuererklärung mit allen vorhandenen individuellen Daten für das Steuerjahr 2025 sowie eine Vorschau auf den Steuerbescheid.

Der zunehmende gesellschaftliche Anspruch an die Herstellung von Lebensmitteln, die der Klimawandel mit sich bringt, erfordere immer wieder neue Strategien und Lösungen für die heimische Ernährungswirtschaft.
Wir sind in der komfortablen Lage, dass wir unsere Produkte nach unserem individuellen Geschmack auswählen können.

Auch unvermeidbare Verzögerungen in einem Verwaltungsverfahren dürfen nicht dazu führen, dass die Menschen ihren Anspruch auf transparente und den tatsächlichen Aufwendungen entsprechende Abrechnungen verlieren.
Unterstützt durch eine Förderung des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation und Pflege, bietet die unabhängige "Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V.)." (BIVA) Pflegebedürftigen und deren Angehörigen unter der Telefonnummer 0228 - 90 90 48 48 (montags bis freitags von 8.00 bis 16.00 Uhr) oder per E-Mail an heimkosten.nrw@biva.de individuellen Rat an.

Bund und Land starten die Härtefallhilfe NRW Für Unternehmen und Selbstständige, die auf Grund einer besonderen und individuellen Härte bestehende Corona-Hilfsprogramme nicht in Anspruch nehmen können, stellen Bund und Land insgesamt bis zu 316 Millionen Euro zur Verfügung.

Unser Anspruch ist, ihnen bestmögliche Beratung und Unterstützung bei ihrem Wechsel in die Bahnwelt zu bieten", so Karin Paulsmeyer, Leiterin der Stabsstelle Fokus Bahn NRW im Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Als Gemeinschaftsinitiative der Bahnbranche bietet Fokus Bahn NRW Bewerberinnen und Bewerbern individuelle persönliche Beratung, digitale Livedialoge mit Lokführerinnen und Lokführern, Mentorenprogramme sowie Orientierungsangebote für Quereinsteiger in Kooperation mit Arbeitsagenturen, Jobcentern und Bildungsträgern an.

Die landesweiten "Wochen der Studienorientierung" bieten Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit, Vorlesungen zu besuchen, Laborräume zu besichtigen oder eine individuelle Studien- und Berufsberatung in Anspruch zu nehmen.

Das neu geschaffene Angebot kann niedrigschwellig in Anspruch genommen werden und ermöglicht eine unabhängige Beratung.
Um adäquat auf die individuellen Bedürfnisse der Betroffenen eingehen zu können, werden geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu vielfältigen sozialrechtlichen Themen (u. a. Rehabilitation, Rente, Pflege, Leistungen der Krankenversicherung, Soziales Entschädigungsrecht, Wiedereingliederung in das Schul- und Arbeitsleben) beraten.

Die "Wochen der Studienorientierung" werden seit 2011 angeboten, um Schülerinnen und Schülern mit Studienabsichten bereits während der Schulzeit Gelegenheit zu geben, Vorlesungen zu besuchen, Laborräume zu besichtigen oder eine individuelle Studien- und Berufsberatung in Anspruch zu nehmen.