Seit 2010 bin ich direktgewählte Abgeordnete meines Heimatwahlkreises Steinfurt.
Es war mir eine große Ehre, als Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz meine Heimat Nordrhein-Westfalen mitgestalten zu können.
Ich stehe auch heute zu allen inhaltlichen Entscheidungen, die ich in diesem Amt getroffen habe.
In den vergangenen Monaten und Wochen habe ich jedoch in anonymen Briefen und ganz offen im Internet Drohungen gegen meine Person, meine Gesundheit und mein Leben erfahren, die ich nie für möglich gehalten hätte und die das Maß des menschlich Zumutbaren weit überschritten haben.
Die Aggressivität der Angriffe hat mich in eine ständige Anspannung versetzt - und nicht nur mich: Der Preis meines politischen Amtes für meine Familie ist zu hoch.

Neben der Aufstockung des Kinder- und Jugendförderplans um 20 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro für die Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen habe es auch eine inhaltliche Neuausrichtung des Kinder- und Jugendförderplans gegeben.
Denn alle Kinder und Jugendliche haben ein Recht, an allen sie betreffenden Entscheidungen entsprechend ihres Entwicklungsstands beteiligt zu werden", erklärte die Ministerin.

"Die Entscheidung des Europäischen Parlaments, die Verordnung um ein Jahr nach hinten zu verschieben, war gut und richtig.
Zum Bürokratieabbau im Rahmen der Verordnung zur Wiederherstellung der Natur, welche die heimische Land- und Forstwirtschaft vor unnötige bürokratische Hürden stellt, konnte in der Agrarministerkonferenz keine inhaltliche Einigung erzielt werden.

Die Landesregierung hatte bereits im Rahmen der Novellierung des Landesmediengesetzes im Jahr 2014 deutlich gemacht, dass die lokalen und regionalen Werbemärkte denjenigen Inhalteanbietern als potentielle Einnahmequelle dienen sollen, die einen Beitrag zur Vielfalt in diesem Raum leisten.
" Die inhaltliche Bezugnahme des Programms auf das Sendegebiet war daher im Landesmediengesetz bereits als zwingendes Zulassungskriterium nach landesrechtlichen Maßgaben definiert worden.
Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts sind regionale Werbefenster in einem für bundesweiten Rundfunk zugelassenen Programm nun auch ohne gesonderte landesrechtliche Zulassung zulässig.
Einer rundfunkrechtlichen Lizenzierung bedürfen nur die redaktionellen Programminhalte, nicht hingegen die Werbung, so das Gericht.
Die Landesregierung setzt sich nun für eine schnellstmögliche Entscheidung im Länderkreis ein, um die entsprechenden Regelungen im Rundfunkstaatsvertrag anzupassen.

Bestehen Zweifel an der Echtheit und/oder inhaltlichen Richtigkeit von vorgelegten Befreiungsnachweisen, kann das Gesundheitsamt zudem eine ärztliche Untersuchung anordnen, ob eine medizinische Kontraindikation vorliegt.
Das wiederum kann arbeitsrechtliche Konsequenzen zur Folge haben, über die allerdings der Arbeitgeber entscheidet.
Bei der Entscheidung darüber, ob ein Betretens- oder Tätigkeitsverbot ausgesprochen werden soll, sind sowohl personenbezogene Aspekte (zum Beispiel die Art der Tätigkeit) als auch die konkrete Situation in der Einrichtung oder dem Unternehmen zu berücksichtigen.

Es bleibt daher zu hoffen, dass die Entscheidung des EU-Parlaments durch das Ergebnis der nun folgenden Trilog-Verhandlungen und die nachfolgenden Abstimmungen in Rat und EU-Parlament unterstützt werden.
Schon frühzeitig und wiederholt hatte das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium gemeinsam mit Agrarministerien weiterer Bundesländer im Rahmen von Agrarministerkonferenzen sowie im Bundesrat auf die Notwendigkeit aufmerksam gemacht, dass der Bund im Schulterschluss mit anderen europäischen Ländern sich auf europäischer Ebene neben der Verschiebung der Umsetzungsfrist auch für inhaltliche Anpassungen der Verordnung einsetzt.

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft beabsichtigt, die Längsschnittstudie - vorbehaltlich der Entscheidung des Landtags über den Haushalt - mit 1,8 Millionen Euro zu fördern.
Besondere inhaltliche Schwerpunkte sind das Altern und der demographische Wandel, die Gesundheitskompetenz in komplexen Umwelten und die digitale Transformation.

Die Begeisterung der Menschen vor Ort machen jeden Spieltag und jedes Sportereignis an Rhein und Ruhr zu etwas ganz Besonderem.
" Inhaltlich ging es an den Thementischen um die Identifikation von ökonomischen Effekten, aber auch um Themen wie Gesundheit und Bewegung, die Einbeziehung von Unternehmen in ehrenamtliche Strukturen oder welche nachhaltigen und Mehrwert schaffende Sportveranstaltungen wünschenswert sind.
Denn eine Olympiabewerbung kann auf dem Weg zur Entscheidung neue Kräfte und Potenziale freisetzen: Beim Bau neuer Sportstätten, neuer Infrastruktur und neuer Verkehrswege", so Christian Kullmann.

Neben der Aufstockung des Kinder- und Jugendförderplans um 20 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro für die Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen, habe es auch eine inhaltliche Neuausrichtung des Kinder- und Jugendförderplans gegeben.
Denn alle Kinder und Jugendliche haben ein Recht, an allen sie betreffenden Entscheidungen entsprechend ihres Entwicklungsstands beteiligt zu werden", erklärte die Ministerin.

Dabei werden die Auszubildenden zu Beginn durch ein sogenanntes Bildungswegcoaching begleitet, das heißt, geschulte Beraterinnen und Berater unterstützen die Azubis bei der Entscheidung, welchen weiteren Bildungsweg sie sich zutrauen und welchen Abschluss beziehungsweise welche Abschlüsse sie erreichen möchten.
Durch eine gezielte Verzahnung von Ausbildungs- und Studieninhalten ersparen wir den Azubis dabei inhaltliche Dopplungen.
Auf diese Weise schlägt SiA-NRW eine Brücke zwischen beruflicher und akademischer Bildung und macht vor allem den Jugendlichen ein attraktives Angebot, die sich am Ende ihrer Schulzeit nicht zwischen einer Ausbildung und einem Studium entscheiden können oder wollen.

Ich begrüße es, dass mit dieser Entscheidung nun letztinstanzlich Klarheit über die rechtliche Situation geschaffen ist und die Rechtsauffassung der Landesregierung bestätigt wurde.
Diese Duldung setzt voraus, dass die Kraftwerke alle materiellen Anforderungen des Umweltrechts erfüllen und ist inhaltlich auf die Zeiträume begrenzt, die erforderlich sind, um alternative Versorgungsmöglichkeiten zu realisieren.

Die Landesregierung wird nach der Sommerpause darüber entscheiden, wie mit den Projetvorschlägen weiter verfahren wird", sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Übergabe der Projektvorschläge an Dr. Stephan Holthoff-Pförtner.
Am Ende des Entscheidungsprozesses liegt ein Gesamtpaket aus aufeinander abgestimmten Leit- und Einzelprojekten vor.
Inhaltliche Schwerpunkte des Forums sind die Bereiche Güterverkehr und Logistik, Radverkehr, Quartierserschließung, Digitale Vernetzung, Straßen und Schieneninfrastruktur.

Neben formalen Aspekten geht es inhaltlich beispielsweise darum, ob Wahlvorschläge Bestand haben, bei denen die nächsthöhere Parteigliederung Einspruch gegen die Listenaufstellung eines Kreisverbands eingelegt hat.
Auch über die Anerkennung von Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge und das Vorliegen einer ausreichenden Anzahl wird im Einzelfall zu entscheiden sein.
Die Entscheidungen des Landeswahlausschusses sind abschließend.

Danach liegen die inhaltlichen Voraussetzungen vor, die beantragten Zielabweichungen positiv zu entscheiden.
Das Kabinett hat dies in einem einvernehmlichen Beschluss festgestellt.
Voraussetzungen für abschließende Entscheidungen über die beantragten Zielabweichungen sind nun die Beschlüsse des Regionalverbands Ruhr über die Regionalplanänderung und von der Stadt Datteln zur Bauleitplanung.

Dem hat sich die Landesregierung mit dem heutigen Beschluss angeschlossen.
Mit der Anpassung des Verfahrens geht keine Änderung der inhaltlichen und formalen Anforderungen an die Projekte einher.
Zudem wird das Wirtschaftsministerium einen Vorschlag für weitere Anpassungen des Förderverfahrens erarbeiten, die über den aktuellen Beschluss hinausgehen.

Auch auf Landes- und Bundesebene prägte er als Vorsitzender des Kneipp-Bund-Landesverbandes NRW und Präsidiumsmitglied des Bundesverbandes die inhaltliche und strukturelle Weiterentwicklung der Kneipp-Bewegung entscheidend mit.

"Wenn der Opposition außer Unterstellungen und Mutmaßungen nichts mehr einfällt, ist das kein Zeichen für inhaltliche Alternativen", so der Minister.

Nach den grundlegenden Beschlüssen vom 28. April und 23. Juni dieses Jahres zur Auswertung des ersten Beteiligungsverfahrens hat die Landesregierung in der Kabinettsitzung am 22. September 2015 weitere Änderungen an dem Entwurf des Landesentwicklungsplans beschlossen.
Der Kabinettbeschluss vom 22. September 2015 betrifft zum einem redaktionelle Änderungen und Detailanpassungen auf Basis aktueller Daten und eingegangener Bedenken und Anregungen.
Wichtigster inhaltlicher Punkt ist die Aufnahme eines neuen Ziels zum Ausschluss von Fracking in unkonventionellen Lagerstätten.

Das bedeutet, vor Gericht wird eine inhaltliche Auseinandersetzung damit stattfinden, ob mit dem Betrieb und dem Wiederanfahrendes des Reaktors die Bevölkerung ausreichend vor einer atomaren Katastrophe geschützt ist.

Nach einer inhaltlich-formellen Prüfung erfolgt die Bewilligung und Auszahlung der Mittel.
Hierüber und über weitere Maßnahmen aus dem zweiten Maßnahmenpaket wird der Landtag in der Plenarwoche vom 8. bis 10. März 2023 entscheiden.

Kleinere Gemeinden erhalten vom Land ein Preisgeld von 5.000 Euro, Kreise von 10.000 Euro, kreisfreie Kommunen werden 15.000 Euro zur Verfügung gestellt, sofern sie sich per Rats- oder Kreistagsbeschluss zur Teilnahme entscheiden.
Ideen zum Thema Heimat sollen in "Werkstätten" entwickelt und verwirklicht werden, damit eine inhaltliche Auseinandersetzung in Gang gesetzt werden kann.

Auf der Grundlage erster Ergebnisse entscheidet im Jahr 2018 ein bundesweites wissenschaftliches Gremium über die weitere Förderung ab 2019.
Die Universität Köln verknüpft die systematische Entwicklung und nachhaltige Strukturentwicklung ihrer Lehrkräftebildung mit verschiedenen inhaltlichen Themen.

Er setzt wichtige Impulse für die inhaltliche Ausgestaltung der Vereinssatzung und prägt diese entscheidend mit.

Jede einzelne Stimme entscheidet am 9. Juni über die Zukunft Europas.
Wenn wir alle von unserem Wahlrecht Gebrauch machen und Desinformation und Desinteresse keine Chance lassen, dann wirken im neuen Europäischen Parlament diejenigen politischen Kräfte, die am härtesten an Lösungen arbeiten - nicht diejenigen, die am lautesten schreien", so Minister Liminski.
Als Kriterien wurden von der Jury fotografische und filmische Leistungen, die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema sowie die Bildkraft und Originalität des Beitrags zugrunde gelegt.

Die zukünftige Arbeit des NBZ wird entscheidend dafür sein, dass der Lückenschluss zwischen Medizin und Lebenswissenschaften einerseits und Nanotechnologie und Analytik andererseits auch in der Praxis gelingt.
Es schließt sowohl strukturell als auch inhaltlich eine Lücke zwischen dem Centrum für Nanotechnologie (CeNTech) und dem Biotechnologie-Zentrum (BioZ) und soll durch seine Fokussierung auf KMUs die Wertschöpfung im Nanobiotechnologieschwerpunkt des Standorts Münster erheblich steigern.

Inhaltlich setzen die Projekte Impulse für neue Wertschöpfung und Beschäftigung unter anderem in den Bereichen Industrie, Digitalisierung, Energie sowie in der nachhaltigen Ressourcenwirtschaft.
Die Region und die Landesregierung werden die Projekte in dieser Phase begleiten und danach darüber entscheiden, ob die dann antragsreifen Konzepte gefördert werden können.

Die "Extra-Zeit für Bewegung" setzt inhaltliche Schwerpunkte in den verschiedenen Bewegungsfeldern und Sportbereichen des Schulsports, z.B. Gymnastik, Schwimmen, Leichtathletik usw.

Auch die schulfachliche Umsetzung des neuen G9 habe breite Zustimmung gefunden, betonte Ministerin Gebauer: "Bei der inhaltlichen Ausgestaltung haben wir eng und vertrauensvoll mit den Schüler-, Eltern- und Lehrerverbänden zusammengearbeitet.
Zum Beginn des Schuljahres 2019/20 erfolgt die Umstellung auf das neue G9 an nahezu allen öffentlichen und privaten Gymnasien in Nordrhein-Westfalen mit den Klassen 5 und 6. Drei Schulen haben sich zu Beginn des Jahres 2019 mit der dafür notwendigen Zweidrittelmehrheit der Schulkonferenz dazu entschieden, bei G8 zu verbleiben:

Kleinere Gemeinden sollen ein Preisgeld von 5.000 Euro vergeben können, Kreise von 10.000 Euro, größeren Kommunen werden 15.000 Euro zur Verfügung gestellt, sofern sie sich per Rats- oder Kreistagsbeschluss zur einer Teilnahme entscheiden.
Ideen zum Thema Heimat sollen in "Werkstätten" entwickelt und verwirklicht werden, damit eine inhaltliche Auseinandersetzung in Gang gesetzt werden kann.

Der Großteil der bislang im Programm vertretenen Schulen hatte sich zur weiteren Teilnahme im Programm entschieden.
Die Erkenntnisse über gelingende Kooperationen im Bereich kultureller Aktivitäten fließen zukünftig auch in die inhaltliche Ausgestaltung anderer Landesprogramme und Initiativen ein.

Alle vier Module der Projektförderung werden über Fachjurys in Zusammenarbeit des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft mit den fünf Bezirksregierungen und den nordrhein-westfälischen Landesbüros Freie Darstellende Künste und Tanz entschieden.
Sie verbindet ein experimenteller Anspruch sowohl in ihrer inhaltlichen Arbeit als auch in der Art ihrer Produktion und Kooperation.

Sie gestaltet das Programm inhaltlich und unterrichtet in dessen Rahmen die deutschen und französischen Studierenden in den Einführungsvorlesungen und auch an den Wochenenden persönlich.

"Wir wollen deshalb die Theaterkonferenz als regelmäßige Einrichtung erhalten, um neben finanziellen auch weitere inhaltliche und konzeptionelle kulturpolitische Zielsetzungen zu erarbeiten", sagte Kulturministerin Schäfer.
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen und die theater- bzw. orchestertragenden Städte werden in enger Kooperation alles in ihren Kräften Stehende tun, um die Theater- und Orchesterlandschaft Nordrhein-Westfalens zu erhalten, zukunftsfähig zu machen und weiterzuentwickeln.
Eine Fortschreibung dieser Mittel ist - vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung des Landeshaushaltsgesetzes - beabsichtigt.

2. Unterstützungspaket Einzelhandelsgroßimmobilien: Zielsetzung des Landes Nordrhein-Westfalen ist es, Städte und Gemeinden mit leerstehenden oder von potentiellem Leerstand betroffenen Einzelhandelsgroßimmobilien zu befähigen, auf Augenhöhe und mit klarer inhaltlicher Zielsetzung ihre Rolle als starke Anwälte der Innenstädte und Ortszentren wahrnehmen zu können und/oder einen Zwischenerwerb dieser Gebäude zu ermöglichen.

Die aktive Gestaltung und Förderung einer wirksamen Kinder- und Jugendsportentwicklung in Kita, Schule und Sportverein stehen im Mittelpunkt: Mit dem neuen Gemeinschaftsprojekt "Sportplatz Kommune" wollen der Landessportbund NRW und die Staatskanzlei NRW die strategische Sportentwicklung noch stärker zum Gegenstand der kommunalen Sport- und Bildungspolitik machen.
Als Grundlage aller inhaltlichen Schwerpunkte, beispielsweise die Schaffung neuer Angebote für bestimmte Zielgruppen wie Kinder und Jugendliche mit motorischem Förderbedarf, dienen die bewährten Ansätze aus dem LSB-Erfolgsprogramm "NRW bewegt seine KINDER!".

Eine unabhängige Jury entscheidet über die Bewertung der Bewerbungen.
Bei inhaltlichen Fragen zum Tierschutzpreis wenden Sie sich gerne an: Melina Brauers, Tel: 0211-3843-1051 oder TierSchB@mlv.nrw.de

Ziel des Leitentscheidungs-Entwurfs ist insbesondere auch die positive Entwicklung von Holzweiler.
Zu dem Entwurf der Leitentscheidung wird nun ein öffentliches Online-Beteiligungsverfahren durchgeführt.
Zum Auftakt der öffentlichen Konsultation werden die wesentlichen Inhalte und das Konsultationsverfahren in einer öffentlichen Veranstaltung in Erkelenz am 29. September 2015, um 18.00 Uhr, vorgestellt und erläutert.
Die abschließende Entscheidung über die Leitentscheidung soll dann im kommenden Frühjahr gefasst werden.
Im Anschluss wird der Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln den Braunkohlenplan Garzweiler II in einem mehrjährigen Verfahren ändern und dabei die Vorgaben der Leitentscheidung umsetzen.

Aktuell gilt in Deutschland die Entscheidungslösung bei der Organspende.
Liegt keine Entscheidung vor, werden die Angehörigen nach einer Entscheidung gefragt.
Die wesentlichen Inhalte des Gesetzentwurfs können folgender Pressemitteilung entnommen werden:

Mit ihren innovativen Konzepten und mutigen Entscheidungen gestalten sie die Wirtschaft von morgen und unser aller Zukunft.
Beim großen Pitch-Finale werden durch ein kombiniertes Bewertungsverfahren - bestehend aus Juryentscheidung und Live-Voting - die drei Gewinnerinnen und Gewinner bestimmt.
Das sind die Top 10: 1. Alangu aus Köln entwickelt KI-basierte Gebärdensprach-Avatare, die geschriebene und gesprochene Inhalte automatisiert in visuelle Gebärdensprache übersetzen, um gehörlosen Menschen gleichberechtigten Zugang zu digitalen Informationen zu ermöglichen.
2. ByteIT aus Köln verwandelt Dokumente wie PDFs, Word- und Excel-Dateien in strukturierte Daten und steigert so die Effizienz von KI-Agenten, indem Inhalt und Struktur der Originaldokumente bewahrt werden.

Wesentliche Inhalte des G9-Gesetzentwurfes sind:
* Leitentscheidung: Alle öffentlichen Gymnasien stellen zum Schuljahr 2019/2020 grundsätzlich auf G9 um.
* Entscheidungsoption: Die Schulkonferenz kann einmalig von der Option Gebrauch machen, mit mehr als zwei Dritteln ihrer Mitglieder den Verbleib bei G8 zu beschließen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 280 Veranstaltungen mit Informationen und Entscheidungshilfen für Studieninteressierte
280 Veranstaltungen mit Informationen und Entscheidungshilfen für Studieninteressierte / "Wochen der Studienorientierung" vom 20. Januar bis 7. Februar
Vom 20. Januar bis zum 7. Februar können sich Studieninteressierte bei rund 300 Veranstaltungen an den Hochschulen und in den Arbeitsagenturen in Nordrhein-Westfalen über Studienangebote, Lehrinhalte und Berufsperspektiven informieren.

Die neue Leitentscheidung soll mit ihren raumbezogenen Entscheidungssätzen einen Beitrag dazu leisten.
Bereits am Mittwoch hatte das Wirtschaftsministerium die Inhalte einem Fachpublikum aus Verbänden und Politik vorgestellt.
Ministerin Neubaur: "Die beiden Veranstaltungen in Erkelenz haben uns nochmal den eindeutigen Auftrag gegeben, mit der Leitentscheidung klare Leitplanken für den vorzeitigen Kohleausstieg und die Zukunft des Rheinischen Reviers zu setzen.

* Alangu aus Köln entwickelt KI-basierte Gebärdensprach-Avatare, die geschriebene und gesprochene Inhalte automatisiert in visuelle Gebärdensprache übersetzen, um gehörlosen Menschen gleichberechtigten Zugang zu digitalen Informationen zu ermöglichen.
* ByteIT aus Köln verwandelt Dokumente wie PDFs, Word- und Excel-Dateien in strukturierte Daten und steigert so die Effizienz von KI-Agenten, indem Inhalt und Struktur der Originaldokumente bewahrt werden.
* Inframind aus Aachen entwickelt ein KI-natives Betriebssystem, das fragmentierte Fachanwendungen von Netzbetreibern und Stadtwerken zu einer einheitlichen Datenbasis verbindet und so fundierte Entscheidungen sowie den beschleunigten Infrastrukturausbau ermöglicht.

1. Vorsitzender des Deutschen Beamtenbundes (DBB) NRW Roland Staude: "Mit der zeit- und inhaltsgleichen Übertragung des Tarifergebnisses auf den Besoldungs- und Versorgungsbereich der Landes- und Kommunalbeamten haben wir auch einen guten Einstieg in eine anstehende Besoldungsstrukturreform erreicht.
Hier zeigt das Land die notwendige Seriosität und das erforderliche Augenmaß im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
Der DRB NRW fordert zudem eine zeitnahe Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 17.09.2025, um eine verfassungsgemäße Besoldung für Richterinnen und Richter sowie Beamtinnen und Beamte herzustellen.

Dank ihrer empathischen und souveränen Führung sei die Grundschule am Steigerweg in Mülheim an der Ruhr ein Ort, an dem sich alle wohlfühlen - ein Platz für Ideen und Innovationen, respektvolles Miteinander und Entscheidungen im Team.
"Unsere Lehrerinnen und Lehrer sorgen dafür, dass die Unterrichtsinhalte mit großer Kreativität und Freude vermittelt werden", betont Schul- und Bildungsministerin Feller.

* fundierter werden, denn die digitale Welt ermöglicht umfassende strategische Entscheidungen auf Basis von datengestützten Analysen.
* individueller und profilierter werden und damit Gäste mit maßgeschneiderten, qualitativ hochwertigen touristischen Inhalten auf allen verfügbaren digitalen Wegen inspirieren und informieren.

Die Inhalte der Entscheidung sollen noch in den Haushaltsentwurf 2015 eingearbeitet werden.

Die Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder haben auf ihrer Herbstkonferenz durch eine einstimmige Beschlussfassung nachdrücklich ihre Auffassung zum Ausdruck gebracht, dass die zunehmend vorschreitende Automatisierung in allen Lebensbereichen und der Einsatz algorithmischer Entscheidungssysteme ständig neue Herausforderungen an das Recht stellen, denen es Rechnung zu tragen gilt.
Die Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder haben auf ihrer Herbstkonferenz durch eine einstimmige Beschlussfassung nachdrücklich ihre Auffassung zum Ausdruck gebracht, dass die zunehmend vorschreitende Automatisierung in allen Lebensbereichen und der Einsatz algorithmischer Entscheidungssysteme ständig neue Herausforderungen an das Recht stellen, denen es Rechnung zu tragen gilt.
* Schutz der Versicherungsnehmerinnen und Versicherungsnehmer vor Tarifgestaltungen in Krankenversicherungsverträgen, die die laufende Übermittlung hochsensibler Gesundheitsdaten zum Vertragsinhalt haben.

Damit geben wir Regionen und Kommunen dringend benötigte Entscheidungsspielräume, um bestehenden Unternehmen attraktive Bedingungen zu bieten und Neuansiedlungen zu erleichtern.
Zentrale Inhalte der LEP-Änderung sind:

Und soweit die Rechtsordnung Möglichkeiten vorsieht, dass andere für diese Menschen Entscheidungen treffen, muss alleine der mutmaßliche Wille der Demenzpatienten für den Inhalt entscheidend sein.