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Zusätzliche Schutzmaßnahmen im Bereich Schule
Klare formale Vorgaben und inhaltliche Voraussetzungen für Schulschließungen als letztes Mittel im Infektionsschutz vor Ort
Erlass der Landesregierung zu zusätzlichen Schutzmaßnahmen im Bereich Schule
17. März 2021 phb Buch, Schule, Erdkunde Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann

6. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Anträge des Regionalverbands Ruhr und der Stadt Datteln für landesplanerische Zielabweichungsverfahren am Kraftwerksstandort Datteln sind von der Staatskanzlei als Landesplanungsbehörde geprüft worden.
Danach liegen die inhaltlichen Voraussetzungen vor, die beantragten Zielabweichungen positiv zu entscheiden.
Das Kabinett hat dies in einem einvernehmlichen Beschluss festgestellt.
Die Landesregierung hat daher den Regionalverband Ruhr und die Stadt Datteln informiert, Abweichungen von den Zielen der Raumordnung zuzulassen, die im Landesentwicklungsplan von 1995 festgelegt sind.

Neu sind nicht nur die Räumlichkeiten in einem ehemaligen Kaufhaus, sondern auch die inhaltliche Gestaltung des Konzepts der Stadtbibliothek.
Für dieses reiche Potenzial haben Sie hier beste Voraussetzungen geschaffen.
Der Prozess der inhaltlichen Neugestaltung ist mit dem Umzug ebenfalls abgeschlossen.

Die Schulaufsicht kann mit Zustimmung des Schulträgers nach Paragraph 20 Absatz 5 Schulgesetz an weiterführenden Schulen künftig nur dann Gemeinsames Lernen einrichten, wenn die folgenden konzeptionellen, inhaltlichen und personellen Qualitätsstandards erfüllt sind: 1.
Und auch die räumlichen Voraussetzungen müssen gegeben sein.

Dafür sind im Regierungsentwurf sozialversicherungspflichtig angestellte und tariflich bezahlte Musikpädagogen und -pädagoginnen an den Musikschulen als Voraussetzung für die Förderung des Landes festgeschrieben.
Darüber hinaus hat die Landesregierung das kulturelle Bildungsprogramm "JeKits", das auf der Kooperation von Grund- und Förderschulen mit örtlichen Musik- und Tanzschulen basiert, deutlich ausgebaut: Ziel ist es, das Programm durch eine Umstellung von zwei auf vier Jahre und eine inhaltliche Weiterentwicklung nachhaltiger für die Kinder zu gestalten.
Die beteiligten Musik- und Tanzschulen werden künftig inhaltlich und programmatisch vom LVdM begleitet.

Damit die für jeden Menschen individuell interpretierte Heimat inhaltlich gefüllt wird, wird eine Arbeitsgruppe im Ministerium konkrete Ideen entwickeln, wie Traditionen in den vielfältigen Regionen bewahrt und nach vorne entwickelt werden können.
Handlungsfähige Städte und Gemeinden sind eine Grundvoraussetzung dafür, dass Bürgerinnen und Bürger sich für ihre Heimat einsetzen.
Voraussetzung dafür sei, dass genügend geeignete Grundstücke zur Verfügung stehen.

An der viel kritisierten Einstellung des Verfahrens, die Grünenthal zur Voraussetzung für ihre Entschädigungszahlung machte, waren die Verteidigung, Nebenkläger, Staatsanwaltschaft und Gericht beteiligt.
Sie wurde von den drei zeichnenden Staatsanwälten so gewertet: "Die Unterzeichner sind nach wie vor der Auffassung, dass eine Erledigung des Verfahrens gemäß § 153 StPO unter den bekannten Voraussetzungen zwar eine schlechte, derzeit gleichwohl die beste Lösung darstellt." (Forschungsbericht, S. 604).
Hintergrund war die immer drängendere Notwendigkeit von materiellen Unterstützungsleistungen für die Contergan-Opfer sowie der nicht absehbare inhaltliche und zeitliche Verlauf des Strafverfahrens und die damit verbundene Gefährdung etwaiger zivilrechtlicher Ansprüche.

Im Rahmen des neuen Programms können staatliche Hochschulen eine Förderung erhalten, wenn die inhaltliche Ausrichtung einer Professur um den Aspekt Geschlecht erweitert wird.
Ihre Höhe hängt davon ab, wie umfassend die Neuausrichtung ausfällt: Ändert sich die inhaltliche Schwerpunktsetzung der Professur, beläuft sich die Förderung auf bis zu 150.000 Euro pro Jahr.
Das Land fördert eine Neuausrichtung unter der Voraussetzung, dass eine Hochschule zusagt, die jeweilige Schwerpunktsetzung nach Ende der Förderung mindestens für weitere drei Jahre fortzuführen.

Minister Holthoff-Pförtner: "Sich gegenseitig kennenzulernen, zu Gast zu sein, gemeinsame Erlebnisse zu teilen, ist die beste Voraussetzung, den Zusammenhalt und den Frieden in Europa zu sichern.
Inhaltlich sind den Bewerbungen keine Grenzen gesetzt, solange der Austausch mit Großbritannien im Fokus steht.

Auch die schulfachliche Umsetzung des neuen G9 habe breite Zustimmung gefunden, betonte Ministerin Gebauer: "Bei der inhaltlichen Ausgestaltung haben wir eng und vertrauensvoll mit den Schüler-, Eltern- und Lehrerverbänden zusammengearbeitet.
Damit haben wir die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass unsere Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte bestmöglich ins neue G9 starten können.

Diese sieht neben einer neuen Verwaltungsstruktur vor, dass der Landesverband der Musikschulen NRW (LVdM) künftig die inhaltlich-programmatischen Aufgaben sowie die Qualitätsentwicklung des Programms übernimmt.
Durch die gute Anschlussmöglichkeit an die Musik- und Tanzangebote der weiterführenden Schulen schaffen wir außerdem die Voraussetzung dafür, dass Musizieren, Tanzen und Singen über die Grundschulzeit hinaus einen selbstverständlichen Platz im Leben der Kinder einnehmen.

" Es sei generell wichtig, dass die Älteren den Jüngeren zuhören, denn die Politik habe die Verantwortung und müsse die Weichen heute so stellen, dass die nachfolgende Generation gute Voraussetzungen habe.
Zur Vorbereitung der #JUKON16 hatte die Landesregierung dazu aufgerufen, sich an einem Online-Dialog zu beteiligen, um eine inhaltliche Grundlage für die Konferenz zu schaffen.

"Die konsequente Einhaltung hygienischer Standards ist eine unverzichtbare Voraussetzung für eine gute medizinische Versorgung", erklärte Gesundheitsministerin Steffens.
Es ist gut, wenn die KGNW ihre Mitglieder mit einem so umfangreichen Angebot bei dieser Aufgabe unterstützt, um dieser Verpflichtung inhaltlich bestmöglich nachzukommen.

Als führende Industrie- und Innovationsregion verfügt das Land über ideale Voraussetzungen: leistungsfähige Unternehmen, exzellente Forschungseinrichtungen und hochqualifizierte Fachkräfte.
Der Aufbau des PLCD erfolgt von Beginn an mit Unterstützung und in enger Abstimmung mit der Industrie: Rheinmetall, Mubea und Lockheed Martin, ein globales Technologieunternehmen für Luftfahrt und Verteidigung übernehmen als erste Kernpartner eine tragende Rolle bei der inhaltlichen und strukturellen Ausgestaltung des Zentrums.

Inhaltliche Schwerpunkte waren neben den Feierlichkeiten zum 30-jährigen Jubiläum der Partnerschaften mit den nordrhein-westfälischen Partnerprovinzen Jiangsu und Sichuan die Themen Smart Mobility und Smart Cities.
Mit der Spitzenforschung und den vielen Automobilzuliefern in Nordrhein-Westfalen bringen wir die besten Voraussetzungen dafür mit und ich bin mir sicher, dass beide Seiten davon profitieren, wenn wir unsere Beziehungen intensivieren.

Voraussetzung dafür ist aber, dass Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Rechte kennen und einfordern.
Die Vereinbarung umfasst neben der Zusage zur finanziellen Absicherung auch inhaltliche Themen, die das Verbraucherschutzministerium gemeinsam mit der Verbraucherzentrale identifiziert hat.

wesentliche Programme zur Beobachtung und Anpassung an den Klimawandel, die von Deutschland auch national inhaltlich und finanziell umfangreich unterstützt werden.
Die Stadt bietet alle Voraussetzungen für das EZMW: eine zentrale Lage in Europa mit exzellenter Infrastruktur, ausgezeichnete Lebensbedingungen für die Mitarbeiter des EZMW und ihrer Familien und vor allem auch umfangreiche Kooperationsmöglichkeiten als VN- und Wissenschaftsstandort mit Schwerpunkten in Klima- und Umweltthemen.

Neben fachlichen Impulsen zu den Aufgaben des Sozialen Dienstes im Krankenhaus und einem Blick auf das Entlassmanagement aus Sicht der Medizinischen Dienste, wurde den Beteiligten viel Raum für inhaltlichen Austausch gelassen.
Auch die gesetzlich neu geregelte Übergangspflege im Krankenhaus, wonach Patientinnen und Patienten unter bestimmten Voraussetzungen längstens zehn Tage je Krankenhausbehandlung in der stationären Versorgung verbleiben können, finde aktuell kaum Anwendung.

Dazu macht die staatliche Lehrkräftefortbildung erstmals landesweit einheitliche Angebote, die passgenau auf die vier Kompass-Ziele abgestimmt sind - von den Mindeststandards bis zu den Optimalstandards und vom emotionalen Wohlbefinden bis zum sozialen Miteinander.
Diese inhaltlichen Fortbildungsangebote werden durch Formate ergänzt, bei denen die datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung, die Rolle der Schulleitung und die Demokratiebildung in Schule und Unterricht im Fokus stehen.
Nun weiten wir unsere Unterstützung Schritt für Schritt auf den Schreibunterricht aus, denn auch hier haben sich die Lehr- und Lernvoraussetzungen geändert: Viele Lehrkräfte berichten, dass die Kinder zwar tippen und wischen, aber einen Stift nicht richtig halten können, wenn sie in die Schule kommen.

Mit starken Partnern schaffen wir damit die Voraussetzung dafür, dass gute Schulbildung für alle möglich ist - und auch noch Spaß macht.
Diese bauliche Ausgestaltung soll verbunden werden mit einer inhaltlichen Weiterentwicklung der Schule zu einem Bildungscampus, der darauf abzielt, Schule und außerschulische Bildungseinrichtungen besser zu vernetzen und durch verstärkte Kooperationen Kindern und Jugendlichen bessere Bildungsbedingungen und vielfältige Bildungsmöglichkeiten zu bieten.

Im Rahmen des Maßnahmenpakets kommt seit Ende 2024 zudem verstärkt Werbung für den #DigitalcheckNRW hinzu sowie inhaltliche Schwerpunkte zu den Themen Radikalisierungsprävention, Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und Desinformation.
Neben den im Land Nordrhein-Westfalen selbst aufgegriffenen Maßnahmen gibt es zahlreiche Handlungsansätze in den Bereichen der Sicherheits- und Migrationspolitik, die nicht isoliert auf der Landesebene umgesetzt werden können, weil sie ein bundesweites Vorgehen oder die Änderung von bundesrechtlichen Vorgaben voraussetzen.

Zum einen stellt sich die Frage, ob und ggfls. unter welchen Voraussetzungen das Training von KI-Modellen mit urheberrechtlich geschützten Inhalten (Text und Data-Mining) vergütungspflichtig sein sollte.
Hier stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen das mit Hilfe einer KI generierte Ergebnis Leistungsschutz genießen kann.

Das Angebot wird sehr gut angenommen, was auch daran liegt, dass die Ausbildung praktische Erfahrungen in einer Polizeibehörde und Unterrichtsinhalte am Berufskolleg optimal miteinander verzahnt.
In der zweijährigen FOS-Polizei-Ausbildung erwerben die Absolventinnen und Absolventen die Fachhochschulreife und damit die Zugangsvoraussetzung für einen anschließenden Bachelorstudiengang an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW, kombiniert mit der vorbehaltlichen Einstellungszusage für den Polizeivollzugsdienst.
Der Lehrplan ist ausgerichtet auf die Inhalte des späteren Bachelorstudiums.

Auch die Unterrichtsinhalte für das neue G9 nehmen Formen an: 21 Kernlehrpläne sind nach intensiver Überarbeitung bereits in der Verbändebeteiligung, darunter auch für das Fach Wirtschaft-Politik, das ab dem Schuljahr 2019/20 an den Gymnasien neu etabliert wird.
In diesem Fach wird es künftig über bewährte Inhalte hinaus darum gehen, den Schülerinnen und Schülern ökonomisches Grundwissen und Verbraucherkompetenzen zu vermitteln.
"Ökonomische Bildung ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass unsere Schülerinnen und Schüler ihr Leben in einer globalisierten Welt selbstbestimmt und verantwortungsvoll leben können.

Um die Gleichwertigkeit mit regulären Absolventinnen und Absolventen der Ausbildung zu gewährleisten, werden die Teilnehmenden der Externenprüfung gleichzeitig und unter denselben Voraussetzungen wie die regulären Ausbildungskurse geprüft.
"Denn auch eine noch so lange Berufserfahrung in der Pflege, kann die theoretischen und praktischen Inhalte der einjährigen Vollzeitausbildung nur teilweise ersetzen", so die Schulleiterin weiter.

Frühkindliche Bildung schafft wichtige Voraussetzungen für Chancengerechtigkeit, ein gutes und gesundes Aufwachsen und für gelingende Bildungs- und Zukunftsbiografien.
Frühkindliche Bildung schafft wichtige Voraussetzungen für Chancengerechtigkeit, ein gutes und gesundes Aufwachsen und für gelingende Bildungs- und Zukunftsbiografien.
Die verkürzte Qualifizierung für pädagogische Fachkräfte (Erzieherinnen und Erzieher, Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen) umfasst 80 Unterrichtseinheiten und vermittelt insbesondere Lerninhalte, die im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit benötigt werden wie zum Beispiel betriebswirtschaftliche Kenntnisse zum Aufbau einer Kindertagespflegestelle, Kontakt mit den Jugendämtern und Eltern oder ähnliches.

Bereits am Mittwoch hatte das Wirtschaftsministerium die Inhalte einem Fachpublikum aus Verbänden und Politik vorgestellt.
Die betroffenen Menschen aus der Region, die Jahre lang mit den Tagebauen gelebt haben, verdienen, dass wir ihnen die bestmöglichen Voraussetzungen geben, damit sie selbst ihre neue Zukunft gestalten können.
Die Ideen dafür sind beeindruckend und machen Mut.

Mit dem nun erreichten Ergebnis ist eine zentrale Voraussetzung dafür geschaffen worden, dass die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen nachhaltige Perspektiven für Wachstum und Beschäftigung entwickeln können.
Jetzt kommt es darauf an, die Inhalte der Eckpunkte in den konkreten Gesetzentwurf sowie den parallel zu schließenden Staatsvertrag zwischen dem Bund und den Ländern zu überführen.

Als Ergebnis eines kreativen Prozesses werden Emotionen und Inhalte vermittelt.
Die Einhaltung der geltenden Tierschutzgesetze ist Voraussetzung für die Bezeichnung als Immaterielles Kulturerbe.

"Außerdem wollen wir die Voraussetzungen schaffen, muslimische Bestattungen zu erleichtern, sowie die immer wieder kritisierte Qualität der Leichenschau wissenschaftlich zu überprüfen", so Steffens weiter.
Wesentliche Inhalte des Entwurfs:

Sie schafft damit bei jungen Menschen auch die Voraussetzungen, kreativ und engagiert an der Berufswelt und dem gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können.
Die Förderung von Medienkompetenz bei Kindern und Jugendlichen hilft diesen, Medien praktisch zu nutzen, kreativ anzuwenden und Medieninhalte kritisch im Hinblick auf ihre Aussagen und Wirkungen zu bewerten.

Die Feststellung der fehlenden Eignung für eine Regelausbildung erfolgt in der Regel durch den berufspsychologischen Service der zuständigen Agentur für Arbeit und ist Voraussetzung für die Ausbildung in einem Beruf als Fachpraktiker:in.
Die Ausbildungsinhalte orientieren sich an denen anerkannter Ausbildungsberufe.

Zudem hat sich Nordrhein-Westfalen bei der Konferenz erfolgreich dafür ausgesprochen, dass es Vorgaben hinsichtlich der Art und Weise einer einheitlichen Kennzeichnung kommerzieller Inhalte gibt - beispielsweise durch die verpflichtende Verwendung der Begriffe "Werbung" oder "Anzeige".
Er ist Voraussetzung für wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe.

Generelle Voraussetzung für die Bewerbung ist das Abitur oder eine gleichwertige Qualifikation.
Die am Freitag Vereidigten absolvieren ein dreijähriges duales Bachelor-Studium an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW), wo ihnen die theoretischen Inhalte vermittelt werden.

Unsere Sicherheitsbehörden wissen sehr genau, mit wem sie es zu tun haben, und lassen sich durch ein neues Label nicht vom Inhalt ablenken.
Diese Voraussetzungen sind, wie bei ihrer Vorgängerorganisation JA NRW, auch bei der "Generation Deutschland NRW" gegeben.

Wir sorgen dafür, dass die Absolventinnen und Absolventen sehr gute Bedingungen vorfinden und mit einer spannenden Kombination aus theoretischen und praktischen Inhalten auf ihr späteres Berufsleben vorbereitet werden, in dem sie einen ganz wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft leisten", betont Schulministerin Dorothee Feller.
Familienministerin Josefine Paul: "Gut ausgebildete Fach- und Ergänzungskräfte sind Voraussetzung gelingender frühkindlicher Bildung und einer leistungsfähigen sozialen Infrastruktur.

Kleine und mittlere Unternehmen sowie das Handwerk profitieren von Workshops und Veranstaltungen, die Inhalte für die Umsetzung der Circular Economy in der Praxis vermitteln.
Mit klugen Lösungen im Sinne der Kreislaufwirtschaft stärken wir die Resilienz unserer Unternehmen, erleichtern die Planbarkeit von Rohstoffkosten und schaffen zugleich die Voraussetzungen, im Rahmen der planetaren Grenzen erfolgreich zu wirtschaften.

Voraussetzung hierfür ist, dass seit mindestens 48 Stunden vorher keine Krankheitssymptome mehr erkennbar sind.
Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor.

Insbeson-dere die berufspraktische Ausbildung gestaltet sich umso schwieriger je technischer der Ausbildungsberuf ist und Ausbildungsinhalte ohne be-triebliche Praxis vermittelt werden müssen.
Diese Lehrgänge vermitteln den Auszubildenden, deren Aus-bildungsbetriebe besonders von den Folgen der Coronapandemie be-troffen sind, die erforderlichen Kenntnisse und Voraussetzungen für die Vorbereitung auf die Prüfungen.