Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen Jahren bei der digitalen Transformation eine große Aufholjagd gestartet und ist bei digitaler Infrastruktur und digitaler Verwaltung mittlerweile Vorreiter in Deutschland.
Ein wichtiger Treiber hierfür ist die ressortübergreifende Digitalstrategie der Landesregierung.
Sie wurde 2019 nach intensiver öffentlicher Beteiligung vorgelegt.
Alle darin enthaltenen kurz-, mittel- und langfristigen Ziele befinden sich in der Umsetzung, 14 der 18 kurzfristigen Ziele wurden bereits erfolgreich umgesetzt, die anderen Ziele sind im Zeitplan.
Darüber hat das federführende Digitalministerium fortlaufend berichtet und ein digital zugängliches Monitoring eingerichtet.

Düsseldorf, Umgestaltung des Schulhofes des Schulzentrums Rather Kreuzweg in Düsseldorf Rath Der gemeinsame Schulhof einer Grundschule und einer Hauptschule wird durch die Einrichtung von Ruhe- und Aktivzonen erneuert und neugestaltet.
Gladbeck, Naturnaher Ausbau Spielplatz Kösliner Straße Der vorhandene Spielplatz soll zu einem naturnahen Spielort umgebaut werden.
Dazu findet eine intensive Beteiligung von Eltern und Kindern statt.
Köln, Stadtteilbibliothek Die Stadtteilbibliothek in Köln-Kalk wird unter der aktiven Beteiligung von Kindern und Jugendlichen zur Anpassung des Medienangebots an ihre inhaltlichen und räumlichen Nutzungsansprüche umgebaut.
Kleve, Fahrradwerkstatt und Fassadengestaltung am Jugendzentrum MOMS Es wird eine Fahrradwerkstatt errichtet, um Jugendlichen handwerkliches Interesse im Sinne der Berufsorientierung zu vermitteln.

Die Ministerin möchte in den unterschiedlichen Regionen des Landes mit Menschen vor Ort über die von der Landesregierung geplanten Reformprojekte zur Sicherung eines möglichst langen selbstbestimmten Lebens im Alter ins Gespräch zu kommen.
Erste Stationen sind Herford und Bielefeld.
"Durch intensive Beteiligung von Sozialverbänden, Gewerkschaften, Träger von Einrichtungen und der Selbsthilfe haben wir sicherlich schon ein gutes Gefühl dafür, wie wir angesichts des demographischen Wandels die Rahmenbedingungen für das Altwerden in NRW verändern müssen", sagt Ministerin Steffens.
"Die nächsten Monate, in denen entscheidende Gesetze im Landtag beraten werden, möchte ich aber auch dazu nutzen, noch mit vielen Menschen vor Ort über Probleme und Lösungen ins Gespräch zu kommen", so Ministerin Steffens weiter.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Die Ministerin möchte in den unterschiedlichen Regionen des Landes mit Menschen vor Ort über die von der Landesregierung geplanten Reformprojekte zur Sicherung eines möglichst langen selbstbestimmten Lebens im Alter ins Gespräch zu kommen.
Erste Stationen waren Herford und Bielefeld.
"Durch intensive Beteiligung von Sozialverbänden, Gewerkschaften, Trägern von Einrichtungen und der Selbsthilfe haben wir sicherlich schon ein gutes Gefühl dafür, wie wir angesichts des demographischen Wandels die Rahmenbedingungen für das Altwerden in NRW verändern müssen", sagte Ministerin Steffens.
"Die nächsten Monate, in denen entscheidende Gesetze im Landtag beraten werden, möchte ich aber auch dazu nutzen, noch mit vielen Menschen vor Ort über Probleme und Lösungen ins Gespräch zu kommen".
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Der Landesentwicklungsplan macht zentrale Vorgaben für die Regionalplanung in den sechs Planungsregionen.
Dort haben die Verfahren zur konkreten Gebietsauswahl von Windenergieflächen bereits begonnen.
Auch in diesen Regionalplanverfahren findet eine intensive Beteiligung der Kommunen und der Bürgerinnen und Bürger statt.
Ziel ist es, die Windenergiebereiche in allen sechs Planungsregionen im Jahr 2025 rechtskräftig zu beschließen.
Damit würde Nordrhein-Westfalen die Vorgaben des Bundes bereits sieben Jahre vor dem dort vorgesehenen Termin umsetzen und der Energiewende bundesweit einen deutlichen Schub geben.

Ulf Borrmann bringt als ehemaliger Leiter der JVA Attendorn und des Sicherheitsreferates im Ministerium der Justiz die Innenperspektive des Vollzugs ein.
Hans-Michael Borgas ergänzt diese Expertise um einen unabhängigen Blick von außen.
Er ist mit Change-Management-Prozessen bestens vertraut, unter anderem durch seine intensive Beteiligung an der Justizreform in Berlin sowie an der Untersuchungskommission nach einem aufsehenerregenden Ausbruch aus der JVA Plötzensee.
Zuletzt leitete er als Präsident das Amtsgericht Tiergarten in Berlin, bei dem für den Bereich der Berliner Amtsgerichte alle Strafsachen konzentriert sind.
Minister Dr. Limbach: "Wir durchleuchten unsere Strukturen von Grund auf und arbeiten Korruptionsgefahren systematisch auf.

Stadt Lippstadt (Platz 3) Titel: Altstadt(t)räume Die Stadt Lippstadt hat sich am Tag der Städtebauförderung mit "3 Meilensteinen in der historischen Altstadt" beschäftigt.
Ein Aktionsmodell zur Neubebauung des Geländes am Güterbahnhof, Informationsspaziergänge zu den Planungen einer Grünanlage und eine Diskussion über das integrierte Mobilitätskonzept haben den Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Möglichkeiten für eine aktive Mitgestaltung der Stadtentwicklung in Lippstadt eröffnet.
Die Jury hat insbesondere die intensive Bürgerbeteiligung mit Formaten, die zum Mitmachen anregen, positiv bewertet.
Stadt Radevormwald (Platz 3) Titel: Das Unfassbare wird fassbar Für das geplante Besucherleitsystem konnten Bürgerinnen und Bürger in Radevormwald die Stadt am Tag der Städtebauförderung aus einer anderen Perspektive erleben.
Sie konnten z. B. wahlweise in die Rolle eines Tagestouristen, eines Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen oder in die eines Kind oder Jugendlichen schlüpfen und ihre Erfahrungen aus diesem Rollentausch in den weiteren Prozess für das Besucherleitsystem einbringen.

Zwar wurden im Fondsstandortgesetz schon Maßnahmen beschlossen, die sicherstellen, dass gewährte Mitarbeiterkapitalbeteiligungen nicht bei der Übertragung auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern erst bei einer späteren Veräußerung beziehungsweise spätestens nach zwölf Jahren besteuert werden.
"Die Wachstumsphase von Start-up-Unternehmen mit forschungs- und entwicklungsintensiven Vorhaben beginnt meist erst fünf bis fünfzehn Jahre nach ihrer Gründung", so Lienenkämper.
"Daher ist es sinnvoll und auch fair, dass Mitarbeiterbeteiligungen an Start-ups erst dann besteuert werden, wenn aus den Beteiligungen Gewinne erzielt oder die Anteile veräußert werden."
"Mitarbeiterkapitalbeteiligungen sind gerade für Start-ups ein wichtiges Instrument, um Mitarbeiter an das Unternehmen zu binden.
Attraktive Modelle für Mitarbeiterbeteiligungen an den Unternehmen können hier wirksame Anreize bieten", erklärt Boddenberg.

Ausgangspunkt des neuen ökologischen Abfallwirtschaftsplans sind eine umfassende Vorstudie und ein intensiver Beteiligungsprozess mit Kommunen und Verbänden.
Deshalb wurde jetzt eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung gestartet.
Parallel zur Einleitung des förmlichen Beteiligungsverfahrens wird auch der Landtag über den Entwurf des Abfallwirtschaftsplans informiert.
Nach Auswertung der im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Überarbeitung des Abfallwirtschaftsplans wird das Benehmen mit den Landtagsausschüssen für Umwelt, Kommunalpolitik und Wirtschaft herzustellen sein.

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Öffentlichkeitsbeteiligung zur Leitentscheidung: 719 Stellungnahmen werden ausgewertet
Minister Pinkwart: Intensiver Prozess für besseren Klimaschutz, sichere Energieversorgung und Strukturwandel
Mit dem Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier ist im vergangenen Herbst ein intensiver Beratungs- und Entscheidungsprozess für Klimaschutz, sichere Energieversorgung und Strukturwandel auf der Zielgeraden angekommen.
Mit dem Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier ist im vergangenen Herbst ein intensiver Beratungs- und Entscheidungsprozess für Klimaschutz, sichere Energieversorgung und Strukturwandel auf der Zielgeraden angekommen.

Jugendbeteiligung fokussieren
Die Bewerbung KölnRheinRuhr sieht dafür nun unter dem Titel "Next-Gen-Lab" ein intensives Beteiligungsformat für Jugendliche vor, die ihre Perspektive bereits in die Planungen einbringen können.

NRW durchgeführt wurde, fiel auch der Startschuss für die zweite Phase des Klimaschutzplans, die unter anderem eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung vorsieht.
Hier werden Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen noch intensiver mit in die Erarbeitung des Klimaschutzplans eingebunden.
"Mit unserem umfassenden Beteiligungsverfahren haben wir den richtigen Weg eingeschlagen.
Bereits nächsten Montag, 9. Dezember, wird die Online-Beteiligung über die Webseite www.klimaschutz.nrw.de gestartet, in der sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu den 360 Vorschlägen der Arbeitsgruppen und Workshops äußern können.

Weitere Vorschläge aus den Dialogen sind die Einführung eines Euregio-Beauftragten an Schulen, intensiveres Sprachenlernen an Schulen und in Firmen und der Aufbau eines Benelux.
Die Beteiligungsreihe NRW.
Im Anschluss an die vier Beteiligungsveranstaltungen wurden die Ideen ausgewertet, um sie in die künftige Ausrichtung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Beneluxraum einfließen zu lassen.

Auch Ministerin Christina Kampmann ermutigte die Kinder und Jugendlichen, sich einzumischen: "Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Beteiligung.
In den intensiven Diskussionen wurde deutlich, wie notwendig es ist, Demokratie "von klein auf" zu üben.
Eine glaubwürdige Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist darum unverzichtbar für ein demokratisches und konstruktives Miteinander in unserer Gesellschaft, lautet das Fazit dieses Fachtags.

Schon jetzt gibt es einen intensiven Dialog mit der Antragstellerin, um bei Unklarheiten und Ergänzungsbitten eine schnelle Reaktion zu ermöglichen.
Ergänzt wird der intensive Abstimmungsprozess zwischen thyssenkrupp und der Bezirksregierung um ein Controlling, das auch Beteiligungsfristen von anderen öffentlichen Genehmigungsbehörden nachhält.

Die Neusser Schule ist eine von 30 nordrhein-westfälischen Schulen, die am Montag, 9. Februar 2026, im Landtag an der Veranstaltung "Your Vision Schule NRW - Junge Beteiligung für die Schule von morgen" teilnahmen.
Unter der Federführung von Schulministerin Dorothee Feller und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) haben sich fast 150 nordrhein-westfälische Schulen in den vergangenen beiden Jahren mit neuen Beteiligungsformaten für Kinder und Jugendliche auseinandergesetzt.
Dabei reflektierten sie bisherige Beteiligungsprozesse und sprachen darüber, wie die zukünftige Beteiligung von Jugendlichen in der Schule aussehen könnte.
"Es ist toll, hier heute so viele Schülerinnen und Schüler zu treffen, die sich intensiv mit dem Wesen der Demokratie befassen und damit, wie sie sich in ihrem persönlichen Umfeld einbringen und engagieren können", betont Ministerin Feller.

Eine ergebnisoffene und fachlich intensive Beteiligung der Länder wurde erst gar nicht gesucht.

Gerade im Hinblick auf die Einführung des Wahlalters mit 16 Jahren bei der nächsten Landtagswahl müsse diese Gruppe der künftigen Wähler besonders intensiv angesprochen werden, so die Staatssekretärin.
Ziel müsse sein, dass die Wahlbeteiligung, die bei der Landtagswahl 2022 noch bei 55,5 Prozent lag, bei der kommenden Landtagswahl wieder ansteigt.
Dazu könnten interaktive Formate, etwa Debattierwettbewerbe für Jugendliche, der Aufbau einfach zugänglicher Beteiligung wie Bürgerforen und das Erproben einer Abstimmung anhand von Wahl-O-Maten beitragen.

Familienministerin Ute Schäfer hat anlässlich des heutigen Weltkindertages appelliert, sich intensiver den Kindern zu widmen.
Das Recht der Kinder auf Bildung, auf elterliche Fürsorge, auf Beteiligung, auf Spiel und Freizeit müsse noch stärker ins Bewusstsein gerückt werden.

Minister Duin: "Die umfassende und intensive Arbeitnehmerbeteiligung ist seit Jahrzehnten eine Selbstverständlichkeit und prägendes Kennzeichen des Handwerks.
Die wissenschaftliche Untersuchung soll darüber Aufschluss geben, wie die wichtige Arbeitnehmerbeteiligung im Handwerk künftig unterstützt werden kann.

Dort, wo bislang noch keine Regelung vorliegt, hängt dies unter anderem damit zusammen, dass Beteiligungsprozesse - insbesondere mit Eltern - zum Zeitpunkt der Umfrage noch nicht abgeschlossen waren.
Mein Dank richtet sich an alle, die sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Handynutzung auseinandergesetzt haben und für ihre Schule eine gemeinsam getragene Regelung gefunden haben.

Damit übersetzt die Landesregierung nach intensiven Gesprächen mit den Beteiligten das Kohleausstiegsgesetz des Bundes in die räumliche Planung des Landes und schafft den Rahmen für die bevorstehenden Veränderungen in den rheinischen Tagebauen.
Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden sowie die vielen anderen Interessierten im Revier können den Entwurf bis Anfang Dezember in einer digitalen Beteiligung kommentieren.
Wirtschafts- und Energieminister Pinkwart: "In den vergangenen Monaten haben wir intensiv am Entwurf der neuen Leitentscheidung gearbeitet.

Die am häufigsten genannten Wutpunkte werden beim Blitz-Marathon besonders intensiv kontrolliert.
Als eine gelungene Premiere bezeichnete Innenminister Ralf Jäger die neue Form der Bürgerbeteiligung beim des sechsten landesweiten Blitz-Marathons.

Abschließend betonte Staatssekretär Mathias Richter: "Das Ministerium für Schule und Bildung wird nun umgehend einen intensiven Diskussions- und Beteiligungsprozess starten, um die Lehrerfortbildung in Nordrhein-Westfalen einer grundlegenden Reform zu unterziehen.

NRW einen wichtigen Beitrag für mehr Beteiligung und Zusammenarbeit zwischen Staat, Bürgerinnen und Bürgern, der Wirtschaft und der Wissenschaft.
Dazu streben wir einen intensiveren Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern, eine umfangreiche Veröffentlichung von Verwaltungsdaten und mehr Transparenz an.

"Im Februar 2012 fiel der Startschuss für einen der umfangreichsten Dialog- und Beteiligungsprozesse in Deutschland, an dem sich Vertreterinnen und Vertreter aus den unterschiedlichsten Bereichen an einen Tisch gesetzt haben.
Noch nie wurde in NRW so intensiv über den Klimaschutz diskutiert.
Neue Phase des Klimaschutzplans setzt auf breite Beteiligung der Öffentlichkeit

Familienministerin Ute Schäfer hat anlässlich des heutigen Weltkindertages appelliert, sich intensiver den Kindern zu widmen.
Das Recht der Kinder auf Bildung, auf elterliche Fürsorge, auf Beteiligung, auf Spiel und Freizeit müsse noch stärker ins Bewusstsein gerückt werden.

Neu denken: Wir haben nicht nur eine neu gewählte Regierung mit einer verlässlichen Mehrheit, sondern seit Dezember letzten Jahres auch eine Eine-Welt-Strategie NRW, die vom Kabinett nach einem langen und intensiven Konsultationsprozess beschlossen wurde.
Da zählen wir auch wieder auf die Beteiligung und Einmischung des Eine Welt Netzes.

Die fachliche Expertise für die erfolgreiche Umsetzung wird durch die Projekt-Beteiligung der Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin (DGAI), des Berufsverbands Deutscher Anästhesisten (BDA) sowie des Deutschen Rats für Wiederbelebung - German Resuscitation Council (GRC) sichergestellt.

Es ist beeindruckend, wie intensiv sich Künstlerinnen und Künstler, Kreative und Kulturschaffende mit ihrer Heimat Ruhr auseinandersetzen.
Über 300 Projektideen wurden nach dem ersten Aufruf zur Beteiligung an #heimatruhr eingereicht.

Es soll damit noch intensiver daran gearbeitet werden, ein vielschichtiges Netzwerk mit Partnern aus den Bereichen Kultur, Jugend, Bildung, Nachhaltigkeit und demokratische Beteiligung in der Region aufzubauen.

Dem Erlass der Verordnung ist die umfassende Beteiligung der schulischen Verbände vorausgegangen.
Besonders intensiv hat das Schulministerium den Entwurf mit den Kommunalen Spitzenverbänden, den Landschaftsverbänden und den Elternverbänden erörtert.

Voraussetzung für eine Absicherung der Produktion durch den Ausfallfonds II ist eine finanzielle Beteiligung des an der Produktion beteiligten Senders.
Henning Tewes, COO Programme Affairs & Multichannel sowie Co-Geschäftsleiter TVNOW, Mediengruppe RTL Deutschland: "Seit dem 'Runden Tisch Fernsehen´ im Mai haben Sender und Produktionsunternehmen in vertrauensvollen und intensiven Gesprächen nach Gemeinsamkeiten und Lösungen für die herausfordernden Bedingungen in unserer Branche gesucht - und diese immer wieder auch gefunden.

In den vergangenen Jahren haben die Kommunen intensiv mit den begleitenden, namhaften Planungsbüros an zukunftsweisenden Dichtequalitäten, innovativen Mobilitätslösungen, der attraktiven Einbindung in Freiraum und Landschaft sowie an Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen gearbeitet.
Den Kommunen, die sich bereits mit der Landesinitiative auf den Weg gemacht haben und werden, stehen die Landesbeteiligungsgesellschaft NRW.

Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung gehen, wo dies möglich ist, in die weiteren Planungen ein.
"Unsere Planer arbeiten intensiv an bestmöglichen Lösungen und zwar in Hinsicht auf Mensch und Natur.

Jetzt folgt die Beteiligung am IRIS²-Programm zur Satellitenkommunikation der Europäischen Union.
Hier finden Spitzenforscherinnen und -forscher attraktive Bedingungen und eine strategische günstige Lage, die eine intensive internationale Zusammenarbeit über Forschungsbereiche hinweg ermöglicht.

Er soll eine intensive Faktenklärung betreiben, Maßnahmen entwickeln, Fragen an Verkehrsgutachter formulieren, bei der Auswahl eines Gutachters mitwirken und die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens frühzeitig erörtern.
Sie bietet Praxiswissen, wissenschaftliche Expertise und Schulungen zu modernen Instrumenten der Öffentlichkeitsbeteiligung.

In der Verbändebeteiligung hat es ermutigenden Zuspruch für diesen Ansatz gegeben.
" Weiter betonte die Ministerin: "Die Zeit bis zur Einführung werden wir nun intensiv nutzen, um die Umsetzung der ABC-Klassen gemeinsam mit allen Beteiligten gut vorzubereiten.

Nur so kann der Übergang von Horizon 2020 zu Horizon Europe im Jahr 2021 reibungslos gelingen und die Beteiligung von Nordrhein-Westfalen am kommenden Rahmenprogramm für Forschung und Innovation auf hohem Niveau weiter ausgebaut werden", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen in ihrem Vortrag "Horizon Europe:
"Um auch in Zukunft zu den forschungsintensivsten Regionen Europas zu gehören, unterstützen wir die Hochschulen und Unternehmen dabei, mit möglichst vielen Projekten diese Mittel ins Land zu holen", sagte Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Kultur- und Wissenschaftsministerium bei der Begrüßung der Gäste.

Dieser intensive Zukunftsdialog ist eine Premiere, und Nordrhein-Westfalen wird sich ebenso daran beteiligen wie hoffentlich viele Bürgerinnen und Bürger.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner ruft zu reger Beteiligung auf.

Ein Risiko besteht allerdings nur dann, wenn man mit schwer erkranktem Geflügel intensiven und direkten Kontakt hatte.
Bereits Ende 2021 wurde unter Beteiligung von Veterinärbehörden und Wirtschaftsbeteiligten eine gemeinsame Erklärung Nordrhein-Westfalens ausgearbeitet, die zunächst im März 2022 ausgelaufen ist, aber nunmehr wegen des kommenden Vogelzugs und des erhöhten Risikos eines Eintrags der Vogelgrippe in Absprache mit sämtlichen Akteuren erneut aufgesetzt werden soll.

"Im Februar 2012 fiel der Startschuss für einen der umfangreichsten Dialog- und Beteiligungsprozesse in Deutschland, an dem sich Vertreterinnen und Vertreter aus den unterschiedlichsten Bereichen an einen Tisch gesetzt haben.
Noch nie wurde in NRW so intensiv über den Klimaschutz diskutiert.

Schulministerin Löhrmann erklärte: "Die Maßnahmen, die den gemeinsam getroffenen Empfehlungen des Runden Tisches entsprechen, sind in der Verbändebeteiligung überwiegend begrüßt worden.
Ich danke allen für diesen intensiven und konstruktiven Arbeitsprozess.

2017 abgeschlossenes Projekt mit Schweden, Polen, Lettland zum Thema soziale Vielfalt: Integration von Geflüchteten, Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen, Teilhabe von Senioren und Familien, Fragen der Bürgerbeteiligung und demokratischer Partizipation;
Kreis Recklinghausen war Projektkoordinator; durch Projekt bildeten sich neben einem internationalen Netzwerk auch andauernde Netzwerke in den einzelnen Ländern mit dem Ziel, die Bedeutung von Europa in der Region noch intensiver zu verdeutlichen (im Kreis Recklinghausen etwa Caritasverband, Diakonie, Integrationsrat);
2019 Jugendprojekt mit polnischem Partnerkreis; 2022 Fachaustausch im Bildungswesen zwischen Fachdienstleistungen des Kreises Recklinghausen und des polnischen Partnerkreises; seit 2017: Beteiligung am Projekt National Model United Nations in Classroom, organisiert von westfälischer Hochschule, Teilnahme durch Schülerinnen und Schüler aus Lettland und Polen;

E.-K. wurde nach drei Jahren Untersuchungshaft 2014 vom Oberlandesgericht Düsseldorf unter anderem wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat im Bundesgebiet zu neun Jahren Haft verurteilt.
Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Die Landesregierung geht mit aller Härte gegen ausländische Intensivstraftäter, Straftäter und Gefährder vor.

Das Mobilitätsprojekt Seneca mit Beteiligung von Shell und Air Liquide will eine grenzüberschreitende, flächendeckende Wasserstoffbetankungsinfrastruktur für den schweren Güterverkehr in Europa aufbauen und Brennstoffzellen-Lkw bereitstellen.
Das zeigt, dass der Bund dringend seine Mittel zum weiteren Hochlauf der klimaschützenden Wasserstoffwirtschaft aufstocken muss, um die energieintensive Industrie und den Mobilitätssektor umzubauen.

Die Auswahl der Standorte fand in einem intensiven Prozess unter strengen Kriterien statt.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen war groß und es gab eine Vielzahl von Anmerkungen von Anwohnerinnen und Anwohnern, Naturschutzverbänden und Interessierten, die auch zu Änderungen an der Projektplanung geführt haben.

Dabei setzte das Ministerium auf einen nachhaltigen Beteiligungsprozess, der alle Bereiche der Justiz eingebunden hat.
Das Ministerium der Justiz hat die umfassenden Abschlussberichte intensiv ausgewertet.

Ein Risiko besteht allerdings nur dann, wenn man mit schwer erkranktem Geflügel intensiven und direkten Kontakt hatte.
Bereits Ende 2021 wurde unter Beteiligung von Veterinärbehörden und Wirtschaftsbeteiligten eine gemeinsame Erklärung Nordrhein-Westfalens ausgearbeitet, die zunächst im März 2022 ausgelaufen ist, aber nunmehr wegen des kommenden Vogelzugs und des erhöhten Risikos eines Eintrags der Vogelgrippe in Absprache mit sämtlichen Akteuren erneut aufgesetzt werden soll.

Die Mitglieder des Bürgerrats werden an sechs intensiven Tagen Ideen für die Gestaltung der Region entwickeln und ihre Hinweise zum Strukturwandelprozess Ende September der Landesregierung übergeben.

Die Landesregierung arbeitet intensiv am Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlerevier.
Die Anregungen der Tagebau-Anrainerkommunen sowie der Teilnehmer des öffentlichen Beteiligungsprozesses fließen in den Leitentscheidungsprozess ein.