1. +++ (SEM)
Immer öfter stoßen wir auch auf organisierte kriminelle Strukturen.
Das sind keine Kavaliersdelikte, sondern schwere Straftaten mit hohen Schadenssummen.
Deshalb setzen wir neben intensiven Kontrollen auch auf aufwändige Ermittlungen gegen die Täterstrukturen.
Die Zusammenarbeit mit unseren Bündnispartnern ist für uns ein wichtiger Bestandteil der Prävention", so Dr. Armin Rolfink, Direktionspräsident bei der Generalzolldirektion.
Bereits seit dem Jahr 1996 ist das Bauhauptgewerbe grundsätzlich von den Mindestlohnregelungen nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz (AentG) erfasst.
Datum: 2017-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-von-arbeitsschutz-und-zoll-im-nordrhein-westfaelischen-baugewerbe;
Themen: Zoll
# ?, Schwarzarbeit
# ?, Arbeitsschutzvorschriften
# ?, Baugewerbe
# ?, Montagearbeiten
# ?, Trockenarbeiten
# ?, Zentrum von Prüfungen
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?, gemeinsame Kontrollaktion
# ?, Mindestlohngesetz
# ?
2. +++ (SEM)
"
Die Experten der Arbeitsschutzverwaltung der Bezirksregierungen kontrollieren auch in diesem Jahr bereits vor dem offiziellen Verkaufsstart, ob im Handel illegales Feuerwerk angeboten wird.
Weitere intensive Kontrollen erfolgen während der offiziellen Verkaufstage.
Dabei überprüfen sie auch die korrekte Lagerung, die sichere Gestaltung der Verkaufsräume (Notausgänge, Brandschutz) und die Einhaltung der Abgabebestimmungen.
Sicherheitstipps für ein unbeschwertes Neujahrsfest
Datum: 2022-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bei-feuerwerk-ist-vorsicht-geboten;
Themen: Böller
# ?, Feuerwerksraketen
# ?, Silvesterfeuerwerk
# ?, Handel in Nordrhein-Westfalen
# ?, Batterien
# ?, vorsichtiger Umgang
# ?, Raketen
# ?, Experten der Arbeitsschutzverwaltung
# ?, illegales Feuerwerk
# ?, Gliedmaßen
# ?
3. +++ (SEM)
Die Experten der Arbeitsschutzverwaltung der Bezirksregierungen sind auch in diesem Jahr schon vor dem offiziellen Verkaufsstart unterwegs, um landesweit im Handel zu kontrollieren, ob illegales Silvesterfeuerwerk angeboten wird.
So soll frühzeitig verhindert werden, dass gefährliche Produkte in den Verkauf gelangen.
Weitere intensive Kontrollen erfolgen während der offiziellen Verkaufstage, die in diesem Jahr am 28. Dezember beginnen und am 31. Dezember enden.
In diesen Tagen überprüfen die Bezirksregierungen unter anderem auch die korrekte Lagerung, die sichere Gestaltung der Verkaufsräume (Notausgänge, Brandschutz) und die Einhaltung der Abgabebestimmungen.
Feuerwerksartikel der Kategorie F2, dazu gehören unter anderem Raketen, Batterien und Böller dürfen nur an Personen über 18 Jahren abgegeben werden.
Datum: 2019-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-illegale-boeller-raketen-und-batterien-sind-eine-gefahr-fuer-leib;
Themen: Raketen
# ?, Batterien
# ?, andere Quellen
# ?, Experten der Arbeitsschutzverwaltung
# ?, illegale Böller
# ?, offizielle Verkaufstage
# ?, illegales Silvesterfeuerwerk
# ?, Gliedmaßen
# ?, intensive Kontrollen
# ?, Hörvermögen
# ?
4. +++ (SEM)
Hintergrund: NRW-Arbeitsschutz kontrolliert Verkaufsstellen
* Offizieller Verkaufsstart für Silvesterfeuerwerk ist auch dieses Jahr wieder der 28. Dezember.
* Expertinnen und Experten der Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen führen jedes Jahr intensive Kontrollen für einen sicheren Verkauf des Silvesterfeuerwerks im Einzelhandel direkt vor Ort durch.
Zum Schutz der Beschäftigten und Kunden sind der Verkauf und die Lagerung in den Geschäften gesetzlich geregelt.
Neben der korrekten Kennzeichnung des Feuerwerks wird zum Beispiel kontrolliert, ob die Händler die Feuerwerkskörper richtig lagern, ob sie die zulässigen Höchstlagermengen einhalten und auch, ob die Notausgänge nicht zugestellt sind, damit das Gebäude bei Gefahr schnell verlassen werden kann.
Datum: 2018-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-vorsicht-vor-boellern-und-raketen-aus-dem-internet;
Themen: NRW-Arbeitsschützer
# ?, Silvesterfeuerwerk
# ?, Böller
# ?, Raketen
# ?, Silvesternacht von Unfällen
# ?, sicherer Verkauf
# ?, Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierung
# ?, offizieller Verkaufsstart
# ?, letztes Jahr
# ?, illegales Feuerwerk
# ?
5. +++ (SEM)
Jeder dritte Verkehrstote ist Opfer von Geschwindigkeit.
Sie entscheidet über die Schwere der Folgen gerade bei den schwachen Verkehrsteilnehmern.
Deshalb setzen wir auch weiter auf unsere Strategie von täglichen intensiven Kontrollen, auf mehr Aufklärung und auf mehr Transparenz", erklärte der Minister.
Im vergangenen Jahr haben die NRW-Polizisten rund 2,2 Millionen Temposünder gemessen.
2011 waren es 1,43 Millionen.
Datum: 2016-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-erwischte-146000-handysuender;
Themen: Verkehrsunfallbilanz
# ?, Geschwindigkeit
# ?, Schwerpunkt der Verkehrsunfallbekämpfung
# ?, Temposünder
# ?, gesamte Verkehrstote
# ?, konsequente Ahndung
# ?, Fußgänger
# ?, Polizisten
# ?, NRW-Polizei
# ?, Steuer
# ?
6. +++ (SEM)
"Von Artikeln ohne CE-Kennzeichnung sollte man die Finger lassen", so der Minister.
Die Experten der Arbeitsschutzverwaltung sind auch in diesem Jahr schon vor dem offiziellen Verkaufsstart unterwegs, um landesweit im Handel zu kontrollieren, ob illegales Silvesterfeuerwerk angeboten wird.
Weitere intensive Kontrollen erfolgen während der offiziellen Verkaufstage, die in diesem Jahr am 28. Dezember beginnen und am 31. Dezember enden.
In diesen Tagen überprüfen die Bezirksregierungen unter anderem auch die korrekte Lagerung und die Einhaltung der Abgabebestimmungen.
Feuerwerksartikel der Kategorie F2, dazu gehören unter anderem Raketen, Batterien und Böller dürfen nicht an Personen unter 18 Jahren abgegeben werden.
Datum: 2023-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tipps-fuer-ein-sicheres-silvesterfeuerwerk;
Themen: Raketen
# ?, Feuerwerkskörper
# ?, Böller
# ?, sicherer Umgang
# ?, Experten der Arbeitsschutzverwaltung
# ?, bevorstehender Jahreswechsel
# ?, offizielle Verkaufstage
# ?, illegales Silvesterfeuerwerk
# ?, Gliedmaßen
# ?, intensive Kontrollen
# ?
7. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nach eingehender Prüfung kommt der Kreis Wesel in Übereinstimmung mit dem Umweltministerium zu der Einschätzung, dem Antrag auf Entnahme und Vergrämung der als "Gloria" bekannten Wölfin mit der offiziellen Kennung GW954f zum jetzigen Zeitpunkt nicht stattzugeben.
Dieser Einschätzung ist eine intensive Überprüfung durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) zu den Umständen der zurückliegenden Nutztierverluste unter Beteiligung der Wölfin im Wolfsgebiet Schermbeck vorausgegangen.
Der Kreis Wesel ist die zuständige Naturschutzbehörde für das Wolfsgebiet Schermbeck.
"Wir kommen auf Grundlage der Expertise des Landesumweltamtes, nach eingehender eigener Prüfung und in Abstimmung mit dem Umweltministerium zu der vorläufigen Einschätzung, dass eine Entnahme der Wölfin Gloria unter den gegebenen Umständen nicht zu rechtfertigen ist", so Kreis Wesels Landrat Dr. Ansgar Müller.
Datum: 2020-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/woelfin-gloria-gw954f-im-wolfsgebiet-schermbeck-bleibt-vorerst-weiter-unter;
Themen: Gloria
# ?, eingehende Prüfung
# ?, Nutztierrisse
# ?, Übereinstimmung
# ?, offizielle Kennung
# ?, Weiden
# ?, Umweltministerium
# ?, jetziger Zeitpunkt
# ?, Tierhalter
# ?, Beobachtung
# ?
8. ++ (IR)
Die Ergebnisse der Kontrollaktion werden im Nachgang veröffentlicht.
Die Kontrollaktion am 4. März 2026 setzt neue Maßstäbe der behördlichen Kooperation.
Hierdurch gelingt es, Auffälligkeiten schon vor und im Rahmen der Kontrollaktion zielgerichteter zu prüfen und Verstöße noch konsequenter verfolgen zu können.
"Mit der heutigen Kontrollaktion ziehen wir das Behördennetz noch enger: Eine noch intensivere Bündelung von Kräften, erlaubt noch mehr Schlagkraft im Kampf gegen Problemimmobilien.
Datum: 2026-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-gegen-problemimmobilien-und-sozialbetrug-zwoelf;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Leistungsmissbrauch
# ?, heutige Kontrollaktion
# ?, Schlagkraft
# ?, Jobcenter
# ?, neue Weise
# ?, Behördennetz
# ?, Missbrauch
# ?, Sozialbetrug
# ?, neuer Ansatz
# ?
9. ++ (IR)
Für die Tempokontrollen am 8. und 9. April 2014 hatte die Polizei die Liste der geplanten Messstellen veröffentlicht.
Es geht nicht nur um eine Hitliste für Polizeikontrollen, sondern wir haben eine breite Auseinandersetzung mit einem der am meisten unterschätzten Risiken erreicht".
Die am häufigsten genannten Wutpunkte werden beim Blitz-Marathon besonders intensiv kontrolliert.
Unter dem Motto: "Respekt vor Leben - Ich bin dabei!" werden von Dienstagmorgen sechs Uhr bis Mittwochmorgen sechs Uhr rund 3.500 Polizisten und 300 Mitarbeiter der Kommunen an mehreren tausenden Kontrollstellen die Geschwindigkeit überprüfen. "
Datum: 2014-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/viele-buerger-stimmten-ueber-hitliste-fuer-den-blitz-marathon-ab-innenminister;
Themen: Hitliste für Polizeikontrollen
# ?, beachtliche Resonanz
# ?, breite Auseinandersetzung
# ?, Aufwand
# ?, genannter Wutpunkt
# ?, riskantes Fahren
# ?, Wutpunkte
# ?, Bürger
# ?, Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Mausklick
# ?
10. ++ (IR)
Die Kombination von mehr Kontrollen, intensiver Kommunikation über die tödlichen Folgen von überhöhter Geschwindigkeit und der Veröffentlichung der Kontrollstellen im Internet und den lokalen Medien sind Kennzeichen des Blitz-Marathons.
Deshalb nimmt die Polizei auch bei diesen Geschwindigkeitskontrollen die Vorschläge der Kleinsten sehr ernst", betonte Jäger.
Bundesweit sind es insgesamt über 13.000 Polizistinnen und Polizisten an fast 7.500 Kontrollstellen.
Datum: 2014-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-17900-kinder-beteiligen-sich-mit-ihren-ideen-am-blitz-marathon;
Themen: Messpate
# ?, Blitzmarathon in NRW
# ?, Ideen eines Kinds
# ?, Spielstraßen
# ?, Straßenverkehr
# ?, Raser
# ?, Tageszeitungen
# ?, überwältigende Resonanz
# ?, Briefe
# ?, Gefahren
# ?
11. ++ (IR)
Für die Tempokontrollen heute und morgen hatte die Polizei die Liste der geplanten Messstellen veröffentlicht.
Die am häufigsten genannten Wutpunkte werden beim Blitz-Marathon besonders intensiv kontrolliert.
Kennzeichen des Blitz-Marathons ist die Kombination von intensiver Kommunikation über die tödlichen Folgen von überhöhter Geschwindigkeit und der Veröffentlichung der Kontrollstellen im Internet oder in lokalen Medien.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-unter-dem-motto-respekt-vor-leben-ich-bin-dabei-gestartet;
Themen: Blitzmarathon
# ?, Bürgerbeteiligung
# ?, Morgen
# ?, Tempokontrollen
# ?, geplante Messstellen
# ?, Aktion für Verkehrssicherheit
# ?, Leben der Strategie
# ?, genannter Wutpunkt
# ?, Liste
# ?, riskantes Fahren
# ?
12. ++ (IR)
Die Bedeutung des Blitz-Marathons wird wieder durch intensive Öffentlichkeitsarbeit vorbereitet und begleitet.
Die Kontrollstellen werden im Internet und in den lokalen Medien vorab veröffentlicht.
Über 13.000 Polizistinnen und Polizisten kontrollieren am 18. September 2014 ab sechs Uhr morgens über 24 Stunden bundesweit an mehr als 7.500 Kontrollstellen die Geschwindigkeit.
Datum: 2014-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-sieht-mit-den-augen-der-kinder-besondere-gefahren-im-strassenverkehr;
Themen: Straßenverkehr
# ?, Kinder
# ?, deutsche Verkehrswacht
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Perspektivwechsel
# ?, Autofahrer
# ?, Blickwinkel von Kindern
# ?, besondere Gefahren
# ?, Schulwege
# ?
13. ++ (IR)
In mehr als 50 weiteren Fällen besteht aufgrund der durchgeführten Kontrollen der Verdacht auf eine Scheinselbstständigkeit der Betriebsleitung.
Diese werden einer Nachkontrolle unterzogen.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur bekräftigt die Notwendigkeit der flächendeckenden Kontrollen: "Die gemeinsamen Kontrollen im Friseurhandwerk sind unsere Reaktion auf zahlreiche Beschwerden aus der Branche, die uns in den letzten Monaten vermehrt erreicht haben.
Die Auswertung der Aktionstage zeigt die Notwendigkeit der intensiven Zusammenarbeit der Vollzugsbehörden in Nordrhein-Westfalen zum Schutz eines fairen Wettbewerbs und der überwiegenden Zahl von Betrieben, die sich an die gesetzlichen Rahmenbedingungen halten.
Datum: 2024-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-der-friseurbranche-gravierende-maengel-und-illegale-beschaeftigung;
Themen: illegale Beschäftigung
# ?, Friseurhandwerk
# ?, Schwarzarbeit
# ?, Generalzolldirektion
# ?, geltende Gesetze
# ?, Friseurbranche
# ?, kommunale Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden
# ?, Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Aufsichtsbeamtinnen
# ?, landesweite Aktionstage
# ?
14. ++ (IR)
Beim Blitz-Marathon messen in ganz Deutschland fast 15.000 Polizistinnen und Polizisten an mehr als 8.700 Kontrollstellen die Geschwindigkeit.
In NRW richten Polizei und Kommunen mehr als 3.100 Kontrollstellen ein, an denen 3.400 Polizisten und 270 kommunale Mitarbeiter eingesetzt sind.
Kennzeichen des Blitz-Marathons ist die Kombination von intensiver Kommunikation über die tödlichen Folgen von überhöhter Geschwindigkeit und der Veröffentlichung der Kontrollstellen im Internet oder in lokalen Medien.
Datum: 2013-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-bundesweiter-blitz-marathon-gestartet-minister-jaeger-polizei-mobilisiert;
Themen: Aktion für Verkehrssicherheit
# ?, Lichtsensorenanlagen
# ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, NRW-Polizei
# ?, Raser
# ?, Element des Erfolgs
# ?, Straßenverkehr
# ?, dauerhafte Messpunkte
# ?, tägliche Kontrollen
# ?, Opfer
# ?
15. ++ (IR)
"Wir werden auch zu-künftig intensiv auf das Problem hinweisen und weiter kontrollieren", so Innenminister Uwe Schünemann.
Hinweis: Die Liste der NRW-Kontrollstellen kann im Internet unter www.
Die Liste der Kontrollstellen in Niedersachsen wird ab dem 23. Oktober 2012, 12.00 Uhr kommuniziert.
Datum: 2012-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-laenderuebergreifender-blitz-marathon-neue-dimension-der-verkehrskontrollen;
Themen: länderübergreifender Blitzmarathon
# ?, Rasen
# ?, Landgrenzen
# ?, Autofahrer
# ?, Blitzmarathons
# ?, Bürgervorschläge
# ?, Verkehrsopfer
# ?, gemeinsamer 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, niederländische Verkehrspolizei
# ?, transparente Geschwindigkeitskontrollen
# ?
16. ++ (IR)
Kontrollen sollen direktionsübergreifend geplant und durchgeführt werden etwa im Bereich der strategischen Fahndung; heißt: Wenn die Polizei Personen anhält, befragt, ihre Identität feststellt und sie durchsucht, stimmen sich die Polizisten vor Ort noch intensiver als bislang mit anderen Direktionen und Behörden ab.
Wiederholungstäter will die Polizei mittels Intensivtäterkonzepten gezielt ins Visier nehmen: Da Mehrfachtäter überproportional viele Straf- und Gewalttaten begehen, sollen täterbezogene Informationen bei einer spezialisierten Dienststelle gebündelt werden.
Vom präventiven Glasverbot für bestimmte Bereiche, über gemeinsame Kontrollen, bis hin zu Platzverweisen, stimmen sich unsere Behörden eng miteinander ab.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nimmt-problemgruppen-ins-visier;
Themen: regelwidriges Gruppenverhalten
# ?, Problemgruppen
# ?, neuer strategische Schwerpunkt
# ?, Pressekonferenz
# ?, gewaltbereite Gruppen
# ?, Visier
# ?, Platzverweise
# ?, Flaschen
# ?, Polizeikräfte
# ?, junge Männer
# ?
17. ++ (IR)
Zudem will Laumann der Arbeitsausbeutung durch mehr und intensivere Kontrollen sowie Broschüren und Webangebote, die die Betroffenen in der eigenen Sprache über ihre Rechte aufklären, einen Riegel vorschieben.
Deshalb werde man gemeinsam mit anderen zuständigen Stellen den Kontrolldruck auf die Branche schrittweise erhöhen.
Datum: 2019-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-preiskampf-der-fleischwirtschaft-nicht-zu-lasten-von-arbeitnehmern;
Themen: Arbeitsausbeutung
# ?, Fleischwirtschaft
# ?, aktuelle Arbeitsschutzaktion
# ?, Rechte
# ?, Fleischindustrie
# ?, Konsequenzen
# ?, Arbeitsschutzorganisation
# ?, Beratungsspektrum
# ?, Bußgeldhöhe
# ?, Erwerbslosenberatungsstellen
# ?
18. ++ (IR)
Auch die parlamentarische Kontrolle wurde gestärkt: "Nur ein Nachrichtendienst, der sich einer umfassenden Kontrolle stellt, kann im Gegenzug auch Akzeptanz erwarten", betonte der Minister.
Der Verfassungsschutz wird das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) künftig in jeder Sitzung über operative Aktionen von besonderer Bedeutung unterrichten.
Mehr Information und eine intensivere Aufklärung der Öffentlichkeit - auch hierauf setzt die Gesetzesnovelle.
Datum: 2013-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-nrw-verfassungsschutzgesetz-setzt-bundesweit-massstaebe-innenminister-jaeger;
Themen: Maßstäbe
# ?, Vertrauensperson
# ?, Gewissheit
# ?, neues NRW-Verfassungsschutzgesetz
# ?, leistungsfähiger Verfassungsschutz
# ?, V-Männer
# ?, Transparenz
# ?, Novelle
# ?, Demokratie
# ?, Neuausrichtung
# ?
19. ++ (IR)
Kennzeichen des Blitz-Marathons ist die Kombination von intensiver Kommunikation über die tödlichen Folgen von überhöhter Geschwindigkeit und der Veröffentlichung der Kontrollstellen im Internet oder in lokalen Medien.
"Durch die Kontrollen werden die Auto- und Motorradfahrer auf permanente Gefahrenstellen aufmerksam gemacht.
Datum: 2013-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-zwischenbilanz-beim-ersten-bundesweiten-blitz-marathon-minister-jaeger-und;
Themen: Autofahrer
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Motorradfahrer
# ?, Fahrsicherheitszentrum in Grevenbroich
# ?, eindrucksvolle Crashtests
# ?, wichtige Art
# ?, Raser
# ?, Freitagmorgen
# ?, Verkehrsüberwachung
# ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?
20. ++ (IR)
Sie hat den Kontroll- und Fahndungsdruck auf reisende Einbrecherbanden nochmals verstärkt", erklärte der Innenminister.
Mit dem landesweiten Fahndungs- und Ermittlungskonzept "Mobile Täter im Visier" (MOTIV) geht sie seit August 2013 gegen Intensiv- und Serientäter vor.
Gegen 50 weitere liegen Haftbefehle vor, nach ihnen fahndet die Polizei intensiv.
Datum: 2015-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-landesweite-aktionswoche-zum-einbruchsschutz;
Themen: Beratungswoche für Einbruchschutz
# ?, verdächtige Beobachtungen
# ?, Riegel
# ?, Innenminister
# ?, Anwohnerin in Lünen
# ?, Einbruchssicherung
# ?, Mehrfamilienhaus in Oberhausen
# ?, Schutzbügel
# ?, Sicherungen
# ?, Sprechanlage
# ?
21. ++ (IR)
Kennzeichen der NRW-Strategie ist die Kombination von intensiver Kommunikation über die tödlichen Folgen von überhöhter Geschwindigkeit und der Veröffentlichung der Kontrollstellen im Internet oder in lokalen Medien.
Bei Kontrollen habe ich selbst gesehen, wie beeindruckend sie sich für die Verkehrssicherheit und weniger Tote im Straßenverkehr eingesetzt haben.
Datum: 2013-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-war-ein-guter-tag-fuer-die-verkehrssicherheit-deutschland-innenminister-ziehen;
Themen: Stunde
# ?, Tag für Verkehrssicherheit
# ?, Verkehrssicherheit in Deutschland
# ?, Lerneffekt
# ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Autofahrer
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Veröffentlichung
# ?
22. ++ (IR)
Um diesen Mangel zu beheben, hatte der amtierende Minister Guntram Schneider schärfere Kontrollen und Checklisten bei der Prüfung der Projekte angeordnet, so dass die Fehlerquote nunmehr deutlich gesenkt werden konnte.
Verbunden mit der Aufhebung der Suspendierung ist die Erwartung der EU-Kommission, dass Nordrhein-Westfalen weitere Verbesserungen im Verwaltungs- und Kontrollsystem durchführen werde, so das Ministerium.
Minister Schneider zeigte sich zuversichtlich: "Wir haben die beanstandeten Mängel beseitigt und arbeiten nun intensiv daran, die Bürokratie zu vereinfachen."
Datum: 2013-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gelder-aus-dem-europaeischen-sozialfonds-fliessen-wieder-nach;
Themen: EU-Kommission
# ?, EU-Fördertopf
# ?, Projektakten
# ?, Vor-Ort-Prüfung
# ?, arbeitsmarktpolitische Projekte
# ?, nordrhein-westfälische Arbeitsmarktprogramme
# ?, Ergebnis einer Überprüfung
# ?, aktive Arbeitsmarktpolitik
# ?, europäische Gelder
# ?, europäischer Sozialfonds
# ?
23. ++ (IR)
Als Kriterien für unangemeldete Inspektionen sind demnach insbesondere Personalkontrollen und die Herstellung von Infusionsarzneimitteln zu berücksichtigen.
Zudem werden die nach einer Sondervorschrift der Apothekenbetriebsordnung in einem separaten Reinraum herzustellenden sterilen Infusionsarzneimittel zur medikamentösen Krebstherapie damit einer noch intensiveren amtlichen Überwachung zugeführt.
Die Behörden sollten daher von ihren Kontrollrechten umfangreich Gebrauch machen", erklärt Minister Laumann.
Datum: 2017-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-besserer-gesundheitsschutz-fuer-patientinnen-und-patienten;
Themen: Kriterien
# ?, Personalkontrollen
# ?, medikamentöse Krebstherapie
# ?, Apothekenwesen
# ?, Apothekenüberwachung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Infusionsarzneimittel
# ?, Probenuntersuchung
# ?, amtliche Probennahme
# ?, unangemeldete Inspektionen
# ?, Erlass
# ?
24. ++ (IR)
Die Ermittler haben erkannte mobile Intensivtäter im Visier und gehen mit Razzien und Straßenkontrollen gegen Einbrecherbanden vor", erklärte Jäger. "
Datum: 2013-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-landesweite-beratungswoche-gegen-wohnungseinbruch-minister-jaeger-polizei-und;
Themen: Einbrecher
# ?, Wohnungseinbruch
# ?, landesweite Beratungswoche
# ?, Beratungsteams der Polizei
# ?, Bürgervereine
# ?, materielle Schäden
# ?, konsequente Strafverfolgung
# ?, Wochenmärkte
# ?, Haut
# ?, hohe Priorität
# ?
25. ++ (IR)
Im vergangenen Jahr hat sich die NRW-Polizei auch besonders intensiv um Radfahrer gekümmert.
Die Polizeibehörden haben örtlich zugeschnittene Konzepte aus Aufklärung und Kontrolle entwickelt", erläuterte der Innenminister.
Datum: 2014-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-nrw-passen-ihre-geschwindigkeit-innenminister-jaeger-kontrollen-zeigen;
Themen: Verkehrstote
# ?, Geschwindigkeitsbeschränkungen
# ?, Strategie von Kontrollen
# ?, umfassende Kontrollen
# ?, Straßen in NRW
# ?, Fußgänger
# ?, Radfahrer
# ?, Unfallursache
# ?, Polizei in NRW
# ?, Verkehrsunfallbilanz
# ?
26. ++ (IR)
"Das jeweilige parlamentarische Kontrollgremium muss über relevante Vorgänge und operative Maßnahmen von besonderer Bedeutung nicht erst auf Nachfrage, sondern regelmäßig unterrichtet werden", betonte der NRW-Minister.
"Künftig werden ihre Führung und die Kontrolle ihres Einsatzes jedoch bundeseinheitlichen Standards folgen."
Eine intensivere Zusammenarbeit soll es künftig auch zwischen dem Verfassungsschutz und der Polizei geben.
Datum: 2012-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-klares-signal-fuer-notwendige-reformen-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger;
Themen: notwendige Reformen
# ?, Beschluss der Innenministerkonferenz
# ?, klares Signal
# ?, Verfassungsschutzverbund
# ?, V-Männer
# ?, Innensenatoren
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Führung
# ?, Einsatz von V-Männern
# ?, Zukunft des Verfassungsschutzes
# ?
27. ++ (IR)
Die Strukturreform erfolgt auch anlässlich des im letzten Jahr in Kraft getretenen Arbeitsschutzkontrollgesetzes.
Auf Grundlage einer Bund-Länder-Abstimmung, an der die Landesregierung intensiv mitgewirkt hat, ist im Gesetz festgeschrieben worden, dass ab dem Jahr 2026 mindestens fünf Prozent aller Betriebe pro Jahr kontrolliert werden sollen.
Datum: 2022-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strukturreform-nordrhein-westfalen-staerkt-arbeitsschutz;
Themen: Aufsichtsbeamte
# ?, Betriebe
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Pandemieüberwachung
# ?, Spezialaufgaben
# ?, Strukturreform des Arbeitsschutzes
# ?, gezielte Schwerpunktaktionen
# ?, neue Aufsichtsbeamtinnen
# ?, wesentliche Stärkung
# ?, zusätzliche Verwaltungsstellen
# ?
28. ++ (IR)
Im Norden, auf dem Gebiet der EUREGIO, findet ein intensiver Austausch zwischen Kliniken sowie Gesundheitsorganisationen auf beiden Seiten der Grenze statt.
Viele Netzwerke, die in der Vergangenheit u.a. durch das INTERREG-Projekt "PREpare" auf diesem Handlungsfeld errichtet wurden, erweisen sich nun als sehr fruchtbar, etwa im medizinisch-fachlichen Austausch oder auch beim Angebot von Intensivbetten:
Dank ihres Netzwerkes konnte die EMR bei einer pragmatischen Lösung zur Ausgestaltung der Grenzkontrollen beitragen.
Datum: 2020-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-ruft-gemeinsam-mit-den-vier-euregios-zum-verzicht;
Themen: notwendige Reisen
# ?, Verzicht
# ?, Geschäftsführerinnen
# ?, Sitz
# ?, Europaminister
# ?, Grenzpendler
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Almering
# ?, Bescheinigungssysteme
# ?, Best-Practice-Aktivitäten
# ?
29. ++ (IR)
Zudem muss durch Kontrollen sichergestellt werden, dass die jeweiligen Vorgaben auch eingehalten werden", sagte Schule Föcking in Düsseldorf.
Der intensive Dialog mit dem Einzelhandel und deren neue Initiativen zeigten, dass die Zeit reif scheint.
Datum: 2018-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einheitliche-und-nachvollziehbare-kennzeichnung-fuer-haltungsbedingungen-von;
Themen: nachvollziehbare Kennzeichnung
# ?, Nutztiere
# ?, Einzelhandel
# ?, Einstiegsstufe
# ?, Markenfleischprogramme
# ?, Premiumstufe
# ?, Teilnehmerbetriebe der Initiative
# ?, bundeseinheitliches System
# ?, bundesweite Kennzeichnung
# ?, diverse Transparenzinitiativen
# ?
30. ++ (IR)
Mit Razzien und Kontrollen setzen wir immer wieder Nadelstiche, wir bekämpfen durch intensive Ermittlungsarbeit die Organisierte Kriminalität und wir wollen denjenigen, die sich aus kriminellen Strukturen lösen wollen, eine Ausstiegshilfe geben", sagte Minister Reul.
Datum: 2019-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-erstes-symposium-zur-clankriminalitaet;
Themen: kriminalpolitische Schwerpunkte
# ?, Symposium
# ?, Brennpunkte der Clankriminalität
# ?, Mitglieder des Clans
# ?, Phänomen der Clankriminalität
# ?, Rotlichtmilieu
# ?, Rundum-Blick
# ?, Schutzgelder
# ?, enge verzahnte Zusammenarbeit
# ?, intensive Ermittlungsarbeit
# ?
31. ++ (IR)
Seit Mai 2020 wird es zudem Betrieben ermöglicht, gehaltene Schweine zu untersuchen und durch eine nachgewiesene Kontrolle der Einhaltung der Biosicherheitsmaßnahmen einen ASP-freien Status zu erlangen.
Regelmäßige Gespräche mit den Vertretern der Landwirtschaft sichern eine intensive Vorbereitung auf mögliche Seuchenausbrüche in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2020-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-brandenburg-bestaetigt;
Themen: bestätigte Schweinepest
# ?, virologisches Ergebnis
# ?, Trichinenuntersuchungen
# ?, Wildschweinbestand
# ?, Fall eines Ausbruchs
# ?, Biosicherheitsmaßnahmen
# ?, Jägerinnen
# ?, Anreiz
# ?, Tiere
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?
32. ++ (IR)
Kennzeichen des Blitz-Marathons ist die Kombination von intensiver Kommunikation über die tödlichen Folgen von überhöhter Geschwindigkeit und einer angekündigten Kontrollaktion über 24 Stunden.
Datum: 2013-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-beschliessen-einheitliche-standards-fuer-den-einsatz-von-v-leuten;
Themen: V-Männer
# ?, Innensenatoren
# ?, Frühjahrstagung
# ?, erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz
# ?, friedliche Fankultur
# ?, verbindliche Standards
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Jäger
# ?, Frühwarnsystem
# ?, Gewalttäter
# ?
33. ++ (IR)
Kennzeichen des Blitz-Marathons ist die Kombination von intensiver Kommunikation über die tödlichen Folgen von überhöhter Geschwindigkeit und einer angekündigten Kontrollaktion über 24 Stunden.
Datum: 2013-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-ist-reif-fuer-die-bundesliga-minister-jaeger-polizei-soll-bundesweit;
Themen: Raser
# ?, 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Grundidee des Blitzmarathons
# ?, Polizeiaktionen
# ?, vorbildliches Modell
# ?, NRW-Straßen
# ?, Temposünder
# ?, angekündigte Kontrollaktion
# ?, Exportschlager
# ?, Kennzeichen des Blitzmarathons
# ?
34. ++ (IR)
Aus insbesondere diesem Grund hat auch der Deutsche Bundestag mit seinen Beschlüssen vom 3. Juni 2022 (BT-Drs. 20/2036) und 21. Oktober 2022 (BT-Drs. 20/4058) festgestellt, dass eine außergewöhnliche Notsituation besteht, die sich der Kontrolle des Staates entzieht und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigt.
Nordrhein-Westfalen wird von dieser Krise deutlich härter getroffen als die anderen Länder, da die Wirtschaftsstruktur unseres Landes geprägt ist durch viele Grundstoffindustrien, die besonders energieintensiv sind.
Insofern ist der Einbruch des Wachstums in einem von energieintensiver Industrie geprägten Land wie Nordrhein-Westfalen stärker ausgeprägt als in Ländern, in denen die Wirtschaftsstruktur eine andere ist.
Datum: 2022-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-macht-weg-fuer-neues-sondervermoegen-krisenbewaeltigung-frei;
Themen: staatliche Finanzlage
# ?, Krise
# ?, Finanzbedarfe
# ?, etwaige Maßnahmen
# ?, gesamtdeutscher Trend
# ?, resultierende Schäden
# ?, Finanzen
# ?, volkswirtschaftliche Schäden
# ?, deutsche Bundesbank
# ?, multiple Krisen
# ?
35. ++ (IR)
Die von der Landesregierung bereits auf den Weg gebrachte Novelle des Verfassungsschutzgesetzes NRW setzt dabei auf mehr Transparenz und eine intensivere Kontrolle durch das Parlament.
Datum: 2013-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-wir-halten-kurs-gegen-die-feinde-unserer-demokratie-nrw;
Themen: Verfassungsschutzbericht
# ?, Feinde der Demokratie
# ?, Rechtsextremismus
# ?, Neonazis
# ?, rechtsextremistischer Politiker
# ?, Sicherheitsbehörden in NRW
# ?, Kurs
# ?, rechtsextremistische Szene
# ?, zentrale Herausforderungen
# ?, Verbote
# ?
36. ++ (IR)
Auch zum elektronischen Ticketing im ÖPNV sowie zu automatisiertem und vernetztem Fahren haben beide Seiten einen intensiven Austausch verabredet.
Außerdem sollen technische Innovationen zur Beschleunigung von Sicherheitskontrollen zukünftig schneller an Flughäfen eingesetzt werden können.
Datum: 2019-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-zwischen-nordrhein-westfalen-und-niedersachsen-muenster;
Themen: Verkehrsprojekte
# ?, Schienenverkehr
# ?, niedersächsisches Ministerium
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Landgrenzen
# ?, Verbesserungen
# ?, 2 Länder-Delegationen
# ?, Großraum Hannover
# ?, Nahverkehrsangebot
# ?, Pendler von Ländern
# ?
37. ++ (IR)
Kennzeichen des Blitz-Marathons ist die Kombination von intensiver Kommunikation über die tödlichen Folgen von überhöhter Geschwindigkeit und der Veröffentlichung der Kontrollstellen im Internet oder in lokalen Medien.
Datum: 2013-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-blitz-marathon-jetzt-bundesweit-minister-jaeger-polizei-bremst-am-10;
Themen: Raser
# ?, Landgrenzen
# ?, Geschwindigkeitsunfälle
# ?, NRW-Vorbild
# ?, Aktion für Verkehrssicherheit
# ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, intensive Kommunikation
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, lokale Media
# ?, Kampf
# ?
38. ++ (IR)
Zur Koordinierung und Abstimmung weiterer Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen hat das Ministerium das Landestierseuchenkontrollzentrum (LaTiKo) einberufen.
Für den Menschen besteht nur bei intensivem Kontakt mit infiziertem Geflügel die Gefahr einer Ansteckung.
Datum: 2021-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-erste-amtliche-verdachtsfaelle-zwei-gefluegelhaltungen-im-kreis;
Themen: Wildvögel
# ?, Einzelnachweise der Geflügelpest
# ?, Hausgeflügelbestand
# ?, Mast-Enten-Betrieb
# ?, Verdacht der Viruserkrankung
# ?, Betrieb in Gütersloh
# ?, Geflügelbetrieb
# ?, Tierschutzgründe
# ?, Virussubtyp
# ?, Hobbyhaltung
# ?
39. ++ (IR)
Der Ausschuss für Haushaltskontrolle begrüßte diese Ankündigung in seiner Sitzung am 15. Januar 2013 einstimmig.
Nachdem das Schulministerium das Gutachten zu den "Möglichkeiten einer Ermittlung des Unterrichtsausfalls an den Schulen in Nordrhein-Westfalen" im Dezember 2013 vorgelegt hatte, wurde darüber im Schulausschuss am 25. Juni 2014 intensiv beraten.
Datum: 2015-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterrichtsausfall-sinkt-auf-17-prozent;
Themen: Vertretungsunterricht
# ?, aktuelle Stichprobenuntersuchung
# ?, letzte Untersuchung
# ?, Vertretungsreserve
# ?, vertretbarer Aufwand
# ?, Schulministerium
# ?, Schulausschuss
# ?, Ausschuss für Haushaltskontrolle
# ?, Förderung für Verfügung
# ?, Vertretungskonzepte
# ?
40. ++ (IR)
Neben den bereits eingeleiteten Strafverfahren ergaben sich während der Kontrollen ebenfalls insgesamt 197 Sachverhalte, die weitere Prüfungen durch die FKS erfordern.
Die Aktionstage zeigen erneut, dass sich die Zusammenarbeit bewährt und weiterhin intensiv fortgesetzt wird", so die Präsidentin der Generalzolldirektion Colette Hercher zu der Aktionswoche.
Datum: 2023-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-hotel-und;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Schulterschluss
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Gaststättenbranche
# ?, Gaststättenerlaubnisse
# ?, Hotelbranche
# ?
41. ++ (IR)
Dies liegt vor allem daran, dass die nordrhein-westfälische Wirtschaftsstruktur durch viele Grundstoffindustrien geprägt ist, die besonders energieintensiv sind.
Die skizzierte Ausgangslage beruht mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und der russischen Reaktion der Einschränkung von Gaslieferungen auf äußeren Einflüssen, die sich der staatlichen Kontrolle des Landes entziehen.
Datum: 2022-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetz-zur-errichtung-des-sondervermoegens-krisenbewaeltigung-im-landtag;
Themen: Hilfsprogramme
# ?, Landtag
# ?, Haushaltsverfassungsrecht
# ?, Sinn des Haushaltsverfassungsrechts
# ?, NRW-Krisenbewältigungsgesetz
# ?, nordrhein-westfälische Volkswirtschaft
# ?, Sondervermögen
# ?, außergewöhnliche Notsituation
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Entwürfe
# ?
42. ++ (IR)
Zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest haben die zuständigen Veterinärbehörden der Kreise Olpe, Siegen-Wittgenstein und Hochsauerlandkreis das betroffene Gebiet in Abstimmung mit dem Landestierseuchenkontrollzentrum (LaTiKo) und dem Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz neu abgegrenzt:
Die Maßnahmen dienen dem Zweck, in einem lokal begrenzten Gebiet intensivere Maßnahmen zur ASP-Bekämpfung durchzuführen zu können.
Datum: 2025-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-bisherige-infizierte-zone-wird-zur-sperrzone-ii-neue;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Allgemeinverfügungen
# ?, Anleinpflicht
# ?, Veterinärbehörden des Kreises
# ?, Landestierseuchenkontrollzentrum
# ?, Wegegebot
# ?, betroffenes Gebiet
# ?, Vorgaben
# ?, betroffene Kreise
# ?, Erreger
# ?
43. ++ (IR)
"Wir setzen uns intensiv für die Lösung der Tierschutzprobleme ein und haben im Zuge der bestehenden rechtlichen Möglichkeiten schon viel erreicht.
Seit März 2019 haben wir in Nordrhein-Westfalen verbesserte Kontrollmöglichkeiten durch einen Echtzeit-Online-Zugang zum GPS-System von Tiertransportfahrzeugen für die zuständigen Überwachungsbehörden.
Datum: 2021-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-im-bundesrat-bund-soll-tiertransporte-bestimmte-drittstaaten-verbieten;
Themen: bestimmte Drittstaaten
# ?, Tiertransporte
# ?, Initiativantrag
# ?, Einhaltung
# ?, Zielländer
# ?, Bestimmungsort
# ?, Verbot
# ?, Bundesrat
# ?, dringender Handlungsbedarf
# ?, Tiere
# ?
44. ++ (IR)
Ein Beispiel aus dem Gutachten ist der Anwendungsbereich von Telematiktarifen bei Versicherungen: Mit diesem Thema hat sich Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und dem Saarland intensiv in einer Projektgruppe der Verbraucherschutzministerkonferenz befasst, dabei insbesondere die Bereiche der Berufsunfähigkeits-, Privaten Krankenversicherungen und der Kfz-Haftpflichtversicherung analysiert.
Bereits am 18. November 2019 findet gemeinsam mit dem Verbraucherzentrale Bundesverband und der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union ein Fachgespräch zur Algorithmen-Kontrolle in Brüssel statt.
Datum: 2019-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-verbraucherschutz-digital-faire-spielregeln-fuer-kuenstliche-intelligenz;
Themen: Telematiktarife
# ?, klare Kennzeichnung
# ?, faire Spielregeln
# ?, Kundendienst
# ?, Assistenten
# ?, Chatbots
# ?, Geldanlage
# ?, Vorauswahl
# ?, Transparenz
# ?, Digitale
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