"Die Rechte" bleibt auch als Partei im Visier der Sicherheitsbehörden / Minister Jäger: Wir sehen beim rechtsextremistischen Landesverband und den Kreisverbänden ganz genau hin
22. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Eine intensive rechtliche Prüfung hat ergeben, dass für "Die Rechte" zum jetzigen Zeitpunkt das Parteienprivileg gilt.
"Das ändert aber nichts an ihrer menschenverachtenden Ideologie.
Neonazis bleiben Neonazis, egal, ob sie Mitglied einer Kameradschaft oder einer Partei sind", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf, nachdem er den Landtag über den rechtlichen Status von "Die Rechte" informiert hat.

Dieser Gesetzentwurf wurde durch das Verfassungsgericht für nichtig erklärt.
Die Regierung hat einen neuen Gesetzentwurf erarbeitet und vorgelegt.
Nachdem eine intensive juristische Prüfung einen freiwilligen Verzicht auf die Erhöhung auch ohne Änderung des Landesministergesetzes aufgezeigt hat, wird das Kabinett einen solchen Verzicht analog zu den entsprechenden Beschlüssen früherer Landesregierungen in der nächsten Kabinettssitzung kommende Woche beschließen.

2. Januar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auf der Leverkusener Rheinbrücke wird im Januar in beiden Fahrtrichtungen ein weiterer Fahrstreifen für PKW freigegeben.
Das haben die Brückenbauexperten nach intensiver Prüfung entschieden.
Verkehr
Auf der Leverkusener Rheinbrücke wird im Januar in beiden Fahrtrichtungen ein weiterer Fahrstreifen für PKW freigegeben.

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Da die Mehreinnahmen zunächst einer Rücklage zugeführt werden und von den Rundfunkanstalten nicht verbraucht werden dürfen, sei zu erwarten, dass der Rundfunkbeitrag voraussichtlich auch in der kommenden Beitragsperiode stabil gehalten werden könne.
Zugleich ermöglichten die Mehreinnahmen die in 2010 bei Abschluss des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages vereinbarte intensive Prüfung einer weiteren Reduzierung von Werbung und Sponsoring.
Die Kompensation entsprechender Einnahmeverluste bei den Sendern vorausgesetzt erscheine dies erstmalig tatsächlich möglich, ohne dass der Beitrag angehoben werden müsse, so Ministerin Schwall-Düren.
Im Rahmen einer laufenden Konsultation zur Novellierung des WDR-Gesetzes (www.wdrgesetz.nrw.de) haben Bürgerinnen und Bürger noch bis zum 19. März 2015 die Gelegenheit, sich auch zur Frage einer möglichen Reduktion von Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu äußern.

Ministerin Steffens: Lückenlose Aufklärung von Fehlern der Vergangenheit an Transplantationszentren wichtig / Seit 2012 verschärfte Regeln in Nordrhein-Westfalen
4. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium begrüßt die intensive Prüfung aller Lebertransplantationszentren in Deutschland.
"Manipulationen bei der Vergabe von Organen darf es nicht geben.
Die Fehler der Vergangenheit müssen lückenlos aufgeklärt werden.

Dennoch: Die schwarze Null hätten wir ohne eigene Sparanstrengungen nicht erreichen können", so Lienenkämper weiter.
So will die Landesregierung im niedrigen dreistelligen Millionenbetrag sparen, um den nordrhein-westfälischen Haushalt wieder auf ein tragfähiges Fundament zu stellen.
Nach einer intensiven Prüfung aller Landesausgaben in den vergangenen Monaten hat sich die Koalition darauf verständigt, beispielsweise bei Landesförderprogrammen zu sparen und die von den Ressorts nicht genutzten Gelder konsequent für die Haushaltskonsolidierung zu nutzen.
Zugleich sollen gezielte Investitionen dabei helfen, "Nordrhein-Westfalen wieder zu einem Aufsteigerland zu machen", sagte Minister Lienenkämper.
Seine Schwerpunkte bei den Ausgaben wird der neue Landesetat in den Bereichen Bildung, Innere Sicherheit, Investitionen in den Breitbandausbau und Digitalisierung, Verkehr und Integration legen.

Nach derzeitigem Stand gilt die Neuregelung damit für einen Großteil der Betroffenen erst ab dem 1. Januar 2023 verbindlich.
In den laufenden parlamentarischen Beratungen zum Jahressteuergesetz 2022 wird derzeit diskutiert, ob die optionale Übergangsfrist zur Anwendung der Neuregelung um weitere zwei Jahre verlängert wird.
Die Neuregelung stellt alle Betroffenen, insbesondere auch die Kommunen, vor die Aufgabe, ihr Leistungsspektrum einer intensiven Prüfung zu unterziehen.
Dabei sind sämtliche konkret erbrachten Leistungen durch die jeweiligen Betroffenen zu identifizieren und insbesondere auf Wettbewerb zu privaten Unternehmern hin zu überprüfen.
Auf dieser Basis sind die Strukturen und internen Arbeitsabläufe an das neue Besteuerungsregime anzupassen.

Mit unserer Förderung schaffen wir einen wichtigen Anreiz für den Ausbau des dringend notwendigen Tankstellennetzes in Nordrhein-Westfalen.
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Von den 16 Projektanträgen, die im Zuge eines Förderaufrufs im vergangenen Herbst eingegangen sind, wurden nach intensiver Prüfung nun sieben Projektanträge bewilligt.
Insgesamt 20 Millionen Euro Fördermittel gehen an folgende Unternehmen:
* Air Products GmbH für Wasserstofftankstellen in Duisburg und Meckenheim

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat am Dienstag, 30. September 2025, bekannt gegeben, dass Rhein-Ruhr die nächste Stufe im innerdeutschen Bewerbungsverfahren als Kandidat um die Austragung Olympischer und Paralympischer Spiele erreicht hat.
Am Tag zuvor hatte der DOSB nach intensiver Prüfung im Rahmen seiner Präsidiumssitzung bestätigt, dass das durch die Region Rhein-Ruhr eingereichte Konzept alle sportfachlichen Anforderungen erfüllt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nordrhein-Westfalen ist bereit für Olympische und Paralympische Spiele.
Wir haben ein Angebot, das international überzeugen kann.

Das CIO ist seit 2008 Onkologisches Spitzenzentrum.
Dieses Prädikat führen in Deutschland aktuell nur 13 universitäre Krebszentren - von denen Köln als einziges seit Beginn und durchgehend gefördert wird.
Die Deutsche Krebshilfe vergibt nach einer intensiven Begutachtung durch ein internationales Gutachtergremium dieses Gütesiegel.
Im CIO an der Uniklinik Köln werden jedes Jahr mehr als 16.000 Krebspatientinnen und -patienten behandelt.

Neun von zehn Händlerinnen und Händlern gaben das Papier auch auf Nachfrage nicht raus.
In keinem Fall konnten Verbraucherinnen und Verbraucher die vollständigen Vertragsunterlagen vor der Unterschrift zur Prüfung mit nach Hause nehmen.
Die Folge: Kundinnen und Kunden geraten häufig in eine Druck- und Überrumpelungssituation und stimmen ohne gründliche Prüfung dem Abschluss eines Handyvertrags zu.
Gegenüber der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen schildern Ratsuchende, dass sie mit Vertragsbedingungen konfrontiert worden seien, die von den mündlich abgesprochenen Konditionen deutlich abwichen.
Realisieren sie später den tatsächlichen Preis- und Leistungsumfang, bereuen viele von ihnen die Vertragsunterschrift - bei Mindestlaufzeiten von 24 Monaten kann dies teuer werden.

Die Prüfungen sind der Abschluss ihrer Schullaufbahn und zugleich die Gelegenheit, das ganze Können unter Beweis zu stellen.
Darauf bereiten sich die Schülerinnen und Schüler in diesen Tagen intensiv vor.
Ich wünsche ihnen allen viel Erfolg und dass sie nach den Prüfungen einen schönen Abschluss feiern können.
In der letzten Woche vor den Osterferien haben sich die Abiturientinnen und Abiturienten intensiv auf die anstehenden Prüfungen vorbereitet.
Gemeinsam mit ihren Lehrkräften üben sie beispielsweise gezielt klassische Prüfungsaufgaben und vertiefen die zentralen Inhalte noch einmal.
Bei der Auswahl der Prüfungsaufgaben beteiligt sich Nordrhein-Westfalen seit 2017 am gemeinsamen Aufgabenpool der Länder.

Der gemeinsame Aufgabenpool trägt dazu bei, die Vergleichbarkeit und Qualität der Abiturprüfungen bundesweit zu sichern.
Erstmals wird auch das Hörverstehen in allen modernen Fremdsprachen Bestandteil der zentralen Abiturprüfungen sein.
In der letzten Woche vor den Osterferien bereiten sich die Schülerinnen und Schüler intensiv auf ihre Prüfungen vor.
So werden beispielsweise typische Prüfungsaufgaben geübt und relevante Themen wiederholt und vertieft.
Die Prüfungstermine für die allgemeinbildenden Schulen finden Sie hier.
Die Prüfungstermine für das Berufliche Gymnasium finden Sie hier.

Nordrhein-Westfalen hat sich dafür ausgesprochen, dass die Abiturprüfungen nach Möglichkeit stattfinden sollen, sofern die weiteren Entwicklungen es zulassen.
Ministerin Gebauer erklärte: "Nordrhein-Westfalen wird die Abiturprüfungen nicht absagen.
Wir haben in der Ländergemeinschaft intensiv über verschiedene Szenarien diskutiert.
Dabei ging es um die grundsätzliche Frage, ob die Abiturprüfungen abgesagt oder verschoben werden.
Es ist unbestritten, dass es in den einzelnen Ländern unterschiedliche Voraussetzungen für die Durchführung der Prüfungen gibt.
Unser Ziel ist weiterhin, auf der Grundlage von Prüfungen zu einem Abitur zu kommen.

Die Abiturientinnen und Abiturienten haben sich intensiv auf ihre Prüfungen vorbereitet.
Das Ministerium für Schule und Bildung wird die massive Störung gemeinsam mit dem externen Dienstleister intensiv aufarbeiten und eine genaue Fehleranalyse erstellen und daraus die notwendigen Konsequenzen ziehen, damit die Prüfungen an den Folgetagen störungsfrei durchgeführt werden können.

Auch an der Weiterentwicklung der Prüfungsformate selbst wird intensiv gearbeitet.
So befasst sich ein Vorhaben im Fach Betriebswirtschaftslehre der Beruflichen Gymnasien mit der Frage, wie im Unterricht erfolgreich vermittelte digitale Kompetenzen zukünftig noch besser in Klausuren und Prüfungen abgebildet werden können.
An einigen Berufskollegs wird zum Ende des Schuljahres getestet, wie berufsbezogene Software noch besser in Prüfungen eingesetzt werden kann.
Dazu sollen auch Impulse aus dem Hochschulbereich einfließen, um integrierte digitale Prüfungsumgebungen, wie sie im Hochschulbereich bereits Verwendung finden, zukünftig auch in den Berufskollegs nutzbar zu machen.

Für die angehenden Abiturientinnen und Abiturienten hingegen beginnt spätestens jetzt die intensive und heiße Phase der Prüfungsvorbereitung.
Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern, dass sie die Ferien genießen können und besonders denen, die für das Abitur lernen, starke Nerven, Ausdauer und vor allem viel Erfolg in den Prüfungen.
An allgemein bildenden Schulen des Landes legen in diesem Schuljahr rund 83.200 Schülerinnen und Schüler ihre Abiturprüfungen ab: Etwa 65.000 Schülerinnen und Schüler an den 623 Gymnasien und etwa 16.000 an den 208 Gesamtschulen.
Die schriftlichen Abiturprüfungen finden zwischen dem 25. April und 10. Mai statt.

Ab dem 30. April 2019 ist es für rund 87.100 Schülerinnen und Schüler an insgesamt 1.126 Schulen in Nordrhein-Westfalen wieder soweit: Die Prüfungen für das Abitur stehen an.
Es stellt einen Meilenstein in ihrem Leben dar, auf den sie intensiv hingearbeitet haben und von den Lehrerinnen und Lehrern vorbereitet wurden.
Ich hoffe, dass alle mit der nötigen Ruhe und Gelassenheit in die Prüfungen gehen und wünsche jeder Schülerin und jedem Schüler des Abiturjahrgangs für die Prüfungen viel Erfolg.
An den allgemein bildenden Schulen absolvieren in diesem Schuljahr rund 77.000 Schülerinnen und Schüler die Abiturprüfungen: An den 616 Gymnasien sind es etwa 61.000 Schülerinnen und Schüler, an den 214 Gesamtschulen rund 14.000 und an den 33 Waldorfschulen ca. 700 Schülerinnen und Schüler.
Die zentralen schriftlichen Abiturprüfungen werden zwischen dem 30. April und dem 15. Mai geschrieben, es beginnt mit dem Fach Deutsch.

Um die Gleichwertigkeit mit regulären Absolventinnen und Absolventen der Ausbildung zu gewährleisten, werden die Teilnehmenden der Externenprüfung gleichzeitig und unter denselben Voraussetzungen wie die regulären Ausbildungskurse geprüft.
Die staatliche Abschlussprüfung setzt sich aus einem schriftlichen, einem mündlichen und einem praktischen Prüfungsteil zusammen.
"Ohne sich intensiv auf die drei Prüfungsteile vorzubereiten, wird ein erfolgreicher Abschluss unserer Erfahrung nach in der Regel nicht gelingen", so Petra Berger, Schulleiterin des Caritas Bildungszentrum für Pflege und Gesundheit Rheine/Emsdetten.

Dies ist das Ergebnis einer sehr intensiven Diskussion und fachlichen sowie rechtlichen Prüfung.
Dies wurde intensiv geprüft.
Als Ergebnis dieser Prüfung wird E.ON die bisher vom Kraftwerk Shamrock produzierte Fernwärme ab Herbst 2013 größtenteils durch Lieferungen aus dem Kraftwerk Herne 4 der Steag über eine neu zu errichtende Verbindungsleitung ersetzen.

Die Kooperation von BSI und Fraunhofer IAIS ermöglicht die intensive Zusammenarbeit von Expertinnen und Experten, um technische Produkt- und Prozessprüfungen von KI-Systemen in der Wirtschaft zu etablieren.
Als Gestalter einer sicheren Digitalisierung in Deutschland befasst sich daher auch das BSI intensiv mit dem Thema und unterstützt die Bundesregierung dabei, den technologisch und wirtschaftlich erfolgreichen sowie gesellschaftlich akzeptierten Einsatz von KI-Lösungen in Deutschland voranzutreiben.
Dies entsteht unter anderem durch transparente Prüfung, Bewertung und Zertifizierung von KI-Systemen.

Dieses wichtige Lebensereignis ist nicht zuletzt das Ergebnis einer intensiven Vorbereitung.
Die schriftlichen Abiturprüfungen werden zwischen dem 23. April und dem 5. Mai geschrieben.
Ab dem 7. Mai finden die mündlichen Prüfungen statt.

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Ministerin Gebauer wünscht den Schülerinnen und Schülern viel Erfolg für die anstehenden Abiturprüfungen
Nach den Osterferien steht für die rund 89.000 Schülerinnen und Schüler an 1.121 Schulen eine der wichtigsten Phasen ihrer schulischen Laufbahn bevor: Ab dem 11. April 2018 beginnen an Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs, Waldorfschulen und Beruflichen Gymnasien die schriftlichen Prüfungen des Zentralabiturs.
Nach den Osterferien steht für die rund 89.000 Schülerinnen und Schüler an 1.121 Schulen eine der wichtigsten Phasen ihrer schulischen Laufbahn bevor: Ab dem 11. April 2018 beginnen an Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs, Waldorfschulen und Beruflichen Gymnasien die schriftlichen Prüfungen des Zentralabiturs.
Schulministerin Yvonne Gebauer betont: "Nach intensiver Vorbereitung startet für die angehenden Abiturientinnen und Abiturienten die letzte Herausforderung ihrer Schullaufbahn.

* Aufnahme eines 5 ha-Grundsatzes im Einklang mit einer effizienteren Flächennutzung; dabei Prüfung, ob eine stärkere Unterstützung des Flächenrecyclings über den LEP möglich ist.
* Prüfung, ob Änderungen im LEP oder ein Erlass bzw. eine Handreichung zur Verstetigung der so genannten "Flex-Modelle" erforderlich sind.
* Prüfung, ob die vier bestehenden LEP-Standorte für landesbedeutsame, flächenintensive Großvorhaben für derartige Nutzungen weiter im LEP gesichert werden sollen und ob weitere derartige oder ähnliche Flächen zur Stärkung von Industrie und produzierendem Gewerbe bzw. der Transformation ausgewiesen werden können.
* Prüfung einer Anpassung des bisherigen LEP-Ziels 7.2-3 "Vermeidung von Beeinträchtigungen" (bezogen auf Gebiete und Bereiche zum Schutz der Natur) sowie des bisherigen LEP-Ziels 7.3-1 "Waldschutz und Waldinanspruchnahme" aufgrund höchstrichterlicher Rechtsprechung.

" Für die Weiterentwicklung des achtjährigen Bildungsgangs war eine Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Sekundarstufe I (APO-SI) notwendig geworden.
Nun hat der Schulausschuss der entsprechenden Verordnung zur Änderung der APO-SI zugestimmt.
Die Änderung der APO-SI beinhaltet im Wesentlichen:
* eine intensivere Beratung der Schülerinnen und Schüler während der gesamten Schullaufbahn: Informations- und Beratungspflichten sind fortan bereits in den Klassen 5 bis 8 gegeben.

Update für das Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen: Der Ausschuss für Schule und Bildung hat in der vergangenen Woche Änderungen in der Ausbildungs- und Prüfungsordnung beschlossen.
Update für das Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen: Der Ausschuss für Schule und Bildung hat in der vergangenen Woche Änderungen in der Ausbildungs- und Prüfungsordnung beschlossen.
Schulministerin Gebauer: "Die Landesregierung arbeitet intensiv an der Stärkung und Modernisierung der beruflichen Bildung in Nordrhein-Westfalen.
Dazu zählt auch, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung als Grundgerüst des Bildungsgangs einer sorgfältigen Prüfung zu unterziehen.

Die Entwürfe für die neue Ausbildungs- und Prüfungsordnung schaffen dafür klare, zeitgemäße und gut handhabbare Regelungen.
Ich danke allen Beteiligten, die diesen intensiven Prozess schon bisher mit vielen guten Vorschlägen konstruktiv begleitet haben, und freue mich nun auf die Rückmeldungen aus der Verbändeanhörung.
So bleibt den Schulen ausreichend Zeit, die neuen Abiturprüfungen vorzubereiten.

Heute beginnen die Zertifikatsprüfungen für das Deutsche Sprachdiplom I (DSD I).
Rund 500 Schülerinnen und Schüler aus 26 Schulen haben sich für die Prüfungen angemeldet, die im laufenden Schuljahr erstmals in Nordrhein-Westfalen angeboten werden.
Mein Dank gilt allen am ersten Durchgang beteiligten Schulen und den engagierten Lehrkräften, die die Schülerinnen und Schüler intensiv auf den heutigen Tag vorbereitet haben.

Um diesen Mangel zu beheben, hatte der amtierende Minister Guntram Schneider schärfere Kontrollen und Checklisten bei der Prüfung der Projekte angeordnet, so dass die Fehlerquote nunmehr deutlich gesenkt werden konnte.
Dies betrifft insbesondere Umfang und Intensität der Prüfungen sowie Steuerung und Anleitung der Bezirksregierungen.
Minister Schneider zeigte sich zuversichtlich: "Wir haben die beanstandeten Mängel beseitigt und arbeiten nun intensiv daran, die Bürokratie zu vereinfachen."

" Mittel- und langfristig stelle sich neben der Frage nach der Zahl der Klassenarbeiten auch die nach alternativen Prüfungsformaten.
Eine Arbeitsgruppe im Schulministerium wird daher in den nächsten Monaten gemeinsam sukzessive neue Prüfungsformate entwickeln und für den zukünftigen Einsatz an den Schulen vorbereiten.
In diesen Prozess wird sich auch Ministerin Feller persönlich intensiv einbringen: "Unsere Schulleiterinnen und Schulleiter spielen für mich eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, unser Schulsystem für die Zukunft gut aufzustellen.

Nach intensiven Gesprächen des Umweltministeriums, der Bezirksregierung Münster und der Firma EON steht nunmehr fest, dass ab 2013 über eine gestreckte Stilllegungsverfügung eine Duldung des Weiterbetriebs der Blöcke I-III des alten Kraftwerkes Datteln grundsätzlich erfolgen kann.
Nach intensiven Gesprächen des Umweltministeriums, der Bezirksregierung Münster und der Firma EON steht nunmehr fest, dass ab 2013 über eine gestreckte Stilllegungsverfügung eine Duldung des Weiterbetriebs der Blöcke I-III des alten Kraftwerkes Datteln grundsätzlich erfolgen kann.
Dies ist das Ergebnis einer sehr intensiven Diskussion und Prüfung.

Die Kultusministerkonferenz hat sich auf ihrer 381. Plenarsitzung auf einen weiterentwickelten Rahmen für die gymnasiale Oberstufe und die Abiturprüfung geeinigt.
Die neue "Vereinbarung zur Gestaltung der gymnasialen Oberstufe und der Abiturprüfung" sowie die zugehörige Pressemitteilung der KMK finden Sie hier: hier.
Zwischen diesen beiden Polen bewegen wir uns und das möchte ich jetzt mit allen Beteiligten in einem intensiven Austausch erörtern, um die gymnasiale Oberstufe auf ein möglichst breites und tragfähiges Fundament zu stellen.

Nach eingehender Prüfung kommt der Kreis Wesel in Übereinstimmung mit dem Umweltministerium zu der Einschätzung, dem Antrag auf Entnahme und Vergrämung der als "Gloria" bekannten Wölfin mit der offiziellen Kennung GW954f zum jetzigen Zeitpunkt nicht stattzugeben.
Nach eingehender Prüfung kommt der Kreis Wesel in Übereinstimmung mit dem Umweltministerium zu der Einschätzung, dem Antrag auf Entnahme und Vergrämung der als "Gloria" bekannten Wölfin mit der offiziellen Kennung GW954f zum jetzigen Zeitpunkt nicht stattzugeben.
Dieser Einschätzung ist eine intensive Überprüfung durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) zu den Umständen der zurückliegenden Nutztierverluste unter Beteiligung der Wölfin im Wolfsgebiet Schermbeck vorausgegangen.
"Wir kommen auf Grundlage der Expertise des Landesumweltamtes, nach eingehender eigener Prüfung und in Abstimmung mit dem Umweltministerium zu der vorläufigen Einschätzung, dass eine Entnahme der Wölfin Gloria unter den gegebenen Umständen nicht zu rechtfertigen ist", so Kreis Wesels Landrat Dr. Ansgar Müller.

Im Handwerk stellt die Arbeitnehmerseite nicht nur stets ein Drittel der Vertreter in den Vollversammlungen und einen der beiden Vizepräsidenten der Handwerkskammern, sie unterstützt auch ehrenamtlich die Prüfungs- und Bildungsausschüsse der Handwerksorganisation.
Darüber hinaus soll der künftige Bedarf an ehrenamtlich Tätigen im Handwerk ermittelt werden, denn es gibt zunehmend Nachwuchssorgen, etwa bei der Besetzung der Prüfungsausschüsse.
Minister Duin: "Die umfassende und intensive Arbeitnehmerbeteiligung ist seit Jahrzehnten eine Selbstverständlichkeit und prägendes Kennzeichen des Handwerks.

In den vergangenen Monaten hat die Landesregierung in einem intensiven gemeinsamen Prozess mit der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen, dem Rheinischen Landwirtschaftsverband und dem Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband sowie der Feuerwehr die Prüfung elektrischer Anlagen in Tierhaltungsanlagen vorbereitet.
Zukünftig sollen elektrische Anlagen und Photovoltaikanlagen in und auf Gebäuden von Zuchtbetrieben mit mehr als 150 Sauen alleine oder gemischte Betriebe mit 100 Sauen, Aufzucht- oder Mastbetriebe mit mehr als 700 Plätzen einer wiederkehrenden Prüfung unterzogen werden.

"Mit der Meisterprämie NRW wollen wir engagierte Gesellinnen und Gesellen im Handwerk zusätzlich motivieren, sich auf den Weg zur Meisterprüfung zu machen.
Sie ist nicht nur eine finanzielle Erleichterung für die zeit- und kostenintensive Fortbildung, sondern gleichzeitig eine Investition in die wirtschaftliche Zukunft des Landes, denn sie trägt maßgeblich zur Sicherung des Fachkräftebedarfs bei.
2024 haben über 3.800 neue Handwerksmeisterinnen und -meister ihre Prüfung bestanden, ein Höchstwert seit 2015.

"Die gute Nachricht ist, dass wir das exponentielle Wachstum der Infektionen brechen konnten und nach wie vor Kapazitäten in den Intensivstationen unserer Krankenhäuser haben", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Gemeinsam werden wir diese Prüfung bestehen.

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Wir sehen unsere Rechtsauffassung zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten bestätigt.
Das vom OVG benannte neue Instrument einer Stufenlösung werden wir intensiv prüfen.

Deshalb pflegen wir den Erfahrungsaustausch mit der Wirtschaft und arbeiten intensiv an einer zeitnahen und möglichst unkomplizierten Prüfung unserer Betriebe", sagte Finanzminister Walter-Borjans.

Neben den bereits eingeleiteten Strafverfahren ergaben sich während der Kontrollen ebenfalls insgesamt 197 Sachverhalte, die weitere Prüfungen durch die FKS erfordern.
So bedarf es in 88 Fällen der weiteren Prüfung, ob der gesetzliche Mindestlohn gezahlt wurde und in 14 Fällen, ob Unternehmen die geschuldeten Sozialversicherungsbeiträge nicht oder nicht korrekt abgeführt haben.
Die Aktionstage zeigen erneut, dass sich die Zusammenarbeit bewährt und weiterhin intensiv fortgesetzt wird", so die Präsidentin der Generalzolldirektion Colette Hercher zu der Aktionswoche.

Am 18. Februar 2019 ist vom Flughafen Frankfurt die Abschiebung eines polizeilich eingestuften Gefährders und Intensivstraftäters aus Nordrhein-Westfalen erfolgt.
Am 18. Februar 2019 ist vom Flughafen Frankfurt die Abschiebung eines polizeilich eingestuften Gefährders und Intensivstraftäters aus Nordrhein-Westfalen erfolgt.
Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan sind und waren auf Basis sorgfältiger Einzelfallprüfungen möglich.

Die geänderte APO-S I, welche vor allem die schulfachliche Umsetzung des neuen G9 regelt, muss noch vom Schulausschuss des Landtags gebilligt werden.
Die APO-SI beinhaltet die neue Stundentafel für die Sekundarstufe I an G9-Gymnasien im Umfang von bis zu 188 Wochenstunden und regelt unter anderem den Beginn der zweiten Fremdsprache ab der 7. Klasse, den Unterricht im Wahlpflichtbereich sowie die Möglichkeiten zur individuellen Schulzeitverkürzung.
Auch die Unterrichtsinhalte für das neue G9 nehmen Formen an: 21 Kernlehrpläne sind nach intensiver Überarbeitung bereits in der Verbändebeteiligung, darunter auch für das Fach Wirtschaft-Politik, das ab dem Schuljahr 2019/20 an den Gymnasien neu etabliert wird.

Neuanträge werden ebenfalls ohne intensive Nachweisprüfung vorübergehend und unter Vorbehalt bewilligt.

Dr. Ricarda Brandts setzt sich intensiv für Geflüchtete ein.
Hans Hund war 23 Jahre alt, als er seine Meisterprüfung als Elektroinstallateur absolvierte, sieben Jahre später wurde er Meister im Kälteanlagenbau.

Herr Wemhoff steht heute stellvertretend für alle Handwerksmeisterinnen und -meister, und die Meisterprämie ist eine symbolische Geste der Anerkennung für die Anstrengungen in dieser zeit- und kostenintensiven Fortbildung.
Hans Hund, dessen Handwerkskammer zuständig für die Meisterabschlussprüfung von Lukas Wemhoff war, unterstrich: "Es ist im Interesse aller, dass handwerkliche Dienstleistungen qualitätsvoll erbracht werden.
Daher ist es folgerichtig, junge Handwerkerinnen und Handwerker, die den anspruchsvollen Weg zur Meisterprüfung erfolgreich absolviert haben, öffentlich zu würdigen".

Und auch die intensivere individuelle Prüfung der Anträge auf voraussetzungslose Teilzeitbeschäftigung wirkt.

Das Regionale Weimarer Dreieck werden wir durch die intensive Zusammenarbeit mit unseren Partnerregionen Nord-Pas de Calais und Schlesien stärken.
Dabei spielt die politische Einschätzung der Vorhaben eine ebenso wichtige Rolle, wie die Prüfung der Übereinstimung mit dem Subsidiaritätsprinzip.

Denn sie weiß: Für viele Menschen hält das "Abenteuer Leben" harte Prüfungen bereit.
Liebe Frau Berg, Sie haben den Beruf der Krankenschwester erlernt und auf einer Intensivstation gearbeitet.

Die Länder können zur Prüfung und Feststellung besonderer Härte eigene Härtefallkommissionen einrichten.
Zudem sprechen sich die Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder für weitere Verbesserungen für kleinere energieintensive Betriebe aus, die keine Großkundenpreise bekommen und als Hauptenergiequelle Öl oder andere Energieträger wie Holzpellets nutzen.

Damit wurde dem Begehren von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen und Institutionen gefolgt, nochmals weitere mögliche Alternativflächen zur Einbeziehung in die Standortprüfung zu melden.
Dies ist aufwändig und zeitintensiv.
Deshalb dauern die Prüfungen für die anderen vier Landgerichtsbezirke noch an.

Unsere Meisterprämie ist eine Anerkennung für die Anstrengungen in dieser zeit- und kostenintensiven Fortbildung", so Minister Laumann.
Der 21-Jährige hat nach bestandener Meisterprüfung seinen eigenen Betrieb gegründet und investiert die 2.500 Euro in dessen Ausstattung.

In Bonn hatte Premierminister Philippe einen Teil seiner Jugend verbracht und dort seine Abiturprüfungen abgelegt.
Mir liegt die Freundschaft zu Frankreich besonders am Herzen, auch weil sich die gegenseitigen Beziehungen so intensiv und vielfältig entwickelt haben.

Zur Prüfung und Inspektion der Elektrofahrzeuge wird außerhalb der Abstellhalle eine Havarie- und Prüffläche eingerichtet.
Christoph Köther, Vorstand der Hagener Straßenbahn AG: "Wir freuen uns sehr über die bewilligte Landesförderung, ohne die für uns der kostenintensive Einstieg in die Elektromobilität nicht möglich wäre.

Ehe der Startschuss für den Bau des zweigeschossigen Einfamilienhauses mit etwa 80 Quadratmetern Wohnfläche pro Geschoss gegeben werden konnte, wurde das Pilotprojekt intensiv unter die Lupe genommen.
Dazu fanden in der TU München zahlreiche Materialprüfungen statt.

In den weiterführenden Schulen wird für die aktuellen Abschlussjahrgänge sichergestellt, dass geplante nötige Prüfungen abgelegt werden können.
* für Ärztinnen und Ärzte, Pflegepersonal und weiteres Personal, das notwendig ist, um intensivpflichtige Menschen zu behandeln,