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Landgestüt Warendorf: Zuständiges Veterinäramt und interne Kommission prüfen Vorwürfe
Ministerin Heinen-Esser: Es geht um die Aufklärung und Bewertung einer Trainingssituation
Datum: 2021-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landgestuet-warendorf-zustaendiges-veterinaeramt-und-interne-kommission-pruefen;
Themen: interne Kommission
# ?, Vorwürfe
# ?, Trainingssituation
# ?, externer Sachverstand
# ?, Aufklärung
# ?, Verlautbarung
# ?, tierschutzwidrige Trainings
# ?, Bewertung
# ?, zuständiges Veterinäramt
# ?, Stellung
# ? 2. ++ (IR)
Die 16-köpfige unabhängige Kommission aus Sicherheitsexperten mit Wolfgang Bosbach an der Spitze wurde im Dezember 2017 von Ministerpräsident Armin Laschet berufen und hat ihre Arbeit im Januar 2018 aufgenommen.
Dafür ist die Kommission zu insgesamt 26 internen Sitzungen zusammengekommen und hat zahlreiche Außentermine und externen Austausch wahrgenommen, so etwa beim Präsidenten des Bundeskriminalamtes, beim Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, beim Generalbundesanwalt und bei der Zentralstelle Terrorismusverfolgung NRW.
Datum: 2020-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-legt-abschlussbericht-vor-mehr-als-150-empfehlungen-zur;
Themen: Übergabe
# ?, Kommission
# ?, Sicherheitsstruktur
# ?, klarer Kurs
# ?, Verbesserung
# ?, Felder der Sicherheit
# ?, Frauenhausplätze
# ?, Funkzellen
# ?, Mitglieder der Regierungskommission
# ?, Ohrabdrücke eines Frauenhausplatzes
# ? 3. ++ (IR)
"Die EU-Kommission muss beim Informationsaustausch über Unternehmen und ihre internen Besteuerungsabsprachen mit einzelnen Mitgliedsstaaten Druck machen", sagte Walter-Borjans auf einem Steuer-Symposium des Ministeriums mit internationalen Experten in Brüssel.
Da, wo Unternehmen Gewinne machen, müssen sie auch Steuern zahlen.
Nach den Hochrechnungen der EU-Kommission gehen dem Gemeinwesen allein in Deutschland durch Steuergestaltungen und -hinterziehung bis zu 160 Milliarden Euro jährlich verloren.
Datum: 2015-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuergestaltungen-durch-schaerfere-regeln-und-mehr-transparenz-endlich-paroli;
Themen: Steuergestaltungen
# ?, Steuersymposium
# ?, faire Wettbewerbsregeln
# ?, EU-Kommission
# ?, nationale Grenzen
# ?, Gewinne
# ?, Gemeinwesen
# ?, Beps-Programm
# ?, Erbschaftsteuerumgehung
# ?, Rahmen des Beps-Programms
# ? 4. ++ (IR)
* Regelung für die Einbeziehung externer Fachberater, Schaffung behördeninterner Fachkompetenzen durch Aus- und Fortbildung.
Empfehlungen der Expertenkommission Legionellen
Datum: 2015-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-der-menschen-hat-fuer-uns-oberste-prioritaet;
Themen: Empfehlungen
# ?, Krisenkommunikation
# ?, Analytik
# ?, Desinfektion
# ?, übergeordnetes Ziel
# ?, Vorfall
# ?, Konzeptpapier
# ?, Probennahme
# ?, Kläranlagen
# ?, Expertengruppen
# ? 5. ++ (IR)
Syndikusrechtsanwältin und Head of Compliance & Legal Operations der Covestro AG Heike Deters hob hervor, dass es bei unternehmensinterner Korruptionsprävention und -bekämpfung auf gute Compliance-Regeln, aber auch auf eine deutlich wahrnehmbare Haltung der Unternehmensführung ankomme.
Link zum Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie zur Korruptionsbekämpfung https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?
Datum: 2023-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/korruptionsbekaempfung-der-europaeischen-union;
Themen: Korruptionsbekämpfung
# ?, weitere Expertinnen
# ?, Siegel
# ?, Ansatz des Richtlinienvorhabens
# ?, Bereich der Korruption
# ?, Mindestvorschriften
# ?, Richtlinienvorhaben
# ?, gute Complianceregeln
# ?, Link
# ?, EU-Kommission
# ? 6. ++ (IR)
Die Aufgabenkommissionen haben für die Prüfungen in diesem Jahr zusätzliche Aufgaben erarbeitet.
* Die externe Zweitkorrektur entfällt, es findet eine interne Zweitkorrektur statt.
Datum: 2021-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-erweiterung-unterstuetzung-und-entlastung-sorgen-fuer-faire;
Themen: Bildungssicherungsgesetz
# ?, Schuljahr
# ?, Bildungslaufbahnen
# ?, Verbändebeteiligung des Bildungssicherungsgesetzes
# ?, angemessene Prüfungsvorbereitung
# ?, Berufswege
# ?, Schullaufbahnen
# ?, Klasse
# ?, Pandemie
# ?, zentrale Prüfungen
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