Gemeinsam für eine bessere Mobilität über Grenzen hinweg: Jahrestreffen von Minister Wüst mit fünf niederländischen Regionalministern
27. Januar 2020 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat sich mit fünf niederländischen Regionalministern zur jährlichen Abstimmung getroffen.
Dabei standen die Themen grenzüberschreitender Schienenverkehr, die Korridorentwicklung, etwa zwischen dem Hafen Rotterdam und der Rhein-Ruhr-Region, und Smart Mobility im Fokus.
Verkehr

Über die Siegerfotos entscheidet wieder eine Online-Abstimmung im Internet, die nach dem Wettbewerbsende freigeschaltet wird.
Der jährliche Fotowettbewerb des NRW-Umweltministeriums wird bereits zum zweiten Mal gemeinsam mit der Nordrhein-Westfalen-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege veranstaltet.

Bei der aktuellen jährlichen Verbraucherschutzministerkonferenz am 14. Juni in Regensburg brachte Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen mehrere Themen in die Abstimmungen ein: So soll unter anderem der Verkauf von Veranstaltungstickets transparenter und fairer gestaltet werden und die Sicherheit und Teilhabe im digitalen Verbraucheralltag gestärkt werden.
Bei der aktuellen jährlichen Verbraucherschutzministerkonferenz am 14. Juni in Regensburg brachte Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen mehrere Themen in die Abstimmungen ein: So soll unter anderem der Verkauf von Veranstaltungstickets transparenter und fairer gestaltet werden und die Sicherheit und Teilhabe im digitalen Verbraucheralltag gestärkt werden.
Unterschiedlichen Verkaufsvarianten von Ticket-Anbietern wie beispielsweise "Pre-Sale-Aktionen" oder "Zeitlimits" machen den Kauf von Veranstaltungstickets intransparent und schwierig.

Unter jährlich wechselndem Vorsitz eines Bundeslandes finden jeweils im Frühjahr und im Herbst Konferenzen der Justizministerinnen und Justizminister statt.
Die Konferenz ist ein wichtiges Forum für neue Ideen und Innovationen auf dem Gebiet der Rechtspolitik und dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder.

Über die Siegerfotos entscheidet wieder eine Online-Abstimmung im Internet, die nach dem Wettbewerbsende freigeschaltet wird.
Der jährliche Fotowettbewerb des NRW-Umweltministeriums wird bereits zum zweiten Mal gemeinsam mit der Nordrhein-Westfalen-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege veranstaltet.

Der RWGV begleitet in enger Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium zwei Pilotprojekte, mit denen der genossenschaftliche Breitbandausbau in NRW entwickelt und erprobt werden soll.
Die Landesregierung unterstützt neuartige Genossenschaftskonzepte mit 100.000 Euro jährlich.

Über die Siegerfotos entscheidet wieder eine Online-Abstimmung im Internet, die nach dem Wettbewerbsende freigeschaltet wird.
Der jährliche Fotowettbewerb des NRW-Umweltministeriums wird bereits zum zweiten Mal gemeinsam mit der Nordrhein-Westfalen-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege veranstaltet.

In den Jugendarrestanstalten Bottrop, Düsseldorf, Lünen, Remscheid und Wetter gibt es seit einiger Zeit einen zusätzlichen Ansprechpartner: Im sogenannten Übergangsmanagement werden die jährlich rund 4500 straffällig gewordenen Jugendliche im Dauerarrest gezielt auf nötige Hilfen nach der Arrestzeit angesprochen.
In enger Abstimmung mit dem Sozialdienst und dem allgemeinen Vollzugsdienst in den Jugendarrestanstalten vermitteln Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Caritas, der Diakonie und des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes die Jugendlichen in Einrichtungen und Hilfeorganisationen in ihrer Heimatstadt.
Dazu stehen derzeit Fördermittel in Höhe von 205.000 Euro jährlich zur Verfügung.

Feste Arbeitskreise, Koordinierungsstellen und eine bessere Abstimmung von Schwimmzeiten seien dabei wichtige Bausteine, die helfen könnten, die jeweilige Schwimmlernsituation vor Ort nachhaltig zu verbessern.
Das Land stellt für die jeweiligen Projektleitungen und einzelne Maßnahmenpakete für drei Jahre jährlich insgesamt rund 100.000 Euro bereit.

Ich freue mich darüber, dass das Gericht anerkannt hat, dass interne Abstimmungen weiterhin möglich sind.
Das Effizienzteam hat seinen Abschlussbericht im Frühjahr dieses Jahres dem Parlament übergeben und der Landesregierung mehr als 100 Maßnahmen empfohlen, mit denen die Ausgaben dauerhaft um jährlich 214 Millionen Euro verringert werden sollen.

Ihre wesentlichen Aufgaben sind die Interessenvertretung der Länder in Europaangelegenheiten gegenüber dem Bund und der EU sowie die Abstimmung der europapolitischen Aktivitäten der Länder.
Der Vorsitz der EMK wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge zwischen den 16 Ländern.

Ihre wesentlichen Aufgaben sind die Interessenvertretung der Länder in Europaangelegenheiten gegenüber dem Bund und der EU sowie die Abstimmung der europapolitischen Aktivitäten der Länder.
Der Vorsitz der EMK wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge zwischen den 16 Ländern.

Landesinitiative "Leben ohne Qualm" Gemeinschaftsprojekt des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) - in Abstimmung mit dem Ministerium für Schule und Weiterbildung (MSW) - und der Landesgesundheitskonferenz.
Finanzierung Landesinitiative (jährlich) MGEPA 70.000 Euro Krankenkassen 70.000 Euro Gesetzliche Unfallversicherung 10.000 Euro

Insgesamt ist für die investiven Kosten an öffentlichen Schulen in den Jahren 2022 bis 2026 ein finanzieller Ausgleich von 518 Millionen Euro vorgesehen, der in fünf jährlich aufeinanderfolgenden Teilbeträgen geleistet wird.
In Abstimmung mit den kommunalen Schulträgern folgt dieser Zeitplan dem tatsächlichen Bedarf: Das vollständige, erweiterte Angebot an Schulräumen muss erst zu Beginn des Schuljahres 2026/27 zur Verfügung stehen, wenn der erste neue G9-Jahrgang in die Jahrgangsstufe 13 kommt.
In den ersten drei Jahren belaufen sich die Ausgleichszahlungen auf jährlich jeweils 7,76 Millionen Euro, danach auf jährlich 27,94 Millionen Euro.

Unter jährlich wechselndem Vorsitz eines Bundeslandes finden jeweils im Frühjahr und im Herbst Konferenzen der Justizministerinnen und Justizminister statt.
Ein wichtiges Forum für neue Ideen und Innovationen auf dem Gebiet der Rechtspolitik und dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder.

Dies geschieht in enger Abstimmung mit den Kammern und Verbänden der mittelständischen Wirtschaft.
Die Wirksamkeit des Clearingverfahrens wird einmal jährlich durch einen Mittelstandsbeirat bewertet, dem Vertreter der mittelständischen Wirtschaft angehören.

Der bayerische Staatsminister der Finanzen und für Heimat Albert Füracker sagt: "Cyberangriffe machen vor Landesgrenzen keinen Halt - und auch wir denken Sicherheit über Grenzen hinweg.
In Bayern bearbeitet das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (LSI) jährlich rund 6.000 Fälle, bei denen ein konkreter Verdacht auf einen Cyberangriff gegen die Staatsverwaltung besteht und die nicht bereits automatisiert abgewehrt wurden.
Durch die enge Abstimmung beim Softwaredesign und im Betrieb schaffen wir ein transparentes, einheitliches Sicherheitsniveau.

Sie werden heute ebenfalls erstmals im Plenum beraten und stehen in gesonderter Sitzung am morgigen Donnerstag zur Abstimmung.
Die Landesregierung hat die Schulsozialarbeit langfristig gesichert und erhöht die jährlichen Landesmittel um 10 Millionen Euro auf 57,7 Millionen Euro.

Über die Siegerfotos entscheidet wieder eine Online-Abstimmung im Internet, die nach dem Wettbewerbsende freigeschaltet wird.
Der jährliche Fotowettbewerb des NRW-Umweltministeriums wird bereits zum zweiten Mal gemeinsam mit der Nordrhein-Westfalen-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege veranstaltet.

Über die Siegerfotos entscheidet wieder eine Online-Abstimmung, die nach dem Wettbewerbsende freigeschaltet wird.
Der jährliche Fotowettbewerb des NRW-Umweltministeriums wird bereits zum dritten Mal gemeinsam mit der Nordrhein-Westfalen-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege veranstaltet.

Im Rahmen einer Pressekonferenz am Montag, 6. November 2023, in Düsseldorf haben die Verantwortlichen - nach Ablauf der ersten Abstimmungswoche - auf Neuerungen bei der jährlich stattfindenden Wahl der besten Sportlerinnen und Sportler aus Nordrhein-Westfalen hingewiesen.

Die Regelung erfolgte in Abstimmung mit den angrenzenden Bundesländern, so dass auch eine überregionale Holzvermarktung erleichtert wird.
Für die folgenden vier Jahre sind darüber hinaus weitere 550.000 Euro jährlich bereitgestellt worden.

Insgesamt stehen für den Hochwasserschutz jährlich etwa 80 Millionen Euro bereit.
"Das aktuelle Hochwasser zeigt, dass sich die länderübergreifende Zusammenarbeit bewährt und die entsprechenden Abstimmungs- und Meldewege auch unter Corona-Bedingungen funktionieren", so Ministerin Heinen-Esser.

Nordrhein-Westfalen wählt die schönsten Wildtierfotos / Online-Abstimmung des Fotowettbewerbes "Wildes NRW" läuft vom 6. bis 28. September 2014
Bis Ende September können Bürgerinnen und Bürger erstmals über die Siegerfotos beim jährlichen Fotowettbewerb des Umweltministeriums und der NRW-Stiftung in Form eines Online-Votings abstimmen.

Dies geschieht jeweils in enger Abstimmung mit den Kammern und Verbänden der mittelständischen Wirtschaft.
Die Wirksamkeit des Clearingverfahrens wird einmal jährlich durch einen Mittelstandsbeirat, dem Vertreter der mittelständischen Wirtschaft angehören, bewertet.

Die Regionalminister von fünf niederländischen Provinzen haben sich gemeinsam mit Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst darüber abgestimmt, die Mobilität über die Grenzen hinweg weiter sauberer und besser zu machen.
Gemeinsam unterstützen sie das europäische Ziel, Europa bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu machen.
Die Regionalminister von fünf niederländischen Provinzen haben sich gemeinsam mit Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst darüber abgestimmt, die Mobilität über die Grenzen hinweg weiter sauberer und besser zu machen.
Gemeinsam unterstützen sie das europäische Ziel, Europa bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu machen.
Die Themen grenzüberschreitender Schienenverkehr, nachhaltige Entwicklung von Transport-Korridoren etwa zwischen dem Hafen Rotterdam und der Rhein-Ruhr-Region, vernetzte Mobilität und der Radverkehr über die Grenzen hinweg standen im Fokus der jährlichen Besprechungen.

Allein in Essen werden jährlich rund 15.000 Maßnahmen durchgeführt", so Oberbürgermeister Thomas Kufen während der Unterzeichnung. "
Als Stadt stehen wir vor der Herausforderung sowohl für die Stadtentwicklung wichtige Großprojekte sowie notwendige Instandhaltungsarbeiten gut aufeinander abgestimmt zu koordinieren.

Hierzu hat sich das Kinder- und Jugendministerium eng mit den Landesjugendämtern sowie den Trägern der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit abgestimmt, so dass diese nun ihre vorhandenen Planungen weiterentwickeln können.
An den Ferienfreizeiten der Träger der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit nehmen in der Regel rund 250.000 Kinder und Jugendliche jährlich teil.

In einem mehrstufigen Verfahren ermittelten zunächst Expertinnen und Experten des Ministeriums, darauf aufbauend eine Fachjury aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft fünf Finalprojekte, über die im Online-Voting öffentlich abgestimmt werden konnte.
Mobilitätstag ist das jährliche Branchentreffen

Wir haben mit der Verabredung eines jährlichen gemeinsamen Controllings die Grundlage für eine größtmögliche Transparenz geschaffen und können damit auch notwendige Nachsteuerungen abstimmen.

* Von 2015 bis 2017 stehen jährlich jeweils 50 Mio. Euro für das Kreditprogramm zur Verfügung.
* Die Laufzeit ist mit 26 Jahren auf die "Abschreibungsfristen" des neuen Alten- und Pflegegesetzes für Modernisierungen (25 Jahre) abgestimmt und ermöglicht in der Bauphase zudem ein tilgungsfreies "Anlaufjahr".

Das Werk Bad Honnef produziert jährlich rund 50 dieser Transformatoren - die meisten sind Einzelstücke und exakt auf die Anforderungen des Kunden abgestimmt.

Zusätzlich gibt es jährliche Treffen in Fulda, bei denen auch der Deutsche Alpenverein vertreten ist.
Mit "SPORTplus - ein Zukunftskonzept für die Lebenswelt ländlicher Raum" hat der Verein ein Sportangebot geschaffen, das genau auf die Bedürfnisse und Wünsche aller Einwohner von Braunshausen abgestimmt ist.

Neue Abfragen werden mit dem Schulministerium abgestimmt.
So werden die Schulen zum Beispiel künftig nur noch zwei Mal und nicht mehr drei Mal jährlich aufgefordert, ihre personelle Ausstattung zu überprüfen und mögliche Fehler an die Schulaufsicht zu melden.

Der Hochsauerlandkreis und die Stadt Köln haben nun den Zuschlag erhalten und werden mit insgesamt 500.000 Euro jährlich für einen Gesamtzeitraum von drei Jahren gefördert.
Hier wollen wir insbesondere Versorgungsprozesse besser als bisher aufeinander abstimmen.

Für die Wiederbewaldung der Schadflächen sollen in den nächsten zehn Jahren 100 Millionen Euro zweckgebunden, jährlich flexibel und an den Bedarfen im Wald orientiert bereitgestellt werden.
Basierend auf den Erkenntnissen der heutigen Konferenz, der Waldzustandserhebung sowie den Gesprächen im Rahmen der Task-Force-Käfer plant die Landesregierung einen erneuten Austausch mit den betroffenen Verbänden, um das gemeinsame weitere Vorgehen bei der Schadensbewältigung und der Waldentwicklung abzustimmen.

Die Gedenkstättenförderung des Landes ist in den letzten zehn Jahren stetig angewachsen und liegt aktuell bei 1,8 Millionen Euro jährlich (2010: 275.000 Euro).
Um die Förderung noch passgenauer auf die Bedürfnisse einzelner Gedenkstätten abzustimmen, wird nun ein neues Förderinstrument auf den Weg gebracht.