SEMPRIA-Ergebnisse zu jetzige Lage

1. +++ (SEM)

Die EU-Innenminister haben sich gestern nur grundsätzlich auf eine Verteilung von 160.000 Flüchtlingen einigen können.
Die Gespräche sollen Anfang Oktober fortgesetzt werden.
Deshalb fordert NRW-Innenminister Jäger, dass "der Bund in der jetzigen Lage seiner Verantwortung gegenüber den Ländern nachkommt."
Inneres
Die EU-Innenminister haben sich gestern nur grundsätzlich auf eine Verteilung von 160.000 Flüchtlingen einigen können.

Datum: 2015-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2015-nrw-bisher-144000-menschen-aufgenommen-europa-vertagt-sich;

Themen: EU-Innenminister # ?, jetzige Lage # ?, Landeseinrichtungen # ?, NRW-Innenminister # ?, Flüchtlingsstrom # ?, Lösung für Bewältigung # ?, Regelunterkünfte # ?, Sonderzüge eines Flüchtlings # ?, geordnete Abläufe # ?, neue Vorschläge # ?

2. +++ (SEM)

Das Immanuel-Kant-Gymnasium in Dortmund ist als Deutschlands erste 'Schule ohne Rassismus' zum Vorbild für viele weitere Schulen geworden, aktiv gegen Rassismus und Diskriminierung einzutreten", lobte Schulministerin Sylvia Löhrmann das Engagement der Schule.
Das Gymnasium feiert sein Jubiläum mit einer Projektwoche unter dem Motto "Wie wollen wir zusammen leben?"
"Ob die NSU-Morde, wachsender Antisemitismus in Europa oder die dumpfen Parolen vermeintlicher Retter des Abendlandes - die aktuelle Lage führt uns vor Augen, dass Rassismus in Deutschland keineswegs ein Phänomen längst vergangener Zeiten ist.
Und dass deshalb in einer Demokratie der Kampf gegen Rassismus eine dauerhafte Aufgabe sein muss, die wir zu keinem Zeitpunkt vernachlässigen dürfen", so Schulministerin Löhrmann abschließend.
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter: www.schule-ohne-rassismus.org.

Datum: 2015-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/20-jahre-schulen-ohne-rassismus-ministerin-loehrmann-diese-schulen-zeigen-courage;

Themen: Rassismus # ?, Diskriminierung # ?, Immanuelkantgymnasium # ?, Courage # ?, Gymnasium # ?, Schulen # ?, Netzwerk # ?, Beitrag der Demokratiepädagogik # ?, Jubiläum des Gymnasiums # ?, Motto einer Projektwoche # ?

3. +++ (SEM)

Nach Ansicht des Umweltministeriums muss insbesondere die Anpassung an die Folgen des Klimawandels weiterhin konsequent in den Blick genommen werden.
"In der Corona-Krise haben sich die drängenden Probleme wie der Klimawandel, der Verlust der Biodiversität oder natürlicher Ressourcen ja nicht aufgelöst", sagte Heinen-Esser.
Die Ziele der Agenda für eine nachhaltige Entwicklung und des Pariser Klimaschutzabkommens dienten gerade in der aktuellen Lage als Leitplanken.
Derweil konkretisieren sich die Pläne der Landesregierung eines eigenständigen Klimaanpassungsgesetzes.
Heinen-Esser: "Mit einem Klimaanpassungsgesetz wollen wir ein geeignetes Instrument schaffen, uns in allen Lebensbereichen auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten."

Datum: 2020-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/94-umweltministerkonferenz-nimmt-die-umwelt-und-klimapolitik-nach-der-corona-krise;

Themen: Klimawandel # ?, Umweltpolitik # ?, Klimaanpassungsgesetz # ?, Volkswirtschaft # ?, Zukunftsmärkte # ?, extreme Wetterereignisse # ?, Vorsorgemaßnahmen # ?, private Haushalte # ?, Klimapolitik # ?, besonderes Augenmerk # ?

4. +++ (SEM)

11.01.2022
Presse-Briefing zur neuen Coronaschutzverordnung ab 13. Januar 2022
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informiert über die aktuelle Lage der Corona-Virus-Pandemie und die zielgerichtete Umsetzung der Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen.
Presse-Briefing zur neuen Coronaschutzverordnung ab 13. Januar 2022
Download (50 MB) Presse-Briefing mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, kritische Infrastruktur # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Gastronomie # ?, Testpflicht # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, beaufsichtigter Selbsttest # ?, Maßnahmen # ?

5. +++ (SEM)

Für den Fall, dass sich die ASP weiter Richtung Nordrhein-Westfalen ausweiten sollte, sind wir gut aufgestellt und sofort einsatzfähig", so Dr. Bottermann.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
In einer regelmäßigen, von Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann geleiteten Arbeitsgruppe tauschen sich die relevanten Behörden, Institutionen und Branchen zur aktuellen Lage aus und besprechen akuten Handlungsbedarf.
Wiederholt wurden Krisenübungen durchgeführt.
Die vom Land beauftragte Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG) wäre im Falle eines Ausbruchs sofort einsatzfähig und könnte von den zuständigen Kreisordnungsbehörden als externe Dienstleisterin zur Durchführung von erforderlichen Maßnahmen innerhalb des Ausbruchsgebietes hinzugezogen werden.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-gefahr-der-einschleppung-nach-nordrhein-westfalen-nach;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Einschleppung # ?, gegebene Schweinepest # ?, gemeinsame Vorsorge # ?, Schweine # ?, breite Öffentlichkeit # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Eindämmung # ?, anhaltende Wachsamkeit # ?, Autobahnraststätte # ?

6. +++ (SEM)

Der Bund wird gebeten, zeitnah zu einer gemeinsamen Beratung einzuladen und einen Bericht über die zu erwartenden ökonomischen Auswirkungen im Falle eines Ausbruchs vorzulegen.
Zudem soll der Bund bei der EU darauf hinwirken, im Tierseuchenfall erforderliche finanzielle und administrative Rahmenbedingungen abzusichern.
Einen intensiven Austausch gab es zudem zur aktuellen Lage auf dem Milchmarkt und hier insbesondere zur Gestaltung der Lieferbeziehungen zwischen Milcherzeugern und Molkereien.
Im Rahmen der Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) haben die Länder den Bund gebeten, eine Ausweitung der Risikovorsorge insbesondere für vom Klimawandel und Ernteausfälle betroffene Landwirte zu prüfen.

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-von-bund-und-laendern-beschliesst-gemeinsames-vorgehen-zur;

Themen: Agrarministerkonferenz # ?, Tierschutz # ?, Länder # ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, Tierhaltungsformen # ?, hohes Tierschutzniveau # ?, verlässliche Kennzeichnung # ?, Fortentwicklung # ?, Label # ?

7. +++ (SEM)

Anhaltende Trockenheit lässt Ernteeinbußen befürchten
Anhaltende Trockenheit lässt Ernteeinbußen befürchten
Ministerin Heinen-Esser trifft Vertreter der Landwirtschaft zur aktuellen Lage: Wir müssen uns darauf einstellen, dass extreme Wetterereignisse zunehmen werden
12. Juli 2018 Feld Traktor Landwirtschaft Foto: picjumbo.
com

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anhaltende-trockenheit-laesst-ernteeinbussen-befuerchten;

Themen: Ernteeinbußen # ?, anhaltende Trockenheit # ?, andauernde Trockenheit # ?, Ernteerträge # ?, Plenarsitzung # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Grünland # ?, Rand # ?, Wochen # ?, Landwirtschaftsministerin # ?

8. +++ (SEM)

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Viele Menschen wünschen sich eine Rückkehr zur Normalität.
Das ist verständlich.
Die aktuelle Lage aber ist, dass die Infektionszahlen nicht deutlich genug sinken und parallel eine mutierte schneller übertragbare Corona-Variante auftritt, deren Ausbreitung verhindert werden muss.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat nach den Beschlüssen von Bund und Ländern unverzüglich gehandelt, indem sie heute mit einer neuen Verordnung die bestehenden Maßnahmen verlängert, präzisiert und nachschärft", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Minister Laumann weiter: "Ich möchte noch einmal meinen Dank an die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land aussprechen: Danke für Ihre Geduld und Ihre Disziplin.

Datum: 2021-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis;

Themen: Alltagsmasken # ?, medizinische Masken # ?, Gottesdienste # ?, Homeoffice # ?, andere Zusammenkünfte # ?, sogenannte OP-Masken # ?, zuständiges Ordnungsamt # ?, übertragbare Coronavariante # ?, Coronaarbeitsschutzverordnung # ?, Handelseinrichtungen # ?

9. +++ (SEM)

Mit dabei war auch der Staatssekretär im Umweltministerium, Dr. Heinrich Bottermann: "Die Waldzustandserhebung liefert uns essentielle und vergleichbare Daten zur Entwicklung unserer Wälder, die uns auch bei der Bewältigung der aktuellen Schäden durch Sturm, Trockenheit und Schädlinge helfen werden."
Nach der Erhebung und der Auswertung wird das Umweltministerium die Ergebnisse im Spätherbst vorstellen.
Vergangene Woche hatten sich Ministerpräsident Armin Laschet und Umweltministerin Ursula Heinen-Esser im Rahmen eines Waldbesuches im Königsforst bei Köln über die aktuelle Lage informiert.
Dabei hatten sie unter anderem die Rolle des Waldes als Klimaschützer betont und eine deutliche Erhöhung finanzieller Mittel zur Wiederaufforstung auf Grundlage des nordrhein-westfälischen Waldbaukonzeptes in Aussicht gestellt.
Zum Auftakt der Waldzustandserhebung in Arnsberg betonte Staatssekretär Bottermann: "Auf allen Ebenen werden erhebliche Anstrengungen erforderlich sein, um die aktuellen Schäden aufzuarbeiten und den Wald fit für den Klimawandel zu machen.

Datum: 2019-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftakt-zur-jaehrlichen-erhebung-zum-waldzustand;

Themen: Waldbäume # ?, Erhebung für Vitalität # ?, Waldzustand in Nordrhein-Westfalen # ?, Landesforstverwaltung # ?, Forstexpertinnen # ?, Gesamtzustand # ?, Rahmen eines Waldbesuchs # ?, mögliche Gründe # ?, nordrhein-westfälisches Waldbaukonzept # ?, Auftakt der Waldzustandserhebung # ?

10. +++ (SEM)

Das sind 13,9 Millionen Euro (plus 1,6 Prozent) mehr als im Haushalt 2022.
Die Auswirkungen des Angriffskriegs auf die Ukraine stellen das Land vor besondere Herausforderungen.
Die aktuelle Lage erfordert zusätzliche Anstrengungen sowie schnelles Handeln, um die besonderen Belastungen abzufedern.
In einer ersten Tranche des nordrhein-westfälischen Rettungsschirms in Höhe von mehr als 1,6 Milliarden Euro sollen Anfang 2023 Hilfen an Bedürftige ausgezahlt werden.
Gut 337 Millionen Euro davon entfallen auf den Bereich Kultur und Wissenschaft.

Datum: 2022-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgaben-fuer-kultur-und-wissenschaft-steigen-auf-103-milliarden-euro;

Themen: Haushalt # ?, Studierendenwerke # ?, Hochschulen # ?, Universitätsklinika # ?, Sondervermögen # ?, Ausgaben # ?, erhöhte Energiekosten # ?, Unikliniken # ?, Forschungszentrum # ?, Universitätskliniken # ?

11. +++ (SEM)

Aufgabe des Cyber-AZ ist es, unter anderem ein aktuelles Cyber-Sicherheitslagebild zu erstellen und die strategischen Bewertungen zu bündeln.
Peter Biesenbach, Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen: "Die digitale Gesellschaft ist verwundbar.
Dies gilt - wie die aktuelle weltpolitische Lage deutlich macht - besonders mit Blick auf die staatliche Daseinsversorge und Kritische Infrastrukturen.
Wissenschaft und Wirtschaft sind auf sichere digitale Infrastrukturen angewiesen.
Mit der ZAC NRW und der ZCB in Bayern sind wir als Justiz im Kampf gegen Cyberkriminalität hervorragend aufgestellt und setzen eine digitale und innovative Strafverfolgung dagegen.

Datum: 2022-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-und-nordrhein-westfalen-wollen-als-vertreter-der;

Themen: Cybercrime # ?, Eisenreich # ?, beteiligte Behörden # ?, Cyberkriminalität # ?, kritische Infrastrukturen # ?, Cyberabwehrzentrum von Länderstaatsanwaltschaften # ?, Länder-Staatsanwaltschaften # ?, effektive Strukturen # ?, verschlüsselte Firmennetzwerke # ?, nationales Cyberabwehrzentrum # ?

12. +++ (SEM)

Beginn des Wintersemesters: Studierende in Nordrhein-Westfalen starten ins Hybridsemester
Hochschulen passen Lehrbetrieb an aktuelles Infektionsgeschehen an - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: So viel Präsenz wie möglich, so viel online wie nötig
12. Oktober 2020 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
In Nordrhein-Westfalen starten die Studierenden in diesen Tagen in das Wintersemester 2020/2021.
Kultur und Wissenschaft

Datum: 2020-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beginn-des-wintersemesters-studierende-nordrhein-westfalen-starten-ins;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Rahmenbedingungen der Coronapandemie # ?, LRK von Universitäten # ?, Landesrektorenkonferenzen # ?, Gesprächspartner # ?, Musikhochschulen # ?, angewandte Wissenschaften # ?

13. +++ (SEM)

Ebenfalls dabei waren das Kartellamt, Tierschützer und Veterinäre.
Die Runde hat sich mit folgenden Fragestellungen beschäftigt: 1.
Aktuelle Lage: Geschlossene Schlachthöfe und Tiere in den Ställen, die nicht abgeholt werden.
Welche Lösungen und Alternativen gibt es?
2. Dumping-Preise und Lockangebote an der Theke - wo sind die Grenzen des Wettbewerbs um das billigste Fleisch?

Datum: 2020-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/branchengespraech-zur-zukunft-der-fleischbranche-mehr-tierwohl-faire-preise-und;

Themen: Branchengespräch # ?, Landwirtschaftsministerinnen # ?, Umweltstandards # ?, Sozialstandards # ?, Theke # ?, Tierschutzstandards # ?, gesamte Kette # ?, Schlachtbetriebe # ?, Mittelpunkt # ?, Fleischgeschäft # ?

14. +++ (SEM)

Er ist auch eine Wertschätzung für die Arbeit zum Wohle von 18 Millionen Menschen und die dabei erreichten Erfolge.
Alle großen Herausforderungen, die in Deutschland zu bewältigen sind, treten in Nordrhein-Westfalen in besonderer Weise zu Tage.
Wir werden uns mit der Bundeskanzlerin im Kern über drei große Themen dieser Zeit austauschen: In der aktuellen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Lage im Kontext der Corona-Pandemie ist der enge Schulterschluss zwischen Bund und Ländern wichtiger denn je, um die Gesundheit zu schützen, die Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze langfristig zu sichern.
Für uns als Landesregierung gilt ein klares Prinzip: Wenn Infektionszahlen sinken, müssen Grundrechtseingriffe zurückgenommen werden - wenn Infektionszahlen steigen, müssen Schutzvorkehrungen verstärkt werden.
Die Covid-19 Pandemie stellt auch die Europäische Union vor große Herausforderungen.

Datum: 2020-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-besucht-nordrhein-westfalen-teilnahme;

Themen: Zollverein # ?, Bundeskanzlerin # ?, Themen der Arbeitssitzung # ?, Verantwortliche der Ruhrkonferenz # ?, gesundheitliche wirtschaftliche Lage # ?, Zeche # ?, Kontext der Coronapandemie # ?, auswärtige Kabinettsitzung # ?, Sitzung des Landeskabinetts # ?, deutsche EU-Ratspräsidentschaft # ?

15. +++ (SEM)

Bei den Gesprächen ging es auch darum, wie energieintensive mittelständische Unternehmen nicht nur die Herstellungsprozesse, sondern auch die Produkte selbst durch den Einsatz nachhaltiger Rohstoffe im Sinne einer konsequenten Kreislaufwirtschaft klimaneutral gestalten können.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck: "Projekte wie diese zeigen, wie ambitioniert viele Akteure daran arbeiten konkrete Klimaschutzprojekte voranzutreiben.
Die aktuelle Lage zeigt uns mehr denn je, dass Investitionen in Energieeffizienz und Wasserstoff notwendig sind, denn sie leisten nachhaltig und langfristig einen Beitrag für eine unabhängige Energieversorgung.
Wir müssen uns so schnell wie möglich aus der Klammer russischer fossiler Importe befreien und konsequent in Klimaschutz investieren.
"

Datum: 2022-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeswirtschaftsminister-habeck-und-nrw-wirtschafts-und-klimaschutzministerin;

Themen: Klimahafen Gelsenkirchen # ?, Stadthafen Gelsenkirchen # ?, einzigartige zentrale Lage # ?, Klimaneutralität # ?, Korrosionsschutzdienstleister # ?, Partner des Klimahafens # ?, Vorreiterprojekte # ?, konkrete Klimaschutzprojekte # ?, konsequente Kreislaufwirtschaft # ?, regionaler Unternehmensverbund # ?

16. +++ (SEM)

In den vergangenen Wochen hatten sich zahlreiche Eltern von Kindern mit Förderbedarf hilfesuchend an die Landesbehinderten- und Patientenbeauftragte gewendet.
In den meisten Fällen bestand das größte Problem darin, dass sie keine Unterstützung bei der schulischen Betreuung ihrer Kinder im Homeschooling erhielten.
"Viele Eltern fühlen sich in der aktuellen Lage von den Kommunen im Stich gelassen.
Sie arbeiten im Homeoffice, müssen sich über finanzielle Einbußen und schlimmstenfalls ihre berufliche Zukunft Sorgen machen.
Darüber hinaus betreuen sie ihr Kind mit Förderbedarf über viele Stunden alleine zu Hause.

Datum: 2020-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-kommunen-duerfen-eltern-nicht-im-stich-lassen;

Themen: Homeschooling # ?, Stich # ?, Förderbedarf von Kindern # ?, Ferienangebote # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Entlastungsangebote # ?, Kinder des Falls # ?, Mangel von Betreuungsangeboten # ?, Rahmen des Homeschoolings # ?, Schulassistentinnen # ?

17. +++ (SEM)

Örtliche Behörden sollen Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern grundsätzlich absagen
10. März 2020 Corona-Infektionen: Neuer Erlass regelt Umgang mit Großveranstaltungen Foto: Land NRW
Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infektionen im Land haben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen informiert.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infektionen im Land haben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen informiert.

Datum: 2020-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-infektionen-neuer-erlass-regelt-umgang-mit-grossveranstaltungen;

Themen: neuer Erlass # ?, Umgang # ?, Zahl von Coronainfektionen # ?, örtliche Behörden # ?, Pressekonferenz # ?, Veranstaltungen # ?, Gesundheitsministerium # ?, Rahmen # ?, Land # ?, Virologinnen # ?

18. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Corona-Notbremse ab sofort durch Bundesgesetz geregelt
Corona-Notbremse ab sofort durch Bundesgesetz geregelt - Land passt Coronaschutzverordnung an
23. April 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie Foto: Land NRW
Das vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist heute in Kraft getreten.
Die dort geregelten bundesweiten Beschränkungen ("Bundesnotbremse") gelten ab morgen, Samstag, 24. April 2021, in Kreisen und kreisfreien Städten, die an drei Tagen in Folge den 7-Tages-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überstiegen haben.

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt;

Themen: nationale Tragweite # ?, Coronafakten # ?, vorherige Terminbuchung # ?, botanische Gärten # ?, 7-Tages-Inzidenzwert # ?, Coronaregeln in Nordrhein-Westfalen # ?, Wettannahmestellen # ?, Klubs # ?, Solarien # ?, Indoorspielplätze # ?

19. +++ (SEM)

Traditionelle Osterfeuer untersagt
Corona-Situation erlaubt keine traditionellen Osterfeuer
Aufgrund der Pandemie sind zurzeit Veranstaltungen und Versammlungen untersagt - nach aktueller Lage gilt dies auch für Osterfeuer
18. März 2021 phb Lagerfeuer Foto: stocksnap
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind zurzeit Veranstaltungen und Versammlungen untersagt.

Datum: 2021-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-situation-erlaubt-keine-traditionellen-osterfeuer;

Themen: Versammlungen # ?, aktuelle Lage # ?, Ausrichtung # ?, Veranstaltungen # ?, Eindämmung # ?, traditionelle Osterfeuerveranstaltungen # ?, Rituale # ?, aktuelle Infektionslage # ?, Pandemielage # ?, zuständige Kommunen # ?

20. +++ (SEM)

So ist etwa die Nachfrage nach Rind- und Kalbfleisch oder Kartoffeln für die Pommes-frites-Verarbeitung stark zurückgegangen, weil die Gastronomie als Hauptabnehmerin weggebrochen ist.
Für die Verbraucherinnen und Verbraucher hingegen ziehen die Preise für einige Lebensmittel an.
Zugleich stellen die Corona-Krise und die klimabedingte Trockenheit die Landwirtschaft vor große Herausforderungen", erklärte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser zur aktuellen Lage der Land- und Ernährungswirtschaft.
Auch die Agrarministerkonferenz wird Ende der Woche intensiv über die Lage der Landwirtschaft in Corona-Zeiten beraten - per Videokonferenz.
Kampf gegen Corona und den Klimawandel

Datum: 2020-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-und-klimawandel-versorgung-jetzt-sicherstellen-und-landwirtschaft-fit-fuer;

Themen: Lage der Landwirtschaft # ?, sichere Versorgung # ?, Klimawandel # ?, Kartoffeln # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Nahrungsmittel # ?, neue Herausforderungen # ?, Absatzprobleme # ?, Anbaurisiko # ?, Beregnungsinfrastruktur # ?

21. +++ (SEM)

Eine Rechtsverordnung des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums regelt die Neu- und Wiederaufnahme in den vollstationären Dauer- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen sowie in besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen, einschließlich Kurzzeitwohneinrichtungen der Eingliederungshilfe.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Auf diese Weise soll in der aktuellen epidemischen Lage sichergestellt werden, dass dringend benötigte Krankenhaus-Kapazitäten auch bei einer weiteren Verbreitung von SARS-CoV-2 zur Verfügung stehen.
Zugleich sollen Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen auch weiterhin in den Einrichtungen aufgenommen werden können, die für ihre Bedürfnisse passend ausgestattet sind sowie über das qualifizierte Personal für die notwendige Pflege und Betreuung verfügen.
Hierzu sind jedoch Maßnahmen erforderlich, die gewährleisten, dass die Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtungen und das Personal höchstmöglich vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2 Virus geschützt werden.

Datum: 2020-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronavirus-rechtsverordnung-regelt-neu-und-wiederaufnahme-vollstationaeren;

Themen: Rechtsverordnung # ?, Neunahme # ?, Wiederaufnahme # ?, vollstationäre Pflegeeinrichtungen # ?, Eingliederungshilfe # ?, Einrichtungen # ?, SARS-CoV-2 # ?, Proben # ?, Isolationsbereiche # ?, Kurzzeitwohneinrichtungen # ?

22. +++ (SEM)

"Markt der Möglichkeiten", neue Broschüre, neues Video Im Rahmen der Konferenz präsentierten verschiedene Organisationen und Einrichtungen ihre Aktivitäten für Wald und Klimaschutz auf einem "Markt der Möglichkeiten".
Pünktlich zur Konferenz hat das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen zudem eine neue Broschüre rund um den Wald in Nordrhein-Westfalen herausgegeben.
Auch zwei aktuelle Videoproduktionen geben einen Einblick in die aktuelle Lage des Waldes und einen Ausblick auf Perspektiven.
Die neue Broschüre und die Videos können unter www.umwelt.nrw.de eingesehen bzw. bestellt und heruntergeladen werden.

Datum: 2019-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-wald-im-klimastress-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-bundesweite;

Themen: bundesweite Baumprämie # ?, Klimawandel # ?, CO2-Senke # ?, NRW-Waldfonds # ?, Ad-hochilfe # ?, Umweltministerium # ?, Klimaschutzleistungen # ?, Wiederbewaldung # ?, Ökosystemleistungen # ?, Schadflächen # ?

23. +++ (SEM)

Bei einer Fachtagung in Bonn würdigten Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und NRW-Innenminister Ralf Jäger als Vorsitzende der Innenministerkonferenz die Arbeit und das Engagement der Beamtinnen und Beamten.
Bisher wurden insgesamt rund 9.000 Beamtinnen und Beamte aus dem Bund und den Ländern in etwa 30 verschiedenen Missionen der Vereinten Nationen, der EU und der OSCE entsandt.
"Vor der aktuellen weltpolitischen Lage müssen wir davon ausgehen, dass auch zukünftig deutsche Polizistinnen und Polizisten ein Bedarf an internationalen Polizeimissionen unter deutscher Beteiligung besteht", erklärte Jäger.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Datum: 2014-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-polizistinnen-und-polizisten-seit-20-jahren-im-ausland-aktiv-nrw;

Themen: internationale Polizeimissionen # ?, Einsätze # ?, Menschenrechte # ?, Auslandsmissionen # ?, Fachtagung in Bonn # ?, aktuelle weltpolitische Lage # ?, deutsche Beteiligung # ?, Missionen # ?, Innenministerkonferenz # ?, Länder # ?

24. +++ (SEM)

Konkret geht es um die Zielsetzung, das Bundesziel von zwei Prozent Fläche für Windenergie gerecht auf die verschiedenen Regionen in Nordrhein-Westfalen zu verteilen.
Die Landesregierung wird zudem die 1500-Meter Abstandsvorgabe der Vorgängerregierung im Landesentwicklungsplan aufheben.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die aktuelle Lage zeigt deutlich: Die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern treibt die Preise für Strom und Wärme in nie dagewesene Höhen.
Der massive Ausbau der Erneuerbaren Energien ist dabei nicht nur mit Blick auf den Klimaschutz zwingend notwendig, sondern auch sicherheitspolitisch relevant und ökonomisch klug.
Denn: Erneuerbare sind Preisdämpfer und das Fundament für die klimaneutrale Wertschöpfung von morgen.

Datum: 2022-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-schritt-fuer-massiven-ausbau-der-erneuerbaren-energien-landesregierung;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Erneuerbare Energie # ?, massiver Ausbau # ?, Preisdämpfer # ?, klimaneutrale Wertschöpfung # ?, Gewerbeflächen # ?, Änderung # ?, Eckpunkte # ?, Fundament # ?, 1500-Meter-Abstandsvorgabe # ?

25. +++ (SEM)

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat die Bewerbungsfrist für die Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" und "Europaaktive Zivilgesellschaft" verlängert.
Um den Kommunen, kommunalen Verbänden und zivilgesellschaftlichen Akteuren in Nordrhein-Westfalen in der aktuellen Lage mehr Zeit zu geben, werden Bewerbungen statt bis zum 9. Mai nun bis zum 26. Juni angenommen.
Mit den Auszeichnungen fördert die Landesregierung vorbildliches kommunales und zivilgesellschaftliches Engagement für Europa.
Prämiert werden innovative und beispielgebende europäische Aktivitäten, die in Nordrhein-Westfalen die Vielfalt und die Chancen Europas vermitteln.

Datum: 2020-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaaktive-kommune-und-europaaktive-zivilgesellschaft-verlaengerte;

Themen: europaaktive Zivilgesellschaft # ?, europaaktive Kommune # ?, Bewerbungsfrist für Auszeichnungen # ?, kommunale Verbände # ?, zivilgesellschaftliche Akteure # ?, innovative Aktivitäten # ?, Bewerbungen # ?, 2 Auszeichnungen # ?, Europaangelegenheiten # ?, vorbildliches Engagement # ?

26. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen für den Ausbruchsfall gut vorbereitet
Für den Fall, dass sich die ASP weiter nach Westen ausweiten sollte, sieht sich Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt.
In einer regelmäßigen, von Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann geleiteten Arbeitsgruppe tauschen sich die relevanten Behörden, Institutionen und Branchen zur aktuellen Lage aus und besprechen akuten Handlungsbedarf.
Wiederholt wurden Krisenübungen durchgeführt.
Die vom Land beauftragte Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG) wäre im Falle eines Ausbruchs sofort einsatzfähig und könnte von den zuständigen Kreisordnungsbehörden als externe Dienstleisterin zur Durchführung von erforderlichen Maßnahmen innerhalb des Ausbruchsgebietes hinzugezogen werden.

Datum: 2021-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefahr-der-asp-ausbreitung-weiterhin-hoch-appell-zum-verzicht-auf-jagdreisen;

Themen: Jägerinnen # ?, gemeinsame Vorsorge # ?, tote Wildschweine # ?, Funde # ?, Verzicht # ?, Landwirtschaftsministerin # ?, Autoreifen # ?, Autobahnraststätte # ?, Speisekarten # ?, regionale Wildprodukte # ?

27. +++ (SEM)

Für den Fall, dass sich die ASP weiter nach Nordrhein-Westfalen ausweiten sollte, sind wir gut aufgestellt und sofort einsatzfähig," so Ministerin Silke Gorißen.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
In einer regelmäßigen Arbeitsgruppe tauschen sich die relevanten Behörden, Institutionen und Branchen zur aktuellen Lage aus und besprechen akuten Handlungsbedarf.
Wiederholt wurden Krisenübungen durchgeführt.
Die vom Land beauftragten Vorsorge-Gesellschaft wären im Falle eines Ausbruchs sofort einsatzfähig und könnten von den zuständigen Kreisordnungsbehörden als externe Dienstleisterin zur Durchführung von erforderlichen Maßnahmen innerhalb des Ausbruchsgebietes hinzugezogen werden.

Datum: 2022-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefahr-der-ausweitung-der-afrikanischen-schweinepest-niedersachen-ist-weiterhin;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Tierseuche in Niedersachsen # ?, Niedersachen # ?, Einschleppung # ?, Auftreten # ?, Ausbruch in Niedersachsen # ?, Biosicherheitsmaßnahmen des Hausschweinebestands # ?, Hauschweinbestände # ?, Hauschweinebestand # ?, landwirtschaftsstarkes Bundesland # ?

28. +++ (SEM)

Mein besonderer Dank gilt den Feuerwehrleuten und allen Einsatzkräften, die vor Ort Schlimmeres verhindert haben und weiterhin die Stellung halten", so die Ministerin.
Stürme, Dürre und Borkenkäfer führten in den vergangenen beiden Jahren bereits zu dramatischen Schäden im Wald.
Die aktuellen Waldbrände, aber auch Corona-bedingte Probleme beim Holzabsatz erschweren die aktuelle Lage.
Das Land unterstützt in dieser Extremsituation mit umfangreichen Förderangeboten für die akute Schadensbewältigung im Wald und die Wiederbewaldung.
Ziel ist die Entwicklung von vielfältigen und klimastabilen Mischwäldern.

Datum: 2020-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-acht-geben-auf-den-wald-trockenheit-und-wind-befeuern-waldbrandgefahr;

Themen: Grenzgebiet # ?, Forstleute # ?, Wind # ?, Trockenheit # ?, Feuerwehren # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, aktuelle Waldbrände # ?, Acht # ?, Wiederbewaldung # ?, Großbrand in Gummersbach # ?

29. +++ (SEM)

Das Internet der Dinge eröffnet auch innovativen Neugründungen aus Nordrhein-Westfalen Wachstumschancen.
Das zeigt das erst vor vier Jahren gestartete Bochumer IT-Unternehmen PHYSEC GmbH, das 2019 mit dem GRÜNDERPREIS NRW ausgezeichnet wurde.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, NRW.BANK-Vorstandsvorsitzender Eckhard Forst und Jury-Vorsitzende Prof. Dr. Christine Volkmann informierten sich heute bei dem jungen Unternehmen, wie die Auszeichnung bei der Entwicklung geholfen hat und wie sich die aktuelle Lage in der Corona-Krise gestaltet.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Junge Unternehmen müssen oft große Herausforderungen meistern.
Gerade in schwierigen Zeiten wie der Corona-Krise verdienen sie Anerkennung für ihre Leistung.

Datum: 2020-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenderpreis-nrw-minister-pinkwart-und-nrwbank-vorstandsvorsitzender-forst;

Themen: Gründerpreis # ?, innovative Neugründungen # ?, Wachstumschancen # ?, Forst # ?, Juryvorsitzende # ?, Coronakrise # ?, Dinge # ?, Nachfolger # ?, Vorjahresgewinner # ?, multikulturelles Team # ?

30. +++ (SEM)

Neben weiteren Fahrzeugen werden auch technische Geräte, Ausrüstung und medizinisches Material transportiert.
Bei der Übergabe der Drehleiter am nordrhein-westfälischen Innenministerium war auch die Generalkonsulin der Ukraine, Iryna Shum, anwesend und bedankte sich stellvertretend für die Spende an ihr Land.
"Die aktuelle Lage in der Ukraine fordert mehr denn je unsere Unterstützung.
Die russischen Raketen-Angriffe bringen Tod und Zerstörung in allen Städten und Regionen des Landes.
Die Menschen dort brauchen Hilfe.

Datum: 2022-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-die-ukraine-drehleiter-aus-nordrhein-westfalen-geht-ukrainische;

Themen: Drehleiter # ?, medizinisches Material # ?, Ukrainehilfe # ?, technische Geräte # ?, Hilfsgüter # ?, Ausrüstung # ?, Präsident # ?, Übergabe # ?, Feuerwehren in Bochum # ?, Gerät von Feuerwehrfahrzeugen # ?

31. +++ (SEM)

12.05.2020
Hochschulen in Nordrhein-Westfalen halten am digitalen Sommersemester fest
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen informiert gemeinsam mit Prof. Lambert T. Koch, Vorsitzender Landesrektorenkonferenz der Universitäten, Prof. Marcus Baumann, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, und Prof. Thomas Grosse, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Kunst- und Musikhochschulen, zur aktuellen Lage im Hochschulbetrieb und dem Verlauf des digitalen Sommersemesters.
Hochschulen in Nordrhein-Westfalen halten am digitalen Sommersemester fest
Presse-Briefing

Datum: 2020-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-nordrhein-westfalen-halten-am-digitalen-sommersemester-fest;

Themen: digitales Sommersemester # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Vorsitzende # ?, Hochschulbetrieb # ?, Landesrektorenkonferenz von Kunsthochschulen # ?, Landesrektorenkonferenz von Hochschulen # ?, Landesrektorenkonferenz von Universitäten # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?

32. +++ (SEM)

Käuferinnen und Käufer von Geflügel aus dem sogenannten "Reisegewerbe und im Rahmen sonstiger gewerblicher Handelsstrukturen" sollten sich die entsprechend mitgeführte tierärztliche Bescheinigungen zeigen lassen, bevor sie erworbene Tiere in ihre eigenen Bestände bringen.
Geflügelausstellungen und Geflügelmärkte
Die Durchführung von Geflügelausstellungen und Geflügelmärkten soll aufgrund der aktuellen Lage so weit wie möglich beschränkt werden.
Wichtig: Generell ist bei der Organisation solcher Veranstaltungen darauf zu achten, dass das präsentierte Geflügel innerhalb von maximal 72 Stunden vor der Teilnahme nachweisbar tierärztlich molekularbiologisch untersucht worden ist.
Alle erweiterten Biosicherheitsmaßnahmen sollen in allen geflügelhaltenden Betrieben in Nordrhein-Westfalen, gestaffelt nach Größenordnungen und besonderen Risikokriterien, umgesetzt werden.

Datum: 2022-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechste-wachsamkeit-bei-der-aviaeren-influenza-gemeinsame-vereinbarung-fuer;

Themen: aviäre Influenza # ?, Wildvögel # ?, geflügelhaltende Betriebe # ?, hochpathogene Geflügelpest # ?, Erreger # ?, Rahmen von Handelsstrukturen # ?, sonstige Handelsstrukturen # ?, Rassegeflügelzuchtvereine # ?, Tierärzteschaft # ?, Geflügelausstellungen # ?

33. +++ (SEM)

"
Monika Piasetzky, Vorsitzende Tierschutzverein Düsseldorf: "Im Tierschutz sind wir es gewohnt, immer wieder auf neue Situationen und Herausforderungen reagieren zu müssen.
Die aktuelle Lage bringt uns aber sowohl menschlich als auch finanziell ans Limit und macht uns dementsprechend Sorgen.
Glücklicherweise ist die Zusammenarbeit mit der Stadt Düsseldorf durchweg erfreulich, und wir sind zuversichtlich, auch von der jetzigen Landesregierung Unterstützung für unsere Projekte und Anliegen zu bekommen.
Damit wir auch weiterhin unserem Auftrag bestmöglich nachkommen und Tieren aller Art und Rasse ein gutes Leben bieten können.

Datum: 2022-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hund-katze-maus-ministerin-silke-gorissen-besucht-das-clara-vahrenholz-tierheim;

Themen: Tierheime # ?, Claravahrenholztierheim # ?, bauliche Maßnahmen # ?, Fundtiere # ?, neues Zuhause # ?, Hundetrainerin # ?, Tiere der Art # ?, ganzes Orchester # ?, neue Situationen # ?, unzählige Kleintiere # ?

34. +++ (SEM)

Anliegend finden Sie den aktuellen hydrologischen Lagebericht.
Das LANUV informiert mindestens einmal täglich an Hand der Pegeldaten über steigende oder fallende Wasserstände in überregionalen hydrologischen Lageberichten.
Weitere Informationen zur aktuellen Lage sind abrufbar unter: http://luadb.it.nrw.de/LUA/hygon/
Auch wenn das Umweltministerium nicht Bestandteil der Melde- und Warnkette ist, wurden die Bezirksregierungen vorsorglich über die zuständige Fachabteilung gebeten, die Hochwassermeldedienste zu aktivieren, die hydrologische Lage zu beobachten und die nachgeordneten Bereiche über weitere Entwicklungen zu informieren.
Im Geschäftsbereich des Umweltministeriums ist unter anderem Vorsorge im Wald zu treffen.

Datum: 2022-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hydrologischer-lagebericht-fuer-nordrhein-westfalen-zeigt-steigende-wasserstaende;

Themen: steigende Wasserstände # ?, aktueller hydrologische Lagebericht # ?, hydrologischer Lagebericht # ?, Umweltministerium # ?, Wald # ?, Hochwassermeldedienste # ?, Warnkette # ?, nachgeordnete Bereiche # ?, Meldekette # ?, Pegeldaten # ?

35. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Der iIlegale Handel mit Tierwelpen sorgt für großes Tierleid.
Am Donnerstag besuchte Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser das Tierheim in Köln-Dellbrück, um sich vor Ort über die aktuelle Lage zu informieren.
Begleitet wurde sie von der Landestierschutzbeauftragten, Dr. Gerlinde von Dehn.
Gemeinsam setzen sie sich für einheitliche und verbindliche Regeln für den Online-Handel mit Welpen ein.

Datum: 2022-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/illegaler-welpenhandel-ministerin-heinen-esser-fordert-strikte-einschraenkungen;

Themen: Welpen # ?, Onlinehandel # ?, illegaler Welpenhandel # ?, Hundewelpen # ?, Tierwelpen # ?, strikte Einschränkungen # ?, Tierschutzhundeverordnung # ?, Unterstützung für Bundesländer # ?, großes Tierleid # ?, illegaler Handel # ?

36. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Laumann stellt weiteren Impffahrplan vor
Impfkampagne Nordrhein-Westfalen: Minister Laumann stellt weiteren Impffahrplan vor
5. Mai 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie und dem weiteren Impfgeschehen Foto: Land NRW
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute den weiteren Impffahrplan für Nordrhein-Westfalen für die kommenden Wochen vorgestellt.
Ab Donnerstag, 6. Mai 2021, werden viele weitere Personengruppen ein Impfangebot im Impfzentrum erhalten und einen Impftermin vereinbaren können.

Datum: 2021-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-nordrhein-westfalen-minister-laumann-stellt-weiteren-impffahrplan-vor;

Themen: Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, aktuelles Impfgeschehen # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Impfangebot # ?, Drogeriemärkte # ?, Impftermin # ?, Lebensmitteleinzelhandel # ?, Impfberechtigung # ?

37. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Impfkampagne NRW: Weiterer Umgang mit dem Impfstoff von AstraZeneca
Impfkampagne Nordrhein-Westfalen: Weiterer Umgang mit dem Impfstoff von AstraZeneca
9. Mai 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie Foto: Land NRW
Nordrhein-Westfalen begrüßt die Entscheidungen der Gesundheitsministerkonferenz zum weiteren Umgang mit dem Impfstoff von AstraZeneca.
In NRW können bereits seit Anfang der Woche Arztpraxen Personen unter 60 Jahren unabhängig von ihrer Priorisierung mit AstraZeneca impfen.

Datum: 2021-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-nordrhein-westfalen-weiterer-umgang-mit-dem-impfstoff-von-astrazeneca;

Themen: Priorisierung Astrazeneca # ?, jeweilige Arztpraxen # ?, Impfungen # ?, Impfkampagne # ?, Arzt des Vertrauens # ?, Intervall für Zweitimpfung # ?, Zweitimpfung Astrazeneca # ?, individuelle Risikoanalyse # ?, sorgfältige Aufklärung # ?, Termine # ?

38. +++ (SEM)

Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Instituts: Wirtschaftliche Erholung vor neuen Belastungen
Minister Pinkwart: Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen trotzt der Krise besser als erwartet, wird nun aber in wichtigen Bereichen neuen erheblichen Einschränkungen ausgesetzt
29. Oktober 2020 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
Wirksame Liquiditätshilfen durch Kurzarbeit und die schnelle Auszahlung der Soforthilfe, die frühzeitige Aufhebung von Beschränkungen und ein günstiger Branchenmix haben im Sommer zu einer spürbaren Erholung der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen geführt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Datum: 2020-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-wirtschaftliche-erholung-vor-neuen;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Leibniz-Institut # ?, Industrie- Und Handelskammer # ?, Präsident # ?, Vertreter # ?

39. +++ (SEM)

01.07.2020
Kulturgipfel: Landesregierung stellt 185 Millionen Euro für die Kultur zur Bewältigung der Corona-Krise bereit
Ministerpräsident Armin Laschet und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen informieren im Nachgang zum Kulturgipfel zur aktuellen Lage im Kulturbereich und den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung und Stärkung der Kultur in Nordrhein-Westfalen.
Kulturgipfel: Landesregierung stellt 185 Millionen Euro für die Kultur zur Bewältigung der Corona-Krise bereit
Presse-Briefing

Datum: 2020-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturgipfel-landesregierung-stellt-185-millionen-euro-fuer-die-kultur-zur;

Themen: Kulturgipfel # ?, Coronakrise # ?, Stärkung für Kultur # ?, Kultur für Bewältigung # ?, Kulturbereich # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, freischaffende Künstlerinnen # ?, Kultursparten # ?, Kulturstärkungspaket # ?

40. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land erlässt Coronaregionalverordnung
Land erlässt Coronaregionalverordnung zur Umsetzung der 15-Kilometer-Regelung in Hotspots
11. Januar 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
Um den Kommunen einen rechtssicheren Rahmen für die Umsetzung der 15-Kilometer-Regelung in Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (sogenannte "Hotspots") zu geben, hat das Land Nordrhein-Westfalen eine Coronaregionalverordnung erlassen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2021-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erlaesst-coronaregionalverordnung-zur-umsetzung-der-15-kilometer-regelung;

Themen: Coronaregionalverordnung # ?, 15-Kilometer-Regelung # ?, rechtssicherer Rahmen # ?, Besuch # ?, 15-Kilometer-Radius # ?, Ausnahmetatbestand # ?, Gesundheitsreinrichtungen # ?, Lebensgefährten # ?, Notbetreuung der Kindertagesbetreuung # ?, Pflegereinrichtungen # ?

41. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land fördert Innovationscluster Handwerk NRW
Land fördert Innovationscluster Handwerk NRW
Minister Duin: Die aktuelle Lage im Handwerk ist hervorragend - Netzwerke helfen den Betrieben, auch morgen erfolgreich zu sein
23. März 2017
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat zwölf Handwerksorganisationen aus Nordrhein-Westfalen Förderbescheide für die Einrichtung von Innovationsclustern überreicht.

Datum: 2017-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-innovationscluster-handwerk-nrw-0;

Themen: Innovationscluster # ?, Einrichtung von Innovationsclustern # ?, Fachverband # ?, Förderbescheide # ?, Bäckerinnungsverband # ?, Clusterbildung # ?, Dachdeckerverband # ?, Handwerksminister # ?, Verband Düsseldorf # ?, ressourcenwirksame Nachhaltigkeit # ?

42. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land informiert zum weiteren Verfahren der Modellprojekte für das digitale Pandemiemanagement
Land informiert zum weiteren Verfahren der Modellprojekte für das digitale Pandemiemanagement
31. März 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
Der Bund-Länder-Beschluss vom 22. März 2021 räumt Ländern die Möglichkeit ein, in ausgewählten Regionen unter strengen Auflagen zeitlich befristete Modellprojekte für einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens zu erproben, um die pandemiesichere Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten zu untersuchen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Datum: 2021-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-informiert-zum-weiteren-verfahren-der-modellprojekte-fuer-das-digitale;

Themen: digitales Pandemiemanagement # ?, Kriterienkatalog # ?, Verfahren von Modellprojekten # ?, befristete Modellprojekte # ?, gute Vorarbeiten # ?, strenge Bedingungen # ?, interessierte Kommunen # ?, öffentliches Leben # ?, pandemiesichere Umsetzbarkeit # ?, digitale Modellprojekte # ?

43. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land setzt Lockdown-Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz in neuer Coronaschutzverordnung in NRW um
Land setzt Lockdown-Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz in neuer Coronaschutzverordnung in Nordrhein-Westfalen um
14. Dezember 2020 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
Die Landesregierung hat am Montag, 14. Dezember 2020, die überarbeitete Coronaschutzverordnung veröffentlicht, die die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz von Sonntag in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzt.
Danach gelten bis zunächst 10. Januar 2021 verschärfte Regelungen zur weiteren Eindämmung der Pandemie.

Datum: 2020-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-lockdown-beschluesse-der-ministerpraesidentenkonferenz-neuer;

Themen: andere Sortimente # ?, ansteckender Virus # ?, FFP2-Masken # ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Versammlungen # ?, Hygieneregeln # ?, Dienstleistungen # ?, Pflegeheime # ?, Bibliotheken # ?, Ausnahmen # ?

44. +++ (SEM)

Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE": "Kümmerer"-Projekte zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit werden landesweit ausgebaut
Minister Laumann: Erfolgreicher Landesansatz soll ab 1. März alle Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen bei der Vermeidung und Behebung von Wohnungslosigkeit unterstützen
17. Dezember 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie Foto: Land NRW
Ab 1. März 2022 werden die "Kümmerer"-Projekte im Rahmen der Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit "Endlich ein ZUHAUSE" auf alle 53 Kreise und kreisfreien Städte ausgeweitet.
Ab 1. März 2022 werden die "Kümmerer"-Projekte im Rahmen der Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit "Endlich ein ZUHAUSE" auf alle 53 Kreise und kreisfreien Städte ausgeweitet.

Datum: 2021-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-endlich-ein-zuhause-kuemmerer-projekte-zur-bekaempfung-der;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, Aufruf # ?, Bekämpfung # ?, Kümmerer'-Projekte # ?, landesweite Ausweitung # ?, reguläre Wohnung # ?, landesweite Umsetzung # ?, Immobilienfachmänner # ?, sogenannte Kümmerer # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?

45. +++ (SEM)

Als Notapotheke der Welt und größtes Medikamenten Hilfswerk in Europa engagiert sich action medeor seit über 50 Jahren für die Gesundheit von Menschen weltweit.
Die Vision: Kein Mensch auf dieser Welt soll an behandelbaren Krankheiten sterben.
Mit seiner großen Expertise ist action medeor deshalb auch aktuell bevorzugter Partner vieler Organisationen, die in der jetzigen Notlage den Bürgerinnen und Bürgern in der Ukraine helfen wollen.
Der VCI NRW vertritt die wirtschaftspolitischen Interessen von etwa 500 in Nordrhein-Westfalen ansässigen deutschen Chemieunternehmen und deutschen Tochterunternehmen ausländischer Konzerne gegenüber Politik, Behörden, anderen Bereichen der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Medien.
Die Branche setzte 2021 rund 53 Milliarden Euro um und beschäftigte über 110.000 Mitarbeiter.

Datum: 2022-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medikamente-fuer-die-ukraine-start-der-spendeninitiative-von-land-und-chemie-und;

Themen: Pharmaunternehmen # ?, Chemieunternehmen # ?, chemische Industrie # ?, Geldspenden # ?, Medizinprodukte # ?, gemeinsame Spendeninitiative # ?, unbürokratische Hilfe # ?, Arzneimittel # ?, Unternehmen # ?, Hilfsaktion der Chemieindustrie # ?

46. +++ (SEM)

Corona ist eine Gemeinschaftsaufgabe!
Das "Freiwilligenregister des Landes NRW" ist ein wichtiger Baustein zur personellen Bewältigung der anstehenden Aufgaben im Gesundheitswesen
23. November 2020 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann würdigte die Leistung der Fachkräfte im Gesundheitswesen während der Corona-Pandemie und das "Freiwilligenregister des Landes NRW".
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2020-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-mehr-als-1000-registrierte-freiwillige-corona-ist-eine;

Themen: Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, Errichtungsausschuss der Pflegekammer # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Freiwilligenregister # ?, Vorsitzende # ?, Minister # ?

47. +++ (SEM)

Aber unser Gesundheitssystem ist gut darauf vorbereitet", erklärt Laumann.
Maßgeblich seien die Risikobewertungen und Empfehlungen des RKI, an denen sich auch das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium strikt orientiere.
Das RKI erfasst und bewertet stetig die aktuelle Lage - sowohl national als auch international.
Das RKI verweist in seiner aktuellen Risikobewertung auf die hohe weltweite Dynamik des Geschehens, stellt aber zugleich fest, dass es gegenwärtig noch keinen Hinweis auf eine anhaltende Viruszirkulation in Deutschland gibt.
Die Landesregierung arbeitet - unter anderem in Zusammenarbeit mit dem RKI, dem Bundesministerium für Gesundheit, den anderen Bundesländern, den unteren Gesundheitsbehörden und dem Landeszentrum Gesundheit (LZG) - engagiert daran, Übertragungen ins Land zu verhindern beziehungsweise gegebenenfalls Infektionsketten bestmöglich einzudämmen.

Datum: 2020-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-nordrhein-westfalen-ist-gut-gegen-das-corona-virus-vorbereitet;

Themen: Risikobewertungen # ?, Gelassenheit # ?, Wachsamkeit # ?, Infektionsketten # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, aktuelle Entwicklungen # ?, Dynamik des Geschehens # ?, Ereignisse in Italien # ?, aktuelle Risikobewertung # ?, konkrete Gefahreneinschätzung # ?

48. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Spenden Sie Blut!
Minister Laumann: Spenden Sie Blut - auch und gerade in Coronazeiten!
19. November 2020 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
Die Corona-Pandemie stellt auch das Blutspendewesen in Deutschland vor große Herausforderungen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2020-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-spenden-sie-blut-auch-und-gerade-coronazeiten;

Themen: Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Blutspendekampagne des Blutspendediensts # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Coronapandemie # ?, Zusammenhang # ?, DRK-Blutspendedienst # ?, Transfusionsmedizin # ?, Universitätsklinikum Köln # ?, West # ?

49. +++ (SEM)

Im Jahr 2021 stehen für die Krankenhausförderung insgesamt rund 767 Millionen Euro zur Verfügung.
Insgesamt stellt Nordrhein-Westfalen den Krankenhäusern in dieser Landtags-Legislaturperiode über zwei Milliarden Euro mehr zur Verfügung als in der vorangehenden Legislaturperiode.
Zur aktuellen Lage der Kinderkliniken erklärt Minister Laumann: "Wir kümmern uns um die nordrhein-westfälischen Kliniken - auch in der Kinder- und Jugendmedizin.
Das Ministerium befindet sich im kontinuierlichen Austausch mit den Kliniken, dem Errichtungsausschuss der Pflegekammer, den Ärztekammern, der Krankenhausgesellschaft und Chefärzten aus dem Bereich der Kinder- und Jugendmedizin.
"

Datum: 2021-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-lage-den-kinderkliniken-wir-unterstuetzen-die-geburtshilfe;

Themen: Geburtshilfe # ?, Jugendkliniken # ?, Jugendmedizin # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Ausbildungskapazitäten # ?, Fördermittel # ?, Krankenhäuser # ?, Baustein der Krankenhausförderung # ?, Bereich der Kindermedizin # ?, Bettensperrungen # ?

50. +++ (SEM)

Weitere Steigerung der Gaslieferung möglich und notwendig
23. August 2022 Nathanael Liminski Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Der Botschafter Belgiens, Geert Muylle, und Europaminister Nathanael Liminski haben sich beim Gespräch in der Staatskanzlei unter anderem über die aktuelle Lage der Energieversorgung ausgetauscht.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Der Botschafter Belgiens, Geert Muylle, und Europaminister Nathanael Liminski haben sich beim Gespräch in der Staatskanzlei unter anderem über die aktuelle Lage der Energieversorgung ausgetauscht.

Datum: 2022-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-dankt-belgien-fuer-beitrag-zur-sicheren-energieversorgung;

Themen: Lage der Energieversorgung # ?, Gasimporte # ?, Gaslieferung # ?, Gasmenge # ?, Gasspeicher in Westmünsterland # ?, Liefermenge # ?, Schnittmengen # ?, ergänzende Zusammenarbeit # ?, gesicherte Gaslieferungen # ?, neue Pipeline # ?

51. +++ (SEM)

Auch unsere Schulen müssen einen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten
Ministerin Gebauer: Auch unsere Schulen müssen einen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten
6. Januar 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
Nach der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz zusammen mit der Bundesregierung hat Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer die konkrete Umsetzung für den Schulbereich in Nordrhein-Westfalen erläutert.
Schule und Bildung

Datum: 2021-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-unsere-schulen-muessen-einen-beitrag-zur-eindaemmung-der;

Themen: Schulen # ?, konkrete Umsetzung # ?, gestrige Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Jahrgangsstufen # ?, Schulbereich # ?, Distanzlernen # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Betreuungsangebote # ?, Pressebriefing # ?, Präsenzunterricht # ?

52. +++ (SEM)

Für die Familien in Nordrhein-Westfalen ist es ein wichtiges Signal, dass während der Pandemie für die Landesregierung die Sicherheit aller am Schulleben Beteiligten Priorität hat und sie gleichzeitig alles daransetzt, Bildungs- und Betreuungsangebote sicherzustellen.
Als Schul- und Bildungsministerin bin ich nach wie vor der Überzeugung, dass unsere Schulen im Interesse unserer Kinder als erstes geöffnet und als letztes geschlossen werden sollen.
Eine Woche der Vorsicht ist angesichts der aktuellen Lage angemessen und in den Augen der Landesregierung notwendig", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Über diese Regelungen wird das Ministerium für Schule und Bildung die Schulen im Rahmen einer Schulmail zeitnah informieren.

Datum: 2021-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-eine-woche-distanzunterricht-fuer-groesstmoegliche-sicherheit;

Themen: Distanzunterricht # ?, Testpflicht # ?, Präsenzunterricht # ?, größtmögliche Sicherheit # ?, Schülerinnen # ?, Woche # ?, Abiturprüfungsfächer # ?, Primarstufen # ?, Präsenzanteile # ?, Präsenzbetrieb von Schulen # ?

53. +++ (SEM)

" In Anlehnung an ein Zitat der früheren Bundesministerin Käte Strobl unterstrich der Ministerpräsident: "Gleichberechtigung ist eine viel zu ernste Sache, um sie nicht gemeinsam anzugehen.
"
Mit Blick auf die aktuelle Lage sagte Ministerpräsident Wüst: "Meine Gedanken sind an diesem Internationalen Frauentag besonders bei den starken ukrainischen Frauen.
Meine Solidarität und mein Respekt für den Mut gilt allen Menschen in der Ukraine.
Sie kämpfen für Freiheit, Frieden und Demokratie.

Datum: 2022-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-gleichstellung-ist-auftrag-unseres-grundgesetzes;

Themen: Anstrengung # ?, Gleichstellung # ?, Auftrag # ?, Ministerpräsident # ?, Download # ?, demokratischer Prozess # ?, zentrale Veranstaltung # ?, Gleichberechtigung # ?, ehemaliger Plenarsaal # ?, Rede # ?

54. +++ (SEM)

Die Unternehmen sollten nun im Gegenzug kulant sein und bei Zahlungsschwierigkeiten angemessene und vernünftige Ratenzahlungen vereinbaren", forderte Heinen-Esser.
Sie forderte auch die Energieversorgenden auf, weiterhin auf Strom- oder Gassperren bei Zahlungsrückständen zu verzichten.
1 / 18 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
* Foto: Land NRW
01.02.2021

Datum: 2021-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-will-faire-verbrauchervertraege-durchsetzen;

Themen: Pressebriefing # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, aktuelle Lage # ?, Coronapandemie # ?, Zusammenhang # ?, Zunahme von Engpässen # ?, Vorstand # ?, finanzielle Engpässe # ?, Verbraucherinnen # ?, Verbraucherschutzministerium # ?

55. +++ (SEM)

Die Stelle des Essener Polizeipräsidenten ist seit Ende Oktober 2022 vakant.
Der Vorgänger Frank Richter legte sein Amt aus gesundheitlichen Gründen nieder.
Andreas Stüve wird seine neue Position als Polizeipräsident in Essen zum nächstmöglichen Zeitpunkt antreten.
Ein Foto von ihm ist unter https://www.im.nrw/mediathek abrufbar.

Datum: 2022-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-stueve-wird-neuer-polizeipraesident-essen;

Themen: neuer Polizeipräsident # ?, kriminelle Clanmitglieder # ?, Maschen # ?, Pragmatiker # ?, Staatsanwaltschaft # ?, organisierte Kriminalität # ?, Verfolgung # ?, Mafiagruppen # ?, Vermögen von Netzwerken # ?, gebürtiger Niedersachse # ?

56. +++ (SEM)

Das LAFP ist für die Fortbildung in verschiedenen Bereichen (z. B. Einsatz und Gefahrenabwehr, Kriminalität, Verkehr, Führung, Recht) sowie Personalangelegenheiten wie Personalwerbung und -auswahl zuständig.
Mit mehr als 1.600 Beschäftigten gehört das LAFP NRW zu den europaweit größten polizeilichen Bildungsträgern.
Christine Frücht wird ihre neue Position zum nächstmöglichen Zeitpunkt antreten.
Sie folgt auf Michael Frücht, der Ende Oktober 2021 in den Ruhestand verabschiedet worden war.
Die beiden sind weder verwandt noch verschwägert.

Datum: 2022-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christine-fruecht-wird-neue-chefin-des-landesamts-fuer-aus-und-fortbildung;

Themen: Fortbildung # ?, Personalangelegenheiten # ?, Landesamt # ?, menschliche fachliche Spitzenbesetzung # ?, neue Chefin # ?, Zentrale # ?, gute Hände # ?, Ausbildung # ?, Direktion # ?, Kommissaranwärter # ?

57. +++ (SEM)

Das sind Themen, die mich sicherlich auch als Polizeipräsident in Duisburg weiterhin begleiten werden.
"
Dierselhuis wird seine neue Position am 1. April 2022 antreten.
Bis zu seiner Nachbesetzung übernimmt Polizeidirektor Dietmar Leyendecker, Leiter der Direktion Gefahrenabwehr und Einsatz, kommissarisch die Führung des Polizeipräsidiums Oberhausen.
Ein Foto von Alexander Dierselhuis ist unter https://www.im.nrw/mediathek abrufbar.

Datum: 2022-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duisburg-alexander-dierselhuis-wird-neuer-polizeipraesident;

Themen: neuer Polizeipräsident # ?, Experte der Sicherheit # ?, juristischer Kopf # ?, organisierte Kriminalität # ?, Fokus in Oberhausen # ?, Rechtsreferendariat in Duisburg # ?, Rechtswissenschaften in Trier # ?, Reserveoffizier # ?, Schleusung # ?, künftige Wirkungsstätte # ?

58. +++ (SEM)

Von 2017 bis 2020 leitete er die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf.
Seit 2020 ist er als Polizeipräsident von Münster tätig.
Schnabel wird seine neue Position zum nächstmöglichen Zeitpunkt antreten.
Bis zu seiner Nachbesetzung übernimmt der Leitende Regierungsdirektor Günter Gross, Leiter der Direktion Zentrale Aufgaben, kommissarisch die Führung des Polizeipräsidiums Münster.
Ein Foto von Falk Schnabel ist unter https://www.im.nrw/mediathek abrufbar.

Datum: 2022-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/falk-schnabel-wird-neuer-polizeipraesident-koeln;

Themen: neuer Polizeipräsident # ?, Verwaltungsexperte # ?, Zeit in Münster # ?, herausragender Sicherheitsexperte # ?, Staatsanwaltschaft # ?, Belange der Bürgerin # ?, Großbehörde # ?, Polizeipräsident von Münster # ?, erfolgreicher Polizeipräsident # ?, Nachbesetzung # ?

59. +++ (SEM)

Nur in enger Zusammenarbeit mit der Stadt, den unterschiedlichen Institutionen, vor allem aber mit den Hagener Bürgerinnen und Bürgern, die die Arbeit im Vertrauen auf die Professionalität ihrer Polizei mit Zivilcourage und Hinweisen unterstützen, lässt sich diese anspruchsvolle Aufgabe bewältigen.
Das wird für mich auch in Hagen handlungsleitend sein", so Ursula Tomahogh.
Ursula Tomahogh wird ihre neue Position als Polizeipräsidentin in Hagen bereits innerhalb der kommenden Wochen antreten.
Ein Foto von ist hier abrufbar.

Datum: 2022-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hagen-ursula-tomahogh-wird-neue-polizeipraesidentin;

Themen: neue Polizeipräsidentin # ?, Führungspositionen # ?, Clankriminalität # ?, Dezernatsleiterin bei Nordrhein-Westfalen # ?, Polizeipräsidium in Bochum # ?, Polizeisonderdienste # ?, Schulterschluss von Akteuren # ?, bisherige dienstliche Erfahrung # ?, gründliche Auswahl # ?, umfangreiche Einsatzerfahrungen # ?

60. +++ (SEM)

In seiner Funktion als Direktor des DIE hat Messner den Aufstieg des Institutes zu einem der weltweit führenden Forschungseinrichtungen im Bereich der Kooperation mit Entwicklungsländern entscheidend vorangetrieben und geprägt.
In ihrem Grußwort sagte Annette Storsberg, Staatssekretärin des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft (MKW): "Professor Messner hat die strategische Ausrichtung des DIE als international anerkannter Think Tank zu Fragen globaler Entwicklung ganz maßgeblich vorangetrieben und geprägt."
Mit Blick auf Messners neue Aufgabe freute sich Staatssekretärin Storsberg, "dass Herr Messner auch in seiner neuen Position den Internationalen Innovations-Campus Bonn, ein Leuchtturmprojekt der Landesregierung mit dem Themenschwerpunkt Nachhaltigkeit und globaler Wandel, unterstützen wird".
Vertreten durch das MKW ist das Land Minderheitsgesellschafter des DIE.
Auf Basis seiner Forschung berät das Institut heute in erster Linie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie andere Ressorts der Bundesregierung, die Europäische Kommission, die G20, aber auch Ministerien und Entwicklungsorganisationen in Entwicklungs- und Schwellenländern.

Datum: 2018-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/institut-fuer-entwicklungspolitik-direktor-prof-messner-verlaesst-das-die-bleibt;

Themen: Entwicklungspolitik # ?, menschliche Sicherheit # ?, Institut # ?, Entwicklungsländer # ?, Staatssekretärin # ?, Feierstunde # ?, Bereich der Kooperation # ?, Direktor von Die # ?, Entwicklungsorganisationen # ?, Ressorts der Bundesregierung # ?

61. +++ (SEM)

Ich möchte mit allen Krefelderinnen und Krefeldern gemeinsam für Respekt und Verlässlichkeit stehen; denn Sicherheit kann nur gemeinsam gelingen.
"
Ursula Mecklenbrauck wird ihre neue Position als Polizeipräsidentin in Krefeld bereits innerhalb der kommenden Wochen antreten.
Ein Foto von ihr ist im Netz unter https://www.im.nrw/mediathek abrufbar.

Datum: 2022-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krefeld-ursula-mecklenbrauck-wird-neue-polizeipraesidentin;

Themen: neue Polizeipräsidentin # ?, Verwaltungsexpertin # ?, große Verwendungsbreite # ?, stellvertretende Leiterin # ?, Aufsichtsstrukturen # ?, Krefelderinnen # ?, Polizeiorganisationsgesetz # ?, Referatsleitung # ?, exzellente Juristin # ?, gebürtige Koblenzerin # ?

62. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tierschutzbeauftragte/r gesucht
Land schreibt Stelle einer oder eines Tierschutzbeauftragten aus
Ministerin Heinen-Esser: Neue Position soll durch Verknüpfung privater und staatlicher Tierschutzinteressen den Tierschutz in Nordrhein-Westfalen weiter stärken
19. August 2020
Wie Ende 2019 angekündigt, hat das Umweltministerium die Stelle einer oder eines Tierschutzbeauftragten öffentlich ausgeschrieben.

Datum: 2020-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-schreibt-stelle-einer-oder-eines-tierschutzbeauftragten-aus;

Themen: Tierschutzbeauftragte # ?, Verknüpfung von Tierschutzinteressen # ?, staatliche Tierschutzinteressen # ?, Bewerbungsfrist # ?, Bürgeranliegen # ?, Tierschutzbeirat # ?, Fachtierarztqualifikation # ?, Stellenausschreibung # ?, tragfähige Veränderungen # ?, Stabsbereich # ?

63. +++ (SEM)

Beim Wirtschaftsforum "Smart City" diskutierten die Teilnehmer über die Stadt der Zukunft, u.a. in Bezug auf Verkehr und Infrastruktur sowie Energie und Recycling.
Auch die Mitglieder der von NRW.INVEST und NRW.
International organisierten 40-köpfigen Wirtschafts- und Expertendelegation konnten in St. Petersburg Einblicke in die aktuelle Wirtschaftslage in Russland gewinnen und neue Kontakte knüpfen.
Bei der Auftaktkonferenz, beim Wirtschaftsforum und Gesprächen mit russischen Investoren und Start-ups haben sie vor Ort die wachsende Innovationskraft sowie potentielle Partnerschaften erkundet.
Die 16. Deutsche Woche findet noch bis zum 10. April in St. Petersburg statt.

Datum: 2019-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschluss-der-russlandreise-mehr-kooperationen-bei-innovativen-projekten-zwischen;

Themen: deutsche Woche # ?, Auftaktkonferenz # ?, innovative Technologien # ?, innovative Projekte # ?, neue Möglichkeiten # ?, Ergebnis der Reise # ?, Expertendelegation # ?, Partnerland von Deutsche # ?, Russlandreise # ?, digitale Geschäfte # ?

64. +++ (SEM)

Impfungen vorantreiben, Teststrategie verbreitern, digitalen Lösungen Vorrang geben - mit diesem starken Dreiklang können wir Grundrechtseingriffe sukzessive zurücknehmen.
"
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die aktuelle Infektionslage lässt es zu, dass wir uns behutsam an Öffnungen herantasten können.
Aber: Die Mutationen verbreiten sich zunehmend.
Wichtig ist nun, dass wir weiterhin diszipliniert bleiben und vorsichtig von den neuen Möglichkeiten Gebrauch machen.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-vorsichtige;

Themen: Kundin # ?, Beschlüsse der Beratung # ?, Schreibwarengeschäfte # ?, stabile 7-Tage-Inzidenz # ?, Öffnungsschritte eines Konzepts # ?, Blumengeschäfte # ?, Mutationen # ?, Kunde # ?, Buchhandlungen # ?, Gartenmärkte # ?

65. +++ (SEM)

62 Mal ordneten Richter eine Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) aufgrund des novellierten Gesetzes an.
Betroffen waren terroristische Gefährder, doch auch bei Vermisstenfällen, bei Bedrohungen und akuten Gefährdungslagen gab es eine TKÜ.
Videobeobachtungen nach neuer Rechtslage erfolgten bisher noch an keiner Stelle in Nordrhein-Westfalen.
Sie sind allerdings an drei Stellen im Land für das kommende Jahr vorgesehen, und zwar in der Dortmunder Nordstadt, im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld sowie in der Bonner Innenstadt.
Eine Videobeobachtung am Kölner Ebertplatz fußt noch auf der alten gesetzlichen Regelung.

Datum: 2019-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-zu-1-jahr-sicherheitspaket-i-mass-und-mitte-wurden-gewahrt;

Themen: terroristische Straftat # ?, Überwachungsstaat # ?, Aufenthaltsverbot # ?, Kontaktverbot # ?, zusätzliche Instrumente # ?, Polizei # ?, Horizont # ?, Leib # ?, Fünfmal # ?, Identitätsverweigerung # ?

66. +++ (SEM)

"
Personen, die bereits vor Erweiterung der Richtlinie einen Antrag gestellt haben, der aber abgelehnt wurde, müssen zunächst nichts unternehmen.
Das Ministerium wird zu diesen Personen Kontakt aufnehmen, da sie womöglich nach neuer Rechtslage doch Anspruch auf die Zahlung haben.
Für Personen, die bereits nach der alten Richtlinie berechtigt waren und noch keinen Antrag gestellt haben, wurde die Antragsfrist bis zum 31. März 2023 verlängert.
Eine Antragstellung war bislang für diesen Personenkreis bis Ende 2022 möglich.

Datum: 2023-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bottroper-apothekerskandal-nordrhein-westfalen-erweitert-den-kreis-der;

Themen: Apotheker von Alte # ?, Kreis von Anspruchsberechtigte # ?, abrufbares Formular # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Lebenspartnerinnen # ?, Verstöße des Apothekers # ?, Unterstützungsleistung # ?, einmalige Zahlung # ?, verstorbene Betroffene # ?, Apothekerskandal # ?

67. +++ (SEM)

Demnach können zukünftig alle Personen, die zwischen 2001 und 2016 nachweislich in der Alten Apotheke in Bottrop individuell hergestellte Krebsmedikamente erhalten haben, eine einmalige Zahlung aus dem Hilfsfonds des Landes beantragen.
Dies gilt auch für Kinder und Ehegatten sowie Lebenspartner von verstorbenen Betroffenen.
Personen, die nach der bisherigen Rechtslage bereits einen Antrag gestellt haben, der aber abgelehnt wurde, müssen zunächst nichts unternehmen.
Das Ministerium wird zu diesen Personen Kontakt aufnehmen, da sie womöglich nach neuer Rechtslage doch Anspruch auf die Zahlung haben.
Wer bereits nach der bisherigen Rechtslage berechtigt ist und noch keinen Antrag gestellt hat, kann noch bis Ende März 2023 einen Antrag stellen.

Datum: 2022-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bottroper-apothekerskandal-nordrhein-westfalen-wird-den-kreis-der;

Themen: Anspruchsberechtigte # ?, Kreis # ?, Berechtigung der Leistung # ?, Rahmenbedingungen der Umsetzung # ?, Strafgericht # ?, berechtigter Personenkreis # ?, ehemaliger Inhaber # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, verstorbene Betroffene # ?, Apothekerskandal # ?

68. +++ (SEM)

Aufmerksam wurden die Behörden in Nordrhein-Westfalen aufgrund von Bürgerbeschwerden über Partikelniederschläge ("weiße Flocken") im Umfeld eines silikonverarbeitenden Betriebes in Ennepetal.
Im Zuge umfangreicher und aufwändiger Untersuchungen und Recherchen konnten die PCB analysiert und Maßnahmen eingeleitet werden, um den Austritt zu verhindern.
"Die aktuelle Rechtslage macht es den Umweltbehörden sehr schwer, in Fällen wie diesem Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge effektiv umzusetzen", sagt Heinen-Esser.
"Aber wenn wir jetzt diese Regelungslücke schließen, können wir bereits vor der Inbetriebnahme einer solchen Anlage aktiv werden und eine effektive Gesundheitsvorsorge zugunsten der Beschäftigten und der Anwohner sicherstellen.
Gleichzeitig hätte dies den Vorteil, dass dann für diese Anlagen bundeseinheitlich die gleichen Umweltschutzanforderungen gelten würden.

Datum: 2020-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-zu-pcb-nordrhein-westfalen-will-regelungsluecke-schliessen;

Themen: PCBs # ?, Regelungslücke # ?, silikonverarbeitende Betriebe # ?, Bundesratsinitiative # ?, unbeabsichtigte Freisetzung # ?, Polychloriertes Biphenyl # ?, Austritt # ?, Abspaltungsprodukte # ?, Silikonproduktion # ?, Umweltschutzanforderungen # ?

69. +++ (SEM)

Sie setzen sich weit über normale Arbeitszeiten hinaus ein, damit die Ergebnisse der Proben so schnell wie möglich bei den Gesundheitsämtern ankommen.
Dies ist gelebte Solidarität in diesen schwierigen Zeiten.
Das Wissen um die aktuelle Infektionslage ist entscheidend, um den Virus gezielt einzudämmen", bedankte sich Ministerin Heinen-Esser.
"Ich bin dem Amt in Münster sehr dankbar, dass es das Land Nordrhein-Westfalen schon seit April dabei unterstützt, die Corona-Pandemie einzudämmen.
Damals hat es seine Tierseuchendiagnostik auf Corona-Diagnostik umgestellt.

Datum: 2020-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-chemischen-und-veterinaeruntersuchungsaemter-unterstuetzen-bei-der-corona;

Themen: Veterinäruntersuchungsämter # ?, Testkapazitäten # ?, Coronatestung # ?, Tupferproben # ?, öffentlicher Gesundheitsdienst # ?, Coronavirus # ?, SARS-CoV-2 # ?, Amt in Münster # ?, Tierseuchendiagnostik # ?, eigentliche Aufgaben # ?

70. +++ (SEM)

Eine steuerrechtliche Benachteiligung von Spendern für die Tafeln darf es nicht geben / NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans setzt sich auf Bund-Länder-Ebene für eine schnelle Lösung ein
1. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die aktuelle bundesgesetzliche Rechtslage kann je nach Auslegung des Umsatzsteuerrechts dazu führen, dass gegebenenfalls Umsatzsteuer auf die Spende von unverkäuflichen Lebensmitteln zu zahlen ist.
So musste laut Medienberichten ein Bäcker in Sachsen Umsatzsteuer auf seine Lebensmittelspenden an die Tafel entrichten.
Hätte er die Lebensmittel im Müll entsorgt, wäre keine Umsatzsteuer angefallen.

Datum: 2012-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-steuerrechtliche-benachteiligung-von-spendern-fuer-die-tafeln-darf-es-nicht;

Themen: Bäcker in Sachsen # ?, Problematik von Wertabgaben # ?, Spende von Lebensmitteln # ?, Umsatzsteuer von Lebensmittelspenden # ?, aktuelle bundesgesetzliche Rechtslage # ?, steuerrechtliche Benachteiligung # ?, unentgeltliche Wertabgaben # ?, unverkäufliche Lebensmittel # ?, Müll # ?, Umsatzsteuerrecht # ?

71. +++ (SEM)

Auch ein außenliegender Sonnenschutz wie Rollläden oder Jalousien hält Sonnenstrahlen und Wärme aus der Wohnung.
"Von Klimageräten würde ich abraten, sie beseitigen nur die Symptome der Hitze, nicht die Ursache des Problems, wirken oft nur in kleinen Räumen und sind mit hohen Energiekosten verbunden", sagt Ministerin Heinen-Esser.
Die aktuelle Wetterlage sorgt nicht nur für hohe Temperaturen, sie lässt auch die Ozonwerte steigen.
Wenn der Wert von 180 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft überschritten wird, werden die Bürgerinnen und Bürger über das Landesumweltamt informiert.
Vor 25 Jahren, am 26. Juli 1994, wurde in Hessen der erste Ozonalarm in Deutschland ausgerufen.

Datum: 2019-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erwarteter-hitzerekord-nordrhein-westfalen;

Themen: hohe Temperaturen # ?, Städte # ?, innovative Ansätze # ?, Landesumweltamt # ?, Informationsschwelle # ?, Klimageräte # ?, Ozonwerte # ?, Sonnenstrahlen # ?, aktuelle Ozonmesswerte # ?, außenliegender Sonnenschutz # ?

72. +++ (SEM)

Insofern ist es sachgerecht, die gesetzliche Obergrenze auch auf die Höhe der Zinsen bei geduldeter Überziehung des Kontos zu erstrecken.
"
Für den Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums Dr. Günther Horzetzky sollte der Dispozins auch die aktuelle Marktlage widerspiegeln: "Die bisherige Zinshöhe ist oft unverhältnismäßig und geht dann einseitig zu Lasten der Bankkunden.
Die Marktlage muss sich auch bei den Dispozinsen widerspiegeln.
"

Datum: 2015-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-position-der-landesregierung-zur-deckelung-der-dispozinsen-nrw-fordert;

Themen: Leitzins # ?, Deckelung # ?, europäische Zentralbank # ?, Bankkunden # ?, Willkür von Banken # ?, hohe Dispozinsen # ?, Überziehungskredite # ?, Aufschlag # ?, Zinsen # ?, Konto # ?

73. +++ (SEM)

Prof. Dr. Andreas Bernecker ist Professor für Volkswirtschaftslehre und Prodekan für Studium und Lehre des Fachbereichs Wirtschaft an der Fachhochschule Aachen.
Bernecker steht für besonders studierendenzentrierte Lehre und zeichnet sich durch Empathie und Flexibilität aus.
Beispielhaft ist der Elan, mit dem er seine Lehre neuen Gegebenheiten anpasst.
Aus der Corona-Pandemie hat er eine Lehrstunde über die Weltwirtschaft gemacht und exemplarisch aktuelle Herausforderungen der Weltwirtschaft erklärt.
Aufgrund nebenberuflicher Tätigkeit als Strategieberater und Trainer für Unternehmen und Behörden kann Bernecker regelmäßig aktuelle Fallbeispiele in seine Lehre einbringen.

Datum: 2021-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragende-hochschullehre-wissenschaftsministerin-pfeiffer-poensgen-verleiht;

Themen: Landeslehrpreis # ?, Studierende # ?, Lehrende # ?, Instrumentalpädagogik # ?, Medienästhetik # ?, Prodekanin # ?, musikpädagogische Forschung # ?, studentisches Feedback # ?, Leiterin # ?, Konstruktionstechnik # ?

74. +++ (SEM)

Gleiches galt, wenn bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres keine Erklärung abgegeben wurde.
"Wir ersparen den jungen Menschen damit künftig eine schwierige und vollkommen unnütze Zerreißprobe", unterstreicht Minister Jäger.
In den Fällen, in denen ein nach der bisherigen Rechtslage eingeleitetes Optionsverfahren noch nicht abgeschlossen worden ist, werden sich die zuständigen Behörden in Nordrhein-Westfalen an die Betroffenen wenden und klären, ob im Einzelfall überhaupt noch eine Optionspflicht nach neuem Recht besteht.
Abgesehen davon werden die Behörden künftig schon von Amts wegen prüfen, ob sich bereits durch Einsichtnahme in das Melderegister der letzten Wohnortgemeinde ein achtjähriger Aufenthalt in Deutschland feststellen lässt.
Es werden dann nur noch die jungen Doppelpassbesitzer von den Behörden kontaktiert, bei denen sich nicht bereits aus dem Melderegister ergibt, dass sie in Deutschland aufgewachsen sind und damit keiner Optionspflicht unterliegen.

Datum: 2014-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-zur-aenderung-des-staatsangehoerigkeitsrechts-ein-wichtiger;

Themen: ausländische Eltern # ?, deutsches Staatsangehörigkeitsrecht # ?, Melderegister # ?, Staatsbürgerschaftsrecht # ?, Optionspflicht # ?, deutscher Pass # ?, neue Regelung # ?, Änderung # ?, Inland # ?, Schritt für Vielfalten # ?

75. +++ (SEM)

Die Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts, wie zum Beispiel Städte, Gemeinden, Kirchen, Universitäten, Berufskammern, Verbände und Rundfunkanstalten, ist durch den Bundesgesetzgeber ab dem kommenden Jahr grundlegend geändert worden.
Diese Rechtsänderung kann auch Körperschaften des öffentlichen Rechts betreffen, die bislang keine Umsatzsteuer an das Finanzamt abführen mussten.
Eine bundesgesetzliche Übergangsregelung ermöglicht es allen Betroffenen, die bisherige Rechtslage bis Ende 2020 fortzuführen.
Dann bleibt für die nächsten vier Jahre alles beim Alten.
Dazu muss die betreffende Kommune, Organisation oder Einrichtung bis Ende dieses Jahres bei ihrem Finanzamt eine Optionserklärung abgeben.

Datum: 2016-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juristische-personen-des-oeffentlichen-rechts-jetzt-bei-der-umsatzsteuer-handeln;

Themen: öffentliches Recht # ?, Optionserklärung # ?, Umsatzbesteuerung # ?, Finanzamt # ?, Berufskammern # ?, Rundfunkanstalten # ?, Bundesgesetzgeber # ?, Umsatzsteuer # ?, bundesgesetzliche Neuregelung # ?, bundesgesetzliche Übergangsregelung # ?

76. +++ (SEM)

Mit der Neuregelung sollen eine offene und vertrauensvolle Kommunikation sichergestellt und mögliche Zweifel an der unparteiischen Amtsausübung der Wahlorgane gar nicht erst entstehen.
Das Zeitfenster für die Kommunalwahlen im Herbst 2020 soll nach dem Gesetzentwurf auf den Monat September ausgeweitet werden.
Nach bisheriger Rechtslage könnte die Wahl nur im Monat Oktober, in dem auch die zweiwöchigen Herbstferien liegen, stattfinden.
Durch die geplante Gesetzesänderung wird die Terminierung des Wahltags flexibler.
Der Gesetzentwurf sieht weiterhin vor, den Stadt- und Gemeinderäten mehr Zeit zu geben, um über eine mögliche Verkleinerung des eigenen Gremiums zu entscheiden.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-aenderungen-im-kommunalwahlgesetz;

Themen: Kommunalwahlgesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, wahlrechtliche Vorschriften # ?, Wahlvorstände # ?, Briefwahlverfahren # ?, Mitglieder des Ruhrparlaments # ?, Oktober # ?, Verbandsversammlung von Rvr # ?, Zeitfenster für Kommunalwahl # ?, eigenes Gremium # ?

77. +++ (SEM)

Für die weiteren Planungen sind zunächst die Ergebnisse der anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz von besonderer Bedeutung.
Minister Dr. Optendrenk: "Wir sehen bereits beim Nachtragshaushalt, was die veränderten Handlungsspielräume schon jetzt in der Praxis und für die Zukunft bedeuten: noch intensivere Abstimmungen und Gespräche innerhalb der Landesregierung mit allen Ressortministerinnen und -ministern.
Nur so können wir alle Enden zusammenzuführen, die neuen Gegebenheiten bewerten und neue Handlungskonzepte erarbeiten.
Gerade aktuell eine besondere Herausforderung und die spannende Aufgabe des Ministers der Finanzen.
"

Datum: 2022-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nachtragshaushalt des Lands # ?, politische Schwerpunkte # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Ministerpräsident # ?, Katastrophenschutz # ?, neue Schulden # ?, Eckdaten # ?, Ukrainekrieg # ?

78. +++ (SEM)

* So hat die Landesregierung am 7. Mai das Beteiligungsverfahren zur Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen eingeleitet.
* Außerdem strebt sie eine Änderung bundesrechtlicher Vorgaben an, um alle Ziele des Koalitionsvertrags von CDU und FDP rechtsverbindlich umzusetzen.
Der Windenergie-Erlass wird dann an die jeweils neue Rechtslage angepasst.
Die Landesregierung will mit dem Erlass die Kommunen in ihrer Planungshoheit unterstützen: Er zeigt auf, wie sie der Umzingelung von Siedlungen vorbeugen können.
Die Novelle stärkt auch den Landschaftsschutz und belässt den unteren Naturschutzbehörden der Landkreise mehr Spielraum als bisher.

Datum: 2018-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-novelle-des-windenergie-erlasses;

Themen: Windenergieerlass # ?, Novelle # ?, Landschaftsschutz # ?, Änderung # ?, angemessener Anwohnerschutz # ?, umfassende Stellungnahmen # ?, reine Wohngebiete # ?, Landesbetriebe # ?, Fachbehörden # ?, Energieministerium # ?

79. +++ (SEM)

Zudem soll verstärkt Ordnungspersonal eingesetzt werden, um Menschenansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern.
Bei den großen Theatern, Opern und Konzerthäusern, bei denen die Anpassung an die Bedingungen der Pandemie eine etwas längere Vorbereitungszeit erfordert, ist wie bei Großveranstaltungen eine Wiederaufnahme des regulären Aufführungsbetriebs zum Start der nächsten Spielzeit ab dem 1. September realistisch.
"Gerade die Theater haben in den vergangenen Wochen eine enorme Flexibilität und Kreativität gezeigt, wie sie bei einem künftigen Spielbetrieb den aktuellen Gegebenheiten Rechnung tragen wollen - etwa mit neuen, auf die Corona-Bedingungen angepassten Spielplänen oder kreativen Konzepten zur Einhaltung der Abstandsregeln.
Daher freut es mich besonders, dass sie in der kommenden Woche wieder mit den Proben beginnen können und hoffentlich schon bald wieder erste Stücke für ihre Zuschauer auf die Bühne bringen können", sagt Ministerin Pfeiffer-Poensgen. "
Bei den großen Häusern mit ihren zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und dem aufwändigen Probenbetrieb ist diese Umstellung naturgemäß nicht so schnell umsetzbar, weshalb sie ihren Spielbetrieb mit Beginn der kommenden Spielzeit aufnehmen werden.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stufenplan-zur-wiederaufnahme-des-kulturbetriebs;

Themen: Konzerthäuser # ?, große Häuser # ?, Theater # ?, detaillierter Stufenplan # ?, verantwortungsvolle Wiederaufnahme # ?, nächste Spielzeit # ?, realistische Wiederaufnahme # ?, regulärer Aufführungsbetrieb # ?, Musikschulen # ?, Zutrittskonzept # ?

80. +++ (SEM)

* der Einsatz umwelttoxischer Chemikalien bei Anwendung der Fracking-Technologie zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten erhebliche Risiken beinhaltet;
* der Einsatz von Fracking-Technologien mit umwelttoxischen Chemikalien in Trinkwasserschutzgebieten, Gebieten für die Gewinnung von Trinkwasser oder Mineralwasser, Heilquellenschutzgebieten sowie in Gebieten mit ungünstigen geologisch-hydrogeologischen Verhältnissen auszuschließen ist;
* auf Grund der aktuellen wissenschaftlichen Datenlage es nicht verantwortbar ist, zu diesem Zeitpunkt Vorhaben zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten mit dem Einsatz der Fracking-Technologie mit umwelttoxischen Chemikalien zu genehmigen;
* über Anträge auf Genehmigung von Fracking-Maßnahmen mit umwelttoxischen Chemikalien zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten erst dann entschieden werden kann, wenn die nötige Datengrundlage zur Bewertung vorhanden ist und zweifelsfrei geklärt ist, dass eine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit nicht zu besorgen ist (Besorgnisgrundsatz des Wasserhaushaltsgesetzes), wobei die im Auftrag des Bundes und des Landes NRW erstellten Gutachten zu dem Ergebnis kommen, dass diese Voraussetzungen z. Zt. nicht vorliegen;
* die Entsorgung des Flowback aus Frack-Vorgängen mit Einsatz umwelttoxischer Chemikalien in Versenkbohrungen (Disposalbohrungen) wegen fehlender Erkenntnisse über die damit verbundenen Risiken derzeit nicht verantwortbar ist.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-entschliessungsantrag-zu-fracking-den-bundesrat-nrw-will;

Themen: umwelttoxische Chemikalien # ?, unkonventionelle Lagerstätten # ?, Gewinnung # ?, Erdgas # ?, Entschließungsantrag # ?, Einsatz # ?, umwelttoxische Substanzen # ?, ausreichende Grundlage # ?, Wissensdefizite # ?, bergbauliche Vorhaben # ?

81. +++ (SEM)

"Die kommunalen und vom Land getragenen Theater und Orchester haben in den vergangenen Monaten ein sehr hohes Verantwortungsbewusstsein bewiesen.
Mit aufwändigen Hygieneschutzkonzepten und behutsam besetzten Publikumsräumen haben sie unterstrichen, dass für sie der Schutz ihrer Besucherinnen und Besucher höchste Priorität hat", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Auch jetzt, da die aktuelle Infektionslage einen Spielbetrieb leider unmöglich macht, steht die Landesregierung den Theatern und Orchestern zur Seite.
Es ist unser klares Ziel, die Strukturen von Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen trotz der Pandemie zu stabilisieren.
Die Gesellschaft braucht die Empathie und die Reflexionsräume der Kunst, gerade in diesen schwierigen Zeiten.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-theater-und-orchester-mit-mehr-als-73-millionen-euro;

Themen: Theater # ?, Orchester # ?, Spielbetrieb # ?, Mittel # ?, Kunst # ?, Gastkünstler # ?, Reflexionsräume # ?, feste Ensembles # ?, große Kultureinrichtungen # ?, zahlreiche Gastkünstlerinnen # ?

82. +++ (SEM)

Freifunk zeichnet sich im Gegensatz dazu dadurch aus, dass Bürgerinnen und Bürger die Bandbreite ihrer Internetanschlüsse mit anderen teilen.
Das so entstehende Netz steht allen zur Verfügung.
Minister Lersch-Mense: "Die geltende Rechtslage wird so weder den aktuellen Gegebenheiten gerecht noch dem großen Einsatz der Ehrenamtlichen in den Freifunk-Vereinen.
NRW wird sich daher auf Bundesebene dafür einsetzen, eine Regelung zu finden, die eine Benachteiligung der Freifunker aufhebt.
"

Datum: 2016-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienminister-lersch-mense-fordert-gemeinnuetzigkeit-von-freifunk-initiativen;

Themen: Freifunkvereine # ?, Gemeinnützigkeit # ?, Bundesfinanzministerium # ?, Internetanschlüsse # ?, derzeitige Rechtslage # ?, Rechtsklarheit # ?, Bundesebene # ?, Anwendungserlass der Abgabenordnung # ?, Freifunkinitiativen in NRW # ?, Funktionsweise von Netzen # ?

83. +++ (SEM)

Die neu strukturierte Verordnung regelt einheitlich, wie viel Geld ein Tierarzt für bestimmte Leistungen verlangen darf - das sorgt für mehr Transparenz auf der Rechnung.
Die neue GOT passt zudem Entgelte für den Besuch beim Tierarzt an den heutigen veterinärmedizinischen Erkenntnisstand an.
Hinzu kommt eine Angleichung an aktuelle wirtschaftliche Gegebenheiten, wie zum Beispiel gestiegene Praxis- oder Personalkosten.
Am 22. November 2022 tritt die Bundesverordnung offiziell in Kraft.
Eine nötige Versorgung von Haustieren und Nutztierbeständen muss sichergestellt werden.

Datum: 2022-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-transparenz-bessere-versorgung-neue-gebuehrenverordnung-fuer-tieraerzte;

Themen: Tierärzte # ?, neue Gebührenverordnung # ?, Entgelte # ?, Angemessenheiten # ?, Gebührensätze # ?, Techniken der Tiermedizin # ?, neue Gebührenordnung # ?, neue flächendeckende Verordnung # ?, nötige Termine # ?, tierärztliche Leistungen # ?

84. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die heutige Entscheidung des Veranstalters von "Give Live A Chance", das Konzert zu verschieben.
"Angesichts der aktuellen Infektionslage bin ich der Auffassung, dass ein Konzert dieser Größenordnung derzeit nicht durchführbar ist.
Es hat hierzu in den vergangenen Tagen auch sehr konstruktive Gespräche mit allen Beteiligten gegeben.
Ich danke den Verantwortlichen, dass sie nun diese sehr rationale und nachvollziehbare Entscheidung getroffen haben", erklärt Laumann.

Datum: 2020-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-verschiebung-des-konzerts-give-live-chance-ist-die-richtige;

Themen: Konzert # ?, Veranstalter # ?, heutige Entscheidung # ?, nachvollziehbare Entscheidung # ?, aktuelle Infektionslage # ?, richtige Entscheidung # ?, vergangene Tage # ?, Verschiebung # ?, Größenordnung # ?, Auffassung # ?

85. +++ (SEM)

Neben dem feierlichen Empfang zur Eröffnung der 16. Deutschen Woche sind unter anderem ein Wirtschaftsforum zum Thema "Smart City" und Round-Tables zu den Themen Verkehr, Infrastruktur, Energie, Recycling sowie zu den digitalen Modellkommunen des Landes geplant.
Mit der Staatlichen Universität für Informationstechnologien, Mechanik und Optik (ITMO) findet eine Start-Up Pitch-Session zwischen russischen Start-Ups und Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen statt.
In Briefings und Netzwerktreffen erhalten die mitgereisten Unternehmer einen Einblick in die aktuelle Wirtschaftslage in Russland.
Sie werden darüber hinaus die Gelegenheit haben, Kooperationen für innovative Projekte anzubahnen und können sich mit anderen, dort erfolgreich tätigen Unternehmen austauschen.

Datum: 2019-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-reist-nach-st-petersburg;

Themen: Partner des Deutsche # ?, deutschrussische Zusammenarbeit # ?, enge Wirtschaftsbeziehungen # ?, umfangreiches Programm # ?, große Bandbreite # ?, Briefings # ?, Fokus der Ministerreise # ?, bestehende Sanktionen # ?, bestehende Kontakte # ?, deutsche Woche # ?

86. +++ (SEM)

Das Ministerium kann allerdings nur die Produkte benennen, bei denen die Firmen öffentlich Stellung genommen haben.
Die vom Land zur Verfügung gestellte Liste wird fortlaufend aktualisiert, sobald weitere Rückrufe durch die Unternehmen selbst veröffentlicht wurden.
Informationen über amtliche Proben zu bestimmten Produkten und Firmen sind nach der aktuellen Rechtslage auf Bundesebene leider nicht möglich.
Derzeit haben die Behörden aufgrund einer Gesetzeslücke nicht die Möglichkeit, die Verbraucherinnen und Verbraucher konkret über solche Kennzeichnungsverstöße zu informieren.
Da von den Produkten nach bisherigem Stand keine akuten Gesundheitsgefahren ausgehen, ist eine Nennung rechtlich nicht zulässig.

Datum: 2013-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebensmittelhandel-darf-verbraucherinnen-und-verbraucher-nicht-im;

Themen: Verbraucherinnen # ?, Weigerung # ?, neue Internetseite # ?, Produktrückrufe # ?, Verkaufsstopps # ?, Ernährungsindustrie # ?, Skandal # ?, Handel # ?, Interesse von Kundinnen # ?, große UN-Übersichtlichkeit # ?

87. ++ (IR)

Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen über die bestehende Rechtslage informiert, wonach Schulleitungen und Schulträger in ganz Nordrhein-Westfalen angesichts einer Unwetterlage aus Vorsorgegründen den Unterricht nicht stattfinden lassen können.
Damit sie sich auf dem Schulweg keinen Gefahren aussetzen, können die Schulleitungen angesichts der nach jetzigem Kenntnisstand drohenden Sturm- und Orkanwetterlage, den Unterricht nicht stattfinden lassen.
Unabhängig davon können auch die Eltern am Montagmorgen angesichts der dann aktuellen Wetterlage entscheiden, ihre Kinder nicht zur Schule zu schicken, sollten sie den Schulweg für unzumutbar und nicht sicher erachten.
Hintergrundinformation - die geltende Rechtslage in Kürze:

Datum: 2020-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-mathias-richter-oberste-prioritaet-hat-die-unversehrtheit-der;

Themen: Unversehrtheit # ?, sonstige Schulveranstaltungen # ?, Runderlass # ?, Wetterlage # ?, Schulträger # ?, Nummern # ?, oberste Priorität # ?, Nacht # ?, Schule der Fürsorgepflicht # ?, Unwetterlage # ?

88. ++ (IR)

"In der jetzigen Lage haben wir drei Kernziele: den bestmöglichen Schutz aller Mitarbeitenden, das dauerhafte Aufrechterhalten unserer Handlungsfähigkeit und eine umfassende und transparente interne sowie externe Kommunikation.
Weitere Maßnahmen aus unserem Pandemieplan ergreifen wir lageabhängig.

Datum: 2020-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserversorgung-und-abwasserentsorgung-auch-corona-zeiten-gesichert;

Themen: Abwasserentsorgung # ?, Feuchttücher # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Küchenpapier # ?, Gebäudeteile # ?, Tage # ?, kritische Infrastruktur # ?, Trinkwasserversorgung # ?, Leitungen # ?, Wasserversorgung # ?

89. ++ (IR)

Die neuen Stellen für die Beschulung von Kindern und Jugendlichen aus Flüchtlingsfamilien und in vergleichbaren Lebenslagen aus dem Haushalt 2015 sind fast alle besetzt.
Die neuen Stellen für die Beschulung von Kindern und Jugendlichen aus Flüchtlingsfamilien und in vergleichbaren Lebenslagen aus dem Haushalt 2015 sind fast alle besetzt.
Davon konnten bis zum jetzigen Zeitpunkt rund 93 Prozent besetzt werden.

Datum: 2016-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-hohe-besetzungsquote-ist-gute-nachricht-fuer-die-schulen;

Themen: erhöhter Grundbedarf # ?, Sprachförderung # ?, hohe Besetzungsquote # ?, neue Stellen # ?, Flüchtlingsfamilien # ?, offene Stellen # ?, Lebenslagen # ?, Flüchtlingskinder # ?, Schulen # ?, gute Nachricht # ?

90. ++ (IR)

Im heutigen Spitzentreffen des Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen stand neben der Bewältigung der Corona-Folgen auf dem Ausbildungsmarkt insbesondere die Lage in der Ukraine und der von dort vertriebenen und nach Nordrhein-Westfalen geflüchteten Menschen im Mittelpunkt.
Im heutigen Spitzentreffen des Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen stand neben der Bewältigung der Corona-Folgen auf dem Ausbildungsmarkt insbesondere die Lage in der Ukraine und der von dort vertriebenen und nach Nordrhein-Westfalen geflüchteten Menschen im Mittelpunkt.
Zum jetzigen Zeitpunkt steht für uns alle die schnelle, humanitäre Hilfe an erster Stelle.

Datum: 2022-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-aus-der-ukraine-gefluechtete;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, Abgängerinnen # ?, Aktionswebseiten # ?, Konsensmitglieder # ?, Partner des Spitzengesprächs # ?, schnelle humanitäre Hilfe # ?, verbindliche berufliche Anschlussperspektive # ?, schwierige Ausbildungsmärkte # ?, Verband von Berufen # ?, Spitzengremium # ?

91. ++ (IR)

Parallel zu der jetzigen Einführung in den fünf Behörden Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Köln und Essen wird der Pilotbetrieb fortgesetzt.
Es kommt zu einer neuromuskulären Lähmung, die den Aggressor kurzzeitig handlungsunfähig macht und die Polizistinnen und Polizisten in die Lage versetzt, die Person zu überwältigen, ohne weitere Gewalt anwenden zu müssen.

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-polizeibehoerden-arbeiten-bald-dauerhaft-mit-dem-taser;

Themen: Taser # ?, Polizistinnen # ?, Grundausstattung # ?, Pilotbetrieb # ?, IT-Struktur # ?, aktueller Testbetrieb # ?, bisherige Pilotphase # ?, jetzige Einführung # ?, starke präventive Wirkung # ?, Distanzelektroimpulsgerät # ?

92. ++ (IR)

Die gemeinwohlorientierte Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen ist weiterhin erheblich von der Corona-Krise betroffen - insbesondere kleineren Einrichtungen drohen finanzielle Schieflagen.
Mit der jetzigen Erhöhung wurden im Rahmen des Fonds somit seit 2020 Hilfen von insgesamt 48,5 Millionen Euro ermöglicht.

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-vier-millionen-landesregierung-verlaengert-corona-unterstuetzung-fuer;

Themen: gemeinwohlorientierte Weiterbildungseinrichtungen # ?, Coronaunterstützung # ?, finanzielle Schieflagen # ?, Notfonds # ?, Situation der Pandemie # ?, coronabedingte Ausfälle # ?, jetzige Erhöhung # ?, konsequente Hilfe # ?, nötige Antragsformulare # ?, unverzichtbare Weiterbildung # ?

93. ++ (IR)

Das versetzt uns in die Lage, in der jetzigen Krise höchste Expertise in jeden Teil des Landes zu bringen - und so Menschenleben zu retten.

Datum: 2020-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unikliniken-aachen-und-muenster-stellen-nordrhein-westfaelischen-krankenhaeusern;

Themen: Uniklinik Aachen # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, operative Intensivmedizin # ?, Universitätsklinik Aachen # ?, virtuelles Krankenhaus # ?, Verfügung # ?, Startschuss # ?, Teleintensivmedizin # ?, Maximalversorger # ?, Foto # ?

94. ++ (IR)

"Gerade in der jetzigen Zeit kommt dem Arbeits- und Infektionsschutz in der Saisonarbeit und bei der Unterbringung von Werkvertragsnehmern in der Fleischindustrie eine besondere Bedeutung zu.
Ministerin Ursula Heinen-Esser: "Es ist erfreulich, dass die gemeinsamen Anstrengungen und Aufrufe dazu geführt haben, dass sich die Lage auf dem Saisonarbeitskräftemarkt entspannt hat und die Erntesaison gut angelaufen ist.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-ministerin-heinen-esser-hinschauen-dass-es-den-arbeitern-auf;

Themen: Arbeitsschutzbestimmungen # ?, Hygienebestimmungen # ?, Saisonarbeiter # ?, Werkvertragsarbeitnehmer # ?, Fleischindustrie # ?, Arbeitsministerium # ?, Schlachthöfe # ?, Unterkünfte # ?, Einsatz # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?

95. ++ (IR)

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil eine Frage aufgeworfen, die auch aus Sicht der Landesregierung einer höchstrichterlichen Klärung bedarf - nämlich inwieweit bei gegebener Verhältnismäßigkeit schon nach jetziger Rechtslage die Verhängung eines Dieselfahrverbots durch das Zeichen "Verbot für Kraftwagen" mit entsprechendem Zusatzzeichen angeordnet werden kann.

Datum: 2016-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schadstoffe-der-luft-land-raeumt-gesundheitsschutz-hoechste-prioritaet-ein;

Themen: Luftreinhalteplan # ?, Sprungrevision # ?, Urteil # ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf # ?, Stickstoffdioxidgrenzwert # ?, Vorbedingung # ?, funktionsfähige Städte # ?, gesundheitsbezogene Luftqualitätsgrenzwerte # ?, Klage # ?, Einlegung # ?

96. ++ (IR)

Die Landesregierung hat nun entschieden, in der kommenden Woche den bereits vor den Osterferien erfolgreich praktizierten Wechselunterricht wiederaufzunehmen flankiert durch strikte Hygienevorgaben, eine strenge Testpflicht und klaren Testvorgaben, die gerade in der jetzigen Entwicklung des Corona-Geschehens notwendig sind.
Das Wechselmodell ist das verantwortungsvolle Maß für den Schulbetrieb in der aktuellen Lage der Pandemie.

Datum: 2021-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wechselunterricht-mit-klaren-testvorgaben-ab-montag;

Themen: Pressebriefing # ?, weiterer Schulbetrieb # ?, Regelungen # ?, Wechselunterricht # ?, Schulen # ?, klare Testvorgaben # ?, Inzidenz # ?, Präsenzunterricht # ?, Selbsttests # ?, Siemenshealthcare # ?