SEMPRIA-Ergebnisse zu jetzige Landesregierung

1. +++ (SEM)

Monika Piasetzky, Vorsitzende Tierschutzverein Düsseldorf: "Im Tierschutz sind wir es gewohnt, immer wieder auf neue Situationen und Herausforderungen reagieren zu müssen.
Die aktuelle Lage bringt uns aber sowohl menschlich als auch finanziell ans Limit und macht uns dementsprechend Sorgen.
Glücklicherweise ist die Zusammenarbeit mit der Stadt Düsseldorf durchweg erfreulich, und wir sind zuversichtlich, auch von der jetzigen Landesregierung Unterstützung für unsere Projekte und Anliegen zu bekommen.
Damit wir auch weiterhin unserem Auftrag bestmöglich nachkommen und Tieren aller Art und Rasse ein gutes Leben bieten können.
"

Datum: 2022-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hund-katze-maus-ministerin-silke-gorissen-besucht-das-clara-vahrenholz-tierheim;

Themen: Tierheime # ?, Claravahrenholztierheim # ?, bauliche Maßnahmen # ?, Fundtiere # ?, neues Zuhause # ?, Hundetrainerin # ?, Tiere der Art # ?, ganzes Orchester # ?, neue Situationen # ?, unzählige Kleintiere # ?

2. +++ (SEM)

* die Schaffung zusätzlicher Studienplätze.
Die Landesregierung hat seit 2017 bereits rund 700 zusätzliche Studienplätze für das Grundschullehramt und 750 zusätzliche Studienplätze für Sonderpädagogik geschaffen und gesichert.
12.000 Stellen geschaffen und gesichert Die Zahl der Stellen im Lehrerstellenhaushalt ist seit 2017 unter der jetzigen Landesregierung von 159.943 um 5.869 deutlich auf 165.812 erhöht worden.
Hinzu kommt, dass die Landesregierung seit 2018 mehr als 6.300 kw-Vermerke der Vorgängerregierung gestrichen und diese Stellen damit langfristig für die Schulen gesichert hat.
Damit stellt die jetzige Landesregierung den Schulen im Vergleich zu den Planungen der vorherigen Landesregierung über 12.000 zusätzliche Stellen im Lehrerstellenhaushalt zur Verfügung.

Datum: 2021-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-5360-zusaetzliche-einstellungen-den-schuldienst-bisher;

Themen: Vorgängerregierung # ?, jetzige Landesregierung # ?, Lehrkräfteversorgung # ?, Hebel # ?, Grundschullehramt # ?, Planungen # ?, Schuldienst # ?, Vergleich # ?, Bewerberüberhang # ?, Lehrerstellenhaushalt für Verfügung # ?

3. +++ (SEM)

"Weltweit steigen die Investitionen in Erneuerbare Energien, zuletzt auf 257 Milliarden Dollar.
Wir haben die Wahl: Wollen wir dabei sein oder wollen wir das Wachstum irgendwo anders stattfinden lassen?
" Die Landesregierung habe bewusst eine Entscheidung für die Zukunftsenergien getroffen: "Unter der jetzigen Landesregierung gibt es grünes Licht für grünen Strom.
Wir wollen eine pulsierende und lebendige Zukunftswirtschaft aufbauen, in dem wir den Ausbau der regenerativen Energien beschleunigen.
Denn nur hierdurch kann NRW zum Gewinner der Energiewende werden.

Datum: 2012-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-neue-windenergieanlage-staerkt-saerbecks-vorreiterrolle-bei-der;

Themen: neue Windenergieanlage # ?, Windenergie # ?, Energiemix der Zukunft # ?, Säule des Energiemixes # ?, NRW-Klimakommune # ?, Orte der Energiezukunft # ?, Bioenergiepark # ?, Windkraftanlagen # ?, landesweite Initiative # ?, Zukunftsenergien # ?

4. +++ (SEM)

Minister Remmel sieht in dem Ausbau der Zukunftsenergien einen starken Wachstumsmotor für die heimische Wirtschaft: "Weltweit steigen die Investitionen in Erneuerbare Energien und erreichen inzwischen dreistellige Milliarden-Beträge.
Wir müssen uns entscheiden: Wollen wir dabei sein oder wollen wir das Wachstum irgendwo anders stattfinden lassen?
" Die Landesregierung habe bewusst eine Entscheidung für die Zukunftsenergien getroffen: "Mit der jetzigen Landesregierung gibt es grünes Licht für grünen Strom und grüne Wärme.
Wir wollen eine pulsierende und lebendige Zukunftswirtschaft aufbauen, indem wir den Ausbau der regenerativen Energien beschleunigen.
Denn nur hierdurch kann NRW zu einem Gewinner der beschleunigten Energiewende werden.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-gewaesserschonenden;

Themen: geothermisches Potenzial # ?, Wärmebedarf in Nordrhein-Westfalen # ?, gewässerschonende Erdwärmenutzung # ?, Geothermie # ?, Merkblatt # ?, Szenario # ?, Zukunftsenergien # ?, Erneuerbare Energie # ?, Hälfte # ?, Landesumweltamt # ?

5. +++ (SEM)

"Weltweit steigen die Investitionen in Erneuerbare Energien und erreichen inzwischen dreistellige Milliarden-Beträge.
Wir müssen uns aber entscheiden: Wollen wir dabei sein oder wollen wir das Wachstum irgendwo anders stattfinden lassen?
" Die Landesregierung habe bewusst eine Entscheidung für die Zukunftsenergien getroffen: "Unter der jetzigen Landesregierung gibt es grünes Licht für grünen Strom.
Wir wollen eine pulsierende und lebendige Zukunftswirtschaft aufbauen, in dem wir den Ausbau der regenerativen Energien beschleunigen.
Denn nur hierdurch kann NRW zu einem Gewinner der Energiewende werden.

Datum: 2012-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-windenergie-umweltministerium;

Themen: großes Potenzial # ?, Zukunftsenergien # ?, Planungsregionen # ?, Erneuerbare Energie in NRW # ?, Potenzialflächen # ?, Potenzialstudie # ?, heimische Wirtschaft # ?, Studie # ?, Wald # ?, Energiewende # ?

6. +++ (SEM)

Daraufhin hat Klausner das Land auf Schadenersatz in Höhe von 56 Millionen Euro für die Schließung des Sägewerks in Adelebsen und im Jahre 2009 nicht geliefertes Holz verklagt (Leistungsklage).
Außerdem beansprucht Klausner die Nachlieferung von Fichtenstammholz aus den Jahren 2010 bis Februar 2013.
Die jetzige Landesregierung sieht in diesen "Uhlenberg-Verträgen" eine nicht notifizierte und mit dem Binnenmarkt unvereinbare staatliche Beihilfe, die zur Nichtigkeit des Vertrages und zum Verbot der Vertragsdurchführung führt.
Sie hat deshalb die EU-Kommission entsprechend involviert.
Die Relevanz der hier bestehenden Problematik wird durch eine aktuelle Maßnahme der Kommission gegenüber dem Land Brandenburg verdeutlicht.

Datum: 2013-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-umweltministerium-weist-vorwuerfe-des-tiroler-holzunternehmens-klausner-zurueck;

Themen: Klausner # ?, Vorwürfe # ?, Stand des Rechtsstreits # ?, mündliche Verschwiegenheitsvereinbarung # ?, Umweltausschuss des Landtags # ?, Bruch # ?, Rahmenkaufvertrag # ?, konkreter Schaden # ?, österreichisches Holzunternehmen # ?, Reaktion # ?

7. +++ (SEM)

Denkbar ist dabei etwa die Förderung von Personal- und Sachkosten.
Nähere Informationen finden Sie unter https://www.mags.nrw/hebammenkreisssaal.
Krankenhausförderung Die jetzige Landesregierung hat seit 2017 erhebliche Verbesserungen erreicht und die Förderung der Krankenhäuser deutlich ausgeweitet: Kernpunkte sind:
* die einmalige Ansatzanhebung im Nachtragshaushalt 2017 im Rahmen der sogenannten Sofortaufstockung um 250 Millionen Euro für die pauschale Förderung der Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagengüter;
* die Wiedereinführung der Einzelförderung im Jahr 2018 mit einem Mittelvolumen von jährlich 100 Millionen Euro, zusätzlich zur Pauschalförderung von aktuell 564 Millionen Euro;

Datum: 2021-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/welttag-der-patientensicherheit-am-17-september-2021-sicherheit-vom-ersten-atemzug;

Themen: Welttag # ?, Hebammenkreißsaal # ?, Beteiligung # ?, Ärztinnen # ?, Förderung der Wiederbeschaffung # ?, Grundlage des Krankenhausgestaltungsgesetzes # ?, Grundlage eines Kriterienkatalogs # ?, Patientensicherheit des Aktionsbündnisses # ?, einmalige Ansatzanhebung # ?, geburtshilfliches Team # ?

8. +++ (SEM)

com
Das Nordrhein-Westfälische Landgestüt wird 2026 sein 200-jähriges Bestehen feiern.
Im Koalitionsvertrag der jetzigen Landesregierung wurde vereinbart, dass man in Hinblick auf dieses Datum dem Landgestüt eine verlässliche Zukunftsperspektive eröffnen möchte.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Nordrhein-Westfälische Landgestüt wird 2026 sein 200-jähriges Bestehen feiern.

Datum: 2021-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsperspektive-landgestuet-nimmt-gestalt;

Themen: nordrhein-westfälisches Landgestüt # ?, Zukunft des Landgestüts # ?, neue Gestütsleitung # ?, verlässliche Zukunftsperspektive # ?, jetzige Landesregierung # ?, Gestalt # ?, Datum # ?, Workshop # ?, Bereich der Vorbereitung # ?, Fachabteilung des Ministeriums # ?

9. +++ (SEM)

"
Die Landesregierung und der Landtag haben bereits nach der Landtagswahl 2017 wichtige finanzielle Impulse zur Stärkung der Weiterbildung gesetzt:
* Bereits 2017 hat die neue Landesregierung die Kürzungen in der gesetzlichen Weiterbildungsfinanzierung zurückgenommen.
Das macht rund fünf Millionen.
Euro jährlich mehr für die Weiterbildung.

Datum: 2019-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-jahre-volksbildung-land-stellt-weichen-fuer-zukunftssichere-weiterbildung;

Themen: Volksbildung # ?, Schulabschlüsse # ?, Perspektiven der Weiterbildung # ?, geplante Reform # ?, Zusammenleben # ?, Novellierung # ?, Kultur # ?, Einrichtungen der Elternbildung # ?, Gesetzesnovellierung # ?, Mitgliedseinrichtungen # ?

10. +++ (SEM)

Ehrenamtliches, soziales, kulturelles, sportliches Engagement - das wird oft erwähnt, wenn es um Zusammenhalt geht.
Zu Recht.
Deshalb habe ich in die neue Landesregierung erstmals in unserer Landesgeschichte eine Staatssekretärin berufen, deren Kernaufgabe es ist, das Ehrenamt zu stärken.
Aber für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft sind auch Arbeitsplätze wichtig, alte und neue.
Arbeit schafft die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben.

Datum: 2018-01-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ansprache-von-ministerpraesident-armin-laschet-zum-neujahr-2018;

Themen: Wandel # ?, Arbeitsplätze # ?, Bergleute # ?, Religion # ?, 2 Steinkohlenzechen # ?, Aluminiumproduzenten # ?, Stahlarbeiter # ?, Stahlproduzenten # ?, freier Gesamttext # ?, verantwortungsvolle Arbeitgeber # ?

11. +++ (SEM)

Jährliche Berichte sollen die Grundlage bilden für Forschung sowie Interventions- und Präventionsmaßnahmen.
Durch die Meldestellen werden die bisherigen Angebote, u.a. die der 42 Beratungsstellen für insbesondere von rassistischer Diskriminierung Betroffene in Nordrhein-Westfalen ergänzt.
Daneben wird die neue Landesregierung unter anderem eine Landesantidiskriminierungsstelle aufbauen und ein Landesantidiskriminierungsgesetz erarbeiten.

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbau-von-vier-meldestellen-zu-queerfeindlichen-und-rassistischen-vorfaellen;

Themen: Meldestellen # ?, Strafbarkeitsgrenze # ?, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit # ?, wichtige Schlüsse # ?, rassistische Vorfälle # ?, Formen # ?, Aufbauarbeiten der Meldestelle # ?, Diskriminierungsvorfälle # ?, Landesverband von Netzwerken # ?, Organisationsbegleitung # ?

12. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Aufklärungsquote bei Einbrüchen
Aufklärungsquote bei Einbrüchen auch im ersten Halbjahr 2017 zu gering
Minister Reul: Die neue Landesregierung wird den Druck auf die Täter konsequent erhöhen
9. Oktober 2017 Bild Einbrecher Foto: Polizei NRW / J. Tack
Die Aufklärungsquote bei Wohnungseinbrüchen in Nordrhein-Westfalen stagniert auf niedrigem Niveau.

Datum: 2017-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufklaerungsquote-bei-einbruechen-auch-im-ersten-halbjahr-2017-zu-gering;

Themen: Einbrüche # ?, Täter # ?, niedriges Niveau # ?, Aufklärungsquote # ?, Einbrecher # ?, Wohnungseinbrüche # ?, Quote # ?, neue Landesregierung # ?, Vorjahr # ?, Einbruchsfälle # ?

13. +++ (SEM)

Zugleich ist es unerlässlich, dass wir es ermöglichen, dass in unseren Kitas entsprechend den Bedarfen der Dreiklang von Betreuung, Bildung und Erziehung gelebt wird - auch, damit Sorgeberechtigte ihren Beitrag zum wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes leisten können.
In einem ersten Auftaktgespräch sind am Dienstag, 27. September, zahlreiche Akteurinnen und Akteure aus den Sozial- und Erziehungsbereichen, zum Beispiel Eltern, Talentscouts, Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften, Unternehmen und Kommunalen Spitzenverbänden, mit Familienministerin Josefine Paul zusammengekommen, um sich über die zentralen Herausforderungen, Handlungsfelder und Lösungsmöglichkeiten auszutauschen und erste Schritte zu vereinbaren.
Dazu erklärt Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: "Die neue Landesregierung sieht dem wachsenden Fachkräftemangel nicht tatenlos zu.
Kinder, Jugendliche und Familien benötigen verlässliche und qualitativ hochwertige Angebote in Bildung und Betreuung genauso wie in vielen anderen Bereichen, wie zum Beispiel der Jugendhilfe.
Als Chancen- und Gesellschaftsministerium starten wir im engen Austausch mit den anderen Akteuren im Feld - mit Trägern, mit Gewerkschaften, mit den Familien - eine Fachkräfteoffensive in den Sozial- und Erziehungsberufen.

Datum: 2022-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftakt-der-fachkraefteoffensive-den-sozial-und-erziehungsberufen;

Themen: Sozialberufe # ?, Erziehungsberufe # ?, Fachkräfteoffensive # ?, Fachkräftemangel # ?, Maßnahme des Koalitionsvertrags # ?, Voraussicht # ?, Bedarfe # ?, Ausbildungskapazitäten # ?, sozialer Bereich # ?, Familien # ?

14. +++ (SEM)

Es seien aber noch viele weitere Schritte notwendig, bis endlich die vollständige Gleichstellung erreicht sei.
Daran müsse weiter gearbeitet werden.
Der Minister bezeichnete es als klares Zeichen, dass die neue Landesregierung das Referat für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle im Familienministerium angesiedelt habe.
Der ColognePride sei ein Symbol für die Weltoffenheit Kölns und Nordrhein-Westfalens.
Das diesjährige Motto "Nie wieder!" soll an die Stigmatisierung und Verfolgung von Lesben und Schwulen unter dem NS-Regime erinnern.

Datum: 2017-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christopher-street-day-2017-koeln-familienminister-stamp-begruesst-ehe-fuer-alle;

Themen: wichtiges gute Zeichen # ?, Lesben # ?, Schwule # ?, vollständige Gleichstellung # ?, NS-Regime # ?, Stigmatisierung # ?, notwendige Schritte # ?, Liebe # ?, Podiumsdiskussion # ?, Offenheit # ?

15. +++ (SEM)

30. März 2022 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Mit dem Ende der aktuellen Legislaturperiode endet vorläufig auch die Berufung von Claudia Middendorf als Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen.
Nach der Landtagswahl wird sie das Amt zunächst kommissarisch weiterführen, bis sie oder eine Nachfolgerin bzw. ein Nachfolger für das Amt seitens der neuen Landesregierung eingesetzt wird.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit dem Ende der aktuellen Legislaturperiode endet vorläufig auch die Berufung von Claudia Middendorf als Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-mensch-steht-im-mittelpunkt-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-stellt;

Themen: Patientinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, Landtagswahl # ?, Behinderungen # ?, Nachfolgerin # ?, Berufung # ?, neue Landesregierung # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Bereich von Assistenzleistungen # ?, erfolgreiche Amtszeit # ?

16. +++ (SEM)

In den kommenden Wochen geht es darum, die Schulen in Nordrhein-Westfalen gut auf den Start ins neue Schuljahr vorzubereiten.
Die Pandemie und die Folgen des Angriffskrieges gegen die Ukraine werden uns weiter herausfordern.
Die neue Landesregierung hat sich viel vorgenommen.
Wir wollen unsere Schulen in den kommenden Jahren unterstützen und entlasten, damit sie sich mit voller Kraft um unsere Schülerinnen und Schüler kümmern können.
Der Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen ist die Grundlage für unsere Arbeit.

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dorothee-feller-ist-neue-schul-und-bildungsministerin-von-nordrhein-westfalen;

Themen: bisherige Regierungspräsidentin # ?, neue Ministerin # ?, Amtsgeschäfte # ?, Bildungsministerin # ?, Folgen des Angriffskriegs # ?, Grundlage für Arbeit # ?, guter konstruktive Austausch # ?, inhaltliche organisatorische Koordination # ?, volle Kraft # ?, Zukunftsvertrag # ?

17. +++ (SEM)

"
Hintergrund
Die neue Landesregierung setzt auf Kontinuität und fördert die Landwirtschaft dabei, die Ernährung zu sichern, Einkommen zu erwirtschaften, die Natur zu schützen und die historisch gewachsenen Kulturlandschaften zu bewahren.
Denn Landwirtschaft wirtschaftet fast auf 50 Prozent der Fläche in Nordrhein-Westfalen und hat besondere Verantwortung für Umwelt, Landschaft und Artenvielfalt.
Das Land will daher ein bürokratiearmes Sofortprogramm zur Unterstützung bäuerlicher Betriebe auflegen, die Vergabe von Fördergeldern vereinfachen, Rahmenbedingungen für ökologisch wirtschaftende Betriebe verbessern und ein Zukunftsprogramm "Moderne Landwirtschaft" entwickeln, das eine sachgerechte Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes zum Ziel hat.

Datum: 2022-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eng-zusammenstehen-fuer-ein-gutes-leben-nordrhein-westfalen-ministerin-silke;

Themen: Landesvereinigung # ?, ökologischer Landbau # ?, gutes Leben # ?, westfälisch-lippischer Landwirtschaftsverband # ?, gute Rahmenbedingungen # ?, Landwirtinnen # ?, Bauernproteste in Niederlanden # ?, Landgesellschaft # ?, Nitrateintrag # ?, Pflanzenschutzmitteleinsatz # ?

18. +++ (SEM)

Das hat das Kabinett heute auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul entschieden.
"Frank Hoever ist ein kompetenter, kommunikativer und erfahrener Teamplayer, der die NRW-Polizei aus dem Effeff kennt", sagte Reul.
"Er ist der richtige Mann für diese herausfordernde Aufgabe und zur Umsetzung der Null-Toleranz-Strategie der neuen Landesregierung."
Hoever tritt im LKA die Nachfolge von Uwe Jacob an, der seit August Polizeipräsident in Köln ist.
"Ich freue mich darauf, gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im LKA der Kriminalitätsbekämpfung neue Impulse zu geben", sagte Hoever.

Datum: 2017-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frank-hoever-wird-neuer-chef-des-landeskriminalamtes;

Themen: Vorschlag # ?, neuer Chef # ?, Kabinett # ?, neuer Direktor # ?, organisierte Kriminalität # ?, Landeskriminalamt # ?, Bandenkriminalität # ?, LKA der Kriminalitätsbekämpfung # ?, Zeit des LKAs # ?, grauer Hintergrund # ?

19. +++ (SEM)

In den vergangenen Jahren haben wir kooperativ, offen und konstruktiv mit dem Landwirtschaftsministerium zusammengearbeitet.
Wir erhoffen uns, dass Ministerin Gorißen die bestehende Förderung fortführt, möglichst ausbaut und weiter entbürokratisiert.
Wir unterstützen des Weiteren das Ziel der neuen Landesregierung, mit einer 'Waldprämie' die wichtige Klimaschutzleistung des Waldes zu honorieren und damit eine neue Einnahmemöglichkeit für Waldbauern zu schaffen.
"
Buß-Schöne: Wald und Waldbesitzer sind systemrelevant

Datum: 2022-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-einen-gesunden-und-klimastabilen-wald-ministerin-gorissen-trifft;

Themen: Waldbesitzerinnen # ?, gesunder klimastabile Wald # ?, Weitblick von Fachmännern # ?, mutige Fachmänner # ?, Wiederbewaldung # ?, Familienbetriebe # ?, Klimawandel # ?, Aufgabe # ?, Bundeswald # ?, Bußschöne # ?

20. +++ (SEM)

Städtebauförderung sichert gute Lebensverhältnisse und nachbarschaftliches Zusammenleben: 44 Kommunen in NRW erhalten 55,4 Millionen Euro Fördermittel für den Ausbau und die Erneuerung der kommunalen Begegnungsinfrastruktur
14. Juli 2017
Das neue Heimatministerium legt mit dem Investitionspakt "Integration im Quartier" das erste Förderprogramm der neuen Landesregierung vor.
Das in diesem Jahr erstmalig aufgelegte Bund-Länder-Programm unterstützt die Städte und Gemeinden darin, Orte der Begegnung zu schaffen oder zu modernisieren und aufzuwerten.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Datum: 2017-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heimatministerium-legt-erstes-foerderprogramm-auf;

Themen: neues Heimatministerium # ?, neue Landesregierung # ?, beachtliches bürgerschaftliches Engagement # ?, gute Lebensverhältnisse # ?, kommunale Begegnungsinfrastruktur # ?, neuer Investitionspakt # ?, Quartier # ?, soziale Stadtentwicklung # ?, große Bürgerbeteiligung # ?, nachbarschaftliches Zusammenleben # ?

21. +++ (SEM)

Deshalb müssen sie so organisiert sein, dass der Verkehr so wenig wie möglich eingeschränkt wird.
Zu Beginn der Sommerferien besucht Verkehrsminister Hendrik Wüst daher verschiedene Baustellen in Nordrhein-Westfalen, um sich dort über innovative Lösungen und Optimierungsmöglichkeiten zu informieren.
"Seit Amtsantritt der neuen Landesregierung kommt der Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf mit zusätzlichem Tempo voran", sagte Minister Hendrik Wüst.
"Wir investieren in Autobahnen und Bundessstraßen genauso wie in Landesstraßen, Radwege und den ÖPNV.
Die Rekordinvestitionen stellen uns allerdings vor neue Herausforderungen.

Datum: 2018-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hendrik-wuest-wir-bauen-gegen-den-verkehrsinfarkt-trotz-baustellen-muss-nordrhein;

Themen: Autobahnen # ?, Sanierungen # ?, zahlreiche Staus # ?, Ausbauarbeiten # ?, Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen # ?, Fernstraßenbedarfsplan # ?, Bauarbeiter # ?, Berufspendler # ?, Verkehrsministerium # ?, 2 Straßen # ?

22. +++ (SEM)

Deshalb ist es wichtig, dass die NRW-Polizei jetzt schnell und robust wieder für Recht und Ordnung sorgt.
"
Das Verbot der Hells Angels in Erkrath ist Bestandteil der konsequenten Null-Toleranz-Strategie der neuen Landesregierung gegen kriminelle Rockerbanden.
"Wir beobachten die Rocker-Szene ganz genau und kennen die Akteure und Strukturen.
Dadurch sind wir in der Lage, einzelne Charter und Chapter gezielt zu zerschlagen.

Datum: 2017-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-verbietet-erkrather-hells-angels-charter;

Themen: Rockerklub # ?, Unterstützerorganisation # ?, Vereinsvermögen # ?, Strafgesetze # ?, Begründung # ?, Zweck # ?, wichtiges Signal # ?, Tätigkeit # ?, Angelscharter # ?, Erkrather von Hell # ?

23. +++ (SEM)

Es versteht sich von selbst, dass dieser Personenkreis nicht benachteiligt werden darf.
"
Mit dem Nachtragshaushalt werden nach einem Regierungswechsel traditionell formal notwendige Anpassungen infolge des Neuzuschnitts einzelner Ministerien haushalterisch nachvollzogen und noch im laufenden Jahr erste politische Weichenstellungen der neuen Landesregierung umgesetzt.
Trotz der andauernden Krisen und den damit verbundenen immensen finanziellen Belastungen für den Landeshaushalt stellt die Landesregierung mit dem Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 mehr Geld für zentrale Projekte zur Verfügung.
"Die geänderten Rahmenbedingungen machen es uns wahrlich nicht leicht.

Datum: 2022-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nachtragshaushalt des Lands # ?, politische Schwerpunkte # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Ministerpräsident # ?, Katastrophenschutz # ?, neue Schulden # ?, Eckdaten # ?, Ukrainekrieg # ?

24. +++ (SEM)

"
Die Landesregierung will zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um Bundesfördermittel für den Breitbandausbau nach NRW zu holen.
"Der Einsatz von Landesgeld muss aber der Zielsetzung der neuen Landesregierung folgen.
Wir werden uns deshalb in Zukunft vorrangig dann an der Bundesförderung beteiligen, wenn damit echte Gigabit-Netze geschaffen werden", so Pinkwart.
Bereits bei den letzten Antragsrunden zur Bundesförderung hat die Zahl der beantragten Glasfaseranschlüsse im Vergleich zu den ersten beiden Calls deutlich zugenommen.

Datum: 2017-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gibt-173-millionen-euro-fuer-breitbandausbau-bielefeld-und-im-kreis-lippe;

Themen: Bundesförderung # ?, Breitbandausbauprojekte # ?, Zweigstelle # ?, Zuwendungsbescheide # ?, 2 Calls # ?, Antragswelle des Bundesprogramms # ?, echte Gigabitnetze # ?, flächendeckende gigabitfähige Netzinfrastruktur # ?, letzte Antragsrunden # ?, Bundesverkehrsministerium für Breitbandausbau # ?

25. +++ (SEM)

Auf dem Kahlenberg entstehen in zwei Bauabschnitten vier neue Gebäude mit einer Gesamtnutzfläche von 4.500 Quadratmetern.
Für Neubau, Umbau, Sanierung und Grundstücke stellt das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt 45 Millionen Euro zur Verfügung.
Beim Spatenstich für den ersten Bauabschnitt sagte Annette Storsberg, Staatssekretärin im Kultur- und Wissenschaftsministerium: "Ein Ziel der neuen Landesregierung ist es, die Energiewende sicherer, kostengünstiger und ökologisch nachhaltiger zu gestalten.
Dafür brauchen wir Impulse aus Wissenschaft und Forschung.
Die Arbeit des Max-Planck-Instituts für Chemische Energiekonversion ist dabei von großer Bedeutung, deshalb unterstützen wir den Ausbau mit Landesmitteln.

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-investiert-45-millionen-euro-ausbau-des-max-planck-instituts-fuer;

Themen: Max-Planck-Institut # ?, Neubau # ?, Grundstücke # ?, Elt-Werkstatt # ?, Physikbau # ?, Spatenstich in Mülheim # ?, Versuchshalle # ?, Werkstattbereiche # ?, bioanorganische Chemie # ?, grundlegende Prozesse # ?

26. +++ (SEM)

Das geschieht insbesondere dadurch, dass finanzielle Mittel, die in den einzelnen Ministerien nicht konsequent genutzt wurden, in den Landeshaushalt zurückfließen.
"Damit haben wir bereits nach gut vier Monaten im Amt hohe Sparpotenziale identifiziert", so Minister Lienenkämper, "und wir werden im Laufe des Jahres kontinuierlich weiter prüfen, wo weiter eingespart werden kann."
Mit dem heute verabschiedeten Gesetzesentwurf liegt - wie angekündigt - nach dem Reparaturetat 2017 nun der erste Gestaltungshaushalt der neuen Landesregierung vor.
"Wir konsolidieren, wir modernisieren und wir investieren", sagte Lienenkämper.
Schwerpunkte setzt der Etat unter anderem in den Bereichen Innere Sicherheit, Verkehr, Bildung, Digitalisierung, Integration und Kultur.

Datum: 2017-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;

Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros # ?, Etat # ?, Haushaltsgesetz # ?, Reparaturetat # ?, steigende Haushaltsüberschüsse # ?, Landeskabinett # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Landeshaushalt # ?, Entwurf # ?, neue Kredite # ?

27. +++ (SEM)

Unter anderem soll das Klimaschutzziel für 2030 angehoben, neue Instrumente wie ein Klimaschutz-Monitoring eingeführt und die kommunale Wärmeplanung unter Berücksichtigung der angekündigten Bundesgesetzgebung verbindlich festgeschrieben werden.
Das federführende Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie wird auf Basis dieser Eckpunkte einen Referentenentwurf vorlegen.
Das Erste Klimaschutzpaket bündelt Maßnahmen der 2022 gestarteten neuen Landesregierung.
Einige von ihnen sind bereits angelaufen, weitere gehen in Kürze in Umsetzung.
Daneben werden viele Maßnahmen mit Klimaschutzrelevanz, die nicht im Klimaschutzpaket aufgeführt sind, weitergeführt.

Datum: 2023-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-22-milliarden-euro-fuer-den-klimaschutz-landesregierung-legt-erstes;

Themen: gemeinsames Klimaschutzpaket # ?, Wärmewende # ?, Novelle # ?, erfolgreiches Geschäftsmodell # ?, Eckpunkte # ?, Energieeffizienz # ?, Windkraft # ?, innovative Produkte # ?, Klimaschutzziele # ?, Klimaschutzmonitoring # ?

28. +++ (SEM)

Sie ist deshalb als Fürsprecherin der Menschen mit Behinderung und der Patientinnen und Patienten meine erste Wahl und ich bin froh, dass sie dieses wichtige Amt auch in dieser Legislaturperiode übernimmt.
"
"Ich freue mich sehr über das Vertrauen von Herrn Minister Laumann und der neuen Landesregierung", sagte die alte und neue Landesbehinderten- und Patientenbeauftragte Claudia Middendorf.
"Die erneute Berufung sehe ich als Bestätigung und Anerkennung meiner Arbeit in der letzten Legislaturperiode, in der ich bereits viel bewegen konnte.
Insbesondere die Einrichtung der Koordinierungsstelle zur Stärkung der politischen Partizipation von Menschen mit Behinderungen sowie die Aufnahme der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher als verpflichtende Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge in das Krankenhausgestaltungsgesetz waren wichtige Erfolge.

Datum: 2022-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ausgewiesene-expertin-mit-naechstenliebe-und-engagement;

Themen: Behindertenbeauftragte # ?, Patientenbeauftragte # ?, Behinderungen # ?, Nächstenliebe # ?, Landeskabinett # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Engagement von Patientinnen # ?, Fürsprecherin # ?, Gesundheitsexpertin # ?, Zeit von Kontaktbeschränkungen # ?

29. +++ (SEM)

Damit stellt das Land mit Abstand die meisten der etwa 1.200 deutschen und internationalen Aussteller.
Johannes Remmel, Klimaschutzminister und zuständig für Zukunftsenergien in der Landesregierung, besuchte erstmals die Husum WindEnergy.
Die neue Landesregierung werde noch stärker auf die Windenergie setzen: "Bis 2020 wollen wir 15 Prozent des Stroms in NRW mit Hilfe von Windenergie produzieren.
Die Weichen haben wir mit dem Windenergieerlass 2011 und dem Leitfaden Windenergie im Wald gestellt.
Im Herbst werden wir außerdem unsere landesweite Potenzialstudie zur Windenergie vorstellen.

Datum: 2012-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-innovationen-aus-nrw-sind-der-rueckenwind-fuer-die-energiewende;

Themen: GmbH # ?, Cluster # ?, deutsche Zulieferindustrie # ?, Kernland # ?, Zukunftschancen # ?, Windkraft # ?, Rückenwind # ?, Innovationen # ?, Maschinenbau # ?, Messe # ?

30. +++ (SEM)

Diesen Fällen werde nun konsequent nachgegangen.
"Wer das Demonstrationsrecht missbraucht, darf in Nordrhein-Westfalen nicht mehr auf politische Nachsicht hoffen.
Die neue Landesregierung verfolgt hier eine strikte Null-Toleranz-Strategie", stellte Reul klar.
Scharf verurteilte der Innenminister in diesem Zusammenhang einen Angriff auf Polizeiautos im Verlauf der Proteste.
In der Nacht auf Samstag waren zwei Einsatzfahrzeuge aus einem Waldstück heraus mit Schleudern und Feuerwerkskörpern beschossen worden.

Datum: 2017-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-dankt-polizisten-fuer-erfolgreichen-einsatz-bei-braunkohle-protesten;

Themen: vergangenes Wochenende # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, Polizistinnen # ?, Braunkohleproteste # ?, Demonstrationsrecht # ?, Montagvormittag # ?, Proteste # ?, Bilanz des Einsatzes # ?, Schleudern # ?, Tagebaugebiet # ?

31. +++ (SEM)

Auch die Arbeitgeber profitieren von der zunehmenden Mobilität ihrer Azubis: Sie gewinnen internationale Expertise und steigern im Wettbewerb um Talente ihre Attraktivität als Ausbildungsbetriebe.
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Die neue Landesregierung will die Internationalisierung der beruflichen Bildung vorantreiben.
Dazu wird das Schulministerium den Berufskollegs einen Leitfaden zur Verfügung stellen, der hierfür Qualitätsstandards festlegt und den Lehrkräften Unterstützung beim Aufbau nachhaltiger Bildungspartnerschaften in Europa bietet.
Berufskollegs, die in ihrer Bildungsarbeit Strategien zur Internationalisierung verankern, werden dafür nach einem eigenen Kriterienkatalog zertifiziert.

Datum: 2017-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-45-prozent-der-auszubildenden-sammeln-bereits-berufliche;

Themen: Auszubildende # ?, Lernaufenthalte # ?, duale Berufsausbildung # ?, Internationalisierung # ?, Praktika # ?, Auslandsmobilität # ?, Azubis des Arbeitgebers # ?, Berufsbildungsbericht # ?, eigener Kriterienkatalog # ?, internationale Expertise # ?

32. +++ (SEM)

Das Landesinstitut leistet als zentrale Einrichtung für pädagogische Dienstleistungen wichtige Arbeit, etwa im Bereich Qualitätsentwicklung von Schulen und Unterricht.
"
In Gesprächen mit dem Leiter der QUA-LiS, Eugen-Ludwig Egyptien, sowie mit den Leitungskräften der einzelnen Arbeitsbereiche standen die Schwerpunkte der bisherigen Arbeit des Landesinstituts und Anknüpfungspunkte mit den bildungspolitischen Vorhaben der neuen Landesregierung auf der Tagesordnung.
Nach einem Grußwort der Ministerin an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gab es weitere Gelegenheiten der Begegnung und des Austauschs.
Ministerin Gebauer: "Ich freue mich über den freundlichen Empfang und über die Aufgeschlossenheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, denen ich meine Vorstellungen und Ziele dargelegt habe.

Datum: 2017-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-hier-wird-qualitaetsentwicklung-unseren-schulen-gross;

Themen: Landesinstitut # ?, Unterstützungsagentur # ?, Qualitätsagentur # ?, Informationsaustausch # ?, Qualitätsentwicklung # ?, Mitarbeiterinnen # ?, bildungspolitische Vorhaben # ?, einzelne Arbeitsbereiche # ?, Leitungskräfte # ?, Aufgeschlossenheit # ?

33. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulsozialarbeit nach umfassenden Abstimmungsprozessen mit den kommunalen Spitzenverbänden nun dauerhaft gesichert und investiert kräftig in den Ausbau und mehr Qualität.
Nachdem der Bund vor Jahren sich aus der bisherigen Finanzierung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets zurückgezogen hat und die damalige Landesregierung die Unterfinanzierung und die organisatorischen Unklarheiten nicht aufgelöst hat, hat die aktuelle Landesregierung nun die Weichen für eine gesicherte und zukunftsträchtige Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen gestellt.
"Nachdem die Zuständigkeit für die Schulsozialarbeit auf das Ministerium für Schule und Bildung übertragen wurde, habe ich das letzte Jahr genutzt, um mit allen Beteiligten eine tragfähige Lösung für die Absicherung und Neuausrichtung der Schulsozialarbeit zu finden.
Zusammen mit den Kreisen und Kommunen ist künftig eine Finanzierung gelungen, die die Träger und Beschäftigten der Schulsozialarbeit aufatmen lassen kann.

Datum: 2021-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-land-startet-heute-ein-neues-kapitel-der-schulsozialarbeit;

Themen: umfassende Abstimmungsprozesse # ?, Förderung für Schulsozialarbeit # ?, neues Kapitel # ?, Qualität # ?, Berechnungsrundlage von Landesmitteln # ?, Gesamtfördersumme für Landesprogramm # ?, Kapitel der Schulsozialarbeit # ?, Zuständigkeit für Schulsozialarbeit # ?, bisherige Beschäftigte # ?, ehemaliges Programm # ?

34. +++ (SEM)

Deutlich besser sieht die Situation hingegen im Bereich der Lehrämter für die Sekundarstufe II aus.
Hier gibt es je nach Fächerkombination und Ortswünschen sogar einen ansteigenden Bewerberüberhang.
Ministerin Gebauer hat daher entscheiden, Lehrkräften der Sekundarstufe II ein Einstellungsangebot für die Grundschule zu unterbreiten: "Die neue Landesregierung lässt nichts unversucht, um diesen übernommenen Mangel wirksam zu bekämpfen."
Lehrerinnen und Lehrer, die auf das Angebot eingehen, werden sofort in ein Dauerbeschäftigungsverhältnis übernommen, verbunden mit der Zusage, zwei Jahre später an eine Schule entsprechend Ihrer Lehramtsbefähigung versetzt zu werden.
Zu Beginn der Tätigkeit erhalten die Lehrerinnen und Lehrer eine Qualifizierung zur Grundschuldidaktik.

Datum: 2017-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-macht-sekundarstufe-ii-lehrkraeften-einstellungsangebote-fuer;

Themen: Ii-Lehrkräfte # ?, Lehrkräfte der Sekundarstufe # ?, persönlicher Brief # ?, Gesamtschulen # ?, Gymnasien # ?, Einstellungsangebote # ?, Grundschule für Beginn # ?, Qualifizierung der Grundschuldidaktik # ?, aktueller Engpass # ?, ungewöhnliche Maßnahme # ?

35. +++ (SEM)

Masterplan Grundschule: Für die Grundschulen soll eine spürbare Aufstockung der Stellen für die sozialpädagogischen Fachkräfte in der Schuleingangsphase erfolgen: Es werden 600 Stellen zusätzlich bereitgestellt.
Damit verdoppeln sich diese Stellen, die für die Verbesserung der generellen Fördermöglichkeiten in der flexiblen Schuleingangsphase vorgesehen sind.
Stärkung der beruflichen Bildung: Die berufliche Bildung ist der neuen Landesregierung wichtig, daher werden die Berufskollegs deutlich besser unterstützt.
In einem ersten Schritt erhalten die Berufskollegs 250 Lehrerstellen.
Digitalisierung: Die Digitalisierung wird an den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung verstärkt.

Datum: 2017-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mehr-mittel-und-unterstuetzung-fuer-schule-und-bildung-ohne;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, Sitzung des Landtags # ?, Stellen # ?, Besoldung # ?, Ausschuss # ?, Haushaltsplan # ?, Kurse # ?, schulpraktische Lehrerausbildung # ?, Landtag # ?, Zentren # ?

36. +++ (SEM)

Er stellt eine verbindliche Zielmarke für die Vermittlung von Deutschkenntnissen in den Grundschulen dar.
Der verbindliche Grundwortschatz soll zum Schuljahr 2018/2019 eingeführt werden.
3. Begrenzung der Methode "Lesen durch Schreiben" Lehrerinnen und Lehrer sollen auf geeignetem Weg noch einmal auf den Schwerpunkt der neuen Landesregierung, die Steigerung der Rechtschreibkompetenzen, hingewiesen werden.
Sie werden angehalten, den Gebrauch der Methode "Lesen durch Schreiben" auf die Anfangsprozesse des Lesen- und Schreibenlernens in der ersten Klasse zu begrenzen und gleichzeitig von Anfang an zum normgerechten Schreiben hinzuführen.
4. Intensivierung der Lehrkräftefortbildung Lehrkräfte werden durch Fokussierung der Fortbildungsangebote im Bereich Rechtschreiben in den Kompetenzteams unter Nutzung bzw. Implementierung der Handreichung ab Sommer 2018 unterstützt.

Datum: 2017-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schlechte-ergebnisse-erfordern-massnahmenpaket;

Themen: Mathematik # ?, schlechte Ergebnisse # ?, Handreichung # ?, Maßnahmenpaket # ?, Rechtschreibkompetenzen # ?, umstrittene Methode # ?, wichtige Kernfächer # ?, verbindlicher Grundwortschatz # ?, Stärkung für Kompetenzen # ?, Grundschulen # ?

37. +++ (SEM)

15. August 2017 Schultafel Foto: iStockfoto.
com
Schulministerin Yvonne Gebauer hat sich in Düsseldorf mit den drei kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen über die schulpolitischen Ziele der neuen Landesregierung ausgetauscht.
An dem Gespräch mit Ministerin Gebauer nahmen Oberbürgermeister Pit Clausen und Helmut Dedy, Vorsitzender und Geschäftsführer des Städtetages NRW, Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages NRW sowie Dr. Bernd Jürgen Schneider und Claus Hamacher, Hauptgeschäftsführer und Beigeordneter des Städte- und Gemeindebundes NRW, sowie Staatssekretär Mathias Richter teil.
Schule und Bildung

Datum: 2017-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-transparenz-schaffen-gemeinsam-die-bedingungen-fuer-die-schulen;

Themen: neue Landesregierung # ?, Beigeordnete des Städtebunds # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Geschäftsführer des Städtetags # ?, Hauptgeschäftsführer des Landkreistags # ?, Schulen # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, Gemeindebund # ?, Städtetag # ?

38. +++ (SEM)

Als zusätzliches Bildungsangebot spielt sie eine wichtige Rolle bei der individuellen Förderung.
" Familienminister Joachim Stamp betont: "Wir brauchen in NRW mehr und qualitativ gestärkte OGS-Angebote.
" Gebauer bekräftigt: "Die neue Landesregierung ist mit dem Ziel angetreten, die Offenen Ganztagsschulen auszubauen, qualitativ zu verbessern, aber auch flexibler zu gestalten.
" Stamp: "Wie die Flexibilisierung der OGS in Kombination mit anderen Betreuungsangeboten ausgestaltet werden kann, wollen wir gemeinsam mit den Trägern erarbeiten.
"

Datum: 2017-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-und-minister-stamp-landesregierung-plant-staerkung-der-ogs;

Themen: Offene Ganztagsschule # ?, OGS # ?, Rand der Abschlusskundgebung # ?, freie Wohlfahrtspflege # ?, andere Betreuungsangebote # ?, verständliche Forderungen # ?, zusätzliches Bildungsangebot # ?, Prüfung # ?, NRW-Koalition # ?, unverzichtbarer Beitrag # ?

39. +++ (SEM)

Es war mir ein persönliches Anliegen, hier schnell Klarheit zu schaffen und einen umfassenden und gut vorbereiteten Entwurf für ein Schulrechtsänderungsgesetz vorzulegen", erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer nach der Sitzung des Kabinetts.
Das Schulministerium wird den Referentenentwurf nun in die Verbändebeteiligung geben.
Ministerin Gebauer betonte: "Die neue Landesregierung aus CDU und FDP hat die Probleme erkannt, benannt und rasch gehandelt.
Wir wollen mit der Rückkehr zu G9 einen jahrelangen Streit beenden und dafür sorgen, dass sich die Gymnasien - wie alle anderen Schulformen auch - wieder auf ihr Kerngeschäft, den Unterricht, konzentrieren können.
Das ist die wichtigste Voraussetzung für beste Bildung.

Datum: 2017-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-gymnasien-einen-klaren-rahmen-und-bereiten-g9;

Themen: Gymnasien # ?, Referentenentwurf # ?, Rückkehr von G9 # ?, Verbändebeteiligung # ?, Schulrechtsänderungsgesetz # ?, andere Schulformen # ?, Beginn der Anmeldephase # ?, Beschluss der Schulkonferenz # ?, Drittelparität # ?, Halbtagsangebot # ?

40. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Schulministerin Yvonne Gebauer hat in Essen die 3. Landestagung des Netzwerks "Zukunftsschulen NRW" eröffnet.
Vor mehr als 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern erklärte Ministerin Gebauer: "Ziel der neuen Landesregierung ist, dass alle Schülerinnen und Schüler entsprechend ihrer Stärken und Schwächen individuell gefördert werden.
Dass Schulen sich untereinander über kreative Konzepte und konkrete Fördermaßnahmen austauschen und ihre praktischen Erfahrungen in Netzwerken weitergeben, ist ein großer Gewinn für alle Beteiligten.
Das Netzwerk 'Zukunftsschulen NRW' leistet hierzu einen wichtigen Beitrag.

Datum: 2017-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-schulen-freiheiten-fuer-die-entwicklung;

Themen: Zukunftsschulen # ?, Freiheiten # ?, teilnehmende Schulen # ?, Thema der Landestagung # ?, andere Impulse # ?, lösungsorientierter Umgang # ?, selbstgewählte Themenschwerpunkte # ?, Schulkonzepte # ?, diesjährige Landestagung # ?, erfolgreiches Modell # ?

41. +++ (SEM)

Von der neuen Förderung profitieren Familien mit mindestens einem Kind oder einem schwerbehinderten Haushaltsmitglied.
Die Höhe der finanziellen Unterstützung ist den jeweiligen Verhältnissen in den Regionen Nordrhein-Westfalens angepasst.
"Darüber hinaus unterstützt die neue Landesregierung das Prinzip ,Jung kauft Alt - Junge Familien kaufen Bestandsimmobilien'.
Dies ist insbesondere für viele ländliche Regionen interessant.
Der Erwerb von vor 1995 fertig gestellten Objekten wird durch uns ermöglicht - unabhängig von ihrem energetischen Standard.

Datum: 2018-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-landesregierung-unterstuetzt-junge-familien-beim-umzug;

Themen: junge Familien # ?, eigene Immobilie # ?, Eigenkapitalersatz # ?, Kinderbonus # ?, Zug der Modernisierung # ?, Wohnraumförderung # ?, Eigentumserwerb # ?, Tilgungsnachlass # ?, Traum # ?, Umzug # ?

42. +++ (SEM)

Bei den Berechnungen wird berücksichtigt, dass eine positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen in den Gemeinden automatisch zu geringeren Schlüsselzuweisungen im Folgejahr führt.
Hintergrund der nun höheren Zuweisungen ist die weiterhin positive Steuerentwicklung vom 1. Oktober vergangenen Jahres bis zum 30. September 2018.
Neben der Erhöhung der landesseitigen Zuweisung verzichtet die neue Landesregierung auf den kommunalen Finanzbeitrag zum "Stärkungspakt Stadtfinanzen": Die Vorgängerregierung hatte vermeintlich reiche Kommunen mit 91 Millionen Euro pro Jahr zur Mitfinanzierung herangezogen.
Viele Kommunen mussten extra Kredite aufnehmen, um der damaligen Forderung des Landes nachzukommen.
Auch 2019 will die Landesregierung auf diesen Beitrag verzichten, so dass in den betroffenen Kommunen damit seit dem Regierungsantritt insgesamt rund 182 Millionen Euro mehr verbleiben werden.

Datum: 2018-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-rekordsumme-von-124-milliarden-euro-fuer-die-kommunen;

Themen: Gemeindeverbände # ?, Gemeinden # ?, Stärkungspakt # ?, Finanzausgleich # ?, Stadtfinanzen # ?, neue Landesregierung # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Finanzbeitrag des Stärkungspakts # ?, gemeindliche Gesamtzuweisungen # ?, kommunaler Finanzbeitrag # ?

43. +++ (SEM)

Auch Haushalt für politische Bildung steigt
23. November 2017
Die neue Landesregierung will die Kultur in Nordrhein-Westfalen stärken und hat angekündigt, den Kulturhaushalt bis 2022 um 50 Prozent auf 300 Millionen Euro anzuheben.
Bereits der Etat 2018 ist mit 224 Millionen Euro der höchste Kulturetat in der Geschichte des Landes.
Die Steigerung zum Vorjahr beträgt 10,5 Prozent und ist der erste Schritt, um das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel der Stärkung der Kulturlandschaft in der aktuellen Legislaturperiode zu erreichen.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-starkes-signal-fuer-die-kultur-nordrhein-westfalen;

Themen: Kulturetat # ?, politische Bildung # ?, Kultur in Nordrhein-Westfalen # ?, Stärkung für Kulturlandschaft # ?, Etat # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, bildende Kunst # ?, neue Landesregierung # ?, starkes Signal # ?, Eckpunkte # ?

44. +++ (SEM)

Der diesjährige Tag steht unter dem Motto "Building a better world - partnering with youth".
"Dieser Appell soll bewusst machen, dass über Kinder und Jugendliche reden noch lange nicht heißt, mit ihnen zu reden", sagte Ministerin Schäfer.
Die neue Landesregierung geht das Thema Partizipation mit Hochdruck an.
Bereits am 21. August 2012 findet die Jugendkonferenz "#JUKON12: Generation Zukunft.
Zukunft NRW" der Landesregierung in Essen statt.

Datum: 2012-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zum-internationalen-tag-der-jugend-12-august-kinder-und;

Themen: Partizipation # ?, Jugendarbeit # ?, eigenständige Jugendpolitik # ?, morgiger internationale Tag # ?, Beteiligungsmöglichkeiten # ?, Begabungen # ?, gezielte Förderung # ?, Ausgestaltung # ?, internationaler Tag # ?, Angebote # ?

45. +++ (SEM)

Der diesjährige Tag steht unter dem Motto "Building a better world - partnering with youth".
"Dieser Appell soll bewusst machen, dass über Kinder und Jugendliche reden noch lange nicht heißt, mit ihnen zu reden", sagte Ministerin Schäfer.
Die neue Landesregierung geht das Thema Partizipation mit Hochdruck an.
Bereits am 21.08.2012 findet die Jugendkonferenz "#JUKON12: Generation Zukunft.
Zukunft NRW" der Landesregierung in Essen statt.

Datum: 2012-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zum-internationalen-tag-der-jugend-12-august-kinder-und-0;

Themen: eigenständige Jugendpolitik # ?, internationaler Tag # ?, Partizipation # ?, Jugendarbeit # ?, Begabungen # ?, gezielte Förderung # ?, Schäfer # ?, Reihe von Veranstaltungen # ?, letzte Legislaturperiode # ?, regionale Veranstaltungen # ?

46. +++ (SEM)

Ministerin Scharrenbach: Denkmalschutz bewahrt Heimat und ermöglicht Zukunftschancen für Nordrhein-Westfalen
8. September 2017 Portraitfoto Foto: MHKBG NRW / F. Berger
Zum Tag des offenen Denkmals am 10. September 2017 bekennt sich die neue Landesregierung nachdrücklich zum Denkmalschutz.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Zum Tag des offenen Denkmals am 10. September 2017 bekennt sich die neue Landesregierung nachdrücklich zum Denkmalschutz.

Datum: 2017-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-denkmalschutz-bewahrt-heimat-und-ermoeglicht;

Themen: Denkmalschutz # ?, Denkmalpflege # ?, offenes Denkmal # ?, Denkmäler # ?, kulturelles Erbe # ?, Heimat # ?, Zukunftschancen # ?, Scharrenbach # ?, neue Landesregierung # ?, Teil der Stadtentwicklung # ?

47. +++ (SEM)

Neu ist daher eine Aufwands- und Unterhaltungspauschale in Höhe von 120 Millionen Euro.
"
Neben der Erhöhung der landesseitigen Zuweisung verzichtet die neue Landesregierung auf den kommunalen Finanzbeitrag zum "Stärkungspakt Stadtfinanzen": Die Vorgängerregierung hatte vermeintlich reiche Kommunen mit 91 Millionen Euro pro Jahr zur Mitfinanzierung herangezogen.
Viele Kommunen mussten, um der damaligen Forderung des Landes nachzukommen, dafür extra Kredite aufnehmen.
Auch 2019 will die Landesregierung auf diesen Beitrag verzichten, so dass in den betroffenen Kommunen insgesamt rund 182 Millionen Euro verbleiben werden.

Datum: 2018-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2019-keine-kommune-verliert;

Themen: Gemeindefinanzierung # ?, Lastenausgleich # ?, Schlüsselzuweisungen # ?, eigene Erträge # ?, Gemeindeverbände # ?, 2 Landschaftsverbände # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, neue Landesregierung # ?, positive Entwicklung # ?, Aktualisierung von Daten # ?

48. +++ (SEM)

Mit der Einführung einer faktischen Grund- und Gewerbesteuerbremse durch das Einfrieren der fiktiven Hebesätze im Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 wird die finanzielle Anreizwirkung zu kommunalen Steuererhöhungen direkt gemindert.
Darüber hinaus hat die Vorgängerregierung der kommunalen Familie zur weiteren Finanzierung des Stärkungspaktes über einen sogenannten Vorweg-Abzug in der Gemeindefinanzierung direkt Gelder entzogen.
Mit der Gemeindefinanzierung 2018 legt die neue Landesregierung erstmals einen Abbau dieses Vorweg-Abzuges um 31 Millionen Euro vor.
Ein weiterer Abbau folgt: In 2019 um 61 Millionen Euro und 2020 um 91 Millionen Euro.
Der darüber hinaus erhobene ´Kommunal-Soli´ von 91 Millionen Euro wird ab dem Jahr 2018 vollständig abgeschafft.

Datum: 2017-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-massnahmenpaket-der-landesregierung-verbessert-finanzielle;

Themen: Gemeinden # ?, Städte # ?, finanzielle Rahmenbedingungen # ?, Kreise # ?, umfassendes Maßnahmenpaket # ?, kommunale Familie # ?, Stärkungspakt # ?, Vorgängerregierung # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Anreizwirkung von Steuererhöhungen # ?

49. +++ (SEM)

Ministerin Scharrenbach: Mehr Geld für Frauenberatungsstellen sichert Schutz und Hilfe
31. Januar 2018 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Erst hob die neue Landesregierung im Sommer 2017 die Personalkostenförderung für die 62 landesseitig geförderten Frauenhäuser an.
Nun folgen die Frauenberatungsstellen: Rückwirkend zum 1. Januar 2018 werden die Personalkostenzuschüsse aller ambulanten Beratungsstellen der Frauenhilfeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen um 2,5 Prozent bzw. um insgesamt rund 200.000 Euro erhöht.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Datum: 2018-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-geld-fuer-frauenberatungsstellen-sichert-schutz-und;

Themen: Übereinkommen # ?, Frauenberatungsstellen # ?, Frauenhilfeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen # ?, Personalkostenzuschüsse # ?, Konvention # ?, Frauenhäuser # ?, häusliche Gewalt # ?, neue Landesregierung # ?, Hilfe # ?, Geld # ?

50. +++ (SEM)

Ministerin Scharrenbach: Stadt und Land Hand in Hand
6. Oktober 2017 Portraitfoto Foto: MHKBG NRW / F. Berger
Die neue Landesregierung will gleichwertige Entwicklungschancen für ländliche Regionen und Ballungsräume schaffen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, hat im Fachausschuss des Landtages die Schwerpunkte der Arbeit in dieser Legislaturperiode vorgestellt.
In einer kleinen Regierungserklärung betonte sie, dass das Thema jetzt auch auf der bundespolitischen Ebene angekommen sei.

Datum: 2017-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-stadt-und-land-hand-hand;

Themen: bundespolitische Ebene # ?, kleine Regierungserklärung # ?, neue Landesregierung # ?, Entwicklungschancen # ?, Heimat # ?, Ballungsräume # ?, Fragen der Baulandmobilisierung # ?, Mangel von Wohnungen # ?, kommunale Baugenehmigungsverfahren # ?, Marktsegmente # ?

51. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen bietet uns allen eine lebenswerte Heimat im Herzen Europas.
Weltoffenheit und Toleranz, Verantwortungsgefühl und Gemeinsinn schaffen einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt - ob in den großen Städten oder in den ländlichen Regionen," erklärte Ministerin Ina Scharrenbach. "
Die neue Landesregierung will ihren Beitrag dazu leisten, vom ländlichen Raum bis in die Großstadt Lebensqualität zu steigern.
Wie das im Dialog mit den Verantwortlichen vor Ort gelingen kann, darüber möchte ich mit Menschen in unseren Regionen des Landes ins Gespräch kommen", so die Ministerin weiter.
Mit dieser Heimat-Tour will die Ministerin eine neue Tradition begründen und diese zukünftig jeden Sommer starten.

Datum: 2017-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-startet-heimat-tour-quer-durch-nordrhein-westfalen-6;

Themen: Stadtspaziergang # ?, Heimattour # ?, Dahliengarten # ?, Outlet # ?, Projekte der Stadterneuerung # ?, Steinmüllergelände # ?, gefördertes Haus # ?, gesonderte Einladungen # ?, inklusive Vogtei # ?, jüdisches Bethaus # ?

52. +++ (SEM)

Gegenüber den bereits bekannten Entlastungen geht damit ein zusätzlicher Betrag von etwa 230 Millionen Euro in die Verbesserung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände.
"Auch wenn wir die seit Jahren entstandene Haushaltssituation der Kommunen nicht schlagartig ändern können: Über eine Milliarde Euro mehr bedeutet schon einen soliden Beitrag zur kommunalen Leistungsfähigkeit ", erklärt Kommunalministerin Ina Scharrenbach.
Die Ministerin weiter: "Auch wenn diese Zusatzmittel aus dem GFG bei gleichbleibenden Bedingungen allein der Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes zu verdanken sind: Es ist die neue Landesregierung, die die weiteren Verbesserungen der kommunalen Finanzsituation bewirkt - von der Abschaffung der Kommunalsoli und der Absenkung des Vorweg-Abzugs über das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen und die Neuregelung der Kostenteilung beim Unterhaltsvorschuss."
Für eine finanzielle Entlastung in vielen Kommunen hatte bereits die Abschaffung des so genannten Kommunalsoli gesorgt.
Mit dem Wegfall der Zwangsabgabe für einige Kommunen, die die Vorgängerregierung durchgesetzt hatte, war schon eine Entlastung von über 90 Millionen Euro verbunden.

Datum: 2017-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ueber-eine-milliarde-euro-zusaetzlich-fuer-die-kommunen;

Themen: neues Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Trägerrettungsprogramm # ?, Unterhaltsvorschuss # ?, Vorgängerregierung # ?, Absenkung des Vorwegabzugs # ?, Kassenzeitraum # ?, Zwangsabgabe # ?, bekannte Entlastungen # ?, erhöhte Krankenhausumlage # ?, feste Berechnungen # ?

53. +++ (SEM)

Der Girls' und Boys' Day, der Mädchen und Jungen Einblicke in für sie eher untypische Berufe ermöglicht, wird ausgeweitet.
Ein Tag reiche nicht aus, um die Berufswahl zu verändern.
Das berichtete Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach als einen Punkt der Arbeit der neuen Landesregierung bis 2022.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Der Girls' und Boys' Day, der Mädchen und Jungen Einblicke in für sie eher untypische Berufe ermöglicht, wird ausgeweitet.

Datum: 2017-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-verstaerkte-anstrengungen-fuer-die-gleichstellung-von;

Themen: Punkt der Arbeit # ?, verstärkte Anstrengungen # ?, Berufswahl # ?, Männer # ?, neue Landesregierung # ?, Jungen # ?, Altersversorgung # ?, Gleichstellungsberichte # ?, Landtagsausschuss für Gleichstellung # ?, Lehre des Kraftfahrzeugmechatronikers # ?

54. +++ (SEM)

Da sind Sie Teil einer starken Lobby für Kultur.
Einer Lobby, die unser Land wirklich braucht.
Ihre Wünsche an die neue Landesregierung haben sie klar formuliert: "Wir wollen, dass die Kultur künftig eine herausgehobenere Position in der Landesregierung bekommt."
Und zum Kulturetat haben Sie gesagt: "Wir vom Kulturrat wollen, dass dieser Haushalt im Laufe der nächsten Legislaturperiode schrittweise verdoppelt wird."
Keine Frage: Wenn sich ein Gerhart Baum für eine Sache stark macht, dann bewegt sich auch was - wir kommen ihm gerne entgegen.

Datum: 2017-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Verdienstorden # ?, Verleihung # ?, Leistungen # ?, staatliche Gewalt # ?, Landeshaus # ?, Jahrzehnte # ?, Anwalt # ?, Einsatz # ?, andere Sichtweisen # ?

55. +++ (SEM)

28. Oktober 2021 Video: Land NRW
Einen Tag nach seiner Wahl und Vereidigung im Landtag hat Ministerpräsident Hendrik Wüst am Donnerstag seinen Ministerinnen und Ministern ihre Ernennungsurkunden überreicht.
Alle Ministerinnen und Minister der bisherigen Landesregierung gehören auch dem Kabinett Wüst an.
Neues Mitglied der Landesregierung ist Ina Brandes, die als Ministerin für Verkehr Wüst in diesem Amt nachfolgt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-kabinett-landesregierung-nimmt-umgehend;

Themen: bisherige Landesregierung # ?, Ernennungsurkunden # ?, neues Mitglied # ?, Vereidigung # ?, Ministerinnen # ?, Wahl # ?, Landtag # ?, Tag # ?, Download # ?, neue Ministerin # ?

56. +++ (SEM)

In einer freien Gesellschaft, in einer Demokratie, muss auch die Liebe frei sein.
"
Die umfassende Verbesserung der Lebenssituation der Community in Nordrhein-Westfalen bleibt ein wichtiger Grundsatz der Politik - auch für die neue Landesregierung.
Zukünftige Maßnahmen sind etwa die Weiterentwicklung des Aktionsplans für queeres Leben in Nordrhein-Westfalen - unter Mitwirkung der LSBTIAQ+-Selbstorganisationen -, der Ausbau landesweiter Fachstellen, die Förderung von digitalen Angeboten jenseits der Städte sowie die Unterstützung kleinerer Christopher Street Days auf dem Land.
Bereits im April 2022 beim Festakt zum 50. Jahrestag der ersten Schwulen-Demonstration in Münster hatte Ministerpräsident Hendrik Wüst mit seiner Teilnahme ein Zeichen gesetzt.

Datum: 2022-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-eroeffnet-colognepride-2022-des-christopher;

Themen: Street # ?, Gleichberechtigung # ?, Botschaft der Vielfalt # ?, buntes hörbare Signal # ?, Höhepunkt # ?, ganze Welt # ?, Grundsatz der Politik # ?, Lgbtqia+-Community # ?, Lsbtiaq+-Selbstorganisationen # ?, Prideevents in Europa # ?

57. +++ (SEM)

10. Juli 2017 Bild Laptop Software Foto: splitshire.
com
Die neue Landesregierung möchte das Gründen einfacher machen und angehende Unternehmerinnen und Unternehmer von unnötiger und komplizierter Bürokratie befreien.
Dazu hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart eine Online-Befragung für Gründerinnen und Gründer gestartet.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Datum: 2017-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-wirtschafts-und-digitalministerium-startet-online-befragung;

Themen: Onlinebefragung # ?, angehende Unternehmerinnen # ?, Gründen # ?, unnötige Bürokratie # ?, Gründerinnen # ?, neue Landesregierung # ?, Digitalministerium # ?, Gründerreport # ?, Kräfte des Lands # ?, Onlinefragebogen # ?

58. +++ (SEM)

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Neue Landesregierung investiert 5,5 Milliarden in Innere Sicherheit
Neue Landesregierung investiert 5,5 Milliarden in Innere Sicherheit
Innenminister Reul: Die ,schwarze Null' steht, ohne dass wir bei der Sicherheit in den roten Bereich kommen

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesregierung-investiert-55-milliarden-innere-sicherheit;

Themen: neue Landesregierung # ?, Polizeidienst # ?, Haushaltsgesetzentwurf # ?, roter Bereich # ?, vernünftige Finanzpolitik # ?, schwarze Null # ?, Haushaltsentwurf # ?, Fundament # ?, Feuerwehren des Freiwillige # ?, Observationsfahrzeuge # ?

59. +++ (SEM)

Da müssen wir natürlich auch etwas bieten - das tun wir mit diesen feuerwehrroten Autos.
"
Die neue Landesregierung fördert die Kinderfeuerwehren in Nordrhein-Westfalen allein in diesem Jahr mit insgesamt rund 1,8 Millionen Euro.
Mit dem Geld werden mehr als 30 Kommunen bei der Anschaffung entsprechender Fahrzeuge unterstützt.
Bis die Feuerwehr-Kids selbst Feuerwehrautos fahren dürfen, können sie mit kleinen Tretautos üben.

Datum: 2017-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-antrieb-fuer-feuerwehr-nachwuchs-nordrhein-westfalen-kinderfeuerwehren;

Themen: Feuerwehrnachwuchs # ?, neue Transporter # ?, Feuerwehrberuf # ?, Bambinilöschfahrzeug # ?, Feuerwehrautos # ?, Feuerwehrkids # ?, Kinderfeuerwehren in Nordrhein-Westfalen # ?, Lernspiele # ?, feuerwehrrotes Auto # ?, kleine Tretautos # ?

60. +++ (SEM)

Die explodierenden Energiekosten gefährden massiv die Wettbewerbsfähigkeit und damit die Existenz vieler Betriebe in unserem Land.
Hinzu kommen erhebliche Störungen der Lieferketten, Materialmangel sowie fehlende Fachkräfte in vielen Bereichen.
Es ist gut und wichtig, dass auch die neue Landesregierung gerade in dieser schwierigen Lage sowohl die aktuellen Herausforderungen als auch die langfristigen Perspektiven der Betriebe in den Blick nimmt.
Ich begrüße ihr Bekenntnis zu einem starken Mittelstand als Grundlage für Wirtschaftskraft, Arbeitsplätze und Wohlstand in Nordrhein-Westfalen.
Die Betriebe brauchen eine verlässliche, sichere Energieversorgung und dauerhaft wettbewerbsfähige Energiepreise.

Datum: 2022-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert-0;

Themen: neuer Mittelstandsbeirat # ?, Vorsitzende # ?, Verband von Berufen # ?, Vizepräsident # ?, Präsident # ?, aktuelle Fragestellungen # ?, Vorstandsmitglied # ?, Beirat # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Startschuss für Durchführung # ?

61. +++ (SEM)

Minister Reul: Freiwillige leisten bedeutenden Beitrag dazu, dass Menschen in NRW sicher leben
4. September 2017 PHB Feuerwehr Foto: iStock
Die neue Landesregierung unterstützt das Ehrenamt bei der Feuerwehr bis 2019 mit rund 2,4 Millionen Euro.
Das gab Innenminister Herbert Reul bei einem Besuch der Feuerwehr in Bergisch Gladbach bekannt.
Inneres

Datum: 2017-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstuetzt-ehrenamt-bei-der-feuerwehr-mit-24-millionen-euro;

Themen: Nachwuchswerbung # ?, neue Landesregierung # ?, Ehrenamt # ?, Feuerwehren # ?, Mitglieder der Feuerwehr # ?, Garant für Sicherheit # ?, andere Gefahren # ?, Slogan # ?, persönliche Entwicklung # ?, eigene Sache # ?

62. +++ (SEM)

Der NRW-Minister hob hervor, dass gezielte EU-Fördermaßnahmen bereits jetzt in seinem Bundesland große Wirkungen zeigen.
Zwischen 2014 und 2020 erhalte das Land insgesamt 2,3 Milliarden Euro aus EU-Fördertöpfen.
"Das sind dringend benötigte Mittel, gerade vor dem Hintergrund, dass die neue Landesregierung alles tut, um Nordrhein-Westfalen im Bereich der innovativen Technologien und der Digitalisierung voranzubringen", sagte Lienenkämper.

Datum: 2018-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-finanzminister-lienenkaemper-trifft-eu-haushaltskommissar-oettinger;

Themen: zukünftige europäische Finanzpolitik # ?, Personal # ?, europäische Politik # ?, NRW-Minister # ?, Unterschiede der Region # ?, dringende Mittel # ?, eigenständiges Land # ?, gezielte EU-Fördermaßnahmen # ?, neue NRW-Landesregierung # ?, vormalige Landesregierung # ?

63. +++ (SEM)

Minister Reul: Wichtiges Signal für mehr Respekt und Vertrauen in die Arbeit unserer Polizei
29. August 2017 Innenminister Herbert Reul Foto: IM NRW / Jochen Tack
Die neue Landesregierung schafft die von der Vorgängerregierung eingeführte Kennzeichnungspflicht für Polizisten wieder ab.
Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde in der heutigen Kabinettsitzung beschlossen.
"Die Kennzeichnungspflicht ist sachlich nicht vernünftig zu begründen", erklärte Innenminister Herbert Reul.

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-kennzeichnungspflicht-fuer-polizisten-wieder-ab;

Themen: Kennzeichnungspflicht # ?, heutige Kabinettsitzung # ?, Vorgängerregierung # ?, Generalverdacht # ?, Gesetzentwurf # ?, Vertrauen # ?, Respekt # ?, neue Landesregierung # ?, wichtiges Signal # ?, identifizierbare Polizisten # ?

64. +++ (SEM)

14. Februar 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Durch jährlich 500 zusätzliche Regierungsbeschäftigte im Polizeidienst sollen die nordrhein-westfälischen Polizistinnen und Polizisten künftig effektiv von Verwaltungsaufgaben entlastet werden.
Das hatte die neue Landesregierung nach der Wahl als eines ihrer ersten Projekte angekündigt.
Inneres
Durch jährlich 500 zusätzliche Regierungsbeschäftigte im Polizeidienst sollen die nordrhein-westfälischen Polizistinnen und Polizisten künftig effektiv von Verwaltungsaufgaben entlastet werden.

Datum: 2018-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeibehoerden-koennen-die-ersten-500-zusaetzlichen-beschaeftigten-einstellen;

Themen: Regierungsbeschäftigte # ?, erforderliche Einstellungsermächtigungen # ?, Erlass # ?, Innendienst der Polizeiverwaltung # ?, Neubeschäftigte # ?, sogenannte belastungsbezogene Kraftverteilung # ?, Innenministerium # ?, Kommissariate # ?, Stärkung für Sicherheit # ?, Behörden # ?

65. +++ (SEM)

Das Schulministerium hat die für das aktuelle Schuljahr vorgesehene Einführung der Arbeits- und Kommunikationsplattform LOGINEO NRW vorerst ausgesetzt.
Grund sind ungelöste technische Probleme, die dazu geführt haben, dass die Medienberatung NRW die Plattform von LOGINEO NRW nach sorgfältiger Prüfung nicht abgenommen hat.
Der Sprecher des Ministeriums für Schule und Bildung, Daniel Kölle, betonte den hohen Stellenwert einer erfolgreichen Digitalisierung für das Lehren und Lernen in der Schule und erklärte: "Gerade deshalb setzt sich die neue Landesregierung nachdrücklich dafür ein, dass die Digitalisierung an den Schulen tatsächlich und von Beginn an gelingt.
Wir müssen sie daher vor zusätzlichen Belastungen und Enttäuschungen durch ein nicht voll funktionsfähiges neues System bewahren.
Die technischen Probleme von LOGINEO NRW müssen gelöst werden.

Datum: 2017-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-setzt-einfuehrung-von-logineo-nrw-aus;

Themen: Plattform von Logineo # ?, ungelöste Probleme # ?, virtueller Arbeitsraum # ?, Schulministerium # ?, sorgfältige Prüfung # ?, aktuelles Schuljahr # ?, Enttäuschungen # ?, Projekt der Medienberatung # ?, derzeitige Aussetzung # ?, unausweichlicher Schritt # ?

66. +++ (SEM)

Seit 2015 unterstützen die Kommunalen Integrationszentren Bürgerinnen und Bürger, die Geflüchtete vor Ort unterstützen.
Staatssekretärin Güler lobte zum Auftakt ihrer Sommertour die Arbeit der Einrichtungen: "Für die bessere Vernetzung der Integrationsarbeit vor Ort sind die Kommunalen Integrationszentren mittlerweile unverzichtbar.
Die neue Landesregierung will deshalb den Austausch mit den Einrichtungen intensivieren und sich einen Überblick über die Schwerpunkte verschaffen, die sich die Kommunalen Integrationszentren selbst ausgesucht haben.
"
Weitere Stationen der Sommertour sind Münster, Herne, Bielefeld, Kreis Wesel, Ennepe-Ruhr-Kreis, Kreis Herford, Düsseldorf, Hochsauerlandkreis, Kreis Heinsberg, Kreis Unna, Rhein-Sieg-Kreis und Solingen.

Datum: 2017-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sommertour-integrationsstaatssekretaerin-gueler-besucht-kommunale;

Themen: kommunale Integrationszentren # ?, Arbeit von Einrichtungen # ?, Auftakt in Aachen # ?, unverzichtbare Integrationszentren # ?, ganzes Land # ?, Auftakt der Sommertour # ?, Vernetzung der Integrationsarbeit # ?, Stationen der Sommertour # ?, Stiftungsmittel # ?, Staatssekretärin # ?

67. +++ (SEM)

Deshalb wird das Land die Bildungs- und Antidiskriminierungsarbeit in Schulen und der Jugendarbeit weiter verstärken.
"Wir unterstützen Aufklärungs- und Toleranzprojekte in den Schulen und der Jugendarbeit, ebenso wie Projekte für Senioren."
Ziel der neuen Landesregierung ist es, die konkreten Lebens- und Erlebniswelten queerer Jugendlicher zu verbessern.
"Uns ist wichtig, dass die Jugendlichen Schutzräume mit pädagogischer Begleitung vorfinden, in denen sie sich untereinander austauschen können", sagte Bothe.
Das Land möchte zudem eine "Allianz für Vielfalt und Chancengerechtigkeit" gründen.

Datum: 2017-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-bothe-vielfalt-und-toleranz-muessen-gestaerkt-werden;

Themen: queere Jugendliche # ?, deutsches Jugendinstitut # ?, nötige Verbesserungen # ?, neuer Impuls # ?, Ergebnisse der Studie # ?, neue Landesregierung # ?, Erlebniswelten # ?, Vielfalt # ?, Aufklärungsprojekte # ?, Toleranzprojekte # ?

68. +++ (SEM)

Diese Lehrerinnen und Lehrer erhalten für ihre Aufgabe künftig wöchentlich eine Entlastungsstunde.
Seit 2015 wird LOGINEO NRW im Auftrag des Schulministeriums durch das Kommunale Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) in Zusammenarbeit mit der Medienberatung NRW und dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) entwickelt.
Im Oktober 2017 hatte die neue Landesregierung aufgrund technischer Probleme entschieden, die Einführung von LOGINEO NRW auszusetzen.
Nach einer grundlegenden Überarbeitung wurde die Plattform dann seit dem Herbst 2018 im Rahmen einer Pilotphase an 20 Schulen unterschiedlicher Schulformen ausgiebig getestet und auf Grundlage dieser Erfahrungen weiter optimiert.
LOGINEO NRW wird künftig fortlaufend weiterentwickelt und in kommenden Versionen durch weitere Funktionen ergänzt.

Datum: 2019-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-die-einfuehrung-von-logineo-nrw-ist-ein-update-fuer-das;

Themen: digitale Arbeitsplattform # ?, 2 Schulbücher # ?, Team der Medienberatung # ?, langes Warten # ?, zeitgemäße Arbeitsbedingungen # ?, Richter # ?, digitale Umgebung # ?, echtes Update # ?, gemeinsame Kalender # ?, geschützter Cloudbereich # ?

69. +++ (SEM)

Start des Kindergartenjahres 2017/2018: Familienminister Stamp auf Kita-Tour in Ostwestfalen-Lippe
1. August 2017 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Frühkindliche Bildung ist ein zentraler Schwerpunkt der neuen Landesregierung.
Zum Start des Kindergartenjahres 2017/2018 hat sich Familienminister Joachim Stamp auf einer Kita-Tour in Ostwestfalen-Lippe über die Arbeit der Fachkräfte und die Herausforderungen bei der Integration von Kindern mit Fluchterfahrung informiert.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Datum: 2017-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-kindergartenjahres-20172018-familienminister-stamp-auf-kita-tour;

Themen: Kitatour in Ostwestfalen-Lippe # ?, zentraler Schwerpunkt # ?, frühkindliche Bildung # ?, neue Landesregierung # ?, Fluchterfahrung von Kindern # ?, Heidemaus # ?, Rettungsprogramm # ?, ordentlicher Betrag # ?, Integration # ?, festes Fundament # ?

70. +++ (SEM)

27. Juli 2017 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: iStock.com / Henrik5000
Beim vierten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums für den Breitbandausbau waren 27 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit diesem Erfolg der NRW-Kommunen kommen wir dem wichtigen Ziel der neuen Landesregierung näher, bis 2025 flächendeckende gigabitfähige Netze zu schaffen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Beim vierten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums für den Breitbandausbau waren 27 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.

Datum: 2017-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vierte-runde-bundesfoerderprogramm-breitband-331-millionen-euro-bundes-und;

Themen: Erfolg von NRW-Kommunen # ?, Bundesverkehrsministerium für Breitbandausbau # ?, gigabitfähige Netze # ?, wichtiges Ziel # ?, Glasfaser # ?, neue Landesregierung # ?, Ambitionen der Landesregierung # ?, Breitbandbundesförderung # ?, Eigenfinanzierungsanteil # ?, Spitze der Breitbandversorgung # ?

71. +++ (SEM)

Die von der Vorgängerregierung veranschlagte Nettoneuverschuldung wird um 500 Millionen Euro unterschritten und liegt damit nur noch bei 1 Milliarde Euro.
Der Etat bietet nun deutlich größere Spielräume, um die Zuführungen für den Pensionsfonds des Landes erhöhen und Kommunen beispielsweise bei der Integration von Flüchtlingen noch stärker entlasten zu können.
Der Haushalt 2017 bildet ein stabiles Fundament für alle weiteren Landeshaushalte, die von jetzt an unter der neuen Landesregierung ohne neue Schulden auskommen werden.
"Wir haben immer gesagt, dass wir für Nordrhein-Westfalen endlich wieder eine Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben herstellen wollen - und wir halten unser Wort", sagte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Auf der Basis des Etatabschlusses führt der Minister dem Pensionsfonds weitere 680 Millionen Euro zu.

Datum: 2018-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufiger-haushaltsabschluss-2017-etat-mit-deutlich-groesseren-spielraeumen;

Themen: vorläufiger Haushaltsabschluss # ?, Lesung des Haushalts # ?, Regierungsfraktionen # ?, deutliche Verbesserungen # ?, Pensionsfonds # ?, Vorgängerregierung # ?, Etat # ?, Einnahmen # ?, Ausgaben # ?, Basis des ETA-Tabschlusses # ?

72. +++ (SEM)

Alle Kraft auf Verbesserung der Waldsituation konzentrieren
Die Vertreter der Waldverbände äußerten sich positiv über die ihnen vorgeschlagenen Maßnahmenmöglichkeiten zur Unterstützung des Waldes.
Dr. Philipp Freiherr Heereman, Vorsitzender des Waldbauernverbandes Nordrhein-Westfalen e.V., sagte, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Honorierung der Ökosystemleistungen der Wälder starke Signale der neuen Landesregierung zur Unterstützung auch der privaten Waldbesitzer seien.
Zudem begrüßte er die Erleichterung der Errichtung von Windenergieanlagen auch im Wald.
Zum Hintergrund:

Datum: 2022-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldbesitzerverbaende-und-ministerin-gorissen-richten-bei-fachgespraech-blick-die;

Themen: gemeinsames Ziel # ?, Waldsituation # ?, nordrhein-westfälische Waldbesitzerverbände # ?, unbegründete Klage # ?, Wald in Nordrhein-Westfalen # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Lage von Forstbetrieben # ?, betroffene Waldbesitzende # ?, gemeinsames Fachgespräch # ?, private Forstbetriebe # ?

73. +++ (SEM)

Nach einem entsprechenden Hinweis aus Berlin habe dies erst jetzt aufgeklärt werden können, erklärte Innenminister Herbert Reul.
"Ich habe den Vorsitzenden des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Fall Amri darüber bereits informiert", so Reul.
"Die neue Landesregierung setzt sich für die umfassende Aufklärung des schrecklichen Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt ein - unabhängig von Wahlterminen."
Anis Amri war am 18. Februar 2016 von Fahndern in Berlin kontrolliert und sein Handy dabei beschlagnahmt worden.
Auf dem Gerät befanden sich insgesamt über 12.000 Mediendateien - darunter auch ein Foto, das ihn zeigt, wie er eine Schusswaffe in die Kamera hält.

Datum: 2017-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-ermittlungspanne-im-fall-amri-nordrhein-westfalen-aufgedeckt;

Themen: Fall # ?, brisante Ermittlungspanne # ?, Auswerte-Standards # ?, Filtereinstellungen # ?, Handyfotos # ?, LKA in Düsseldorf # ?, Schusswaffe von Amri # ?, Terrorverfahren # ?, Waffenfoto # ?, gesamter Datensatz # ?

74. +++ (SEM)

"Mit diesem Preis setzt das Land ein Zeichen: Internationale Investoren sind in Nordrhein-Westfalen hochwillkommen.
Sie schaffen tausende Arbeitsplätze und treiben durch ihr Know-how Innovationen voran", sagte Minister Prof. Pinkwart bei der 13. Verleihung des NRW.INVEST AWARD im Düsseldorfer Museum K21 und versprach: "
Die neue Landesregierung wird mit schnellen Entscheidungen die Digitalisierung beschleunigen und Bürokratie abbauen, um die Attraktivität des Standorts für Unternehmen aus dem In- und Ausland weiter zu steigern.
"
"Der Wettbewerb um internationale Investoren nimmt seit Jahren zu", erklärte Petra Wassner, Geschäftsführerin von NRW.INVEST.

Datum: 2017-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-prof-pinkwart-verleiht-nrwinvest-award-unternehmen-aus;

Themen: Award # ?, internationale Investoren # ?, Handmade # ?, herausragende Investitionen # ?, Anteile # ?, landeseigene Wirtschaftsförderungsgesellschaft # ?, Mehrheit # ?, Contact-Center-Dienstleistungen # ?, Sicht von Unternehmen # ?, britischer Kosmetikhersteller # ?

75. +++ (SEM)

Ein Rekordwert und nochmals rund 800 Millionen Euro mehr als im Jahr 2026.
Die Landesregierung stärkt gezielt Kitas, Schulen, Hochschulen und Angebote für junge Menschen.
Die aktuelle Landesregierung hat damit die finanzielle Unterstützung in diesem Bereich seit Übernahme der Regierungsgeschäfte in 2022 kontinuierlich um insgesamt über 8,6 Milliarden Euro und somit um rund 24,2 Prozent gesteigert.
Allein der Offene Ganztag im Primarbereich wird mit knapp 1,1 Milliarden Euro ausgestattet.
444 neue Stellen werden eingerichtet, das Angebot weiter ausgebaut.

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Investitionsausgaben # ?, Zukunft des Lands # ?, Kommunalzuweisungen # ?, geplanter Etat # ?, gute Infrastruktur # ?, Signal der Unterstützung # ?, Handlungsfähigkeit # ?, starke Kommunen # ?

76. ++ (IR)

Dies ist auch aus Sicht der Landesregierung wichtig, damit sich unser Land als eine der größten Regionen in Europa mehr Gehör verschaffen kann.
Zugleich stärken wir damit die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Verfassungsorgane Landtag und Landesregierung.
Die Parlamentsinformationsvereinbarung wurde gegen Ende der 14. Wahlperiode zwischen dem Landtag und der Landesregierung abgeschlossen.
Die jetzige Fortschreibung geht auf einen Konsens zwischen allen Fraktionen des Landtags in der 15. Wahlperiode zurück und wurde nach der Auflösung des Landtags dem Ständigen Ausschuss zugeleitet.

Datum: 2012-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-nordrhein-westfaelischen-parlamentarismus-landtagspraesidentin-und;

Themen: nordrhein-westfälischer Parlamentarismus # ?, Parlamentsinformationsvereinbarung # ?, Landtag # ?, subsidiaritätsrelevante EU-Vorhaben # ?, vergangene Wahlperiode # ?, Europafähigkeit # ?, Europapolitik # ?, Villa # ?, Vereinbarung # ?, Berichte # ?

77. ++ (IR)

Diese Landesregierung nimmt die aktuellen Sorgen der Kita-Träger ernst und hat darauf bereits mit konkreten Verbesserungen reagiert.
Zu Beginn der neuen Legislaturperiode wird die Landesregierung ein neues Kita-Gesetz vorstellen, mit dem langfristig eine bedarfsgerechte und qualitativ verbesserte Kindertagesbetreuung gesichert wird.
Diese Landesregierung nimmt die aktuellen Sorgen der Kita-Träger ernst und hat darauf bereits mit konkreten Verbesserungen reagiert.
Zu Beginn der neuen Legislaturperiode wird die Landesregierung ein neues Kita-Gesetz vorstellen, mit dem langfristig eine bedarfsgerechte und qualitativ verbesserte Kindertagesbetreuung gesichert wird.
Das jetzige Kinderbildungsgesetz mit seinem Finanzierungssystem durch Kindpauschalen wurde 2007 von der CDU/FDP-geführten Landesregierung beschlossen und seit 2010 mehrfach reformiert.

Datum: 2017-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-wir-werden-die-finanzierung-der-kitas-auf-eine-solide-basis;

Themen: aktuelle Sorgen # ?, verbesserte Kindertagesbetreuung # ?, Kitaträger # ?, konkrete Verbesserungen # ?, Finanzsituation von Trägern # ?, eingeführte Finanzierung # ?, heutige Probleme # ?, Betreuungssystem # ?, tatsächliche Kostenentwicklung # ?, Kitas # ?

78. ++ (IR)

Norbert Killewald, Beauftragter der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen: "Auch die Pflege muss der Teilhabe der Menschen am Leben in der Gemeinschaft dienen.
Das muss schnell durch einen neuen Begriff der Pflegebedürftigkeit geklärt werden.
Der jetzige Begriff des Gesetzes, wer als pflegebedürftig gilt und welche Hilfe gewährt wird, ist überholt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an das Büro des Beauftragten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für die Belange der Menschen mit Behinderung, Tel.: 0211 855-3218, Telefax 0211 855-3037, e-Mail:

Datum: 2014-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-norbert-killewald-teilhabe-und-pflegereform-gehoere-0;

Themen: Behinderungen # ?, unabhängige Lebensführung # ?, anstehende Pflegereform # ?, Teilhabebedarf # ?, Gesamtkonzept # ?, Begriff der Pflegebedürftigkeit # ?, Treffen in Rostock # ?, geplante Teilhabereform # ?, Pflegeversicherung # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?

79. ++ (IR)

Der Brexit-Beauftragte der Landesregierung, Friedrich Merz, hat sich in den vergangenen Monaten mit Unternehmern getroffen und die Landesregierung zu den Folgen des Brexit beraten.
Die Landesregierung möchte die besonders engen Beziehungen zu Großbritannien auch weiterhin aufrechterhalten.
Gerade in der jetzigen Situation sollte man auch diese Hoffnung nicht aufgeben.

Datum: 2019-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-auf-alle-brexit-szenarien-vorbereitet;

Themen: Brexitszenarien # ?, britisches Unterhaus # ?, deutliche Ablehnung # ?, offenes Verhältnis # ?, Finanzmarktregulierung # ?, Sondersitzung des Europaausschusses # ?, alltäglicher grenzüberschreitende Austausch # ?, britische Standorte # ?, britische Vertreterinnen # ?, geplante Übergangsphase # ?

80. ++ (IR)

Die Position im BLB wird zeitnah neu besetzt.
Mit dem jetzigen Wechsel in der Geschäftsführung wird sich die Weiterentwicklung des BLB nach der Neubesetzung der zweiten Geschäftsführerposition im Jahr 2012 auch in einer neuen Konstellation der Führungsverantwortung des BLB abbilden.
Bereits 2011 hat die Landesregierung Sofortmaßnahmen für ein verbessertes Controlling und weitergehende Befugnisse für den Verwaltungsrat veranlasst.
Ziel ist, die Beschaffung und Verwaltung der Landesimmobilien so zu organisieren, dass eine kostengünstige und bestmögliche Bedarfsdeckung unter Beachtung der baupolitischen Ziele der Landesregierung gewährleistet ist.

Datum: 2014-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuausrichtung-des-blb-nrw-wird-fortgesetzt-finanzministerium-will-aufsicht;

Themen: Domgärten # ?, Finanzministerium # ?, Landesrechnungshof # ?, fehlende Wirtschaftlichkeit # ?, problematische Projekte # ?, Fehlentscheidungen # ?, Geschäftsabläufe # ?, Sofortmaßnahmen # ?, Verwaltungsrat # ?, Mängel # ?

81. ++ (IR)

Hintergrund der Einrichtung der neuen Dialogstelle ist die zunehmende Zahl an Bürgeranfragen zu Besuchsmöglichkeiten in Wohneinrichtungen, die das Ministerium und die Landesbeauftragte erreichen.
"Trotz der Lockerungen durch die Landesregierung verwehren viele Einrichtungsleitungen ihren Bewohnerinnen und Bewohnern noch immer die Möglichkeit, besucht zu werden.
In der aktuellen Coronaschutzverordnung hat die Landesregierung festgelegt, welche Maßnahmen die Einrichtungen ergreifen müssen, um Besuche zu ermöglichen und klargestellt, dass diese grundsätzlich zugelassen werden müssen.
Die neue Dialogstelle soll offene Fragen klären und die Vermittlerrolle wahrnehmen.
"Die Dialogstelle ist in der jetzigen Situation eine ganz wichtige Anlaufstelle für die Betroffenen.

Datum: 2020-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-neue-dialogstelle-fuer-pflegebeduerftige-menschen-mit;

Themen: neue Dialogstelle # ?, Pflegebedürftige # ?, Behinderung # ?, Landesregierung # ?, Download # ?, Einrichtungen # ?, psychische Gesundheit # ?, Bewohnerinnen # ?, Geschehen einer Verunsicherung # ?, Vermittlerrolle # ?

82. ++ (IR)

Der Grundstein für das neue Kommissionmodell ist gelegt.
Damit gehen wir als Landesregierung einen neuen wichtigen Schritt für den weiteren Ausbau des islamischen Religionsunterrichts in Nordrhein-Westfalen.
Zu ihren Aufgaben gehört unter anderem das religiöse Einvernehmen mit neuen, in staatlicher Verantwortung erarbeiteten Kernlehrplänen, die Erteilung der Idschaza (Lehrerteilung für den islamischen Religionsunterricht) sowie die Beteiligung bei der Genehmigung von Lernmitteln.
Nachdem der Landtag das Gesetz zum islamischen Religionsunterricht mit dem Kommissionsmodell fraktionsübergreifend verabschiedet hat, hat die Landesregierung Gespräche mit verschiedenen islamischen Organisationen geführt und nach einem umfassenden Prüfungsprozess entschieden, welche Organisationen zum jetzigen Zeitpunkt die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Vertrag mit dem Land zur Zusammenarbeit beim islamischen Religionsunterricht erfüllen.
Sechs nordrhein-westfälische islamische Organisationen erfüllen nach Prüfung der Landesregierung die gesetzlichen Voraussetzungen und haben sich mit der Unterzeichnung des Vertrages entschieden, mit dem Land den islamischen Religionsunterricht gemeinsam zu gestalten.

Datum: 2021-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kommission-nimmt-ihre-arbeit-auf;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, islamische Organisationen # ?, Kommissionsmodell # ?, künftige Kommission # ?, Bosniaken in Deutschland # ?, Genehmigung von Lernmitteln # ?, Union von Zentren # ?, abschließende Zusammensetzung # ?, bisheriger Beirat # ?, designierte Mitglieder # ?

83. ++ (IR)

Die Landesregierung hat entschieden, mit allen Schulen in Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 200 ab kommendem Montag wieder in den Wechselunterricht zu starten.
Die Landesregierung hat entschieden, mit allen Schulen in Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 200 ab kommendem Montag wieder in den Wechselunterricht zu starten.
Die Landesregierung hat nun entschieden, in der kommenden Woche den bereits vor den Osterferien erfolgreich praktizierten Wechselunterricht wiederaufzunehmen flankiert durch strikte Hygienevorgaben, eine strenge Testpflicht und klaren Testvorgaben, die gerade in der jetzigen Entwicklung des Corona-Geschehens notwendig sind.

Datum: 2021-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wechselunterricht-mit-klaren-testvorgaben-ab-montag;

Themen: Pressebriefing # ?, weiterer Schulbetrieb # ?, Regelungen # ?, Wechselunterricht # ?, Schulen # ?, klare Testvorgaben # ?, Inzidenz # ?, Präsenzunterricht # ?, Selbsttests # ?, Siemenshealthcare # ?

84. ++ (IR)

Zu diesem Zweck hat die Landesregierung jetzt den "Notfonds Weiterbildung" bis zum 31. März 2022 verlängert und mit weiteren vier Millionen Euro ausgestattet.
Die Landesregierung hatte bereits zu Beginn der Pandemie deutlich gemacht, dass sie die plurale Weiterbildungslandschaft unterstützen und den Fortbestand der Einrichtungen sichern will.
Mit der jetzigen Erhöhung wurden im Rahmen des Fonds somit seit 2020 Hilfen von insgesamt 48,5 Millionen Euro ermöglicht.

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-vier-millionen-landesregierung-verlaengert-corona-unterstuetzung-fuer;

Themen: gemeinwohlorientierte Weiterbildungseinrichtungen # ?, Coronaunterstützung # ?, finanzielle Schieflagen # ?, Notfonds # ?, Situation der Pandemie # ?, coronabedingte Ausfälle # ?, jetzige Erhöhung # ?, konsequente Hilfe # ?, nötige Antragsformulare # ?, unverzichtbare Weiterbildung # ?

85. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung stellt neue Einsamkeitsstudie vor
Jeder fünfte Jugendliche in Nordrhein-Westfalen ist stark einsam: Landesregierung stellt neue Einsamkeitsstudie in Berlin vor
Ministerpräsident Wüst: Einsamkeit ist die neue soziale Frage unserer Zeit.
24. November 2023 Landesregierung stellt neue Einsamkeitsstudie in Berlin vor Foto: Landesvertretung NRW / Michael Setzpfandt
Das ist das Ergebnis einer Studie im Auftrag der Landesregierung Nordrhein-Westfalens.

Datum: 2023-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jeder-fuenfte-jugendliche-nordrhein-westfalen-ist-stark-einsam-landesregierung;

Themen: neue Einsamkeitsstudie # ?, Landesvertretung # ?, Download # ?, Landesregierung # ?, junge Erwachsene # ?, Einsamkeitsforum # ?, Video # ?, einsame Jugendliche # ?, einsame Erwachsene # ?, Ergebnis einer Studie # ?

86. ++ (IR)

Bis 2018/2019 wird die Landesregierung dann eine flächendeckende Beteiligung aller 170.000 Schülerinnen und Schüler in der 8. Klasse erreicht haben", so Ministerin Löhrmann. "
Zum jetzigen Zeitpunkt suchten rund 58.675 Jugendliche in NRW einen Ausbildungsplatz.
"Der Wille zur Ausbildung ist oft da, aber viele Unternehmen kennen das neue Übergangssystem noch gar nicht und sie klagen nach wie vor über eine Berufsferne der jungen Menschen.

Datum: 2014-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-loehrmann-unternehmen-sollten-dieser;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, neues Übergangssystem # ?, Ausbildungsplätze # ?, Spitzengespräch # ?, Ausbildungsmarkt # ?, Praktika # ?, kommunale Koordinierungsstelle # ?, Berufswelt # ?, Partner # ?, Qualifizierungseffekt # ?

87. ++ (IR)

Eine Wiedereinführung der Sperrklausel für die Wahlen zu Stadträten und Kreistagen wird die Landesregierung zum jetzigen Zeitpunkt nicht vortragen.
Allerdings konnte der von der Landesregierung beauftragte Gutachter Funktionsstörungen in der Breite im Sinne des Verfassungsgerichtshofes Nordrhein-Westfalen nicht feststellen.

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gutachter-empfiehlt-zum-jetzigen-zeitpunkt-keine;

Themen: Kreistage # ?, Bezirksvertretungen # ?, Gemeinderäte # ?, Verbandsversammlung # ?, Gutachter # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, kommunale Selbstverwaltung # ?, Wiedereinführung # ?, jetziger Zeitpunkt # ?, Demokratiequalität # ?

88. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung treibt Klima für Wohnungsneubau voran
Ministerin Scharrenbach: Landesregierung treibt Klima für Wohnungsneubau voran
Nordrhein-Westfalen erhält neues Bauordnungsrecht
Nordrhein-Westfalen bekommt ein neues, modernes Gefahrenabwehrrecht im Bau: Der Landtag hat heute das Baurechtsmodernisierungsgesetz beschlossen.
Das neue Gesetz gilt ab dem 1. Januar 2019.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-treibt-klima-fuer-wohnungsneubau-voran;

Themen: Baurechtsmodernisierungsgesetz # ?, neues Bauordnungsrecht # ?, neues moderne Gefahrenabwehrrecht # ?, soziale Mindeststandards # ?, Abstandsflächenrecht # ?, notwendige Stellplätze # ?, neues Gesetz # ?, Wohnungsneubau # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Barrierefreiheit # ?

89. ++ (IR)

Risikoreichere Fracking-Methoden schließt die Landesregierung aus.
Nordrhein-Westfalen bietet nach jetzigem Stand beste Voraussetzungen für eine breite Nutzung der Geothermie.

Datum: 2024-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-energiepreise-klimaschutz-und-versorgungssicherheit-nordrhein-westfalen;

Themen: Masterplan # ?, Erdwärmepotenzial # ?, Strategie # ?, geologischer Dienst # ?, Verteilung der Wärme # ?, zuverlässige Wärmequelle # ?, Tiefe # ?, Erschließung # ?, digitale Informationsveranstaltung # ?, Wärmebedarf # ?

90. ++ (IR)

Die Landesregierung und die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen setzen ihre gemeinsame Studienplatz-Offensive für die Lehrkräfte von morgen erfolgreich um.
Die Landesregierung und die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen setzen ihre gemeinsame Studienplatz-Offensive für die Lehrkräfte von morgen erfolgreich um.
Im Rahmen von neuen Vereinbarungen mit den Hochschulen werden in den vier Bereichen Grundschullehramt, Sonderpädagogik, Pflegepädagogik und Sozialpädagogik dauerhaft mehr als 1000 zusätzliche Studienplätze an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Für das Grundschullehramt (300 Studienplätze) und die Sozialpädagogik (90 Studienplätze) stehen die weiteren Studienplätze bereits zum aktuellen Wintersemester 2020/2021 vollständig zur Verfügung.
Im Bereich Pflegepädagogik (120 Studienplätze) hat der Ausbau bereits zum Wintersemester 2019/2020 begonnen und wird auch im Jahr 2020 weiter vorangetrieben, für den Bereich Sonderpädagogik befindet sich die Landesregierung derzeit in finalen Gesprächen mit den beteiligten Hochschulen, die Anfang 2021 abgeschlossen werden sollen.
250 der insgesamt geplanten 500 weiteren Bachelor-Studienplätze für die Sonderpädagogik sind bereits zum jetzigen Wintersemester eingerichtet worden und kommen Studierenden damit bereits zugute.

Datum: 2020-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1000-neue-studienplaetze-landesregierung-setzt-studienplatz-offensive-erfolgreich;

Themen: Pflegepädagogik # ?, gemeinsame Studienplatzoffensive # ?, Sozialpädagogik # ?, Grundschullehramt # ?, Sonderpädagogik # ?, Masterstudienplätze # ?, beteiligte Hochschulen # ?, Lehramt # ?, Universität Paderborn # ?, Meilenstein für Qualitätssicherung # ?

91. ++ (IR)

Austausch der Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden zu den aktuellen Herausforderungen
Download (7 MB) Austausch der Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden zu den aktuellen Herausforderungen
Austausch der Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden zu den aktuellen Herausforderungen
Download (6 MB) Austausch der Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden zu den aktuellen Herausforderungen

Datum: 2022-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-milliarde-euro-fuer-die-nordrhein-westfaelischen-kommunen-land-und-kommunen;

Themen: Austausch von Herausforderungen # ?, Spitzenverbände der Landesregierung # ?, aktuelle Herausforderungen # ?, finanzielle Bewältigung # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, schwierige Zeiten # ?, Bedarfe # ?, Details des Hilfsbausteins # ?

92. ++ (IR)

Risikoreichere Fracking-Methoden schließt die Landesregierung aus.
Nordrhein-Westfalen bietet nach jetzigem Stand beste Voraussetzungen für eine breite Nutzung der Geothermie.

Datum: 2025-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erdwaerme-messungen-tiefbohrung-des-landes-krefeld-erfolgreich-abgeschlossen;

Themen: Wärmewende # ?, Bohrprogramm # ?, Explorationsprogramm # ?, Tiefbohrung # ?, Uhr # ?, Oberfläche # ?, geologischer Dienst # ?, Ergebnisse # ?, Kalksteinschicht # ?, erforderliche Bohrungen # ?

93. ++ (IR)

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil eine Frage aufgeworfen, die auch aus Sicht der Landesregierung einer höchstrichterlichen Klärung bedarf - nämlich inwieweit bei gegebener Verhältnismäßigkeit schon nach jetziger Rechtslage die Verhängung eines Dieselfahrverbots durch das Zeichen "Verbot für Kraftwagen" mit entsprechendem Zusatzzeichen angeordnet werden kann.
Die Landesregierung wird mit der Deutschen Umwelthilfe sprechen, damit die noch anhängigen Verwaltungsgerichtsverfahren zu den Luftreinhalteplänen Aachen, Bonn, Essen, Gelsenkirchen und Köln angesichts der oben genannten dargestellten Verfahrensweise zurückgenommen beziehungsweise ruhend gestellt werden.

Datum: 2016-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schadstoffe-der-luft-land-raeumt-gesundheitsschutz-hoechste-prioritaet-ein;

Themen: Luftreinhalteplan # ?, Sprungrevision # ?, Urteil # ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf # ?, Stickstoffdioxidgrenzwert # ?, Vorbedingung # ?, funktionsfähige Städte # ?, gesundheitsbezogene Luftqualitätsgrenzwerte # ?, Klage # ?, Einlegung # ?

94. ++ (IR)

Viele politischen Flüchtlinge infolge des niedergeschlagenen antikommunistischen Aufstands 1956 in Ungarn haben in Nordrhein-Westfalen ein neues Zuhause gefunden.
Die Europäische Union in ihrer jetzigen Form ist also auch ein Ergebnis des demokratischen Kampfes von Ungarinnen und Ungarn.
Das Bewusstsein dafür zu schärfen - bei uns in Nordrhein-Westfalen und gleichzeitig auch in unseren Partnerländern - ist eine europapolitische Kernpriorität der Landesregierung.

Datum: 2021-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nur-als-wertegemeinschaft-hat-die-europaeische-union-eine-zukunft;

Themen: Wertegemeinschaft # ?, Ungarn # ?, Mitgliedsstaaten # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?, Ungarinnen # ?, demokratischer Kampf # ?, europapolitische Kernpriorität # ?, freiheitsliebendes ungarische Volk # ?, mögliche Mauer # ?, Gemeinschaft von Staaten # ?

95. ++ (IR)

Die Landesregierung hat sich nach schwierigen Verhandlungen als verlässlicher Partner ge-zeigt, der die Leistungen der Sportvereine, Bünde und Verbände für die Menschen in unserem Land anerkennt.
Die jetzige Planungssicherheit für vier Jahre bietet eine sehr gute Grundlage, um unser Ziel zu erreichen, Kinder und Jugendliche für den Sport in Schule und Verein zu begeistern, Gesundheit durch Bewegung zu erhalten, sportlich-bewegte Lebensperspektiven für Ältere zu schaffen und den Leistungssport in Nordrhein-Westfalen zu fördern.

Datum: 2013-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-ministerin-schaefer-und-der-praesident-des;

Themen: Pakt für Sport # ?, Kindergartenkinder # ?, finanzielle Planungssicherheit # ?, gemeinnütziger Sport # ?, Sportvereine # ?, gesicherte Finanzierung # ?, besondere Rolle # ?, Leistungssport # ?, enge Kooperation # ?, Ganztag # ?

96. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung startet neues Familienportal.
Landesregierung startet neues Familienportal.
Das Familienministerium Nordrhein-Westfalen hat ein neues Familienportal gestartet.

Datum: 2021-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-neues-familienportalnrw;

Themen: neues Familienportal # ?, elektronische Antragsformulare # ?, Portal # ?, Familienministerium # ?, kindbezogene Leistungen # ?, lebenssituationsbedingte Austauschformate # ?, staatliche Familienleistungen # ?, sämtliche Familienleistungen # ?, unnötige Behördengänge # ?, weitere Altersstufen # ?

97. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung fördert bis zu 150 neue Familienzentren
Landesregierung fördert bis zu 150 neue Familienzentren: Wichtiger Schritt zu mehr Chancengerechtigkeit
Die Landesregierung plant, im Kitajahr 2018/2019 bis zu 150 neue Familienzentren zu fördern.
Die Landesregierung plant, im Kitajahr 2018/2019 bis zu 150 neue Familienzentren zu fördern.

Datum: 2018-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-bis-zu-150-neue-familienzentren-wichtiger-schritt-zu-mehr;

Themen: örtliche Jugendämter # ?, Familienzentren # ?, Unterstützungsangebot # ?, Verteilung # ?, Regelleistungsberechtigte # ?, Schritt Chancengerechtigkeit # ?, familienunterstützende Angebote # ?, Erziehungskompetenzkurse # ?, Erziehungssituationen # ?, jeweiliger Jugendamtsbezirk # ?

98. ++ (IR)

Auf vergleichbarer Basis ist der Kreditbedarf damit um 360 Millionen Euro niedriger als im bisherigen Etatplan und um 1,2 Milliarden geringer als im Vorjahresplan von 2011.
Darüber hinaus stellt die Landesregierung wie angekündigt den einmalig fälligen Betrag von einer Milliarde Euro für das Eigenkapital der WestLB-Nachfolgerin Portigon in den Haushalt ein.
"Die eine Milliarde Euro für den Neustart von Portigon ist zum jetzigen Zeitpunkt etatreif.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-haelt-kurs-bei-sparzielen-und-zukunftsinvestitionen-aktualisierter;

Themen: Neuauflage # ?, Haushaltsentwurf # ?, Sparziele # ?, Betreuung # ?, Verzögerung # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Kabinettsitzung # ?, Konsolidierung # ?

99. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Mittelstandsbeirat der Landesregierung konstituiert
Neuer Mittelstandsbeirat der Landesregierung konstituiert
Der neue Mittelstandsbeirat der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist zu seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen.
Der neue Mittelstandsbeirat der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist zu seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen.

Datum: 2018-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert;

Themen: neuer Mittelstandsbeirat # ?, Mittelstandsbeirat der Landesregierung # ?, Legislaturperiode # ?, Zweck von Rahmenbedingungen # ?, unverzichtbares wirtschaftliche Kraftzentrum # ?, zukunftsgerichteter Ausbau # ?, unnötige Regelungen # ?, Beiratsvorsitzende # ?, westdeutscher Handwerkskammertag # ?, Gewerkschaften # ?

100. ++ (IR)

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerprasidentin-kraft-ministerin-schafer-und-der-prasident-des-landessportbun-0;

Themen: Pakt für Sport # ?, Leistungssport # ?, enge Kooperation # ?, Sportvereine # ?, Jugendliche # ?, Bewegungsspiel # ?, anschließende Bewegungsempfehlungen # ?, junge Gäste # ?, kommunale Institutionen # ?, schwierige Verhandlungen # ?

101. ++ (IR)

Seit einem Jahr haben wir hier jeden Werktag ein neues LTE-Bauprojekt abgeschlossen.
Bis Ende 2019 werden es pro Werktag sogar drei neue sein.
Nordrhein-Westfalen wollen wir gemeinsam mit der Landesregierung zum Pionier-Standort für 5G machen.
Dafür haben wir fast die Hälfte aller neuen 5G Stationen in Nordrhein-Westfalen gebaut.
Und dafür fördern wir jetzt mit der Landesregierung neue 5G-Anwendungen: in unserem 5G Mobility Lab in Aldenhoven.

Datum: 2019-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-mobilfunkpakt-nordrhein-westfalen-fuehrend-unter-den-flaechenlaendern-beim;

Themen: Mobilfunkpakt # ?, Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen # ?, Netzbetreiber # ?, Fortschritte # ?, hochrangige Vertreter # ?, Werktag # ?, Flächenländer # ?, Förderwettbewerb # ?, Branchenangaben # ?, Frequenzvergaben # ?

102. ++ (IR)

Mit der jetzigen vorgezogenen Veröffentlichung kommt Ministerin Löhrmann einer Bitte des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses nach, die Daten für den Lehrerbereich - losgelöst von dem Krankenstandsbericht der gesamten Landesregierung für das Jahr 2016 - schon vorab zur letzten Sitzung des Ausschusses in dieser Legislaturperiode am 28. März 2017 vorzulegen.

Datum: 2017-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-erhebung-des-krankenstands-sorgt-fuer-transparenz;

Themen: behördliches Gesundheitsmanagement # ?, Lehrkräfte # ?, Arbeitsschutz # ?, Gesundheitsschutz # ?, wichtiger Teil # ?, Gesundheitsförderung # ?, Krankenstandsbericht # ?, Lehrerbereich # ?, Unterausschuss # ?, verkürzter Zeitraum # ?

103. ++ (IR)

Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informiert über die aktuelle Lage der Coronavirus-Pandemie und über den Stand der Schutzimpfungen in Nordrhein-Westfalen.
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Download (7 MB) Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Datum: 2021-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-impfplan-fuer-die-priorisierungsgruppe-2-vor;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, Stand von Schutzimpfungen # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Priorisierungsgruppe # ?, Gesundheitsministerium # ?, Personengruppen # ?

104. ++ (IR)

* Für alle Förderschulen, unabhängig von ihrem Förderschwerpunkt, bleibt das bestehende Lolli-Testsystem komplett in seiner jetzigen Form erhalten.
Die notwendigen rechtlichen Anpassungen der Corona-Test/Quarantäneverordnung werden kurzfristig durch die Landesregierung vorgenommen.

Datum: 2022-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lolli-pcr-testverfahren-grundschulen-wird-veraendert;

Themen: Lolli # ?, Grundschulen # ?, Präsenzunterricht # ?, Labors # ?, vulnerable Gruppen # ?, Förderschulen # ?, Schülerinnen # ?, Antigenschnelltests der Schule # ?, Bestellmanagement # ?, Bürgertest # ?

105. ++ (IR)

Diese wurden jetzt im Rahmen des Jugendkongresses von Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Jugendforen noch einmal abschließend erörtert und für eine Übergabe an die Landesregierung aufbereitet.
Sie müssen die Chance haben, sich in die Gestaltung ihrer jetzigen und zukünftigen Lebensbedingungen aktiv einzumischen", sagte Schäfer vor 200 Delegierten bei der Veranstaltung des Landesjugendrings NRW e.V. Sie könnten wichtige Anregungen geben, zum Beispiel bei der Stadtteil- und Spielplatzplanung oder bei der Planung von Jugendeinrichtungen in den Kommunen.

Datum: 2014-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-beim-jugendkongress-jungdenken-jetzt-jugendliche-sollen-sich;

Themen: Jugendkongress # ?, Bedeutung von Beteiligungsmöglichkeiten # ?, Jugendforen # ?, Spielplatzplanung # ?, Stadtteilplanung # ?, wichtige Anregungen # ?, Politikfelder # ?, frische Ideen # ?, Landesjugendring # ?, Jugendeinrichtungen # ?

106. ++ (IR)

Soweit sich das zum jetzigen Zeitpunkt sagen lässt, ist es in so gut wie allen Fällen gelungen, Kindern mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung den gewünschten Platz, sowohl in einer allgemeinen Schule, als auch in der Förderschule anzubieten", betonte die Ministerin.
Die Landesregierung unterstützt die Schulen bei der Umsetzung der Inklusion bis 2017 mit insgesamt rund einer Milliarde Euro.
Zum neuen Schuljahr gehen acht neue Sekundarschulen und acht neue Gesamtschulen an den Start.

Datum: 2015-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wesentliche-weichen-sind-gestellt-innere-schulentwicklung-im;

Themen: neues Schuljahr # ?, Schulkonsens # ?, Titelseite # ?, sprachliche Förderung # ?, Schritt # ?, verlässliche Grundlage # ?, islamischer Religionsunterricht # ?, Flüchtlingskinder # ?, Lehrerberuf # ?, Steuern # ?

107. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer LEP und Garzweiler-Leitentscheidung
Kabinett beschließt neuen Landesentwicklungsplan und Garzweiler-Leitentscheidung
6. Juli 2016 Umweltminister Remmel und Minister Lersch-Mense stellen neuen Landesentwicklungsplan für NRW vor Foto: Land NRW / R. Teller
Die Landesregierung hat einen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen und wird ihn nun dem nordrhein-westfälischen Landtag zur Zustimmung zuleiten.
Der neue LEP soll den bisher geltenden LEP aus dem Jahr 1995 ablösen.
Die Landesregierung hat einen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen und wird ihn nun dem nordrhein-westfälischen Landtag zur Zustimmung zuleiten.

Datum: 2016-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neuen-landesentwicklungsplan-und-garzweiler-leitentscheidung;

Themen: Entscheidungssatz # ?, Garzweilerleitentscheidung # ?, schematische Zeichnung # ?, Abbaugrenze # ?, rheinisches Braunkohlenrevier # ?, rheinisches Revier # ?, wirtschaftliche Entwicklung # ?, Anforderungen der Siedlungsentwicklung # ?, Flächenvorsorge # ?, Freiraumschutz # ?

108. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung legt Entwurf für ein neues WDR-Gesetz vor
Stärkung der Gremien und mehr Transparenz: Landesregierung legt Entwurf für ein neues WDR-Gesetz vor
Neue Impulse zur Stärkung der Aufsicht setzt der Gesetzentwurf der Landesregierung zum neuen WDR-Gesetz
In gleichem Zuge wird der Verwaltungsrat zu einem Expertengremium fortentwickelt, um diesen neuen Anforderungen gerecht zu werden und eine effiziente Aufsicht gewährleisten zu können.

Datum: 2015-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-gremien-und-mehr-transparenz-landesregierung-legt-entwurf-fuer-ein;

Themen: Gesetzentwurf # ?, Rundfunkrat # ?, Verwaltungsrat # ?, Transparenz # ?, Fragen der Aufsicht # ?, Stärkung für Aufsicht # ?, effiziente Aufsicht # ?, nächstes Plenum # ?, Finanzfragen # ?, Entwurf # ?

109. ++ (IR)

Zum Abbau der Belastung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und bei den Staatsanwaltschaften werden insgesamt 255 neue Stellen eingerichtet.
Für die Digitalisierung der Justiz werden 58 neue Stellen und für die Einrichtung von Wirtschaftsstrafkammern zur Bewältigung der Cum-Ex-Verfahren 31 neue Stellen geschaffen.
Der Justizvollzug wird durch 294 neue Stellen gestärkt.
Die Landesregierung bietet den Hochschulen sichere finanzielle Perspektiven und trifft haushalterische Vorsorge für die neue Hochschulvereinbarung von 2022 bis 2026.
Für den planmäßigen Aufbau der neuen Medizinischen Fakultät OWL werden die notwendigen Mittel bereitgestellt.

Datum: 2021-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Rekordinvestitionen # ?, Vorkrisenniveau # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Haushaltsgesetz # ?, gesonderte Sitzung # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte Finanzplanung # ?, neue Finanzarchitektur # ?, Flutkatastrophe # ?

110. ++ (IR)

Die Anleihe dient der Umschuldung des bestehenden Portfolios, nicht der Aufnahme neuer Schulden.
Bekanntlich hat die Landesregierung angekündigt, in der gesamten laufenden Legislaturperiode am Konzept der "schwarzen Null" festzuhalten.
Erstmalig werden mit der Anleihe Projekte, die soziale und ökologische Zwecke verfolgen, aus dem aktuellen Haushalt des Landes finanziert.
Durch diese Neuausrichtung kann aktuellen Projekten im Nachhaltigkeitsbereich zügiger und zielgerichteter Rechnung getragen werden.
Zwei Aspekte der jetzigen Nachhaltigkeitsanleihe sind hervorzuheben: Zum einen übertrifft ihr Gesamtvolumen die bisher größte vom Land Nordrhein-Westfalen durchgeführte Wertpapieremission im Nachhaltigkeitsbereich um 250 Millionen Euro.
Die Anleihe ist damit noch einmal mehr als zehn Prozent umfangreicher als die bisherige Rekordanleihe aus dem vergangenen Frühjahr.

Datum: 2019-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechste-nachhaltigkeitsanleihe-des-landes-dualer-tranche-und-mit-erneutem;

Themen: Landesschatzanweisung # ?, vergangene Woche # ?, Nachhaltigkeitsbereich # ?, 2 Tranchen # ?, Erfolg des Produkts # ?, Laufzeitpalette # ?, Orderbücher # ?, Umschuldung # ?, duale Tranche # ?, erneutes Rekordvolumen # ?

111. ++ (IR)

Die die Landesregierung stellenden Parteien haben im Koalitionsvertrag zu diesem Themenbereich folgendes miteinander vereinbart: "Wir nehmen uns von der Problematik der steigenden Grundwasserstände in den vom Steinkohlebergbau betroffenen Regionen an, um wirksam Maßnahmen zu entwickeln und zügig umzusetzen.
Die Finanzierung dieser Maßnahmen ist verursachergerecht von den früheren und jetzigen Bergbautreibenden sowie den Kommunen sicherzustellen.

Datum: 2013-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-vereinbart-mit-rag-und-emschergenossenschaft-eine;

Themen: RAG # ?, Geländeoberfläche # ?, Staatskanzlei von NRW # ?, anwendbare Übertragbarkeit # ?, senkungsbedingte Auswirkungen # ?, Siedlungsflächen # ?, Untersuchungsergebnisse # ?, NRW-Wirtschaftsministerium # ?, Ermittlung # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?

112. ++ (IR)

Beim heutigen Spitzengespräch des Ausbildungskonsens in Nordrhein-Westfalen haben die Partner aus Landesregierung, Wirtschaft, Kommunen und Arbeitsagenturen den derzeitigen Stand der Umsetzung des neuen Übergangssystems erörtert.
Zwischen allen Partnern war die Neugestaltung des Übergangs von der Schule in den Beruf vereinbart worden, die die Landesregierung mit lokalen Partnern umsetzt.
"Wir sind dabei, das neue Übergangssystem mit Hochdruck jetzt in die Breite umzusetzen.
Beim heutigen Spitzengespräch des Ausbildungskonsens in Nordrhein-Westfalen haben die Partner aus Landesregierung, Wirtschaft, Kommunen und Arbeitsagenturen den derzeitigen Stand der Umsetzung des neuen Übergangssystems erörtert.
Zwischen allen Partnern war die Neugestaltung des Übergangs von der Schule in den Beruf vereinbart worden, die die Landesregierung mit lokalen Partnern umsetzt.

Datum: 2012-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-und-minister-schneider-beim-spitzengespraech-zum;

Themen: neues Übergangssystem # ?, Hochdruck # ?, lokale Partner # ?, Klasse # ?, Ausbildungsverträge # ?, Berufswelt # ?, Spitzengespräch # ?, Studienorientierung # ?, Neugestaltung # ?, Ausbildungskonsens # ?

113. ++ (IR)

* Zum Abbau der Belastung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und bei den Staatsanwaltschaften werden insgesamt 255 neue Stellen eingerichtet.
* Für die Digitalisierung der Justiz werden 58 neue Stellen und für die Einrichtung von Wirtschaftsstrafkammern zur Bewältigung der Cum-Ex-Verfahren 31 neue Stellen geschaffen.
Der Justizvollzug wird durch 294 neue Stellen gestärkt.
* Die Landesregierung bietet den Hochschulen sichere finanzielle Perspektiven und trifft haushalterische Vorsorge für die neue Hochschulvereinbarung für die Jahre 2022 bis 2026.
* Für den planmäßigen Aufbau der neuen Medizinischen Fakultät OWL werden die notwendigen Mittel bereitgestellt.
Die Mittel für die neue themenoffene Forschungsförderung werden um 15 Millionen Euro erhöht und die Ko-Finanzierung von bedeutenden Forschungsvorhaben sichergestellt, wie zum Beispiel dem Aufbau eines Wasserstoff-Clusters oder der Förderung des Maschinellen Lernens an den Standorten in Bonn und Dortmund.

Datum: 2021-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsplan # ?, Rekordinvestitionen # ?, Fokus # ?, Aufsteigerland # ?, Westspange # ?, Vorkrisenniveau # ?, Gemeindeverbände # ?, Wiederaufbauhilfe # ?, Landesliegenschaften # ?

114. ++ (IR)

Ziel der Landesregierung ist es, den Anteil des ÖPNV am Modal Split zu erhöhen und den Öffentlichen Personennahverkehr als eine echte Alternative zum Individualverkehr auszubauen.
Das Stahlträgerwerk der jetzigen Wagenhalle ist bereits mehr als 120 Jahre alt und erreicht das Ende seiner Lebensdauer.
Zudem entspricht die Wagenhalle nicht mehr den Anforderungen eines modernen Schwebebahnbetriebs.

Datum: 2026-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-125-geburtstag-land-foerdert-neubau-der-wagenhalle-fuer-die-wuppertaler;

Themen: durchgehende Stadtbahnverbindung # ?, tausende Pendlerinnen # ?, ÖPNV-Vorhaben # ?, Verkehrsunternehmen # ?, unverzichtbarer Bestandteil # ?, Symbol # ?, Ausbau # ?, Förderrichtlinie # ?, Essener Stadtgebiet # ?, Stadtbahnverlängerung # ?

115. ++ (IR)

Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Download (29 MB) Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informiert zur aktuellen Lage in der Corona-Virus-Pandemie in Nordrhein-Westfalen.
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Datum: 2020-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-mehr-als-1000-registrierte-freiwillige-corona-ist-eine;

Themen: Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, Errichtungsausschuss der Pflegekammer # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Freiwilligenregister # ?, Vorsitzende # ?, Minister # ?

116. ++ (IR)

Die NRW-Landesregierung hat ihren Internetauftritt modernisiert.
Die Webseite wurde mit vielen neuen und erweiterten Funktionen freigeschaltet.
Die Landesregierung wird dabei auch online deutlich bürgerfreundlicher mit mehr Themen, mehr Dialog und mehr Service.
Die NRW-Landesregierung hat ihren Internetauftritt modernisiert.
Die Webseite wurde mit vielen neuen und erweiterten Funktionen freigeschaltet.
Die Landesregierung wird dabei auch online deutlich bürgerfreundlicher mit mehr Themen, mehr Dialog und mehr Service.

Datum: 2015-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aus-nrwde-wird-landnrw-internetauftritt-der-nrw-landesregierung-modernisiert;

Themen: Internetauftritt der NRW-Landesregierung # ?, Service # ?, neue Funktionen # ?, Webseite # ?, Adresse von Dialogen # ?, Landesthemen # ?, NRW-Landesportal # ?, Portal # ?, Themennavigator # ?, Themenpakete # ?

117. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung will Neuverschuldung bis 2017 auf unter 1,4 Milliarden Euro senken
Minister Walter-Borjans: Wir werden das Ziel der Schuldenbremse bis 2020 erreichen und dafür sorgen, dass unser Gemeinwesen handlungsfähig bleibt / Landesregierung will Neuverschuldung bis 2017 auf unter 1,4 Milliarden Euro senken
Die Landesregierung setzt mit ihrer Mittelfristigen Finanzplanung (MFP) konsequent ihren Kurs der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung fort.
Das Kabinett hat beschlossen, die strukturelle Neuverschuldung bis 2017 auf unter 1,38 Milliarden Euro zu senken.
"Mit diesem Weg Richtung 2017 werden wir in den Haushaltsentwürfen die Neuverschuldung von 6,6 Milliarden Euro seit dem Regierungswechsel in 2010 um über fünf Milliarden oder fast 80 Prozent verringern", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Darüber hinaus zeigt die Landesregierung den weiteren Weg zur Schuldenbremse in 2020 auf.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-das-ziel-der-schuldenbremse-bis-2020-erreichen;

Themen: Nullverschuldung # ?, nachhaltige Haushaltskonsolidierung # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Haushaltsentwürfe # ?, Richtung # ?, Unkenrufe # ?, Betreuung # ?, Schuldenbremse # ?, Regierungswechsel # ?, Handlungsfähigkeit # ?