1. +++ (SEM)
4. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat wegen neuester Erkenntnisse im Rahmen des Legionellen-Ausbruchs in der Stadt Warstein ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Gefahrenabwehr und Ursachenforschung angeordnet.
Hindergrund der jetzigen Maßnahmen sind neue Untersuchungsergebnisse, denen nach eine hohe Belastung des Abwassers mit Legionellen der Kläranlage Warstein festgestellt wurde.
Die Bezirksregierung Arnsberg wurde im Rahmen der Akutvorsorge durch das Ministerium aufgefordert, ein umfassendes Gefahrenabwehr- und Vorsorgeprogramm mit dem Kreis Soest und der Kommune Warstein aufzustellen, das den Gesundheitsschutz der Bevölkerung, den Arbeits- und den Gewässerschutz umfasst.
Des Weiteren soll ein umfassendes Untersuchungsprogramm zur Ursachenklärung aufgestellt und umgesetzt werden.
Datum: 2013-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-veranlasst-wegen-legionellen-ausbruch-warstein-stopp-der;
Themen: Ursachenforschung
# ?, Akutvorsorge
# ?, Belastung des Abwassers
# ?, Hindergrund von Maßnahmen
# ?, Rahmen des Legionellenausbruchs
# ?, Vorsorgeprogramm
# ?, belastetes Wasser
# ?, jetzige Maßnahmen
# ?, umfassendes Untersuchungsprogramm
# ?, Ursachenklärung
# ? 2. +++ (SEM)
Die Landesregierung setzt sich dafür ein, diese gesellschaftliche Vielfalt zu stärken.
Das Familienministerium hat dazu den ressortübergreifenden Aktionsplan "Impulse 2020 - für queeres Leben in NRW" vorgestellt.
Darin enthalten sind 130 aktuelle und künftige Maßnahmen, mit denen die Landesregierung die LSBTIQ* Communities unterstützt und gleichzeitig Diskriminierung und Intoleranz konsequent bekämpft.
"Mit dem Aktionsplan setzt Nordrhein-Westfalen eine Wegmarke für die Arbeit der Landesregierung.
Er orientiert sich unmittelbar an den Bedürfnissen der Communities, die intensiv an der Erarbeitung beteiligt wurden.
Datum: 2020-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/130-massnahmen-landesregierung-stellt-aktionsplan-impulse-2020-fuer-queeres-leben;
Themen: Communitys
# ?, einzelne Person
# ?, Aktionsplan
# ?, Familienministerium
# ?, weltoffenes Land
# ?, gesellschaftliche Vielfalt
# ?, Landesregierung
# ?, Realität
# ?, Bereich der Flüchtlingsarbeit
# ?, Schwerpunkt des Bereichs
# ? 3. +++ (SEM)
Schulkonsens: Für die Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes von 28 auf 27 an den Realschulen, Gesamtschulen und Gymnasien, der nun die Jahrgangsstufen 5 bis 8 umfasst, werden zusätzlich 295 Lehrerstellen bereitgestellt.
Weitere Maßnahmen im Stellenplan: Es werden 420 Stellen für das Übergangssystem Schule-Beruf zur Verfügung gestellt (das entspricht einem Plus von 70 Stellen), sowie 200 Stellen für den Ausbau des islamischen Religionsunterrichts (das entspricht einem Plus von 50 Stellen).
Seit Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2010 wurden rund 10.400 Stellen auf Grund von rückläufigen Schülerzahlen oder Umschichtungen für neue beziehungsweise zusätzliche Maßnahmen im System belassen.
6.199 zusätzliche Lehrerstellen wurden neu geschaffen.
Die Zuschüsse für die privaten Ersatzschulen erhöhen sich um rund 54 Millionen Euro auf insgesamt über 1,53 Milliarden Euro.
Datum: 2016-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/178-milliarden-euro-fuer-schule-und-weiterbildung-ministerin-loehrmann-wir;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Weiterbildung
# ?, Haushaltsplan
# ?, Inklusion
# ?, Schulkonsens
# ?, Zuwachs
# ?, Lehrerfortbildungsmaßnahmen
# ?, Mindestbudget
# ?, Schulentwicklungsprozeß
# ?, Stellenbudget
# ? 4. +++ (SEM)
42 Millionen Euro zusätzliche Investitionen in Grüne Infrastruktur
Ministerin Schulze Föcking: Nordrhein-Westfalen wird noch lebenswerter.
Neue Maßnahmen aus sechs Konzepten werden gefördert
13. Dezember 2017 PHB Düsseldorf Altstadt Rhein Die Düsseldorfer Altstadt (Foto: Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH / U. Otte)
Mit einer weiteren Phase des Aufrufs "Grüne Infrastruktur NRW" will die Landesregierung zusätzliche Grün- und Erholungsflächen schaffen, vernetzen und aufwerten - besonders in strukturschwachen Gebieten.
Datum: 2017-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/42-millionen-euro-zusaetzliche-investitionen-gruene-infrastruktur;
Themen: grüne Infrastruktur
# ?, kommunale Zusammenschlüsse
# ?, strukturschwache Gebiete
# ?, Erholungsflächen
# ?, Aufruf
# ?, Investitionsvolumen
# ?, NRW-Städtebauministerium
# ?, Nachfrage einer Thematik
# ?, interministerieller Arbeitskreis
# ?, laufende Efreperiode
# ? 5. +++ (SEM)
Deshalb wird unter anderem der Zuschuss zum Grundhaushalt der Fraunhofer Gesellschaft um 1,6 Millionen Euro erhöht.
Zusätzlich wird die Finanzierung von Grundstücken und Baumaßnahmen von Bund-Länder-finanzierten Einrichtungen (in Birlinghoven, Münster und Paderborn) sichergestellt.
Für diese neuen Maßnahmen sind 6,4 Millionen Euro eingeplant.
* Die jährliche Unterstützung für die BAföG-Ämter wird um 2,5 Millionen Euro auf 22,2 Millionen Euro angehoben.
* Rund 111 Millionen Euro stehen für Weiterbildung zur Verfügung.
Datum: 2017-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/87-milliarden-euro-fuer-kultur-und-wissenschaft-gesamtetat-auf-hohem-niveau;
Themen: Einzelplan
# ?, Wissenschaftsausschuss
# ?, Hochschulen
# ?, Hochschulmedizin
# ?, Lehre
# ?, Ressorts
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, hohes Niveau
# ?, Bundesund
# ?, Grundhaushalt
# ? 6. +++ (SEM)
Grundlage für Wiederaufforstungen ist das neue Waldbaukonzept für Nordrhein-Westfalen.
Es gibt in Abhängigkeit vom Standort Empfehlungen für bestimmte Mischwaldtypen.
Eine der wichtigsten aktuellen Maßnahmen ist die Entnahme und der Abtransport der aktuell durch Borkenkäfer befallenen Stämme, bevor auch benachbarte Bestände befallen werden.
"Alle Beteiligten arbeiten derzeit intensiv daran, die verheerenden Folgen von Sturm, Dürre und Schädlingen für unsere Wälder zu begrenzen.
Dafür bin ich ihnen sehr dankbar.
Datum: 2019-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-borkenkaeferschaeden-so-gross-wie-nie-zuvor-nordrhein-westfalen;
Themen: aktuelle Borkenkäferschäden
# ?, Ad-hochilfe
# ?, Sturm
# ?, Käfer
# ?, Taskforce
# ?, Trockenheit
# ?, Ausmaß von Schäden
# ?, CO2-Minimierungsprogramm
# ?, Schadholzmengen
# ?, Säule des CO2-Minimierungsprogramms
# ? 7. +++ (SEM)
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Im Einsatz gegen Antisemitismus gibt es nichts zu delegieren - der Staat ist genauso gefordert wie die Zivilgesellschaft.
Die ansteigenden Zahlen antisemitischer Straftaten und Vorfälle auch in Nordrhein-Westfalen zeigen, wie notwendig Prävention, Aufklärung und Strafverfolgung sind.
Deshalb stelle ich im ersten Antisemitismusbericht die Ausgangssituation für Nordrhein-Westfalen sowie die bisherigen Maßnahmen der Landesregierung systematisch dar.
Das ist die Grundlage für die Intensivierung und weitere Verbesserung der Arbeit gegen Antisemitismus in allen gesellschaftlichen Bereichen.
"
Datum: 2020-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antisemitismusbeauftragte-legt-ersten-antisemitismusbericht-fuer-das-land;
Themen: Büro von Antisemitismusbeauftragte
# ?, Ansprechpartnerin
# ?, Gesprächsprozesse
# ?, Informationsbitten
# ?, Kinobesuche
# ?, Vielzahl von Veranstaltungen
# ?, deutschisraelische Gesellschaften
# ?, schwerpunktmäßige Projekte
# ?, zugängiger Bericht
# ?, Ausgangssituation
# ? 8. +++ (SEM)
Finanziert werden grundsätzlich alle Investitionen in den Erwerb und Bau von Flüchtlingsunterkünften sowie in Modernisierung und in die Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften.
Das Programm der NRW.BANK richtet sich an alle Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, die per Gesetz dazu verpflichtet sind, Flüchtlinge aufzunehmen.
Gefördert werden nur neue Maßnahmen.
Die Förderung erfolgt durch Darlehen.
Liquiditätskredite sowie Umschuldungen und Nachfinanzierungen für bereits begonnene Vorhaben sind ausgeschlossen.
Datum: 2015-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauministerium-legt-wohnraumfoerderprogramm-fuer-fluechtlinge-auf;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Bauministerium
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?, kommunale Wohnungsunternehmen
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlingsunterkünfte
# ?, Unterstützung für Land
# ?, Abdeckung von Mehrkosten
# ?, Möblierungszuschläge
# ?, mögliche erhöhte Fluktuationsrate
# ? 9. +++ (SEM)
Mit über 135 Maßnahmen, von denen rund 110 bis zum Stichtag am 31. Dezember 2020 bereits umgesetzt wurden oder fortlaufen, engagieren sich alle nordrhein-westfälischen Ministerien für die Rechte von LSBTIQ*.
Die finanziellen Leistungen wurden in dieser Legislaturperiode bisher auf insgesamt rund 5,1 Millionen Euro im Vergleich zu 2017 verdoppelt.
Zu den Aktivitäten der Landesregierung gehören auch eine Vielzahl neuer Maßnahmen, wie das Diversity Management in kleinen und mittelständischen Unternehmen mit Fokus auf LSBTIQ* (www.unternehmen-vielfalt.nrw), die historische Aufarbeitung der Verfolgung von LSBTIQ (https://queer-in-nrw-history.de), eine Webseite zum Thema Intergeschlechtlichkeit* (inter-nrw.de) sowie NRW LSBTIQ* inklusiv, LSBTIQ* mit Beeinträchtigungen (www.lsbtiq-inklusiv.nrw).
Die Landesregierung setzt sich weiter engagiert dafür ein, die gesellschaftliche Vielfalt zu stärken.
Das Familienministerium wird im nächsten Jahr erneut einen Bericht über den Stand der Maßnahmen erstellen.
Datum: 2021-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-zum-aktionsplan-impulse-2020-fuer-queeres-leben-nrw-vorgelegt;
Themen: Bisexuelle
# ?, Lesben
# ?, Schwule
# ?, Stand von Maßnahmen
# ?, rechtliche Gleichstellung
# ?, Familienministerium
# ?, Lebensbereiche in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen der Berichtserhebung
# ?, bestehender Aktionsplan
# ?, vielfältiges Leben
# ? 10. +++ (SEM)
Das bedeutet auch: Vor allem pflegebedürftige Personen haben weiterhin ein erhöhtes Risiko, am Coronavirus zu erkranken.
Viele Kontakte sollen daher auch in der häuslichen Versorgung so gut es eben geht vermieden werden.
Die bisherigen Maßnahmen werden von den Betroffenen als sehr positiv wahrgenommen.
Daher verlängern wir den Anspruch auf Dienstleistungen bis zur Haustür und reduzieren bürokratische Hürden.
"
Datum: 2020-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-land-staerkt-erneut-die-haeusliche-pflege;
Themen: Anerkennungsverordnung
# ?, Förderungsverordnung
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, Pflegebedürftige
# ?, häusliche Versorgung
# ?, Änderung
# ?, Alltag
# ?, Holen
# ?, anspruchsberechtigte Person
# ?, hauswirtschaftliche Unterstützung
# ? 11. +++ (SEM)
Rund um das Fahrrad werden zudem Informationen zur Gesundheit angeboten.
Als Leitziel der Mobilitätsstrategie soll der Radverkehrsanteil der Beschäftigten von jetzt 20 Prozent in drei Jahren um 50 Prozent gesteigert werden.
Mit den bestehenden und neuen fahrradfreundlichen Maßnahmen sollen in den nächsten Jahren neu eingestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Umsteiger gewonnen werden.
Auf dem Arbeitsmarkt kann das Verkehrsministerium mit der Auszeichnung punkten.
Dr. Andreas K. Bittner, Mitglied im ADFC-Landesvorstand, Berater und Auditor für die EU-ADFC-Initiative Fahrradfreundlicher Arbeitgeber in Nordrhein-Westfalen: "Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen hat seine Rolle als beispielgebende Behörde für die Förderung nachhaltiger und aktiver Mobilität erkannt und mit konsequenten Maßnahmen bei der eigenen Zertifizierung umgesetzt.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrradfreundlicher-arbeitgeber-der-allgemeine-deutsche-fahrrad-club-zeichnet-das;
Themen: fahrradfreundliche Arbeitgeber
# ?, allgemeine Deutsche
# ?, Goldprädikat
# ?, Pendeln für Arbeit
# ?, Radverkehrsanteil
# ?, Fahrradwerkstatt
# ?, Leitziel
# ?, Mobilitätsstrategie
# ?, Hochkonjunktur
# ?, Auditor
# ? 12. +++ (SEM)
Mit insgesamt 155 Maßnahmen, von denen bis zum Stichtag am 31. Dezember 2021 fast 90 Prozent bereits umgesetzt wurden oder die fortlaufen, engagieren sich alle nordrhein-westfälischen Ministerien für die Gleichbehandlung und Rechte von LSBTIQ*.
Die finanziellen Leistungen wurden in dieser Legislaturperiode bisher ressortübergreifend auf insgesamt rund 5,1 Millionen Euro im Vergleich zu 2017 verdoppelt.
Zu den Aktivitäten der Landesregierung gehören auch eine Vielzahl neuer Maßnahmen, wie die Online-Fachtagung "Verschwörungstheorien und Queerfeindlichkeit: Ursachen.
Gefahren und Gegenstrategien", das Projekt "Trauma-Ambulanz für Geflüchtete", bei dem erstmalig eine spezielle Beratung für LSBTIQ*-Geflüchtete in Köln gefördert wurde oder auch das Kooperationsprojekt der LAG Lesben in NRW und dem Verein Wirtschaftsweiber, das sich mit dem Thema Diversity Management in kleinen und mittleren Unternehmen befasst.
Zusätzlich hat die Landesregierung eine Reihe von Aktivitäten im Rahmen der historischen Aufarbeitung rund um den Paragrafen 175 StGB und anderer Schicksale von LSBTIQ*-Menschen realisiert und der Öffentlichkeit präsentiert.
Datum: 2022-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-queeres-leben-ist-nordrhein-westfalen-gelebte-realitaet;
Themen: queeres Leben
# ?, gelebte Realität
# ?, Lesben
# ?, rechtliche Gleichstellung
# ?, Bisexuelle
# ?, Schwule
# ?, Wirtschaftsweiber
# ?, abrufbares Dokument
# ?, Onlinefachtagung
# ?, finanzielle Leistungen
# ? 13. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fördermittel für kommunale Verkehrsvorhaben erhöht
Fördermittel für kommunale Verkehrsvorhaben erhöht: NRW stellt den Städten und Gemeinden in diesem Jahr knapp 63 Millionen Euro für neue Maßnahmen zur Verfügung
22. Mai 2015
Das Land NRW fördert in diesem Jahr 83 neue kommunale Straßenbauvorhaben mit einem Zuwendungsvolumen von knapp 63 Millionen Euro.
Datum: 2015-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerdermittel-fuer-kommunale-verkehrsvorhaben-erhoeht-nrw-stellt-den-staedten-und;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Fördersumme
# ?, Vorjahre
# ?, klare Überschrift
# ?, dringende Neuregelung
# ?, kommunale Verkehrsvorhaben
# ?, heimische Bauwirtschaft
# ?, Gemeinden
# ?, Folgeprojekte
# ?, Programmveröffentlichung
# ? 14. +++ (SEM)
Im derzeit gültigen Finanzrahmen des GVFG-Bundesprogramms werden jährlich bundesweit rd. 333 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Es wird auf Vorschlag der Länder vom Bund aufgestellt und jährlich fortgeschrieben.
Dem Bund wurden jetzt die fünf neuen Maßnahmen zur Aufnahme in das Programm gemeldet.
Ein Anspruch auf Förderung besteht damit noch nicht.
Wenn der Bund die Vorhaben vorläufig berücksichtigt, muss in einem zweiten Schritt zur Erfüllung der Fördervoraussetzungen das Vorhaben bau- und verkehrstechnisch einwandfrei und unter Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit voll durchgeplant sein sowie die Belange mobilitätseingeschränkter Menschen berücksichtigen.
Datum: 2012-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-gvfg-nrw-meldet-fuenf-neue;
Themen: Gesamtlänge
# ?, oberirdische Stadtbahnlinie
# ?, überdurchschnittliche Verkehrsbelastung
# ?, verlässliche Finanzierung
# ?, gesicherte Finanzierung
# ?, Bundesprogramm
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, Neubau
# ?, Sache
# ?, Vorhaben
# ? 15. +++ (SEM)
Das derzeitige gesetzliche Verbot von Anwesenheitspflichten wird gestrichen.
Die Lehrenden und Lernenden vor Ort sollen über diese Fragen in den Hochschulgremien gemeinschaftlich selbst entscheiden.
Eine Experimentierklausel im Hochschulgesetz soll dazu beitragen, neue Maßnahmen zur Verbesserung des Studienverlaufs und zur Steigerung des Studienerfolgs zu erproben.
Die bestehende Möglichkeit der Hochschulen, vor der Einschreibung Online-Self-Assessments verpflichtend vorzusehen, soll gesetzlich unterstrichen werden.
Die Eckpunkte finden Sie auch online unter: url.nrw/HG
Datum: 2018-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulgesetz-nordrhein-westfalen-wird-novelliert-mehr-autonomie-fuer-die;
Themen: Autonomie
# ?, Studienerfolg
# ?, Hochschulverträge
# ?, eigene Gestaltungskraft
# ?, Hochschulrat
# ?, Studium
# ?, Lehre
# ?, Exzellenz
# ?, Eckpunkte
# ?, nordrhein-westfälische Hochschulen
# ? 16. +++ (SEM)
Durch die strikten Testungen wirken unsere Schulen in der Pandemie wie ein Hygienefilter für Kinder und Jugendliche.
Durch die strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen und das engmaschige, strikte Testsystem tragen die Schulen dazu bei, das Infektionsgeschehen zu kontrollieren und die Verbreitung des Coronavirus zu bremsen.
Sollten über die aktuellen Maßnahmen hinaus an unseren Schulen weitere präventive Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie nötig werden, so wären diese vor allem auf das Verhalten von Erwachsenen zurückzuführen, da wir es nicht geschafft haben, in der Altersgruppe über 18 eine ausreichende Impfquote zum Schutz der Gesellschaft zu erreichen.
"
Mit Stichtag vom 17. November meldeten die Schulen in der vergangenen Woche insgesamt 10.559 bestätigte Corona-Fälle unter den Schülerinnen und Schülern (0,53 Prozent, in der Vorwoche: 0,39 Prozent).
Datum: 2021-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/infektionsgeschehen-schulen-klares-bild-dank-regelmaessiger-testungen;
Themen: Schulen
# ?, vergangene Woche
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Schulbetrieb
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Stichtag
# ?, Trotz
# ?, Hygienefilter
# ?, ausreichende Impfquote
# ?, engmaschiges strikte Testsystem
# ? 17. +++ (SEM)
Dabei stand die Finanzentwicklung der Jahre 2012 und 2013 bei den 34 Kommunen auf dem Prüfstand, die bei einer "ersten Stufe" verpflichtet waren, am Stärkungspakt teilzunehmen.
"Wir sind auf dem richtigen Weg.
Die Sanierung und die Durchführung der bisherigen Maßnahmen laufen nach Plan", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Datum: 2014-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-im-staerkungspakt-auf-kurs-um-wieder-handlungsfaehig-zu-werden-minister;
Themen: Kurs
# ?, Finanzentwicklung
# ?, bisherige Maßnahmen
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, Innere
# ?, Sanierung
# ?, Prüfstand
# ?, Stufe des Stärkungspakts
# ?, Zinsänderungen
# ?, freiwillige Ausgaben
# ? 18. +++ (SEM)
Wir benötigen auch langfristig mehr grundständig universitär ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer.
Jede Unterstützung in dieser Hinsicht ist hochwillkommen.
Auch die schulpraktische Lehrkräfteausbildung wollen wir gezielt stärken, zum Beispiel mit den aktuellen Maßnahmen zum Praxissemester im Raum Aachen.
"
Während in Siegen und Wuppertal bereits Grundschullehrkräfte ausgebildet werden, gibt es an der RWTH aktuell keinen eigenen Studiengang.
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperation-der-lehrerausbildung;
Themen: Grundschullehramt
# ?, Universitäten in Deutschland
# ?, innovative Zusammenarbeit
# ?, neue Lehrerinnen
# ?, Praxissemester
# ?, Raum Aachen
# ?, neuer Weg
# ?, Grundschule
# ?, Studienplätze
# ?, Studierende
# ? 19. +++ (SEM)
Integrationsminister Joachim Stamp sagte: "Die Menschen aus Südosteuropa kommen oft aus schwierigen Verhältnissen zu uns und stehen auch hier zunächst vor großen Herausforderungen: Deutsch lernen, eine Arbeit finden, die lokalen Behörden, Kitas, Schulen und Freizeitangebote kennenlernen.
Die bundesweit einzigartigen Kommunalen Integrationszentren unterstützen mit ihrer hervorragenden Arbeit die Neuzugewanderten in allen Lebensbereichen.
Auch jetzt in der Corona-Krise sind sie eine wichtige Hilfe, indem sie über die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie aufklären.
"
Hans-Josef Vogel, Regierungspräsident der Bezirksregierung Arnsberg, betonte: "Die Menschen aus Südosteuropa kommen zu uns, um hier eine neue Heimat zu finden.
Datum: 2020-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-kommunen-bei-der-integration-von-menschen-aus-suedosteuropa-mit-fuenf;
Themen: kommunale Integrationszentren
# ?, kommunale Integrationsarbeit
# ?, zentrales Anliegen
# ?, EU-Freizügigkeit
# ?, andere Beratung
# ?, hohe Zuwanderung
# ?, prekäre Wohnverhältnisse
# ?, wertvolle Unterstützungsarbeit
# ?, andere Länder
# ?, Begleitprogramm
# ? 20. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat am Montag, 14. Dezember 2020, die überarbeitete Coronaschutzverordnung veröffentlicht, die die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) von Sonntag in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzt.
Danach gelten bis zunächst 10. Januar 2021 verschärfte Regelungen zur weiteren Eindämmung des Infektionsgeschehens in Nordrhein-Westfalen.
"Die Zahlen der letzten Wochen haben verdeutlicht, dass unsere bisherigen Maßnahmen zwar geholfen haben, um den massiven Anstieg der Neuinfektionen zu durchbrechen.
Sie haben aber nicht gereicht, um den Trend im Infektionsgeschehen umzukehren.
Und das ist dringend nötig.
Datum: 2020-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-lockdown-beschluesse-der-ministerpraesidentenkonferenz-neuer;
Themen: andere Sortimente
# ?, ansteckender Virus
# ?, FFP2-Masken
# ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Versammlungen
# ?, Hygieneregeln
# ?, Dienstleistungen
# ?, Pflegeheime
# ?, Bibliotheken
# ?, Ausnahmen
# ? 21. +++ (SEM)
Damit wird vereinbart, dass weitere Nachrückermaßnahmen identifiziert werden, da ursprünglich geplante Projekte des Robusten Netzes II durch das Klimaschutzpaket des Bundes finanziert werden.
88 Millionen aus dem Robusten Netz II fließen in die elf bereits identifizierten Maßnahmen.
So bleiben 43 Millionen Euro für weitere Maßnahmen, die aktuell noch in Prüfung sind.
Die Zweckverbände wickeln die Förderung für alle Projekte ab.
Downloads
Datum: 2021-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bahn-machen-schiene-fit-fuer-die-zu-kunft-rund-131-millionen-euro-fliessen;
Themen: Zweckverband
# ?, robustes Netz
# ?, zuverlässige Zugverbindungen
# ?, Finanzierungsvertrag
# ?, Infrastruktur
# ?, Geschäftsführer des Zweckverbands
# ?, Störfälle
# ?, Rahmenvertrag
# ?, Schienennetz
# ?, Zweckverbände
# ? 22. +++ (SEM)
Daher ist es erfreulich, dass jetzt acht weitere Maßnahmen, davon drei im Bereich Westfalen-Lippe, realisiert werden können.
"
Dies sind die acht neuen Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen:
* Neue Weichen und höhere Überleitgeschwindigkeiten in Bochum-Wattenscheid sowie Bochum-Langendreer sollen einen schnellen Wechsel von Zügen von einem auf das andere Gleis derselben Strecke ermöglichen.
Dies erleichtert die Betriebsführung bei Störungen oder Verspätungen.
Datum: 2022-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bahn-machen-schiene-stark-fuer-die-zukunft-mit-dem-investitionspaket;
Themen: Bahn
# ?, zuverlässige Bahnverbindungen
# ?, Störfälle
# ?, Bauzeiten
# ?, Verspätungen
# ?, Nachrüstung
# ?, Hauptbahnhof
# ?, Zweckverbände
# ?, Neubau
# ?, Baumaßnahmen
# ? 23. +++ (SEM)
9. Juli 2021
Um Bürgerinnen und Bürger von bürokratischen Hürden zu entlasten und Unternehmen in ihrer Innovations- und Investitionstätigkeit zu stärken, hat das Landeskabinett das siebte und achte Entfesselungspaket beschlossen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat die 38 neuen Maßnahmen heute in Düsseldorf vorgestellt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um Bürgerinnen und Bürger von bürokratischen Hürden zu entlasten und Unternehmen in ihrer Innovations- und Investitionstätigkeit zu stärken, hat das Landeskabinett das siebte und achte Entfesselungspaket beschlossen.
Datum: 2021-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspakete-vii-und-viii;
Themen: unnötige Vorgaben
# ?, Entfesselungspakete
# ?, Gründerinnen
# ?, Bürgerinnen
# ?, Innovationskredit
# ?, Statistikpflichten
# ?, Investitionstätigkeit
# ?, Vergaberecht
# ?, Landesregierung
# ?, Clearingstelle
# ? 24. +++ (SEM)
Das derzeitige gesetzliche Verbot von Anwesenheitspflichten wird abgeschafft.
Die Lehrenden und Lernenden vor Ort sollen über diese Fragen in den Hochschulgremien, insbesondere im weiterhin obligatorischen Studienbeirat, gemeinschaftlich selbst entscheiden.
Eine Experimentierklausel im Hochschulgesetz soll dazu beitragen, neue Maßnahmen zur Verbesserung des Studienverlaufs und zur Steigerung des Studienerfolgs zu erproben.
Es werden zudem neue gesetzliche Instrumente zur Reduzierung der Studienabbrecherquote eingeführt: Dazu gehört, dass sich die Hochschulen zukünftig ein Leitbild für Lehre geben und die Möglichkeit geschaffen wird, konkrete Studienverlaufsvereinbarungen mit den Studierenden abzuschließen.
Weitere Regelungen
Datum: 2018-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-autonomie-fuer-die-hochschulen-kabinett-beschliesst-entwurf-fuer-neues;
Themen: neues nordrhein-westfälische Hochschulgesetz
# ?, Lehre
# ?, Entwurf
# ?, neues Hochschulgesetz
# ?, Studium
# ?, Autonomie
# ?, Studienerfolg
# ?, Regelungen
# ?, Hausberufungsverbot
# ?, Hochschulfreiheit
# ? 25. +++ (SEM)
Die einzige Voraussetzung ist, dass die Maßnahmen zurückgebaut werden können.
Das heißt: Es geht künftig mit dem Bau von Straßen und Brücken schon los, obwohl formal noch kein Baurecht vorliegt.
* Neue Maßnahmen für schnellere Planungen sind nicht allein zum Bau von Straßen und Brücken notwendig, sondern auch für neue Radwege: Für Klagen gegen Radschnellverbindungen gilt nach dem "Infrastrukturpaket II" nur noch eine Tatsacheninstanz:
Wird gegen die Planung geklagt, ist unmittelbar das Oberverwaltungsgericht zuständig.
Das Verwaltungsgericht wird ausgelassen.
Datum: 2021-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-planung-genehmigung-und-bau-infrastrukturpaket-ii-des;
Themen: Ersatzneubauten
# ?, Wiederaufbau
# ?, Flutkatastrophe des Julis
# ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen
# ?, erhebliche Schäden
# ?, Beschleunigung
# ?, Straßenbau
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, neue Maßnahmen
# ? 26. +++ (SEM)
Sieben Kreise und Städte haben in der ersten Runde Anträge auf Infrastrukturförderung gestellt.
"
Zur Stärkung der Digitalen Wirtschaft stellte Minister Duin neue Maßnahmen vor:
* Als regionale Plattformen für die Digitale Wirtschaft sollen 2016 fünf sogenannte DWNRW-Hubs entstehen.
Die Bewerbungsfrist läuft, jeder Standort kann mit 1,5 Mio. Euro gefördert werden.
Datum: 2016-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-der-breitbandausbau-nrw-kommt-voran-die-digitale-strategie-wird;
Themen: Datenverkehr
# ?, digitale Strategie
# ?, hohes Tempo
# ?, digitale Wirtschaft
# ?, Bund für Beratungsleistungen
# ?, einfache Drittelregel
# ?, starke Innovationskraft
# ?, Breitbandausbau in NRW
# ?, direkte Beteiligung
# ?, Privatinvestoren
# ? 27. +++ (SEM)
Fast überall wird aber auch deutlich, dass die Aktivitäten nur mit zusätzlichem Personal fortgeführt werden können.
Noch sind Ressourceneffizienz und Nachhaltigkeit nicht im Verwaltungshandeln ausreichend verankert.
Zum Beispiel bedürfen Recherchen zu Lebenszykluskosten und Umweltauswirkungen Zeit, die Abstimmung zur Umsetzung neuer Maßnahmen ist häufig aufwendig, und selbstverständlich müssen die Beschäftigten über die Maßnahmen informiert und dafür sensibilisiert werden.
Folgende Einrichtungen der Landesverwaltung NRW wurden für ihre Teilnahme am ÖKOPROFIT®-Konvoi ausgezeichnet:
* Bezirksregierung Arnsberg
Datum: 2022-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-landesverwaltung-geht-beim-thema-nachhaltigkeit-voran;
Themen: nachhaltige Landesverwaltung
# ?, Ökoprofit®-Projekt
# ?, Einrichtungen der Landesverwaltung
# ?, Ökoprofit®-Konvoi
# ?, Landesbetrieb
# ?, Abfall
# ?, Personalangelegenheiten
# ?, Maßnahmen
# ?, Dieseltransporter
# ?, Effizienzmaßnahmen
# ? 28. +++ (SEM)
"Gerade in der jetzigen Zeit kommt dem Arbeits- und Infektionsschutz in der Saisonarbeit und bei der Unterbringung von Werkvertragsnehmern in der Fleischindustrie eine besondere Bedeutung zu.
Deshalb wollen wir mit dieser Aktion ein klares Signal setzen", begründet Arbeitsminister Karl-Josef Laumann die Aktion.
Bei der Durchführung der Arbeitsschutzüberprüfungen werden ergänzend zu den grundsätzlichen Arbeitsschutzvorgaben auch die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos mit dem SARS-CoV-2-Virus überprüft.
Sofern bei Prüfungen gravierende Verstöße festgestellt werden, wird die Arbeitsschutzverwaltung in Abstimmung mit den Ordnungsämtern und Gesundheitsämtern vor Ort schnell und konsequent Maßnahmen anordnen.
Die Kontrollen erfolgen in Abstimmung mit dem Umwelt- und Landwirtschaftsministerium.
Datum: 2020-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-ministerin-heinen-esser-hinschauen-dass-es-den-arbeitern-auf;
Themen: Arbeitsschutzbestimmungen
# ?, Hygienebestimmungen
# ?, Saisonarbeiter
# ?, Werkvertragsarbeitnehmer
# ?, Fleischindustrie
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Schlachthöfe
# ?, Unterkünfte
# ?, Einsatz
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ? 29. +++ (SEM)
Da das Verkehrsaufkommen nach wie vor hoch ist und selbst neue Diesel-Pkw noch immer viele Stickstoffoxide ausstoßen, reichen Umweltzonen allein nicht aus.
Das Landesumweltministerium macht sich bei der EU für eine verbesserte Abgasgesetzgebung stark, damit Neufahrzeuge im tagtäglichen Betrieb auf der Straße endlich tatsächlich so abgasarm sind, wie sie gemäß der EURO-Abgasnormen sein müssen.
Im Fokus stehen außerdem neue innovative technische Maßnahmen für Industrieanlagen.
Eine umfassende Strategie zur Stickstoffoxidminderung soll sicherstellen, dass die weiträumige NO2-Hintergrundbelastung in Nordrhein-Westfalen abnimmt.
Die Ergebnisse der Messungen zur Luftqualität in NRW werden fortlaufend aktualisiert und sind jederzeit im Internet einsehbar.
Datum: 2015-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ambitionierter-umweltschutz-wirkt;
Themen: EU-Grenzwert
# ?, Industrieanlagen
# ?, ambitionierter Umweltschutz
# ?, deutliche Überschreitungen
# ?, Messstationen
# ?, Schwefeldioxid
# ?, Jahresmittel
# ?, Ballungsräume
# ?, Verbraucherschutz
# ?, 2 Messstellen
# ? 30. +++ (SEM)
Träger der Ausbildung sind Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke, die den Jugendlichen Stütz- und Förderunterricht erteilen und eine sozialpädagogische Begleitung bereitstellen.
Der theoretische Teil der Ausbildung findet in den Berufskollegs statt.
Die neuen Maßnahmen beginnen am 2. Januar 2014.
Interessierte Jugendliche mit Behinderung, die bisher bei der Ausbildungssuche nicht erfolgreich waren, wenden sich an ihre örtliche Agentur für Arbeit.
Weitere Informationen zur Aktion "100 zusätzliche Ausbildungsplätze für behinderte Jugendliche" gibt es auf der Internetseite www.arbeit.nrw.de.
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-700-unternehmen-geben-jugendlichen-mit-handicap-eine-chance;
Themen: Behinderungen
# ?, Broterwerb
# ?, betriebliche Ausbildung
# ?, Inklusion von Menschen
# ?, Handicap
# ?, Sozialministerium
# ?, gesellschaftliche Teilhabe
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Ausbildungssuche
# ?, Berufsbildungsförderungswerke
# ? 31. +++ (SEM)
Der theoretische Teil der Ausbildung findet wie bei allen anderen Auszubildenden in den Berufskollegs statt.
Insgesamt haben seit dem Start der Aktion 669 Jugendliche eine unterstützte betriebliche Ausbildung in mehr als 500 Unternehmen aufgenommen.
Die neuen Maßnahmen beginnen am 2. Januar 2013.
Interessierte ausbildungssuchende Jugendliche mit Behinderung wenden sich an ihre örtliche Agentur für Arbeit.
Das Arbeitsministerium fördert die "Aktion 100" im kommenden Jahr mit 2,3 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds (ESF).
Datum: 2012-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-junge-leute-koennen-zeigen-was-ihnen-steckt-150-zusaetzliche;
Themen: bisherige Aktion
# ?, behinderte Jugendliche
# ?, Behinderungen
# ?, Abschlussprüfungen
# ?, voller Erfolg
# ?, Arbeitsplatz
# ?, andere Auszubildende
# ?, unterstützte betriebliche Ausbildung
# ?, zusätzliche Ausbildungschance
# ?, Berufsbildungsförderungswerke
# ? 32. +++ (SEM)
Wir haben viele gute Maßnahmen, Ansätze und Ideen.
Aber offensichtlich ist es uns bisher nicht gelungen, mit den gesellschaftlichen Veränderungen Schritt zu halten.
Deshalb werden wir jetzt alle bisherigen Maßnahmen und auch die zur Qualitätsentwicklung daraufhin überprüfen, ob sie den gesellschaftlichen Veränderungen angemessen gerecht werden.
Die Leitfrage für den Unterricht in der Grundschule lautet dabei: Wie können wir die Kernkompetenzen Lesen, Schreiben, Rechnen wirksam stärken?
Das werden wir jetzt unumgänglich mit Vorrang angehen.
Datum: 2022-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-ergebnisse-sind-ein-alarmsignal;
Themen: Alarmsignal
# ?, 10-Jahresvergleich
# ?, erkennbare Kompetenzen
# ?, Ende der Grundschulzeit
# ?, Bildungstrend
# ?, gesellschaftliche Veränderungen
# ?, Lehrermangel
# ?, Schülerinnen
# ?, Fächer
# ?, deutlicher Leistungsabfall
# ? 33. +++ (SEM)
Mit den Ergebnissen der jüngsten Bildungsstudien geben wir uns nicht zufrieden.
"
Bereits nach der Veröffentlichung des IQB-Bildungstrends im Oktober dieses Jahres hatte Schulministerin Feller angekündigt, die bisherigen Maßnahmen zur Stärkung der Grundschulen auf den Prüfstand zu stellen.
Das Ministerium für Schulen und Bildung steht dazu bereits in einem engen und kontinuierlichem Austausch mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die an der IQB-Studie beteiligt sind.
Schul- und Bildungsministerin Feller: "Wir wollen wissenschaftliche Erkenntnisse besser für die Schulpraxis nutzbar machen.
Datum: 2022-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-muessen-unsere-grundschulen-gezielt-und-wirksam;
Themen: Kommission der Kultusministerkonferenz
# ?, Stärkung für Grundschulbildung
# ?, Empfehlungen
# ?, Ergebnisse der Bildungsstudie
# ?, Impulspapiere
# ?, Stärkung für Kernkompetenzen
# ?, basale Kompetenzen
# ?, bildungspolitische Entwicklungen
# ?, regelmäßige Überprüfungen
# ?, aktuelles Gutachten
# ? 34. +++ (SEM)
Die Landesregierung schöpft alle Möglichkeiten für eine bessere Lehrerversorgung aus", so Ministerin Gebauer abschließend.
Schulministerin Yvonne Gebauer hat bereits zwei Maßnahmenpakete gegen den Lehrermangel vorgelegt und angekündigt, dass weitere Schritte folgen werden.
Informationen zu den bisherigen Maßnahmen finden Sie hier: www.schulministerium.nrw.de.
Lehrerinnen und Lehrer mit Interesse an den neuen Einstellungsmöglichkeiten können sich unter www.leo.nrw.de auf entsprechende Stellenausschreibungen bewerben.
Nähere Informationen bietet die Broschüre "Viele Wege führen zum Ziel": https://broschueren.nordrheinwestfalendirekt.de
Datum: 2019-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-schoepfen-alle-moeglichkeiten-fuer-eine-bessere;
Themen: Stellenausschreibungen
# ?, Schulen der Sekundarstufe
# ?, Schulministerin
# ?, Gesamtschulen
# ?, Gymnasien
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, Berufsaussichten
# ?, Lehrerarbeitsmarkt
# ?, Lehrerinnen
# ?, andere Schulformen
# ? 35. +++ (SEM)
Denn: Zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer sind für unsere Schulen die beste Unterstützung.
Dies gilt auch und gerade angesichts der enormen Herausforderungen, die die Coronavirus-Pandemie mit sich bringt.
Ich bin überzeugt, dass wir mit den neuen Maßnahmen die Personalsituation an den Schulen weiter verbessern werden.
"
Folgende fünf Maßnahmen sind dafür vorgesehen:
Datum: 2020-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-zusaetzliches-personal-ist-die-beste-unterstuetzung-fuer-unsere;
Themen: zusätzliche Lehrkräfte
# ?, zusätzliches Personal
# ?, Präsenzunterricht
# ?, sozialpädagogische Fachkräfte
# ?, jeweilige Erfordernisse
# ?, Landesregierung für Verbesserung
# ?, wöchentliche Pflichtstunden
# ?, weitergehende Möglichkeiten
# ?, Lehrermangel
# ?, Coronaviruspandemie
# ? 36. +++ (SEM)
Im Rahmen des Aktionsplans wurden über 100 Maßnahmen umgesetzt und sind entweder abgeschlossen oder werden weiter verfolgt.
Fast alle Ressorts der Landesregierung waren an der bisherigen Umsetzung und den Überlegungen zur Fortschreibung des Landesaktionsplans beteiligt.
Mit neuen Maßnahmen wie u.a. der Untersuchung der Qualität der Gesundheitsversorgung von zwischengeschlechtlichen Kindern oder der Förderung von Qualifizierung der Beratung für inter- und transsexuelle Menschen wird der Aktionsplan auch weitere wichtige Akzente setzen.
So wurde auf Landesebene unter anderem die Gleichstellung der Lebenspartnerschaft mit der Ehe im Besoldungs- und Versorgungsrecht umgesetzt.
Im Bundesrecht wurden zum Teil durch Initiativen auch von NRW beispielsweise die Gleichstellung im Steuerrecht sowie der Verzicht auf den Geschlechtseintrag im Personenstandsrecht bei nicht eindeutigem Geschlecht erreicht.
Datum: 2015-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kabinett-beschliesst-fortsetzung-des-aktionsplans-gegen-homo;
Themen: Transsexuelle
# ?, NRW-Aktionsplan
# ?, Bisexuelle
# ?, Schwule
# ?, Rahmen des Aktionsplans
# ?, Landeskoordination
# ?, Transphobie
# ?, Homophobie
# ?, Lesben
# ?, umfassender Aktionsplan
# ? 37. +++ (SEM)
Die wesentlichen Grundsätze, Ziele, Zielgruppen und Handlungsfelder sind in den Bundesrahmenempfehlungen beschrieben, die im Februar 2016 von der Nationalen Präventionskonferenz verabschiedet wurden.
Zur Umsetzung der Nationalen Präventionsstrategie auf Länderebene sieht das Gesetz den Abschluss von Landesrahmenvereinbarungen zwischen den Landesverbänden der Krankenkassen, der Ersatzkassen, der Pflegekassen, den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung und gesetzlichen Unfallversicherung und den in den Ländern zuständigen Stellen - in NRW sind das die für Gesundheit und für Arbeitsschutz zuständigen Ministerien - vor.
Die Vereinbarung schafft den Rahmen, um bewährte Ansätze und Kooperationen in der Prävention und Gesundheitsförderung fortzuführen, weiterzuentwickeln und auszubauen sowie neue gemeinsame Maßnahmen hervorzubringen.
* Ein Schwerpunkt soll der Abbau von sozialbedingter sowie geschlechtsbezogener Ungleichheit von Gesundheitschancen sein.
* Qualifizierung, Befähigung und Teilhabe unter Berücksichtigung interkultureller Kompetenz im Sinne des Empowerments wie auch der Nachhaltigkeit haben ebenso wie Evaluation und Qualitätssicherung einen hohen Stellenwert.
Datum: 2016-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-und-minister-schmeltzer-land-und-sozialversicherungstraeger;
Themen: Gesundheitsförderung
# ?, Präventionsgesetz
# ?, Landesrahmenvereinbarung des Präventionsgesetzes
# ?, gesetzliche Krankenversicherung
# ?, Partner der Vereinbarung
# ?, Rentenversicherung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Unfallversicherung
# ?, Sozialversicherungsträger
# ?, Lebenswelten
# ?, gemeinsames Engagement
# ? 38. +++ (SEM)
Verkehr
Mit rund 60 Millionen Euro fördert das Umwelt- und Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen die Beschleunigung von Eisenbahn- und Stadtbahn-Planungen.
Mehr Tempo bei der Planung neuer Maßnahmen ist Grundlage der nachhaltigen Mobilitätswende und hilft, das Angebot für Pendlerinnen und Pendler zu verbessern.
Die enorme Nachfrage nach dem Neun-Euro-Ticket hat deutlich gezeigt, dass ein Ausbau der Infrastruktur dringend erforderlich ist.
Mit der Förderung können nun 45 Planungsleistungen für Infrastrukturmaßnahmen in ganz Nordrhein-Westfalen aufs Gleis gesetzt werden.
Datum: 2022-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltige-mobilitaet-land-foerdert-planung-von-stadt-und-eisenbahnprojekten-mit;
Themen: Stadtprojekte
# ?, Eisenbahnprojekte
# ?, Beschleunigung
# ?, Eisenbahnplanungen
# ?, Infrastrukturförderungen
# ?, Niederrheinmünsterlandnetz
# ?, Stadtbahnplanungen
# ?, Nahverkehr
# ?, Planungen
# ?, geförderte Maßnahmen
# ? 39. +++ (SEM)
Erhoben wurden bei der Entwicklung des Nachhaltigsmanagements zum Beispiel Kennzahlen zum Strom- und Wasserverbrauch, zum Abfallaufkommen, den dienstlichen Fahrten, zur Nutzung von Weiterbildungsangeboten oder zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Neben der Umstellung des Fuhrparks auf Elektrofahrzeuge konnte mit der Kampagne "mission E" die Einsparung von Strom am Arbeitsplatz am Standort Essen um zehn Prozent erreicht werden.
Als aktuellste Maßnahme wurde das Pendlerportal als Fahrgemeinschaftsbörse für rund 7.400 Beschäftigte an etwa 90 Standorten in der nordrhein-westfälischen Umwelt- und Wirtschaftsverwaltung eingeführt.
Weitere Informationen zum Projekt "Nachhaltige Verwaltung der Zukunft" sind zu finden unter https://www.lanuv.nrw.de/nachhaltigeverwaltungderzukunft/
Über LANUV: Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen ist als Landesoberbehörde in den Fachgebieten Naturschutz, technischer Umweltschutz für Wasser, Boden und Luft sowie Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit tätig.
Datum: 2019-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltige-und-klimaneutrale-verwaltung-der-zukunft-lanuv-als-modellbehoerde-fuer;
Themen: Nachhaltigkeitsmanagement
# ?, betriebliches Umweltmanagement
# ?, nachhaltige Verwaltung
# ?, Kennzahlen
# ?, Personalentwicklung
# ?, Abfallaufkommen
# ?, Abfallsammlung
# ?, Kantinenbetriebe
# ?, Landesbehörde
# ?, Wirtschaftsverwaltung
# ? 40. +++ (SEM)
Die Ausweisung als Nationales Naturmonument hilft uns dabei, diesen Schatz noch besser zu bewahren und sichtbar zu machen.
"
Staatssekretär Dr. Bottermann und Freiherr von Fürstenberg tauschten sich vor Ort gemeinsam mit zahlreichen Partnerinnen und Partnern der Stiftung über Besonderheiten und aktuelle Maßnahmen zur Entwicklung des seit 2017 bestehenden Nationalen Naturmonuments Bruchhauser Steine aus.
Im Jahr 2018 wurden die Bruchhauser Steine auch zu einem "Juwel" des Naturparks Sauerland Rothaargebirge gewählt.
Das Nationale Naturmonument liegt im Hochsauerland, östlich der Ortschaft Olsberg-Bruchhausen, die vor wenigen Tagen ihre Gründung vor 875 Jahren feiern konnte.
Datum: 2019-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naturpark-juwel-bruchhauser-steine-im-hochsauerland;
Themen: nationales Naturmonument
# ?, Freiherr von Fürstenberg
# ?, Fördermittel der Stiftung
# ?, kulturhistorische Gründe
# ?, Einladung
# ?, Montagvormittag
# ?, Besonderheiten
# ?, Gründung
# ?, Arbeit der Stiftung
# ?, Infozentrum
# ? 41. +++ (SEM)
Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: "Die kurzfristige Verbesserung der Liquiditätssituation in den nordrhein-westfälischen Unternehmen ist dringend erforderlich.
Mit unseren ergänzenden Maßnahmen bei der Lohnsteuer stellen wir den Unternehmen eine weitere temporäre Liquiditätshilfe zur Verfügung.
Zusammen mit unseren bisherigen Maßnahmen ein weiterer wichtiger Schritt für den Erhalt von Arbeitsplätzen in unserem Land.
"
Hintergrundinformationen zur NRW-Soforthilfe 2020:
Datum: 2020-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hilft-mittelstaendischer-wirtschaft-schnell-unbuerokratisch-und;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Pressebriefing
# ?, Auszahlung
# ?, Kleinunternehmer
# ?, enormes Interesse
# ?, Liquiditätsengpässe
# ?, Freiberufler
# ?, Soloselbstständige
# ?, Antragsteller
# ?, Coronakrise
# ? 42. +++ (SEM)
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Neue Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus
Nordrhein-Westfalen setzt vereinbarte Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus konsequent um
Nordrhein-Westfalen setzt vereinbarte Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus konsequent um
Datum: 2020-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-vereinbarte-massnahmen-zur-bekaempfung-des-corona-virus;
Themen: Regierungschefinnen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Beratungen
# ?, Beatmungsmöglichkeit
# ?, landesweite Wocheninzidenz
# ?, Rahmen von Reisen
# ?, ungebremster Anstieg
# ?, Coronavirus
# ?, Kundenverkehr
# ?, touristische Zwecke
# ? 43. +++ (SEM)
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser hat den von der Bundesregierung am Donnerstag (13.06.2019) kommunizierten Kompromiss zur Fortschreibung der Düngeregulierung begrüßt: "Ziel ist es, das Grundwasser zu schützen und zugleich die Landwirtinnen und Landwirte in ihrem Engagement zu unterstützen.
Ich bin zuversichtlich, dass dies mit dem gemeinsam erarbeiteten Kompromiss möglich ist.
Jedoch werden die neuen Maßnahmen viele Betriebe vor weitere Herausforderung stellen.
Hier wäre mehr Zeit wünschenswert gewesen, damit die gerade erst verschärften Verordnungen ihre Wirkung hätten entfalten können.
"
Datum: 2019-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-duengeverordnung-bundesregierung-erzielt-kompromiss;
Themen: Kompromiss
# ?, Fortschreibung der Düngeregulierung
# ?, liegende Flächen
# ?, Bundesregierung
# ?, Grundwasser
# ?, Gewässerbelastung
# ?, intensive Verhandlungen
# ?, Landwirtinnen
# ?, Betriebe
# ?, Änderung
# ? 44. +++ (SEM)
"
Das Programm wird überwiegend aus den Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz finanziert, das im Jahr 2019 endet.
In den Förderprogrammen der Jahre 2014 bis 2016 konnten wegen des grundgesetzlich festgeschriebenen Auslaufens der Entflechtungsmittel kaum neue Maßnahmen gefördert werden.
Wegen der Langfristigkeit der Investitionen müssen erstmals auch Verpflichtungsermächtigungen aus Landesmitteln über 2019 hinaus in Anspruch genommen werden.
Nach der grundsätzlichen Einigung zwischen Bund und Ländern über die Neuordnung der Finanzbeziehungen ab dem Jahr 2020 ist nun klar, dass das Land in Zukunft jährlich Mittel in Höhe der bisherigen Bundeszuweisungen, das sind 259,53 Millionen Euro, bereitstellen kann.
Datum: 2017-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-foerdert-kommunalen-strassenbau-staedten-und-gemeinden-mit-127-millionen-euro;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Gesamtkosten
# ?, Erneuerung
# ?, Neubau von Entlastungsstrecken
# ?, Parkstreifen
# ?, Perspektive für Förderung
# ?, Schwerpunkt des Programms
# ?, Straßenbauanteil
# ?, bestehende Straßen
# ?, künftige Bund-Länder-Finanzbeziehungen
# ? 45. +++ (SEM)
Die jetzige Landesregierung sieht in diesen "Uhlenberg-Verträgen" eine nicht notifizierte und mit dem Binnenmarkt unvereinbare staatliche Beihilfe, die zur Nichtigkeit des Vertrages und zum Verbot der Vertragsdurchführung führt.
Sie hat deshalb die EU-Kommission entsprechend involviert.
Die Relevanz der hier bestehenden Problematik wird durch eine aktuelle Maßnahme der Kommission gegenüber dem Land Brandenburg verdeutlicht.
Die Kommission hat das Land Brandenburg erst vor wenigen Tagen verpflichtet, eine im Zusammenhang mit einem Holzrahmenkaufvertrag gewährte Beihilfe zurückzunehmen.
Zudem vertritt das Land die Auffassung, dass die geltend gemachten Schadensersatzansprüche schon mangels Vorliegen eines Schadens nicht bestehen und dass aus dem Vertrag folgende Lieferpflichten für den abgelaufenen Zeitraum nicht mehr bestehen.
Datum: 2013-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-umweltministerium-weist-vorwuerfe-des-tiroler-holzunternehmens-klausner-zurueck;
Themen: Klausner
# ?, Vorwürfe
# ?, Stand des Rechtsstreits
# ?, mündliche Verschwiegenheitsvereinbarung
# ?, Umweltausschuss des Landtags
# ?, Bruch
# ?, Rahmenkaufvertrag
# ?, konkreter Schaden
# ?, österreichisches Holzunternehmen
# ?, Reaktion
# ? 46. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen verpflichtet sich im Rahmen des Gipfels, bis zum Jahr 2020 Wege für konsequenten Klimaschutz bis 2050 zu erarbeiten.
Dazu will die Landesregierung den bestehenden Klimaschutzplan zum Klimaschutzaudit weiterentwickeln.
So soll die Zielerreichung mit den aktuellen Maßnahmen fortlaufend überprüft und - falls nötig - nach-gesteuert werden.
Hintergrund:
Nordrhein-Westfalen ist Mitglied der Under2Coalition, einem Netzwerk von mehr als 200 Regionen.
Datum: 2018-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pinkwart-stellt-beim-global-climate-action-summit-san-francisco-nrw-initiative-fuer;
Themen: innovative klimaneutrale Industrie
# ?, Action
# ?, Summit
# ?, bestehender Klimaschutzplan
# ?, internationales Gipfeltreffen
# ?, klimafreundlicher Standort
# ?, Bundesstaaten
# ?, Klimaschutzaudit
# ?, Treibhausgasminderung
# ?, Zielerreichung
# ? 47. +++ (SEM)
"Im Vergleich zu unseren Kontrollen vor der Gesetzesänderung zeigt sich nach knapp einem Jahr Inkraftsetzung der neuen Regelungen insgesamt eine vorsichtig positive Entwicklung", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann:
"Die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten in der Fleischwirtschaft scheinen sich Stück für Stück zu verbessern.
Offensichtlich wirken unsere neuen gesetzlichen Maßnahmen, verbunden mit unserer erhöhten Kontrolldichte.
Die Ergebnisse zeigen einmal mehr, wie wichtig eine konsequente Aufsicht und auch ein gewisser öffentlicher Druck sind.
"
Datum: 2021-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pruefung-von-zoll-und-arbeitsschutz-belegen-verbesserungen-der-fleischbranche;
Themen: Fleischbetriebe
# ?, Fleischwirtschaft
# ?, Arbeitsschutzkontrollgesetz
# ?, Fleischbranche
# ?, Arbeitszeitgesetz
# ?, Arbeitszeitunterlagen
# ?, bundesweite Schwerpunktprüfung
# ?, elektronische manipulationssichere Arbeitszeitaufzeichnung
# ?, Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung
# ?, neue Vorschriften
# ? 48. +++ (SEM)
Die Umweltwirtschaft in Nordrhein-Westfalen ist eine wichtige Schlüsselbranche bei der Transformation hin zu einem nachhaltigen Leben und Wirtschaften.
Ihre Unternehmen bieten ressourceneffiziente, klima- und umweltfreundliche Produkte und Dienstleistungen an.
Neuer Statusbericht: Zwischenbilanz und Zukunftsthemen Mit dem Statusbericht Umweltwirtschaft zieht die Landesregierung Zwischenbilanz über die bisherigen Maßnahmen der Umweltwirtschaftsstrategie und zeigt Perspektiven für die Weiterentwicklung auf.
Zu den Instrumenten zur Stärkung der Umweltwirtschaft zählen stark nachgefragte Förderwettbewerbe, neue Auslobungen für kleine und mittelständische Unternehmen wie der Umweltwirtschaftspreis.
NRW von Umweltministerium und NRW.BANK sowie vielfältige Vernetzungs- und Informationsangebote.
Datum: 2021-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/statusbericht-umweltwirtschaft-mit-neuen-foerderangeboten-spitzenposition-behaupten;
Themen: Umweltministerium
# ?, europäischer Unternehmensförderpreis
# ?, Umweltschutz
# ?, Netzwerk
# ?, Greentech
# ?, Spitzenposition
# ?, Economy
# ?, Instrumente
# ?, enorme Innovationspotenziale
# ?, grüne Startups
# ? 49. +++ (SEM)
Die Hochschulen haben dieses Handlungsfeld längst für sich entdeckt.
Das Transfer-Audit des Stifterverbandes unterstützt sie, ihre Strategien weiterzuentwickeln und zu stärken", erklärte Volker Meyer-Guckel, stellvertretender Generalsekretär des Stifterverbandes.
Mithilfe des Transfer-Audits können die Hochschulen im Austausch mit einem Expertenteam die bisherigen Maßnahmen im Transferbereich reflektieren, ihre Strategie weiterdenken und konkrete Umsetzungsschritte formulieren.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.stifterverband.org.
Datum: 2016-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/transfer-audit-land-und-stifterverband-unterstuetzen-zehn-nrw-hochschulen-bei;
Themen: Hochschulen
# ?, sogenannter Transferaudit
# ?, Stifterverband
# ?, Gesellschaft
# ?, Kooperationsstrategien
# ?, NRW-weite Ausschreibung
# ?, Transferbereich
# ?, Transfergedanke
# ?, Transferstrategien
# ?, nutzbare Ideen
# ? 50. +++ (SEM)
Das Forschungsprojekt wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen - gleichwohl sind wir froh, dass es bereits jetzt einige wichtige Zwischenergebnisse gibt.
"
Prof. Dr. Hendrik Streeck: "Die ersten Ergebnisse der Studie zeigen, dass das ein Virus ist, das ernst zu nehmen ist - und dass die bisherigen Maßnahmen richtig waren, um die Ausbreitung einzudämmen.
Wir müssen lernen, mit SARS-2 zu leben und die Gefahren richtig einzuordnen.
Unsere Aufgabe als Wissenschaft ist es, Erkenntnisse zu erarbeiten - und diese dann der Politik zur Verfügung zu stellen.
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uebergabe-erster-zwischenergebnisse-des-forschungsprojekts-covid-19-case-cluster-0;
Themen: Pressebriefing
# ?, Forschungsprojekt
# ?, basierte Erkenntnisse
# ?, wichtige Zwischenergebnisse
# ?, Öffnungsstrategie
# ?, wirtschaftliches Wohlergehen
# ?, Infektionswege
# ?, Verstehen
# ?, verantwortungsvolle Normalität
# ?, Fahrplan
# ? 51. +++ (SEM)
Für das industrielle Herz Deutschlands rollt ein neues Fitnessprogramm an: das Projekt "Ruhrgebiet mobil".
Verkehrsminister Michael Groschek präsentierte dazu die Eckpunkte des Projekts vor der Vollversammlung des Initiativkreises Ruhr.
Groschek ließ bei seinem Besuch keine Zweifel, dass gegen die alltäglichen Staus in der Region neue Maßnahmen nötig sind: "Wir verzichten gern auf die Platzierung unter den Top Ten in den jährlichen Staubilanzen.
Das Ruhrgebiet ist kein Platz für Bremser.
"
Datum: 2015-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-groschek-setzt-beim-initiativkreis-ruhr-ein-signal-fuer-die;
Themen: Initiativkreis
# ?, Ruhr
# ?, neues Fitnessprogramm
# ?, Elektroräder
# ?, Verkehrlenkung
# ?, Handlungskonzept
# ?, industrielles Herz
# ?, Bremser
# ?, Eckpunkte des Projekts
# ?, Engel
# ? 52. +++ (SEM)
Er muss zeigen, dass er in der Lage ist, auch und gerade in Krisensituationen Schaden von den Menschen abzuwenden, ihnen Sicherheit zu geben und auch wirtschaftlich zu helfen.
Dabei dürfen wir uns auch vor den schwierigen Themen nicht wegducken, sondern müssen sie angehen.
Die Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung der Flüchtlinge oder die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung und Geldwäsche zeigen, dass wir auch in schwierigen Zeiten zupacken und Verantwortung übernehmen.
Nur so erhalten wir das Vertrauen der Menschen in den Staat.
"
Datum: 2023-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2024-eingebracht-handlungsfaehig-bleiben-herausfordernden-zeiten;
Themen: Haushalt
# ?, Landeshaushalt
# ?, herausfordernde Zeiten
# ?, Etat
# ?, Alltagshelferprogramm
# ?, Eckpfeiler des Regierungshandelns
# ?, Sprach-Kita-Programm
# ?, anderes Ressort
# ?, immense Aufgabe
# ?, konsequente Einsparungen
# ? 53. +++ (SEM)
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Nahmobilitätsprogramm Nordrhein-Westfalen: 91,7 Millionen Euro für 137 neue Maßnahmen
Verkehrsminister Oliver Krischer: "Rad- und Fußverkehr sind zentrale Säulen für die Mobilität der Zukunft"
Datum: 2023-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nahmobilitaetsprogramm-nordrhein-westfalen-917-millionen-euro-fuer-137-neue;
Themen: Maßnahmen der Nahmobilität
# ?, Finanzhilfen
# ?, Nahmobilitätsprogramm der Landesregierung
# ?, zentrale Säulen
# ?, Fußverkehrsanlagen
# ?, Vorhaben der Nahmobilität
# ?, grundhafte Sanierung
# ?, nichtmotorisierter Individualverkehr
# ?, Radverkehrsanlagen
# ?, öffentlicher Verkehrsraum
# ? 54. +++ (SEM)
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Nahmobilitätsprogramm Nordrhein-Westfalen: 73,7 Millionen Euro für 230 neue Maßnahmen
Verkehrsminister Oliver Krischer: "Rad- und Fußverkehr sind wichtige Säulen der Mobilität der Zukunft"
Datum: 2024-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nahmobilitaetsprogramm-nordrhein-westfalen-737-millionen-euro-fuer-230-neue;
Themen: Nahmobilitätsprogramm
# ?, Maßnahmen der Nahmobilität
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Umweltministerium
# ?, Nahmobilitätskonzepte
# ?, Signal für Ausbau
# ?, nachhaltige umweltgerechte Mobilität
# ?, Radverkehrsnetze
# ?, wichtige Säulen
# ?, Fußverkehrsanlagen
# ? 55. +++ (SEM)
NRW und dem EFRE-Leitmarktwettbewerb EnergieUmweltwirtschaft.
NRW wichtige Maßnahmen im Rahmen der nordrhein-westfälischen Umweltwirtschaftsstrategie an den Start gegangen.
Zeit für eine Bestandsaufnahme und einen strategischen Blick nach vorn: Unter dem Motto #MeilensteineGreenNRW sollen bisherige Erfolge präsentiert und neue Maßnahmen begonnen werden.
Neben KUER.
NRW stehen 2024 unter anderem der erste Green Start-up Monitor NRW, die Verleihung des Umweltwirtschaftspreis.
Datum: 2024-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/businessplan-wettbewerb-kuernrw-land-sucht-die-besten-ideen-fuer-nachhaltiges;
Themen: grüne Gründungen
# ?, Umweltwirtschaftsbranche in Nordrhein-Westfalen
# ?, Prämierung
# ?, nachhaltiges Wachstum
# ?, klimaneutrale Industrieregion
# ?, Förderprogramme
# ?, Efreleitmarktwettbewerb
# ?, NRW-Busineßplanwettbewerb
# ?, fertiger Businessplan
# ?, nordrhein-westfälische Umweltwirtschaftsstrategie
# ? 56. +++ (SEM)
Angesichts dieser Herausforderung möchte die Landesregierung weiter dafür sorgen, dass unsere Kleinsten und ihre Familien verlässliche und gute frühkindliche Bildungsangebote erhalten.
Das Land arbeitet daher intensiv an Lösungen, um mehr Beschäftigte für die Kitas zu gewinnen und so Familien, Träger und auch das bestehende Personal zu entlasten.
Eine neue und vielversprechende Maßnahme ist der Qualifizierte Quereinstieg in die Kinderbetreuung (QiK).
Gemeinsam mit vier Kommunen bringt das MKJFGFI das Modell in den kommenden Monaten an den Start.
Zum neuen Kita-Jahr sollen somit erste Personen für eine Tätigkeit in der frühkindlichen Bildung gewonnen werden.
Datum: 2024-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-modell-fuer-mehr-personal-kitas-qualifizierter-quereinstieg-geht-den-start;
Themen: qualifizierter Quereinstieg
# ?, Quereinsteigerinnen
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, verlässliche Bildungsangebote
# ?, Jobcenter
# ?, neues Modell
# ?, Erziehungsberufe
# ?, Sozialberufe
# ?, Fachkräftemangel
# ?, Träger
# ? 57. +++ (SEM)
"Der Lehrkräftemangel ist nicht von heute auf morgen entstanden und er ist genauso wenig von heute auf morgen zu beheben.
Wir brauchen einen langen Atem, aber wir kommen Schritt für Schritt voran.
Unsere bisherigen Maßnahmen wirken.
Mit neuen Maßnahmen wollen wir noch einmal nachlegen und die Schulen unterstützen", sagte die Ministerin.
Die Fortschreibung des Handlungskonzepts sieht unter anderem folgende Neuerungen vor:
Datum: 2024-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/personalzahlen-nordrhein-westfalens-schulen-steigen-deutlich;
Themen: Handlungskonzept
# ?, Schuldienst
# ?, Lehrkräftemangel
# ?, Alltagshelfer
# ?, nordrhein-westfälische Schulen
# ?, Bedarf von Jugendliche
# ?, Kernunterricht
# ?, Unterpunkte
# ?, Zeit des Fachkräftemangels
# ?, unterversorgte Grundschulen
# ? 58. +++ (SEM)
Mehr Fachunterricht für Deutsch und Mathematik an Grundschulen - Pilotprojekt zur Stärkung der Basiskompetenzen mit KI - neues Schulnetzwerk zur Alphabetisierung
15. August 2024 Mathematik Tafel Foto: ChristianChan / Shutterstock
Schulministerin Dorothee Feller hat zum Start des Schuljahres 2024/25 neue Maßnahmen vorgestellt, um die Basiskompetenzen der Schülerinnen und Schüler weiter zu stärken und Lehrerinnen und Lehrer zu entlasten.
Schule und Bildung
Schulministerin Dorothee Feller hat zum Start des Schuljahres 2024/25 neue Maßnahmen vorgestellt, um die Basiskompetenzen der Schülerinnen und Schüler weiter zu stärken und Lehrerinnen und Lehrer zu entlasten: "Auch im neuen Schuljahr stellen wir unsere Schülerinnen und Schüler in den Mittelpunkt.
Datum: 2024-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-foerdern-das-lesen-schreiben-und-rechnen-konsequent-weiter;
Themen: Mathematik
# ?, Rechnen
# ?, Schreiben
# ?, Lesen
# ?, neues Schuljahr
# ?, Deutsch
# ?, Alphabetisierung
# ?, Schulministerium
# ?, KI
# ?, weiterführende Schulen
# ? 59. +++ (SEM)
"
Der Aktionsplan Einsamkeit ist ein Meilenstein in der Einsamkeitspolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Mit ihm werden erstmals systematisch alle bestehenden, neuen und zukünftigen Maßnahmen aller Ressorts gegen Einsamkeit gebündelt und für alle Menschen nachvollziehbar dargestellt.
Das gibt es bisher nur in Nordrhein-Westfalen.
Der Aktionsplan hilft bei der Information, der Vernetzung und der Entwicklung eigener Ideen gegen Einsamkeit.
Datum: 2024-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duwireins-nordrhein-westfalen-gegen-einsamkeit-landesregierung-verabschiedet;
Themen: Aktionsplan
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Einsamkeit von Ministerien
# ?, Ministerien der Landesregierung
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Kommentare
# ?, Maßnahmen
# ?, Einsamkeitspolitik
# ?, Wettbewerb von Ideen
# ?, Einfluss von Folgen
# ? 60. +++ (SEM)
"
Die Diskussionen in Kattowitz kreisen um zwei große Themen:
* Wie stärken wir Europas wirtschaftliche Widerstandskraft in einer Welt, in der globale Lieferketten unter Druck geraten, neue protektionistische Maßnahmen drohen und technologische Unabhängigkeit zur Frage der Sicherheit wird?
* Und wie gelingt die Transformation hin zu einer klimaneutralen, digitalen Wirtschaft, ohne dabei industrielle Stärke zu verlieren?
Nordrhein-Westfalen wird vor Ort deutlich machen, dass ein geeintes Europa der Schlüssel für wirtschaftlichen Erfolg, soziale Stabilität und echte sicherheitspolitische Stärke ist.
Datum: 2025-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-auf-dem-european-economic-congress-kattowitz;
Themen: echte Freundschaft
# ?, wirtschaftspolitische Foren
# ?, Wohlstand
# ?, Kongress
# ?, Diskussionen in Kattowitz
# ?, Frage der Sicherheit
# ?, beeindruckendes Zeichen
# ?, innovative Politik
# ?, lebende Pole
# ?, lebendige Regionalpartnerschaft
# ? 61. +++ (SEM)
1. Oktober 2025 PHB Drogentote Drogen fotomaximum / panthermedia.
net
Neue Maßnahme zur Reduzierung von Todesfällen bei Drogenmissbrauch: Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung eine Verordnung auf den Weg gebracht, die im Rahmen von Modellvorhaben die Durchführung von Substanzanalysen in Drogenkonsumräumen ermöglicht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Neue Maßnahme zur Reduzierung von Todesfällen bei Drogenmissbrauch: Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 30. September 2025 eine Verordnung auf den Weg gebracht, die im Rahmen von Modellvorhaben die Durchführung von Substanzanalysen in Drogenkonsumräumen ermöglicht.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drug-checking-kabinett-will-substanzanalysen-drogenkonsumraeumen-ermoeglichen;
Themen: Drogenkonsumräume
# ?, Substanzanalysen
# ?, neue Maßnahme
# ?, Drug-checkingverordnung
# ?, Drogenmißbrauch
# ?, Verordnung
# ?, Reduzierung
# ?, Todesfälle
# ?, Durchführung
# ?, Modellvorhaben
# ? 62. +++ (SEM)
Unser Ziel ist klar: weniger Verwaltung, mehr Zeit für Bildung.
"
Mit den neuen Maßnahmen setzt das Schulministerium den im vergangenen Jahr gestarteten Entlastungsprozess für Schulen fort.
Im November 2025 hatte das Schulministerium angekündigt, Bürokratie abzubauen, Verwaltungsprozesse zu verschlanken und Künstliche Intelligenz gezielt zur Unterstützung von Schulen nutzbar zu machen.
Die neuen KI-Assistenzen, vereinfachten Verfahren und reduzierten Abfragen sind erste konkrete Ergebnisse dieses Prozesses.
Datum: 2026-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-ki-assistenzen-fuer-schulleitungen-den-start;
Themen: Schulleitungen
# ?, neue KI-Assistenzen
# ?, Schulministerium
# ?, Lehrkräfte
# ?, sprachsensibler Unterricht
# ?, eigentliche Kernaufgaben
# ?, Fortbildungsplanung
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Schulaufsicht
# ?, Zeit
# ? 63. +++ (SEM)
Die Umsetzung des Aktionsbündnisses ist eine weitere Maßnahme aus dem gleichnamigen Aktionsplan gegen Einsamkeit, den die Landesregierung im Dezember 2024 verabschiedet und gemeinsam mit Prof. Dr. Maike Luhmann, Einsamkeitsforscherin an der Ruhr-Universität Bochum, vorgestellt hatte.
Mit dem ersten umfassenden Aktionsplan hatte Nordrhein-Westfalen als Vorreiter bundesweit Maßstäbe gesetzt.
Erstmals wurden systematisch alle bestehenden, neuen und zukünftigen Maßnahmen aller Ressorts gegen Einsamkeit gebündelt und für alle Menschen nachvollziehbar dargestellt.
100 konkrete Maßnahmen aus allen Ressorts und fast 200 Ideen von Menschen, Institutionen und Verbänden sind in einem großen Online-Beteiligungsverfahren zum Start eingeflossen.
Dazu gehören etwa die Sensibilisierung von Einsatzkräften der Polizei oder spezielle Unterrichtsmaterialien für Lehrkräfte sowie die Förderung der Einsamkeitshotline "Silbernetz".
Datum: 2026-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-neues-aktionsbuendnis-gegen-einsamkeit;
Themen: neues Aktionsbündnis
# ?, bundesweite Aktionswoche
# ?, Kampf
# ?, Projekte
# ?, Vorreiterrolle
# ?, Aktionsbündnis der Landesregierung
# ?, Backcafé
# ?, Förderung für Einsamkeitshotline
# ?, Plauderkasse
# ?, Schwerpunkt des Plans
# ? 64. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Baufreigaben für Bundesfernstraßenprojekte
Baufreigabe für drei weitere Bundesfernstraßenprojekte in NRW: Gesamtvolumen für neue Baumaßnahmen steigt damit auf über eine Milliarde Euro
16. Dezember 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Bundesverkehrsministerium hat Baufreigaben in Höhe von 365 Millionen Euro für sechs weitere Bundesfernstraßenprojekte erteilt - davon fließen 285 Millionen Euro für drei Projekte nach NRW.
Datum: 2016-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baufreigabe-fuer-drei-weitere-bundesfernstrassenprojekte-nrw-gesamtvolumen-fuer;
Themen: Baufreigabe
# ?, Ortsumgehung
# ?, Autobahnkreuz
# ?, Bauarbeiten
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, Ausbau
# ?, Bauzusagen
# ?, anstehendes Jahrzehnt
# ?, Neubeginne
# ?, Kürze
# ? 65. +++ (SEM)
Als Beamtin des Landes Nordrhein-Westfalen absolvierte die studierte Juristin zunächst Stationen bei der Bezirksregierung Düsseldorf, der Stadt Velbert und in Hilden.
Mehr als zehn Jahren lang (von 2001 bis 2012) arbeitete sie bereits in ihrem neuen Aufgabenbereich: Unter den Landesdatenschutzbeauftragten Bettina Sokol und Ulrich Lepper war sie Referatsleiterin und Pressesprecherin.
In dieser Zeit beschäftigte sie sich unter anderem mit neuen Sicherheitsmaßnahmen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001; so etwa mit der Zulässigkeit von Videoüberwachung.
Außerdem beriet die gebürtige Wuppertalerin Konzerne zur Zulässigkeit des Datenaustauschs mit Stellen außerhalb der Europäischen Union und besonders mit den USA.
Damals wirkte Gayk an der noch heute verwendeten Homepage des LDI mit, "der ein Update nicht schaden würde", so Gayk und benennt damit ein erstes Ziel:
Datum: 2021-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bettina-gayk-wird-neue-landesbeauftragte-fuer-datenschutz;
Themen: Datenschutz
# ?, neue Landesbeauftragte
# ?, Spitzenerfahrung
# ?, Informationsfreiheit
# ?, leitende Ministerialrätin
# ?, Referatsleiterin
# ?, Zulässigkeit
# ?, Haus
# ?, Riesengewinn
# ?, aktuelle Ansprüche
# ? 66. +++ (SEM)
Freiheit und Frieden sind unabdingbare Voraussetzungen für wissenschaftlichen Austausch und Zusammenarbeit.
Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Hochschullandschaft in Nordrhein-Westfalen haben wir uns deshalb heute darauf verständigt, wissenschaftliche Aktivitäten und Kooperationen mit russischen Einrichtungen ruhen zu lassen.
Wir alle bedauern diesen Schritt sehr - er ist aber aktuell ohne wirkliche Alternative", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft, die Vorsitzenden der Landesrektorenkonferenzen der Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) sowie Kunst- und Musikhochschulen, Vertreter der Kanzlerkonferenzen der Universitäten, der HAWs sowie Kunst- und Musikhochschulen, die Sprecher der Dekane der Medizinischen Fakultäten, die Vertreter der Universitätskliniken, der Vorstand der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft, die Sprecher der Studierendenwerke sowie die Koordination des Landes-ASten-Treffens fassten gemeinsam folgende Erklärung:
"Der völkerrechtswidrige russische Angriff auf die Ukraine schockiert uns und macht uns fassungs-, aber nicht sprachlos.
Datum: 2022-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklaerung-von-land-und-hochschulen-nordrhein-westfalen-solidaritaet;
Themen: russische Einrichtungen
# ?, Hochschulen
# ?, Studierendenwerke
# ?, Universitätskliniken
# ?, unabdingbare Voraussetzungen
# ?, wissenschaftlicher Austausch
# ?, Wissenschaftlerinnen
# ?, Angriffskrieg
# ?, aktuelle Situation
# ?, gemeinsame Erklärung
# ? 67. +++ (SEM)
Nicht nur die Entwicklung der Fahrgastzahlen durch die Pandemie, sondern auch Parameter wie die weitere Bevölkerungsentwicklung fließen in das LVM ein.
Auf dessen Grundlage entsteht der neue ÖPNV-Bedarfsplan, der voraussichtlich ab 2023 erscheinen soll.
Damit auch neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.
Datum: 2021-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-mobilitaet-stadt-und-land-verkehrsministerium-setzt-sich-fuer-neue;
Themen: Recke
# ?, Citybahn
# ?, zuwendungsfähige Ausgaben
# ?, Hauptbahnhof
# ?, Nettoinvestitionskosten
# ?, gute Mobilität
# ?, Kreis
# ?, Bypasslösung
# ?, Fall einer Förderung
# ?, Fördersatz der Kofinanzierung
# ? 68. +++ (SEM)
Nicht nur die Entwicklung der Fahrgastzahlen durch die Pandemie, sondern auch Parameter wie die weitere Bevölkerungsentwicklung fließen in das LVM ein.
Auf dessen Grundlage entsteht der neue ÖPNV-Bedarfsplan, der voraussichtlich ab 2023 erscheinen soll.
Damit auch in der Zwischenzeit neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.
Datum: 2022-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-mobilitaet-stadt-und-land-verkehrsministerium-setzt-sich-fuer-neue-0;
Themen: Verlängerung
# ?, Reaktivierung
# ?, Raum Köln-Bonn
# ?, neue Schienenprojekte
# ?, neue Stadtbahnlinie
# ?, Züge
# ?, Bahnstrecke
# ?, Ausbau
# ?, rheinisches Revier
# ?, Linie
# ? 69. +++ (SEM)
Bis zum Jahr 2022 soll zu diesem Zweck eine Milliarde Euro mehr für Bauprojekte bereitstehen als ursprünglich in dieser Legislaturperiode geplant.
"Wir haben im Koalitionsvertrag eine Neuaufstellung des BLB versprochen - und wir halten nun Wort, indem wir unsere Landesimmobilien künftig viel stärker kaufmännisch planen und betreiben", sagte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
"In den Jahren 2018 bis 2022 stellt die Landesregierung mit den neuen Baubudgets insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro für neue Baumaßnahmen in Universitäten, Polizeidienststellen oder Finanzämtern zur Verfügung.
Das sind sogar rund 1,3 Milliarden Euro mehr als in den Jahren 2013 bis 2017 im Rahmen der Bau- und Mietliste unter der alten Landesregierung bereitgestellt wurden", erläuterte der Minister.
Die Mittel bekommen die einzelnen Ministerien in Form von fest definierten, für die gesamte Legislaturperiode geltenden Baubudgets.
Datum: 2018-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassende-reform-des-bau-und-liegenschaftsbetriebes-0;
Themen: umfassende Reform
# ?, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
# ?, Nachmittag
# ?, Gesamtportfolio
# ?, zusätzliche Landesgelder
# ?, Mietliste
# ?, Immobilienmanagement
# ?, Landeskabinett
# ?, Vergangenheit
# ?, Landesrechnungshof
# ? 70. +++ (SEM)
Die Aufsicht über Inhalte, die via Internet verbreitet werden, ist bisher an unterschiedlichen Stellen angesiedelt.
Sie soll künftig bei der LfM gebündelt werden.
Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Für private Anbieter sollen Anreize geschaffen werden, wenn sie Inhalte anbieten, die einen besonderen Beitrag zur Vielfalt leisten.
Anreize sind etwa die besondere Berücksichtigung bei der Kabelbelegung und bei der Vergabe von terrestrischen Frequenzen.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ? 71. +++ (SEM)
Die Aufsicht über Inhalte, die via Internet verbreitet werden, ist bisher an unterschiedlichen Stellen angesiedelt.
Sie soll künftig bei der LfM gebündelt werden.
Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Für private Anbieter sollen Anreize geschaffen werden, wenn sie Inhalte anbieten, die einen besonderen Beitrag zur Vielfalt leisten.
Anreize sind etwa die besondere Berücksichtigung bei der Kabelbelegung und bei der Vergabe von terrestrischen Frequenzen.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation-0;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ? 72. +++ (SEM)
Dadurch werden die Forschungskapazitäten in den Bio- und Lebenswissenschaften gestärkt.
"Die Gebäudegruppe betont den Campuscharakter der Heinrich-Heine-Universität - kurze Wege bleiben erhalten.
Sowohl für Forschung als auch Lehre an der Heinrich-Heine-Universität werden sich die Rahmen-bedingungen durch die neuen Baumaßnahmen weiter verbessern", sagte Ministerin Schulze.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon: 0211 896-4790.
Datum: 2014-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-127-millionen-euro-fuer-neubau-der-biowissenschaften-der;
Themen: Biowissenschaften
# ?, Universität Düsseldorf
# ?, Lebenswissenschaften
# ?, Neubauten
# ?, Gebäudekomplex
# ?, Laborflächen
# ?, Forschungsbedingungen
# ?, Lehrbedingungen
# ?, Biochemie
# ?, neue Gebäude
# ? 73. +++ (SEM)
Laumann: "In Nordrhein-Westfalen stabilisieren sich derzeit die relevanten Indikatoren, allerdings auf einem nicht unkritischen Niveau.
Eines muss uns klar sein: Nach allen Prognosen von Expertinnen und Experten, aber auch nach meiner persönlichen Überzeugung, stehen nicht geimpften Menschen im Herbst besondere Gefährdungen bevor.
Wenn wir dann die von vielen vorhergesagte 'Pandemie der Ungeimpften' bekommen, können für diese Personen neue Schutzmaßnahmen erforderlich werden.
Die gute Botschaft ist aber: Jede und jeder hat es selbst in der Hand, sich durch eine Impfung zu schützen.
Auf Basis aller bisherigen Daten, die uns vorliegen, sind neue Einschränkungen für geimpfte und genesene Personen absehbar nicht erforderlich und rechtlich auch nicht vertretbar.
Datum: 2021-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-weist-ab-montag-neue-leitindikatoren-zur-bewertung-des-infektionsgeschehens;
Themen: Folge von Änderungen
# ?, Änderungen in Infektionsschutzgesetz
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, Intensivstationen
# ?, neue Leitindikatoren
# ?, pauschale Grenzwerte
# ?, umfassende Berücksichtigung
# ?, Basis von Daten
# ?, Überlastung
# ?, Bundesgesetz
# ? 74. +++ (SEM)
Bisher ist diese Aufsicht über Inhalte, die via Internet verbreitet werden, in NRW an unterschiedlichen Stellen angesiedelt.
Sie wird künftig bei der LfM weiter gebündelt.
Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Für private Anbieter sollen Anreize geschaffen werden, wenn sie Inhalte anbieten, die einen besonderen Beitrag zur Vielfalt leisten.
Anreize sind etwa die besondere Berücksichtigung bei der Kabelbelegung und bei der Vergabe von terrestrischen Frequenzen.
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fuer-nordrhein-westfalen-mehr;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Inhalte
# ?, Partizipation
# ?, Fragen der Verbreitung
# ?, Frequenznutzung
# ?, dringende Bedarfe
# ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, NRW-Medienministerin
# ?, regionale Media
# ? 75. +++ (SEM)
Bisher ist diese Aufsicht über Inhalte, die via Internet verbreitet werden, in NRW an unterschiedlichen Stellen angesiedelt.
Sie wird künftig bei der LfM weiter gebündelt.
Einen neuen Schritt geht das Gesetz im Hinblick auf Regulierungsmodelle.
Für private Anbieter sollen Anreize geschaffen werden, wenn sie Inhalte anbieten, die einen besonderen Beitrag zur Vielfalt leisten.
Anreize sind etwa die besondere Berücksichtigung bei der Kabelbelegung und bei der Vergabe von terrestrischen Frequenzen.
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fur-nordrhein-westfalen-mehr-0;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Partizipation
# ?, Inhalte
# ?, dringende Bedarfe
# ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, NRW-Medienministerin
# ?, regionale Media
# ?, Anforderungen
# ? 76. +++ (SEM)
Entworfen wurde das MoU von staatlichen Vertreterinnen und Vertretern aus Kalifornien und Baden-Württemberg.
Die Unterzeichner des MoU erkennen die internationalen Maßnahmen und Erklärungen wie die Rio-Erklärung über Umwelt und Klima zur Begrenzung des Klimawandels an und unterstützen diese.
Zugleich stellen sie fest, dass die bisherigen internationalen Klimaschutzmaßnahmen unzureichend sind.
"Mit dem MoU setzt Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Regionen ein wichtiges Signal für den weltweiten Klimaschutz.
Wir gehen voran und haben mit Klimaschutzgesetz, KlimaschutzStartProgramm und Klimaschutzplan wichtige Meilensteine gesetzt", so Minister Remmel. "
Datum: 2015-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-auf-usa-reise;
Themen: Leadership
# ?, Vorfeld der Weltklimakonferenz
# ?, führende Industrieregionen
# ?, Unterzeichnerinnen
# ?, Klimaschutzstartprogramm
# ?, Klimaschutzplan
# ?, andere Regionen
# ?, Anwendungen der Ressourceneffizienz
# ?, CO2-Vermeidung
# ?, Handlungsfelder des Klimaschutzes
# ? 77. +++ (SEM)
Mit den neuen Förderrichtlinien sollen Kommunen auch bei steigenden Preisen in die Lage versetzt werden, passende Mobilitätsangebote zu finden und für die Menschen vor Ort zu etablieren.
Aus diesem Grund werden Fördersätze und Höchstgrenzen angehoben.
Mit den neuen Fördermaßnahmen setzen wir bereits wichtige Anliegen des Koalitionsvertrages für eine zukünftige nachhaltige und vernetzte Mobilität um.
"
Die überarbeitete Richtlinie für vernetzte Mobilität und Mobilitätsmanagement umfasst unter anderem folgende Förderungen:
Datum: 2022-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaet-und-mobilitaetsmanagement-neue-richtlinie-ermoeglicht-foerderung-von;
Themen: Quartiersgaragen
# ?, neue Richtlinie
# ?, stetige Mobilität
# ?, Mobilstationen
# ?, Verkehrsmittel
# ?, Jahresprogramme
# ?, Förderprogramm
# ?, Vernetzung von Verkehrsmitteln
# ?, Mobilitätskonzepte
# ?, Förderinstrumente
# ? 78. +++ (SEM)
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Die neue Verordnung ist damit geprägt von dem Grundsatz, dass Geimpften und Genesenen grundsätzlich alle Einrichtungen und Angebote wieder offenstehen.
Von den bisherigen Schutzmaßnahmen verbleiben nur noch eine verbindliche Maskenpflicht in Innenräumen und an anderen infektionskritischen Orten sowie für nicht geimpfte oder genesene Personen bei Veranstaltungen in Innenräumen eine Testpflicht ("3-G-Regel").
Die sonstigen bewährten Verhaltensregeln (AHA) bleiben für Privatpersonen weiterhin empfohlen.
Bestimmte Lüftungs- und Reinigungsvorgaben sind in einer kurzen Anlage zusammengefasst und ergänzen die Infektionsschutzvorgaben für Betriebsinhaberinnen und -inhaber.
Datum: 2021-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen-setzt-beschluesse-der-bund-laender;
Themen: Maßnahmen der Landesregierung
# ?, Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?, Zusammenhang
# ?, Coronapandemie
# ?, deutsche interdisziplinäre Vereinigung
# ?, Klinikdirektor
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, operative Intensivmedizin
# ?, Notfallmedizin
# ? 79. +++ (SEM)
Der islamische Religionsunterricht in der Schule ist für tausende Schülerinnen und Schüler ein wichtiges Signal für ihre Identität.
Der Grundstein für das neue Kommissionmodell ist gelegt.
Damit gehen wir als Landesregierung einen neuen wichtigen Schritt für den weiteren Ausbau des islamischen Religionsunterrichts in Nordrhein-Westfalen.
"
Die Kommission vertritt gegenüber dem Ministerium für Schule und Bildung die Interessen und Anliegen der islamischen Organisationen bei der Durchführung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Unterrichtsfach.
Datum: 2021-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kommission-nimmt-ihre-arbeit-auf;
Themen: islamischer Religionsunterricht
# ?, islamische Organisationen
# ?, Kommissionsmodell
# ?, künftige Kommission
# ?, Bosniaken in Deutschland
# ?, Genehmigung von Lernmitteln
# ?, Union von Zentren
# ?, abschließende Zusammensetzung
# ?, bisheriger Beirat
# ?, designierte Mitglieder
# ? 80. +++ (SEM)
Neues Förderangebot: 10 Millionen Euro für Klimawandelvorsorge in Kommunen
Neues Förderangebot: 10 Millionen Euro für Klimawandelvorsorge in Kommunen
Umweltministerin Heinen-Esser: Mit den neuen Fördermaßnahmen stärken wir die Klimaresilienz und bieten den Kommunen weitere Unterstützung bei der Verbesserung der Starkregen- und Hitzevorsorge
30. August 2021 phb Wald, Natur, Rothaarsteig Foto: Rothaarsteigverein e. V. / Klaus-Peter Kappest
Das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen hat ein neues Förderprogramm zur Stärkung der Klimawandelvorsorge in Kommunen veröffentlicht.
Datum: 2021-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-foerderangebot-10-millionen-euro-fuer-klimawandelvorsorge-kommunen;
Themen: Klimaresilienz
# ?, Hitzevorsorge
# ?, Stärkung für Klimawandelvorsorge
# ?, neues Förderprogramm
# ?, Starkregenvorsorge
# ?, grüne blaue Infrastruktur
# ?, Kommunen
# ?, Klimaanpassung
# ?, neues Förderangebot
# ?, Umweltministerium
# ? 81. +++ (SEM)
So bleiben weitergehende bundesrechtliche Vorgaben insbesondere des Arbeitsschutzes auch in der neuen Inzidenzstufe 0 bestehen.
Zur Absicherung für den Fall eines Wiederanstiegs der Infektionszahlen durch ansteckendere Virusvarianten oder Reisetätigkeiten greifen bei Inzidenzwerten über 10 weiterhin die bekannten und im wesentlichen unveränderten Regelungen der Inzidenzstufen 1 (7-Tage-Inzidenz von über 10 bis 35), 2 (über 35 bis 50) und 3 (über 50).
Wenn die Inzidenz also am Tag des Inkrafttretens der Änderungen noch keine fünf Tage hintereinander bei höchstens 10 liegt oder wieder über diesen Wert steigt, bleibt es bei den beziehungsweise greifen automatisch (wieder) die bisherigen Schutzmaßnahmen der Inzidenzstufe 1.
Auch regelmäßige Testungen aller noch nicht geimpften Personen spielen weiter eine wichtige Rolle, um eine vierte Welle zu verhindern.
Eine neue Regelung zum Testen gibt es angesichts der Virusvarianten gerade im Hinblick auf die nun anstehenden Reise- und Urlaubsaktivitäten: Beschäftigte ohne vollständigen Impfschutz oder Genesenen-Nachweis, die nach dem 1. Juli 2021 mindestens fünf Tage aufgrund von Urlaub oder ähnlichen Abwesenheiten nicht gearbeitet haben, müssen nach der Rückkehr am ersten Tag an ihrem Arbeitsplatz ein negatives Testergebnis vorweisen oder vor Ort einen Test durchführen.
Datum: 2021-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;
Themen: bestehende Regeln
# ?, Gültigkeit
# ?, bestehende Maßnahmen
# ?, 7-Tage-Inzidenz
# ?, Aufhebung
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Eindämmung
# ?, Personenbegrenzung
# ?, Sitzplan
# ?, Kreise
# ? 82. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW startet neues Förderprogramm "Grüne Infrastruktur"
NRW startet neues Förderprogramm "Grüne Infrastruktur"
Umweltministerin Heinen-Esser: Mithilfe der Europäischen Union stärken wir mit den neuen Fördermaßnahmen die grüne Infrastruktur und verbessern so weiter die Erholungsleistung für die Menschen
18. Juni 2021
Ab sofort können bei den zuständigen Bezirksregierungen Anträge im Rahmen des neuen, aus Mitteln der EU finanzierten Förderprogramms "Grüne Infrastruktur" eingereicht werden.
Datum: 2021-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-neues-foerderprogramm-gruene-infrastruktur;
Themen: Erholungsleistung
# ?, zuständige Bezirksregierungen
# ?, naturtouristische Angebote
# ?, Umweltministerin
# ?, Förderprogramm
# ?, Mithilfe
# ?, Konjunkturpakt
# ?, Phase der Fertigstellung
# ?, beteiligte Dezernate
# ?, gleichnamiger Aufruf
# ? 83. +++ (SEM)
In ausgesuchten Projekten erfolgt stärker als bisher die Ausschreibung nach 24/7 (Arbeiten rund um die Uhr).
Hierfür bieten sich insbesondere Baumaßnahmen unter Vollsperrung oder zeitkritische Maßnahmen an.
3. Beschleunigung von aktuellen Baumaßnahmen
Baumaßnahmen an Bundesstraßen und Autobahnen werden je nach Verkehrsbelastung und Dringlichkeit in unterschiedlichen Bauformen ausgeschrieben.
Es gibt insgesamt vier Bauformen.
Datum: 2018-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-hendrik-wuest-stellt-infrastrukturpaket-vor;
Themen: Infrastrukturpaket
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Funktionalausschreibungen
# ?, Sammelausschreibungen
# ?, realistische Bauzeiten
# ?, Mischlose
# ?, Kabinett
# ?, bedarfsgerechter Ausbau
# ?, Baustellenkoordination
# ?, Autobahnkreuz
# ? 84. +++ (SEM)
Ministerin Silke Gorißen: "Nordrhein-Westfalen engagiert sich schon seit vielen Jahren für den Ausbau des Ökolandbaus.
Wir verfolgen dabei einen ganzheitlichen Ansatz, von den Erzeugern über den Handel bis zu den Verbraucherinnen und Verbraucher.
Deswegen haben wir in Nordrhein-Westfalen als neue Fördermaßnahme fünf Öko-Modellregionen eingerichtet.
Dort setzen wir auf den Aufbau regionaler Öko-Wertschöpfungsketten, um die Zusammenarbeit von Betrieben bei der Erzeugung und dem Handel von Biolebensmitteln zu vereinfachen und besser miteinander zu vernetzen.
Davon profitiert die gesamte regionale Land- und Ernährungswirtschaft.
Datum: 2024-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/biofach-2024-landwirtschaftsministerin-silke-gorissen-besucht-weltgroesste-messe;
Themen: Biofach
# ?, Ernährungswirtschaft
# ?, Ökolandbau
# ?, Landwirtschaft
# ?, Gemeinschaftsstand
# ?, ökologischer Landbau
# ?, Nachfrage
# ?, Bioproduktion
# ?, diesjährige Auszahlung
# ?, jährliche Biowochen
# ? 85. +++ (SEM)
Ministerin Silke Gorißen: "Die Einrichtung von Sperrzonen und der Zaunbau sind wichtige Bausteine im gemeinsamen Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest.
Nordrhein-Westfalen ist gut auf den Ernstfall vorbereitet gewesen.
Die bisherigen Schutzmaßnahmen haben sich bislang bewährt.
Eine Ausbreitung der Tierseuche über die Sperrzone II hinaus hat bis heute nicht stattgefunden.
Die Wildtierseuchenvorsorgegesellschaft hat genug technisches Material, um einen Schutzriegel zur Eindämmung der Wildschweine in der betroffenen Zone aufzubauen.
Datum: 2025-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-kreise-olpe-und-siegen-wittgenstein-starten-mit;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Schutzzäune
# ?, Wildschweine
# ?, Schutzriegel für Eindämmung
# ?, Zaunbau
# ?, bestimmte Stellen
# ?, Landrat des Kreises
# ?, Gestaltungsmöglichkeiten
# ?, Errichtung
# ?, Ernstfall
# ? 86. +++ (SEM)
Land und EU fördern innovative Projekte für Ressourceneffizienz, zirkuläre Produktion und Umweltwirtschaft in kleinen und mittleren Unternehmen
10. Februar 2026 Klima Wirtschaft Nachhaltigkeit Kreislauf Foto: shutterstock / 3rdtimeluckystudio
Rund 28 Millionen Euro stellen Nordrhein-Westfalen und die Europäische Union für drei neue Fördermaßnahmen zur Verfügung, die Unternehmen und Forschungseinrichtungen beim Übergang zu einer klimafreundlichen und ressourcenschonenden Wirtschaft unterstützen.
Mit "Ressource.
NRW", "Zirkuläre Produktion" und "ZukunftUmweltwirtschaft.
Datum: 2026-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/28-millionen-euro-fuer-die-staerkung-der-kreislauf-und-umweltwirtschaft-nordrhein;
Themen: zirkuläre Produktion
# ?, Kreislaufwirtschaft
# ?, Zukunftumweltwirtschaft
# ?, klimafreundliche ressourcenschonende Wirtschaft
# ?, ökologische Innovationen
# ?, Umweltwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Ressourceneffizienz
# ?, innovative Projekte
# ?, Materialien
# ?, Übergang
# ? 87. ++ (IR)
Die die Landesregierung stellenden Parteien haben im Koalitionsvertrag zu diesem Themenbereich folgendes miteinander vereinbart: "Wir nehmen uns von der Problematik der steigenden Grundwasserstände in den vom Steinkohlebergbau betroffenen Regionen an, um wirksam Maßnahmen zu entwickeln und zügig umzusetzen.
Die Finanzierung dieser Maßnahmen ist verursachergerecht von den früheren und jetzigen Bergbautreibenden sowie den Kommunen sicherzustellen.
Um langwierige Einzelfallentscheidungen zu vermeiden, soll ein rechtlich begründeter und nachvollziehbarer Verteilungsschlüssel und Berechnungsmodus entwickelt werden, der zur Rechtssicherheit und Akzeptanz für die Planung, Durchführung und Finanzierung der notwendigen Maßnahmen sowohl bei den Bürgerinnen und Bürgern als auch bei den Beteiligten beiträgt.
Datum: 2013-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-vereinbart-mit-rag-und-emschergenossenschaft-eine;
Themen: RAG
# ?, Geländeoberfläche
# ?, Staatskanzlei von NRW
# ?, anwendbare Übertragbarkeit
# ?, senkungsbedingte Auswirkungen
# ?, Siedlungsflächen
# ?, Untersuchungsergebnisse
# ?, NRW-Wirtschaftsministerium
# ?, Ermittlung
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ? 88. ++ (IR)
Nur konsequent eingehaltene Biosicherheitsmaßnahmen können Hausgeflügelbestände effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
Eine Aufstallungspflicht wird zum jetzigen Zeitpunkt für Nordrhein-Westfalen noch nicht angeordnet.
Zur Vermeidung der Einschleppung von Geflügelpest in Geflügelhaltungen sind alle Halterinnen und -halter dazu aufgerufen, die in der Geflügelpest-Verordnung vorgeschriebenen Biosicherheitsmaßnahmen konsequent umsetzen.
Datum: 2020-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachweis-der-gefluegelpest-bei-einer-wildgans-im-kreis-kleve;
Themen: Nordküste
# ?, Ostseeküste
# ?, Wildvögel in Hamburg
# ?, zahlreiche Geflügelpestfälle
# ?, aviäre Influenza
# ?, Risikobewertung
# ?, Nutzgeflügelbestände
# ?, Vorgaben der Geflügelpestverordnung
# ?, Wildgans in Kleve
# ?, Wasservögel
# ? 89. ++ (IR)
Bund und Länder arbeiten gut zusammen und fahren schon seit längerem ihre Maßnahmen auf hohem Niveau.
Das ist gerade in der jetzigen Situation besonders wichtig.
Datum: 2015-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-syrien-rueckkehrer-festgenommen-sicherheitsbehoerden-sind-wachsam;
Themen: Syrienrückkehrer
# ?, gefährliche Rückkehrer
# ?, jetzige Situation
# ?, islamistischer Terror
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, hohes Niveau
# ?, Länder
# ?, enge Zusammenarbeit
# ?, Bund
# ?, Jäger
# ? 90. ++ (IR)
Die Maßnahme dient dem vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger.
Zu den drei Apotheken gehören die Apotheke, in der nach jetzigem Wissensstand die Kontamination der Glukoselösung erfolgte, sowie zwei weitere Apotheken desselben Apothekenverbunds.
Bis zum jetzigen Zeitpunkt konnte staatsanwaltschaftlich nicht abschließend ermittelt werden, wer die Verantwortung für die Verunreinigung trägt und ob es sich möglicherweise um eine absichtliche Manipulation handelt.
Datum: 2019-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/todesfaelle-nach-einnahme-einer-glucoseloesung-sofortige-schliessung-von-drei;
Themen: Einnahme
# ?, Glucoselösung
# ?, sofortige Schließung
# ?, Verunreinigung
# ?, Todesfälle
# ?, Apotheke in Köln-Longerich
# ?, Apothekenverbund
# ?, Notkaiserschnitt
# ?, Vorratsgefäß
# ?, absichtliche Manipulation
# ? 91. ++ (IR)
Ab Hamm wird der RE 11 über Paderborn nach Kassel-Wilhelmshöhe verlängert und ersetzt somit im Streckenabschnitt Hamm - Paderborn die jetzigen Leistungen des RE 1.
Modernisierungsmaßnahmen an der Fahrzeugflotte Insgesamt über 200 Doppelstockwagen werden nach und nach einer Runderneuerung unterzogen.
An rund 175 Fahrzeugen sind diese Modernisierungsmaßnahmen bereits umgesetzt; die Arbeiten an den übrigen Doppelstockwagen werden voraussichtlich bis März 2017 abgeschlossen sein.
Datum: 2016-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-11-dezember-neues-regionalexpress-konzept-bereitet-weg-fuer-den-rhein-ruhr;
Themen: Relation
# ?, RB
# ?, Stunde
# ?, neues Regionalexpresskonzept
# ?, Hauptbahnhöfe
# ?, Modernisierungsmaßnahmen
# ?, Verbindung
# ?, Abschnitt
# ?, Züge
# ?, Landeshauptstadt
# ? 92. ++ (IR)
Unter Einhaltung der vom Land vorgegebenen Maßnahmen sind die Besuche unbedingt zu gestatten", erklärte Claudia Middendorf.
In der aktuellen Coronaschutzverordnung hat die Landesregierung festgelegt, welche Maßnahmen die Einrichtungen ergreifen müssen, um Besuche zu ermöglichen und klargestellt, dass diese grundsätzlich zugelassen werden müssen.
"Die Dialogstelle ist in der jetzigen Situation eine ganz wichtige Anlaufstelle für die Betroffenen.
Datum: 2020-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-neue-dialogstelle-fuer-pflegebeduerftige-menschen-mit;
Themen: neue Dialogstelle
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Behinderung
# ?, Landesregierung
# ?, Download
# ?, Einrichtungen
# ?, psychische Gesundheit
# ?, Bewohnerinnen
# ?, Geschehen einer Verunsicherung
# ?, Vermittlerrolle
# ? 93. ++ (IR)
Die Jugendlichen waren nach intensiven Fahndungsmaßnahmen von der Essener Polizei festgenommen worden.
Das ist gerade in der jetzigen Situation besonders wichtig und hat auch in diesem Fall zum Erfolg geführt.
Datum: 2016-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-nimmt-jugendliche-salafisten-fest;
Themen: Sikhtempel in Essen
# ?, jugendliche Salafisten
# ?, Anschlag
# ?, salafistische Extremisten
# ?, NRW-Polizei
# ?, intensive Fahndungsmaßnahmen
# ?, schnelle Festnahme
# ?, schneller Fahndungserfolg
# ?, hoher Ermittlungsdruck
# ?, terroristischer Hintergrund
# ? 94. ++ (IR)
Man denke nur an die Debatte um das Kurzarbeitergeld und deren jetzigen Verlängerung bis Ende 2021.
Beschlossene Hilfsmaßnahmen und immer weitere Lockerungen der Bewegungs- und Reisefreiheit, sowie die schrittweise Öffnung von Gastronomie und Hotelbetrieben waren ein notwendiger Schritt hin zu einem zügigen Wiederanlaufen der Wirtschaft und somit ein wichtiger Baustein um die Krise bewältigen zu können und die Rückkehr zu stabilen Verhältnissen zu erleichtern.
Die besonders von Nordrhein-Westfalen vorangetriebene Abwägung zwischen gesundheitlichen Gefahren des Virus, sowie wirtschaftlichen und soziale Folgen der Pandemie-Maßnahmen, mit regional begrenzten und angepassten Reaktionen, bleiben dringend notwendig.
Datum: 2020-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-wirtschaft-modernisieren-arbeitsplaetze-sichern-zukunftsfaehigkeit;
Themen: Arbeitnehmerverbände
# ?, Arbeitgeberverbände
# ?, Spitzenvertreter
# ?, Landeskabinett in Isselburg
# ?, Rahmen der Klausurtagung
# ?, Schloss Anholt
# ?, Arbeitsplätze
# ?, Nordrhein-westfalenprogramm
# ?, Kurzarbeitergeld
# ?, Sozialpartner
# ? 95. ++ (IR)
Hinzu kommen Maßnahmen auf 71 Stationen an den RRX-Außenästen für rund 155 Millionen Euro.
Daher beschränke sich nach Angaben von Geschäftsführer Dr. Norbert Reinkober das Bahnhofszukunftsprogramm im Bereich des NVR zum jetzigen Zeitpunkt auf die Bahnhöfe an den RRX-Außenästen.
Mit der Einigung über ein neues Maßnahmenpaket knüpfen Land, Bahn und Aufgabenträger an die erfolgreiche Partnerschaft der vergangenen Jahre an und führen das gemeinsame Engagement zur Verbesserung der Qualität für die Reisenden an den Stationen fort.
Datum: 2016-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-bahn-und-aufgabentraeger-unterzeichnen-finanzierungsvertraege-zur;
Themen: RRX-Außenäste
# ?, Reisende
# ?, Aufgabenträger
# ?, Zulaufstrecken
# ?, Aufenthaltsqualität
# ?, wichtiger Meilenstein
# ?, Bahnhöfe in NRW
# ?, Modernisierungsoffensiven
# ?, Planungsvereinbarung von RRX-Außenästen
# ?, aktuelle Modernisierungsoffensive
# ? 96. ++ (IR)
Dazu gehören eine Reihe zusätzlicher Maßnahmen im BLB wie auch im Verwaltungsrat und im Finanz-ministerium.
Mit dem jetzigen Wechsel in der Geschäftsführung wird sich die Weiterentwicklung des BLB nach der Neubesetzung der zweiten Geschäftsführerposition im Jahr 2012 auch in einer neuen Konstellation der Führungsverantwortung des BLB abbilden.
Bereits 2011 hat die Landesregierung Sofortmaßnahmen für ein verbessertes Controlling und weitergehende Befugnisse für den Verwaltungsrat veranlasst.
Datum: 2014-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuausrichtung-des-blb-nrw-wird-fortgesetzt-finanzministerium-will-aufsicht;
Themen: Domgärten
# ?, Finanzministerium
# ?, Landesrechnungshof
# ?, fehlende Wirtschaftlichkeit
# ?, problematische Projekte
# ?, Fehlentscheidungen
# ?, Geschäftsabläufe
# ?, Sofortmaßnahmen
# ?, Verwaltungsrat
# ?, Mängel
# ? 97. ++ (IR)
Konkrete Maßnahmen werden wieder einmal verschoben.
Deshalb fordert NRW-Innenminister Jäger, dass "der Bund in der jetzigen Lage seiner Verantwortung gegenüber den Ländern nachkommt.
Datum: 2015-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2015-nrw-bisher-144000-menschen-aufgenommen-europa-vertagt-sich;
Themen: EU-Innenminister
# ?, jetzige Lage
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Flüchtlingsstrom
# ?, Lösung für Bewältigung
# ?, Regelunterkünfte
# ?, Sonderzüge eines Flüchtlings
# ?, geordnete Abläufe
# ?, neue Vorschläge
# ? 98. ++ (IR)
Den Grundstein für die durchgeführten Maßnahmen wurden im Dezember 2020 im Rahmen der Regierungskonsultationen mit den Niederlanden gelegt.
Wir helfen ihnen, wie bei der jetzigen Kontrollaktion dabei, es auch zu nutzen.
Datum: 2022-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-schlag-von-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-niederlaendischer;
Themen: Arbeitsmigranten
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, menschenunwürdige Unterbringung
# ?, Sammelunterkünfte
# ?, deutschniederländisches Grenzgebiet
# ?, ausbeuterische Strukturen
# ?, Gelder
# ?, Grenze
# ?, Not von Arbeitsmigrantinnen
# ?, Sumpf von Strukturen
# ? 99. ++ (IR)
Weitere Maßnahmen müssen nun folgen.
Die denkmalgeschützten Gebäude, das jetzige Fachwerkhaus und die Bruchsteinscheune sind rund 200 Jahre alt, wurden aber immer wieder saniert und modernisiert.
Datum: 2024-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-beim-erntedankempfang-2024-wir-setzen-uns-fuer-klare;
Themen: klare Zukunftsperspektiven
# ?, Ackerland
# ?, Planbarkeit
# ?, Hof
# ?, verlässliche Rahmenbedingungen
# ?, Landwirte
# ?, Bruchsteinscheune
# ?, christliches Erntedankfest
# ?, diesjährige Herbstagrarministerkonferenz
# ?, jetziges Fachwerkhaus
# ? 100. ++ (IR)
Ziel der jetzigen Gespräche sind Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung über finanzielle Anreize hinaus.
Datum: 2020-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-gespraeche-mit-gewerkschaften-zu-attraktivitaetsoffensive;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Attraktivitätsoffensive
# ?, Gewerkschaften
# ?, mögliche Eckpunkte
# ?, Chef der Staatskanzlei
# ?, Position
# ?, Bewerber
# ?, Beschäftigte
# ?, Vertreter
# ?, Landesregierung
# ? 101. ++ (IR)
Aktuell werden weitergehende Maßnahmen auf Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit geprüft.
Aufgabe und Ziel sind es, den Luftreinhalteplan Düsseldorf bis Ende des Jahres 2017 fortzuschreiben, damit die weitergehenden Maßnahmen, die die Einhaltung des Grenzwertes garantieren, ab 2018 umgesetzt werden können.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil eine Frage aufgeworfen, die auch aus Sicht der Landesregierung einer höchstrichterlichen Klärung bedarf - nämlich inwieweit bei gegebener Verhältnismäßigkeit schon nach jetziger Rechtslage die Verhängung eines Dieselfahrverbots durch das Zeichen "Verbot für Kraftwagen" mit entsprechendem Zusatzzeichen angeordnet werden kann.
Datum: 2016-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schadstoffe-der-luft-land-raeumt-gesundheitsschutz-hoechste-prioritaet-ein;
Themen: Luftreinhalteplan
# ?, Sprungrevision
# ?, Urteil
# ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf
# ?, Stickstoffdioxidgrenzwert
# ?, Vorbedingung
# ?, funktionsfähige Städte
# ?, gesundheitsbezogene Luftqualitätsgrenzwerte
# ?, Klage
# ?, Einlegung
# ? 102. ++ (IR)
Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es aber keinerlei Erkenntnisse, die darauf hinweisen oder weitergehende Maßnahmen erforderlich machen würden", betont Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.
Datum: 2016-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-bisher-keine-hinweise-auf-gefluegelpest;
Themen: Geflügelhalter
# ?, Geflügelpesterreger des Subtyps
# ?, Sperrbezirke
# ?, Subtyp
# ?, Freilandhaltung
# ?, erhöhte Wachsamkeit
# ?, Beschränkungen
# ?, Geflügelgerichte
# ?, bisheriger Erkenntnisstand
# ?, rohes Geflügelfleisch
# ? 103. ++ (IR)
Durch diese Vorsichtsmaßnahme soll ein weiterer Beitrag zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus geleistet werden.
Grundsätzlich gilt zum jetzigen Zeitpunkt:
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-landesweite-einstellung-des-unterrichtsbetriebs-ist-eine;
Themen: Unterrichtsbetrieb
# ?, bedeutsame Entschluss
# ?, Vorsichtsmaßnahme
# ?, Coronavirus
# ?, Ende von Osterferien
# ?, Bildungsministerium
# ?, Prüfungen
# ?, Schulministerium
# ?, Schulmail
# ?, aktuelle Entwicklungen
# ? 104. ++ (IR)
Wir haben nun die Chance, durch die nationalen Strategiepläne, passgenaue Lösungen für unsere Landwirte zu finden, die deutlich über das jetzige Umweltniveau der Gemeinsamen Agrarpolitik hinausgehen.
Mein Ziel ist es, die Einkommen unserer Betriebe mit zu unterstützen und gleichzeitig die Umweltleistungen zu erhöhen, ohne bei unserem bisherigen Spitzen-Engagement bei Agrarumweltmaßnahmen nachzulassen.
Datum: 2020-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/systemwechsel-mit-verbindlichen-klima-und-umweltzielen;
Themen: Umweltziele
# ?, Klimaziele
# ?, Fischereirat
# ?, allgemeine Ausrichtung
# ?, nationale Strategiepläne
# ?, Systemwechsel
# ?, Agrarministerinnen
# ?, Direktzahlungen
# ?, Rat
# ?, Kompromiss
# ? 105. ++ (IR)
"In der jetzigen Lage haben wir drei Kernziele: den bestmöglichen Schutz aller Mitarbeitenden, das dauerhafte Aufrechterhalten unserer Handlungsfähigkeit und eine umfassende und transparente interne sowie externe Kommunikation.
Weitere Maßnahmen aus unserem Pandemieplan ergreifen wir lageabhängig.
Datum: 2020-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserversorgung-und-abwasserentsorgung-auch-corona-zeiten-gesichert;
Themen: Abwasserentsorgung
# ?, Feuchttücher
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, Küchenpapier
# ?, Gebäudeteile
# ?, Tage
# ?, kritische Infrastruktur
# ?, Trinkwasserversorgung
# ?, Leitungen
# ?, Wasserversorgung
# ? 106. ++ (IR)
Mit der jetzigen Erhöhung wurden im Rahmen des Fonds somit seit 2020 Hilfen von insgesamt 48,5 Millionen Euro ermöglicht.
Maßnahmen für den Infektionsschutz und die Digitalisierung verursachen dazu neue Kosten.
Datum: 2022-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-vier-millionen-landesregierung-verlaengert-corona-unterstuetzung-fuer;
Themen: gemeinwohlorientierte Weiterbildungseinrichtungen
# ?, Coronaunterstützung
# ?, finanzielle Schieflagen
# ?, Notfonds
# ?, Situation der Pandemie
# ?, coronabedingte Ausfälle
# ?, jetzige Erhöhung
# ?, konsequente Hilfe
# ?, nötige Antragsformulare
# ?, unverzichtbare Weiterbildung
# ? 107. ++ (IR)
Unser Förderprogramm für bauliche Maßnahmen in Tierheimen setzen wir fort, damit Tiere angemessen untergebracht werden können.
Glücklicherweise ist die Zusammenarbeit mit der Stadt Düsseldorf durchweg erfreulich, und wir sind zuversichtlich, auch von der jetzigen Landesregierung Unterstützung für unsere Projekte und Anliegen zu bekommen.
Datum: 2022-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hund-katze-maus-ministerin-silke-gorissen-besucht-das-clara-vahrenholz-tierheim;
Themen: Tierheime
# ?, Claravahrenholztierheim
# ?, bauliche Maßnahmen
# ?, Fundtiere
# ?, neues Zuhause
# ?, Hundetrainerin
# ?, Tiere der Art
# ?, ganzes Orchester
# ?, neue Situationen
# ?, unzählige Kleintiere
# ? 108. ++ (IR)
Eine stationäre Behandlung im Krankenhaus ist nach jetzigem Stand nicht erforderlich.
Der Krisenstab des Kreises Heinsberg hat aus diesem Grund die Maßnahmen deutlich verstärkt.
Datum: 2020-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-corona-faelle-nordrhein-westfalen-neuinfektionen-aus-dem-umfeld-des;
Themen: Krisenstab
# ?, Kappensitzung in Langbroich-Harzelt
# ?, Hausarzt
# ?, Besucher der Kappensitzung
# ?, Grippesymptome
# ?, Gruppenansammlungen
# ?, Schwerpunkt von Covid-19infektionen
# ?, Symptomabklärung
# ?, infiziertes Ehepaar
# ?, neue Coronafälle
# ? 109. ++ (IR)
Die ausgewählten Kreise und kreisfreien Städte sind aufgefordert worden, dem Ministerium bis Montag, 17 Mai, ein Kurzkonzept zu den geplanten Maßnahmen vorzulegen.
Die ausgewählten Kreise und kreisfreien Städte sind aufgefordert worden, dem Ministerium bis Montag, 17 Mai, ein Kurzkonzept zu den geplanten Maßnahmen vorzulegen.
Insgesamt stehen zum jetzigen Zeitpunkt 33.000 Impfdosen zur Verfügung.
Datum: 2021-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erlass-regelt-aufsuchende-impfangebote-sozial-benachteiligten-stadtteilen;
Themen: Impfdose
# ?, Impfzentren
# ?, Impfkontinente
# ?, Stadtteilimpfungen
# ?, Sonderkontingente
# ?, Obdachlose
# ?, Spritze
# ?, jetziger Zeitpunkt
# ?, Impfstoff
# ?, Impfungen
# ? 110. ++ (IR)
In der jetzigen Situation müssen wir allerdings auch hier wieder mit der gebotenen Sorgfalt ein Stück weit zurück in die Normalität", sagte Laumann.
Dazu aber ist es notwendig, die eingeübten Vorsichtsmaßnahmen, insbesondere Abstandsregelungen und Händehygiene, weiter einzuhalten.
Datum: 2020-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-von-gesundheitsminister-laumann-und-der-aerzteschaft-notwendige;
Themen: Praxen
# ?, Vorsorgeuntersuchungen
# ?, Zahnarztpraxen
# ?, Praxisbesuche
# ?, Praxisteam
# ?, Kliniken
# ?, Arztpraxen
# ?, Zahnärzteschaft
# ?, Angst
# ?, Gesundheitsminister
# ? 111. ++ (IR)
Dies war nur möglich, da sich das Land bereit erklärt hat, die Absicherung der Gesamtfinanzierung bereits zum jetzigen Zeitpunkt gegenüber der Deutschen Bahn zuzusagen.
Die Elektrifizierung der Eifelstrecken als Maßnahme für einen klimafreundlichen und zukünftig dichteren Betrieb ist bereits Teil der landesübergreifenden Zielnetzkonzeption, die das Verkehrsministerium des Landes gemeinsam mit den Aufgabenträgern des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) entwickelt hat, um einen aus Fahrgastsicht möglichst optimalen Fahrplan künftig zu ermöglichen.
Datum: 2022-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-macht-schnellere-elektrifizierung-der-eifelstrecken-moeglich-finanzierung;
Themen: Elektrifizierung
# ?, Wiederaufbau
# ?, Eifelstrecken
# ?, Zug
# ?, Unwetterkatastrophe
# ?, Bahnstrecken
# ?, Nahverkehr
# ?, angemeldete Maßnahme
# ?, hochmoderner klimafreundliche Bahnverkehr
# ?, klimafreundliche Bahn
# ? 112. ++ (IR)
In ihrer jetzigen Form wirft die Verordnung zu zentralen Punkten wie der Finanzierung Fragen auf.
Nordrhein-Westfalen hat sich mit einem eigenen Antrag, wie schon in der Vergangenheit, auch in Baden-Baden bei der Frühjahrskonferenz für eine verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung im Düngerecht eingesetzt.
Datum: 2025-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2025-wettbewerbsfaehigkeit-des-agrarstandortes;
Themen: Forstwirtschaft
# ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz
# ?, Stoffstrombilanzverordnung
# ?, unnötige Belastungen
# ?, verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung
# ?, künftige Bundesregierung
# ?, Kernthema
# ?, aktuelle Fragen
# ?, heimische Landwirtschaft
# ?, Länder
# ? 113. ++ (IR)
Gerade in der jetzigen Situation, in der uns die Mutation des Virus und ein sehr dynamisches Infektionsgeschehen vor große Herausforderungen stellen, ist es umso mehr erforderlich, den Rat von Experten anzuhören und in die politischen Überlegungen einzubeziehen.
Dies gilt auch für das fortwährende Überprüfen der laufenden Maßnahmen, die notgedrungen unter hoher Unsicherheit über das Infektionsgeschehen beschlossen worden sind.
Datum: 2021-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpfeiler-einer-langfriststrategie-expertenrat-corona-legt-vierte-stellungnahme;
Themen: Arbeitssitzungen
# ?, kritische Stellungnahmen
# ?, politische Entscheidungen
# ?, Virus
# ?, Unabhängige
# ?, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen
# ?, Pandemiebekämpfung
# ?, neues Jahr
# ?, Weihnachten
# ?, Bundesrepublik
# ? 114. ++ (IR)
Landesweit können schon zum jetzigen Zeitpunkt mehr als 50 Projekte gegen Kinderarmut mit einer Förderung rechnen.
Damit wollen wir Maßnahmen für Kinder, Jugendliche und Familien fördern, die in Quartieren leben, in denen aktuell die Armut groß und die Perspektiven schlecht sind", sagte der Staatssekretär. "
Datum: 2018-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-heller-kinderarmut-bekaempfen-und-neue-chancen-schaffen;
Themen: Kinderarmut
# ?, Quartierskümmerer
# ?, gGmbH
# ?, Übergänge
# ?, Heranwachsende
# ?, pädagogische Gruppenmaßnahme
# ?, Streetwork
# ?, starke Kinder
# ?, neue Chancen
# ?, kommunale Sozialplanung
# ? 115. ++ (IR)
Durch die Förderung werden diverse Umbaumaßnahmen wie beispielsweise ein spezieller Intermediate Care - Aufnahmeplatz für Patientinnen und Patienten im höheren Lebensalter geschaffen.
Durch die Förderung wird das jetzige Bettenhaus II einen An- und einen Neubau erhalten, welcher eine direkte Verbindung der Gebäude und somit eine Vergrößerung der Raumressourcen zur Folge hat.
Datum: 2022-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhaus-einzelfoerderung-landesregierung-staerkt-die-versorgung-von-aelteren;
Themen: Antrag
# ?, Förderhöhe
# ?, Förderung
# ?, geriatrische Station
# ?, Betriebsstelle
# ?, Patientinnen
# ?, Altersmedizin
# ?, nordrhein-westfälische Kliniken
# ?, Neubau
# ?, Anbau
# ? 116. ++ (IR)
Bei 14.879 dieser Kontrollen lag der Schwerpunkt auf der Überprüfung der Umsetzung von Maßnahmen des betrieblichen Corona-Infektionsschutzes.
Ohne die Überwachung der staatlichen Arbeitsschutzaufsicht in der nordrhein-westfälischen Fleischindustrie wäre es nicht zu einem Arbeitsschutzkontrollgesetz in der jetzigen Form gekommen.
Datum: 2021-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesarbeitsschutz-legt-bilanz-2020-vor-fokus-auf-unterstuetzung-der;
Themen: Reduktion des Infektionsgeschehens
# ?, Sars-cov-2arbeitsschutzstandard
# ?, Kontrollen
# ?, Betriebe
# ?, Bundesministerium
# ?, nordrhein-westfälische Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Bilanz
# ?, Sammelunterkünfte
# ?, Pandemiebekämpfung
# ?, Gesundheit
# ? 117. ++ (IR)
Nach eingehender Prüfung kommt der Kreis Wesel in Übereinstimmung mit dem Umweltministerium zu der Einschätzung, dem Antrag auf Entnahme und Vergrämung der als "Gloria" bekannten Wölfin mit der offiziellen Kennung GW954f zum jetzigen Zeitpunkt nicht stattzugeben.
" Nach vorläufiger Auffassung des Kreises Wesel stellt die konsequente Anwendung von Herdenschutzmaßnahmen eine zumutbare Alternative zur Entnahme beziehungsweise Vergrämung dar.
Datum: 2020-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/woelfin-gloria-gw954f-im-wolfsgebiet-schermbeck-bleibt-vorerst-weiter-unter;
Themen: Gloria
# ?, eingehende Prüfung
# ?, Nutztierrisse
# ?, Übereinstimmung
# ?, offizielle Kennung
# ?, Weiden
# ?, Umweltministerium
# ?, jetziger Zeitpunkt
# ?, Tierhalter
# ?, Beobachtung
# ? 118. ++ (IR)
Die geplanten und zum Teil schon zur Förderung angemeldeten Stadtbahnausbauprojekte führen nach jetziger Planung noch im laufenden Jahrzehnt zu einer Erweiterung des Stadtbahnnetzes um ca. 40 Prozent.
Folgende 20 Einzelmaßnahmen aus den Bereichen Gleisbau, Signaltechnik und Bahnstrom werden mit den jetzt übergebenen Förderbescheiden konkret unterstützt: 1. 2023 02 711 - Gleiserneuerung im Tunnel vom Rathaus bis Hauptbahnhof 2. 2023 03 711 - Gleiserneuerung Oberfläche vom Rathaus bis Tunnelrampe 3. 2023 04 711 - Auf der Hufe 4. 2023 05 711 - 7 Weichen und eine Kreuzung im Tunnel: 02, 03, 04, 05, 21, 23, 01 5. 2023 06 711 - 3 Weichen: 107,
Datum: 2024-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-die-erneuerung-des-stadtbahnnetzes-bielefeld;
Themen: Erneuerung des Stadtbahnnetzes
# ?, erklärte Ziele
# ?, Landesregierung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Betriebsanlagen
# ?, Erneuerung von Verkehrssystemen
# ?, Leittechnikeinrichtung
# ?, Stadtbahnnetz in Bielefeld
# ?, Vielzahl von Erneuerungsmaßnahmen
# ?, Vierzehn
# ?