SEMPRIA-Ergebnisse zu jeweilige Kommune

1. +++ (SEM)

Die Kommunen, die die aktuellen Herausforderungen als Chance sehen und offensiv nutzen, sind und bleiben attraktive Wohn- und Wirtschaftsstandorte.
Daher hat das Verkehrsministerium gemeinsam mit der Geschäftsstelle des "Zukunftsnetz Mobilität NRW", die beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) angesiedelt ist, in den vergangenen Monaten bereits zum fünften Mal den Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" angeboten.
Ziel ist es, für die jeweiligen Kommunen praxisorientierte Handlungsstrategien zu entwickeln.
In den fünf Lehrgängen wurden insgesamt bereits 92 Kommunalvertreter als Mobilitätsmanager ausgebildet.
Ein sechster Lehrgang wird zwischen Juli und November 2018 stattfinden.

Datum: 2018-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/5-landeslehrgang-kommunales-mobilitaetsmanagement-abgeschlossen-minister-wuest;

Themen: landesweiter Lehrgang # ?, erfolgreiche Teilnahme # ?, Bilder der Urkundenübergabe # ?, Sharingkonzepte # ?, Mitfahrauto # ?, Verkehrsmittel # ?, Fußgänger # ?, Nachmittag # ?, vergangene Monate # ?, Fahrrad # ?

2. +++ (SEM)

Die Kommunen, die die aktuellen Herausforderungen als Chance sehen und offensiv nutzen, sind und bleiben attraktive Wohn- und Wirtschaftsstandorte.
Daher hat das Verkehrsministerium gemeinsam mit der Geschäftsstelle des "Zukunftsnetz Mobilität NRW", die beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) angesiedelt ist, in den vergangenen Monaten bereits zum sechsten Mal den Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" angeboten.
Ziel ist es, für die jeweiligen Kommunen praxisorientierte Handlungsstrategien zu entwickeln.
In den sechs Lehrgängen wurden insgesamt bereits 116 Kommunalvertreter als Mobilitätsmanager ausgebildet.
Ein siebter Lehrgang wird zwischen April und Juni des kommenden Jahres stattfinden.

Datum: 2018-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/6-landeslehrgang-abgeschlossen-verkehrsminister-hendrik-wuest-zeichnet-24-neue;

Themen: landesweiter Lehrgang # ?, erfolgreiche Teilnahme # ?, Sharingkonzepte # ?, Mitfahrauto # ?, Wohnstandorte # ?, neue Mobilitätsangebote # ?, neue Mobilitätsmanager # ?, praxisorientierte Handlungsstrategien # ?, später Nachmittag # ?, ökonomische Entwicklungen # ?

3. +++ (SEM)

Dabei betont Groschek den Gemeinschaftsgedanken der Initiative: "Moderne Quartiere, Klimaschutz und Bezahlbarkeit sind vereinbar, wenn es alle gemeinsam wollen und handeln".
Ausgehend von wohnungswirtschaftlichen Investitionen sei die Erneuerung ganzer Stadtteile möglich.
Deshalb können sich Wohnungsunternehmen auch in Abstimmung mit der jeweiligen Kommune bewerben.
Groschek: "Das Land wird ein verlässlicher Partner sein."
Die Unternehmen können ihre Projektskizzen mit den wesentlichen Zielsetzungen und Maßnahmen bis zum 15. Januar 2016 beim Bauministerium NRW einreichen.

Datum: 2015-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauminister-groschek-erfolgsmodell-besser-wohnen;

Themen: sozialer Wohnungsneubau # ?, Flüchtlingswohnungen # ?, Wohnungsbestand # ?, Bauministerium # ?, Offensive # ?, Bestandsoffensive # ?, Förderung für Gesamtmaßnahme # ?, Gemeinschaftsgedanke der Initiative # ?, Wohnungsbau für Schaffung # ?, Wohnungsunternehmen in NRW # ?

4. +++ (SEM)

Ehrenamtlich Engagierten in Nordrhein-Westfalen steht ab sofort die neue App "Ehrenamtskarte NRW" zur Verfügung.
Damit kann die Ehrenamtskarte NRW nicht nur unkompliziert auf das Smartphone oder Tablet geladen und so vorgezeigt werden: Auch das Beantragen oder Verlängern der Ehrenamtskarte ist einfach möglich.
Ein schriftlicher Antrag in Papierform bei der jeweiligen Kommune oder dem Kreis ist künftig nicht mehr notwendig.
Die App "Ehrenamtskarte NRW" wurde im Rahmen der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) im Themenfeld "Engagement & Hobby" entwickelt, in dem Nordrhein-Westfalen die Federführung hat.
Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamtskarte NRW profitieren schon jetzt von landesweit mehr als 4.700 Vergünstigungen und Sonderaktionen.

Datum: 2022-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ehrenamtskarte-nrw-ab-sofort-neuer-app-verfuegbar;

Themen: neues digitale Angebot # ?, neue App # ?, Vorreiter # ?, 2 Betriebssysteme # ?, Dankeschönangebote # ?, Verwaltungsportale # ?, nutzerfreundliche Umsetzung # ?, verfügbare Ehrenamtskarte # ?, Lokalisierung # ?, interessierte Bundesländer # ?

5. +++ (SEM)

Bis 2008 wurden für die Mitfinanzierung der Leistungen jährlich noch 109,9 Mio. Euro vom Bund aufgewendet.
Im Jahr 2009 waren es 119,5 Mio. Euro, und bis zum Jahr 2013 stiegen die aufgewendeten Bundesmittel bereits auf 992,8 Mio. Euro.
Eine Aufstellung der genauen Leistungen für die jeweiligen Kommunen zur Mitfinanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in NRW finden Sie im Anhang.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2014-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-milliarde-euro-vom-bund-fuer-grundsicherung-nrw;

Themen: Erwerbsminderung # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Bund für Grundsicherung # ?, beträchtliche Entlastung # ?, ursprüngliche Sozialhilfe # ?, Alter # ?, langwierige Verhandlungen # ?, Bundesmittel # ?, Mitfinanzierung # ?, Führung # ?

6. +++ (SEM)

Darin verpflichten sich die Unterzeichner, gemeinschaftlich Verantwortung zu tragen für eine nachhaltige Folgenutzung bereits stillgelegter oder zu Stilllegung vorgesehener Bergbauflächen.
Ziel ist es, für insgesamt 20 Flächen im Besitz der RAG oder der RAG Montan Immobilien in 17 Städten eine zügige und sachgerechte Nachnutzung zu sichern.
Sämtliche Areale haben besondere städtebauliche und wirtschaftliche Bedeutung für die jeweiligen Kommunen.
Bei einigen Flächen - zum Beispiel in Dinslaken, Dorsten oder Neukirchen-Vluyn - hat die Nachnutzung bereits begonnen.
In anderen Fällen - etwa in Kamp-Lintfort oder Hamm - laufen Prozesse, um die zukünftige Nutzung vorzubereiten.

Datum: 2014-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklungsperspektive-fuer-ehemalige-bergbauflaechen-land-rag-konzern-und;

Themen: RAG-Konzern # ?, Bergwerk # ?, Standortkommunen # ?, Unterzeichner # ?, Regionaldirektorin von Rvr # ?, nachhaltige Folgenutzung # ?, zügige sachgerechte Nachnutzung # ?, Immobilien # ?, ehemalige Bergbauflächen # ?, Verantwortung # ?

7. +++ (SEM)

Von den Eigentümerinnen und Eigentümern wird man nur relativ wenige Angaben benötigen, wie zum Beispiel bei Wohngrundstücken, Grundstücksfläche, Bodenrichtwert, Wohnfläche, Baujahr.
Dazu hat auch wesentlich beigetragen, dass Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Ländern bereits bei der Erstellung des Bundesmodells mitgewirkt hat und deutliche Vereinfachungen erreicht werden konnten.
Zudem werden im letzten Schritt der Umsetzung der Reform sämtliche Kommunen öffentlich über den jeweiligen Hebesatz informiert, der zur Aufkommensneutralität in der jeweiligen Kommune führt, um Transparenz darüber zu ermöglichen, ob seitens der Kommune mit den Hebesätzen Steuern erhöht, gesenkt oder gleich gelassen werden.
Hintergrund
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10. April 2018 die gesetzlichen Regelungen zur Grundsteuer für unvereinbar mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes erklärt.

Datum: 2021-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-bundesmodell-gilt-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Bundesmodell # ?, Grundsteuer # ?, Koalition der Öffnungsklausel # ?, gründliche Abwägung # ?, unterschiedliche Schwerpunkte # ?, Mehrzahl # ?, Nachteile # ?, Steuererklärung # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Besteuerungsgrundlagen # ?

8. +++ (SEM)

In der Tat wollen die Städte, Kreise und Gemeinden, dass Bürgerinnen und Bürger sich informieren, sich eine fundierte Meinung bilden und Beteiligungschancen angemessen wahrnehmen können.
Viele Kommunalverwaltungen unterstützen grundsätzlich Open Government sowie das Anbieten von Informationen und kommunalen Daten für Bürgerinnen und Bürger auf zentralen Online-Portalen im Sinne von Open Data.
Sie betrachten dies als Bestandteil des Informationsangebots der jeweiligen Kommune.
Im Hinblick auf E-Government wird das kommunale Informationsangebot stetig ausgebaut.
Hier sind die Städte, Kreise und Gemeinden auf einem sehr guten Weg.

Datum: 2016-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/junge-entwickler-ueberzeugen-mit-chatbot;

Themen: junge Entwickler # ?, NRW-Hackathon # ?, NRW-Kongress # ?, Chatbot # ?, Dortmunder # ?, App # ?, Beteiligungschancen # ?, Formulardschungel # ?, Onlineservices # ?, Wirtschaftsfreundlichkeit # ?

9. +++ (SEM)

Kommunen können so Unterstützungsbedarfe von Familien, Kindern und Jugendlichen leichter erkennen und diesen mit passgenauen Angeboten begegnen.
Alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen bekommen die Möglichkeit, Maßnahmen zu fördern, die an Schnittstellen wie Jugendhilfe/Schule oder Gesundheit/Jugendhilfe entstehen und bisher in keine Förderstruktur passten.
Der Anteil der Fördermittel der jeweiligen Kommune entspricht dabei dem Anteil der in der Kommune lebenden Kinder im SGB II-Bezug.
Damit die Netzwerkbildung und die Angebotsentwicklung gelingen, finanziert "kinderstark" vor Ort jeweils eine Stelle, die als kommunale Netzwerkkoordination alle Akteure zusammenbringt und die Maßnahmen koordiniert.
Daneben können innovative und niedrigschwellige Maßnahmen vor Ort gefördert werden, wie:

Datum: 2021-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderstark-nrw-schafft-chancen-landesregierung-investiert-mehr-als-14-millionen;

Themen: Jugendliche # ?, Verlierer # ?, zentrales Ziel # ?, Armut # ?, Präventionsarbeit in Nordrhein-Westfalen # ?, Präventionspolitik in Nordrhein-Westfalen # ?, landesweite Präventionsarbeit # ?, Herkunft # ?, Anteil von Fördermitteln # ?, Ii-Bezug # ?

10. +++ (SEM)

Alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen bekommen die Möglichkeit, Maßnahmen zu fördern, die an Schnittstellen wie Jugendhilfe/Schule oder Gesundheit/Jugendhilfe entstehen und bisher in keine Förderstruktur passten.
Insgesamt stellt das Land dafür rund 14,3 Millionen Euro in diesem Jahr zur Verfügung.
Der Anteil der Fördermittel der jeweiligen Kommune entspricht dabei dem Anteil der in der Kommune lebenden Kinder im SGB II-Bezug.
Minister Stamp: "Wir wollen Kinder stärken, die in einem schwierigen familiären oder sozialen Umfeld aufwachsen und sie durch systematische Unterstützung vor langfristigen Schäden bewahren."
Damit die Netzwerkbildung und die Angebotsentwicklung gelingen, finanziert "kinderstark" vor Ort jeweils eine Stelle, die als kommunale Netzwerkkoordination alle Akteure zusammenbringt und die Maßnahmen koordiniert.

Datum: 2020-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderstark-nrw-schafft-chancen-landesregierung-unterstuetzt-praeventionsarbeit-der;

Themen: Armut # ?, Aufstieg # ?, langfristige Schäden # ?, Kommunen # ?, Anteil von Fördermitteln # ?, Ii-Bezug # ?, Jugendarztpraxen # ?, Kinderpraxen # ?, belastete Lebenssituationen # ?, gynäkologische Praxen # ?

11. +++ (SEM)

Im August 2020 werden auf drei Regionalveranstaltungen in Münster, Paderborn und Bonn insgesamt 15 Projekte mit Geldpreisen im Wert von über 15.000 Euro ausgezeichnet.
Im Dezember 2020 wird es eine Abschlussveranstaltung geben.
Wenn Sie sich für die Beteiligung an einer Suchgruppe interessieren, wenden Sie sich an Ihre jeweilige Kommune oder das Kuratorium Deutsche Altershilfe, E-Mail: info@hier-alt-werden.nrw oder Christine Freymuth, Tel. 030/ 221 8298 32, und André Köhler, Tel. 030/ 221 8298 37.
Weitere Informationen finden Sie hier.

Datum: 2020-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-ab-sofort-ehrenamtlich-engagierte-benennen;

Themen: Startschuss für Aktion # ?, Engagierte # ?, Beitrag für Miteinander # ?, Ende der Aktion # ?, Engagement von Ältere # ?, Gegebenheiten der Kommune # ?, Leuchtturmangebot # ?, Suchaktion von Suchgruppen # ?, organisierte Spaziergänge # ?, sogenannte Suchgruppen # ?

12. +++ (SEM)

"Der Eichenprozessionsspinner wird alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen künftig noch stärker betreffen.
Deshalb war es uns wichtig, heute gemeinsam mit dem Land auch die weiteren Städte und Gemeinden mit ins Boot zu holen", betonte Richard Borgmann, Bürgermeister der Stadt Lüdinghausen: "
Denn der Eichenprozessionsspinner macht an den Grenzen einer jeweiligen Kommune nicht halt.
"
"Der Eichenprozessionsspinner überwintert als kleine Larve im Ei, aus denen im Frühjahr dann die Raupen schlüpfen.

Datum: 2020-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-und-kommunen-stimmen-strategie-gegen;

Themen: Eichenprozessionsspinner # ?, Raupen # ?, Umweltministerium # ?, relevante Stellen # ?, Leitfaden # ?, Spezialfirmen # ?, Praxisleitfaden # ?, Klimaveränderungen # ?, Gesundheitsgefahren # ?, gemeinsame Strategie # ?

13. +++ (SEM)

Knappe öffentliche Kassen, die demografische Entwicklung, Klimawandel und veränderte Mobilitätsbedürfnisse der Menschen und die Belastungen durch Luftverschmutzung und Lärm sind die aktuellen Herausforderungen bei der Ausrichtung der zukünftigen Mobilität.
Gleichzeitig muss die Mobilität in unserem Land bezahlbar, sicher, effizient und umweltschonend sein.
Daher bietet das NRW-Verkehrsministerium gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg den Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" an, um praxisorientierte Handlungsstrategien und nachhaltige Mobilitätskonzepte für die jeweilige Kommune zu entwickeln.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Datum: 2014-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeslehrgang-fuer-kommunales-mobilitaetsmanagement-startet-meisterschule-fuer;

Themen: Lehrgang # ?, veränderte Mobilitätsbedürfnisse # ?, zukünftige Mobilität # ?, Knappe # ?, Meisterschule # ?, öffentliche Kassen # ?, praxisorientierte Handlungsstrategien # ?, Luftverschmutzung # ?, nachhaltige Mobilitätskonzepte # ?, kommunales Mobilitätsmanagement # ?

14. +++ (SEM)

Das NRW-Landesprogramm Kultur und Schule richtet sich sowohl an Künstlerinnen und Künstler als auch an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kulturinstitutionen und Einrichtungen der künstlerisch-kulturellen Bildung.
Sie sind aufgefordert, Projektvorschläge zu entwickeln, die die Kreativität der Kinder und Jugendlichen fördern und das schulische Lernen ergänzen.
Die Projektauswahl erfolgt dezentral durch die Kommunen auf Grundlage eines finanziellen Orientierungsrahmens, der sich für die jeweilige Kommune bzw. den jeweiligen Kreis aus den Schüler- und Schulzahlen ergibt.
Bewerbungen für Projektvorhaben im Schuljahr 2020/2021 können noch bis zum 31. März 2020 bei den jeweiligen Kulturämtern eingereicht werden.
Weitere Informationen zum Landesprogramm Kultur und Schule sowie den Orientierungsrahmen finden Sie hier.

Datum: 2020-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesprogramm-kultur-und-schule-500000-euro-zusaetzlich-fuer-kulturelle-projekte;

Themen: NRW-Landesprogramm # ?, Rahmen der Stärkungsinitiative # ?, Schulzahlen # ?, Ziel der Kulturpolitik # ?, finanzieller Orientierungsrahmen # ?, jeweilige Kulturämter # ?, künstlerischkulturelle Bildung # ?, schulischer Lernalltag # ?, Künstlerinnen # ?, Lebensalter # ?

15. +++ (SEM)

Dabei stehen gerade die Kommunen bei der Unterbringung der Schutzsuchenden sowie der Integration vor großen Herausforderungen.
Die Landesregierung steht innerhalb der Verantwortungsgemeinschaft aus Bund, Ländern und Kommunen zu ihrer Verantwortung, diesen Menschen Schutz zu gewähren und die Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung zu unterstützen.
Um die Kommunen aufgrund der hohen Zugänge von Geflüchteten zu entlasten, sollen die Unterbringungsplätze in Landesunterkünften unabhängig vom Einrichtungstyp künftig im Verhältnis eins zu eins - also zu 100 Prozent - auf die Aufnahmeverpflichtung der jeweiligen Kommunen angerechnet werden.
Eine entsprechende Änderung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz, kurz FlüAG) hat das Kabinett in seiner jüngsten Sitzung beschlossen.
Das dafür erforderliche Gesetzgebungsverfahren wird zügig angestoßen.

Datum: 2023-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-kommunen-bei-der-fluechtlingsunterbringung;

Themen: Aufnahmeverpflichtung # ?, völkerrechtswidriger Angriffskrieg # ?, Folter # ?, Verfolgung # ?, Flüchtlingsunterbringung # ?, Bomben # ?, Krieg # ?, Ausbeutung # ?, 1-Anrechnung # ?, Erstanträge # ?

16. +++ (SEM)

Bewertungskriterien sind unter anderem die Einbindung der Anlage in die städtebauliche Entwicklung, das Engagement der Mitglieder für die Integration, ökologische und stadtklimatische Aspekte und hierzu beispielhafte Projekte.
Weitere Kriterien sind die Gestaltung und Nutzung einzelner Gärten und die besondere Initiative Einzelner oder von Vereinsgruppen.
Die Anmeldung zum Landeswettbewerb erfolgt durch die jeweilige Kommune in Kooperation mit der örtlichen Kleingärtnerorganisation.
Die Bewerbungsunterlagen finden Sie bei den nordrhein-westfälischen Landesverbänden der Kleingärtner unter www.gartenfreunde-rheinland.de und www.kleingarten.de sowie auf den Seiten des Landwirtschaftsministeriums: www.umwelt.nrw.de/laendliche-raeume-landwirtschaft-tierhaltung/acker-und-gartenbau/kleingaerten-und-kleingartenanlagen/

Datum: 2016-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerium-startet-landeswettbewerb-kleingartenanlagen-2017;

Themen: Kleingartenanlagen # ?, Vorauswahl für Bundeswettbewerb # ?, NRW-Wettbewerb # ?, Kleingartenvereine # ?, ökologische Leistungen # ?, Landeswettbewerb # ?, Vereine # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Einbindung der Anlage # ?, nordrhein-westfälische Landesverbände # ?

17. +++ (SEM)

Seit 2017 können sich auch Kommunen mit Urban-Gardening-Projekten außerhalb des Kleingartenbereichs am Wettbewerb beteiligen, sofern sie sich auch parallel mit Kleingartenanlagen bewerben.
Damit soll die enge Verbindung zwischen neuen und etablierten Formen der gärtnerischen Aktivitäten in der Stadt unterstützt, die Zusammenarbeit gestärkt und die Vielfalt der Möglichkeiten des urbanen Gärtnerns einer breiten Öffentlichkeit präsentiert werden.
Die Anmeldung zum Landeswettbewerb erfolgt durch die jeweilige Kommune in Kooperation mit der örtlichen Kleingärtnerorganisation.
Die Bewerbungsunterlagen finden Sie bei den nordrhein-westfälischen Landesverbänden der Kleingärtner www.gartenfreunde-rheinland.de www.kleingarten.de sowie auf den Seiten des Landwirtschaftsministeriums: https://www.umwelt.nrw.de/landwirtschaft/acker-und-gartenbau/kleingaerten-und-kleingartenanlagen/
Ebenfalls neu erschienen ist eine aktuelle Informationsbroschüre zur Bedeutung von Insekten in Kleingärten.

Datum: 2020-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerium-startet-landeswettbewerb-kleingartenanlagen-2021;

Themen: Kleingärten # ?, ökologische Vielfalt # ?, Kleingartenvereine # ?, ökologische Leistungen # ?, Landeswettbewerb # ?, Vereine # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Bedeutung von Insekten # ?, Gartenparadies # ?, Oasen der Entspannung # ?

18. +++ (SEM)

"
Die Windenergie setzt Impulse für die kommunale Wertschöpfung.
In jeder Wertschöpfungsstufe werden Gewinne, Einkommen und Steuern generiert, die Einnahmen für die jeweilige Kommune bedeuten.
"Die Installation einer 2-MW-Windenergieanlage ergibt zum Beispiel eine kommunale Wertschöpfung über 20 Jahre von 2,8 Millionen Euro - einschließlich des Einkommens durch Beschäftigung in der Kommune und von Gewinnen", so Dipl.-Ing.
Jürgen Schütz, Energieberater der EnergieAgentur.

Datum: 2012-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-neue-windenergieanlage-staerkt-saerbecks-vorreiterrolle-bei-der;

Themen: neue Windenergieanlage # ?, Windenergie # ?, Energiemix der Zukunft # ?, Säule des Energiemixes # ?, NRW-Klimakommune # ?, Orte der Energiezukunft # ?, Bioenergiepark # ?, Windkraftanlagen # ?, landesweite Initiative # ?, Zukunftsenergien # ?

19. +++ (SEM)

Bewerbungsschluss ist der 1. Mai 2013.
Bewertungskriterien sind die Einbindung der Anlage in die städtebauliche Entwicklung, das Engagement der Mitglieder für die Integration, ökologische Aspekte, die Gestaltung und Nutzung einzelner Gärten und die besondere Initiative Einzelner oder von Vereinsgruppen.
Die Anmeldung zum Landeswettbewerb erfolgt durch die jeweilige Kommune in Kooperation mit der örtlichen Kleingärtnerorganisation.
Die Bewerbungsunterlagen können im Internet unter www.umwelt.nrw.de oder bei den nordrhein-westfälischen Landesverbänden der Kleingärtner unter www.gartenfreunde-rheinland.de und www.kleingarten.de heruntergeladen werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-748 (Stephan Malessa).

Datum: 2013-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-sucht-beispielhafte-kleingartenanlagen-landeswettbewerb-2013;

Themen: Landeswettbewerb # ?, beispielhafte Kleingartenanlagen # ?, Vorauswahl für Bundeswettbewerb # ?, NRW-Wettbewerb # ?, Vereine # ?, Landesverbände des Kleingärtners # ?, Kleingartenanlagen in Nordrhein-Westfalen # ?, Umwelterleben # ?, Vereinsgruppen # ?, einzelne Gärten # ?

20. +++ (SEM)

"Auch wenn die aktuelle Debatte sich verständlicherweise stark um Geflüchtete aus Kriegs- und Krisengebieten dreht, dürfen und werden wir andere Aufgaben nicht vernachlässigen.
Der neue EU-Fonds ist eine willkommene Ergänzung für unsere Integrationsarbeit, beispielsweise, wenn es um Bürgerinnen und Bürger aus Südosteuropa geht", sagte Integrationsminister Rainer Schmeltzer in Düsseldorf.
Ziel der neuen Förderung ist, die jeweiligen Kommunen besser zu unterstützen bei der Integration von benachteiligten, neuzugewanderten Unionsbürgerinnen und -bürgern, deren Kindern sowie wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Personen.
Über den EHAP erhalten Kommunen wie etwa Duisburg und Dortmund Unterstützung dabei, zugewanderten Bürgerinnen und Bürgern aus anderen EU-Staaten bei der Orientierung zu helfen und Notlagen vorzubeugen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der geförderten Einrichtungen sollen die Menschen niedrigschwellig, beispielsweise auf öffentlichen Plätzen, oder in prekären Wohnverhältnissen aufsuchen und an bestehende hilfegebende Beratungsstellen vermitteln bzw. dorthin begleiten.

Datum: 2016-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-integrationsarbeit-vor-ort-profitiert-vom-neuen-eu-fonds-ehap;

Themen: Netz von Initiativen # ?, leistungsfähige Initiativen # ?, neuer EU-Fonds # ?, Themenfelder # ?, Ergänzung für Integrationsarbeit # ?, Migrationsberatungsdienste # ?, bestehende Dienste # ?, hilfegebende Beratungsstellen # ?, neuer europäische Hilfsfonds # ?, zugewanderte Bürgerinnen # ?

21. +++ (SEM)

Im Rhein-Sieg-Kreis betreibt der SKM (Katholischer Verein für Soziale Dienste im Rhein-Sieg-Kreis e.V.) eine zentrale Fachstelle zur präventiven Wohnungsnotfallhilfe.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter helfen bei Mietschulden, Kündigungen, Räumungsklagen und Zwangsräumungen durch Beratung und Begleitung der Betroffenen.
Die jeweiligen Kommunen und Gemeinden reichen eingehende Räumungsklagen an die Fachstelle weiter, die dann umgehend den Kontakt zu den Betroffenen sucht, um einen Wohnungsverlust nach Möglichkeit noch zu vermeiden.
Und im Oberbergischen Kreis entwickelt die Diakonie Michaelshoven gemeinsam mit allen verantwortlichen kommunalen Akteuren und Jobcentern ein Konzept zur Prävention von Wohnungslosigkeit.
Menschen, denen ein Verlust ihrer Wohnung droht, sollen ein auf ihre individuelle Situation zugeschnittenes Hilfeangebot erhalten.

Datum: 2016-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-nrw-setzt-verstaerkt-auf-die-praevention-von-wohnungslosigkeit;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, freie Träger # ?, Obdachlosenunterkünfte # ?, Wohnungslosenstatistik # ?, Bekannte # ?, knappes Wohnungsangebot # ?, neue Bleibe # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, steigende Mieten # ?, Prävention # ?

22. +++ (SEM)

Neben der Schulsozialarbeit ist auch die Schulpsychologie mit ihren vielfältigen Beratungs- und Unterstützungsangeboten eine wichtige Anlaufstelle für die Schulen in Nordrhein-Westfalen.
In jedem Kreis bzw. kreisfreien Städten gibt es einen schulpsychologischen Dienst.
Gemeinsame Träger dieser Dienste sind das Land und die jeweilige Kommune mit insgesamt 464 Stellen für Schulpsychologinnen und Schulpsychologen.
Davon befinden sich 289 Stellen im Landesdienst und 175 Stellen im kommunalen Dienst.
Die Landesregierung hatte in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt 100 neue Stellen für die Schulpsychologie geschaffen.

Datum: 2023-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-gehen-neue-wege-um-unsere-schulen-bei-der-gewaltpraevention;

Themen: Notfallordner # ?, Schulsozialarbeit # ?, Krisenintervention # ?, Schulpsychologie # ?, Neuauflage # ?, Unfallkasse # ?, Intervention # ?, schulische Gewaltprävention # ?, sichere Orte # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?

23. +++ (SEM)

Hintergrundinformationen
Das nordrhein-westfälische Familienministerium hat weder die Rechts- noch die Fachaufsicht über die örtlichen Jugendämter.
Die Jugendämter unterstehen der jeweiligen Kommune und damit der Kommunalaufsicht.
Die Aufsicht über inländische stationäre Einrichtungen der Erziehungshilfe hat der Bundesgesetzgeber 1991 im SGB VIII (§§ 45 ff.) im Rahmen eines generellen Erlaubnisvorbehalts den Landesjugendämtern übertragen (§ 85 Abs. 2 Ziffer 6 SGB VIII).
D.h., bevor ein Träger Minderjährige im Rahmen der Jugendhilfe betreuen darf, benötigt er grundsätzlich eine Betriebserlaubnis des Landesjugendamtes.

Datum: 2015-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-ergreift-initiative-zur-erweiterung-der-heimaufsicht;

Themen: Heimaufsicht # ?, Landesjugendamt # ?, Einrichtungen der Erziehungshilfe # ?, nächste Jugendkonferenz # ?, Familienministerkonferenz # ?, Aufsicht # ?, Betriebserlaubnisverfahren # ?, Einrichtungsbegriff # ?, besondere Bestimmungen # ?, gesetzliche Ausweitung # ?

24. +++ (SEM)

Ministerin Scharrenbach und Minister Stamp: Pyjama-Partys sind natürlich weiter erlaubt
6. Juni 2018 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Pyjama-Partys sind natürlich erlaubt, bedürfen allerdings der Zustimmung der jeweiligen Kommune.
Die kann erteilt werden, wenn grundlegende Regeln des Brandschutzes eingehalten werden.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Datum: 2018-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-stamp-pyjama-partys-sind-natuerlich-weiter;

Themen: Regeln des Brandschutzes # ?, jeweilige Kommune # ?, Übernachtungen # ?, Brandschutz # ?, Erlaubnis für Pyjamapartys # ?, Informationsaushang # ?, Rechtsauffassungen # ?, einfache Regelungen # ?, geplante Übernachtung # ?, mögliche Fluchtwege # ?

25. +++ (SEM)

NRW" mit Sitz in Bochum bei der Quartiersentwicklung an.
Neben individueller Beratung können die Kommunen auch mit Hilfe eines modularen Baukastens Möglichkeiten zur Analyse und Umsetzung eines solchen Prozesses erhalten.
Unter "Quartier" ist dabei der Ort zu verstehen, der in den jeweiligen Kommunen von den Menschen als "ihr Quartier" empfunden wird, also der persönlich-räumliche Bezugsrahmen, in dem sie ihre sozialen Kontakte pflegen und ihr tägliches Leben gestalten.
Das kann ein Stadtviertel, ein Dorf oder im dünn besiedelten ländlichen Bereich auch ein Gebiet mit mehreren kleinen Siedlungen sein.
Bis 2050 sagen Prognosen für Nordrhein-Westfalen eine Zunahme der Zahl der über 65-Jährigen von 3,6 Millionen auf 4,9 Millionen voraus.

Datum: 2015-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-altengerechte-entwicklung-von-quartieren-nimmt-kraeftig-fahrt;

Themen: altengerechte Quartiere # ?, altengerechte Entwicklung # ?, Förderangebot # ?, Kommunen # ?, Emanzipation # ?, Schlüsselrolle # ?, Pflege # ?, NRW-Gesamtbevölkerung # ?, altes Drittel # ?, modularer Baukasten # ?

26. +++ (SEM)

NRW" mit Sitz in Bochum an.
Neben individueller Beratung können die Kommunen auch mit Hilfe eines modularen Baukastens Möglichkeiten zur Analyse und Umsetzung der Quartiersentwicklung erhalten.
Unter "Quartier" ist dabei der Ort zu verstehen, der in den jeweiligen Kommunen von den Menschen als "ihr Quartier" empfunden wird, also der persönlich-räumliche Bezugsrahmen, in dem sie ihre sozialen Kontakte pflegen und ihr tägliches Leben gestalten.
Das kann ein Stadtviertel, ein Dorf oder im dünn besiedelten ländlichen Bereich auch ein Gebiet mit mehreren kleinen Siedlungen sein.
Hintergrund

Datum: 2015-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-die-zukunft-liegt-im-quartier-land-unterstuetzt-austausch-von;

Themen: altengerechte Quartiere # ?, altengerechte Quartiersentwicklung # ?, Personalkosten # ?, Gemeinden # ?, Entwicklung # ?, Städte # ?, Austausch von Kommunen # ?, altengerechte Wohnviertel # ?, teilhabeorientierte Maßnahmen # ?, zukunftsweisende Antwort # ?

27. +++ (SEM)

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, betonte in einer Videobotschaft: "Herzlichen Glückwunsch nach Neuss.
Beglückwünschen muss man aber alle drei Bewerber-Städte.
Allein die Tatsache der Bewerbung hat in den jeweiligen Kommunen schon Vieles vor Ort angestoßen.
So haben alle eine Bestandsaufnahme ihrer Stadtentwicklung vollzogen und dabei den Fokus vor allem auf naturräumliche Qualitäten, Klimaresilienz und attraktive Umfelder gelegt.
Sie haben Ideen entwickelt, um durch den Ausbau und die Aufwertung von Park- und Grünanlagen die Lebensqualität weiter zu verbessern.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuss-erhaelt-zuschlag-fuer-die-landesgartenschau-2026;

Themen: grüne Stadtentwicklung # ?, neues Förderangebot # ?, Ausrichter # ?, Zuschlag # ?, neues Programm # ?, Lebensqualität # ?, Ausrichtung # ?, Ausschreibung für Gartenschau # ?, Kernbereich der Landesgartenschau # ?, Potenzialanalyse der Grünplanung # ?

28. +++ (SEM)

Für die Veranstaltung muss eine Gästeliste geführt und während der Veranstaltung aktualisiert werden.
Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass die Ordnungsämter kein Genehmigungsverfahren durchführen, sondern lediglich die Anmeldung erfolgt.
Dadurch wird es den kommunalen Ämtern ermöglicht nachzuvollziehen, welche Feiern in der jeweiligen Kommune stattfinden, und gegebenenfalls zu kontrollieren, ob die Bestimmungen der Coronaschutzverordnung eingehalten werden.
Unverändert gilt, dass solche Feierlichkeiten auf höchstens 150 Teilnehmende begrenzt sind.
Für Feste Anfang Oktober gilt bezüglich der Anmeldefrist der Vertrauensschutz.

Datum: 2020-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-regelungen-fuer;

Themen: Neuerungen in Coronaschutzverordnung # ?, Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen # ?, Pressebriefing # ?, Weihnachtsmärkte # ?, private Feierlichkeiten # ?, private Feiern # ?, Teilnehmerobergrenzen # ?, örtliches Ordnungsamt # ?, Regelungen # ?, Infektionsschutzkonzepte # ?

29. +++ (SEM)

Der Zündschlüssel der Zukunft ist das Smartphone, für die modernen Verkehrsnetze wird die Software aus intelligenten Ideen und Verknüpfungen immer wichtiger.
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Das Verkehrsministerium hat gemeinsam mit der Geschäftsstelle des "Zukunftsnetz Mobilität NRW" (angesiedelt beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg) in den vergangenen Monaten zum zweiten Mal den Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" angeboten, um praxisorientierte Handlungsstrategien für die jeweilige Kommune zu entwickeln.
Inzwischen sind in den Lehrgängen bereits 40 Kommunalvertreter als Mobilitätsmanager ausgebildet worden.
Der dritte Lehrgang ist bereits gestartet, ein vierter für das Jahr 2017 geplant.

Datum: 2016-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-gibt-es-15-neue-mobilitaetsmanager;

Themen: landesweiter Lehrgang # ?, erfolgreiche Teilnahme # ?, Verkehrsministerium # ?, Verlauf des Lehrgangs # ?, kommunaler Mobilitätsplan # ?, lokale Rahmenbedingungen # ?, verkehrsmittelübergreifende Angebote # ?, moderne Verkehrsnetze # ?, Meisterschmiede # ?, Zündschlüssel der Zukunft # ?

30. +++ (SEM)

Das Gericht stellte klar, dass nicht jede geringe Überschreitung des Grenzwertes automatisch Fahrverbote zur Folge hat.
Als Beispiel anderer effektiver Maßnahmen nannte das Gericht unter anderem die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen.
Das Gericht betonte die individuelle Situation der jeweiligen Kommunen.
Das Land kündigte an, sich unverzüglich mit einer möglichen Umsetzung des Urteils zu befassen.
"Dazu werden wir auch die schriftlichen Urteilsgründe auswerten", sagte Heinen-Esser.

Datum: 2019-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-vorerst-keine-unmittelbaren-anordnungen-von-fahrverboten-aachen;

Themen: Luftreinhalteplan # ?, Gericht # ?, wichtige Orientierungen # ?, OVG # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Fortschreibung # ?, gute Nachricht # ?, Beispiel von Maßnahmen # ?, Fahrverbote der Folge # ?, Prognose des Luftreinhalteplans # ?

31. +++ (SEM)

Für die Kommunen stehen hieraus rund 150 Millionen Euro zur Unterstützung von Menschen in sozialen Notlagen und der dafür bestehenden sozialen Infrastruktur zur Verfügung.
Knapp einen Monat nach Ankündigung sind die zum Abruf des Geldes notwendigen Bescheide an die 396 Städte und Gemeinde und 31 Landkreise gegangen.
Sofern die jeweilige Kommune auf Rechtsmittel verzichtet, werden die Bescheide rechtskräftig und die Auszahlung der Unterstützungsleistung an die jeweilige Kommune kann erfolgen.
Einige Kommunen haben bereits auf Rechtsmittel verzichtet, sodass diese Auszahlungen bereits in der nächsten Woche erfolgen können.
Sozialminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Das Ministerium hat mit großer Kraftanstrengung in kürzester Zeit dafür gesorgt, dass die angekündigten rund 150 Millionen Euro den Kommunen schnellst möglichst, unkompliziert und gerecht zur Verfügung gestellt werden können.

Datum: 2023-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-gegen-armut-kommunen-koennen-nun-insgesamt-rund-150-millionen-euro;

Themen: Armut # ?, Rechtsmittel # ?, Mindestsicherungsbeziehende # ?, Mindestsicherungsquote # ?, Unterstützungsleistung # ?, Auszahlungen # ?, jeweilige Kommune # ?, Konferenz # ?, Kommunen # ?, Stärkungspakt # ?

32. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Ab Dienstag nach Ostern, dem 6. April 2021, startet landesweit die Terminvereinbarung zur Impfung gegen COVID-19 für Personen des Jahrgangs 1941 (geboren zwischen dem 1. Februar 1941 und dem 31. Dezember 1941) und damit für den ersten Jahrgang der Altersgruppe der 70- bis 79-Jährigen.
Menschen in Nordrhein-Westfalen mit dem Geburtsjahrgang 1941 erhalten in dieser Woche analog zum Verfahren bei den 80-Jährigen und Älteren jeweils einen Brief von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sowie ein Begleitschreiben der jeweiligen Kommune.
Eine Terminbuchung ist zunächst ausschließlich für den Jahrgang 1941 über die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigungen möglich.
Die Terminbuchung erfolgt online über www.

Datum: 2021-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-coronaschutzimpfung-fuer-79-jaehrige-terminvereinbarung-fuer-jahrgang;

Themen: mögliche Terminbuchung # ?, Informationsschreiben # ?, Lebenspartnerin # ?, Terminvereinbarung # ?, Coronaschutzimpfung # ?, Ostern # ?, Personengruppe # ?, COVID-19 # ?, Impfung # ?, Woche # ?

33. +++ (SEM)

Ministerin Heinen-Esser weiter: "Die Positionierung der LANUV-Messstellen wurde im November vergangenen Jahres von einem externen Gutachter, dem TÜV Rheinland überprüft und nicht beanstandet.
Aktuell läuft eine Überprüfung der großräumigen Standorte der Messstellen.
Von den jeweiligen Kommunen eingebrachte Anregungen für neue Messstellen werden bei der Messnetzplanung mit berücksichtigt, jährlich werden entsprechend der rechtlichen Anforderungen neue Messstellen eingerichtet bzw. wo erforderlich nachjustiert.
"
Die Standorte der Messstellen des nordrhein-westfälischen Landesmessnetzes zur Luftqualität können über das Internetangebot des Landesumweltamtes (LANUV) eingesehen werden: www.lanuv.nrw.de/umwelt/luft/immissionen/messorte-und-werte

Datum: 2019-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerin-heinen-esser-zum-heutigen-urteil-des-eugh-zur-messung-von;

Themen: Luftschadstoffe # ?, Messung # ?, heutiges Urteil # ?, Grenzwertverletzung # ?, Landesmessnetz der Luftqualität # ?, einzelne Landesmessstelle # ?, großräumige Standorte # ?, Luftreinhaltemaßnahmen # ?, Messnetzplanung # ?, externer Gutachter # ?

34. +++ (SEM)

Zunehmende Sorgen und Nöte registriert auch die Verbraucherzentrale in Nordrhein-Westfalen.
Allein über die Corona-Hotline wurden seit März 2020 bislang gut 31.000 telefonische Kurzberatungen durchgeführt.
Rund 5.000 Verbraucheranliegen per E-Mail wurden monatlich zudem alleine im Servicecenter bearbeitet - hinzu kommen zahlreiche Verbraucheranfragen, die laufend von den Beratungskräften in ihren jeweiligen Kommunen über digitale Wege beantwortet werden.
"Die Anfragen sind breit gefächert: Die Menschen haben Fragen rund um die Corona-Verordnungen wie geschlossene Fitness-Studios oder geplante Urlaube", schilderte Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen.
"Viele wenden sich aber auch an uns, weil wegen Kurzarbeit, Arbeitsplatzverlust oder weggefallenem Minijob die Budgets auf Kante genäht sind und deshalb die finanziellen Verpflichtungen nicht mehr eingehalten werden können.

Datum: 2021-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-will-faire-verbrauchervertraege-durchsetzen;

Themen: Pressebriefing # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, aktuelle Lage # ?, Coronapandemie # ?, Zusammenhang # ?, Zunahme von Engpässen # ?, Vorstand # ?, finanzielle Engpässe # ?, Verbraucherinnen # ?, Verbraucherschutzministerium # ?

35. +++ (SEM)

Die Regionen und Kommunen haben dabei eine Schlüsselrolle: Sie sollen die aktuellen Herausforderungen als Chance sehen und offensiv nutzen, um attraktive Wohn- und Wirtschaftsstandorte zu bleiben.
Daher hat das Verkehrsministerium gemeinsam mit der Geschäftsstelle des "Zukunftsnetzes Mobilität NRW", die beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg angesiedelt ist, in den vergangenen Monaten bereits zum vierten Mal den Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" angeboten.
Ziel ist es, für die jeweiligen Kommunen praxisorientierte Handlungsstrategien zu entwickeln.
In den vier Lehrgängen wurden insgesamt bereits 74 Kommunalvertreter als Mobilitätsmanager ausgebildet.
Der fünfte Lehrgang ist bereits gestartet, ein sechster für das kommende Jahr geplant.

Datum: 2017-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsfaehiger-verkehr-nordrhein-westfalen-haben-20-neue-mobilitaetsmanager-den;

Themen: landesweiter Lehrgang # ?, erfolgreiche Teilnahme # ?, Verkehrsministerium # ?, einzelne Urkundenüberreichungen # ?, zukunftsfähiger Verkehr # ?, neue Mobilitätsmanager # ?, kostenloser Download # ?, Zukunftsnetz # ?, Redaktionen # ?, Homepage # ?

36. +++ (SEM)

* Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die RWE Power AG haben die gemeinsame Gesellschaft "Perspektive.
Struktur.
Wandel" gegründet: Ihr Ziel ist es, in enger Zusammenarbeit mit den jeweiligen Kommunen attraktive Nachnutzungsperspektiven für Standorte zu erarbeiten.
Die Projektgesellschaft PSW wirkt damit maßgeblich an der Umsetzung des Kohleausstiegsgesetzes und des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen mit.
Insbesondere steht die Klärung von Entwicklungspotenzialen von ausgewählten, nicht mehr für den Betrieb erforderlichen Standorten der RWE Power AG im Vordergrund.

Datum: 2024-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rheinisches-revier-auf-dem-weg-von-der-braunkohle-zur-boom;

Themen: Kohlebunker # ?, Tagesanlagen # ?, hochwertige Arbeitsplätze # ?, neuer Gewerbestandort # ?, Strukturkonzept # ?, gemeinsame Gesellschaft # ?, rheinisches Revier # ?, Boomregion # ?, Nachnutzung # ?, Bestandsgrün # ?

37. +++ (SEM)

Auch die Rechenformeln sind hier zu finden.
Zudem wird Nordrhein-Westfalen Anfang Juli als erstes Land das Grundsteuermessbetragsverzeichnis bereitstellen.
Das Grundsteuermessbetragsverzeichnis beinhaltet alle für die jeweilige Kommune zu diesem Zeitpunkt gültigen Aktenzeichen und Messbeträge sowie die Daten, welche auch bei der regelmäßigen Datenübermittlung der Grundsteuermessbeträge enthalten sind (z.B. Daten zum Grundstückseigentümer), und kann sowohl zum Abgleich als auch als Grundlage für die Grundsteuerfestsetzungen ab 2025 genutzt werden.
Das Grundsteuermessbetragsverzeichnis wird den Kommunen über ELSTER bereitgestellt.
Minister Dr. Optendrenk bekräftigt: "Unsere Zusage gilt: Auch bei der Formulierung von Satzungsbegründungen sowie bei der Programmierung der IT werden wir die Kommunen unterstützen.

Datum: 2024-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-weitere-unterstuetzung-fuer-kommunen-kommt;

Themen: Grundsteuermessbetragsverzeichnis # ?, Grundsteuerreform # ?, Referenzhebesätze # ?, Aufkommensneutralität # ?, größtmögliche Transparenz # ?, Serviceleistungen # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Kommunen # ?, Gemeinden # ?

38. +++ (SEM)

Alle am Schulleben Beteiligten erhalten direkte Unterstützung in den Schulen.
In jedem Kreis bzw. kreisfreien Städten gibt es einen schulpsychologischen Dienst.
Gemeinsame Träger dieser Dienste sind das Land und die jeweilige Kommune mit insgesamt 464 Stellen für Schulpsychologinnen und Schulpsychologen.
Davon befinden sich 289 Stellen im Landesdienst und 175 Stellen im kommunalen Dienst.
* Die Landespräventionsstelle gegen Gewalt und Cybergewalt an Schulen in Nordrhein-Westfalen bietet umfassende Informationen, insbesondere auch für den Bereich der Prävention von Cybergewalt.

Datum: 2024-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-lassen-die-schulen-mit-dem-thema-gewalt-nicht-alleine;

Themen: Schulministerium # ?, Lehrkräfte # ?, Schulpsychologie # ?, neues Dialogformat # ?, Bildungsportal # ?, Cybermobbing # ?, Landesdienst # ?, Lehrerinnen # ?, Kinderschutz # ?, Schulleitungen # ?

39. +++ (SEM)

Alle am Schulleben Beteiligten erhalten direkte Unterstützung in den Schulen.
In jedem Kreis beziehungsweise in kreisfreien Städten gibt es einen schulpsychologischen Dienst.
Gemeinsame Träger dieser Dienste sind das Land und die jeweilige Kommune mit insgesamt 464 Stellen für Schulpsychologinnen und Schulpsychologen.
Davon befinden sich 289 Stellen im Landesdienst und 175 Stellen im kommunalen Dienst.
Neues Programm "MindOut"

Datum: 2025-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewalt-hat-unseren-schulen-keinen-platz;

Themen: Schulleben # ?, systemische Extremismusprävention # ?, Demokratiekompetenz # ?, Schulpsychologie # ?, eigene Ideen # ?, Landesdienst # ?, Schulministerium # ?, enger Austausch # ?, Konflikte # ?, Bestandteil des Zusammenlebens # ?

40. +++ (SEM)

Zahlreiche für diese Art des Sozialleistungsbetrugs rekrutierte sogenannte Aufstocker bleiben dauerhaft in diesem Arbeitsverhältnis gefangen.
In Nordrhein-Westfalen gibt es 18 kommunale Jobcenter, die in der Trägerschaft der Kommunen liegen.
Hinzu kommen 35 Jobcenter als sogenannte gemeinsame Einrichtungen, die gemeinsam von der Bundesagentur für Arbeit und den jeweiligen Kommunen getragen werden.
Über die 18 kommunalen Jobcenter hat das Land die Rechts- und Fachaufsicht.
Am 27. März 2026 hat die Landesregierung darüber hinaus eine Entschließung in den Bundesrat eingebracht.

Datum: 2026-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-erlass-die-kommunalen-jobcenter-konsequentes-vorgehen-gegen-missbrauch-von;

Themen: kommunale Jobcenter # ?, consequentes Vorgehen # ?, Leistungsanträge # ?, Missbrauch # ?, Sozialleistungsbetrug # ?, neuer Erlass # ?, Problemimmobilien # ?, Heizung # ?, Riegel # ?, Bearbeitung # ?

41. +++ (SEM)

Weitere Informationen finden Sie hier.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unteren und Oberen Denkmalbehörden sowie sonstige mit der Pflege der Denkmallisten betraute Personen gelangen hier zur Anmeldung von denkmal.nrw.
Hintergrund und Hinweis zum Datenschutz Die Eigentümer und Eigentümerinnen der eingetragenen Denkmäler haben das Recht gegen eine Veröffentlichung dieser Daten bei der jeweiligen Gemeinde Widerspruch einzulegen.
Falls ein schriftlicher Widerspruch von datenschutzrechtlich Betroffenen vorliegt, werden die das jeweilige Denkmal betreffenden personenbezogenen Angaben aus der Denkmalliste solange nicht abrufbar gestaltet, bis die dann nachfolgende Interessensabwägung zwischen den geltend gemachten schutzwürdigen Interessen des Betroffenen und den schon im voraussetzungslosen Einsichtsrecht für Jedermann in die Denkmalliste gemäß § 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen dokumentierten öffentlichen Interesse abgeschlossen ist.
Überwiegt danach das öffentliche Interesse, wird die erneute Freischaltung erfolgen, ggf. in veränderter Form.

Datum: 2019-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-denk-mal-digital-unterstuetzung-fuer-kommunen-zur;

Themen: Onlinehilfe # ?, untere Denkmalbehörde # ?, Zuständigkeit # ?, Denkmallisteneinträge # ?, Internetportale # ?, einzelne Denkmäler # ?, erneute Freischaltung # ?, graphische Oberfläche # ?, jeweilige Gemeinde # ?, veränderte Form # ?

42. ++ (IR)

In rund 95 Prozent der Kommunen liegen diese neuen Hebesätze innerhalb eines Rahmens von 25 "Hebesatzpunkten".
In 22 Kommunen gibt es keine Abweichung.
Die Gründe für die Veränderungen sind vielfältig: Durch die Bearbeitung weiterer Feststellungserklärungen und Einsprüche sowie die aufgrund der Steuerschätzung erforderliche Anhebung der Steigerungsrate auf 1,3 Prozent hat sich die Summe der Grundsteuermessbeträge in den Kommunen seit den ersten Berechnungen kontinuierlich verändert.
Darüber hinaus haben 19 Kommunen nachträgliche Anpassungen der Hebesätze zum Referenzzeitpunkt 1. Januar 2024 vorgenommen.
Nordrhein-Westfalen hat als eines der ersten Länder in Deutschland im Juni die aufkommensneutralen Hebesätze für die Kommunen zur Verfügung gestellt, um frühestmöglich vollständige Transparenz bei der Umsetzung der Grundsteuerreform herzustellen.
"Damit liegen den Kommunen nun rechtzeitig zum Start der Beratungen über die Höhe der jeweiligen Hebesätze in den Stadträten aktuelle Werte vor.

Datum: 2024-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-land-aktualisiert-berechnung-der-aufkommensneutralen-hebesaetze;

Themen: aufkommensneutrale Hebesätze # ?, Berechnungen # ?, Kommunen # ?, aufkommensneutrale Grundsteuerhebesätze # ?, differenzierte Hebesätze # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Datenbestand # ?, Datengrundlage für Berechnung # ?, Gründe der Veränderung # ?, Referenzzeitpunkt # ?

43. ++ (IR)

"Ich danke allen Projektbeteiligten für ihr großes Engagement und bin sehr beeindruckt, was die 16 Kommunen in den vergangenen drei Jahren erarbeitet haben.
Jede der teilnehmenden Kommunen hat dazu in den vergangenen drei Jahren Multiplikatoren im Bereich Mediation ausgebildet.
Neben Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des jeweiligen Kommunalen Integrationszentrums waren unter anderem auch Jugend- oder Ordnungsämter dabei, um ämterübergreifend nachhaltige Strukturen zur Konfliktregelung aufzubauen.
Mit einem für die eigene Kommune passend entwickelten "Präventionsplan Integration" soll die Verwaltung zudem auch bei unvorhersehbaren Ereignissen dialogfähig bleiben.
Bei der Implementierung eines Konfliktmanagementsystems wurden die Kommunen von Mediatorinnen und Mediatoren sowie Mentorinnen und Mentoren begleitet.
Für interessierte Kommunen gibt es ein Handbuch, in dem die Ergebnisse zusammengefasst sind, sowie eine Handreichung zur Erstellung von Präventionsplänen.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auseinandersetzungen-ueber-integration-konstruktiv-loesen-konfliktmanagement-hilft;

Themen: Konfliktregelung # ?, Mediation # ?, individuelles System # ?, kommunales Konfliktmanagement # ?, Integration # ?, Konfliktlösung # ?, Auseinandersetzungen # ?, Konflikte # ?, Konfliktmanagementsystem # ?, Mediatorinnen # ?

44. ++ (IR)

Neben den genannten beiden Kapiteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes steht mit dem NRW.Bank-Programm "Gute Schule 2020" ein weiteres Investitionspaket für die Städte und Gemeinden bereit, so dass den Kommunen über die Laufzeit der jeweiligen Programme insgesamt 4,3 Milliarden Euro für Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden.
Das Geld fließt zusätzlich zu den pauschalen Investitionsmitteln aus den jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetzen des Landes sowie aus weiteren Bundes- beziehungsweise Landesprogrammen.
Wie viel Geld in die Städte und Gemeinden fließt, ist der angehängten Tabelle zu entnehmen.
Diese Mittel werden an 353 der 429 nordrhein-westfälischen Kommunen verteilt.
Alle Förderbescheide werden durch die Bezirksregierungen erstellt und sind an die Kommunen verschickt worden.

Datum: 2018-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-geld-sichert-die-zukunft-unserer-kinder;

Themen: Zukunft von Kindern # ?, ordentlicher Batzen # ?, Verbesserung der Schulinfrastruktur # ?, Kommunen # ?, Gemeinden # ?, Schulsanierungen # ?, pauschale Investitionsmittel # ?, sogenannte FAQ-Liste # ?, Gelder # ?, Schulsporthallen # ?

45. ++ (IR)

Unser Augenmerk gilt allen Haltepunkten an den Bahnlinien, die aus den Ballungsregionen ins Umland führen: 41 Kommunen in den Regierungsbezirken Düsseldorf und Köln stehen dabei zu Beginn besonders im Fokus*.
Nicht lange reden, gemeinsam 'machen' ist die Devise.
Terminvereinbarungen sind durch die angeschriebenen Kommunen ab sofort möglich: Die jeweiligen vorhandenen Überlegungen zur Siedlungsentwicklung im Einzugsbereich der Haltepunkte, insbesondere für den Wohnungsbau, sollen dabei ebenso wie die hierzu notwendigen Infrastrukturmaßnahmen erörtert werden.
Die Landesinitiative "Bauland an der Schiene" besteht aus einem zweistufigen Angebot an die Anliegerkommunen von Haltepunkten des schienengebundenen Personennahverkehrs (SPNV): 1. Durchführung haltestellenbezogener "Baulandgespräche".
In die "Baulandgespräche" werden neben den Kommunen als weitere Akteure die Verkehrsverbünde, Dienststellen der Bahn AG, die Regionalplanungsbehörden und weitere Behörden einbezogen.
2. Entwicklung integrierender Rahmenplanungen für geeignete Standorte abhängig von den Gesprächsergebnissen in unmittelbarer Abstimmung mit und unter Beteiligung der jeweiligen Kommune und Einbindung aller relevanten Akteure.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bebaubare-grundstuecke-als-engpassfaktor-beim-schaffen-von;

Themen: bebaubare Grundstücke # ?, Engpassfaktor # ?, schienengebundener Personennahverkehr # ?, Wohnraum # ?, Einzugsbereich # ?, Schaffen # ?, Wohnungsbau # ?, Realisierung # ?, Prio-1-Kommunen # ?, Terminvereinbarungen # ?

46. ++ (IR)

Zusätzlich erhalten sechs Städte, die 2017 eine befristete Auszeichnung als "Europaaktive Kommune" erhalten haben, nun in Anerkennung des von ihnen geleisteten Europa-Engagements eine unbefristet gültige Urkunde:
Den jeweiligen Kurzbeschreibungen der erfolgreichen Bewerbungen der ausgezeichneten Kommunen finden Sie im Anhang.
Seit 2022 erstmals ausgezeichnete Kommunen / Minister Liminski und Ministerin Scharrenbach überreichen Urkunden für vorbildliches europäisches Engagement

Datum: 2023-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-und-ministerin-scharrenbach-ueberreichen-urkunden-fuer;

Themen: europaaktive Zivilgesellschaft # ?, europaaktive Kommune # ?, vorbildliches Engagement # ?, kommunale Akteure # ?, Engagement der Landesregierung # ?, besonderer Einsatz # ?, fester Platz # ?, Urkunden # ?, Kleinstaaterei # ?, Kulturgrenzen # ?

47. ++ (IR)

Langfristiges Ziel ist ein vollständig digitaler und föderal arbeitsteiliger Gründungsprozess, bei dem Länder und Kommunen weiterhin ihre jeweiligen Zuständigkeiten wahrnehmen.

Datum: 2026-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenden-24-stunden-laender-legen-konzept-fuer-vollautomatisierte;

Themen: Bürokratie # ?, Gründungsbeschleunigungsgesetz # ?, Standardfälle # ?, mögliche Unternehmensgründungen # ?, Wirtschaftsressorts # ?, Länder # ?, Konzept # ?, Basis von Registerdaten # ?, Detailkonzept für Gesetzentwurf # ?, Ende der Legislatur # ?

48. ++ (IR)

Die Berechnung des einheitlichen Mindestentschuldungstarifes erfolgt nach Eingang und Überprüfung sämtlicher Anträge auf anteilige Entschuldung, da erst zu diesem Zeitpunkt der tatsächliche Umfang übermäßiger Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung je Kommune und der potenzielle Entlastungsbedarf festgestellt werden kann.
Die Kommunen haben in den vergangenen Jahren bereits viel erreicht.
Infolge einer positiven Wirtschaftsentwicklung und umfassender finanzieller Entlastungsmaßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen konnten die nordrhein-westfälischen Kommunen in den vergangenen Jahren bereits einen erheblichen Teil ihrer Liquiditätskredite zurückführen.
So wurden von Ende 2016 bis zum 31. Dezember 2023 Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung durch die nordrhein-westfälischen Kommunen um rund 25 Prozent oder rund sieben Milliarden reduziert.
Zugleich haben die Kommunen die vergangenen Finanzmittelüberschüsse dafür genutzt, in ihre jeweilige kommunale Infrastruktur zu investieren: 2023 überstieg der Wert der kommunalen Investitionen erstmals zehn Milliarden Euro.

Datum: 2025-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Liquiditätssicherung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, gegebener Gesetzentwurf # ?, sogenannte Verbändeanhörung # ?, Altschuldenentlastungsgesetz # ?, Einwohnerin # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, nächster Schritt # ?

49. ++ (IR)

Dieses Angebot der Landesregierung wollen viele Kommunen nutzen.
Schon in diesem Frühjahr wird der Flächenpool diese Gemeinden und die Eigentümer von Brachflächen dabei unterstützen, diese wieder nutzbar zu machen.
Um brachliegende Flächen zu reaktivieren, schickt der Flächenpool NRW Experten für Flächenrecycling in die Kommunen.
Diese organisieren einen engen Dialog mit den Kommunen und den Grundstückseigentümern, um so gezielt Perspektiven für den jeweiligen Standort zu entwickeln.

Datum: 2015-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reaktivierung-von-brachflaechen-den-innenstaedten-zwoelf-weitere-kommunen-treten;

Themen: Flächenpool # ?, Innenstädte # ?, gutes Instrument # ?, neue Nutzung # ?, Eigentümer # ?, Experten des Flächenpools # ?, Mischgebiet # ?, ehemaliges Textilindustrieareal # ?, Neubebauung # ?, Wohnsiedlung # ?

50. ++ (IR)

Mit der Änderung des Erlasses kommen wir dem Wunsch der Kommunen nach mehr Flexibilität bei der Genehmigung von Veranstaltungen nach", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel. "
Kommunen, die über eine Ausweitung von Veranstaltungen nachdenken, wird empfohlen, dies in einem entsprechenden Konzept darzustellen, in dem Art und Anzahl der geplanten Veranstaltungen aufgeführt sind und an dem sich die Öffentlichkeit beteiligen kann.
Den Kommunen verbleibt damit ein weiter Spielraum, um auf die jeweilige örtliche Situation bezogen für einen angemessenen Ausgleich der unterschiedlichen Belange zu sorgen.

Datum: 2016-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-staedte-und-gemeinden-koennen-jetzt-flexibler-feste-und;

Themen: Freizeitlärm # ?, Immissionsrichtwerte # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, flexible Feste # ?, Schützenfeste # ?, Erlass # ?, Umgang # ?, betroffene Kreise # ?, flexible Veranstaltungen # ?, geltender Freizeitlärmerlass # ?

51. ++ (IR)

* Schnellere Verfahren sorgen für schnelle Klarheit in den Städten und Gemeinden: Anträge für die Städtebauförderung 2019 sind bis zum 28. Februar 2019 an die jeweilige Bezirksregierung zu richten.
Noch im Sommer 2019 erhalten antragstellende Kommunen Klarheit darüber, ob ihre Projektidee gefördert wird.
Dies sorgt dafür, dass Kommunen danach schneller handeln können.
Für die Städtebauförderung 2020 sind Anträge bis zum 30. September 2019 einzureichen: So haben die Kommunen zu Beginn des Jahres 2020 Klarheit über die Förderung ihrer Maßnahmen und können das ganze Jahr für die Umsetzung der Fördermittel nutzen.

Datum: 2018-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-staedtebaufoerderung-2019-startet-jetzt-heimat-fuer-die;

Themen: Schwimmbäder # ?, Bewilligungsreife # ?, Stadtgröße # ?, achtjähriger Zeitraum # ?, antragstellende Kommunen # ?, förderfähige Einrichtungen # ?, kommunale Individualität # ?, mögliches Machen # ?, neue Gesamtmaßnahmen # ?, stadtprägende Gebäude # ?

52. ++ (IR)

o In eea-Kommunen in Nordrhein-Westfalen wurden seit 2000 im Durchschnitt doppelt so viele neue Kapazitäten für die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien installiert wie im Landesdurchschnitt.
o Die eea-Kommunen in Nordrhein-Westfalen reduzieren den gesamten Endenergieverbrauch ihrer kommunalen Gebäude und Anlagen jährlich um rund 10,6 kWh/a pro Einwohner.
Dies entspricht 3,1 Prozent des Endenergieverbrauchs im jeweiligen Basisjahr.
Bezogen auf alle eea-Kommunen in Nordrhein-Westfalen beträgt die jährliche Endenergieeinsparung im Bereich kommunaler Ge-bäude und Anlagen 109.050 Megawattstunden pro Jahr (MWh/a).
o eea-Kommunen in Nordrhein-Westfalen erzielen mit 40 Prozent eine höhere Einsparung der CO2-Emissionen als die Durch-schnittskommune in Nordrhein-Westfalen
o Die Energiekosten für kommunale Gebäude und Anlagen sinken in den eea-Kommunen in Nordrhein-Westfalen jährlich um 0,60 Euro pro Einwohner.
o eea-Kommunen nutzen Förderprogramme erfolgreicher, da sie auf ihre regelmäßig erstellten Bestandsanalysen und Maßnahmen-planungen zurückgreifen können.

Datum: 2013-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-kommunen-sind-europaeisches-vorbild-fuer-die-umsetzung-der;

Themen: restliche Kommunen # ?, Energieeinsparung # ?, teilnehmende Kommunen # ?, Durchschnitt # ?, Einsatzsteigerung # ?, Energiewendebemühungen # ?, Verfahren von Eea # ?, europäisches Vorbild # ?, Energieeffizienz # ?, Engagement für Klimaschutz # ?

53. ++ (IR)

Die Modellkommunen werden die Bereiche "Öffentliche Verwaltung - eGovernment" und "Stadtentwicklung" mit den Sektoren Energie, Gesundheit, Verkehr, Bildung, Handel, Sicherheit, Tourismus und Lebensqualität digitalisieren.
Die Entwicklung von Pilotprojekten unter Einbeziehung von Best Practice-Beispielen und der Forschungseinrichtungen der jeweiligen Region steht dabei im Mittelpunkt.
In der digitalen Modellregion Ostwestfalen-Lippe übernimmt Paderborn die Rolle als Leitkommune und arbeitet eng zusammen mit dem Kreis Paderborn, der kreisangehörigen Stadt Delbrück, der kreisfreien Stadt Bielefeld sowie der Bezirksregierung Detmold.
Pinkwart: "Darüber hinaus werden noch in diesem Jahr vier weitere Modellkommunen aus den anderen Regierungsbezirken als Referenzkommunen bestimmt."
Das Gesamtprojekt 'Digitale Modellregion OWL' und die Referenzkommunen werden in den kommenden drei Jahren vom Land mit einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag unterstützt.

Datum: 2017-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ostwestfalen-lippe-wird-digitale-modellregion-fuer-nordrhein-westfalen-und-vernetzt;

Themen: digitale Stadtentwicklung # ?, andere Städte # ?, digitale Modellregion # ?, Referenzkommunen # ?, Modellkommunen # ?, digitale Verwaltung # ?, erfolgreiche Projekte # ?, Beste # ?, Verwaltungen # ?, Phase der Digitalisierung # ?

54. ++ (IR)

Bei der Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen muss die Kommune als beteiligte Straßenbaulastträgerin gesetzlich ein Drittel der Kosten übernehmen.
Hier entlastet das Land die Kommunen künftig mit einem einheitlichen Satz von 80 Prozent.
Zuständige Bewilligungsbehörden für die Anträge der Kommunen sind die fünf Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.
Das Programm wird in der Regel im zweiten Quartal des jeweiligen Jahres veröffentlicht.

Datum: 2019-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erhoeht-zuschuesse-fuer-den-kommunalen-strassenbau;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, Bahnübergänge # ?, Beseitigung # ?, Kommunen # ?, Förderung für Sanierung # ?, Förderung für Straßenbau # ?, Mindestfördersatz # ?, Neubau von Straßen # ?, beteiligte Straßenbaulastträgerin # ?, jeweiliges Jahr # ?

55. ++ (IR)

Hierfür benötigen die Kommunen einheitliche Vordrucke und Anmeldebescheinigungen", betonte Ministerin Steffens.
Eine Betriebserlaubnis für ein Prostitutionsgewerbe soll nur erhalten, wer die an die jeweilige Betriebsform gestellten Anforderungen erfüllt und die notwendige Zuverlässigkeit besitzt.
Eine wesentliche Rolle spielt dabei das jeweilige Betriebskonzept.
Soweit es erforderlich ist, kann die Betriebserlaubnis zum Schutz der Sicherheit, der Gesundheit oder der sexuellen Selbstbestimmung der im jeweiligen Gewerbe tätigen Personen inhaltlich beschränkt und mit Auflagen versehen oder sogar versagt werden.

Datum: 2017-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-meldepflicht-fuer-bordellbetreiber-und-prostituierte-ab-1-juli;

Themen: Prostitutionsgewerbe # ?, gesundheitliche Beratung # ?, Betriebserlaubnis # ?, Anmeldung # ?, Bordellbetreiber # ?, Gesetz # ?, Erteilung # ?, Kreise # ?, Anmeldebescheinigungen # ?, Betreibererlaubnis # ?

56. ++ (IR)

Mit der Veröffentlichung der aufkommensneutralen Hebesätze haben die Kommunen jetzt für ihren Entscheidungsprozess über ihre jeweiligen Hebesätze Unterstützung.
"Die Grundsteuer ist eine wichtige Finanzierungsquelle unserer Städte und Gemeinden und sichert somit deren Gestaltungskraft", sagt Minister Dr. Optendrenk.
"Die Finanzverwaltung des Landes hat mit vielfältigen Serviceangeboten und großem Personaleinsatz das Fundament geschaffen, auf dem die Kommunen jetzt ihre Entscheidungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft vor Ort treffen können.
Wir als Land sind weiterhin an der Seite unserer Kommunen bei der Umsetzung der Grundsteuerreform und werden auch die letzten Meter gemeinsam mit ihnen gehen.

Datum: 2024-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-veroeffentlicht-aufkommensneutrale-hebesaetze-fuer-die-grundsteuer;

Themen: aufkommensneutrale Hebesätze # ?, differenzierte Hebesätze # ?, Finanzverwaltung # ?, Kommunen # ?, Rathäuser # ?, Daten # ?, Belastungsneutralität # ?, Bewertungsgrundlagen # ?, Finanzen # ?, Hebesatzrecht # ?

57. ++ (IR)

Dieser Eigenanteil berücksichtigt die jeweilige Haushaltssituation in den Kommunen.
Die Landesmittel werden nach dem Bedarf vor Ort auf die Kommunen aufgeteilt.

Datum: 2015-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-land-stellt-jaehrlich-rund-48-millionen-euro-fuer-bildungs-und-0;

Themen: Bildungsberaterinnen # ?, Teilhabeberaterinnen # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Fördererlass # ?, NRW-Arbeitsministerium # ?, Schulen # ?, Kommunen # ?, Unterstützungsstruktur # ?, formale Vorgaben # ?

58. ++ (IR)

Seit 2018 ist Gelsenkirchen Digitale Modellkommune des Landes Nordrhein-Westfalen.
Interessierte Kommunen können ihre Projektanträge noch bis zum 30. September 2019 bei den jeweiligen Bezirksregierungen einreichen, die auch eine vorherige Beratung anbieten, um eine Förderfähigkeit zu prüfen.

Datum: 2019-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-die-erstellung-eines-masterplans-mobilitaet-gelsenkirchen;

Themen: Masterplan # ?, Erstellung # ?, Umsetzungsplanung von Studien # ?, digitale Modellkommune # ?, klassische Handlungsfelder # ?, städtebauliche Aspekte # ?, zukunftsfähiges Mobilitätsangebot # ?, Mobilitätsbedürfnis # ?, Phase des Umbruchs # ?, Straßenraumgestaltung # ?

59. ++ (IR)

Auf welchem Wege Bioabfälle gesammelt und verwertet werden sollen, wird den Kommunen überlassen.
"Wir werden keine Vorgaben von Landesebene für ein bestimmtes Erfassungs- und Verwertungssystem machen, weil die Kommunen vor Ort am besten wissen, was machbar ist und was nicht.
Der ÖAWP werde aber Handlungsempfehlungen für die Kommunen enthalten.
Im Beteiligungsverfahren soll nun diskutiert werden, wie viel Kilogramm Bioabfall pro Einwohner in der jeweiligen Region pro Jahr im Schnitt getrennt gesammelt werden sollen.

Datum: 2014-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-muelltourismus-vermeiden-und-gebuehren-stabil;

Themen: neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan # ?, Bioabfälle # ?, Mülltourismus # ?, Bioabfall # ?, Start des Beteiligungsprozesses # ?, Gebührenzahlerinnen # ?, Hausmüllverbrennungsanlagen # ?, umfassende Ressourcenwirtschaft # ?, ungesunder Dumpingpreiskampf # ?, ökologischer Abfallwirtschaftsplan # ?

60. ++ (IR)

Beim Eigenanteil wird die jeweilige Haushaltssituation in den Kommunen berücksichtigt.
Die Landesmittel werden nach dem Bedarf vor Ort auf die Kommunen aufgeteilt.

Datum: 2015-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alle-kommunen-nrw-nutzen-landesfinanzierung-zur-bildungs-und-teilhabeberatung;

Themen: Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Teilhabeberatung # ?, gutes Zeichen # ?, Bund # ?, wichtige Aufgabe # ?, Bildung-Und-Teilhabe-Mittel # ?, flächendeckender Abruf # ?, Schulen # ?, formale Vorgaben # ?

61. ++ (IR)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will, wie auch andere Länder, von dieser Option Gebrauch machen und legt bei ihrem Ansatz einen besonderen Schwerpunkt auf digital gestützte Modellprojekte.
Ungeachtet der weiteren, vor Projektbeginn festgelegten Kriterien in den jeweiligen Kommunen wird das Vorhaben abgebrochen, wenn in der Kommune die 7-Tage-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen mehr als 100 beträgt, es sei denn, der Projektträger legt schlüssig dar, dass das Vorhaben nicht wesentlich zum Anstieg beigetragen hat.
Das Institut stellt ein Team von Big Data Analysten, Ökonomen, Statistikern und Gesundheitsexperten bereit, die mit den wissenschaftlichen Experten der Modellkommunen zusammenarbeiten.
Minister Pinkwart: "Danken möchte ich den Kommunen für ihr herausragendes Engagement und die hohe Qualität ihrer Konzepte.

Datum: 2021-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-modellprojekte-starten-ab-19-april-bei-7-tage-inzidenzen-unter-100;

Themen: Pressebriefing von Modellprojekten # ?, Wirtschaftsminister # ?, digitale Modellprojekte # ?, soziale Aktivitäten # ?, pandemiesichere Umsetzbarkeit # ?, 7-Tage-Inzidenzen # ?, Bund-Länder-Beschluß # ?, Pandemiegeschehen # ?, Städte # ?, strenge Auflagen # ?

62. ++ (IR)

Die sechs Förderbescheide übergibt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, am heutigen Donnerstag, 22. Dezember 2022, an die Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen bei ihren jeweiligen Besuchen vor Ort.
Grundlage für die Fördermaßnahmen ist jeweils ein Wiederaufbauplan, der von den Kommunen für die vom Hochwasser betroffenen Gebiete entwickelt worden ist.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Mit dem Wiederaufbau gehen wir gemeinsam mit den Kommunen zurück in die Zukunft.
Wir machen sie unter anderem mit einem verbesserten Hochwasserschutz oder Gebäudeenergetik direkt auch fit für die Zukunft.

Datum: 2022-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-dem-wiederaufbau-zurueck-die-zukunft-ministerin-scharrenbach-uebergibt;

Themen: andere Förderung # ?, Erftverband # ?, Wiederaufbaufonds von Nordrhein-Westfalen # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Neubau # ?, Brücken # ?, Instandsetzung # ?, Auszahlung # ?, Hochwasserschutz # ?, Gebäudeenergetik # ?

63. ++ (IR)

Die Kommunen entscheiden selbst, ob sie ein Familienportal einrichten werden.
"Wenn die Fach- und Beratungsstellen für Familien einen schnellen Überblick über Angebote im jeweiligen Wohnraum der Familien haben, könnten sie Eltern je nach deren Anliegen viel besser zu passenden Angeboten beraten und weitervermitteln", betonte Andreas Kühn, Leiter der Katholischen Familienbildungsstätte Essen.
Die Stadt Essen beteiligte sich wie die Städte Gummersbach, Altena, Unna sowie der Kreis Steinfurt als Pilotkommune an der Testphase des "Onlinesystems Frühe Hilfen".
Die Pilotkommunen werden ihre Familienportale im Herbst 2016 online stellen.
"Wir Kinder- und Jugendärzte würden es sehr begrüßen, wenn möglichst jede Kommune ein solches zentrales Familienportal hätte.

Datum: 2016-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-angebot-fuer-junge-eltern-familienministerin-kampmann-wirbt-fuer-digitalen;

Themen: Familienportale # ?, frühe Hilfen # ?, Onlinesystem # ?, neuer digitale Service # ?, junge Eltern # ?, Kontaktadressen # ?, Jugendärzte # ?, Informationsangebote # ?, Internetseiten # ?, Familienministerium # ?

64. ++ (IR)

Mit dem Programm "Sportplatz Kommune" der Staatskanzlei wurden von 2019 bis 2022 kommunale Sportentwicklungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Landessportbund NRW (LSB NRW) und der Sportjugend NRW erfolgreich gefördert.
Insgesamt beteiligten sich 135 Kommunen.
Die Landesregierung knüpft jetzt an dieses Vorläufer-Programm an: Das aktualisierte Förderprogramm "Sportplatz Kommune 2.0" sieht die kommunale Sportentwicklung als gemeinsame Aufgabe von Kommunen und lokalen Sportanbieterinnen und Sportanbietern.
Diese sollen sich mit weiteren Akteuren vernetzen, um vor Ort auf Basis der jeweiligen Ausgangslagen nachhaltige Strukturen und neue Angebote zu entwickeln.
Mit "Sportplatz Kommune 2.0" leisten die Landesregierung und der Landessportbund einen wichtigen Beitrag dazu, kommunale Sportentwicklung in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest zu machen und neue Wege der Teilhabe an Sport und Bewegung zu eröffnen.

Datum: 2026-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-mit-foerderprogramm-zur-kommunalen-sportentwicklung-die;

Themen: kommunale Sportentwicklungsmaßnahmen # ?, nächste Antragsphase # ?, Zusammenarbeit Landessportbund # ?, nachhaltige Strukturen # ?, vulnerable Gruppen # ?, Spielangebote # ?, Sportjugend # ?, Sportangebote # ?, Anträge # ?, besonderes Anliegen # ?

65. ++ (IR)

Infolge einer positiven Wirtschaftsentwicklung bis 2023 und umfassender finanzieller Entlastungsmaßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen konnten die nordrhein-westfälischen Kommunen in den vergangenen Jahren bereits einen erheblichen Teil ihrer Liquiditätskredite zurückführen.
So wurden von Ende 2016 bis zum 31. Dezember 2023 Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung durch die nordrhein-westfälischen Kommunen um rund 25 Prozent oder rund sieben Milliarden reduziert.
* Zugleich haben die Kommunen die vergangenen Finanzmittelüberschüsse dafür genutzt, in ihre jeweilige kommunale Infrastruktur zu investieren: 2023 überstieg der Wert der kommunalen Investitionen erstmals zehn Milliarden Euro.

Datum: 2025-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-altschuldenloesung-fuer-kommunen-erreicht-naechste;

Themen: Liquiditätssicherung # ?, Gesetzentwurf # ?, Entschuldung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, Richtigkeit # ?, Beschlussfassung # ?, Landtag # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, Verabschiedung # ?, Korrekturbeträge # ?

66. ++ (IR)

* Die G-Karte NRW wird ein Lichtbild der jeweiligen Nutzerin bzw. des Nutzers enthalten.
* Bis zur Zustellung der G-Karte NRW können die Kommunen den Flüchtlingen Abrechnungsscheine der Krankenkasse für ärztliche und zahnärztliche Versorgung zur Verfügung stellen, um den vereinfachten Zugang zur Gesundheitsversorgung ohne Wartezeit sicherstellen zu können.
* Die Krankenkassen rechnen die Kosten für die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen mit der G-Karte NRW vierteljährlich mit den Kommunen ab.
* Für die Übernahme des Verwaltungsaufwandes zur Entlastung der Kommunen erhalten die Kassen eine Aufwandsentschädigung.

Datum: 2015-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-nrw-perfekt;

Themen: Flüchtlinge # ?, NRW-Gesundheitskarte # ?, Vereinbarung # ?, Entlastung # ?, Kostenerstattung # ?, Ärztin # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, freiwillige Basis # ?, Verwaltungsaufwand # ?, Arzt # ?

67. ++ (IR)

Der Titel ist damit eine gute Werbung für den ausgezeichneten Kreis, die Stadt oder die Gemeinde.
Europaminister Lersch-Mense: "Wir hören immer wieder, dass die Auszeichnung zu einer nachhaltigen Stärkung des Europagedankens auch innerhalb der jeweiligen Kommunalverwaltung beiträgt.
Europa lebt von starken Kommunen.
Mit Sonderpreisen werden Kommunen immer dann ausgezeichnet, wenn sie sich in einer der sechs Kategorien "Leben und Lernen", "Kommunikation", "Vernetzen und Mitreden", "Organisieren", "Gestalten" sowie "Vernetzen und Interessen vertreten" besonders bewährt haben.

Datum: 2016-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-fuenf-staedte-und-gemeinden-als-europaaktive-kommunen;

Themen: Sonderpreise # ?, Geflüchtete # ?, kommunale Integrationsarbeit # ?, Kreisangehörige # ?, Lernen # ?, europaaktive Kommunen # ?, kreisangehörige Gemeinden # ?, Auszeichnung # ?, Interessen # ?, Partnerstädte # ?

68. ++ (IR)

* Für die Anlaufphase von neuen Angeboten an Carsharing und Bikesharing gibt es eine neue Förderung, die für bis zu drei Jahre die Betriebskostendefizite der Kommunen minimieren soll.
Gefördert werden neue Angebote dort, wo sie noch nicht existieren: So soll Sharing auch in Kommunen etabliert werden, in denen es sich wegen der längeren Anlaufphase wirtschaftlich derzeit nicht rechnet.
* Ein neuer Fördertatbestand wurde auch mit den Quartiersgaragen eingeführt, um Kommunen für die Errichtung in Neubau- und Bestandsquartieren eine Fördermöglichkeit anzubieten.
Quartiersgaragen stehen den Bewohnerinnen und Bewohnern des jeweiligen Quartiers zum Parken zur Verfügung und sollen Freiflächen schaffen für lebenswerte Bereiche wie zum Beispiel Begegnungs-, Spiel- und Grünflächen.

Datum: 2022-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaet-und-mobilitaetsmanagement-neue-richtlinie-ermoeglicht-foerderung-von;

Themen: Quartiersgaragen # ?, neue Richtlinie # ?, stetige Mobilität # ?, Mobilstationen # ?, Verkehrsmittel # ?, Jahresprogramme # ?, Förderprogramm # ?, Vernetzung von Verkehrsmitteln # ?, Mobilitätskonzepte # ?, Förderinstrumente # ?

69. ++ (IR)

Aufsuchen von Betroffenen durch neue Kooperation mit Kommunen
Damit auch möglichst alle Betroffenen von der Aufbauhilfe und der Beratung profitieren können, geht das Ministerium künftig eine Kooperation mit ausgewählten Kommunen für weitere Hilfsangebote ein, bei denen Betroffene persönlich vor Ort aufgesucht werden.
Zu den jeweiligen Vertragspartnern werden die schwerstbetroffenen Kreise Rhein-Sieg, Euskirchen, Rhein-Erft, die Städteregion Aachen sowie die Stadt Hagen gehören.
Im Laufe der vergangenen zwei Jahre hatte das Ministerium bereits weitere unterstützende Initiativen wie "Handwerk im Wiederaufbau", "Senior-Expertise hilft: planen und bauen", das Hilfszentrum "Schleidener Tal" mit interkommunalem Traumazentrum oder das Forschungsprojekt zu 3D-Lageinformationen von durch Starkregen und Hochwasser betroffenen Kommunen auf den Weg gebracht.

Datum: 2023-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zum-zweiten-jahrestag-der-hochwasserkatastrophe;

Themen: Wiederherstellung # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Sachverhalt # ?, Sanierung # ?, Antragsfrist # ?, Feuerwehrhaus in Kommern # ?, Meilensteine des Wiederaufbaus # ?, Rahmen der Antragsbearbeitung # ?, Wehranlagen # ?, Forstwege # ?

70. ++ (IR)

Sie werden mit Erteilung der Aufenthaltserlaubnis einer Kommune zugewiesen und müssen dort ihren Wohnsitz nehmen.
Nach der Zuweisung zu einer Kommune wird den schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen durch die jeweiligen Schulämter vor Ort ein Schulplatz zugewiesen.
Der Schulbesuch soll in diesen Fällen in Abstimmung zwischen dem für die Zuweisung zuständigen Schulamt, dem Schulträger und der jeweiligen Schule ab sofort - und auch im Vorgriff auf die erwartete Rechtslage - grundsätzlich ermöglicht werden.

Datum: 2022-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulen-bereiten-sich-darauf-vor-gefluechtete-kinder-und-jugendliche-aus-der;

Themen: Krieg in Ukraine # ?, Jugendliche # ?, ankommende Familien # ?, nordrhein-westfälische Schulen # ?, kommunale Integrationszentren # ?, schulische Integration # ?, Umgang # ?, Internetauftritt von Lasi # ?, Rahmen der Zuweisung # ?, Schulsystem in Ukraine # ?

71. ++ (IR)

Wenn wir den enormen Flächenverbrauch stoppen und gleichzeitig die Innenstädte wieder lebenswerter machen wollen, dann ist dafür der Flächenpool NRW genau das richtige Instrument.
Der Flächenpool NRW will brachliegende Flächen innerhalb der Städte und Gemeinden wieder nutzbar machen.
Dazu werden Experten für Flächenrecycling in die Kommunen geschickt, deren Ziel es ist, im engen Dialog mit der Kommune und dem Grundstückseigentümer neue Entwicklungsperspektiven individuell für den jeweiligen Brachflächenstandort zu erarbeiten.
Als Grundlage hierfür dienen schriftliche Vereinbarungen, in denen sowohl die Kommune als auch der Eigentümer ihre Mitwirkung verbindlich zusagen.
Alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind nun erneut dazu aufgerufen, sich mit ihren für die Innenentwicklung geeigneten Brachflächenstandorten um die Teilnahme am Flächenpool NRW zu bewerben.
Es ist geplant, in den neu aufgenommenen Kommunen im Frühjahr 2015 die Arbeit aufzunehmen.

Datum: 2014-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reaktivierung-von-brachflaechen-den-innenstaedten-flaechenpool-nrw-geht-die-zweite;

Themen: Flächenpool # ?, Innenstädte # ?, Reaktivierung # ?, Nägel # ?, Brachflächen # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, geschickte Experten # ?, jeweiliger Brachflächenstandort # ?, Frühjahr # ?

72. ++ (IR)

Unter der Schirmherrschaft von Verkehrsminister Michael Groschek wollen sich deutsche und niederländische Unternehmen, Vertreter von Kommunen sowie die jeweiligen Straßenbauverwaltungen über ihre Erfahrungen, Probleme und Lösungen bei Infrastrukturprojekten austauschen.
Und hier sind Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen gefordert", so Groschek weiter.

Datum: 2015-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-niederlaendische-brueckeninfrastrukturkonferenz-koeln-gemeinsame-probleme;

Themen: gemeinsame Probleme # ?, niederländisches Generalkonsulat # ?, nächste Jahrzehnte # ?, Wirtschaftsförderung # ?, Grenze # ?, Firmen # ?, Erneuerung # ?, Brückeninfrastrukturthematik # ?, Fragen des Planungsrechts # ?, Vertragsmanagements # ?