Nordrhein-Westfalen wird zudem ein weiteres niedrigschwelliges Impfangebot einrichten: Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II an allgemeinbildenden Schulen sowie dort Beschäftigte erhalten ein spezielles Impfangebot.
Diese Impfangebote sollen in den 53 nordrhein-westfälischen Impfzentren durch die Kreise und kreisfreien Städte organisiert werden.
Dabei können - analog zum Vorgehen bei den Berufskollegs - in Abstimmung mit den jeweiligen Schulträgern und der Schulleitung auch sogenannte aufsuchende, also mobile, Impfangebote an oder in den Schulen geschaffen werden.
Zudem wird geregelt, dass bei den Impfungen von Kindern und Jugendlichen zwischen 12 und 15 Jahren in den Impfzentren im Gegensatz zur Erstimpfung bei der Zweitimpfung keine Anwesenheit eines Kinder- und Jugendarztes erforderlich ist.
Es kann dabei davon ausgegangen werden, dass die umfassende Aufklärung der Kinder bzw. Jugendlichen sowie ihrer Eltern im Rahmen der Erstimpfung erfolgt ist.

Auftakttreffen für den Schulversuch Talentschulen
8. Mai 2019 PHB Schüler Mädchen Foto: panthermedia.net / lightpoet
Schulministerin Yvonne Gebauer hat den offiziellen Startschuss für den im kommenden Schuljahr startenden Schulversuch Talentschulen gegeben und dazu Vertreterinnen und Vertreter aller 35 Talentschulen sowie der jeweiligen Schulträger zu einer Auftaktveranstaltung in Bochum begrüßt.
Schule und Bildung
Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute (8. Mai 2019) den offiziellen Startschuss für den im kommenden Schuljahr startenden Schulversuch Talentschulen gegeben und dazu Vertreterinnen und Vertreter aller 35 Talentschulen sowie der jeweiligen Schulträger zu einer Auftaktveranstaltung in Bochum begrüßt.

Staatssekretär Mathias Richter hat dazu heute in Recklinghausen stellvertretend für die weiteren Standorte den Schulversuch näher erläutert.
Zu einem "Regionalen Bildungszentrum der Berufskollegs" schließen sich in Bochum sowie im Hochsauerlandkreis jeweils fünf, im Kreis Höxter zwei und im Kreis Recklinghausen acht Berufskollegs zusammen.
Ziel ist, in enger Kooperation mit dem jeweiligen Schulträger regionalspezifische Bildungsangebote vorzuhalten.
Dadurch soll die Rolle der Berufskollegs in der Bildungslandschaft nachhaltig gestärkt werden.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer sieht in dem Schulversuch eine große Chance für die Weiterentwicklung der beruflichen Bildung in Nordrhein-Westfalen: "Die Anforderungen der globalisierten und digitalisierten Arbeitswelt verändern sich fortlaufend und müssen in der beruflichen Ausbildung vor Ort berücksichtigt werden.

Ein zusätzliches Personal-Budget, um neben den Lehrkräften weitere Fachkräfte unterschiedlicher Professionen einzustellen, die das Lehren und Lernen unterstützen (Multiprofessionelle Teams).
Das Schulministerium wird in enger Abstimmung mit den Bezirksregierungen und den Staatlichen Schulämtern nun kurzfristig die ersten 400 förderberechtigten Schulen in herausfordernder Lage auswählen, die ab April für eine Teilnahme in der 1. Kohorte angesprochen werden sollen.
In dieser Phase werden ebenfalls die jeweiligen Schulträger eingebunden.
Der Fokus liegt dabei mit 60 Prozent auf der Förderung von Schülerinnen und Schülern an Grund- und Förderschulen.
Mit den verbleibenden 40 Prozent werden weiterführende Schulen und ausgewählte Bildungsgänge der Ausbildungsvorbereitung in den Berufskollegs gefördert.

Die Schulträger können die Mittel bei den Bezirksregierungen beantragen.
Antragsberechtigt sind alle Schulträger von öffentlichen Schulen sowie von Ersatzschulen.
Die Anzahl der zur Verfügung gestellten Endgeräte berechnet sich aus der Anzahl der Lehrkräfte der Schulträger im jeweiligen Einzugsbereich.

Daher hat das Land eine Art Rückfallversicherung für die Schulträger geschaffen.
Auf dieser Grundlage hat das Schulministerium den Schulen und Schulträgern am 18. April 2020 Vorgaben und Handlungsempfehlungen etwa zu Größe und Zusammensetzung der Lerngruppen und Abstandsregelungen in den Schulen und Klassenräumen bereitgestellt.
Unter Berücksichtigung der jeweiligen Bedingungen vor Ort erstellen die Schulen in der Zeit bis zum kommenden Donnerstag in Abstimmung mit den Schulträgern Hygiene- und Raumnutzungskonzepte.

Nach der Zuweisung zu einer Kommune wird den schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen durch die jeweiligen Schulämter vor Ort ein Schulplatz zugewiesen.
Der Schulbesuch soll in diesen Fällen in Abstimmung zwischen dem für die Zuweisung zuständigen Schulamt, dem Schulträger und der jeweiligen Schule ab sofort - und auch im Vorgriff auf die erwartete Rechtslage - grundsätzlich ermöglicht werden.

Ersatzschulträger erhalten analog dazu 1,8 Millionen Euro für die befristete Personalrekrutierung an ihren Schulen, knapp 500.000 Euro sind für das Projektmanagement kalkuliert.
Wie zuvor beim Aktionsprogramm "Ankommen und Aufholen" erhalten die kommunalen Schulträger die zusätzlichen finanziellen Mittel als fachbezogene Pauschale über die Bezirksregierungen.
Den Trägern genehmigter Ersatzschulen werden die Mittel über die Sitzkommune der jeweiligen Schule weitergeleitet.

Dabei können in Abstimmung mit den jeweiligen Schulträgern und der Schulleitung auch sogenannte aufsuchende - mobile - Impfangebote an oder in den Berufskollegs geschaffen werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Wir haben sehr gute Erfahrungen mit den vielfältigen niedrigschwelligen Aktionen der Impfzentren seit der Woche des Impfens gemacht.

Schulleiterinnen und Schulleiter müssen täglich für viele Menschen offene Ohren haben - für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräf-te, Eltern, ihre multiprofessionellen Teams an der Schule sowie für Be-hörden und Schulträger.
Schulleiterinnen und Schulleiter müssen täglich für viele Menschen offene Ohren haben - für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, Eltern, ihre multiprofessionellen Teams an der Schule sowie für Behörden und Schulträger.
Zudem gestalten sie die Schul- und Unterrichtsentwicklung, führen ihr Personal, müssen sich mit Gesetzen und Schulrecht auskennen, in Konflikten vermitteln und mit großer Kommunikationsfähigkeit schulischen Wandel steuern, um zum Beispiel die Basiskompetenzen der Schülerinnen und Schüler noch gezielter zu fördern sowie die Förderung aller Schülerinnen und Schüler mit ihren jeweiligen Kompetenzen im Blick haben.

Schulleiterinnen und Schulleiter müssen täglich für viele Menschen offene Ohren haben - für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräf-te, Eltern, ihre multiprofessionellen Teams an der Schule sowie für Be-hörden und Schulträger.
Schulleiterinnen und Schulleiter müssen täglich für viele Menschen offene Ohren haben - für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, Eltern, ihre multiprofessionellen Teams an der Schule sowie für Behörden und Schulträger.
Zudem gestalten sie die Schul- und Unterrichtsentwicklung, führen ihr Personal, müssen sich mit Gesetzen und Schulrecht auskennen, in Konflikten vermitteln und mit großer Kommunikationsfähigkeit schulischen Wandel steuern, um zum Beispiel die Basiskompetenzen der Schülerinnen und Schüler noch gezielter zu fördern sowie die Förderung aller Schülerinnen und Schüler mit ihren jeweiligen Kompetenzen im Blick haben.

Seit dem 1. August 2020 gibt es an zwei weiteren Orten für Berufskollegs die Möglichkeit, gemeinsam mit ihrer Stadt als Schulträger neue Wege für eine zeitgemäße berufliche Bildung zu erproben.
Die zehn städtischen Berufskollegs in Düsseldorf sowie die vier Berufskollegs der Stadt Krefeld schließen sich jeweils zu einem 'Regionalen Bildungszentrum der Berufskollegs' zusammen, um in enger Kooperation mit dem jeweiligen Schulträger für regionalspezifische Bildungsangebote zu sorgen.

Über die Verwendung der beweglichen Ferientage entscheidet die jeweilige Schulkonferenz vor Ort im Einvernehmen mit dem Schulträger.

Aufgrund steigender Inzidenzwerte hat die Landesregierung heute nach Beratungen mit den jeweiligen kommunalen Akteuren für die Schulen im Kreis Mettmann und in der Stadt Herne für die kommende Woche weiterhin Distanzunterricht angeordnet.
Aufgrund steigender Inzidenzwerte hat die Landesregierung heute nach Beratungen mit den jeweiligen kommunalen Akteuren für die Schulen im Kreis Mettmann und in der Stadt Herne für die kommende Woche weiterhin Distanzunterricht angeordnet.
Aufgrund der Kurzfristigkeit der Entscheidung haben die Schulträger vor Ort die Betreuung von Schülerinnen und Schülern, die morgen trotz Distanzunterricht zum Unterricht in der Schule erscheinen, vor Ort dennoch für all diese Kinder sicherzustellen.

Ministerin Löhrmann erklärte: "Die Landesregierung ist auch weiterhin der Auffassung, dass sich aus dem Gesetzentwurf keine neuen Aufgaben für die Kommunen als Schulträger herleiten lassen und sich somit auch keine konnexitätsrelevanten Mehrbelastungen für die Kommunen ergeben, die direkt aus dem Gesetzentwurf entstehen.
Hinweis: Die Berichte der Landesregierung an die Landtagsausschüsse werden von den jeweiligen Ausschüssen auf der Internetseite des Landtags veröffentlicht.

* Stärkung der Schulen: Die Verankerung von JeKits in den Schulen wird gestärkt: Schulträger und Schulaufsicht sollen stärker eingebunden werden und der Austausch über die pädagogische Arbeit insgesamt verbessert werden.
* Zusammenwirken der Akteure: Das pädagogische Personal aller beteiligten Bildungsinstitutionen, d.h. Schule, schulischer Ganztag und Bildungspartner, arbeitet gemeinsam an der Umsetzung des Programms in der jeweiligen Schule;

Nach Gesprächen mit verschiedenen Interessenvertretern der Schulträger über die umsatzsteuerliche Beurteilung von Schulveranstaltungen wurden Lösungen für einen sachgerechten Umgang mit der Thematik entwickelt.
Solche schönen Traditionen dürfen nicht durch überbordende Bürokratie kaputt gemacht werden.
Danach gilt: Ein Verkauf durch wechselnde Schülergruppen bzw. Klassen, Elterninitiativen oder die Schülervertretungen ist auch künftig nicht umsatzsteuerpflichtig, wenn die Leistungen nicht der Schulträgerkommune zugerechnet werden, sondern der jeweiligen Schülergruppe oder Elterninitiative.

Die Städte, Kreise und Gemeinden unterstützen diese als Schulträger nach Kräften", sagten die Hauptgeschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, des Landkreistages NRW, Dr. Martin Klein, und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider.
Vor dem Hintergrund tiefgreifender Veränderungen aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung sieht Bernd Zimmer, Vorsitzender des Verbandes Freier Berufe NRW, die Notwendigkeit, die jeweiligen Berufsausbildungsordnungen an die digitalen Gegebenheiten anzupassen.

Schulträger haben jedoch die Möglichkeit, Schulstandorte, die unter die Mindestgröße fallen, zusammenzulegen oder als Teilstandorte zu führen.
In diesem Fall ist an jedem Teilstandort die Hälfte der jeweiligen Mindestschülerzahl erforderlich.

Wichtig dabei: der Produktionsschulträger ist in die regionalen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderungsstrukturen eingebettet; Wettbewerbsabsprachen der Träger mit der lokalen Wirtschaft sowie die gute Zusammenarbeit mit der Schullandschaft vor Ort sind ein Muss.
Die jeweiligen Co-Finanziers der Sozialleistungsträger (Agentur für Arbeit, Jobcenter, Jugendamt) beteiligen sich mit mindestens 300,00 Euro pro Teilnehmenden pro Monat.

Außerdem stellen auch die kommunalen Schulträger über 1.200 Vollzeitstellen für die Schulsozialarbeit zur Verfügung.
Gemeinsame Träger dieser Dienste sind das Land und die jeweilige Kommune mit insgesamt 464 Stellen für Schulpsychologinnen und Schulpsychologen.