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Insbesondere dort, wo etwa Durchsuchungen bei Verdächtigen aus dem Bereich der international vernetzten Organisierten Kriminalität angestoßen werden sollen, will man nicht mehr auf das Papier und auf langwierige Postläufe angewiesen sein.
Aber auch in Zivilprozessen mit Beteiligten im Ausland sowie in vielfältigen anderen grenzüberschreitenden Konstellationen soll die Kommunikation von Gericht zu Gericht und von Behörde zu Behörde sowohl schnell als auch sicher sein.
Zu diesem Zweck hat ein internationales Entwicklerkonsortium unter Leitung Nordrhein-Westfalens mit finanzieller Unterstützung der EU-Kommission "e-CODEX" entwickelt, eine generische Lösung für den sicheren Austausch justizieller Daten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr.
Die weitere Betreuung und Entwicklung dieser Lösung sowie ihre Anpassung an verschiedene Einsatzszenarien soll künftig die Europäische Agentur für IT-Großsysteme (eu-LISA) übernehmen.
Am 24. Januar 2023 begrüßte Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach Vertreterinnen und Vertreter der EU-Kommission, von eu-LISA sowie der Justizministerien unter anderem Spaniens, Österreichs, der Niederlande sowie - digital zugeschaltet -Frankreichs zu einem gemeinsamen Workshop.

Datum: 2023-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtiger-meilenstein-fuer-die-digitalisierung-der-europaeischen-justiz-nordrhein;
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