NRW hat seine neue Forschungs- und Innovationsstrategie für die Medizinforschung in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.
Das Cluster fungiert als Kompetenzplattform für strategische Partnerschaften im Bereich der innovativen Medizin.
Unter Beteiligung von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Gesellschaft hat das Cluster in einem Strategieprozess Empfehlungen für die künftige Ausrichtung der medizinischen Forschung und Entwicklung in Nordrhein-Westfalen erarbeitet.
Beispielsweise wird angeregt, die Gesundheitsdaten zu harmonisieren und die stärkere Vernetzung von Universitätskliniken und Unternehmen voranzutreiben.
Ziel ist, den Transfer von Innovationen entlang des Weges von der Grundlagenforschung bis zum fertigen Produkt weiter zu verbessern und zu beschleunigen.

Im letzten Jahr haben sich Bund und Länder in der Einigung zum Fiskalpakt wie folgt verständigt: "Deshalb werden Bund und Länder unter Einbeziehung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ein neues Bundesleistungsgesetz in der nächsten Legislaturperiode erarbeiten und In-Kraft setzen, das die rechtlichen Vorschriften zur Eingliederungshilfe in der bisherigen Form ablöst."
Der Bundesrat hat inzwischen dazu Eckpunkte beschlossen.
Vor diesem Hintergrund wird klar, dass direkt nach der Bundestagswahl die grundsätzlichen Weichen für die künftige Ausrichtung der Behindertenpolitik in Deutschland gestellt werden.
Aus diesem Grunde halten es die Behindertenbeauftragten für notwendig, Stellung zu nehmen.
1.

Nach dem Auftakt in Aachen sind Bürgerinnen und Bürger landesweit eingeladen, an einem von vier weiteren Terminen teilzunehmen: am 31. August in Münster, am 14. September in Krefeld, am 28. September in Paderborn und zur Abschlussrunde am 15. November in Essen.
Vorwissen oder besondere Expertise sind nicht erforderlich, die Veranstaltung richtet sich ausdrücklich an alle Interessierte.
Anschließend werden die Ideen aus der Bürgerbeteiligung ausgewertet und fließen in die künftige Ausrichtung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Beneluxraum ein.
Die Niederlande, Belgien und Luxemburg teilen sich mit Nordrhein-Westfalen einen gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum im Herzen Europas.
Die Länder verbindet eine enge Freundschaft und gute Nachbarschaft, die sich in vielfältiger Zusammenarbeit auf politischer und bürgerschaftlicher Ebene zeigen.

Zielkonflikte müssen im Zweifel zu Gunsten des Tierwohles entschieden werden.
"
In dem - auch an den Landtag übermittelten - Eckpunktpapier werden vielfältige umwelt- und tierwohlbezogene Themen aufgegriffen, die Maßstäbe für die künftige politische Ausrichtung festlegen.
Dazu zählen Fragen einer verlässlichen und zielgenauen Förderung der Betriebe, nach geeigneten Beratungsangeboten, dem Umgang mit Wirtschaftsdünger oder dem Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung oder der Kastration von Tieren.
Klargestellt wird, dass für tierhaltende Betriebe, unabhängig von ihrer Bewirtschaftungsweise, hinsichtlich umweltrelevanter Schutzanforderungen die gleichen Maßstäbe gelten müssen.

"
Ministerin Schulze Föcking begrüßte ausdrücklich die Prägung der Agrarwirtschaft durch familiengeführte, selbstständige Unternehmen, die sich ressourcenschonend dem Tier- und Naturwohl verpflichten.
"Unsere agrarpolitischen Schwerpunkte für 2018 sehe ich in der künftigen Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020 und in der nachhaltigen Nutztierhaltung", sagte die Ministerin.
Auch die von der EU-Kommission beabsichtigte Modernisierung der Ökologisierungskomponente der Gemeinsamen Agrarpolitik werde bei den Beratungen einen hohen Stellenwert haben.
Ministerin Schulze Föcking betonte: "Die Biodiversität steht im Fokus, wir müssen sie erhalten.

BENELUX richtete sich ausdrücklich an alle Interessierten.
Vorwissen oder besondere Expertise waren nicht erforderlich.
Im Anschluss an die vier Beteiligungsveranstaltungen wurden die Ideen ausgewertet, um sie in die künftige Ausrichtung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Beneluxraum einfließen zu lassen.
Der Abschlussbericht wird auf dieser Veranstaltung in Essen finalisiert und kann Ende nächster Woche unter www.mbei.nrw abgerufen werden.
Die Niederlande, Belgien und Luxemburg teilen sich mit Nordrhein-Westfalen einen gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum im Herzen Europas.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Verhandlungen über die künftige europäische Regionalförderung gehen in die entscheidende Phase: Die Strategiekonferenz des Wirtschaftsministeriums gab den Startschuss für die Planung der neuen Förderperiode 2021 bis 2027 in Nordrhein-Westfalen.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart diskutierte mit Erich Unterwurzacher von der Generaldirektion Regionalpolitik der Europäischen Kommission und Oliver Wittke, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, über die künftige Ausrichtung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Rund 500 Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Regionen und Kommunen sowie Sozialpartner nahmen an der Konferenz teil, um ihre Ideen für den neuen EFRE.
NRW einzubringen.

Zur Förderung des Tierwohls in der Nutztierhaltung plant Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser Anfang 2022 einen Gesetzesvorstoß, um den Umbau in den Betrieben zu erleichtern und zu forcieren.
Darin sollen Regelungslücken geschlossen sowie etwa baurechtliche Hürden abgebaut werden.
Die künftige Ausrichtung der Landwirtschaft ist am Freitag auch Thema der Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern in Dresden.
Unter anderem stehen die Umsetzung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik und des europäischen Green Deals sowie die aktuelle Situation am Schweinemarkt auf der Tagesordnung.
Konkret dazu trifft sich Ministerin Heinen-Esser zudem am kommenden Montag mit Vertretern aus Landwirtschaft, Einzelhandel und Verbänden.

Ebenfalls vertreten waren Vertreter der zuständigen Fachabteilung des Ministeriums sowie die Tierschutzbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Landgestüt selbst war mit seinem Leitungsbereich sowie der Personalvertretung beteiligt.
Im Mittelpunkt stand ein Austausch über das Selbstverständnis und die künftige Ausrichtung des Nordrhein-Westfälischen Landgestütes.
Die rund 30 Teilnehmer tauschten sich in diversen Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen des Landgestüts aus.
Die Auswertung des extern moderierten Workshops wird Teil eines Landtagsberichtes zur Zukunft des Landgestütes, der bis zum Ende des Jahres fertiggestellt werden soll.

20. November 2023 Feld, Landwirtschaft, Anbau, Öko, Salat, Ernährung Foto: CCO pexels.
com
Im Europäischen Parlament wird am 22. November eine zentrale Weichenstellung für die künftige Ausrichtung der europäischen Landwirtschaft vorgenommen, die auch für die Landwirtschaft in Deutschland unmittelbare und weitreichende Folgen hat.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Im Europäischen Parlament wird am 22. November eine zentrale Weichenstellung für die künftige Ausrichtung der europäischen Landwirtschaft vorgenommen, die auch für die Landwirtschaft in Deutschland unmittelbare und weitreichende Folgen hat:

Zukunft der "Gemeinsamen Agrarpolitik" (GAP)
Ein zentrales Thema beim Gespräch zwischen Ministerin Gorißen und Kommissar Hansen war die Zukunft der "Gemeinsamen Agrarpolitik" (GAP), welche derzeit intensiv diskutiert wird.
Die aktuelle Förderperiode läuft zwar noch bis 2027, aber die Weichen für ihre künftige Ausrichtung ab 2028 werden schon jetzt gestellt.
In diesem Jahr stehen bereits die Vorschläge der EU-Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen an.
Für Nordrhein-Westfalen geht es um viel: Jährlich fließen rund 530 Millionen Euro aus Mitteln der Ersten und der Zweiten Säule der GAP.

Zwischen Nordrhein-Westfalen und den arabischen Ländern herrschen traditionell gute wirtschaftliche Beziehungen.
Mit der Veranstaltung will die Landesregierung gemeinsam mit der Arabisch-Deutschen Industrie- und Handelskammer Ghorfa sowie der IHK NRW Unternehmen bei ihren Aktivitäten auf den arabischen Märkten unterstützen.
Dazu informieren Botschafter aus verschiedenen arabischen Ländern, Marktexperten und Unternehmensvertreter über Chancen und Herausforderungen.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hob auf der Veranstaltung die Bedeutung der arabischen Märkte für die nordrhein-westfälische Wirtschaft hervor.
Ministerpräsident Armin Laschet kam zudem am Rande der Wirtschaftskonferenz mit Botschaftern aus Ländern des arabischen Raums zu einem Gespräch zusammen.
Ministerpräsident Laschet: "Die Arabische Region ist ein wertvoller Partner für Nordrhein-Westfalen mit großen Marktchancen: Zahlreiche Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen bieten bereits seit vielen Jahren ihr Know-how in den verschiedenen Ländern des arabischen Raumes an, sie sind vor Ort tätig und auch Hochschulen und Polizeieinheiten arbeiten zusammen.

Während mehr als 60 Prozent der Bewerberinnen und Bewerber ohne Migrationshintergrund zum persönlichen Vorstellungsgespräch eingeladen werden, sind es bei den Jugendlichen mit türkisch-arabischem Hintergrund nur 46 Prozent.
Und 42 Prozent der jungen Menschen ohne Zuwanderungsgeschichte münden in Deutschland erfolgreich in eine betriebliche Berufsausbildung ein, aber nur 20 Prozent der Jugendlichen mit türkisch-arabischem Hintergrund, betonte Schneider (Quelle: Bundesinstitut für Berufsbildung, BIBB-Report 16/11).
Dass Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichte es auf dem Ausbildungsmarkt besonders schwer haben, liege aber nicht nur an den Unternehmen, so der Minister: "Während die Hälfte (52 Prozent) der Jugendlichen ohne Migrationshintergrund bei der Berufswahl und Ausbildungsplatzsuche die Eltern einbezieht, ist es bei denen mit türkisch-arabischem Hintergrund gerade ein Viertel (26 Prozent).

Der rund 30 Seiten starke Leitfaden erscheint in einer ersten Auflage in mehreren Sprachen, unter anderem in Arabisch und Dari (Afghanistan).
Auf dem Integrationskongress sind über 20 Institutionen und Verbände mit Ständen auf dem "Markt der Möglichkeiten" vertreten.

Die Mehrheit der Menschen in Afghanistan spricht Paschtu, während in Syrien und im Irak überwiegend arabisch und kurdisch gesprochen wird.
* NRW hat 2016 Maßnahmen und Projekte für psychotherapeutische und psychosoziale Beratung, Gewaltschutz sowie zur Arbeitsmarktintegration von Mädchen, Frauen und LSBTI* mit insgesamt 3,6 Mio. Euro gefördert.