24. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty dankte dem Justizvollzugsbeauftragten Professor Dr. Michael Walter (69) für die Übergabe seines umfassenden Tätigkeitsberichts, der sich auf 378 Seiten mit Vorschlägen zur Fortentwicklung und Verbesserung des Vollzugs in Nordrhein-Westfalen befasst.
Im aktuellen Tätigkeitsbericht 2012 geht es unter anderem um die Unterbringung Gefangener, Arbeit und Bildung, ärztliche Versorgung, eine familienfreundliche Vollzugsgestaltung, Fragen der Sozialtherapie, einer erzieherischen Ausrichtung des Jugendvollzugs, um den Umgang mit Post und Anträgen Gefangener sowie um die künftige Bauplanung.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Bauminister Michael Groschek lobte den konstruktiven Dialog auf der Bauministerkonferenz (BMK) in Dresden, die heute weitere Erleichterungen beschlossen habe.
Die Bauministerkonferenz hat die Vorschläge der Arbeitsgruppe "Großstadtstrategie" zum Bauplanungsrecht und zu Lärmschutzbestimmungen begrüßt.
Danach wollen Bund und Länder bundesrechtliche Regelungen anpassen, um Wohnungsbau zu erleichtern.
Minister Groschek sagte: "Dieses neue Format "urbane Gebiete" im Bauplanungsrecht eröffnet zusätzliche Optionen da, wo bisher wegen Lärmschutz oder Abstandregelungen Wohnungsbau nicht möglich war.
So wird künftig Wohnungsneubau auch neben Handwerksbetrieben oder Dienstleistungsbetrieben möglich.

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen kann somit bei Ersatzneubauten künftig ohne vorherige Planfeststellung bauen.
So kann deutlich Zeit bei der Planung und Umsetzung dringend benötigter Verkehrsinfrastruktur eingespart werden.
In den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten wird bereits jetzt diese Maßnahme derzeit noch als Ausnahme angewandt, um schnell zu helfen - künftig wird sie gesetzliche Regel.
* Baustellen können schneller begonnen werden, weil vorbereitende Maßnahmen schon während des Planfeststellungsverfahrens erlaubt sind.
Das heißt: Es geht künftig mit dem Bau von Straßen und Brücken schon los, obwohl formal noch kein Baurecht vorliegt.

Künftig - ab 2021 - wird es dann zwei Regionen mit jeweils vier Niederlassungen geben.
Die Straßenbauverwaltung bleibt somit in der Fläche präsent.
Der Bauumsatz betrug 1,25 Milliarden Euro.
Dieser Investitions- und Bauhochlauf soll fortgesetzt werden.
Das geht nur mit Planungssicherheit und guten, motivierten Mitarbeitern.
"Die heutige Entscheidung, die Bundesstraßen zu behalten, schafft Planungssicherheit und Verlässlichkeit."

* Ersatzneubauten brauchen kein Planfeststellungsverfahren mehr, wenn die Änderungen an den Straßen und Brücken rein konstruktive Anpassungen an aktuelle Regelwerke (besonders Sicherheits- und Verkehrsbedürfnisse) betreffen.
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen kann somit bei Ersatzneubauten künftig ohne vorherige Planfeststellung bauen.
So kann deutlich Zeit bei der Planung und Umsetzung dringend benötigter Verkehrsinfrastruktur eingespart werden.
In den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten wird bereits jetzt diese Maßnahme noch als Ausnahme angewandt, um schnell zu helfen - künftig ist sie die Regel.
* Baustellen können schneller begonnen werden, weil vorbereitende Maßnahmen schon während des Planfeststellungsverfahrens erlaubt sind.
Das heißt: Es geht künftig mit dem Bau von Straßen und Brücken schon los, obwohl formal noch kein Baurecht vorliegt.
* Neue Maßnahmen für schnellere Planungen sind nicht allein zum Bau von Straßen und Brücken notwendig, sondern auch für neue Radwege: Für Klagen gegen Radschnellverbindungen gilt nach dem "Infrastrukturpaket II" nur noch eine Tatsacheninstanz:

Ein Wegfall der Umweltverträglichkeitsprüfung wird ebenfalls für den rein temporären Bau von Umleitungs- und Baustraßen gefordert.
Funktionale Ausschreibung beschleunigt Bau von Infrastruktur
Ein weiterer Kernpunkt der nordrhein-westfälischen Bundesratsinitiative ist die Straffung von Vergabe- und Planungsverfahren.
Eine gemeinsame Vergabe von Planungs- und Bauleistung, die sogenannte "funktionale Ausschreibung", würde zum Beispiel den Ersatzneubau einer maroden Brücke deutlich beschleunigen, wenn Planung und Ausführung eines Projekts aus einer Hand erfolgen.
Im vorliegenden Antrag tritt Nordrhein-Westfalen zudem dafür ein, dass künftig mehrere Teil- oder Fachlose zusammen vergeben werden können, um die Bauzeit zu verkürzen.
Darüber hinaus wird die Bundesregierung aufgefordert, den Rechtsschutz durch die Vergabesenate im Hinblick auf die Dauer der Entscheidungszeiträume und der wirtschaftlichen Folgen von Bauzeitverzögerungen effektiver zu gestalten.

* Die Entscheidung über den Stellplatzbedarf für Autos sollen künftig die Stadträte und nicht mehr die Bauaufsichtsbehörden treffen.
Dadurch können die Kommunen beispielsweise die örtliche Verkehrsplanung und die ÖPNV-Infrastruktur in ihre Überlegungen einbeziehen.
* Das 1995 eingeführte "Freistellungsverfahren", mit dem kleine und mittlere Wohngebäude ohne Prüfung der Planung und Bauüberwachung der Bauaufsichtsbehörden realisiert werden können, wird aus Verbraucherschutzgründen wieder abgeschafft.
Das Verfahren hat sich nicht bewährt, weil es in nicht wenigen Fällen zu Planungsfehlern und mangelhafter Bauausführung kam, mit zum Teil schweren wirtschaftlichen Folgen für Bauherrinnen und Bauherren.

4. Ersatzneubau ohne erneute Planfeststellung
Gibt es für einen Autobahn-Abschnitt bereits einen gesetzlichen Planungsauftrag (Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan), sollen einzelne Bauwerke künftig ohne weitere Betrachtung entsprechend angepasst bzw. ausgebaut werden.
Heißt: Schon jetzt können reine Ersatzneubauten ohne erneute Planfeststellung errichtet werden.
Sehr häufig geht mit der Sanierung/dem Neubau ein Ausbau der Infrastruktur einher.
So ist im Falle der A 45 eine Erweiterung auf sechs Spuren gesetzlich beschlossen und teilweise schon im Bau.
Der Ersatzbau zum Beispiel der Rahmede-Brücke darf dann ohne Planfeststellung ebenfalls auf sechs Spuren erweitert werden.
Das erleichtert und beschleunigt die Planung erheblich.

Deshalb setzt sich das Land Nordrhein-Westfalen dafür ein, flächendeckend Bonus-Malus-Regelungen in Bauverträgen verbindlich einzuführen, um mehr Anreize für mehr Tempo beim Brückenbau zu setzen.
Die neue Talbrücke Volmarstein entspricht den künftigen verkehrlichen Anforderungen an Statik und Konstruktion und wird dem Verkehrsaufkommen der vielbefahrenen Autobahn A 1 langfristig gewachsen sein.
Mit seinen drei Fahrstreifen plus Standstreifen pro Fahrtrichtung bietet der Brückenneubau auch in puncto Verkehrssicherheit einen hohen Standard.
Die Fertigstellung des Ersatzneubaus inklusive neuer Verkehrszeichenbrücke ist für Mitte 2022 geplant.
Die DEGES plant und realisiert den Bau der neuen Talbrücke Volmarstein.

Durch den Neubau des ELKI kann die Liegenschaft an der Adenauerallee mit den unterschiedlichen und zum Teil maroden Gebäuden aufgegeben werden.
20.000 Kranken- und Transportfahrten können hierdurch künftig entfallen.
In unmittelbarer Nähe des Neubaus ist zeitgleich die Errichtung eines spendenfinanzierten Familienhauses zur Unterbringung von Eltern und Geschwisterkindern durch den Förderkreis geplant.
(Baukosten: 88.364.700 Euro, Ersteinrichtungskosten: 24.939.700 Euro)
Zentralsterilisation Der Neubau der Zentralsterilisation führt mehrere bisher dezentrale Sterilisationseinheiten auf dem Venusberg zusammen.

Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Ministerium der Finanzen und Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW stellen Neue Masterplanung vor.
Schneller, günstiger, verbindlicher, mehr - das ist die Formel der Neuen Masterplanung im Hochschulbau.
Schneller, günstiger, verbindlicher, mehr - das ist die Formel der Neuen Masterplanung im Hochschulbau.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft, das Ministerium der Finanzen und der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) haben jetzt grundlegende Änderungen vorgestellt, wie der Bau von Hochschulgebäuden künftig organisiert werden soll.

Um dieser Verantwortung gerecht zu werden, soll das Bauordnungsrecht des Landes gezielt weiterentwickelt werden.
Zentrale Vorhaben der Verteidigungs- und Sicherheitsinfrastruktur sollen künftig schneller umgesetzt werden können.
Dazu werden Verfahren vereinfacht, neu geordnet und auf die besonderen Anforderungen sicherheitsrelevanter Bauprojekte zugeschnitten.
Ziel ist ein modernes Bauordnungsrecht, das den Schutz der Bevölkerung stärkt, kommunale Strukturen berücksichtigt und zugleich klare politische Prioritäten setzt: Sicherheit, Vorsorge und staatliche Handlungsfähigkeit in einer Zeit wachsender Herausforderungen", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen, dessen Ressort für die Umsetzung militärischer Bauvorhaben in Nordrhein-Westfalen im Auftrag des Bundes zuständig ist, erklärt: "Für militärische Bauten in unserem Land muss künftig kein Baugenehmigungsverfahren mehr angestrengt werden.
Das ist eine bahnbrechende Neuerung, um Bauvorhaben für die Bundeswehr schneller und unbürokratischer von der Planung zur Umsetzung zu bringen.

Eckpfeiler des neuen Konzepts sind die Festlegung von Standards für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, die sämtliche Bauvorhaben durchlaufen müssen, feste Baubudgets für die Ministerien, eine effiziente Steuerung des Gesamtportfolios im BLB Nordrhein-Westfalen und die Bereitstellung zusätzlicher Landesgelder, um den Sanierungsstau in Nordrhein-Westfalen weiter abbauen zu können.
Bis zum Jahr 2022 soll zu diesem Zweck eine Milliarde Euro mehr für Bauprojekte bereitstehen als ursprünglich in dieser Legislaturperiode geplant.
"Wir haben im Koalitionsvertrag eine Neuaufstellung des BLB versprochen - und wir halten nun Wort, indem wir unsere Landesimmobilien künftig viel stärker kaufmännisch planen und betreiben", sagte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
"In den Jahren 2018 bis 2022 stellt die Landesregierung mit den neuen Baubudgets insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro für neue Baumaßnahmen in Universitäten, Polizeidienststellen oder Finanzämtern zur Verfügung.
Das sind sogar rund 1,3 Milliarden Euro mehr als in den Jahren 2013 bis 2017 im Rahmen der Bau- und Mietliste unter der alten Landesregierung bereitgestellt wurden", erläuterte der Minister.
Die Mittel bekommen die einzelnen Ministerien in Form von fest definierten, für die gesamte Legislaturperiode geltenden Baubudgets.

1. September 2026 Bauzeichnung eines Hauses, Bauarbeiterhelm und Wasserwaage liegen auf eine Betonplatte, zusammen mit einem Schlüssel Foto: pexels.com / Pavel Danilyuk
Architektenkammer Nordrhein-Westfalen und Ingenieurkammer-Bau Nordrhein-Westfalen stellen gemeinsam mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung ein digitales Informationsangebot zur Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen bereit.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Architektenkammer Nordrhein-Westfalen und Ingenieurkammer-Bau Nordrhein-Westfalen stellen gemeinsam mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung ein digitales Informationsangebot zur Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen bereit.
Am 1. September 2026 tritt die novellierte Landesbauordnung - der neue "BauCode NRW" - in Kraft.
Damit kann künftig schneller und in bestimmten Bereichen einfacher geplant und gebaut werden.
Welche Änderungen sich konkret durch die Novellierung ergeben, stellen die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen und die Ingenieurkammer-Bau Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung in einer neuen digitalen Synopse zur BauO NRW 2018 dar.

Ziel des Landes ist es, dass die nordrhein-westfälischen Kommunen künftig mehr Bundesmittel für planungsreife Projekte abrufen können.
Deshalb machen wir Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.
Wichtiger Baustein ist ein Planungsvorrat von 22,5 Millionen Euro.
Mit der Landesförderung beschleunigen wir die Planung von regionalen Bahnprojekten, um mehr Bundesmittel abrufen zu können.

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Nordrhein-Westfalen verbessert die Baustellenkoordination
Durch ein verpflichtendes Meldeverfahren sollen Konflikte gelöst und die Planung einheitlich gesteuert werden
19. Februar 2026 Eine moderne Brücke als Baustelle Abb.: KI-generiert
Die Landesregierung will die Baustellenkoordination verbessern, indem alle Kommunen und weiteren Baulastträger in Nordrhein-Westfalen ihre Baustellen künftig digital melden.
Neben der Autobahn GmbH und dem Land nutzen bisher 155 Kommunen und Kreise die landeseigene Plattform zu Baustellenkoordination, das sind etwas mehr als ein Drittel Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Im Frühjahr 2025 hatte das BMVg in den Ländern, welche im Rahmen der sogenannten Organleihe die militärischen Bauaufgaben durchführen, nach Unterstützung in dem Großprojekt angefragt.
Nordrhein-Westfalen übernimmt als einziges Land die Federführung in einem Teilprojekt von "G-CAP Inland" und ist zuständig für die Vergabe der Planungs- und Bauleistungen.
Der Zeitplan ist ambitioniert: Für Vorbereitung, Vergabe, Projektentwicklung und Planung sind rund 15 Monate angesetzt, für die Bauphase der ersten Gebäude nur sechs Monate.
Auf das Tempo zu drücken beim militärischen Bundesbau, ist für Nordrhein-Westfalen nicht neu: Um Prozesse schlanker und Abläufe schneller zu machen, bündelt das Land seine Bundesbauverwaltung - bisher aufgeteilt auf die Oberfinanzdirektion und den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes - künftig mit dem gemeinsamen Projekt "Strukturreform EIN Bundesbau NRW" komplett unter dem Dach des BLB NRW.

Geplant ist, diese Initiative auch künftig mit 1,4 Millionen Euro jährlich zu fördern.
"Bau.
Kommunal" ist das Synonym für die Bereitschaft, Kommunen schnell, effizient und kostenneutral bei der Entwicklung neuer Baugebiete zu unterstützen, damit bezahlbarer Wohnraum bereitgestellt werden kann.
Hintergrund dieses Unterstützungsangebotes sind in einigen Kommunen fehlende finanzielle und personelle Ressourcen, um Bauleitplanungen zügig umsetzen zu können.

Ich bin auch überzeugt, dass Frauen gerade in klassischen Männerdomänen wie dem Straßenbau einiges verändern und in Bewegung setzen können.
Sowohl bei der Gestaltung der Arbeits- und Organisationsstrukturen als auch in Hinblick auf Straßenplanung und Steuerung künftiger Mobilität gibt es unterschiedliche Herangehensweisen der Geschlechter.
NRW, dem größten Landesbetrieb, ist die langfristige Gewinnung von qualifiziertem Personal in den technischen Abteilungen wie Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen ein wichtiges Thema.

Die Expertinnen und Experten sollen ihr Fachwissen einbringen, um Holz und das nachhaltige Bauen noch stärker in den Fokus des Bauwesens zu rücken.
"Im Vergleich zu anderen Materialien ist Holz ein nachwachsender Rohstoff, der einen wegweisenden Beitrag zur ressourcenschonenden und nachhaltigen Entwicklung der Bautätigkeit leisten kann", betont Ministerin Ina Scharrenbach.
"Mit dem zu Jahresbeginn in Kraft tretenden Baurechtsmodernisierungsgesetz ist ein lange überfälliger Schritt unternommen worden, um das Bauen mit Holz in Nordrhein-Westfalen zu erleichtern und zukunftsfähig zu machen", erläutert Scharrenbach.
Das neue Gesetz ermöglicht die Verwendung des nachwachsenden Rohstoffs künftig auch bei Gebäuden bis zu 13 Metern Höhe.
Somit können künftig Gebäude der Gebäudeklassen 1 bis 5 als Holzgebäude errichtet werden, ohne den genehmigungsrechtlichen Sonderweg über eine Zustimmung im Einzelfall beschreiten zu müssen.
17 Vertreterinnen und Vertreter aus der Baubranche, der Holzwirtschaft, von Bau- und Planungsverbänden - darunter Experten aus den Niederlanden und Österreich - werden praktische Vorschläge entwickeln, wie Bauen mit Holz und nachhaltiges Bauen im einwohnergrößten Bundesland ingesamt gefördert werden können.
Der Baustoff Holz bietet viele Vorteile: Das nachhaltige und günstige Baumaterial ist ein Kohlendioxidspeicher und steht in Deutschland ausreichend zur Verfügung.

"Mit dem neuen Bauordnungsrecht setzt die Landesregierung den rechtlichen Rahmen, um mehr Wohnungsbau zu ermöglichen.
Der wird dringend gebraucht, denn: Nur mehr Wohnungsbau in allen Segmenten wird dazu beitragen, die Preissteigerungen bei Mieten sowie für Eigentum zu verringern.
Mit der modernisierten Wohnraumförderung und dem neuen Bauordnungsrecht schafft die Landesregierung die Grundlagen für mehr bezahlbares Wohnen", führt Ministerin Scharrenbach weiter aus.
* Das Abstandsflächenrecht wird an die Musterbauordnung (Vereinbarung zwischen den 16 Bundesländern über Mindeststandards im Bauordnungsrecht) angepasst.
* "Wohnungen fürs Leben": Die Gewährleistung sozialer Mindeststandards in Bezug auf die Anforderungen an die Barrierefreiheit, insbesondere von Gebäuden mit Wohnungen und öffentlich zugänglichen Bauten, wird neu gefasst:
+ Künftig sind Wohnungen in Gebäuden der Gebäudeklasse drei und höher barrierefrei und eingeschränkt für Rollstuhlfahrer nutzbar zu bauen.
+ In dem Zusammenhang sind im weiteren Verlauf in Nordrhein-Westfalen - als letztem Bundesland in der Bundesrepublik Deutschland - die DIN-Normen 18040-1 (Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude) und 18040-2 (Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 2: Wohnungen) unter Berücksichtigung einzelner dort geregelter Sachverhalte durch Verwaltungsvorschrift als Technische Baubestimmungen einzuführen, um einheitliche Anforderungen an die Umsetzung der Barrierefreiheit zu gewährleisten.

Die Direktorin des Landesbetriebs Straßenbau NRW, Elfriede Sauerwein-Braksiek, stellte die künftigen Planungen vor, die bei Straßen.
Auch künftig werde es einen Finanzierungsmix aus den Radverkehrsfördermitteln des Landes, den Bundesprogrammen für Radwege an Bundesstraßen, aus Städtebaufördermitteln und regionaler Wirtschaftsförderung geben.
Sie rechne auch mit erhöhter Bundesförderung ab dem kommenden Jahr, wenn der Bau von Radschnellwegen beim Bund etatisiert werde.

Die ersten Projekte befinden sich im Bau.
Weitere sind in der Planung.
Wir brauchen auch künftig eine gesicherte, flexible und bedarfsgerechte finanzielle Beteiligung des Bundes", so Sellering weiter.

Leverkusens Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn betonte, dass es auch für die Akzeptanz von Ersatzbauten nötig sei, den Schulterschluss mit den Kommunen zu suchen.
"Unsere Bürgerinnen und Bürger wollen zu Recht über die Planungen vor ihrer Haustür Bescheid wissen und in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden."
Ein Hauptproblem bei künftigen Sanierungen sei, so Groschek, dass mit dem Auslaufen der Entflechtungsmittel des Bundes im Jahr 2019 für die Kommunen überhaupt keine Planungssicherheit für Zuschüsse zu Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur mehr bestehe.
Das Land hoffe auf eine baldige Verständigung mit dem Bund darüber, dass künftig auch Fördermittel prioritär für die Sanierung der Rheinbrücken zur Verfügung stehen.
Von den 23 nordrhein-westfälischen Straßenbrücken über den Rhein sind elf in kommunaler Trägerschaft, die übrigen zwölf Brücken im Verlauf von Autobahnen oder Bundesstraßen stehen in der Baulast des Bundes.

Die Nordrhein-Westfalen-Koalition stellt bis 2022 vier Milliarden Euro für den öffentlich geförderten Wohnungsbau zur Verfügung.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Nordrhein-Westfalen-Koalition stellt bis 2022 vier Milliarden Euro für den öffentlich geförderten Wohnungsbau zur Verfügung.
"Mit einem jährlichen Darlehensvolumen von 800 Millionen Euro schaffen wir verlässliche Planungsgrundlagen für künftige Mieter, Eigentümer, Investoren und Kommunen", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Von den vier Milliarden Euro stehen 2,54 Milliarden Euro für den Mietwohnungsneubau und 250 Millionen Euro für die Schaffung studentischen Wohnraums zur Verfügung.

"Der Grüne Weiler in Münster ist ein herausragendes Beispiel dafür, dass partizipative Planungsprozesse zu architektonisch überzeugenden Lösungen führen können.
Über 100 Wohnungen wurden auf einer Fläche der ehemaligen Oxford-Kaserne von der künftigen Bewohnerschaft selbst entwickelt.
Der dahinter liegende Planungs- und Steuerungsprozess verdient für ein so umfangreiches Vorhaben höchste Anerkennung.
Entstanden ist ein klar gegliedertes Ensemble aus drei Baukörpern.
Wiederkehrende Bauteile schaffen Zusammenhalt, differenzierte Fassaden und Höhenverläufe sorgen für Abwechslung und städtebauliche Präsenz.

Um Planung und Umsetzung von Radwegen zu beschleunigen, hat das Land zudem zehn neue Planerstellen beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen geschaffen, die ausschließlich neue Radwege planen.
Darüber hinaus wird die Landesregierung mit dem "Infrastrukturpaket II" weitere Voraussetzungen schaffen, damit es bei der Planung künftig schneller geht: Im Falle von Klagen gegen Radschnellwege gilt nur noch eine Tatsacheninstanz.
Für neue Radwege bis sechs Kilometer Länge, die nicht durch geschütztes Gebiet führen, ist künftig keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr nötig.
Auch das bringt Tempo in Planung und Umsetzung von Radwegen.

Mit der Baumaßnahme könnte nachhaltige Regenwasserbewirtschaftung umgesetzt werden.
Ein erster Bauabschnitt ist bereits fertig, zwei weitere werden folgen.
Nachdem Starkregen in Dinslaken immer wieder zur Überflutung eines Straßenbereichs geführt hatte, ist dort eine Überflutungsfläche geplant - als künftiger Puffer für die anfallenden Regenmengen.

Ein zentraler Schwerpunkt des Gesetzentwurfs ist es, Baugenehmigungsverfahren zu erleichtern.
Die Regelungen für eine Genehmigungsfreistellung sehen vor, dass künftig Wohngebäude (bis einschließlich der Gebäudeklasse 4) unter bestimmten Voraussetzungen genehmigungsfrei gestellt werden sollen.
Ebenfalls sind Änderungen im Zusammenhang mit der Bauvorlageberechtigung im Gesetzentwurf vorgeshen.
Sie ist erforderlich, um Genehmigungsplanungen für die Änderung bzw. Errichtung sowie den Abbruch von Bauwerken als verantwortlicher Planfertiger unterzeichnen zu dürfen.
Mit der Einführung der sogenannten "kleinen Bauvorlageberechtigung" können beispielsweise zukünftig bestimmte Handwerksmeisterinnen und -meister und ihnen gleichstellte Personen Bauvorlagen für Gebäude der Gebäudeklasse 1 und 2 erstellen.
Hoch hinaus mit Holzbau, Umbaukultur und Anpassung an die Musterbauordnung

Folgende Bau- und Sanierungsprojekte sind am UK Düsseldorf geplant:
Dieser wird künftig durch die Integration von modernster Bildgebung im Operationssaal für die Kliniken für Kardiologie, Pneumologie und Angiologie, Kardiavaskuläre Chirurgie und Gefäß- und Endovaskular-Chirurgie genutzt werden.
(Baukosten: 3.856.800 Euro, Ersteinrichtungskosten: 3.139.700 Euro).
Medizinisches Forschungszentrum I: In dem Neubau wird ein Großteil der forschenden Kliniken und Institute aus PCB-belasteten Gebäuden der Heinrich-Heine-Universität auf dem Gelände des Universitätsklinikums Düsseldorf untergebracht.

Für den von der Landesregierung im März 2016 beschlossenen Neubau des Amtsgerichts Werl ist der Startschuss für die Ausschreibung gefallen.
Unternehmen können sich ab sofort um die Projektsteuerung des Großbauvorhabens bewerben, das im Anschluss durch einen im Rahmen einer weiteren Ausschreibung noch festzulegenden Investor errichtet werden soll.
Für den von der Landesregierung im März 2016 beschlossenen Neubau des Amtsgerichts Werl ist der Startschuss für die Ausschreibung gefallen.
Unternehmen können sich ab sofort um die Projektsteuerung des Großbauvorhabens bewerben, das im Anschluss durch einen im Rahmen einer weiteren Ausschreibung noch festzulegenden Investor errichtet werden soll.
Das künftige Gerichtsgebäude soll von einem Investor errichtet werden, der das Gerichtsgebäude nach Fertigstellung an die Justiz vermietet.
Die Federführung für das Bauvorhaben liegt beim Präsidenten des Oberlandesgerichts Hamm.
Justizminister Thomas Kutschaty sagte: "Die öffentliche Ausschreibung der Planungs- und Projektsteuerungsleistungen ist nicht nur der erste Schritt für ein modernes Justizgebäude, sondern eine Stärkung des Justizstandorts Werl sowie ein wichtiger Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung der Wallfahrtsstadt.

Auch bei weiteren Diensten wird künftig auf diese zentrale Infrastruktur gesetzt.
Darüber hinaus erproben wir weiterhin sehr erfolgreich eine elektronisch gestützte Vorprüfung von Bauanträgen mit der Ruhr-Universität Bochum.
Digital planen, vorab elektronisch auf Richtigkeit prüfen und schnell eine Genehmigung bekommen - das ist Ziel eines Projekts mit der Ruhr-Universität Bochum, welches mit rund 400.000 Euro aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert wird.
Nach erfolgreichem Abschluss des Pilotprojektes soll die elektronische Vorprüfung auf dem Bauportal Nordrhein-Westfalen standardmäßig übernommen werden und so allen Planerinnen und Planern zugänglich gemacht werden.

Damit künftig gar keine Konflikte um Trassen-Nutzung entstehen, macht Nordrhein-Westfalen zudem weiter Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau neuer Trassen.
Damit das Geld auch schnell verbaut werden kann, muss vor allem die Planung beschleunigt werden.

Das Ziel im neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz Nordrhein-Westfalen (FaNaG NRW) ist eindeutig formuliert: 25 Prozent der Wege in Nordrhein-Westfalen sollen künftig mit dem Fahrrad erledigt werden.
Das Ziel im neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz Nordrhein-Westfalen (FaNaG NRW) ist eindeutig formuliert: 25 Prozent der Wege in Nordrhein-Westfalen sollen künftig mit dem Fahrrad erledigt werden.
Dies ist ein wesentlicher Teil des Infrastrukturpakets II zur Planungsbeschleunigung, das das Landeskabinett am 23. März beschlossen hat, um die Verbändeanhörung einzuleiten.
Mit dem Infrastrukturpaket II treiben wir den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.

Klimaschutz und Klimaanpassung werden immer mehr zur zentralen Aufgabe der Stadtplanung.
Hier soll Niederschlagswasser künftig nicht einfach in den Kanal geleitet, sondern oberflächlich abgeführt und in Mulden gespeichert werden.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser überreichte heute vor Ort einen Förderbescheid in Höhe von über 1,6 Millionen Euro zur Umsetzung dieser Planung.
Die Stadt Münster geht hier mit gutem Beispiel voran und zeigt, wie der Städtebau der Zukunft aussehen kann.
Ich freue mich, dass die Klimaanpassung in der Stadtplanung einen hohen Stellenwert genießt.

"Bau.
Partner" ist ein Element der "Bau.
Geplant ist, diese Initiative auch künftig mit 1,4 Millionen Euro jährlich zu fördern.

Bestehende Flächennutzungspläne: Der Gesetzentwurf normiert die Voraussetzungen, unter denen eine im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes bereits bestehende Flächennutzungsplanung mit den Wirkungen des § 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB von der 1.000-Meter-Regelung unberührt bleibt (Bestandsschutz).
Künftige Bauleitpläne: Der Gesetzentwurf entfaltet hingegen keine Wirkungen für zukünftige Flächennutzungs- und Bebauungspläne ohne Konzentrationswirkung: Städte und Gemeinden können im Wege der Bauleitplanung Baurecht für Windenergieanlagen schaffen, ohne bei der Aufstellung entsprechender Flächennutzungs- und Bebauungspläne an die 1.000-Meter-Regelung gebunden zu sein, da der Gesetzentwurf nur die Frage der Privilegierung von Windenergieanlagen im unbeplanten Außenbereich zum Gegenstand hat.
Repowering-Bauleitpläne: Die Bauleitplanung kann auch als Instrument für das sogenannte Repowering von Windenergieanlagen in Betracht kommen.
Da viele der bestehenden Anlagen die 1.000-Meter-Regelung nicht einhalten würden und damit das - auch höhengleiche und standortidentische - Repowering unzulässig wäre, kann dem Instrument der Bauleitplanung auch insoweit eine sehr wichtige Rolle zukommen.

Beispielsweise würden die Daten aus der Verkehrserfassung durch Induktionsschleifen künftig unmittelbar und schnittstellenfrei für den besseren Verkehrsfluss genutzt.
Die aktuelle Verkehrslage werde dabei sinnvoll mit Infrastrukturdaten und Baustellendaten zusammengeführt.
Der Leiter der Verkehrszentrale Nordrhein-Westfalen, Dr. Hanno Bäumer, erläuterte die Vorteile des neuen Geschäftsfeldes von Straßen NRW: "Grundvoraussetzung, um den Verkehr mit Hilfe von Verkehrsbeeinflussungsanlagen bestmöglich steuern zu können, ist eine enge Zusammenarbeit zwischen den Verkehrsingenieuren, die diese Anlagen planen, den Operatoren, die sie steuern, und den Bau- und Elektroingenieuren und -technikern, die sie bauen und unterhalten.
Minister Groschek machte aber zugleich deutlich, dass in Zukunft mit noch mehr Baustellen zu rechnen sein wird.

In den sechs Planungsregionen sollen dazu gemeinsam mit den Kommunen passgenaue Konzepte entwickelt werden.
2. Kommunen erhalten mehr Entwicklungsspielraum durch Ausnahmen für Bauleitplanungen im Freiraum, Perspektiven für kleine Ortschaften, vereinfachte Standortplanung für Lebensmittelgeschäfte bis 1.200 m² sowie bessere Chancen zur Brachflächenrevitalisierung.
Beim Schutz von Natur und Wald werden neue Ausnahmen für wichtige Infrastrukturvorhaben sowie für die Landes- und Bündnisverteidigung zugelassen, ansonsten aber ihr strikter Schutz auf der obersten Planungsebene wiederhergestellt.
Auch im Bereich Landwirtschaft wird das Schutzniveau erhöht: Künftig sollen besonders hochwertige Agrarflächen als "Landwirtschaftliche Kernräume" stärker vor konkurrierenden Nutzungen geschützt werden.

Schneller, direkter, komfortabler und zuverlässiger mit der Bahn von A nach B: Das Verkehrsministerium des Landes hat gemeinsam mit den SPNV-Aufgabenträgern und der Deutschen Bahn eine landesübergreifende Zielnetzkonzeption für den Schienenpersonennahverkehr entwickelt, die künftig einen aus Fahrgastsicht idealen Fahrplan ermöglicht.
Der bundesweite Deutschlandtakt, der für 2040 geplant ist, dient als Vorbild und wurde vom Landesverkehrsministerium als Ausgangsbasis für die Angebotsplanung des Zielnetzes herangezogen.
So wird sichergestellt, dass auch eine Planung über die Landesgrenzen hinweg aus einem Guss möglich ist.
Aufgrund der langen Planungs- und Bauzeiten wurden die Maßnahmen in mehrere Zwischenstufen aufgeteilt.

(Stadt Ibbenbüren): Planungs- und Beratungsleistungen für die Revitalisierung der Kohlekonversionsflächen der Kohleregion Ibbenbüren sowie ein interkommunales Gewerbeflächenmanagement
Freiheit Emscher (Stadt Bottrop): Umsetzung von Planungsleistungen zur Konkretisierung der infrastrukturellen Investitionen für die äußere Erschließung der künftigen Gewerbe- und Industrieflächen
D.Port/Reisholzer Hafen (Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH): Planungs- und Beratungsleistungen zur Prüfung der Möglichkeiten der Entwicklung und Aufbereitung des ehemaligen Industrie- und Kraftwerksstandorts in Düsseldorf-Reisholz als künftigem Hafengebiet
Brainergy Park Jülich (Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe mbH): Umsetzungslösungen für die Erschließungsinfrastruktur des ersten Bauabschnitts
Konversion Flugplatz Gütersloh (Stadt Gütersloh): Planungs- und Beratungsleistungen für die Entwicklung des ehemaligen britischen Flugplatzes Gütersloh zu einem zukunftsfähigen Gewerbe- und Industriestandort

Der Spatenstich für den Bau mit zusätzlichen Produktions- und Forschungsflächen (über 20.000 Quadratmeter Nutzfläche) ist für Ende 2024/Anfang 2025 geplant.
Realisiert wird das gesamte Bauvorhaben durch die landeseigene Entwicklungsgesellschaft NRW.
URBAN, die im Treuhandauftrag des Landes Nordrhein-Westfalen die Bauherren-Funktion übernommen hat.
Die "FFB PreFab" und künftig die "FFB Fab" stehen Wissenschaft und Wirtschaft entlang des gesamten Wertschöpfungskreislaufes der Batterietechnologie in ganz Deutschland und darüber hinaus für Kooperationen und zur Nutzung offen.

Die Bundesregierung plant, in einen Neubau für das EZMW in Bonn zu investieren, in dem zunächst bis zu 320 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Platz fänden.
Die Dimensionen des Neubaus sollen sich nach dabei am neuen Hochhaus des UN-Klimasekretariats im UN Campus mit einem zusätzlichen Konferenzzentrum orientieren.
Eine Entscheidung über den künftigen Sitz der Organisation will der EZMW-Rat voraussichtlich im Dezember 2020 treffen.

Die Landesregierung will dies weiter forcieren, plant den Ausbau der sehr erfolgreichen Biodiversitätsberatung.
Künftig sollen weitere Beratungskräfte in der Fläche tätig werden", so Heinen-Esser.
Konventionelle und ökologische Landwirtschaft Nach den Vorstellungen der Landesregierung soll der Öko-Landbau weiter ausgebaut werden.
Dabei soll als neues Element auf Grundlage eines Förderwettbewerbs die kommunale Ebene zur Entwicklung des ökologischen Landbaus adressiert und unterstützt werden.

"Diese besondere Form der Zusammenarbeit von Land und Gemeinde ist für uns entscheidend, um als kleine Gemeindeverwaltung ein so großes und weitreichendes Städtebau-Projekt zu bewältigen.
Als neue lebendige Mitte bedeutet das künftige Wohnquartier ´Am Park' für uns, als industriestarke Wohngemeinde im Grünen noch attraktiver zu werden", erläutert Bürgermeister Dr. Michalzik das Vorhaben.
Dazu plant die Gemeinde in den 2020er Jahren rund 1,7 Millionen Euro eigene Mittel einzusetzen.
Die landeseigene Gesellschaft übernimmt sämtliche Planungsleistungen und die Projektkoordinierung.
Sie kümmert sich im Auftrag der Gemeinde auch um den Bau der Erschließung und bringt sich in die Vermarktung der Grundstücke ein.

Dies gilt beispielsweise im Bau- und Planungsrecht, bei der Verwaltungsorganisation oder für digitale "One-Stop-Ansätze", die Leistungen in einem Portal bündeln.
Vertrauen und Risikobereitschaft tragen auch die umfassenden Vereinfachungen bei den Förderverfahren, die es künftig geben wird.
Dafür bricht die Landesregierung bürokratische Hürden auf: Künftig wird auf die flächendeckende Prüfung jedes einzelnen Verwendungsnachweises verzichtet.

Bei der Planung und der Sanierung werden sie fachkundig angeleitet.
"Wir erleben hier ,Heimat made in Nieheim'", sagte Stadtentwicklungsminister Michael Groschek beim offiziellen Baubeginn vor Ort.
"Das Projekt Heimatwerker kommt allen zu Gute: Den Flüchtlingen, die die Sprache und handwerkliche Kenntnisse erlangen, den Menschen vor Ort, die das Haus künftig für gemeinschaftliche Zwecke nutzen können, der Stadt, die ihr bauliches Erbe erhält und einen neuen Begegnungsort schafft, sowie der Hochschule Ostwestfalen-Lippe durch die wissenschaftlichen Erkenntnisse.
Ich freue mich sehr, dass mein Haus mit dem Sonderprogramm ,Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen' zu diesem vorbildlichen Projekt beiträgt.

Die künftige Arbeit adressiert vielfältige Fragestellungen rund um die Wasserstofferzeugung-, -speicherung und -transport und soll interessierten Unternehmen Hinweise dazu geben, wie sie Wasserstoff für das eigene Geschäftsmodell nutzen können.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Ich freue mich sehr, dass die Westfälische Hochschule in die konkreten Planungen des 'H2 Solution Labs for Hydrogen Applications' einsteigt.
Diese bilden die Grundlage für den Bau eines wichtigen Wasserstoffkompetenzzentrums.
Der Bau des Kompetenzzentrums ist zeitnah nach dem Abschluss der Planungsphase geplant.

Auf zwei Fahrspuren wird künftig der Verkehr aus Wuppertal über die A43 kommend in Richtung Oberhausen in Tieflage direkt auf die A42 fließen können.
NRW-Regionalniederlassung Ruhr sehr eng mit der "DB Projektbau" zusammen.
Die Planung der Maßnahme hat drei Jahre gedauert.

Damit wird der Ausbau von Carsharing-Angeboten in den Kommunen vereinfacht und Planungsverfahren werden beschleunigt.
Künftig sollen Anfechtungsklagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse für Maßnahmen an Landesstraßen keine aufschiebende Wirkung mehr haben.
Für den Bau von Ortsumgehungen müssen keine förmlichen Linienbestimmungsverfahren mehr durchgeführt werden.