Deswegen hat mein Ministerium alle Länder und relevanten Wirtschaftskreise zum Austausch eingeladen.
Zielführend ist auch der AMK-Beschluss "Weiterentwicklung der GAP 2020".
Er fasst wesentliche Eckpunkte zur künftigen Gestaltung der GAP nach 2020 zusammen und stärkt die Position des Bundes für die weiteren Verhandlungen.
"
Dr. Till Backhaus, Sprecher der SPD-geführten Agrarressorts und Minister für Landwirtschaft und Umwelt in Mecklenburg-Vorpommern: "Es ist gut, dass wir eine Einigung zur GAP erzielt haben.

27. Juni 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Resozialisierung inhaftierter Straftäter durch einen wirksamen Behandlungsvollzug weiter zu verbessern.
Zu diesem Zweck hat das Kabinett Leitlinien für die künftige Gestaltung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Unter dem Leitsatz "Behandlung stärken - Resozialisierung sichern: Aktivierender Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen" setzen die insgesamt 13 Leitlinien Schwerpunkte für die Behandlung der Gefangenen im Strafvollzug in NRW.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Minister Walter-Borjans stand bereits 2012 der Konferenz vor, die als wichtiges Länder-Gremium die finanz-, haushalts- und steuerpolitischen Fragen koordiniert.
"Die Finanzministerkonferenz wird auch künftig wichtige Themen auf die Agenda der nationalen und internationalen Finanzpolitik setzen", sagte Minister Walter-Borjans im Anschluss an die Wahl.
"Bei einer künftigen Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen werden wir den konstruktiven Dialog mit dem Bund suchen, um die Haltung der Länder zu verdeutlichen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Genutzt werden die Räumlichkeiten künftig vom Fachbereich Gestaltung mit den Studienprogrammen Kommunikationsdesign, Fotografie, Industrial Design sowie Kunst- und Designwissenschaft.
Der Neubau auf dem Gelände des Weltkulturerbes Zeche Zollverein bildet eine Einheit mit dem SANAA-Kubus, der bereits vor einigen Jahren für den Fachbereich Gestaltung angemietet wurde.
Die Folkwang Universität der Künste ist eine Kunsthochschule mit breiten Spektrum: Sie vermittelt Musik, Tanz, Design/Gestaltung, Wissenschaft und eine akademische Schauspiel- und Regieausbildung.

Frank Hinte, DKJS-Geschäftsführer, fügt hinzu: "Jugendliche sind die besten Expertinnen und Experten für die Gestaltung ihrer eigenen Lebenswelt.
Die Antworten waren pragmatisch, die Vorstellungen klar und die Bereitschaft zur aktiven Mitgestaltung beeindruckend.
Auch künftig setzen wir uns dafür ein, das Recht von Kindern und Jugendlichen auf Beteiligung zu stärken.

Im aktuellen Tätigkeitsbericht 2012 geht es unter anderem um die Unterbringung Gefangener, Arbeit und Bildung, ärztliche Versorgung, eine familienfreundliche Vollzugsgestaltung, Fragen der Sozialtherapie, einer erzieherischen Ausrichtung des Jugendvollzugs, um den Umgang mit Post und Anträgen Gefangener sowie um die künftige Bauplanung.
Hierbei hat die schrittweise Verwirklichung einer opferbezogenen Vollzugsgestaltung besonderes Gewicht.
Konkrete Maßnahmen sollen dazu führen, dass berechtigte Opferbelange stärker als bisher bei der Vollzugsgestaltung und der Entlassungsvorbereitung berücksichtigt werden.

Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe wird künftig Partner dieser Vereinbarung.
* Auch die Partizipation der Kinder bei der Gestaltung der OGS soll zukünftig besonders berücksichtigt werden.
Die Kooperation mit außerschulischen Partnern bleibt zentrales Gestaltungsmerkmal.

Was die Länder heute selbst regeln oder verwalten dürfen, das sollen sie auch künftig regeln oder verwalten dürfen.
* Wir brauchen wieder mehr eigenen Gestaltungsfreiraum für die Länder.
"Abschließende" Regelungen durch den Bund kommen in ihrer Wirkung ausschließlicher Bundeskompetenz gleich und müssen daher künftig so weit als möglich unterbleiben und im Übrigen an strenge Kriterien gebunden sein.

Die Freiheitsregel ermöglicht weitreichende Gestaltungsoptionen und unterstreicht damit das Vertrauen der Landesregierung in die wichtige Arbeit der Kommunen.
Vertrauen und Risikobereitschaft tragen auch die umfassenden Vereinfachungen bei den Förderverfahren, die es künftig geben wird.
Dafür bricht die Landesregierung bürokratische Hürden auf: Künftig wird auf die flächendeckende Prüfung jedes einzelnen Verwendungsnachweises verzichtet.

So sollen bei der LfM künftig Medienversammlungen stattfinden.
Die Ministerin: "Mir ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger zukünftig enger in Gestaltungsprozesse mit einbezogen sind."

Künftig zählt der aufgrund einer Pflichtverletzung erforderlich gewordene Ausschluss einer Schülerin oder eines Schülers vom Unterricht, von sonstigen Schulveranstaltungen oder dem Schulbesuch bis zum Ende des laufenden Tages zu den erzieherischen Einwirkungen und kann somit unter bestimmten Voraussetzungen von der Lehrkraft selbst entschieden werden.
Ziel ist es, auch künftig ein wohnortnahes und differenziertes Schulangebot sicherzustellen.
Schulträger erhalten zusätzliche Gestaltungsmöglichkeiten.

Auf Einladung von Ministerin Dorothee Feller sind am Donnerstag, 30. März 2023, Vertreterinnen und Vertreter aus der Landespolitik, den schulpolitischen Verbänden und Organisationen sowie aus der Schulaufsicht im Schulministerium zusammengekommen, um sich darüber auszutauschen, wie nordrhein-westfälische Schülerinnen und Schüler künftig ihren Weg zum Abitur beschreiten sollen.
Auf Einladung von Ministerin Dorothee Feller sind am Donnerstag, 30. März 2023, Vertreterinnen und Vertreter aus der Landespolitik, den schulpolitischen Verbänden und Organisationen sowie aus der Schulaufsicht im Schulministerium zusammengekommen, um sich darüber auszutauschen, wie nordrhein-westfälische Schülerinnen und Schüler künftig ihren Weg zum Abitur beschreiten sollen.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Frage, ob und inwieweit aus Sicht der beteiligten Akteure Handlungsbedarf besteht, nachdem die Kultusministerkonferenz (KMK) am 16. März 2023 eine Neufassung der Vereinbarung zur Gestaltung der gymnasialen Oberstufe und der Abiturprüfung beschlossen hatte.
Innerhalb dieser Leitplanken haben die Länder weiterhin Gestaltungsspielräume.

Das neue Hochschulgesetz stellt die Autonomie und die eigenverantwortliche Gestaltungskraft der Hochschulen wieder her und befreit sie von Elementen zentraler Steuerung.
Künftig erfolgt die Abstimmung von strategischen Zielen wieder gemeinsam zwischen den Hochschulen und dem Ministerium.
Das Gesetz stärke die Eigenverantwortung der Hochschulen und nehme ihre Gestaltungskompetenzen ernst.

Ich wünsche allen Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern, dass es ihnen gelingt, mit Leidenschaft und Freude auf ihre neuen und die künftigen Aufgaben im Schuldienst zuzugehen.
Zusätzlich wurde auch vielerorts in die Raumgestaltung investiert.
Mehr als 6 Millionen Euro wurden seit dem Jahr 2020 in die Anpassung der Seminarräume zur Gestaltung moderner, an pädagogischen Bedarfen orientierter Lernräume investiert.

Als ordentliches Mitglied wird Annika Fohn Nordrhein-Westfalen künftig stimmberechtig im AdR vertreten.
Durch seine Stellungnahmen zu neuen Rechtsvorschriften und zur europäischen Politik nimmt er Einfluss auf die zukünftige Gestaltung Europas.

Damit sowie mit verbesserten Mechanismen im Katastrophenschutz soll die EU angemessener auf künftige Krisen vorbereitet sein.
In der Klima- und Umweltpolitik sowie bei digitalen Standards muss die EU als globale Gestaltungsmacht vorangehen.

Dabei standen insbesondere Fragen zur verkehrlichen Erschließung, zur Gestaltung der Bergbau-Folgelandschaft, des Restsees sowie zur Zukunft der Erkelenzer Dörfer im Mittelpunkt.
Ziel ist, diese nach der Sommerpause zu beschließen und damit dem Rheinischen Revier zeitnah eine Perspektive für die künftige räumliche Entwicklung zu geben.

Wir setzen uns dafür ein, dass die Mittel der EU-Regionalpolitik künftig unkomplizierter und zielgerichteter vergeben werden können.
Damit soll Nordrhein-Westfalen mehr Gestaltungsspielraum und Flexibilität zukommen.

Hierfür hätten vor allem die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen gestärkt werden müssen, wie es auch eine Bund-Länder-AG im Frühjahr dieses Jahres ausdrücklich gefordert hat.
Das Fazit der Ministerin: "Dieser Freitag der 13. ist leider nicht für alle künftigen Pflegebedürftigen ein Glückstag.

Ministerin Schwall-Düren: "Neue nutzbare UKW-Frequenzen stehen künftig privaten Anbietern zur Verfügung.
Hier treten Bürgerinnen und Bürger einfacher in den Dialog mit Medienbeteiligten und werden in den Diskurs über die Gestaltung der Mediengesellschaft eingebunden.

Das hundertste Commitment stammt von Prof. Karin-Simone Fuhs, Gründerin der ecosign/Akademie für Gestaltung, die sich für mehr Nachhaltigkeit beim Design von Produkten und in der Kommunikation einsetzt.
Von Einzelpersonen bis zu großen Institutionen - viele engagieren sich für eine Zukunft, in der auch künftige Generationen gut leben können.

Wenn der Bund - was NRW in der Sache sehr begrüßt - die Finanzierung der Ausbildung künftig durch eine Ausbildungsumlage sicherstellen will, in die alle Krankenhäuser, Pflegeheime und ambulanten Dienste verpflichtend Beiträge einzahlen müssen, kann er diese Beiträge nicht willkürlich festsetzen, sondern muss die Verteilung zwischen den einzelnen Zahlern streng am Gleichheitsgrundsatz ausrichten.
Jede Einrichtung darf nur soviel zahlen müssen, wie es ihrem anteiligen Nutzen an der zu finanzierenden künftigen Ausbildung entspricht.
Dieses Vorgehen ist nicht mehr mit einem Gestaltungs- und Prognosespielraum des Gesetzgebers zu rechtfertigen, weil die neue Ausbildung unter vollständig neuen Rahmenbedingungen erfolgen wird.

Mit Kommissar Oettinger beriet das Kabinett über künftige EU-Finanzierungsfragen.
Dabei formulieren wir auch klar die Interessen Nordrhein-Westfalens bei der Gestaltung des Mehrjährigen Finanzrahmens der EU.

Nach Auffassung der DB Netz sind solche Rahmenverträge allerdings nicht konform mit dem EU-Recht und sollen künftig nicht mehr abgeschlossen werden können.
Mit dem Auslaufen fällt dieser Schutz für die gleichberechtigte Nutzung künftig weg, ohne dass bislang eine Nachfolgeregelung vereinbart wurde.
Die beiden Länder setzen sich beim Bundesverkehrsministerium dafür ein, dass zeitnah eine neue, EU-konforme gesetzliche Regelung in den Bundestag eingebracht wird, die eine nachhaltige Gestaltung des Nahverkehrs ermöglicht.

So sollen bei der LfM künftig Medienversammlungen stattfinden.
Die Ministerin: "Mir ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger zukünftig enger in Gestaltungsprozesse mit einbezogen sind."

Wie können Angebote und Maßnahmen aus unterschiedlichen Bereichen koordiniert werden und welche Rolle kann "Gesundheit" bei der Verkehrsgestaltung oder bei Bauverfahren spielen?
Solche Fragestellungen sollen künftig in den Kommunen stärker berücksichtigt werden.

Und wir müssen mit diesen Rechten in der Europäischen Union ernst machen, wenn wir nicht wollen, dass die Menschen sich von Europa abwenden.
Mindestens genauso wichtig wie die Weichenstellungen, die wir jetzt im Hinblick auf die Wirtschafts- und Währungsunion sowie die Schaffung eines Sozialen Europas treffen müssen, ist das Ziel, künftig in unseren Staaten ebenso wie auf Ebene der EU ein Maß an Demokratie herzustellen, das den Bürgerinnen und Bürgern dieses Kontinents nicht weniger, sondern mehr Teilhabe an der Gestaltung ihrer Zukunft ermöglicht.

Die Auswahl erfolgt künftig über den Kita-Sozialindex, dessen Entwicklung sich aktuell in den finalen Zügen befindet.
Mehr Flexibilität für Familien: Mit der freiwilligen Möglichkeit der Kern- und Randzeiten bei Beibehaltung der vollen Kindpauschalen erhalten die Einrichtungen mehr Gestaltungsspielraum, um das Personal angesichts des Fachkräftemangels gezielt einzusetzen, damit Kitas verlässlicher öffnen können.
Da das künftige Buchungsverhalten der Eltern nur prognostiziert werden kann, findet dies bei der Einführung der neuen Buchungsschritte zur Sicherstellung finanziell Berücksichtigung in der Ausgestaltung der Kindpauschalen.

"Solche und andere digitale Lernangebote sind jetzt und auch künftig für uns von zentraler Bedeutung", erläuterte Ministerin Feller.
"Wir werden die Entwicklung dieser Angebote fortsetzen und immer wieder neu schauen, wo und wie wir Lehrkräfte bei der Gestaltung von digitalen Lehrinhalten unterstützen und zeitgemäße und zukunftsorientierte schulische Lernprozesse auch für unsere Kinder und Jugendlichen schaffen können."

Sowohl bei der Gestaltung der Arbeits- und Organisationsstrukturen als auch in Hinblick auf Straßenplanung und Steuerung künftiger Mobilität gibt es unterschiedliche Herangehensweisen der Geschlechter.

Es ist ein erfolgreiches gemeinsames grenzübergreifendes Projekt und trägt dazu bei, Heimat Europa erlebbar zu machen.
Wir setzen auf eine enge Zusammenarbeit zum Nutzen aller, um Impulse zu erfahren, themenspezifische Aspekte zu vertiefen und neue Ansätze für die Gestaltung Ostbelgiens zu erhalten.
Bereits junge Menschen - die künftigen Gestalter ihrer Lebensräume - sollen an die Themen Kulturerbe und Denkmalschutz herangeführt werden.

Ministerin Schwall-Düren: "Neue nutzbare UKW-Frequenzen stehen künftig privaten Anbietern zur Verfügung.
Hier treten Bürgerinnen und Bürger einfacher in den Dialog mit Medienbeteiligten und werden in den Diskurs über die Gestaltung der Mediengesellschaft eingebunden.

Handwerkliche Präzision und innovativer Gestaltungswille haben in der 50-jährigen Geschichte des Wettbewerbs formale Strenge ebenso hervorgebracht wie den verspielten, mit leichter Hand geschaffenen Entwurf.
Künftig wird eine Fachjury die Trägerinnen und Träger des Staatspreises in den Themenfeldern Möbel, Skulpturen, Schmuck, Kleidung, Medien und Wohnen auswählen.

Einführung von Langzeitarbeitskonten ermöglicht Polizisten flexiblere Gestaltung der Arbeitszeit
Innenminister Herbert Reul hat entschieden, dass die nordrhein-westfälische Polizei künftig Langzeitarbeitskonten (LAK) nutzen kann Inneres
Innenminister Herbert Reul hat entschieden, dass die nordrhein-westfälische Polizei künftig Langzeitarbeitskonten (LAK) nutzen kann.

Zur Stärkung des operativen Arbeitsschutzes in den Betrieben übernimmt auch das bisherige Landesinstitut für Arbeitsgestaltung künftig verstärkt koordinierende und landeszentrale Aufgaben im Vollzug und unterstützt die örtlichen Behörden bei speziellen Fachthemen.
Hierzu wird es zum Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung weiterentwickelt.

* Schutz der Versicherungsnehmerinnen und Versicherungsnehmer vor Tarifgestaltungen in Krankenversicherungsverträgen, die die laufende Übermittlung hochsensibler Gesundheitsdaten zum Vertragsinhalt haben.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Wir setzen uns dafür ein, sich dieser Handlungsfelder im Rahmen künftiger Gesetzesvorhaben anzunehmen, national, aber auch auf EU-Ebene.

Künftig werden auch Investitionen gefördert, mit denen die Transformation zu einer klimaneutralen, insgesamt nachhaltigen Wirtschaft beschleunigt werden kann, beispielsweise eine besonders nachhaltige Bauweise oder besonders effiziente Produktionsmaschinen.
"Nordrhein-Westfalen hat an der Neugestaltung der bundesweiten regionalen Wirtschaftsförderung besonders intensiv mitgewirkt und das Ergebnis ist ein echter Durchbruch", sagt Ministerin Neubaur.

Es ist höchste Zeit, dass in Nordrhein-Westfalen die digitale Veränderung in den Schulen zukunftsorientiert gestaltet wird.
Die Ministerin unterstrich die Vielschichtigkeit des Themas, das von der Ausstattung über die Qualifizierung der Lehrkräfte bis hin zur Gestaltung von Lehr- und Lernprozessen reiche.
Die Landesregierung hat klare Vorstellungen, wie die künftige digitale Schule aussehen soll.

Wir wollen künftig Leistungsbereiche und Leistungsgruppen beplanen.
Es geht mir um eine sorgsame Neugestaltung der Krankenhauslandschaft mit Maß und Mitte.

Die Jury würdigt das Projekt als vorbildlichen Bau, weil es auf sensible Weise historische Strukturen mit zeitgemäßer Architektur verbindet, dabei funktionale Flexibilität bietet und durch seine Platzgestaltung die Gemeinschaft im Ortskern nachhaltig stärkt.
Über 100 Wohnungen wurden auf einer Fläche der ehemaligen Oxford-Kaserne von der künftigen Bewohnerschaft selbst entwickelt.

Diese politische Gestaltung nehme in hohem Maße Rücksicht auf die Freiheit der Hochschulen, aber auch Bezug auf ihre Verantwortung.
Künftig werden die Hochschulen wieder stärker von Beteiligung und Mitwirkung geprägt sein.

Im Auftrag der Landesregierung NRW beginnt am Samstag, den 14. September 2013 der Landesintegrationsrat NRW mit der Schulung von Trainerinnen und Trainern, die künftige Kandidatinnen und Kandidaten für die Integrationsratswahlen 2014 in den Kommunen gewinnen und fit machen sollen.
In vier eintägigen Modulen sind, neben Fragen zur Integrationspolitik und -gestaltung, methodische Grundlagen für eine wirkungsvolle kommunalpolitische Teilhabe Schwerpunkte des Angebots.
Im Auftrag der Landesregierung NRW beginnt am Samstag, den 14. September 2013 der Landesintegrationsrat NRW mit der Schulung von Trainerinnen und Trainern, die künftige Kandidatinnen und Kandidaten für die Integrationsratswahlen 2014 in den Kommunen gewinnen und fit machen sollen.

NRW soll Ende 2024 mit der des Landesinstituts für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung NRW (LIA) in einer neuen zentralen Behörde gebündelt werden.
Simone Gurlit soll diesen Prozess mitsteuern und das künftige Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz leiten.

Im unmittelbaren Einzugsbereich zwei Kilometer um die künftige Trasse des Radschnellwegs Ruhr leben 1,6 Millionen Einwohner, davon 430.000 Erwerbstätige und 150.000 Studenten.
Bausteine der Machbarkeitsstudie für den RS 1, die bereits vorliegt, sind eine Potenzialanalyse, Linienführung und Trassenplanung, ein Planungs- und Gestaltungshandbuch, eine Kostenschätzung, eine Nutzen-Kosten-Analyse und ein Kommunikationskonzept.

Die vergangenen zwei Tage haben gezeigt: Vielfalt wird in ganz Deutschland längst im Alltag gelebt und das macht die Gestaltung von Vielfalt zur zentralen Zukunftsaufgabe, die in allen Bundesländern angepackt wird.
In Nordrhein-Westfalen machen wir uns dafür stark, dass Integration auf allen Ebenen gefördert wird.
Die inhaltliche Ausgestaltung wird in der Verantwortung der künftigen Landesregierung liegen.

Tatjana Dravenau unterrichtet Gesang und Liedgestaltung (vokale Korrepetition) an der Folkwang Universität der Künste.
Dort bildet sie vor allem künftige Lehrerinnen und Lehrer aus.

Die enge Zusammenarbeit wollen beide Länder auch künftig fortsetzen.
Dazu gehört neben der gemeinsamen Gestaltung des Kohleausstiegs auch, etwa im Bereich Innovationen noch stärker voneinander zu lernen und zu profitieren und die vielen Städtepartnerschaften neu zu beleben.
Denn was unsere Verbindung besonders stark macht, sind die persönlichen Kontakte und Freundschaften, die viele Menschen aus beiden Ländern in den vergangenen drei Jahrzehnten geknüpft haben.

Dazu zählen die Weiterentwicklung der Digitalisierung im Gesundheitswesen, die Gestaltung der künftigen Krankenhausversorgung oder die Schaffung regionaler Gesundheitszentren.

In seinem Grußwort erinnerte Arbeitsminister Karl-Josef Laumann an die gute Tradition des Dialogs der Landesregierung mit den Gewerkschaften: "Aber nicht der Tradition wegen, sondern weil ich die Gewerkschaften als kompetente und verlässliche Gesprächspartner kenne und schätze, baue ich auch künftig auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit."
Deshalb müsse das Ziel sein, den digitalen Wandel so zu gestalten, dass alle von ihm profitieren.
"Dazu gehört auch, die Sozialpartnerschaft und die betriebliche Mitbestimmung zu stärken und die Gestaltung durch Arbeitgeber und Beschäftigte im Blick zu behalten", so der Arbeitsminister.

Die Jury fand insbesondere den Ansatz einer konsequent gemeinsamen und übergreifend gedachten Lehre besonders wegweisend für die künftige Gestaltung von Hochschullehre.