Agrarministerkonferenz stärkt Umweltschutz, bäuerliche Strukturen und Entwicklung des ländlichen Raums
5. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Agrarministerinnen und Agrarminister der Länder haben sich bei ihrer Sondersitzung am Montag auf grundlegende Weichenstellungen bei der künftigen Verteilung von EU-Fördergelder geeinigt.
"Nach zähen Verhandlungen bis spät in die Nacht konnten wichtige Weichenstellungen für die Agrarpolitik der Zukunft erreicht werden", sagte der nordrhein-westfälische Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.
"Ich begrüße, dass sich die Länder endlich verständigt haben, auch wenn die Kompromisse an einigen Stellen sehr schwer gefallen sind."

Deshalb hat NRW auf der Basis eines verfassungsrechtlichen Gutachtens gemeinsam mit den Ländern Baden-Württemberg und Hamburg eine Veränderung der Länderverteilung gefordert.
Danach sollen die Mittel künftig stärker nach Einwohnern als nach anderen Kriterien gewichtet werden.
Groschek: "Unter dem Strich muss ein deutliches Mehr an Verteilungsgerechtigkeit herauskommen.
Die derzeitige Verteilung ist aber objektiv ungerecht.

Wenn der Bund - was NRW in der Sache sehr begrüßt - die Finanzierung der Ausbildung künftig durch eine Ausbildungsumlage sicherstellen will, in die alle Krankenhäuser, Pflegeheime und ambulanten Dienste verpflichtend Beiträge einzahlen müssen, kann er diese Beiträge nicht willkürlich festsetzen, sondern muss die Verteilung zwischen den einzelnen Zahlern streng am Gleichheitsgrundsatz ausrichten.
Jede Einrichtung darf nur soviel zahlen müssen, wie es ihrem anteiligen Nutzen an der zu finanzierenden künftigen Ausbildung entspricht.
Der Bund stützt seine Berechnungen zur Kostenverteilung aber auf ein veraltetes und lückenhaftes Forschungsgutachten aus dem Jahr 2012.
Dieses Vorgehen ist nicht geeignet, eine an Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz ausgerichtete sachgerechte Kostenverteilung zu erreichen.
* Rechtswidrige Kostenverteilung bei der Umlage zwischen ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen.

Auf Basis der Erfahrungen des vergangenen Jahres hat die Landesregierung im engen Austausch mit den Tafeln den Verteilungsschlüssel überarbeitet.
Künftig werden die Mittel gezielt an die Tafeln vergeben, die ihren konkreten Bedarf anmelden.
Die Verteilung der Mittel erfolgt erneut in einem unbürokratischen Verfahren über den Landesverband "Tafel Nordrhein-Westfalen e.V.".

Bund und Länder haben sich nach langer Auseinandersetzung auf die Eckpunkte über die künftige finanzielle Ausstattung und Verteilung der sogenannten Regionalisierungsmittel geeinigt.
Bund und Länder haben sich nach langer Auseinandersetzung auf die Eckpunkte über die künftige finanzielle Ausstattung und Verteilung der sogenannten Regionalisierungsmittel geeinigt.

Dabei soll die Zahl der Zuweisungen von Asylbewerben an solche Gemeinden, auf deren Gebiet mindestens sechs Monate lang eine Aufnahmeeinrichtung des Landes betrieben wird, künftig um die Zahl der in der jeweiligen Unterkunft zur Verfügung stehenden Aufnahmeplätze - einschließlich etwaiger Reserveplätze - vermindert werden.
Bisher blieben die mit einer solchen Unterkunft verbundenen Belastungen für die Gemeinden bei der Verteilung der Asylsuchenden unberücksichtigt.
Die künftig vorgesehene Anrechnungsregelung kann in einzelnen Fällen zur Folge haben, dass Gemeinden, die dem Betrieb einer landesweiten Unterkunft zustimmen, von der Verpflichtung zur Unterbringung eines eigenen Kontingents von Asylsuchenden ganz freigestellt werden.
Wir wollen auch künftig die bei uns Zuflucht suchenden Menschen angemessen unterbringen.

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Minister Schneider: Gericht hat gerechte Mittelverteilung bestätigt / Arbeitsminister begrüßt Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW
"Das Gericht hat unsere Linie bestätigt und anerkannt, dass die Landesregierung die Mittel gerecht verteilt", sagte Schneider in Düsseldorf.
Das Landesverfassungsgericht hatte über eine Verfassungsbeschwerde von 17 Kommunen gegen eine landesgesetzliche Regelung im Zusammenhang mit der Verteilung von Wohngeldeinsparungen zu entscheiden.
Die Kommunen hatten sich dagegen gewehrt, dass in den Jahren 2007 bis 2009 zu viel gezahlte Zuweisungen in Höhe von insgesamt rund 240 Millionen Euro mit künftigen Zahlungen im Zeitraum 2011 bis 2018 verrechnet werden sollen.

Bei der Mittelverteilung zwischen den Bundesländern muss unser steigender Finanzbedarf insbesondere für Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen künftig besser berücksichtigt werden", erklärte Agrarministerin Ursula Heinen-Esser.
Unter anderem ist die anstehende Novelle der Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) von großer Bedeutung für die künftige Weiterentwicklung der landwirtschaftlichen Tierhaltung.

Mit der Verteilung der Mittel nach dem Sozialindex können wir künftig den sozialen Herausforderungen vor Ort besser begegnen", erklärt Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Künftig werden die Aufgabenfelder und Zielgruppen von Schulsozialarbeit im Sinne des gegenwärtigen Fachdiskurses klar benannt.

Weitere Entlastungen ergeben sich durch den Erlass "Unterrichtsbeginn, Verteilung der Wochenstunden, 5-Tage-Woche, Klassenarbeiten und Hausaufgaben an allgemein bildenden Schulen", der ebenfalls zum Schuljahr 2015/16 in Kraft treten soll.
Künftig sollen Tage mit Nachmittagsunterricht grundsätzlich hausaufgabenfrei sein.
An Ganztagsschulen sollen Hausaufgaben künftig so in das Ganztagskonzept integriert werden, dass es möglichst keine schriftlichen Aufgaben mehr gibt, die zuhause erledigt werden müssen.

Mit der belgischen EU-Kommissarin sprach er insbesondere über den ersten Entwurf für den künftigen Finanzrahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF).
Dabei betonte Laumann die besondere Situation in seinem Bundesland: "Wir dürfen bei der Verteilung des ESF-Mittel nicht in Staatsgrenzen denken, sondern müssen uns ganz konkret die Situation vor Ort anschauen.

Der öffentliche Nahverkehr in NRW ist stark unterfinanziert und wird bei der Mittelverteilung des Bundes klar benachteiligt.
Das Papier enthält erste Ergebnisse und Empfehlungen für ein künftiges Finanzierungskonzept für Bus und Bahn.
Der öffentliche Nahverkehr in NRW ist stark unterfinanziert und wird bei der Mittelverteilung des Bundes klar benachteiligt.

Ministerin Kampmann: Alle 186 Jugendämter betreuen unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - künftig werden alle registriert
Drei Monate nachdem die Landesstelle Nordrhein-Westfalen die Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Jugendlichen übernommen hat, betreuen sämtliche 186 Jugendämter im Land diese jungen Flüchtlinge.
Drei Monate nachdem die Landesstelle Nordrhein-Westfalen die Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Jugendlichen übernommen hat, betreuen sämtliche 186 Jugendämter im Land diese jungen Flüchtlinge.

Zur Abmilderung von Verteilungsungerechtigkeiten schlägt Agrarkommissar Phil Hogan die Prüfung verschiedener Szenarien vor.
Es darf künftig kein Modell geben, welches die Wettbewerbsfähigkeit unserer Betriebe im Vergleich mit anderen Ländern einschränkt.

Unter dem Strich haben wir ein deutliches Mehr an Verteilungsgerechtigkeit erreicht.
NRW hatte im Vorfeld der VMK-Beratungen deutlich gemacht, dass der bisherige Anteil an den Regionalisierungsmitteln völlig unzureichend sei.
Bei einem Anteil an den Einwohnern von über 21 Prozent könne ein Anteil an den Regionalisierungsmitteln von nur 15,76 Prozent künftig nicht mehr hingenommen werden.

Eine Vertragsänderung war insbesondere notwendig geworden, da aufgrund eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts von 2009 der Modus zur Verteilung der Landesleistungen an die jüdischen Gemeinden, die nicht Mitglieder der Vertragspartner sind, neu geregelt werden musste.
Die Mittel an die jüdischen liberalen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen werden künftig nicht mehr über die jüdischen Vertragspartner, sondern vom Land selbst zugewiesen.
Künftig wird die Landesregierung außerdem - über den bisherigen Rahmen hinaus - Mittel in Höhe von bis zu 2 Millionen Euro jährlich für Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit in jüdischen Einrichtungen bereitstellen.

Wir unterstützen die Menschen im Land dabei, neben Bürgerwindparks oder Bürgersolaranlagen künftig auch moderne Wärmevorhaben zu entwickeln.
Gutachten und vorbereitende Studien: Konkret fördert das Land die Kosten für Gutachten und vorbereitende Studien für neue Bürgerenergieprojekte für die Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Wärmequellen und die Verteilung über Nahwärmenetze.

Doch der Klimawandel setzt die Wälder bereits heute spürbar unter Druck: Häufigere Stürme und ungleiche Niederschlagsverteilung mit Sommertrockenheit sind zu erwarten.
Wir müssen künftig vermehrt daran arbeiten, die Stabilität und Vitalität unserer Wälder zu erhöhen und die Wälder fit machen für die Zukunft und den Klimawandel.

Die Einigung zwischen allen Bundesländern und dem Bund konnte nach mehreren Verhandlungsrunden erst erreicht werden, nachdem den Ländern, die durch den Kieler Schlüssel Nachteile gegenüber dem alten Verteilungsschlüssel haben, Kompensationszahlungen zugestanden wurden.
Mit den zusätzlichen Mitteln werden wir den ÖPNV stärken und künftig mehr Geld für Bus, Bahn und Straßenbahnen zur Verfügung stellen.

Außerdem ermöglicht der Gesetzentwurf, dass Betreuungszeiten künftig in 5-Stunden-Schritten gebucht werden können.
Die Landesregierung macht es sich zur Aufgabe, die Verteilung von Fördermitteln neu zu ordnen, damit die Mittel genau dort ankommen, wo Kinder und Familien diese am dringendsten benötigen.

Wir haben uns gefreut, dieses Modell in der Europaministerkonferenz vorstellen zu dürfen, und, dass Baden-Württemberg den grenzüberschreitenden Austausch mit Frankreich künftig nach diesem Vorbild intensivieren möchte.
Auf Anregung der Landräte wurde die Verteilung von 49 niederländischen Patienten, die Nordrhein-Westfalen aufgenommen hatte, zentral gesteuert.

Neben den bereits bestehenden 28 LEADER-Regionen werden künftig auch alle neun Bewerbungen aus den bisher über das Landesprogramm VITAL.
Die räumliche Verteilung der neuen LEADER-Regionen kann der anliegenden Karte entnommen werden.

Mit dieser nachhaltigen Veränderung bei der Organisation der Bekämpfung der Finanzkriminalität in Nordrhein-Westfalen werden Fachexpertise und Ressourcen deutlich effizienter gebündelt und Lenkungsentscheidungen mit Blick auf den Personaleinsatz sowie die Fallverteilung nicht nur regional, sondern künftig auch landesweit getroffen.
"Sie können aber künftig besonders wirksam unterstützt werden - durch situativ greifende Personalverstärkung aus dem Fahndungsbereich, die Vielzahl der in der Fläche vorhandenen Spezialistinnen und Spezialisten beispielsweise für IT-Kompetenz sowie mit den bestmöglichen Rahmenbedingungen in einem neuen Lagezentrum, welches wir in der Düsseldorfer Zentrale des LBF NRW einrichten."

Das im Auftrag der Kommission von Prof. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität Berlin, erstellte Verfassungsgutachten besagt, dass der Bund verfassungsrechtlich verpflichtet ist, neue gerechte Verteilungsmaßstäbe vorzugeben.
In ihrem Abschlussbericht liefert die Kommission auch Lösungsansätze für eine künftige Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur.

"Bisher blieben die mit einer solchen Unterkunft verbundenen Belastungen für die Gemeinden bei der Verteilung der Asylsuchenden unberücksichtigt", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Dabei wird die Zahl der Zuweisungen von Asylbewerben an solche Gemeinden, auf deren Gebiet mindestens sechs Monate lang eine Aufnahmeeinrichtung des Landes betrieben wird, künftig um die Zahl der in der jeweiligen Unterkunft zur Verfügung stehenden Aufnahmeplätze - einschließlich etwaiger Reserveplätze - vermindert.

Dies hängt insbesondere von der künftigen Entwicklung der Steuereinnahmen ab.
* Die vertikale und horizontale Umsatzsteuersteuerverteilung wird als Bestandteil des bundesstaatlichen Finanzausgleichs nunmehr rückwirkend ab dem Jahr 2007 in die Einheitslastenabrechnung einbezogen.

So soll sichergestellt werden, dass künftig möglichst alle Schülerinnen und Schüler am Unterricht auf Distanz teilnehmen können, sofern dieser aufgrund des Infektionsschutzes eingerichtet werden muss.
Bei der Verteilung der Mittel auf die Schulträger wurden die Schülerzahl sowie soziale Faktoren berücksichtigt.

"Abschließende" Regelungen durch den Bund kommen in ihrer Wirkung ausschließlicher Bundeskompetenz gleich und müssen daher künftig so weit als möglich unterbleiben und im Übrigen an strenge Kriterien gebunden sein.
Es wird also kein Bundesgeld verteilt, sondern ein Teil der Steuergelder der Bürger steht den Ländern unmittelbar zu.
Wesentlich ist dabei eine faire Verteilung von Umsatzsteuerpunkten - und zwar ohne Zweckbindung durch den Bund.

Zur Erreichung dieser Ziele haben sich Land und Kommunen auf eine faire Lastenverteilung verständigt.
Für künftige Geduldete erhalten die Kommunen eine Einmalpauschale von 12.000 Euro, wobei nicht zwischen kreisfreien Städten und kreisangehörigen Gemeinden unterschieden wird.

"Pflegeheime dürfen Pflegebedürftigen künftig nur noch die Kosten in Rechnung stellen, die tatsächlich für Investitionen in Gebäude und Inventar angefallen sind.
Die Informationsbroschüren zur Neuberechnung der Pflegekosten werden direkt an die betroffenen Pflegeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen zur Verteilung an die Bewohnerinnen und Bewohner geschickt.

Knüsel stellte die Herausforderungen künftiger staatlicher Kulturförderung in den Mittelpunkt seiner Rede.
Die aufgeworfenen Fragen nach der Mittelverteilung zwischen etablierter und freier Kultur nahm Heiner Goebbels in seiner "Gegenrede" auf und plädierte für eine Förderung, die sich nicht an der Größe der Häuser ausrichtet, sondern an der künstlerischen Qualität und der Fähigkeit zur kulturellen Innovation.

Das NRW-Integrationsministerium setze dies durch eine flexible, gleichmäßige Verteilung der Bürgerkriegsflüchtlinge mit Hilfe des NRW-Kompetenzzentrums für Integration um, das bei der Bezirksregierung Arnsberg angesiedelt ist.
Minister Schneider: "Angesichts des demografischen Wandels und des künftigen Fachkräftebedarfs sehe ich hier durchaus auch ein Potenzial für unseren Arbeitsmarkt."
In NRW sind die bislang 465 syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge auf 56 Kommunen verteilt worden.

Sie missachten vor allem die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern sowie das Primat der Krankenhausplanung der Länder.
Die Länder brauchen auch künftig weitreichende Entscheidungskompetenzen bei der Krankenhausplanung!

Knüsel stellte die Herausforderungen künftiger staatlicher Kulturförderung in den Mittelpunkt seiner Rede.
Die aufgeworfenen Fragen nach der Mittelverteilung zwischen etablierter und freier Kultur nahm Heiner Goebbels in seiner "Gegenrede" auf und plädierte für eine Förderung, die sich nicht an der Größe der Häuser ausrichtet, sondern an der künstlerischen Qualität und der Fähigkeit zur kulturellen Innovation.

So werden künftig die Aufgaben der Geschäftsführung auf ein Team aus einem technischen und einem administrativen Geschäftsführer verteilt.
So werden künftig die Aufgaben der Geschäftsführung auf ein Team aus einem technischen und einem administrativen Geschäftsführer verteilt.

Die Länder haben sich auf der Basis einer verbesserten Mittelausstattung auf einen gerechten, aber moderaten neuen Verteilschlüssel geeinigt.
Wer etwas für den ÖPNV erreichen will, muss jetzt in Berlin Druck machen, damit der Antrag der Länder noch erfolgreich sein wird.
Dem Beschluss der Landesverkehrsminister zufolge soll der NRW-Anteil an den Regionalisierungsmitteln künftig schrittweise auf 18,99 Prozent (von bisher 15,76 Prozent) ansteigen.
"Das ist gut und notwendig für alle Menschen in NRW, die heute schon den ÖPNV nutzen und für alle, die künftig noch zusteigen wollen", sagte Groschek.

Mehr Studienplätze für künftige Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen
Mehr Studienplätze für künftige Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen: Ein Plus von 18 Prozent
Zuwachs verteilt sich auf Universitäten in ganz Nordrhein-Westfalen - Bewerbungsfrist läuft bis zum 15. Juli

Zuvor waren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf mehrere Gebäude verteilt.
Die neuen Räumlichkeiten und die gute Infrastruktur machen es möglich, Besprechungen und Veranstaltungen künftig weitgehend im eigenen Haus realisieren zu können.

Für den Arbeitgeber entfällt der regelmäßige Abgleich der Daten aus der Entgeltabrechnung mit denen der alten Papier-Lohnsteuerkarte, die dem Arbeitgeber künftig elektronisch vorliegen.
Um Unternehmen den Umstieg auf das ELStAM-Verfahren zu erleichtern, besteht auch die Möglichkeit, den Start für Arbeitnehmer im Einführungszeitraum 2013 schrittweise auf verschiedene Zeitpunkte verteilt vorzunehmen.
Arbeitnehmer müssen ihre Lohnsteuerkarte künftig nicht mehr zum Arbeitgeber bringen.

Damit das gelingt, werden die derzeit auf mehrere Gebäude in der Landeshauptstadt verteilten Beschäftigten künftig in einer Liegenschaft vereint.

Insgesamt sichert die Landesregierung im Schulbereich weit mehr als 5.000 Stellen, da zudem 3.299 kw-Vermerke gestrichen werden, also Stellen, welche die Vorgängerregierung als "künftig wegfallend" vorgesehen hatte.
Gleichzeitig spart das Land 131 Millionen Euro ein, verteilt über verschiedene Landesressorts.

Sie besteht künftig aus zwei Personen, die gemeinsam den Betrieb vertreten.
Auch vor diesem Hintergrund ist es aus unserer Sicht sinnvoll, die Zuständigkeiten an der Spitze auf mehrere Schultern zu verteilen", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.

An diese Logistikzentren können künftig dann auch größere Mengen abgeben werden.
Der Ausbau unserer Logistik-Kapazitäten ist dafür dringend notwendig, damit die Tafeln in Nordrhein-Westfalen mehr große Lebensmittelspenden von Produzenten annehmen und verteilen können", formulierte Wolfgang Weilerswist, Vorsitzender vom nordrhein-westfälischen Tafelverband, das Projektziel.

Innenminister Reul: "Ich freue mich, dass wir alle Kräfte der Bereitschaftspolizei künftig sicherer und ein bisschen erleichterter in den Einsatz schicken können."
Die Bereitschaftspolizei besteht vornehmlich aus 15 Bereitschaftspolizeihundertschaften sowie drei Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaften und ist auf 14 Polizeipräsidien verteilt.

Dabei spielt die Wasserstoffinfrastruktur eine sehr wichtige Rolle für das künftige Klimaneutralitätsnetz.
Dr. Patrick Wittenberg, Geschäftsführung Spezialtechnik und Digitalisierung Westnetz: "Strom- und Gasverteilnetze sind das Rückgrat der Energiewende.

Mit den Kameras können wir diese Verstöße künftig konsequenter ahnden", sagte Innenminister Herbert Reul heute bei der Vorstellung der Kameras auf der Autobahnpolizeiwache Mönchengladbach. "
Insgesamt werden 50 hochauflösende HD-Kameras auf die Streifenwagen der Autobahnpolizeien in Bielefeld, Düsseldorf, Dortmund, Köln und Münster verteilt - zunächst für eine einjährige Testphase.

In Nordrhein-Westfalen gibt es künftig 15 Exzellenzcluster für internationale Spitzenforschung!
Die 15 Cluster verteilen sich auf die Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, die RWTH Aachen, die Universität zu Köln, die Ruhr-Universität Bochum, die TU Dortmund, die Universität Münster, die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (im Verbund mit Köln) und - neu hinzugekommen - die Universität Siegen (im Verbund mit Bonn und Dortmund).

Trotz der Geschlechterparität bei den Studierenden der Medizin seit weit über 20 Jahren sind die Karrierechancen von Männern und Frauen in der Hochschulmedizin sehr ungleich verteilt.
So führt der Gender Report 2016 auf, dass fast 60 Prozent der Assistenzärztinnen bereits Diskriminierungserfahrungen gemacht haben, der häufigste Grund ist dabei ihr Geschlecht.
Das Ziel des Programms "FF-Med" ist es, mit der Stärkung der Gleichstellungsarbeit in den Medizinischen Fachbereichen und einer gezielten Nachwuchsförderung dazu beizutragen, dass künftig im Sinne einer Bestenauslese Frauen ihr Potential besser entfalten können.

"Demokratie für mich" ist der Titel einer Broschüre, die künftig in der politischen Bildungsarbeit mit Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen eingesetzt wird.
Das 32 Seiten starke Heft soll Flüchtlinge, aber auch bereits länger in Deutschland lebende Menschen mit demokratischen Grundrechten vertraut machen.
Der Leitfaden ist in einfacher Sprache gehalten, verständlich illustriert und wird in den Flüchtlingsunterkünften im Land verteilt, aber auch in der Quartiersarbeit der Landeszentrale und des MAIS eingesetzt.

FIT4ECHANGE: Für Stromnetzbetreiber ist es zukünftig wichtig zu wissen, zu welchen Zeiten besonders viel Energie abgerufen wird - insbesondere, da sich das Nutzerverhalten durch strombetriebene Wärmepumpen, den Betrieb von Blockheizkraftwerken und künftig auch durch die Elektromobilität verändert.
Die Projektpartner entwickeln deshalb eine Lösung zur Digitalisierung des Niederspannungsverteilnetzes.