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Fachtagung "Verbraucherschutz digital: Faire Spielregeln für Künstliche Intelligenz"
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser: Transparenz, Datenschutz und klare Kennzeichnung sind unabdingbar für den Einsatz Künstlicher Intelligenz
6. November 2019 PHB Künstliche Intelligenz Foto: iStock.com / nevarpp
Die Digitalisierung bestimmt zunehmend unseren Alltag: Digitale Assistenten unterstützen im smarten Zuhause, Chatbots beraten im Kundendienst und Roboadvisor treffen die Vorauswahl bei der Geldanlage.

Gerade bei Online-Käufen sollte klar sein, wer der Verkäufer des Produktes ist.
Eindeutige Kennzeichnung des Modells

Priska Hinz, Staatsministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Hessen und Sprecherin der von Bündnis 90/Die Grünen geführten Agrarressorts: "Wir brauchen EU-weit verbindliche Regeln für die Kennzeichnung der Tierhaltungsformen, Dazu hat die Agrarministerkonferenz mit ihrem heutigen Beschluss einen ersten wichtigen Schritt getan.
Wir werden die Bundesregierung darin unterstützen, jetzt zügig die rechtliche Ausgestaltung einer verbindlichen nationalen Regelung zur Kennzeichnung der Tierhaltungsformen zu erarbeiten.
Die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen Transparenz und Klarheit.
Und auch unsere landwirtschaftlichen Betriebe erwarten klare und verbindliche Leitplanken.

"Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Landwirtschaft zu entscheiden", so Ministerin Gorißen.
" In diesem Zusammenhang müssten auch die offenen Fragen zur Haltungskennzeichnung sowie zur Förderung berücksichtigt werden und durchgängig abgestimmte Kriterien gelten.

o Damit Verbraucherinnen und Verbraucher die klare Wahl haben, werden wir uns auch weiterhin für eine eindeutige Kennzeichnung einsetzen.

Klar ist aber auch, dass sie alleine keinen vollkommenen Schutz vor dem Coronavirus bieten.
Personen, die diese Art Masken tragen, sollten daher auch weiterhin achtsam sein, also Abstand halten und Hygiene beachten", macht Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann deutlich.
1. Angabe des Herstellers und eindeutige Kennzeichnung des Modells 2. Klasse (FFP2) 3. Angabe von Nummer und Jahr der zu Grunde liegenden Norm 4. Mit der CE-Kennzeichnung bescheinigt der Hersteller die Einhaltung der europäischen Sicherheitsvorschriften 5. Kennzeichnung NR (not reusable = nicht wiederverwendbar) oder R (reusable = wiederverwendbar) 6.

Zu den Eckpunkten zählen die Entwicklung einer Tiergesundheitsdatenbank, die Einrichtung einer oder eines Tierschutzbeauftragten im Ministerium, präventiv noch wirksamere Kontrollen, die Einführung der Videoüberwachung in Schlachthöfen sowie klare Vorgaben für Tiertransporte.
Neue Dünge- oder neue Kennzeichnungs-Regeln, Umwelt- und Klimaanforderungen und Verbrauchererwartungen sind nur einige Beispiele.

Becker forderte die Bundesregierung auf, die Sorgen der Bevölkerung ernst zu nehmen und endlich für Klarheit zu sorgen: "Wir brauchen kurzfristig die dringend notwendigen rechtssicheren Regelungen für bundesweit einheitliche Anbauverbote bevor in der EU neue gentechnisch veränderte Pflanzen genehmigt werden."
Transparente Kennzeichnung von Milch und Eiern
Das NRW-Verbraucherschutzministerium setzt sich auch für EU-weit einheitliche Kennzeichnungsregelungen für Milch und Eier ein.
In Deutschland gibt es seit 2008 ein "Ohne-Gentechnik"-Siegel, doch nicht in allen europäischen Ländern gibt es eine Kennzeichnung, die für die notwendige Transparenz sorgt.

Es stellt in einer Situation, die durch besondere Herausforderungen für Kinder, Familien, Einrichtungen und Beschäftigte gekennzeichnet ist, einen ersten, vorgelagerten Baustein der Fachkräfteoffensive für Sozial- und Erziehungsberufe dar, für das die Landesregierung im vergangenen Jahr den Grundstein gelegt hat.
Für mich ist klar: Der Status quo muss mittel- und langfristig verändert werden, damit alle Kinder bestmögliche Chancen auf gute Bildung und gesellschaftliche Teilhabe haben.

Eine klare Definition der Leistungsgruppen unter Berücksichtigung der ärztlichen Weiterbildungsordnung, medizinisch fundierte Qualitätskriterien, sachliche Auswahlkriterien - das kennzeichnet die Leistungsgruppen des Krankenhausplanes NRW, das fehlt noch bei den Leistungsgruppen des KHVVG.

"Damit wird klar: Die künftige, nachhaltige Waldbewirtschaftung und die Anpassung an den Klimawandel gehen Hand in Hand", erklärte die Umweltministerin.
In Abhängigkeit von den äußeren Rahmenbedingungen ist der Waldzustand durch ein Auf und Ab gekennzeichnet.

Dabei ging es auch darum, passive Einfärbesysteme zu prüfen, die das Bargeld bei einer Sprengung unbrauchbar machen und als Raubgut kennzeichnen.
Denn eines ist klar: Unsere Geldautomaten und das Geld darin sind kein Freiwild.
Wir müssen schauen, was möglich ist, um Automaten robuster zu machen.

"Dieser Gerichtsbeschluss sorgt für Klarheit und stärkt die Überwachungsbehörden vor Ort.
Auf der Internetseite www.lebensmitteltransparenz.nrw.de veröffentlichen die kommunalen Behörden, wenn Grenzwerte von unerwünschten Stoffen bei Lebensmitteln und Futtermitteln überschritten oder wenn gravierende Verstöße gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften festgestellt wurden.

Steigende Preise und ein hoher Nachfragedruck auf den Wohnungsmärkten in städtischen Wachstumsgebieten entlang der Rheinschiene sowie in Münster und Aachen auf der einen Seite und immer mehr Leerstände und ein erheblicher Modernisierungsstau in einigen ländlichen, aber auch in Teilen des Ruhrgebiets andererseits kennzeichnen die aktuelle Situation in NRW.
Trotz der teilweise angespannten Lage ist inzwischen klar erkennbar, dass der soziale Wohnungsbau in NRW im Ländervergleich wieder Fahrt aufnimmt: 2013 wurden in NRW beispielsweise doppelt so viele neue Mietwohnungen gefördert wie in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen zusammen.

Steigende Preise und ein hoher Nachfragedruck auf den Wohnungsmärkten in städtischen Wachstumsgebieten entlang der Rheinschiene sowie in Münster und Aachen auf der einen Seite und immer mehr Leerstände und ein erheblicher Modernisierungsstau in einigen ländlichen, aber auch in Teilen des Ruhrgebiets andererseits kennzeichnen die aktuelle Situation in NRW.
Trotz der teilweise angespannten Lage ist inzwischen klar erkennbar, dass der soziale Wohnungsbau in NRW im Ländervergleich wieder Fahrt aufnimmt: 2013 wurden in NRW beispielsweise doppelt so viele neue Mietwohnungen gefördert wie in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen zusammen.

Verantwortung, Gestaltungsanspruch und die Bereitschaft, auch in schweren Momenten entschlossen zu handeln, in Einklang zu bringen, kennzeichnet bis heute seine Amtszeit als Präsident der Europäischen Zentralbank.
Als Ministerpräsident hat Mario Draghi sein Heimatland Italien mit Mut, Ausdauer und Klarheit durch die Herausforderungen der weltweiten Corona-Pandemie geführt und, als nationale Egoismen in den Vordergrund rückten, stets das gesamteuropäische Interesse im Blick behalten.