SEMPRIA-Ergebnisse zu klare Regeln

1. +++ (SEM)

Das Recht des Kindes hat bei der Entscheidung im Vordergrund gestanden.
Bivsi ist in Deutschland geboren und aufgewachsen - sie ist de facto ein deutsches Kind.
Der Fall Bivsi verdeutlicht, dass wir dringend klare Regeln und schnellere Verfahren brauchen.
Ziel muss es sein, gut Integrierten eine verlässliche Bleibeperspektive zu geben, dafür aber Integrationsverweigerer und Kriminelle konsequent abzuschieben.
Ich bitte Öffentlichkeit und Medien jetzt dringend darum, die Privatsphäre von Bivsi Rana zu respektieren.

Datum: 2017-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bivsi-rana-kehrt-nach-duisburg-zurueck;

Themen: Schüleraustauschvisum # ?, Visaanträge # ?, Rückkehr # ?, Folgeantrag # ?, deutsches Kind # ?, gute entschlossene Zusammenarbeit # ?, konstruktive Lösung # ?, verlässliche Bleibeperspektive # ?, Begleitung # ?, Integrationsverweigerer # ?

2. +++ (SEM)

Es gibt also keinen Grund, an dieser Ungleichbehandlung festzuhalten und Kinderlärm auf Sportplätzen einzuschränken.
"
Klare Regeln für Tiertransporte in Drittländer
Als weiteres Thema befasst sich der Bundesrat heute mit der Einschränkung von Tiertransporten in Drittländer.
Im April hatte die Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern in Landau beschlossen, den Tierschutz beim Export weiter auszuweiten.

Datum: 2019-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-befasst-sich-unter-anderem-mit-kinderlaerm-auf-sportplaetzen-und;

Themen: Kinderlärm # ?, Drittländer # ?, Sportplätze # ?, Lärmbeschränkung # ?, Unterstützung für Bundesratsinitiative # ?, Sportanlagen # ?, Versorgungsstationen # ?, Duldung # ?, Spielplätze # ?, Export # ?

3. +++ (SEM)

Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf soll die UN-Konvention umgesetzt werden und in Deutschland derselbe Rechtsrahmen geschaffen werden, der in allen Demokratien Europas schon lange gilt.
Justizminister Kutschaty hierzu: "Union und FDP erweisen sich auch hier als Hüter ihrer ungerechtfertigten Privilegien!
In Zeiten, in denen einer Arbeitnehmerin gekündigt wird, weil sie eine Maultasche gegessen hat, die für den Müll bestimmt war, in Zeiten, in denen die Bundesregierung gegenüber Griechenland, Spanien und Zypern bedingungslose Vertragstreue einfordert, müssen wir als Volksvertreter auch für uns klare, transparente und völkerrechtskonforme Regeln schaffen, die wir übrigens für die freie Wirtschaft schon längst geschaffen haben und die dort auch keine Schwierigkeiten bereiten.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2013-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nrw-initiative-zur-bekaempfung-der-abgeordnetenbestechung;

Themen: immaterielle Vorteile # ?, Intransparenz # ?, Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung # ?, große Mehrheit # ?, Umgehung # ?, Tor # ?, Zahlungen # ?, Korruption # ?, NRW-Initiative # ?, Verwandte # ?

4. +++ (SEM)

Doch fühle ich mich heute nicht persönlich als Gewinner.
Vielmehr hat die deutsche Demokratie gewonnen.
Denn in Zeiten, in denen einer Arbeitnehmerin gekündigt wird, weil sie eine Maultasche gegessen hat, die für den Müll bestimmt war, müssen wir als Volksvertreter auch für uns klare, transparente und völkerrechtskonforme Regeln schaffen, die wir übrigens für die freie Wirtschaft schon längst geschaffen haben und die dort auch keine Schwierigkeiten bereiten.
" Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Bundesrat hat heute der Verschärfung des Straftatbestands der Abgeordnetenbestechung zugestimmt.

Datum: 2014-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-bringt-nach-nrw-bundesratsinitiative-neuregelung-zur;

Themen: Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung # ?, Verschärfung # ?, Arbeitnehmerin # ?, Maultasche # ?, Volksvertreter # ?, deutsche Demokratie # ?, Gewinner # ?, NRW-Bundesratsinitiative # ?, Müll # ?, Mehrheit # ?

5. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen
Das Land und die kommunalen Spitzenverbände schützen die Schulen mit klaren Regeln zur Hygiene und zur Einhaltung des Infektionsschutzes
12. Mai 2020 phb Hände waschen, Seife Foto: Shutterstock.com / Alexander Raths
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam Leitlinien für den Infektionsschutz an Schulen erarbeitet.

Datum: 2020-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-und-die-kommunalen-spitzenverbaende-schuetzen-die-schulen-mit-klaren;

Themen: Infektionsschutz # ?, Schulen # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Schulträger # ?, Leitlinien # ?, Hygiene # ?, Schulbetrieb # ?, Infektionen # ?, Regeln der Schule # ?, Schulmails # ?

6. +++ (SEM)

Erst vor einem Jahr wurde "Willkommen in Mülheim" als Facebook-Gruppe von Reinhard Jehles gegründete.
Inzwischen organisiert er mit seinen 50 ehrenamtlichen Helfern, unter denen zahlreiche Flüchtlinge sind, das "Warenhaus" für Flüchtlinge.
"Hilfe braucht klare Regeln - auch weil sonst die Bereitschaft der Leute zu geben, zurückgeht", erklärte Reinhard Jehles.
Deswegen achtet er gemeinsam mit seinen Helfern genau darauf, dass die Spenden wirklich nur an bedürftige Flüchtlinge weitergegeben werden.
"Reinhard Jehles und seine Helfer leisten jeden Tag einen großartigen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen.

Datum: 2015-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ermutigendes-beispiel-fuer-ehrenamtliche-fluechtlingshilfe;

Themen: Flüchtlingsinitiative # ?, Warenhaus von Reinhard # ?, benutzbare Haushaltswaren # ?, gebrauchte Kleidung # ?, ehrenamtliche Flüchtlingshilfe # ?, Willkommen # ?, Sachspenden # ?, Leute # ?, bedürftige Flüchtlinge # ?, einzelne Spender # ?

7. +++ (SEM)

Zum Brauch gehören Böllerschüsse, ein Festumzug und eine Feier für alle Generationen, Alteingesessene, Zugezogene und Gäste.
Anliegen sind die Vermittlung eines zeitgemäßen Geschichtsbewusstseins, die Stärkung des zivilgesellschaftlichen Zusammenhalts und die Mahnung zu Frieden und Gewaltfreiheit.
Die klassische deutsche Reitlehre Die klassische deutsche Reitlehre ist eine schonende Ausbildungsmethode von Pferden und Reiterinnen und Reitern mit mündlich und schriftlich überlieferten und bewährten Grundsätzen, eigener Fachsprache und klaren Regeln.
Sie zielt auf ein harmonisches Zusammenspiel von Tier und Mensch und ein daraus entstehendes Gefühl von Natur-Faszination und Reit-Glück ab.
Gewaltfreiheit gegenüber Tier und Mensch in der Ausbildung ist oberstes Gebot und Selbstverständlichkeit.

Datum: 2022-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immaterielles-kulturerbe-landesinventar-um-vier-eintraege-reicher-fuenf;

Themen: Landesinventar # ?, immaterielles Kulturerbe # ?, Zirkus # ?, Belecker # ?, Sturmtag # ?, astronomisches Weltbild # ?, klassische deutsche Reitlehre # ?, Kulturformen # ?, bundesweites Verzeichnis # ?, Naturwissen # ?

8. +++ (SEM)

"Der Verfassungsschutz kann als Frühwarnsystem auf den Einsatz von V-Leuten nicht generell verzichten.
Extremisten kommunizieren und koordinieren nicht in der Öffentlichkeit, sondern im Verborgenen", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Hannover. "
Doch wir brauchen für diesen Einsatz klare und transparente Regeln, um die erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz zu erreichen".
Der NRW-Innenminister begrüßte die erzielte Einigung über Eckpunkte des V-Leute Einsatzes als wichtigen Schritt, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.
Er unterstrich, dass die NRW-Landesregierung hierzu bereits einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht habe.

Datum: 2013-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-beschliessen-einheitliche-standards-fuer-den-einsatz-von-v-leuten;

Themen: V-Männer # ?, Innensenatoren # ?, Frühjahrstagung # ?, erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz # ?, friedliche Fankultur # ?, verbindliche Standards # ?, bundesweiter Blitzmarathon # ?, Jäger # ?, Frühwarnsystem # ?, Gewalttäter # ?

9. +++ (SEM)

Auch die erzielte Einigkeit, V-Leute künftig nach bundesweit einheitlichen Standards einzusetzen, trägt nach Auffassung des NRW-Innenministers dazu bei, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.
"Der Verfassungsschutz kann als Frühwarnsystem auf den Einsatz von V-Leuten nicht generell verzichten", erklärte Jäger.
"Doch wir brauchen für diesen Einsatz klare und transparente Regeln, um die erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz zu erreichen".
Eine umfassende parlamentarische Kontrolle und mehr Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit sind weitere wichtige Bestandteile des Katalogs der Strukturveränderungen im Verfassungsschutzverbund.
"Profifußball darf nicht länger zögern" - Innenminister Jäger fordert ein klares Konzept gegen Ausschreitungen und Gewalttäter

Datum: 2012-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ebnen-weg-fuer-reform-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger-zu-den;

Themen: V-Männer # ?, NRW-Innenminister # ?, Verfassungsschutzverbund # ?, Armutsmigration # ?, geplante Neuerungen # ?, verbesserte Kooperation # ?, Chefs des Innenressorts # ?, Herbsttagung # ?, anstehende Reform # ?, Parlamente # ?

10. +++ (SEM)

Staatssekretär Nathanael Liminski, Chef der Staatskanzlei: "Ich freue mich, dass es nach jahrelangen kontroversen Diskussionen gelungen ist, eine Einigung auf eine zeitgemäße Regulierung des gesamten Glücksspielmarktes in ganz Deutschland zu erzielen.
Der neue Glücksspielstaatsvertrag 2021 bietet eine verlässliche Basis für mehr Spielerschutz und mehr Jugendschutz in Deutschland.
Nun ist zentral, dass sich alle Marktakteure an diese klaren Regeln halten.
Das schafft zugleich Kapazitäten für ein verstärktes Vorgehen gegen den verbleibenden Schwarzmarkt.
"

Datum: 2021-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-rahmenbedingungen-fuer-online-gluecksspiel-mehr-spielerschutz-durch-strenge;

Themen: Glücksspielangebote # ?, Glücksspielbehörde von Ländern # ?, Onlineglücksspiel in Deutschland # ?, Onlinepoker # ?, Regelwerk für Onlineglücksspiel # ?, jahrelange Verhandlungen # ?, virtuelle Automatenspiele # ?, neuer Glücksspielstaatsvertrag # ?, neuer Staatsvertrag # ?, Spielerinnen # ?

11. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Klare Regeln für einen angepassten Schulbetrieb
Mehr Schutz, mehr Sicherheit und mehr Stabilität für die Schulen in Nordrhein-Westfalen / 50 Millionen Euro-Sonderprogramm zur Verbesserung der Lüftungssituation an Schulen
Klare Regeln für einen angepassten Schulbetrieb nach den Herbstferien
21. Oktober 2020 Schulministerin Yvonne Gebauer und Kommunalministerin Ina Scharrenbach Foto: Land NRW
Die Landesregierung hat klare Regeln für einen angepassten Schulbetrieb nach den Herbstferien festgelegt und die Schulen darüber informiert.

Datum: 2020-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-schutz-mehr-sicherheit-und-mehr-stabilitaet-fuer-die-schulen-nordrhein;

Themen: Herbstferien # ?, Pressebriefing # ?, Coronazeiten # ?, angepasster Schulbetrieb # ?, Mund-Nase-Bedeckung # ?, klare Regeln # ?, Maskenpflicht # ?, Schulgelände # ?, Handreichung # ?, Schulgebäude # ?

12. +++ (SEM)

Aus diesem Grund engagieren wir uns seit mittlerweile gut zehn Jahren in der Qualifizierung von Praxismitarbeitern und konnten im Rheinland bereits über 800 Entlastende Versorgungsassistentinnen und -assistenten (EVA) ausbilden.
Davon profitieren alle Beteiligten: Patienten, Mitarbeiter und Praxischefs.
Das gilt aber nur, wenn es klare Regeln und Grenzen der Delegation und eine enge Verzahnung zwischen ärztlicher Expertise und ihrer fachlichen Unterstützung in der Praxis gibt.
Deshalb lehnen wir weitergehende Formen der Substitution ärztlicher Leistungen ab.
"

Datum: 2018-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-chancen-nutzen-aerztinnen-und-aerzte-entlasten;

Themen: ärztliche Tätigkeiten # ?, qualifizierte Fachangestellte # ?, Hausärztinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, medizinische Fachangestellte # ?, ambulante Versorgung # ?, Delegationsmöglichkeiten # ?, Delegationsvereinbarung # ?, Ergebnisse einer Befragung # ?, Formen der Substitution # ?, Grenzen der Delegation # ?

13. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Arbeit 4.0 funktioniert nur durch Mitbestimmung
Minister Schneider: Arbeit 4.0 funktioniert nur durch Mitbestimmung der Beschäftigten
Digitalisierung braucht klare Regeln
11. August 2015
Die Zukunft der Arbeitswelt wird heute durch zunehmende Digitalisierung beeinflusst.

Datum: 2015-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-arbeit-40-funktioniert-nur-durch-mitbestimmung-der;

Themen: Zukunft der Arbeitswelt # ?, Betriebsrätevollversammlung # ?, Mitbestimmung # ?, erklärte Arbeitsminister # ?, Beschäftigte # ?, klare Regeln # ?, Schneider # ?, eventuelle Anpassung # ?, verändernde Verhältnisse # ?, Arbeitsvertragsrecht # ?

14. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Schneider: Klare Regeln für Ferienjobs
Minister Schneider: Klare Regeln für Ferienjobs / 440.000 Schülerinnen und Schüler dürfen in den Ferien jobben
5. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-klare-regeln-fuer-ferienjobs-440000-schuelerinnen-und-schueler;

Themen: Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Erholung # ?, klare Regeln # ?, Schneider # ?, Taschengeld # ?, Gesundheitsdienst # ?, Bestimmungen # ?, Arbeitgeber # ?, junge Leute # ?

15. +++ (SEM)

Mädchen und Frauen sind davon besonders häufig betroffen.
Die Einsendungen zum Wettbewerb machen deutlich, dass wir dringend eine gesellschaftliche Debatte über Sexismus und Hate-Speech gegen Frauen im Netz brauchen.
Wir müssen uns über klare Regeln im Netz verständigen, die jede Form abwertender und gewalttätiger Kommunikation ausschließen.
Und wir brauchen bundesgesetzliche Regelungen zum Schutz vor digitaler Gewalt", so Ministerin Steffens.
Hintergrundinformation:

Datum: 2016-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gewinnerinnen-des-kreativ-und-schreibwettbewerbs-netzheldin;

Themen: Cybergewalt # ?, Gewinnerinnen # ?, vierköpfige Fachjury # ?, Audiobeiträge # ?, Frauenministerinnen # ?, Gleichstellungsministerinnen # ?, junge Frauen # ?, Filme # ?, Bedeutung der Gewalt # ?, Netzalltag # ?

16. +++ (SEM)

Bei Ihnen können Kinder und Jugendliche, die als verhaltensauffällig gelten, zur Ruhe kommen, Erfolge erleben und so ihr Potenzial erkennen.
Rund 170 Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 17 Jahren werden im Kinderhaus betreut oder nehmen an Projekten des Hauses teil.
Die Kinder und Jugendlichen erfahren bei Ihnen - oft zum ersten Mal - respektvollen Umgang, Verlässlichkeit, klare Regeln und freundliche Zuwendung.
Zum Beispiel beim Sport, bei der Bewegung in der freien Natur, bei handwerklichen Tätigkeiten oder beim Kochen.
Dabei ist die Mitverantwortung und Mitbeteiligung der Kinder und Jugendlichen immer die Leitschnur Ihres Konzepts.

Datum: 2016-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-laedt-alle-traegerinnen-und-traeger-des;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Staatspreis # ?, feierlicher Empfang # ?, Trägerinnen # ?, Verleihung # ?, Anlass # ?, Liebe # ?, Jugendliche # ?, Gasthaus # ?, herzlicher Glückwunsch # ?

17. +++ (SEM)

Was Gleichberechtigung von Frau und Mann oder Religions- und Meinungsfreiheit bedeuten.
Minister Schmeltzer: "Das ist nach den schrecklichen Ereignissen in der Kölner Silvesternacht ein guter Beginn für eine breit angelegte Wertevermittlung.
Es gibt klare Regeln für das Zusammenleben und alle hier lebenden Menschen sind verpflichtet, diese Regeln einzuhalten".
Auf dem Integrationskongress sind über 20 Institutionen und Verbände mit Ständen auf dem "Markt der Möglichkeiten" vertreten.
Die Palette zeigt, dass Nordrhein-Westfalen bereits eine bundesweit vorbildliche Integrationsinfrastruktur aufgebaut hat.

Datum: 2016-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-und-minister-schmeltzer-jetzt-ist-die-zeit-des-anpackens;

Themen: Geflüchtete # ?, Markt von Möglichkeiten # ?, Zuwanderung # ?, Erfahrungen # ?, Einwanderungsgeschichte eines Lands # ?, Landesintegrationskongreß # ?, Pessimismus # ?, Stände einer Institution # ?, eröffneter Integrationskongress # ?, Unterbringung # ?

18. +++ (SEM)

Die neuen Regeln treten mit der aktualisierten Coronaschutzverordnung am Samstag, 17. Oktober 2020, in Kraft und gelten zunächst bis Ende Oktober.
Über die aktuelle Lage hat sich die Landesregierung am Freitag auch mit Vertretern der kommunalen Familie ausgetauscht: Die Landräte sowie die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte nahmen an einer Video-Schaltkonferenz mit Ministerpräsident Armin Laschet, Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Kommunalministerin Ina Scharrenbach teil.
"Gemeinsame, klare und verbindliche Regeln in Hotspots - das ist angesichts der stark steigenden Infektionszahlen in vielen Städten und Regionen dringend notwendig.
Wir müssen Kontakte wieder deutlich reduzieren, damit aus stark steigenden Infektionszahlen keine stark steigenden Zahlen in Krankenhäusern und Intensivstationen werden.
Nordrhein-Westfalen war in seiner Geschichte immer das Land der zupackenden Solidarität - darauf kommt es jetzt wieder an.

Datum: 2020-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-klaren-regelungen-bei-steigenden-infektionszahlen-verstaerkt-nordrhein;

Themen: klare Regelungen # ?, steigende Infektionszahlen # ?, Coronapandemie # ?, Bund-Länder-Kreis # ?, außerordentliche Kabinettsitzung # ?, Beschlüsse # ?, Pressebriefing # ?, Landeskabinett # ?, Anschluss # ?, Ergebnisse # ?

19. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung
Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung: Einführung einer lokalen Corona-Bremse und klare Regeln für Schulen und Veranstaltungen
Verbot von Großveranstaltungen bis 31. Dezember 2020 / Auslaufen der Maskenpflicht im Unterricht zum 1. September 2020
31. August 2020 Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung: Einführung einer lokalen Corona-Bremse und klare Regeln für Schulen und Veranstaltungen Foto: Land NRW

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;

Themen: lokale Coronabremse # ?, klare Regeln # ?, Einführung # ?, Bund-Länder-Beschlüsse # ?, Regelungen # ?, Eindämmung # ?, Pressebriefing # ?, Maßnahmen # ?, Download # ?, Mundnasenbedeckung # ?

20. +++ (SEM)

"Notbremse" im Infektionsschutzgesetz des Bundes
"Notbremse" im Infektionsschutzgesetz des Bundes
Nordrhein-Westfalen setzt auf klare und verlässliche Regeln für den Schul- und Unterrichtsbetrieb
23. April 2021 Homeschooling, Unterricht, Grundschüler, Bildung, Bildschirm Foto: shutterstock_FamVeld
Die Landesregierung wird im schulischen Bereich die Vorgaben aus dem neuen Infektionsschutzgesetz schnellstmöglich und mit der größtmöglichen Klarheit für die Schulen umsetzen.

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/notbremse-im-infektionsschutzgesetz-des-bundes;

Themen: Schulbetrieb # ?, Unterrichtsbetrieb # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Wechselunterricht # ?, größtmögliche Klarheit # ?, Distanzunterricht # ?, Regelungen # ?, pädagogische Betreuungsangebote # ?, schulischer Bereich # ?, Notbremse # ?

21. +++ (SEM)

Von der transformativen Forschung wird ein besonderer Beitrag zu den UN-Zielen für eine nachhaltige Entwicklung und soziale Innovationen erwartet.
Die Umsetzung der Digitalisierung und die Veränderung durch den demografischen Wandel im Bereich Arbeit und Weiterbildung sind gestaltbar und gestaltungsbedürftig.
Die Grundsätze guter und fairer Arbeit sollen auch unter den Bedingungen einer digitalisierten und vernetzten Welt durch klare Regeln zum Tragen kommen.
Die Beschäftigten brauchen Qualifikationen und Kompetenzen, um die neuen Anforderungen zu bewältigen.
Investitionen in Bildung stehen daher für das Arbeitsministerium im Mittelpunkt - nur so kann die Beschäftigungsfähigkeit erhalten werden und gelingt Teilhabe am Arbeitsmarkt.

Datum: 2017-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fortschrittskongress-memorandum-zeigt-strategien-fuer-zukunft-des-landes-auf;

Themen: Fortschrittskongress # ?, Expertengruppen # ?, Fortschrittsdialog # ?, transformative Forschung # ?, urbanes Leben # ?, persönliches Wohlbefinden # ?, soziale Innovationen # ?, gesellschaftlicher Fortschritt # ?, Begrüßungsrede # ?, Memorandum # ?

22. +++ (SEM)

Anliegen sind die Vermittlung eines zeitgemäßen Geschichtsbewusstseins, die Stärkung des zivilgesellschaftlichen Zusammenhalts und die Mahnung zu Frieden und Gewaltfreiheit.
Die klassische deutsche Reitlehre
Die klassische deutsche Reitlehre ist eine schonende Ausbildungsmethode von Pferden und Reiterinnen und Reitern mit mündlich und schriftlich überlieferten und bewährten Grundsätzen, eigener Fachsprache und klaren Regeln.
Sie zielt auf ein harmonisches Zusammenspiel von Tier und Mensch und ein daraus entstehendes Gefühl von Natur-Faszination und Reit-Glück ab.
Gewaltfreiheit gegenüber Tier und Mensch in der Ausbildung ist oberstes Gebot und Selbstverständlichkeit.

Datum: 2022-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sie-stiften-identitaet-und-gemeinschaft-vier-neuzugaenge-beim-immateriellen;

Themen: Landesinventar # ?, Bräuche # ?, immaterielles Kulturerbe # ?, Astronomie # ?, klassische deutsche Reitlehre # ?, Traditionen # ?, Zirkus # ?, Belecker # ?, Gute-Praxis-Beispiel # ?, Sturmtag # ?

23. +++ (SEM)

11. Juni 2023 Jugendliche Ferien Foto: panthermedia.net / Edyta Pawlowska
Mit dem Beginn der Sommerferien überlegen viele Jugendliche, durch einen Ferienjob nicht nur ihr Taschengeld aufzubessern, sondern sich dabei auch über mögliche Berufsperspektiven näher zu informieren.
Dabei gibt es jedoch klare Regeln, auf die das Arbeitsministerium hinweist.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit dem Beginn der Sommerferien überlegen viele Jugendliche, durch einen Ferienjob nicht nur ihr Taschengeld aufzubessern, sondern sich dabei auch über mögliche Berufsperspektiven näher zu informieren.

Datum: 2023-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spielregeln-fuer-ferienjobs-beachten-was-jugendliche-eltern-und-arbeitgeber-ueber;

Themen: Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, mögliche Berufsperspektiven # ?, sichere Arbeitsbedingungen # ?, Taschengeld # ?, Spielregeln # ?, Zeiten des Fachkräftemangels # ?, Beschäftigung # ?, Feiertage # ?, Ausnahmen # ?

24. +++ (SEM)

Der von einer eingängigen Melodie begleitete Text spiegelt die Lebenswelt der Bergleute wider und zeugt von Schaffenskraft, Solidarität und Optimismus.
Die klassische deutsche Reitlehre
Die klassische deutsche Reitlehre ist eine schonende Ausbildungsmethode von Pferden und Reiterinnen und Reitern mit mündlich und schriftlich überlieferten und bewährten Grundsätzen, eigener Fachsprache und klaren Regeln.
Sie zielt auf ein harmonisches Zusammenspiel von Tier und Mensch und ein daraus entstehendes Gefühl von Natur-Faszination und Reit-Glück ab.
Gewaltfreiheit gegenüber Tier und Mensch in der Ausbildung ist oberstes Gebot und Selbstverständlichkeit.

Datum: 2023-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steigerlied-reitlehre-und-zirkus-jetzt-bundesweit-immaterielles-kulturerbe;

Themen: immaterielles Kulturerbe # ?, Zirkus # ?, Steigerlied # ?, Bundesverzeichnis # ?, klassische deutsche Reitlehre # ?, Bräuche # ?, Kulturministerkonferenz # ?, Trägergruppe # ?, Traditionen # ?, Antrag # ?

25. +++ (SEM)

Der niederländische Ministerpräsident Rutte und Ministerpräsident Laschet hatten bereits am Freitag gemeinsam dazu aufgerufen, nicht notwendige Reisen in das Nachbarland zu vermeiden.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Gerade nach der heutigen Einstufung der Niederlande als Hochinzidenzgebiet müssen wir den Grenzverkehr auf das Notwendige reduzieren.
Für diejenigen, die trotzdem reisen müssen, haben wir klare Regeln geschaffen.
Die Testpflicht für Einreisende ist ein wichtiger Baustein in der Pandemiebekämpfung.
Tests helfen, Infektionen zu entdecken und die Virusverbreitung zu verhindern.

Datum: 2021-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/testpflicht-fuer-einreisende-aus-den-niederlanden-nordrhein-westfalen-setzt;

Themen: Einreisende # ?, Testpflicht # ?, Entscheidung # ?, negativer Test # ?, aktueller Testnachweis # ?, Nachbarland # ?, notwendige Reisen # ?, Durchreisende # ?, Anmeldepflicht # ?, Risikogebiet # ?

26. +++ (SEM)

In einem von Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegebenem Gutachten schlägt Arbeitsrechtler Prof. Dr. Daniel Ulber (Universität Halle-Wittenberg) vor, eine weitere Säule in der Künstlersozialversicherung einzuführen, um diese Versorgungslücke für freischaffende Künstlerinnen und Künstler zu schließen.
Wie bei den bisherigen Säulen der Künstlersozialversicherung sieht das Gutachten ein beitragsfinanziertes System vor, in das Künstlerinnen und Künstler, der Bund sowie die Verwerter künstlerischer und publizistischer Leistungen über die Künstlersozialabgabe einzahlen.
Vorgeschlagen werden nach Einkommen gestaffelte Beiträge sowie klare Regeln wie etwa eine Wartezeit vor dem erstmaligen Bezug oder eine Bemessung des Anspruchs an der Höhe vorheriger Einzahlungen.
Der Entschließungsantrag sieht ein klares Bekenntnis des Bundesrates zur Absicherung von selbständigen Künstlerinnen und Künstlern über eine weitere Säule in der Künstlersozialkasse vor.
Der Bundesrat soll die Bundesregierung auffordern, eine Absicherung von Lücken in der Erwerbsbiographie von Künstlerinnen und Künstlern zu schaffen.

Datum: 2024-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freie-kuenstlerinnen-und-kuenstler-besser-absichern-nordrhein-westfalen-startet;

Themen: Künstlersozialkasse # ?, faire Bezahlung # ?, Erwerbsbiografie von Künstlerinnen # ?, publizistische Leistungen # ?, Künstlersozialabgabe # ?, zentrales kulturpolitische Anliegen # ?, Erweiterung # ?, Versorgungslücke # ?, Phasen # ?, soziale Absicherung # ?

27. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Empfehlung für Regeln privater Handynutzung an Schulen
Ministerin Feller: Klare, verbindliche und altersgerechte Regeln für die private Handynutzung an unseren Schulen
Schulministerium unterstützt mit Leitlinien und erstmals mit exemplarischer Handyordnung / An den Grundschulen und in der Primarstufe an Förderschulen soll das Handy grundsätzlich in der Schultasche bleiben
25. März 2025 Smartphone Bild: pexels.

Datum: 2025-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-klare-verbindliche-und-altersgerechte-regeln-fuer-die-private;

Themen: exemplarische Handyordnung # ?, private Handynutzung # ?, verbindliche Regeln # ?, Handys # ?, Förderschulen # ?, Schulordnung # ?, unerlässliche Medienkompetenz # ?, Schultasche # ?, grundlegende Fähigkeiten # ?, private Nutzung # ?

28. +++ (SEM)

Innenminister Herbert Reul: "Wer glaubt, dass es cool ist, sein Fahrzeug tiefer zu legen, kann das gerne machen, so lange es verkehrssicher ist.
Mir ist wichtig, dass jeder, der im Straßenverkehr unterwegs ist, sicher zuhause ankommt.
Dafür haben wir klare Regeln, an die sich jeder zu halten hat.
Karfreitag ist Kontrolltag, denn Sicherheit hat Vorfahrt.
"

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-sicheren-strassenverkehr-polizei-karfreitag-im-grosseinsatz;

Themen: Karfreitag # ?, Großeinsatz # ?, sicherer Straßenverkehr # ?, Fahrzeug # ?, Kalender der Tuningszene # ?, Lasermessgerät # ?, landesweite Polizei # ?, Treffpunkte der Szene # ?, mobile Verkehrskontrollen # ?, Kontrolltag # ?

29. +++ (SEM)

Deshalb ist es so wichtig, dass heute im Europäischen Parlament wichtige Weichen gestellt wurden, um zu einer effektiven Regulierung von Wolfsbeständen in Deutschland zu kommen.
"
Weiter sagte die Ministerin: "Ich begrüße zudem, dass Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer nun national für klare und praktikable Regeln sorgen will, die den Herdenschutz voranbringen und den Bundesländern eine rechtssichere Entnahme ermöglichen sollen."
Der getroffenen Entscheidung des Europäischen Parlaments muss nun noch eine Bestätigung durch den Rat folgen.
Danach kann eine Umsetzung in das Bundesnaturschutzgesetz erfolgen.

Datum: 2025-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-begruesst-beschluss-des-europaeischen-parlaments-richtigen;

Themen: europäisches Parlament # ?, Absenkung des Schutzstatus # ?, Wolfsbestände # ?, effektive Regulierung # ?, wichtige Weichen # ?, Herdenschutz # ?, praktikable Regeln # ?, rechtssichere Entnahme # ?, regionales Bestandsmanagement # ?, richtiger Rahmen # ?

30. +++ (SEM)

Mit unseren Partnern vom bauforumstahl e.V., der Landesvereinigung der Prüfingenieure für Bautechnik NW e.V., der RWTH Aachen und der FH Aachen ist es uns als Ingenieurkammer-Bau Nordrhein-Westfalen gelungen, mit einem vereinfachten, erprobten Regelwerk der Normenflut aus der Kraft des Berufsstands heraus entgegenzutreten.
So schaffen wir es, mit 20 Prozent des bisherigen Regelumfangs rund 80 Prozent der durchschnittlichen Projekte im Stahlbau sicher zu planen.
Das ist es, was Ingenieurinnen und Ingenieure brauchen: qualitativ und rechtlich abgesicherte, klare und handhabbare Regeln, um Projekte effizient umsetzen zu können.
Dass Ministerium, Kammern und Verbände hier gemeinsam an einem Strang ziehen, ist ein starkes Signal: Die neue Richtlinie entlastet die Planenden spürbar - ohne die hohen Qualitätsstandards zu gefährden - und stärkt zugleich das Vertrauen in die Sicherheit und Verlässlichkeit unserer Bauwerke.
"

Datum: 2025-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-schlanke-richtlinie-statt-dicker-regelwerke-nordrhein;

Themen: Stahlbaurichtlinie # ?, Prüfingenieure # ?, Bautechnik # ?, Dast-Richtlinie # ?, Stahlhochbau # ?, Musterholzbaurichtlinie # ?, Doktoren # ?, Ingenieurinnen # ?, klare Regeln # ?, Bauwesen # ?

31. +++ (SEM)

Das Thema Missbrauch der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit ist kein Neues und bereits x-mal in Berlin und Brüssel auf den Tisch gelegt.
Nur: Bisher gibt es kaum Reaktionen darauf.
Was wir auf nationaler Ebene brauchen, sind klare Regeln bei der Umsetzung der Freizügigkeitsvorschriften, keine deutschen Sonderwege, sondern einfach Umsetzung des Unionsrechts, was an dieser Stelle nicht zahnlos ist - man muss es nur anwenden wollen.
Die aktuellen Regelungen führen nicht zum gewünschten Ziel: Auf der einen Seite haben wir eine hohe Anzahl erfolgreich arbeitender EU-Zuwanderinnen und -Zuwanderer, auf der anderen Seite wird das europäische Freizügigkeitsrecht zu Lasten des deutschen Staates missbraucht.
"

Datum: 2025-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-raeumen-weiter-auf-landesweite-kontrollen-gegen;

Themen: Problemimmobilien # ?, Schrottimmobilien # ?, Ausbeutung # ?, gezielte Einreise # ?, wichtiger Schlag # ?, Schmutz # ?, verfügbare Mittel # ?, Sozialbetrug # ?, deutsches Sozialsystem # ?, problematische Baubestände # ?

32. +++ (SEM)

"Deutschland braucht in dieser Phase der wirtschaftlichen Schwäche keine zusätzlichen Belastungen, sondern mehr Luft zum Atmen.
Eine globale Mindeststeuer, die nur von einem Teil der Staaten umgesetzt wird, schafft kein faires Umfeld, sondern führt zu neuer Bürokratie und benachteiligt unsere Unternehmen im internationalen Vergleich.
Wir brauchen klare Regeln, die funktionieren und nicht einseitig deutsche Betriebe treffen.
Solange zentrale Partner nicht mitziehen und grundlegende Rechtsfragen offen sind, kann dieses Instrument seinen Zweck nicht erfüllen.
Verantwortungsvolle Finanzpolitik richtet sich an der Realität aus.

Datum: 2025-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unionsgefuehrte-laender-fordern-aussetzung-der-globalen-mindeststeuer;

Themen: globale Mindeststeuer # ?, unionsgeführte Länder # ?, einseitige Belastung # ?, gemeinsame Protokollerklärung # ?, Gewinnverlagerungen # ?, internationale Lösung # ?, vorübergehende Aussetzung # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Ausnahmen des Partners # ?, Aussetzung einer Steuer # ?

33. +++ (SEM)

Und sie haben dieses Vertrauen eindrucksvoll bestätigt", so Ministerin Feller. "
Unser landesweiter Aufruf hat Diskussionen angestoßen, Entscheidungen beschleunigt und für Klarheit gesorgt.
Das Ergebnis sind klare Regeln, die im Schulalltag wirken, weil sie von den Schulen vor Ort selbst entwickelt und gemeinsam getragen werden.
Das schafft Ruhe, Sicherheit und Verlässlichkeit.
"

Datum: 2026-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-handyregeln-nordrhein-westfaelischen-schulen-mehr-ruhe-im-unterricht-mehr;

Themen: Handynutzung # ?, weiterführende Schulen # ?, partizipativer Weg # ?, Handyregeln # ?, Grundschulen # ?, Schulgemeinschaften # ?, Schulalltag # ?, verbindliche Vorgaben # ?, verbindliche Regelungen # ?, Schulministerium # ?

34. +++ (SEM)

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk erklärt: "Über fünf Millionen Menschen und 100.000 Vereine engagieren sich in Nordrhein-Westfalen freiwillig für unsere Gesellschaft.
Dieses Engagement verdient Respekt sowie verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen.
Mit höheren Freibeträgen, weniger Bürokratie und klaren Regeln unterstützen wir die Menschen, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich engagieren.
Das ist ein starkes Zeichen der Anerkennung für ihren Einsatz und ihren unverzichtbaren Beitrag zu unserem gesellschaftlichen Zusammenhalt.
"

Datum: 2026-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-regelungen-entlasten-vereine-und-ehrenamtliche;

Themen: gemeinnützige Vereine # ?, finanzielle Flexibilität # ?, Vereinsalltag # ?, bürokratische Pflichten # ?, spürbare Erleichterungen # ?, freiwilliges Engagement # ?, Bürokratie # ?, bürokratischer Aufwand # ?, neue Regelungen # ?, verlässliche Rahmenbedingungen # ?

35. +++ (SEM)

Ihr vielfacher Nutzen für Wirtschaft, Behörden und Forschung macht sie so interessant: Sie liefern schneller Lagebilder, prüfen Leitungen und Trassen, unterstützen Rettungskräfte und sparen dabei Zeit, Energie und Emissionen.
Als sicherheitsrelevante Zukunftstechnologie leisten sie zugleich einen wichtigen Beitrag zur technologischen Souveränität und strategischen Handlungsfähigkeit Europas.
Während die Nutzung in Deutschland rasant wächst und sich deutlich in Richtung kommerzieller Anwendungen verschiebt, geht es jetzt um den nächsten Schritt: vom Test in den Regelbetrieb - mit klaren Regeln, sicheren Verfahren und Akzeptanz.
In Zeiten wachsender geopolitischer Herausforderungen wird deutlich, wie eng wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, technologische Kompetenz und Sicherheit miteinander verbunden sind.
Europa ist darauf angewiesen, Schlüsseltechnologien eigenständig zu entwickeln, sicher zu betreiben und strategisch zu kontrollieren.

Datum: 2026-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftstechnologie-drohnen-nordrhein-westfalen-staerkt-europas-technologische;

Themen: Gewicht # ?, Größe # ?, EU-Kompetenznachweis # ?, genutzte Drohnen # ?, große Fachkonferenz # ?, private Anwender # ?, sichere Integration # ?, unbemannte Luftfahrtsysteme # ?, Drohnentechnologie # ?, Kennzeichnungspflicht # ?

36. +++ (SEM)

Das neue Gesetz soll diese verantwortungsvollen Akteure schützen - und gleichzeitig ein noch konsequenteres Vorgehen gegen Missstände erlauben.
"Das Gesetz richtet sich nicht gegen die große Mehrheit der Vermieterinnen und Vermieter, die ihre Immobilien ordnungsgemäß instandhalten und fair vermieten.
Im Gegenteil: Wer investiert, Wohnraum pflegt und seine Mieterinnen und Mieter fair behandelt, profitiert von klaren Regeln und einem fairen Wettbewerb.
Das Faires-Wohnen-Gesetz soll dafür sorgen, dass unredliche Geschäftsmodelle nicht länger auf Kosten von rechtstreuen Eigentümern funktionieren.
Gleichzeitig sendet das Gesetz eine klare Botschaft an diejenigen, die Wohnraum verwahrlosen lassen oder Menschen ausbeuten: Unzumutbare Wohnverhältnisse und ausbeuterische Überlassungspraktiken werden künftig noch wirksamer unterbunden.

Datum: 2026-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-bringt-faires-wohnen-gesetz-auf-den-weg;

Themen: ausbeuterische Überlassungspraktiken # ?, Registrierungspflicht # ?, Gesetzentwurf # ?, Enteignung # ?, Unterkunft # ?, Wohnungsaufsicht # ?, Unterbringungsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen # ?, fairer Wohnraum # ?, Rechtsverordnung # ?, sicherer Wohnraum # ?

37. +++ (SEM)

Deepfakes können täuschen, die demokratische Meinungsbildung beeinflussen und Vertrauen in staatliche Stellen und Medien untergraben.
Darauf müssen wir als demokratischer Rechtsstaat eine klare Antwort geben.
Mit starken Sicherheitsbehörden, klaren Regeln und einer Gesellschaft, die hinschaut und widerspricht.
"
Politisch motivierte Kriminalität

Datum: 2026-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2025-extremistische-szenen-wachsen-kuenstliche;

Themen: Spionage # ?, Extremismus # ?, Extremisten # ?, Linksextremismus # ?, Verfassungsschutzbericht # ?, freyheitliche demokratische Grundordnung # ?, demokratisches Zusammenleben # ?, Cyberangriffe # ?, Rechtsextremismus # ?, Ausland # ?

38. +++ (SEM)

Sie hat Meldewege zwischen Aufsichtsbehörden und dem LBF NRW strukturiert und den Austausch mit anderen Behörden verbessert.
Zudem unterstützt sie die Bezirksregierungen bei komplexen Fällen und fördert hierdurch ein einheitliches Vorgehen der Aufsichtsbehörden.
Minister Optendrenk: "Wir setzen auf klare Regeln, konsequente Kontrollen und eine starke Prävention.
Wer Geldwäsche betreibt oder Pflichten missachtet, muss damit rechnen, dass wir genau hinschauen und handeln.
"

Datum: 2026-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-kampf-gegen-geldwaesche-im-nichtfinanzsektor;

Themen: Nichtfinanzsektor # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Bekämpfung # ?, andere Behörden # ?, Geldwäschegesetz # ?, Geldwäschevorschriften # ?, Güterhändler # ?, Vertrauensnetzwerke # ?, Vorgehen von Aufsichtsbehörden # ?, Warenhändler # ?

39. +++ (SEM)

Inneres
Am Donnerstag, 23. Juli 2026, haben das Ministerium des Innern, die nordrhein-westfälischen Vereine der ersten drei Ligen und die Bundespolizeidirektion Sankt Augustin in Düsseldorf eine neue Kooperationsvereinbarung zu den Stadionallianzen unterzeichnet.
Damit wird ein bewährtes Modell der Zusammenarbeit weiterentwickelt, das auf klare Regeln, frühe Abstimmung und gemeinsame Verantwortung setzt.
Mit der Vereinbarung sollen Fußballspiele sicherer und die Polizei entlastet werden.
Innenminister Herbert Reul: "Sicherheit rund um den Fußball gewinnt man nur als Mannschaft.

Datum: 2026-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-schulterschluss-fuer-sicheren-fussball-stadionallianzen-wachsen-weiter;

Themen: Bundespolizeidirektion # ?, Fanbeauftragte # ?, sicherer Fußball # ?, starker Schulterschluss # ?, Sicherheitsbeauftragte # ?, Polizei # ?, neue Kooperationsvereinbarung # ?, Pyrotechnik # ?, neue Vereinbarung # ?, Verbindlichkeit # ?

40. +++ (SEM)

Von der ersten Idee bis zur Fertigstellung brauchten viele Projekte 12 bis 15 Jahre.
Ich komme selbst aus der Planungs- und Bauwirtschaft und weiß, dass das auch schneller geht.
Deshalb haben wir jetzt neben der Neuen Masterplanung auch klare Regeln für alle Hochschulen entwickelt, die selbst entscheiden können, ob sie Bauvorhaben allein, mit dem BLB NRW oder einem externen Partner umsetzen wollen.
Angesichts des hohen Investitionsbedarfs im Hochschulbau brauchen wir diese zusätzlichen Möglichkeiten und geben den Hochschulen mehr Freiheit und Verantwortung für ihre Entwicklung.
"

Datum: 2026-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-hochschuleigenbau-verordnung-klare-regeln-fuer-hochschulen-die-bauvorhaben;

Themen: neue Hochschuleigenbauverordnung # ?, Bauvorhaben # ?, Hochschulen # ?, Hochschulbau # ?, neue Masterplanung # ?, Universitäten # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Bauherreneigenschaft # ?, Eigentümerverantwortung # ?

41. +++ (SEM)

Wir beobachten mit Sorge, dass E-Zigaretten zunehmend von jungen Menschen konsumiert werden, oft verharmlost durch buntes Design, süße Aromen und gezielte Werbung in Sozialen Medien.
Deshalb fordern wir: Das bestehende Werbeverbot für Tabakprodukte muss konsequent auch auf E-Zigaretten ausgeweitet werden.
Es braucht klare Vorschriften für das Design der Verpackungen dieser schädlichen Nikotinprodukte und darin enthaltener Aromastoffe.
Der Schutz junger Menschen vor Nikotinsucht ist eine bedeutende Aufgabe - wir müssen jetzt handeln.
"

Datum: 2025-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-bei-der-verbraucherschutzministerkonferenz-2025-fluggastrechte;

Themen: E-Zigaretten # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz # ?, Influencermarketing # ?, Verbraucherinnen # ?, Mindestbandbreite # ?, guter Internetzugang # ?, junge Verbrauchergruppen # ?, Onlineeinkauf # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Grundversorgung # ?

42. ++ (IR)

Zum 17. August gehen wir - allerdings weiterhin unter Vorbehalt des Infektionsgeschehens - wieder in den Regelbetrieb.
Klar ist: Dies bleibt ein Regelbetrieb in der Pandemie.
Grundsätzlich ist klar: Je nach Entwicklung des Infektionsgeschehens, Empfehlungen des RKI oder weiteren wissenschaftlichen und empirischen Erkenntnissen kann es aber auch immer zu erneuten Einschränkungen kommen.
Wissenschaftliche Ergebnisse wurden dabei ebenso berücksichtigt wie die Erfahrungen aus dem eingeschränkten Regelbetrieb.
In enger Absprache mit den Trägern und Kommunen hat das Ministerium sich darauf verständigt, nicht unmittelbar mit dem Ende der Sommerferien den Regelbetrieb aufzunehmen, sondern am 17. August zu starten.

Datum: 2020-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelbetrieb-der-kindertagesbetreuung-der-pandemie;

Themen: Pandemie # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, Kindertagespflegepersonen # ?, Rückkehr # ?, Beschäftigte # ?, Träger # ?, pädagogisches Personal # ?, Bedingungen # ?

43. ++ (IR)

Und die Studie macht klar: Die Regelstudiengänge müssen nun in neuen Berufsgesetzen auf Bundesebene verankert werden.
Oder anders ausgedrückt: Aus Modellstudiengängen müssen Regelstudiengänge werden", erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"Hier muss ganz klar nachgelegt werden.

Datum: 2019-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-absolventinnen-und-absolventen-der-modellstudiengaenge-finden-den-weg-die;

Themen: Hebammenkunde # ?, Absolventinnen # ?, Ergotherapie # ?, Logopädie # ?, Physiotherapie # ?, Bachelorabsolventen des Modellstudiengangs # ?, Regelstudiengänge # ?, Bachelorabsolventinnen # ?, Pflege # ?, hoher Anteil # ?

44. ++ (IR)

Der Übergang in diese neue Phase des eingeschränkten Regelbetriebs wird eine große Herausforderung.
Die Öffnung der Kindertagesbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb erfolgt mit quantitativen wie qualitativen Beschränkungen.
Das nordrhein-westfälische Familienministerium hat aber klare Standards für den eingeschränkten Regelbetrieb definiert:

Datum: 2020-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffnung-der-kindertagesbetreuung-im-eingeschraenkten-regelbetrieb;

Themen: eingeschränkter Regelbetrieb # ?, Öffnung der Kindertagesbetreuung # ?, Berücksichtigung # ?, bisherige Notbetreuung # ?, Kindertagespflege # ?, Betretungsverbot # ?, Schritte des Öffnungskonzepts # ?, Öffnungskonzept # ?, reduzierter Umfang # ?, nordrhein-westfälisches Familienministerium # ?

45. ++ (IR)

So klar den Verkehrsteilnehmern aber auch sein mag, dass das Smartphone am Steuer verboten und gefährlich ist: Jedes Mal, bei dem nichts passiert, jedes Mal, bei dem sie nicht von der Polizei erwischt werden oder einen Unfall haben, führt nur dazu, dass beim nächsten Mal wieder getippt wird.
Deshalb müssen Polizei und Justiz Regeln bekommen, die der Technik von heute nicht hinterherhinken.
Regeln, die dem Alltagsphänomen der Ablenkung möglichst umfassend und zeitgemäß gerecht werden.
Und Regeln, die - wenn es zur Gerichtsverhandlung kommt - nicht einfach mit bloßen Schutzbehauptungen ausgehebelt werden können.

Datum: 2017-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vergangenes-jahr-starben-mehr-menschen-auf-den-nrw-autobahnen;

Themen: NRW-Autobahnen # ?, Jäger # ?, Vorjahr # ?, Ampel # ?, Straßenverkehrsordnung # ?, Startstoppautomatik # ?, Verkehrsbilanz # ?, bestmöglicher Standard # ?, harte Bandagen # ?, passive Sicherheitssysteme # ?

46. ++ (IR)

Für Laumann ist daher klar, dass die Spielregeln der Sozialen Marktwirtschaft auch in der Tech-Branche gelten müssen.
"Hierzu gehören faire Löhne, Normarbeitsverhältnisse als Regelfall, sichere Arbeitsbedingungen und natürlich auch Betriebsräte.

Datum: 2021-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-1-mai-solidaritaet-ist-zukunft-heisst-auch-solidaritaet-mit;

Themen: Tags der Arbeit # ?, traditioneller Maiaufruf # ?, Arbeitskampf # ?, Boten # ?, Gewerkschaftsmitglieder # ?, Normarbeitsverhältnisse # ?, Stars der Szene # ?, Vision der Zukunft # ?, große Börsengewinne # ?, kritische Konsumenten # ?

47. ++ (IR)

An den verbindlichen Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspaktes darf nicht gerüttelt werden", stellte der Minister klar.
Die Weiterentwicklung des ESM müsse daher nach klaren Prinzipien erfolgen.

Datum: 2019-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-finanzen-setzt-expertenforum-bruessel-fort-diskussion-zur-zukunft;

Themen: europäischer Stabilitätsmechanismus # ?, nationale Parlamente # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Haftung # ?, Landesvertretung # ?, Risiko # ?, Eurogruppe # ?, Reduktion der Schuldenquote # ?, aktuelle Reformüberlegungen # ?, etwaige Bankenabwicklung # ?

48. ++ (IR)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen plant, das Gesetz zum Maßregelvollzug grundlegend zu überarbeiten.
Landesregierung Nordrhein-Westfalen plant, das Gesetz zum Maßregelvollzug grundlegend zu überarbeiten.
"Das derzeit geltende Maßregelvollzugsgesetz stammt aus dem Jahre 1999 und ist bisher bis auf einzelne Änderungen weitgehend unverändert geblieben.
Es liegen mittlerweile neue Kenntnisse über den Maßregelvollzug vor, die eine Überarbeitung des Gesetzes notwendig machen", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. "
Mit dem geplanten neuen Gesetz wollen wir auch künftig eine sichere, rechtsstaatlich korrekte und erfolgreiche Durchführung der Unterbringung sicherstellen", macht Minister Laumann klar.

Datum: 2021-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-novellierung-des-massregelvollzugsgesetzes;

Themen: Maßregelvollzugsgesetz # ?, Novellierung # ?, Behandlungsangelegenheiten # ?, Stärkung für Selbstbestimmungsrecht # ?, erfolgreiche Eingliederung # ?, forensische Ambulanzen # ?, geplantes neue Gesetz # ?, sichere erfolgreiche Durchführung # ?, strafrechtsbezogene Unterbringungen # ?, verbessertes Behandlungsangebot # ?

49. ++ (IR)

Familienministerium begleitet in Kooperation mit dem Universitätsklinikum Düsseldorf und der Stadt Düsseldorf den eingeschränkten Regelbetrieb in Kitas mit einer Modellstudie
Nordrhein-Westfalen wechselt bei der Kindertagesbetreuung von der bisherigen Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb und setzt sein klares Konzept der schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens konsequent fort.
Ab dem 8. Juni 2020 wechselt Nordrhein-Westfalen bei der Kindertagesbetreuung von der bisherigen Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb und setzt sein klares Konzept der schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens konsequent fort.

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zu-corona-infektionsrisiko-bei-kindern-und-beschaeftigten-landesregierung;

Themen: Infektionsgeschehen # ?, eingeschränkter Regelbetrieb # ?, Virologie # ?, Coronainfektionsrisiko # ?, Testreihe # ?, klares Konzept # ?, Familienministerium # ?, Coronavirus # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Infektionsketten # ?

50. ++ (IR)

Da staunten die Kleinen nicht schlecht, sie seien auf einer Insel ohne Regeln und Verbote.
In Reelkirchen wird den Kindern schnell klar: Ohne Regeln geht es nicht!

Datum: 2018-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ohne-regeln-geht-es-nicht;

Themen: Grundschulen # ?, Justiz # ?, Pilotprojekt für Rechtskundeunterricht # ?, Ferienzeit # ?, Trotz # ?, Regeln # ?, Basis von Grundrechten # ?, Bobbycarfahren # ?, Modelphase # ?, Nachbarskind # ?

51. ++ (IR)

Weniger Regeln und Bürokratie, dafür mehr Vertrauen gegenüber Bürgern und Unternehmerinnen: mit diesem Ansatz kommen wir in Deutschland bei der Modernisierung unseres Staates weiter.

Datum: 2025-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-ergebnis-der-beratungen-der;

Themen: ambitioniertes Paket # ?, echter Mentalitätswechsel # ?, Ergebnis von Beratungen # ?, Bürokratie # ?, spürbare Verbesserungen # ?, Länder # ?, Sachen # ?, Verwaltung # ?, Bürger des Kernprinzips # ?, echter Befreiungsschlag # ?

52. ++ (IR)

Genauso wichtig ist es aber auch, dass uneinsichtigen Radfahrern klar gemacht wird, dass es das eigene Leben schützt, wenn sie sich an die Verkehrsregeln halten.

Datum: 2013-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verstaerkte-kontrolle-der-geschwindigkeit-und-groessere-transparenz-wirken;

Themen: anstehende Kontrollen # ?, Raser # ?, Verkehrstote in NRW # ?, deutliche Sprache # ?, Straßenverkehr # ?, Todesfälle # ?, deutlicher Rückgang # ?, Kommunen in NRW # ?, Verkehrsunfälle # ?, Vorjahr # ?

53. ++ (IR)

Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Dr. Frank Bergmann, erklärte: "Es ist klar, dass es eine konkrete Perspektive für die Öffnung der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens geben muss.
Das ist gut so, denn die Regelversorgung etwa vieler chronisch Kranker darf nicht leiden.
Unsere Praxen sind darauf vorbereitet, denn sie haben ohnehin die ambulante Regelversorgung auch in der Pandemie-Zeit aufrechterhalten.

Datum: 2020-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-von-gesundheitsminister-laumann-und-der-aerzteschaft-notwendige;

Themen: Praxen # ?, Vorsorgeuntersuchungen # ?, Zahnarztpraxen # ?, Praxisbesuche # ?, Praxisteam # ?, Kliniken # ?, Arztpraxen # ?, Zahnärzteschaft # ?, Angst # ?, Gesundheitsminister # ?

54. ++ (IR)

Deutlich wird auch, dass eigene Migrationserfahrungen der Befragten zu einer noch klareren, und - wie ich meine - realistischen!
sogar notwendige Effekte, und ich danke den Autoren des Gutachtens für diese klaren Worte!
III. Armutszuwanderung als lokales Problem - aber nicht als Regelfall der Zuwanderung nach Deutschland Des Weiteren attestiert das Gutachten Deutschland seit Jahren erstmals wieder einen positiven Wanderungssaldo.

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;

Themen: Freizügigkeit # ?, Währungsraum # ?, ausländische Bevölkerung # ?, EU-Zuwanderer # ?, Rumänen # ?, Mitgliedstaaten # ?, Gutachten # ?, andere Arbeitsmärkte # ?, einzelne Volkswirtschaften # ?, europäische Währungsunion # ?

55. ++ (IR)

Unser Grundprinzip ist, dass Erleichterungen überall dort erfolgen können, wo Abstand und Hygiene oder geeignete Schutzregeln zu gewährleisten sind.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist eine klare Handlungsstrategie, um die Corona-Pandemie in all ihren Dimensionen gemeinsam zu bewältigen.
Mit seinen konkreten Zeitkorridoren und klaren Vorgaben steht er für Planungssicherheit und Flexibilität.

Datum: 2020-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, unterschiedliche Stufen # ?, Anticoronamaßnahmen # ?, einzelne Bereiche # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Infektionsgeschehen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Wochen # ?, Ministerpräsidenten # ?, Tage # ?

56. ++ (IR)

Ich unterstütze daher den Vorstoß, eine klare Gesetzeslage zu schaffen, denn Upskirting ist immer ein als demütigend und verletzend empfundener Eingriff in die Privatsphäre von Frauen.
Weitere Hinweise: Nach geltendem Recht sind entsprechende Aufnahmen in der Regel nicht strafbar.
Eine Strafbarkeit des sog. "Upskirtings" ist daher nicht gegeben, wenn die Tat (wie wohl in der Regel) außerhalb von besonders geschützten Räumen begangen wird.

Datum: 2019-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-aus-baden-wuerttemberg-bayern-und-nordrhein-westfalen-fuer;

Themen: Upskirting # ?, Justizministerinnen in Travemünde # ?, Röcke # ?, Mädchen # ?, Frühjahrskonferenz von Justizministerinnen # ?, Kleider # ?, stellvertretende Pressesprecher # ?, strafrechtlicher Schutz # ?, öffentlicher Raum # ?, Intimsphäre # ?

57. ++ (IR)

Mit neuen Regelungen in der Coronaschutzverordnung zeigt die Landesregierung klare Perspektiven auf
Kindertagesbetreuung kehrt ab 7. Juni landesweit in den Regelbetrieb zurück / Umstellung auf "Lolli-Tests"
Die neuen Regeln sollen im Zusammenwirken mit dem fortschreitenden Schutz der Bevölkerung durch das Impfen Rahmenbedingungen für das öffentliche und private Leben setzen, die einerseits eine schrittweise größtmögliche Normalisierung aller Lebensbereiche ermöglichen und andererseits einen Wiederanstieg der Infektionszahlen und daraus resultierende gesundheitliche Gefahren und neuerliche Einschränkungen nachhaltig vermeiden.

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-neuen-regelungen-der-coronaschutzverordnung-zeigt-die-landesregierung-klare;

Themen: Coronafakten # ?, Coronaregeln # ?, Landesinzidenz # ?, Schachtbrettmuster # ?, Regelbetrieb # ?, Personenbegrenzung # ?, Geimpfte # ?, beliebige Haushalte # ?, Ausflugsfahrten # ?, Sitzordnung # ?

58. ++ (IR)

Neue Regeln zur Umsatzsteuer stärken Bildungsbereich und entlasten Schulen
Unbürokratisch, einfacher und klar: Neue Regeln zur Umsatzsteuer stärken Bildungsbereich und entlasten Schulen - auch Schülerfirmen profitieren

Datum: 2025-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unbuerokratisch-einfacher-und-klar-neue-regeln-zur-umsatzsteuer-staerken;

Themen: Schulen # ?, neue Umsatzsteuerregeln # ?, zusätzliche Klarheit # ?, Schülerfirmen # ?, gelebte Gemeinschaft # ?, umsatzsteuerliche Behandlung # ?, Bildungsbereich # ?, Länder # ?, junge Talente # ?, gute Bildung # ?

59. ++ (IR)

Das sollte jedem klar sein, der sich hinter das Lenkrad setzt und die Verkehrsregeln missachtet.

Datum: 2014-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-nrw-passen-ihre-geschwindigkeit-innenminister-jaeger-kontrollen-zeigen;

Themen: Verkehrstote # ?, Geschwindigkeitsbeschränkungen # ?, Strategie von Kontrollen # ?, umfassende Kontrollen # ?, Straßen in NRW # ?, Fußgänger # ?, Radfahrer # ?, Unfallursache # ?, Polizei in NRW # ?, Verkehrsunfallbilanz # ?

60. ++ (IR)

Bei den Vorhaben geht es zunächst darum, innovative Wege des pandemiesicheren Betriebs klar abgrenzbarer Bereiche auf ihre Umsetzbarkeit zu erproben - bei gleichzeitiger Einhaltung der Grundregeln des Infektionsschutzes, dem Einsatz von Tests und digitaler Tools.
* Es wurden klare Abbruchkriterien festgelegt.

Datum: 2021-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-informiert-zum-weiteren-verfahren-der-modellprojekte-fuer-das-digitale;

Themen: digitales Pandemiemanagement # ?, Kriterienkatalog # ?, Verfahren von Modellprojekten # ?, befristete Modellprojekte # ?, gute Vorarbeiten # ?, strenge Bedingungen # ?, interessierte Kommunen # ?, öffentliches Leben # ?, pandemiesichere Umsetzbarkeit # ?, digitale Modellprojekte # ?

61. ++ (IR)

"Und Menschen, die sich daher an unserer Seite klar gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und Rassismus stellen.
Zu den Einbürgerungsvoraussetzungen zählt in der Regel ein mindestens acht Jahre rechtmäßiger Aufenthalt in Deutschland - bei einem erfolgreich absolviertem Integrationskurs bzw. besonderer Integrationsleistung können auch sieben bzw. sechs Jahre ausreichen.
Zudem muss die bisherige Staatsangehörigkeit in der Regel aufgegeben werden.

Datum: 2023-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubuergerempfang-des-ministerpraesidenten;

Themen: gemeinsamer Neubürgerempfang # ?, Zuwanderung # ?, Einbürgerungsurkunde # ?, Empfang # ?, Gastarbeiter # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, gute Erfahrungen # ?, gelebte Vielfalt # ?, Herzen # ?, Staatsangehörigkeitsmodernisierungsgesetz # ?

62. ++ (IR)

Aufgrund aktueller Berichterstattungen stellt Schulministerin Sylvia Löhrmann erneut klar: "Klassenfahrten können trotz Haushaltssperre stattfinden, denn die Haushaltssperre hat in der Regel keine Auswirkungen auf Schulfahrten.
Aufgrund aktueller Berichterstattungen stellt Schulministerin Sylvia Löhrmann erneut klar: "Klassenfahrten können trotz Haushaltssperre stattfinden, denn die Haushaltssperre hat in der Regel keine Auswirkungen auf Schulfahrten.

Datum: 2014-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klassenfahrten-koennen-trotz-haushaltssperre-stattfinden;

Themen: Klassenfahrten # ?, aktuelle Berichterstattungen # ?, reservierte Schulfahrten # ?, wichtige Ausnahmeregelungen # ?, Gleichbehandlungsgrundsatz # ?, Sachverhalt # ?, Fahrten # ?, Ausnahmeregelungen der Haushaltssperre # ?, Ungleichbehandlungen # ?, verfügbares Budget # ?

63. ++ (IR)

Stattdessen: klare Leitlinien, digitale Transparenz und eine gemeinsame Haltung - wir bauen Nordrhein-Westfalen weiter.
Statt endloser Genehmigungen gibt es Verantwortung, statt kleinlicher Vorgaben klare Ziele.
Ein zentrales Element des "BauCode NRW" ist zudem die grundlegende Neuausrichtung bei den anerkannten Regeln der Technik.

Datum: 2026-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;

Themen: Umnutzung # ?, Umbauordnung # ?, bestehende Gebäude # ?, Genehmigungsfiktion # ?, Regelungswut in Deutschland # ?, öffentlichrechtliche Anforderungen # ?, neuer Baucode # ?, Nutzungsänderung # ?, Steckdosen # ?, Raum # ?

64. ++ (IR)

Die Botschaft lautet klar und deutlich: Regelverstöße und 'schwarze Schafe' werden konsequent sanktioniert", erklärt Arbeitsschutzminister Karl-Josef Laumann.

Datum: 2021-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/betriebe-nordrhein-westfalen-setzen-coronaschutzmassnahmen-groesstenteils-um;

Themen: Betriebe in Nordrhein-Westfalen # ?, Mängel # ?, aktuelle Schwerpunktsetzung # ?, Kontrollen # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?, nordrhein-westfälischer Arbeitsschutz # ?, Coronaschutzmaßnahmen # ?, Einhaltung # ?, Umsetzung # ?, 3G-Dokumente # ?

65. ++ (IR)

Hier werden Toleranzgrenzen klar überschritten
Jeder hat sich an die geltenden Regeln zu halten, sonst setzt die Polizei der Feier sehr schnell ein ernüchterndes Ende.
Wenn Hochzeitsgesellschaften sich und andere Verkehrsteilnehmer in Gefahr bringen, werden die Toleranzgrenzen unserer Gesellschaft klar überschritten", sagte Minister Reul.

Datum: 2019-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-geht-konsequent-gegen-exzesse-im-rahmen-von-hochzeitsfeiern-vor;

Themen: Rahmen von Hochzeitsfeiern # ?, Autobahnen # ?, Exzesse # ?, Hochzeitsfeiern in Nordrhein-Westfalen # ?, Mäßigung # ?, Toleranzgrenzen # ?, Innenstädte # ?, Fahrzeugkonvois # ?, Verwarnungen # ?, private Festsäle # ?

66. ++ (IR)

Im Mittelpunkt standen die Verfügbarkeit und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, vereinfachte und praxistaugliche Düngeregeln für effektiveren Gewässerschutz und den Abbau von Bürokratie sowie die zügige Einführung einer Impfung gegen die Geflügelpest.
Deren Regelwerk muss im Rahmen eines Neustarts nicht nur dringend finanziell unterlegt sein, sondern gleichzeitig muss der Blick auf das eigentliche Ziel des Erhalts der natürlichen Lebensgrundlagen und der Anpassung auf die Herausforderungen des Klimawandels geschärft werden.

Datum: 2026-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-setzt-auf-weniger;

Themen: centrale Anliegen # ?, Geflügelpest # ?, Forstpolitik # ?, Agrarpolitik # ?, Zulassungsverfahren # ?, Landwirtinnen # ?, Rodentizide # ?, praxistaugliche Düngeregeln # ?, zügige Einführung # ?, Agrarministerkonferenz # ?

67. ++ (IR)

Die gemeinsame Strategie setzt auf einheitliche Standards, klare Governance-Regeln und eine bessere technische Anschlussfähigkeit über föderale Ebenen hinweg.
Die Absichtserklärung dokumentiert den klaren politischen Willen beider Länder, die digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung gemeinsam voranzutreiben, technische Standards zu harmonisieren und die Voraussetzungen für eine moderne, interoperable und bürgerorientierte Verwaltung weiter zu verbessern.

Datum: 2026-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/apis-statt-amtsgrenzen-bremen-und-nordrhein-westfalen-treiben-die-digitale;

Themen: centrale API-Plattform # ?, digitale Dienste # ?, API-Standards # ?, APIs # ?, Datenaustauschprozesse # ?, föderale API-Strategie # ?, Schnittstellen # ?, It-planungsrat # ?, Verwaltungsleistungen # ?, kommunale Ebene # ?

68. ++ (IR)

Das sollte jedem klar sein, der sich hinter das Lenkrad setzt und die Verkehrsregeln missachtet.

Datum: 2015-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tote-auf-unseren-strassen-geschwindigkeit-ist-wieder-killer-nr-1;

Themen: Anstieg # ?, Verkehrstote # ?, Steuer # ?, Zahl # ?, Straßen in NRW # ?, Smartphones # ?, Display # ?, Blut # ?, Schwerverletzte # ?, Tote # ?

69. ++ (IR)

Mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit schafft das Ministerium für Kultur und Wissenschaft die landesseitigen Voraussetzungen dafür, dass sich die BAföG-Höchstbezugsdauer ebenfalls um ein Semester verlängert.
Auch in zeitlicher Hinsicht schafft die Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit um ein Semester eine Entlastung für die Studierenden - etwa um Prüfungen abzulegen, die an Fristen gebunden sind - und soll so zusätzlich unterstützen.
Deshalb verfolgt die Landesregierung das klare Ziel, pandemiebedingte Nachteile für die Studierenden abzumildern.
Mit der Entscheidung, die individualisierte Regelstudienzeit erneut um ein Semester zu erhöhen, geben wir den Studierenden rechtzeitig vor Ende der Vorlesungen und dem Beginn der Prüfungsphase die notwendige Klarheit und Planungssicherheit", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Datum: 2022-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erhoeht-erneut-individualisierte-regelstudienzeit-fuer-studierende;

Themen: Semester # ?, aktuelle Pandemieentwicklung # ?, laufender Semesterbetrieb # ?, Hybridformate # ?, Coronaepidemiehochschulverordnung # ?, Onlineformate # ?, Omikronvariante # ?, Präsenzveranstaltungen # ?, zahlreiche Veranstaltungen # ?, Planungssicherheit # ?

70. ++ (IR)

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Land veröffentlicht Regeln und Bußgelder zur Cannabiskontrolle
Minister Laumann: Klarer Schwerpunkt auf den Gesundheitsschutz von Kindern und Jugendlichen

Datum: 2024-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-veroeffentlicht-regeln-und-bussgelder-zur-cannabiskontrolle;

Themen: Bußgeldkatalog # ?, Cannabiskontrolle # ?, Cannabisordnungswidrigkeitenverordnung # ?, Konsumverbote # ?, Werbeverbote # ?, Bußgelder # ?, Großveranstaltungen # ?, Konsumcannabisgesetz # ?, unmittelbare Gegenwart # ?, klarer Schwerpunkt # ?

71. ++ (IR)

" Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinstiger absolvieren in der Regel einen zweijährigen berufsbegleitenden Vorbereitungsdienst.
Abschließend erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer: "Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 zeigt, dass die Landesregierung einen klaren Schwerpunkt bei der Bildung setzt.

Datum: 2019-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-die-schulen-gezielt-bei-zentralen;

Themen: Seiteneinsteigerinnen # ?, Schulpsychologie # ?, Talentschulen # ?, Inklusion # ?, Schulversuch # ?, Schulbereich # ?, Schulen # ?, Neuausrichtung # ?, Haushaltsentwurf # ?, Schulhaushalt # ?

72. ++ (IR)

Bei aller Ausgelassenheit muss aber völlig klar sein, dass die Mottowoche friedlich und rücksichtsvoll zu gestalten ist.
Es hat sich in vielen Schulen als sinnvoll erwiesen, vorab Regeln festzulegen, um einen geordneten Ablauf zu gewährleisten.

Datum: 2018-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-der-mottowoche-ausgelassen-aber-immer-friedlich-feiern;

Themen: Mottowoche # ?, schriftliche Abiturprüfungen # ?, angehende Abiturientinnen # ?, Osterferien # ?, Ausgelassenheit # ?, akzeptable Ausschreitungen # ?, diesjährige Abiturientinnen # ?, letzte Unterrichtswoche # ?, letzte reguläre Schulwoche # ?, friedliche Mottowochen # ?