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Klare Standards für den Schutz von Flüchtlingen
30. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit klaren Standards für den Einsatz von Sicherheitsunternehmen reagiert das Land NRW auf die Ereignisse in Asylunterkünften des Landes.

Die Öffnung der Kindertagesbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb erfolgt mit quantitativen wie qualitativen Beschränkungen.
Standards des Kinderbildungsgesetzes können noch nicht wieder erreicht und der Fachkraftschlüssel noch nicht erfüllt werden.
Das nordrhein-westfälische Familienministerium hat aber klare Standards für den eingeschränkten Regelbetrieb definiert:
* Es gibt nur feste Gruppen, keine offenen Konzepte;
* in jeder Gruppe wird mindestens eine Fachkraft eingesetzt;

Einweg ist kein Weg", so Heinen-Esser und weiter: "Vermeiden und Wiederverwerten sind die Grundlagen einer ressourcenschonenden und zukunftsfähigen Wirtschaftsweise.
Plastik im Überfluss ist kein Zeichen einer modernen Gesellschaft.
Wichtig ist unter anderem, dass wir den Anteil an recyclingfähigen Materialien in unseren Produkten erhöhen und klare Standards für Rezyklate definieren.
"
10 Millionen-Sonderprogramm für Ressourceneffizienz

Zudem wird das Ministerium alle Teststellen im Land nochmal anschreiben und darauf hinweisen, dass fortwährende Qualitätsmängel oder die Meldung falscher Zahlen zum Entzug der Zulassung führen.
Bürgerinnen und Bürger, die beispielsweise das Gefühl haben, dass bei Ihrer Testung die nötigen Qualitätsstandards nicht eingehalten werden, sollten sich an das Gesundheitsamt wenden.
Hintergrund: Nordrhein-Westfalen hat seit März mit einem bürokratiearmen Verfahren schnell ein dichtes Netz an Teststellen aufgebaut, dabei aber von Anfang an auch klare Qualitätsstandards gesetzt und ein Melde- und Archivierungsverfahren vorgeschrieben.
Einige Kommunen haben nach Kenntnis des MAGS anhand dieser Standards auch bereits Qualitätsmängel sanktioniert, die vor Ort bekannt geworden waren.
Die Finanzierung der Testzentren und die Abrechnung der Tests ist nicht durch Landesrecht, sondern durch Bundesrecht geregelt.

Zu diesem Plan muss nun noch der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen angehört werden.
"Das zentrale Ziel, welches wir mit der neuen Krankenhausplanung verfolgen, ist, auch in Zukunft die bestmögliche stationäre Versorgung für die Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.
Deswegen planen wir anhand von klaren Qualitätsstandards für die verschiedenen Krankenhausleistungen und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben für die Notfallversorgung.
Daraus ergibt sich eine Neugestaltung der nordrhein-westfälischen Krankenhauslandschaft mit zahlreichen notwendigen Strukturveränderungen.
Dabei ist klar, dass das nicht zum Nulltarif geht.

Leistungen aus 54 von insgesamt 64 Leistungsgruppen können die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen dann nur noch anbieten, wenn die Leistungsgruppen ihnen im Feststellungsbescheid zugewiesen worden sind.
Nachdem die Landesregierung im Dezember 2024 das Krankenhausplanungsverfahren erfolgreich abgeschlossen hat, indem den Krankenhäusern ihr zukünftiges Leistungsportfolio verbindlich mitgeteilt wurde, startet damit nun die Umsetzung in der Praxis.
"Mit dem neuen Krankenhausplan haben wir die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen anhand des tatsächlichen Bedarfs, klaren Qualitätsstandards und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben solide und zukunftsfähig aufgestellt.
Der neue Plan funktioniert, in dem wir gerade bei hoch komplexen Leistungen Behandlungsschwerpunkte der einzelnen Krankenhäuser aus- und Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in benachbarten Krankenhäusern abbauen.
Dadurch verbessert der neue Plan - und das ist die Quintessenz - die Behandlungsqualität für die Patientinnen und Patienten.

Für diese bestand eine Übergangsfrist bis zum Ende des Jahres 2025, da die erforderliche Anpassung von Kapazitäten in den Krankenhäusern aufgrund der hohen Fallzahlen oder der besonderen Notfallrelevanz zusätzlich Zeit in Anspruch genommen hat.
"Ende 2024 hat das Land die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen mit einem vollkommen neuartigen Krankenhausplan neugestaltet und vor allem auf eine solide und zukunftsfähige Basis gestellt.
Was unseren Plan so richtungsweisend macht ist, dass wir als erstes Bundesland nicht auf Betten setzen, sondern auf Basis des tatsächlichen Bedarfs, klaren Qualitätsstandards und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben planen.
Ein Kerninhalt des neuen Plans ist, dass er insbesondere bei hochkomplexen Leistungen Behandlungsschwerpunkte in den verschiedenen Krankenhäusern ausbaut.
Gleichzeitig baut er Doppel- und Mehrfachvorhaltungen der gleichen Leistungen in benachbarten Einrichtungen ab.

Beide Länder wollen ihre Betriebsplattformen und technischen Strukturen stärker harmonisieren, gemeinsame Standards etablieren und die Zusammenarbeit im Betrieb der KONSENS-Verfahren vertiefen.
Ziel ist ein einheitliches Sicherheitsniveau entlang relevanter Standards und damit eine höhere länderübergreifende Gesamt-Resilienz im Krisenfall.
Vorgesehen ist jedoch eine gemeinsame Governance mit klaren Rollen, Zuständigkeiten und Prozessen.
Nordrhein-Westfalen und Bayern setzen damit ein klares Signal für mehr Zusammenarbeit, höhere Sicherheitsstandards und eine moderne, widerstandsfähige Steuerverwaltung.

Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler wissen jetzt ganz klar, was im Abitur gefordert ist.
Damit erleichtern wir gleichzeitig den Wechsel zwischen den Bundesländern", erklärte Ministerin Löhrmann, die sich für diesen Weg der bundesweiten Bildungsstandards stark gemacht hatte.
Die KMK hat die Bildungsstandards für die Fächer Deutsch, Mathematik, Englisch und Französisch beschlossen.
Bildungsstandards für die Naturwissenschaften sollen im Anschluss vorbereitet werden.
Die ersten Abiturprüfungen auf Grundlage der neuen Standards für die Kernfächer werden 2017 geschrieben.
Ministerin Löhrmann betonte, dass die Standards in NRW zügig in den Lehrplänen und Abiturvorgaben umgesetzt werden, damit die Schulen sich auf die neuen Vorgaben einstellen und die Schülerinnen und Schüler optimal auf die Abiturprüfung vorbereiten können.

Klare Ziele
Wir verringern die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die die Mindeststandards verfehlen.
Wir steigern die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die die Optimalstandards erreichen.

Die gemeinsame Strategie setzt auf einheitliche Standards, klare Governance-Regeln und eine bessere technische Anschlussfähigkeit über föderale Ebenen hinweg.
Vorgesehen sind unter anderem die Weiterentwicklung einer föderalen API-Strategie, der schrittweise Aufbau einer zentralen API-Plattform, die Definition gemeinsamer Standards sowie die strukturierte Einbindung der kommunalen Ebene über Pilotprojekte, Gremien, Workshops und technische Evaluierungen.
Die Absichtserklärung dokumentiert den klaren politischen Willen beider Länder, die digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung gemeinsam voranzutreiben, technische Standards zu harmonisieren und die Voraussetzungen für eine moderne, interoperable und bürgerorientierte Verwaltung weiter zu verbessern.

Klare Sprache, schnellere Verfahren
Der neue Standard zeigt sich an konkreten Beispielen.
Von der klareren Sprache profitieren beide Seiten.

In dieser Gesamtstrategie hatte das Schulministerium im vergangenen Jahr vier klare Ziele formuliert: 1.
Wir verringern die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die die Mindeststandards verfehlen.
Wir steigern die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die die Optimalstandards erreichen.

"Wir werden deshalb die Standards zur Auswertung großer Datenmengen beim LKA auf den Prüfstand stellen", sagte Reul.
"Für mich ist klar, dass Datenauswertung gerade in Terror-Verfahren bedeutet: Alle vorhandenen Daten werden ausgewertet", betonte der Minister.
Es gehe aber nicht nur darum, Fehler der Vergangenheit klar zu benennen.

Beim Beitritt verpflichten sich die Staaten zur Einhaltung von hohen demokratischen Standards, die auch klar definiert sind.
Vor dem Hintergrund der Zuspitzung der Konflikte um die Rechtsstaatlichkeit wird klar, dass wir alle - überzeugte Europäerinnen und Europäer - noch mehr tun müssen, um die Achtung des Rechtsstaats in unseren Gesellschaften zu verankern.

Durch gemeinsame Standards werden digitale Verfahren noch einfacher und besser zugänglich.

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Innenminister beschließen einheitliche Standards für den Einsatz von V-Leuten / Minister Jäger zu den Ergebnissen der IMK zur Reform des Verfassungsschutzes, Sicherheit in Fußballstadien und einem bundesweiten Blitzmarathon
Mit einem Beschluss über verbindliche und einheitliche Standards für das Gewinnen und den Einsatz von V-Leuten haben die Innenminister und -senatoren der Länder auf ihrer Frühjahrstagung den eingeschlagenen Reformkurs zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes fortgesetzt.
Doch wir brauchen für diesen Einsatz klare und transparente Regeln, um die erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz zu erreichen".

Die verbindliche Vorgabe von Effizienzstandards für Bestandsgebäude und Neubauten beschleunigt den Umstieg auf eine klimaneutrale Landesverwaltung dabei erheblich.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart zeigt sich erfreut über die zügige Umsetzung der Beschlüsse: "Mit der Verbesserung der energetischen Standards sowie der Erzeugung und Nutzung von erneuerbaren Energien in unseren Immobilien zeigen wir:
Es freut uns sehr, dass wir bereits jetzt klar über dem Jahresziel liegen.

Wichtig seien zudem klare rechtsstaatliche Vorgaben für den Einsatz und die Führung von V-Leuten.
"Künftig werden ihre Führung und die Kontrolle ihres Einsatzes jedoch bundeseinheitlichen Standards folgen."
"Gerade an den Schnittstellen zwischen Polizei und Nachrichtendiensten müssen klarere Regelungen für die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch geschaffen und gelebt werden", unterstrich der NRW-Innenminister.

Denn eines sei auch klar: Wer aus Angst vor einer Infektion mit dem Coronavirus Vorsorgeuntersuchungen nicht wahrnehme oder sogar deutliche Krankheitssymptome ignoriere, riskiere womöglich schwere gesundheitliche Schäden.
Die Praxen erfüllten hohe Hygienestandards und hätten sich sehr gut auf die Patientenbesuche in Zeiten der Corona-Pandemie eingestellt.
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Dr. Frank Bergmann, erklärte: "Es ist klar, dass es eine konkrete Perspektive für die Öffnung der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens geben muss.

Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast: "Die Lebensmittelerzeugung in Niedersachsen erfordert hohe Standards.
Um dies zu gewährleisten, brauchen wir konkrete rechtliche Vorgaben und klare Rahmenbedingungen.

Auf dem Weg zur Arbeit dominiert klar das Auto mit 80 Prozent, zehn Prozent nutzen Bus und Bahn, rund fünf Prozent gehen zu Fuß zur Arbeit.
Der Radschnellweg soll klar definierten Ausbau- und Qualitätsstandards genügen.

" Und weiter: "Mit dem Schulkompass NRW 2030 haben wir zudem eine klare Strategie, um die Leistungen der Schülerinnen und Schüler zu verbessern und sicherzustellen, dass mehr Schülerinnen und Schüler die Mindeststandards erreichen.

Die bewährten Standards für unsere modernen und sicheren Sportarenen wurden weiterentwickelt und an die veränderten Strukturen angepasst.
Dafür ist eine klare Distanzierung von Gewalt, gefahrenträchtigem Verhalten und Straftätern erforderlich.

Mit einem echten One-Stop-Shop und automatisierten Entscheidungen in Standardfällen wollen wir ein schnelles, bundesweit einheitliches Verfahren etablieren, das der heutigen Zeit gerecht wird.
Unser Ziel ist klar: weniger Bürokratie, mehr Unternehmergeist.

"Die Rückübermittlung der E-Bilanz macht die digitale Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, Beraterschaft und Finanzverwaltung noch klarer und effizienter.
Mit der bundesweit einheitlichen Bereitstellung über ELSTER schaffen wir einen konsistenten und länderübergreifenden Standard.
Mit dieser neuen Funktion zeigen wir, wie digitale Verfahren und gemeinsame IT-Standards den Alltag in Buchhaltung und Steuerberatung konkret verbessern und die Steuerverwaltung zugleich moderner und effizienter machen.

Eines von vielen Beispielen für Vereinfachung und Beschleunigung bei gleichzeitiger Wahrung hoher gesetzlicher Standards: Das in Entwicklung befindliche neue Tool zur Digitalisierung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) in der Landesplanung.
Klar sei aber auch, dass neue Regelungen nicht zu zusätzlichen unnötig komplexen Nachweispflichten führen dürfen.

Gabriele Willems, Geschäftsführerin des BLB NRW: "Das neue Hörsaalgebäude zeichnet eine klare architektonische Struktur mit hoher funktionaler Flexibilität und einem integrierten, energieeffizienten Gebäudekonzept aus.
Es wird nach hohen energetischen Standards gebaut.

Auch die erzielte Einigkeit, V-Leute künftig nach bundesweit einheitlichen Standards einzusetzen, trägt nach Auffassung des NRW-Innenministers dazu bei, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.
"Doch wir brauchen für diesen Einsatz klare und transparente Regeln, um die erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz zu erreichen".
"Profifußball darf nicht länger zögern" - Innenminister Jäger fordert ein klares Konzept gegen Ausschreitungen und Gewalttäter

Albanien hat mit der Unterstützung der Ukraine und den Sanktionen gegen Russland stets klare Haltung in der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik gezeigt.
Aber auch die inneren Reformanstrengungen, etwa beim Rechtsstaat, bei EU-Umweltstandards oder der Annäherung an die Strukturreformen innerhalb der EU, zeigen deutlich: Wenn wir hier vorankommen, bringt uns das in Europa näher zusammen.

Dämonisierung, Delegitimierung, Doppelstandards - an diesen drei Kategorien lässt sich diese Variante des Antisemitismus erkennen.
Und beim Entdecken der Buchstabenkombination "ZOG" wird klar: Es ist eine Abkürzung für "Zionist occupied government" (zionistisch besetzte Regierung) und geht auf den amerikanischen Antisemiten Eric Thompson und seine Behauptungen einer "jüdischen Weltverschwörung" in den 70er-Jahren zurück.

Die heutige konstruktive Aussprache und Analyse zeigt, dass wir einen neuen Kodex der Fleischbranche benötigen, in dem alle Beteiligten die Fleischqualität gemeinsam neu definieren und Umwelt-, Tierschutz- und Sozialstandards dabei größer geschrieben werden.
Ministerin Barbara Otte-Kinast: "Für Niedersachsen ist klar: Wir bekennen uns ohne Wenn und Aber zur Tierhaltung.

Ziel ist es, die Landesgebäude u.a. bei Hochschulen, Justiz und Polizeidienststellen zu modernisieren und Gebäudestandards zu verbessern.
"Die klare Schwerpunktsetzung zeigt: Dieser Haushalt bringt unser Aufsteigerland weiter nach vorn und nützt den Menschen und Unternehmen im Land ganz konkret.

Daneben hat Nordrhein-Westfalen mit dem Teilhabe- und Integrationsgesetz, das am 1. Januar 2022 in Kraft getreten ist, das bundesweit modernste Integrationsrecht und setzt deutschlandweit wichtige Standards.
Nordrhein-Westfalen zeigt auch weiterhin klare Kante gegen Hass, Hetze und andere Formen der Menschenfeindlichkeit und baut Meldestellen gegen Antisemitismus, Antiziganismus, antimuslimischen Rassismus, anti-schwarzen-, antiasiatischen (inklusive anderen Formen von) Rassismus sowie Queerfeindlichkeit auf.

"Dieses Fahndungsinstrument ist in 14 von 16 Bundesländern längst Standard.
Es wird höchste Zeit, dass wir hier aufschließen", machte der Minister klar.

Das Wohnungsaufsichtsgesetz ist ein klares Signal an alle Hauseigentümer: Wer in Zukunft Mindeststandards nicht erfüllt, der darf seine Wohnräume auch nicht vermieten.

Immer höhere Standards fordern, aber gleichzeitig Mehrbelastungen ablehnen, habe "geradewegs in die Verschuldung geführt, mit der wir uns jetzt herumschlagen", sagte der Finanzminister.
Die Landesregierung stehe zu ihrem klaren Kurs zur Einhaltung der grundgesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse und sei auf einem guten Weg.

Zusammen damit könne das eigentliche SEPA-Gesetz - SEPA steht für Single Euro Payment Area und bezeichnet die Schaffung von gemeinsamen europäischen Standards im Zahlungsverkehr - den Vermittlungsausschuss in der kommenden Woche passieren.

* Klarere Strukturierung der Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Ländern und die Vereinheitlichung der Standards bei der Führung von Vertrauenspersonen

Mit dem Schulkompass NRW 2030 hat die Landesregierung eine umfassende Strategie zur systematischen Qualitätsentwicklung von Schule und Unterricht auf den Weg gebracht - von der Modernisierung der Lehrkräfteausbildung über die Digitalisierung bis hin zu einer datengestützten Unterrichtsentwicklung mit klarem Fokus auf die Basiskompetenzen.
Damit hat die Landesregierung unter anderem auf die Ergebnisse der jüngsten Schulleistungsstudien reagiert, bei denen zu viele Schülerinnen und Schüler die Mindeststandards nicht erreicht hatten.

Jedem muss inzwischen klar sein: Ohne Impfung werden wir unsere Normalität nicht zurückbekommen.
Das Beibehalten wichtiger AHA+L-Standards im Alltag bleibt aber auch für diese Menschen von Bedeutung - gerade in Innenräumen.

Staatssekretär Bottermann hält es für zwingend erforderlich, die aktuellen Fragen zur Schlachtwirtschaft eng einzubinden in die Überlegungen zur Gestaltung der Nutztierhaltung: "Wir verfolgen hier in Nordrhein-Westfalen mit unserer Strategie einer nachhaltigen Nutztierhaltung einen klaren Zukunftspfad.
Am Ende stehen die übergeordneten Ziele der Versorgung mit sicheren und qualitativ hochwertigen Lebensmitteln, die zu fairen Preisen und unter Wahrung von Umwelt- und Tierschutzstandards erzeugt wurden.

Von Moody's (Aa1) und auch von Standard and Poor's (AA) bekommt Nordrhein-Westfalen unverändert eine sehr gute Bonität bescheinigt, bei Standard and Poor's allerdings mit einem negativen Ausblick.
Ihre Analysen zeigen eine solide und strategische Haushaltsführung mit einem klaren Fokus auf langfristige Stabilität und Planbarkeit.

Entstanden ist ein klar gegliedertes Ensemble aus drei Baukörpern.
[...] Die Umsetzung ist konsequent nachhaltig: Effizienzhaus-Standard 40, Holzrahmenbauweise, Photovoltaik und Dachbegrünung, Regenwassergärten, Car- und Bike-Sharing und Fahrrad-Infrastruktur machen deutlich, dass ökologisch verantwortliches Bauen und Wohnen alltagstauglich und attraktiv sein können.

Unser Ziel ist klar: Wir wollen unser Land zum führenden KI-Hotspot in Europa machen.
Mit unserer landesweiten Skilling-Offensive machen wir KI-Kompetenz zum Standard für die Fachkräfte von morgen - kostenfrei, flexibel und für jeden Auszubildenden zugänglich.

Mit der Festlegung von Honoraruntergrenzen und Vorgaben für mehr Festanstellungen legt das Kulturgesetzbuch nun verlässliche Standards fest, um die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern zu verbessern.
Gesetzliche Verankerung von Musikschulen und Bibliotheken Das Kulturgesetzbuch setzt mit der erstmaligen gesetzlichen Verankerung von Musikschulen und Bibliotheken einen wichtigen Akzent und gibt damit ein klares Bekenntnis zu diesen wichtigen Orten kultureller Bildung ab.
Im Bereich der Musikschulen werden klare Kriterien zur Qualitätssicherung als Voraussetzung für eine Förderfähigkeit durch das Land definiert.

Das ist es, was Ingenieurinnen und Ingenieure brauchen: qualitativ und rechtlich abgesicherte, klare und handhabbare Regeln, um Projekte effizient umsetzen zu können.
Dass Ministerium, Kammern und Verbände hier gemeinsam an einem Strang ziehen, ist ein starkes Signal: Die neue Richtlinie entlastet die Planenden spürbar - ohne die hohen Qualitätsstandards zu gefährden - und stärkt zugleich das Vertrauen in die Sicherheit und Verlässlichkeit unserer Bauwerke.

Wir benötigen eine klare und bundesweit einheitliche Regelung für diese Produktionsprozesse, um die PCB-Emissionen dauerhaft zu vermeiden", so die Ministerin.
Die dabei gebildeten PCB (Kongenere 47, 51 und 68) sind äußerst selten und gehörten bislang nicht zum Standardprogramm der analytischen Umweltüberwachung.

"Der Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro muss auch bei Minijobs gelten", stellte Schneider klar.
Auch die Einhaltung arbeitsrechtlicher Standards müsse stärker in den Fokus: "Die NRW-Landesregierung fordert, dass die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen stärker kontrolliert wird.

Das Wohnungsaufsichtsgesetz ist ein klares Signal an alle Hauseigentümer: Wer in Zukunft Mindeststandards nicht erfüllt, der darf seine Wohnräume auch nicht vermieten.

Ministerin Heinen-Esser hält es für zwingend erforderlich, die gesamte Produktionskette Fleisch mit einzubeziehen in die Überlegungen zur Gestaltung einer zukunftsfähigen Nutztierhaltung: "Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen einen klaren Zukunftspfad einer nachhaltigen Nutztierhaltung.
Übergeordnetes Ziel ist die Versorgung mit sicheren und qualitativ hochwertigen Lebensmitteln, die zu fairen Preisen und unter Wahrung von Umwelt- und Tierschutzstandards erzeugt wurden.