Einige Verbraucherinnen und Verbraucher sind in finanzielle Notlagen geraten und konnten ihrer Miete oder einen Kredit nicht mehr zahlen, Reisen sind ausgefallen und Veranstaltungen wurden abgesagt.
Die Pandemie darf nicht zur Absenkung des Verbraucherschutzniveaus führen.
Zur Beruhigung sind klare Zusicherungen erforderlich.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser appelliert, die Verbraucherrechte gerade in Zeiten der Pandemie zu wahren: "Corona und seine Auswirkungen haben viele Privathaushalte verunsichert.

Aber es ist leider noch keine Garantie für die Zukunft.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist eine klare Handlungsstrategie, um die Corona-Pandemie in all ihren Dimensionen gemeinsam zu bewältigen.
Mit seinen konkreten Zeitkorridoren und klaren Vorgaben steht er für Planungssicherheit und Flexibilität.

Für alle Bediensteten der Arbeitsgerichtsbarkeit besteht eine klare Job-Garantie; ein Abbau von Arbeitsplätzen im Zuge der Umstrukturierung ist ausgeschlossen.

Die Botschaft ist damit klar: Wir reparieren Deutschland, und zwar auf allen Ebenen.
Die Landesregierung hatte den betroffenen Städten und Gemeinden zugesichert, das kommunale Kostendrittel für die Beseitigung der Bahnquerungen freiwillig vollständig zu übernehmen.

Klar ist, dass dort, wo durch EU-Recht den Ländern Aufgaben auferlegt werden, die Finanzierung von europäischer Ebene zugesichert werden muss.

Die Landesregierung gibt heute gegenüber den Kommunen und allen Menschen unseres Landes eine beispiellose Investitionsgarantie ab.
Damit das so bleibt, setzt die Landesregierung seit Jahren klare Schwerpunkte im politischen Handeln und bei den Investitionen.

Daneben forderten sie den Bund auf, eine klare Strategie zur Deckung des erhöhten Verteidigungsbedarfs in den kommenden Jahren zu erarbeiten, um Planungssicherheit für die Bundeswehr und die wehrtechnische Industrie zu gewährleisten.
Deshalb müssen wir der wehrtechnischen Industrie Planbarkeit zusichern und Anreize für eine wirksame Ausweitung der Produktion setzen", unterstrich Ministerpräsident Wüst.

In der Versuchsküche, deren Ursprung bis ins Jahr 1891 zurückreicht, werden neue Produkte und Rezepte unter haushaltsüblichen Bedingungen umfassend getestet, bevor sie mit der sogenannten "Dr. Oetker Gelinggarantie" auf den Markt kommen.
Seit Generationen prägt das Familienunternehmen den Standort Bielefeld und die gesamte Region Ostwestfalen-Lippe mit unternehmerischem Weitblick, hoher Qualitätsorientierung und einem klaren Bekenntnis zur Heimat.
Unternehmen wie Dr. Oetker machen deutlich, welche wirtschaftliche Stärke und Innovationskraft in Ostwestfalen-Lippe steckt.

Es ist klar, dass für die Schulträger die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter diesen besonderen Bedingungen zur Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzmaßgaben mehr Arbeit bedeutet.
Das Land gibt damit eine Garantie, dass die Schulen und Schulträger, bei denen entsprechende Materialien wie Desinfektionsmittel und einfache Schutzmasken noch nicht in ausreichendem Maße für die nächsten Tage vorhanden sind, diese versorgt werden können", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.