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48 Millionen Euro für Ausbau der Universitätsallianz Ruhr
Planungssicherheit und klares Bekenntnis der Landesregierung zur Spitzenforschung im Ruhrgebiet
13. Dezember 2022 Ina Brandes Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Universitäten Bochum, Dortmund und Duisburg-Essen erhalten weitere Unterstützung des Landes für den Aufbau der Research Alliance Ruhr.

Ministerin Heinen-Esser: "Unser Ziel ist es, die Umwelt und die menschliche Gesundheit zu schützen"
8. Juni 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat das klare Bekenntnis der Umweltministerkonferenz zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in den Kommunen begrüßt.
Die Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, die Fördermöglichkeiten auf nationaler und europäischer Ebene auszubauen und zu vereinfachen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Bekenntnis zu Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit: Kabinett beschließt entwicklungspolitische Schwerpunkte der Landesregierung
20. Dezember 2019
Mit einem klaren Bekenntnis zu den elementaren Werten der Verfassungen europäischer Mitgliedstaaten setzt die Landesregierung neue Akzente in der Entwicklungspolitik.
Das Kabinett hat dazu auf Initiative von Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner die neuen entwicklungspolitischen Schwerpunkte beschlossen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales

"Die EU ist eine Gemeinschaft der Werte und des Rechts" - Erste Sitzung der Europaministerkonferenz unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens
27. September 2018
Ein klares Bekenntnis zu Europa als Gemeinschaft des Rechts hat die Beratungen der Europaministerkonferenz (EMK) in Brüssel geprägt.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Ein klares Bekenntnis zu Europa als Gemeinschaft des Rechts hat die Beratungen der Europaministerkonferenz (EMK) in Brüssel geprägt.

Die "gamescom" bleibt in Köln
Die "gamescom" bleibt in Köln
Ministerpräsident Armin Laschet: Klares Bekenntnis zum Standort Köln und Nordrhein-Westfalen
12. März 2019 Logo der Messe gamescom 2016 Foto: gamescom
Die weltweit größte Messe für Computer- und Videospiele wird auch zukünftig in Köln und damit in Nordrhein-Westfalen stattfinden - das haben der Träger der gamescom "game - der Verband der deutschen Games-Branche e.V." und die Kölnmesse GmbH bekannt gegeben.

Ohne den Lückenschluss würden im Falle des Nichtweiterbaues zahlreiche Fernstraßen, unter anderem die hochbelastete A 61 sowie die B 258 und die B 262 erhebliche Mehrverkehre aufweisen.
Auch die große Mehrheit der Eifelbevölkerung wolle die Entlastung zwischen Köln und Trier, sagte Minister Wissing.
"Die Eifelaner haben ein klares Bekenntnis zur A 1 abgegeben.
Unterschriftenaktionen mit mehr als 35.000 Befürwortern, aktuelle Resolutionen der Kreise und Gemeinden, des Bündnisses Pro Lückenschluss der A 1 und der IHK Trier sind Beleg dafür", so Wissing.
Die A1 ist mit einer Länge von 749 Kilometern nach der A 7 und der A 3 die drittlängste Autobahn in Deutschland.

"
Prof. Dr. Jochen A. Werner, Vorstandsvorsitzender und Ärztlicher Direktor des Universitätsklinikums Essen, sagte: "Die Kooperationsvereinbarung der Onkologischen Spitzenzentren Essen und Köln ist das Ergebnis konstruktiver und respektvoller Verhandlungen zweier Partner auf Augenhöhe.
Diese Bündelung exzellenter Persönlichkeiten und Forschungsstrukturen, ergänzt um ein klares Bekenntnis zur Informations-technologie, wird einen relevanten Entwicklungssprung der Krebsmedizin nach sich ziehen.
"
Derzeit erkranken in Deutschland pro Jahr fast 500.000 Menschen an Krebs.

Europaminister Holthoff-Pförtner diskutiert in Brüssel über den EU-Erweiterungsprozess und die europäische Perspektive des Westbalkans
20. Februar 2020
Mit einem klaren Bekenntnis zur europäischen Zukunft der Westbalkanstaaten hat Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel die Diskussionsveranstaltung "Perspektiven für den Westbalkan" eröffnet.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Mit einem klaren Bekenntnis zur europäischen Zukunft der Westbalkanstaaten hat Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel die Diskussionsveranstaltung "Perspektiven für den Westbalkan" eröffnet.

Der Vorsitzende der Europaministerkonferenz, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Europaminister des Landes Nordrhein-Westfalen, zieht eine Bilanz der Europawahl.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Der Vorsitzende der Europaministerkonferenz, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Europaminister des Landes Nordrhein-Westfalen, zieht eine Bilanz der Europawahl: "Die zwei Ziele des nordrhein-westfälischen Vorsitzes in der Europaministerkonferenz waren eine höhere Wahlbeteiligung als 2014 und ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union.
Beide Ziele haben wir erreicht.
Die Wahlbeteiligung in Deutschland ist um mehr als 10 Prozent gestiegen.

Das wollen wir unbedingt aufrechterhalten.
Damit das möglich ist, müssen natürlich auch die Hochschulen selbst ihren Beitrag leisten.
Mit dem klaren Bekenntnis, ihren Gasverbrauch um mindestens 20 Prozent zu senken, setzen sie ein starkes Zeichen der Solidarität.
Ich bin sicher: Wenn wir zusammenstehen, werden wir als Gesellschaft diese Krise meistern.
Ich wünsche allen Studierenden und Lehrenden ein schönes und erfolgreiches Semester", sagt Wissenschaftsministerin Ina Brandes.

Die Finanzierungszusagen des Landes ermöglichen eine verlässliche Grundfinanzierung und schaffen so Planungssicherheit bis 2020.
Um die hohe Attraktivität und Leistungsstärke der Universitäten nachhaltig zu gewährleisten, ist eine angemessene Grundausstattung der Universitäten auch über diesen Zeitraum hinaus notwendig", sagte Prof. Gerhard Sagerer.
"Das Land gibt mit der Verstetigung eines Teils der Hochschulpakt-Mittel ein klares Bekenntnis zu einer verlässlichen Finanzierung der Hochschulen ab.
Das ist auch deshalb so wichtig, weil wir als Hochschulen mit einer Ausbildung auf höchstem Niveau für junge Menschen die Grundlagen für die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit unserer Wirtschaft legen", erklärte Prof. Dr. Marcus Baumann.
"Die Kunst- und Musikhochschulen begrüßen die Hochschulvereinbarung und die Verstetigung der Hochschulpaktmittel.

Alle rund 2.200 in Hamburg eingesetzten Polizisten aus NRW sollen drei Tage Sonderurlaub bekommen.
Die drei im Einsatz verletzten Beamten seien auf dem Wege der Besserung, teilte Reul mit.
Der Innenminister forderte ein klares Bekenntnis friedlicher Demonstranten bei künftigen Protestveranstaltungen.
"Da gilt es sich ganz klar abzugrenzen und nicht gemein zu machen mit einem wütenden Mob und prügelnden Gewalttouristen", so Reul.
"Was hat es denn mit politischem Protest zu tun, wenn Familienautos angezündet und Supermärkte geplündert werden?"

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Integrationsstaatssekretärin Serap Güler hat dafür geworben, dass Menschen mit Einwanderungsgeschichte, die in Deutschland dauerhaft leben, aber noch keinen deutschen Pass haben, die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen.
"Die Einbürgerung ist ein klares Bekenntnis zu der neuen Heimat.
Mit der Einbürgerung, die neben Rechten aber auch Pflichten beinhaltet, wird auch die Möglichkeit auf politische Teilhabe eröffnet", erklärte Staatssekretärin Güler bei einer Einbürgerungsfeier in Köln.
Gemeinsam mit dem Bezirksbürgermeister für Köln-Porz, Henk van Benthem, beglückwünschte die Staatssekretärin 15 Bürgerinnen und Bürger, die unter anderem aus dem Iran und Irak stammen.

" Wegen der hohen Bedeutung dieser Integrationsleistung will das Integrationsministerium die Kommunen bei einer stärkeren Zusammenarbeit mit den muslimischen und alevitischen Gemeinden unterstützen.
Einig war sich die Runde darin, dass Gewalt und Terror des sogenannten IS abzulehnen sind und der Terror des IS nicht zum Generalverdacht gegenüber dem Islam und den Musliminnen und Muslimen in NRW führen darf.
"Ich begrüße außerordentlich, dass die nordrhein-westfälischen muslimischen Verbände hier ein klares Bekenntnis gegen jeglichen religiös begründeten Extremismus unter radikalen Muslimen abgegeben haben.
Wir brauchen dringend eine differenzierte gesellschaftliche Debatte", unterstrich Minister Schneider.
Das dialog forum islam (dfi) setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der islamischen und alevitischen Verbände, der Landesregierung und unabhängigen Expertinnen und Experten zusammen.

Dies hat sich in der aktuellen Krise bewährt.
Die Schuldenbremse steht effektivem Handeln in schwierigeren Zeiten nicht im Weg - die dadurch geprägte Haushalts- und Finanzpolitik macht uns sogar in vielen Bereichen sehr flexibel.
Wichtig ist daher ein klares Bekenntnis zu soliden öffentlichen Finanzen.
Damit stärken wir die wirtschaftlichen und sozialen Grundlagen unseres Landes auch im Interesse künftiger Generationen.
"

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Klares Bekenntnis aller NRW-Fachhochschulen zur Senkung der Studienabbrecherquote / Unterzeichnung Ziel- und Leistungsvereinbarungen in Düsseldorf
17. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Wissenschaftsministerium und die öffentlich-rechtlichen Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen haben in Düsseldorf Ziel- und Leistungsvereinbarungen unterzeichnet.

Entsprechend einer wachsenden Sensibilität und Verantwortung in Bezug auf Kulturgut, das unrechtmäßig aus seinem ursprünglichen Kontext gerissen wurde, wird auch die Erforschung des kolonialen Erbes und von Entziehungen in der Zeit der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone und der DDR in den Blick genommen.
Eine weitere Regelung sieht die Verpflichtung zum Erhalt des Landes-Kunstbesitzes vor, d.h. die Kunstschätze aus diesen Sammlungen dürfen nicht verkauft werden, um zum Beispiel Haushalte zu sanieren.
Gesetzliche Verankerung von Musikschulen und Bibliotheken Das Kulturgesetzbuch setzt mit der erstmaligen gesetzlichen Verankerung von Musikschulen und Bibliotheken einen wichtigen Akzent und gibt damit ein klares Bekenntnis zu diesen wichtigen Orten kultureller Bildung ab.
Im Bereich der Musikschulen werden klare Kriterien zur Qualitätssicherung als Voraussetzung für eine Förderfähigkeit durch das Land definiert.
Ein Qualitätskriterium sind zum Beispiel fest angestellte und tariflich bezahlte Musikpädagogen und -pädagoginnen - zum einen, um diese sozial abzusichern und zum anderen, um an den Musikschulen ein solides und nachhaltiges Qualitätsniveau zu garantieren.

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Landesregierung mit klarem Bekenntnis zur Zukunft der Gartenschauen in Nordrhein-Westfalen
Gartenschauen bewegen Menschen und Regionen - bedeutende Gestaltungsprojekte für Stadtentwicklung
26. Februar 2019 Landesgartenschau 2020

Entsprechend einer wachsenden Sensibilität und Verantwortung in Bezug auf Kulturgut, das unrechtmäßig aus seinem ursprünglichen Kontext gerissen wurde, wird auch die Erforschung des kolonialen Erbes und von Entziehungen in der Zeit der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone und der DDR in den Blick genommen.
Sicherung des kulturellen Erbes Nordrhein-Westfalens Das Kulturgesetzbuch beinhaltet die Verpflichtung zum Erhalt des Landes-Kunstbesitzes: Kunstschätze aus diesen Sammlungen dürfen nicht verkauft werden, um zum Beispiel Haushalte zu sanieren.
Gesetzliche Verankerung von Musikschulen und Bibliotheken Das Kulturgesetzbuch setzt mit der erstmaligen gesetzlichen Verankerung von Musikschulen und Bibliotheken einen wichtigen Akzent und gibt damit ein klares Bekenntnis zu diesen wichtigen Orten kultureller Bildung ab.
Im Bereich der Musikschulen werden klare Kriterien zur Qualitätssicherung als Voraussetzung für eine Förderfähigkeit durch das Land definiert.
Ein Qualitätskriterium sind zum Beispiel fest angestellte und tariflich bezahlte Musikpädagogen und -pädagoginnen - zum einen, um diese sozial abzusichern und zum anderen, um an den Musikschulen ein solides und nachhaltiges Qualitätsniveau zu garantieren.

Der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland würdigt hervorragende Leistungen für das Gemeinwesen, die weit über das hinausgehen, was üblicherweise von Menschen in haupt- und ehrenamtlichen Funktionen oder Aufgaben erwartet wird.
"Johannes Ruland verdient diese Auszeichnung für sein besonderes Engagement seit mehr als 50 Jahren in der Gold-Kraemer-Stiftung, in der Stiftung Lebenshilfe und im Kuratorium des Deutschen Behindertensportverbandes.
In eindrucksvoller Weise setzt er das klare Bekenntnis der Gold-Kraemer-Stiftung für eine inklusive Gesellschaft in NRW um: Alle Menschen, egal ob alt oder jung, reich oder arm, behindert oder nicht behindert, sind Teil unserer Gesellschaft", sagte Minister Schmeltzer.
Seit mehr als vier Jahrzehnten wirkt Johannes Ruland unter anderem ehrenamtlich im Vorstand der Stiftung mit.
Bevor der heute 76-jährige Diplom-Betriebswirt den Vorstandssitz übernahm, war er als kaufmännischer Direktor in der Firmengruppe der Kraemers tätig.

"
Andreas Meyer-Lauber, Vorsitzender Deutscher Gewerkschaftsbund NRW, betonte: "'Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage' ist aktueller denn je.
Gerade in Zeiten, in denen Rechtspopulismus wieder salonfähig wird, brauchen wir ein klares Bekenntnis zu Demokratie, Respekt und Solidarität.
Gleichzeitig ist antirassistische Bildungsarbeit für viele Jugendliche der Türöffner zu gesellschaftlichem und politischem Engagement.
" Dorothea Schäfer, Landesvorsitzende der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft Nordrhein-Westfalen, erklärte: "Wir begrüßen, dass wir zusammen mit der Landesweiten Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren, LaKI, durch die neue Bildung eines Trägerverbunds für die Landeskoordination NRW stärker in das Projekt, das die GEW NRW schon lange unterstützt, einbezogen werden.

", so Ministerin Ina Scharrenbach.
"Die Landesregierung wird in den kommenden fünf Jahren über fünf Elemente die Gestaltung der Heimat vor Ort, in Städten und Gemeinden und in den Regionen fördern.
Mit dem klaren Bekenntnis der Landesregierung zum Erhalt des historisch-kulturellen Erbes unseres Landes, das seinen Ausdruck unter anderem in einer Verstärkung der für den Denkmalschutz zur Verfügung stehenden Landesmitteln findet, und neben Städtebauförderung werden wir im Landeshaushalt bis 2022 über 100 Millionen Euro für die Gestaltung von Heimat zur Verfügung stellen", sagte die Ministerin.
Die Veröffentlichung der Förderbestimmungen für die Heimat-Förderung ist für den Sommer 2018 vorgesehen; ab dann werden erstmals Anträge auf Förderung gestellt werden können.
Die Ausgestaltung soll bürokratiearm erfolgen.

1,278 Milliarden Euro für die öffentliche Wohnraumförderung in 2019: So viel Geld stand in Nordrhein-Westfalen noch nie für die Schaffung und Erhaltung von preisgebundenem Wohnraum zur Verfügung.
Den kommunalen Bewilligungsbehörden wurden jetzt die deutlich gesteigerten Ausgangsbudgets zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum bereitgestellt.
Ministerin Scharrenbach: "Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen gibt damit ein klares Bekenntnis für den öffentlichen Wohnungsbau ab: Neubau von Mietwohnraum, dringende Modernisierung von Wohnraum alter Bestände, Schaffen von studentischem Wohnraum, Investitionen in Barrierefreiheit und energetische Gebäudesanierung sowie Eigentumsförderung.
Die Förderkonditionen haben wir noch einmal verbessert.
Kurzum: Am Geld wird in Nordrhein-Westfalen kein Projekt scheitern.

Nur ein Mehr an Wohnungsbau in allen Segmenten wird dazu beitragen, Miet- und Eigentumspreise zu stabilisieren.
Dazu gehört der öffentlich-geförderte Wohnungsbau.
5,5 Milliarden Euro für die öffentliche Wohnrauförderung: Dies ist ein klares Bekenntnis der Landesregierung zum geförderten Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen.
Wir freuen uns sehr, dass es ein reges Interesse an den Fördermitteln gibt und damit die Bereitschaft, in bezahlbaren Wohnraum in Nordrhein-Westfalen investieren zu wollen: vom Mietwohnungsneubau über das Schaffen von Eigentum bis zur Modernisierungsförderung.
Damit geben wir der hohen Investitionsbereitschaft Rückenwind - sowohl in mietpreisgebundenem Wohnraum als auch im Eigentum", erklärt die Ministerin.

Weitere Gesprächsthemen waren unter anderem die politische Lage in der Ukraine nach den diesjährigen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen und der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen, Deutschland und die Europäische Union haben großes Interesse an einer stabilen, demokratischen und wirtschaftlich prosperierenden Ukraine.
Deshalb freuen wir uns über das klare Bekenntnis der neuen ukrainischen Regierung zur Europäischen Union und zu europäischen Werten.
Der eingeschlagene Reformkurs ist auch im Hinblick auf zukünftige Kooperationen im Interesse Nordrhein-Westfalens.
" Der Ministerpräsident weiter: "Eine entscheidende Rolle für unsere künftige Zusammenarbeit spielt natürlich auch die Lösung des Konflikts in der Ost-Ukraine.

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Ministerpräsident Armin Laschet zur "Stahlerklärung": Wichtiges Zeichen gegen Protektionismus und klares Bekenntnis zum Freihandel
Klare Botschaft an zehntausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Branche
15. März 2018 Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel Foto: Staatskanzlei Saarland

"
In ihrer Begründung verweist Standard & Poor's vorrangig auf Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung.
Dazu gehören die bereits im Haushalt 2018 erreichte 'Schwarze Null' und das klare Bekenntnis der Landesregierung, in der gesamten Legislaturperiode keine neuen Schulden aufzunehmen.
Auch werden im aktuellen Bericht die Fortschritte der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) beim Portfolioabbau und der damit verbundenen Reduzierung von Eventualverbindlichkeiten des Landes berücksichtigt.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW

Bei den Themen Infrastruktur, Soziales und Arbeitsmarkt nennt die niederländische Regierung ausdrücklich Nordrhein-Westfalen als Partner, wie auch Niedersachsen und Flandern.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner sagte: "Es ist ein Novum - und darüber freue ich mich sehr - dass Ministerpräsident Mark Rutte die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen explizit in einem Koalitionsvertrag verankert hat.
Dies unterstreicht die herausragende Bedeutung unseres Verhältnisses zu den benachbarten Niederlanden und ist ein klares politisches Bekenntnis zur Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen.
"
Bei seiner ersten Auslandsreise war Ministerpräsident Laschet in Begleitung von Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner im September in die Niederlande gereist und hatte dort sowohl mit Ministerpräsident Rutte als auch mit König Willem-Alexander gesprochen.

"In diesem Jahr steht unser NRW.INVEST AWARD ganz im Zeichen europäischer Investoren.
Viele von ihnen engagieren sich seit Jahren in Nordrhein-Westfalen, denn hier finden sie ideale Voraussetzungen, um zu wachsen.
Das zeigen insbesondere die zahlreichen Erweiterungsinvestitionen im letzten Jahr - ein klares Bekenntnis zum Standort und eine Bestätigung für NRW als Erfolgs- und Wachstumsgarant", betont Wassner.
Die Preisträger im Überblick:
Nortal: Das Unternehmen ist einer der größten Softwareentwickler Estlands mit weltweit etwa 1.000 Mitarbeitern in 20 Ländern.

Justiz
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung mit großer Mehrheit den Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen auf Einführung eines neuen Straftatbestandes der sexuellen Belästigung in das Strafgesetzbuch beschlossen.
Justizminister Thomas Kutschaty erklärt zum Beschluss des Bundesrats: "Das heutige Votum des Bundesrats ist ein klares Bekenntnis für einen umfassenden Schutz der sexuellen Selbstbestimmung.
Das Nein-heißt-Nein-Prinzip wird zur Grundlage unseres Sexualstrafrechts.
Jeder sexuelle Übergriff, der gegen den Willen einer Person erfolgt, muss zukünftig strafbar sein.

Der besondere Clou: Die Kleidung beinhaltet unter anderem auch originalen Grubenhemd-Stoff.
So steht das Unternehmen für eine respektvolle Erinnerung an die Menschen, die die Region in der Ära des Bergbaus geprägt haben und gleichzeitig für die Modernität des heutigen Schmelztiegels Ruhrgebiet.
Dazu passt das klare Bekenntnis des Gründers Matthias Bohm zu Diversität und das Engagement gegen Rechtsradikalismus.
"Als Förderbank für das Land Nordrhein-Westfalen stehen wir gerade in diesen herausfordernden Zeiten als starker Partner an der Seite der Gründerinnen und Gründer Nordrhein-Westfalens", sagt Eckhard Forst, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK.
"Die Grubenhelden zeigen, dass man sich mit einer in allen Facetten nachhaltigen Unternehmensgründung und einer spannenden Geschichte an einem umkämpften Markt wie der Modebranche erfolgreich durchsetzen kann."

"
Ursula Heinen-Esser, Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: "Für die Entwicklung der Städte und Siedlungsräume ist die Bewältigung der ökologischen und ökonomischen Folgen des Klimawandels von zentraler Bedeutung.
Die Unterzeichnung des gemeinsamen Pakts für klimabewusstes Wohnen ist ein klares Bekenntnis für gemeinsames Handeln im Klimawandel und für die Zukunft unseres Landes.
Begrünte Vorgärten, Dächer und Fassaden, insbesondere der Einsatz natürlicher und nachwachsender Baustoffe wie Holz, sorgen für gutes Klima.
Und auch das persönliche Verhalten entscheidet: Bereits beim morgendlichen Aufstehen trifft jeder von uns klimarelevante Entscheidungen: Wie hoch soll ich meine Heizung anstellen, wie lange stehe ich unter der warmen Dusche?

Starkes Engagement für hohe Wahlbeteiligung und europäische Werte: Minister Holthoff-Pförtner zieht Bilanz seines Vorsitzjahres der Europaministerkonferenz
28. Juni 2019
Ein klares Bekenntnis zu den europäischen Grundwerten, der zivilgesellschaftliche Dialog über die Zukunft Europas und das Engagement für eine hohe Beteiligung an der Europawahl waren die Schwerpunkte des nordrhein-westfälischen Vorsitzes in der Europaministerkonferenz der Länder (EMK).
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Ein klares Bekenntnis zu den europäischen Grundwerten, der zivilgesellschaftliche Dialog über die Zukunft Europas und das Engagement für eine hohe Beteiligung an der Europawahl waren die Schwerpunkte des nordrhein-westfälischen Vorsitzes in der Europaministerkonferenz der Länder (EMK).

Der niedersächsische Innenminister Pistorius sagt: "Im vergangenen Jahr haben wir die Kommunikation mit den Fans deutlich intensiviert, davon profitiert vor allem die wertvolle Arbeit der Fanprojekte.
Mein besonderer Dank gilt dem DFB und der DFL, die ihre Mittel in diesem Bereich auf unsere Initiative hin deutlich aufgestockt haben.
Von den Ultra-Gruppierungen erwarte ich im Rahmen des Dialoges ein klares Bekenntnis gegen Gewalt und auch eine deutliche Distanzierung von Gewalttätern am Rande der Fußballspiele.
"
Wohnungseinbruchsdiebstahl

"Es darf nicht ansatzweise der Anschein geweckt werden, dass dies Dauerlösungen werden.
Es muss Ultima Ratio bleiben, dass etwa rückwirkend in bereits bestehende Zahlungsansprüche bei Ausfällen im Veranstaltungs- und Freizeitbereich eingegriffen wird", mahnte Heinen-Esser.
Das klare Bekenntnis der Europäischen Kommission zur Verlässlichkeit der europäischen Verbraucherrechte bei Pauschalreisen und Flügen sei ausdrücklich zu begrüßen.
Ein weiterer wichtiger Baustein für den Erhalt des Verbrauchervertrauens sei die staatliche Absicherung gegen Insolvenzrisiken.
"Verbraucherinnen und Verbraucher haben in der Vergangenheit immer wieder schmerzliche Erfahrungen mit Unternehmensinsolvenzen gemacht", so Heinen-Esser.

Daher werden wir den Rettungsschirm letztmalig auch 2022 nutzen.
So können wir im Rahmen der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse flexibel reagieren und notwendige und ökonomisch sinnvolle Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Folgen ergreifen.
Wichtig ist ein klares Bekenntnis zu soliden öffentlichen Finanzen im Interesse kommender Generationen.
Unsere Aufgabe als Landesregierung ist es, auch in der Krise an morgen zu denken.
Hierbei müssen wir einen kühlen Kopf bewahren und die Steuermittel sorgsam und planvoll einsetzen.

Wirtschaftsminister Pinkwart zeichnet Investoren aus China, Großbritannien, Japan und den USA mit dem NRW.INVEST Award aus
25. Juni 2018
Für herausragende Investitionen und ihr klares Bekenntnis zum Standort Nordrhein-Westfalen haben Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und die Geschäftsführerin der landeseigenen Wirtschaftsförderungsgesellschaft NRW.INVEST, Petra Wassner, vier ausländische Unternehmen ausgezeichnet.
Der diesjährige NRW.INVEST Award ging an den US-amerikanischen Online-Händler Amazon, das britische Systemhaus Computacenter, das japanische Hightech-Unternehmen Shimadzu und das chinesische Automobilzulieferunternehmen Yanfeng Automotive Interiors.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Mit der 1:1 Übertragung auf die Beamtinnen und Beamten sorgen wir zum Jahresende schon frühzeitig für Klarheit.
"
Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW: "Das klare Bekenntnis zur vollständigen Übernahme des Tarifergebnisses und die zeitnahe Umsetzung der Inflationsausgleichszahlung sind ein gutes Zeichen der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und den Gewerkschaften und eine wichtige Wertschätzung für die Beamtinnen und Beamten in NRW.
Denn klar ist: Einen starken und handlungsfähigen Staat gibt es nur mit einem gut aufgestellten öffentlichen Dienst.
"

Jüngst öffentlich gewordene Erklärungen von Würden- und Amtsträgern aus der Türkei, die auch in einem Zusammenhang mit dem DITIB Landesverband Nordrhein-Westfalen und dessen Zusammenarbeit beim Islamischen Religionsunterricht an öffentlichen Schulen in NRW stehen, gaben Anlass, dass der Verband nach weiteren Gesprächen nun eine Zusatzerklärung zu der Erklärung vom 16. Oktober abgegeben hat.
In dieser Erklärung bekräftigt die DITIB Nordrhein-Westfalen ihren ungeteilten und unbeschränkten Respekt vor der Unantastbarkeit der Menschenwürde, der Gestaltung der Grundrechte, der Toleranz gegenüber anderen Kulturen, Religionen und Weltanschauungen sowie dem Verbot jeglicher Diskriminierung.
Zudem erklärt der Landesverband, dass er sich entschieden gegen Antisemitismus einsetzt, wozu auch das klare Bekenntnis zum Existenzrecht Israels gehört.
Er distanziert sich zudem uneingeschränkt von jeder Form der Verunglimpfung des Judentums und des jüdischen Glaubens und erklärt ferner, sein Engagement für die interreligiöse Zusammenarbeit zu stärken.
Der Landesverband bekennt sich zur Schule als Ort der Offenheit und Toleranz gegenüber unterschiedlichen religiösen, weltanschaulichen und politischen Überzeugungen und Wertvorstellungen im Sinne des schulgesetzlichen Bildungs- und Erziehungsauftrags.

Anlässlich seiner Berufung sagte Benedikt Große Hüttmann: "Ich trete die neue Aufgabe mit großer Begeisterung an.
Ich freue mich auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auf spannende Aufgaben.
Das Leitbild der QUA-LiS ist geprägt von einem klaren Bekenntnis zur Qualität in der schulischen Bildung, und dies ist auch mein Ansporn.
Gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der QUA-LiS und in enger Zusammenarbeit mit dem Schulministerium möchte ich Schulen bestmöglich bei der Erfüllung ihres Bildungs- und Erziehungsauftrags unterstützen.
Ich freue mich auf die Herausforderungen und Chancen, die diese Position mit sich bringt, und darauf, gemeinsam mit allen Beteiligten einen positiven Beitrag zur Weiterentwicklung des Bildungssystems in Nordrhein-Westfalen zu leisten.

An den Lebensorten der Menschen leisten wir als Seniorenvertretungen praktische, sichtbare Teilhabe für und mit Älteren im Generationenverbund.
Als Dachverband sind wir für unsere Mitglieder und alle Älteren auf der Landesebene aktiv, mit Themen und in wichtigen Gremien.
Wir sehen in der Förderung des Landes nicht nur eine Wertschätzung unseres ehrenamtlichen Engagements, sondern auch ein klares Bekenntnis für unsere Arbeit in den Kommunen und auf der Landesebene.
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Die LSV NRW wurde 1986 gegründet.

Die öffentliche Wohnraumförderung ist in diesen Zeiten wichtiger denn je, um den Neubau in NRW am Laufen zu halten.
Dabei kommt der Eigentumsförderung eine hohe Bedeutung zu, denn jeder, der ins Eigenheim zieht, macht eine Mietwohnung frei.
Wir freuen uns daher über das klare Bekenntnis des Landes zur Eigentumsförderung.
Die passgenaue Ausgestaltung der Förderung hat im letzten Jahr gut funktioniert und wir arbeiten gemeinsam daran, das auch für die Zukunft sicherzustellen.
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Als Minister war er u.a. verantwortlich für die Rechtsaufsicht über die Sparkassen, die Sparkassen- und Giroverbände, die Prüfungsstellen, die Sparkassenakademie Nordrhein-Westfalen und die LBS Westdeutsche Landesbausparkasse.
Darüber hinaus war Lienenkämper in verschiedenen Organen der NRW.BANK und der Kreditanstalt für Wiederaufbau in verantwortlicher Position tätig.
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Lutz Lienenkämper steht für stabile Finanzen und ein klares Bekenntnis zum nachhaltigen Wirtschaften im Interesse künftiger Generationen.
Dies hat er nicht nur durch die Einleitung der Haushaltswende in Nordrhein-Westfalen, sondern auch durch die Einrichtung des vom Landtag im März 2020 einstimmig beschlossenen NRW-Rettungsschirms zur Bewältigung der Corona-Krise gezeigt.
Mit dem Sondervermögen von bis zu 25 Milliarden Euro konnte das Gesundheitssystem schnell und gezielt unterstützt sowie den von der Krise betroffenen Unternehmen dringend benötigte Liquidität zur Verfügung gestellt werden.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Das Land Nordrhein-Westfalen und Microsoft gehen gemeinsam den Weg von der Kohle zur KI.
Dass das Engagement von Microsoft in Nordrhein-Westfalen langfristig angelegt ist, wurde hier durch die Verantwortlichen eindrucksvoll hinterlegt.
Ich bin dankbar für dieses klare Bekenntnis.
Microsoft baut seine Aktivität in Nordrhein-Westfalen aus.
Das ist eine gute Nachricht, die unsere Standortpolitik bestätigt - vor allem für das Rheinische Revier: Wir sind auf dem Weg zur führenden Digital- und Quantenregion in Deutschland und Europa.

Wahlaufruf: Zeichen setzen für Demokratie und Menschenwürde
7. Juni 2024 Arbeit Rollstuhl Integration Foto: iStock.com / izusek
Anlässlich der am 9. Juni 2024 stattfindenden Wahlen rufen die Beauftragten der Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern dazu auf, wählen zu gehen und mit der Stimmabgabe ein klares Bekenntnis zur Demokratie zu verbinden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Anlässlich der am 9. Juni 2024 stattfindenden Wahlen rufen die Beauftragten der Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern dazu auf, wählen zu gehen und mit der Stimmabgabe ein klares Bekenntnis zur Demokratie zu verbinden.

Die Verbreitung antisemitischer Positionen und Leugnung des Existenzrechts Israels im Rahmen von Versammlungen erfordern eine klare Antwort des Rechtsstaats.
Sachsen unterstützt die von Nordrhein-Westfalen eingebrachte Bundesratsinitiative zur Prüfung des Straf- und Staatsangehörigkeitsrechts.
Voraussetzung für eine Einbürgerung in Deutschland muss ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels sein.
Die Leugnung des Existenzrechts Israels soll unter Strafe gestellt werden, indem der Straftatbestand der Volksverhetzung verschärft wird.
Beide Länder sind sich darin einig, dass Aufklärung über antisemitische Stereotype und Handlungsmuster sowie Antisemitismusprävention an Schulen wichtige Handlungsfelder sind.

Nachhaltige und zukunftsfähige Energieversorgung
Gigawatt-Tour im Rheinischen Revier
Ministerin Neubaur: Klares Bekenntnis zu einer sicheren, nachhaltigen und zukunftsfähigen Energieversorgung
14. August 2024 Windkraft Foto: Shutterstock, GLF Media
Nordrhein-Westfalen macht Tempo beim Ausbau Erneuerbarer Energien im Rheinischen Revier: Mit Strom aus Wind und Sonne leisten Städte und Kommunen, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen nicht nur einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, sondern auch zur Energieversorgungssicherheit und zur Preisstabilität.

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Ministerin Neubaur auf Gigawatt-Tour im Rheinischen Revier
Ministerin Neubaur: Klares Bekenntnis zu einer sicheren, nachhaltigen und zukunftsfähigen Energieversorgung
14. August 2024 Windkraft Foto: Shutterstock, GLF Media
Nordrhein-Westfalen macht Tempo beim Ausbau Erneuerbarer Energien im Rheinischen Revier: Mit Strom aus Wind und Sonne leisten Städte und Kommunen, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen nicht nur einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, sondern auch zur Energieversorgungssicherheit und zur Preisstabilität.

Die Aufwendungen für Bildung insgesamt werden im kommenden Jahr um drei Milliarden Euro ansteigen und summieren sich dann auf den Rekordwert von fast 42 Milliarden Euro.
"Wir stellen mit den Investitionen die Weichen für die Zukunft unserer Kinder", betonte Schulministerin Dorothee Feller am heutigen Vormittag bei der Vorstellung des Schulhaushalts im Schulausschuss des Landtags.
"Dieser Etat ist auch ein klares Bekenntnis der Landesregierung: Wir sparen trotz finanziell schwieriger Lage nicht an der Bildung."
Der Schuletat ermöglicht die Finanzierung von insgesamt 2.170 zusätzlichen Stellen an den Schulen.
"Dieser Zuwachs trägt unter anderem zur Sicherung der Unterrichtsversorgung bei und bildet damit eine verlässliche Grundlage für den Bildungserfolg der Kinder und Jugendlichen", fügte die Ministerin hinzu.

Wie bei den bisherigen Säulen der Künstlersozialversicherung sieht das Gutachten ein beitragsfinanziertes System vor, in das Künstlerinnen und Künstler, der Bund sowie die Verwerter künstlerischer und publizistischer Leistungen über die Künstlersozialabgabe einzahlen.
Vorgeschlagen werden nach Einkommen gestaffelte Beiträge sowie klare Regeln wie etwa eine Wartezeit vor dem erstmaligen Bezug oder eine Bemessung des Anspruchs an der Höhe vorheriger Einzahlungen.
Der Entschließungsantrag sieht ein klares Bekenntnis des Bundesrates zur Absicherung von selbständigen Künstlerinnen und Künstlern über eine weitere Säule in der Künstlersozialkasse vor.
Der Bundesrat soll die Bundesregierung auffordern, eine Absicherung von Lücken in der Erwerbsbiographie von Künstlerinnen und Künstlern zu schaffen.
Nach dem Plenum werden sich Anfang Dezember die Fachausschüsse des Bundesrats mit dem Antrag beschäftigen.

Im Zentrum stehen die wirtschaftliche Transformation, die Förderung von Zukunftstechnologien sowie der Ausbau der Energiepartnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und der Golfregion.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nordrhein-Westfalen steht für technologische Spitzenleistungen, nachhaltige Lösungen und starke internationale Partnerschaften.
Auch mit den Vereinigten Arabischen Emiraten wollen wir ein neues Kapitel in unseren Beziehungen und unserer Zusammenarbeit aufschlagen - eines, das von Innovation, Vertrauen und einem klaren Bekenntnis zur Zukunft geprägt ist.
Wenn wir die Herausforderungen unserer Zeit bewältigen wollen, brauchen wir grenzüberschreitende Zusammenarbeit - getragen von Offenheit, Fortschritt und Verantwortung.
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Die Unternehmen brauchen jetzt Vertrauen und Verlässlichkeit.
Entscheidend wird es sein, dass die Bundesregierung bei den Energiekosten und Bürokratieabbau schnell in die Umsetzung kommt.
Mit dem industriepolitischen Leitbild hat die Landesregierung ein klares Bekenntnis zum Industriestandort vorgelegt.
Dies gilt es nun zu Leben.
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Die Auszeichnung würdigt bedeutende Investitionen internationaler Unternehmen in Nordrhein-Westfalen ebenso wie erfolgreiche Internationalisierungsprojekte nordrhein-westfälischer Firmen.
Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: "Die Unternehmen, die wir heute auszeichnen, zeigen eindrucksvoll, wofür Nordrhein-Westfalen als Wirtschaftsstandort steht:
mutige Ideen, technologische Innovationskraft und ein klares Bekenntnis zu nachhaltigem Handeln - vor Ort und weltweit.
Ob kreative Lebensmittelideen aus Estland, Recycling-Pioniere aus den Niederlanden, High-Tech aus der Türkei oder exzellente Handwerkskunst aus Witten - sie alle tragen dazu bei, den Wandel hin zu einer klimafreundlichen, digitalen und international vernetzten Wirtschaft aktiv mitzugestalten.
Mit dem NRW.

Der neue IPC-Campus, untergebracht in der ehemaligen Landesvertretung Nordrhein-Westfalens beim Bund, wurde am Dienstag, 24. Juni 2025, im Beisein von rund 250 Gästen aus Politik, Sport und Gesellschaft offiziell eingeweiht.
Der IPC-Campus ist das neue Zentrum der globalen paralympischen Bewegung.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Einweihung des IPC-Campus ist ein großer Moment für das Sportland Nordrhein-Westfalen und unterstreicht unser klares Bekenntnis zu Inklusion, Barrierefreiheit und sportlicher Exzellenz.
Nordrhein-Westfalen ist bereit, um nachhaltig und auf höchstem Niveau Olympische und Paralympische Spiele auszurichten.
Für den IPC-Campus haben wir rund 42 Millionen Euro hier vor Ort investiert und einen der barrierefreiesten Bürostandorte in Deutschland ermöglicht.

Auch bei der Frauenerwerbstätigkeit ist noch viel Luft nach oben, die Unternehmen müssen endlich mehr Arbeitszeitmodelle anbieten, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen.
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Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer unternehmer nrw: "Das Industriepolitische Leitbild ist ein klares Bekenntnis zur Stärkung des Industrielands Nordrhein-Westfalen.
Jetzt beginnt die wichtigste Phase: Das Leitbild muss in konkrete Maßnahmen überführt und zügig mit verbindlichen Zielen und einem regelmäßigen Monitoring umgesetzt werden.
Nur so sichern wir Arbeitsplätze und Wohlstand im Land.

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Minister Krischer fasst es so zusammen: "Aus den Untersuchungen lässt sich ableiten, dass es noch weiteren Forschungsbedarf gibt, aber es auch an der Zeit ist, zu handeln!
Das Ziel muss sein, dass Mikroplastik gar nicht erst in die Umwelt gelangt - durch saubere Produktionsbedingungen, sichere Transporte und vor allem durch ein klares Bekenntnis zur Vermeidung eines Umwelteintrages.
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Hintergrundinformationen Mikroplastik-Studien in Nordrhein-Westfalen und zum Laborschiff Max Prüss Die aktuelle Studie ist ein Teil einer ganzen Dekade der Mikroplastikforschung in Nordrhein-Westfalen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit dem UN-Standort Bonn ist Nordrhein-Westfalen Zentrum internationaler Politik.
Hier werden Weichen zu internationaler Zusammenarbeit und Klimaschutz gestellt - Themen, die weit über die Landesgrenzen hinausreichen.
Dass Bundesregierung und Landesregierung diesen Standort gemeinsam stärken wollen, ist ein klares Bekenntnis zu internationaler Verantwortung, zur Bundesstadt Bonn und zur Stärke Nordrhein-Westfalens.
Die UN-Stadt Bonn gibt der Region Strahlkraft nach innen und außen und macht Nordrhein-Westfalen zu einem Knotenpunkt zwischen Berlin, Europa und der Welt.
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Dazu gehört es auch, jeden Vorfall zur Anzeige zu bringen.
Bei den meisten Staatsanwaltschaften gibt es Schwerpunktdezernate für Straftaten gegen Amtsträgerinnen und Amtsträger, die die strafrechtliche Verfolgung konsequent übernehmen können.
Als klares Bekenntnis soll im Nachgang zur Konferenz eine "Grundsatzerklärung gegen Gewalt" in der Justiz verabschiedet werden.
Sie wird jegliche Form von Gewalt, Bedrohung oder Anfeindung ausdrücklich verurteilen und den besonderen Wert der Arbeit der Justizbediensteten für eine funktionierende Demokratie unterstreichen.

26. Oktober 2025 Porträtfoto von Ministerpräsident Hendrik Wüst Foto: Land NRW / Tobias Koch
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Deutschland ist bereit für Olympische und Paralympische Spiele - das zeigt das Ergebnis des ersten Bürgerentscheids.
Meinen Glückwunsch nach München zu einem klaren Bekenntnis.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Deutschland ist bereit für Olympische und Paralympische Spiele - das zeigt das Ergebnis des ersten Bürgerentscheids.

Ministerin Neubaur: Energieintensive Industrie gezielt entlasten, Wettbewerbsnachteile ausgleichen und Transformation aktiv gestalten
11. November 2025 Eine Anlage der chemischen Industrie bei Nacht
Beim 12. NRW-Chemiegipfel in Düsseldorf wurde der Chemie- und Raffineriepakt NRW unterzeichnet - ein klares Bekenntnis der Landesregierung zu den industriellen Wurzeln und Zukunftschancen des Landes.
Ziel ist es, den Industriestandort zu stärken, Investitionen zu ermöglichen und die Transformation der Branche aktiv zu gestalten.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Ich begrüße diese Einigung.
Sie kann bei allen schmerzhaften Folgen eine verantwortungsvolle Lösung sein.
Jetzt ist es wichtig, dass die Übereinkunft in ein tragfähiges Konzept und ein klares Bekenntnis zum Standort Nordrhein-Westfalen und zu sicheren und guten Arbeitsplätzen mündet.
Die Beschäftigten müssen schnell endgültige Klarheit bekommen.
Aber auch die beteiligten Unternehmen und der Industriestandort Duisburg müssen wissen, wie es weitergeht.

Vor Ort erhält Ministerpräsident Wüst Einblicke in die Arbeit des interdisziplinären Teams, das mit seinen Tests und Reihenversuchen maßgeblich zur Qualitätssicherung und Weiterentwicklung der bekannten Markenprodukte beiträgt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Dr. Oetker ist ein positives Beispiel für die erfolgreiche Verbindung von Tradition und Innovation am Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen.
Seit Generationen prägt das Familienunternehmen den Standort Bielefeld und die gesamte Region Ostwestfalen-Lippe mit unternehmerischem Weitblick, hoher Qualitätsorientierung und einem klaren Bekenntnis zur Heimat.
Die Versuchsküche zeigt eindrucksvoll, wie aus Erfahrung, Forschung und handwerklichem Know-how Produkte entstehen, die Menschen weit über Deutschland hinaus kennen und schätzen.
Unternehmen wie Dr. Oetker machen deutlich, welche wirtschaftliche Stärke und Innovationskraft in Ostwestfalen-Lippe steckt.

Unterschiedliche Regelungen sind sachlich nicht begründbar.
Wie im Sport geht es auch in der steuerlichen Behandlung um Fair Play.
Ein klares Bekenntnis zur Spitzensportförderung bedeutet auch, dass unsere Prämien ohne Abzüge bei den Sportlerinnen und Sportlern ankommen müssen.
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Nordrhein-Westfalen hatte zu Beginn der Olympischen Winterspiele 2026 die Teilnahmeprämie für Athletinnen und Athleten aus dem Land von 3.500 Euro auf 5.000 Euro erhöht.

Mit "Sportplatz Kommune 2.0" leisten die Landesregierung und der Landessportbund einen wichtigen Beitrag dazu, kommunale Sportentwicklung in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest zu machen und neue Wege der Teilhabe an Sport und Bewegung zu eröffnen.
Staatssekretärin Andrea Milz freut sich auf eine breite Beteiligung: "Sportanbieterinnen und Sportanbieter sowie Kommunen sind eingeladen, sich an dem Programm zu beteiligen und vor Ort nachhaltige Strukturen für einen chancengleichen Zugang zu sportlichen Aktivitäten zu ermöglichen.
Damit leistet die Landesregierung mit ihren starken Partnern auch ein klares Bekenntnis zur weiteren Unterstützung des Breitensports.
So schaffen wir für Menschen in unserem Land die besten Grundlagen.
Das hilft auch bei unserer Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele KölnRheinRuhr.

Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen hat am Mittwoch, 29. April 2026, mit Georg Boekels, Präsident des Provinzialverbandes Rheinischer Obst- und Gemüsebauer e.V., symbolisch die diesjährige Erdbeerernte eingeläutet.
In den Folientunneln des Obsthofs Fruhen GbR, Tönisvorst, haben sie gemeinsam einen Ausblick auf die diesjährige Erdbeersaison gegeben.
"Unsere Erdbeeren sind ein klares Bekenntnis zur hohen Qualität aus Nordrhein-Westfalen", erklärte die Ministerin zum Auftakt und rief dazu auf, gezielt heimische Produkte zu unterstützen.
"Erdbeeren aus der Region stehen für Frische, Genuss und Verbundenheit zur regionalen Landwirtschaft - außerdem schmecken sie einfach am besten.
Die rund 320 Erdbeerbetriebe in Nordrhein-Westfalen sind zum größten Teil familiengeführt und sie bauen das leckere Obst mit viel Know-how und Engagement an.

Michael Hoch: "Die Bonner Physik steht für Spitzenforschung von Weltrang und bildet die Top-Talente aus, die Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft für die Technologien der Zukunft dringend brauchen.
Von der außergewöhnlichen Stärke des Standorts zeugen nicht zuletzt drei Physik-Exzellenzcluster - das ist deutschlandweit einzigartig.
Mit der heutigen Zusage, die infrastrukturellen Rahmenbedingungen hierfür umfassend zu fördern, setzt das Land ein klares und verlässliches Bekenntnis zur exzellenten Forschung und Lehre.
Zugleich stärkt es maßgeblich die weitere Entwicklung der Universität Bonn, Deutschlands erfolgreichster Universität in der Exzellenzstrategie, auf ihrem Weg in die Weltspitze.
Dafür danken wir der Landesregierung und insbesondere Ministerin Ina Brandes von ganzem Herzen.

Wer Verantwortung für unser Land übernimmt, verdient moderne Rahmenbedingungen, Verlässlichkeit und Wertschätzung.
Mit diesem Gesetzentwurf machen wir den nächsten Schritt: Wir schaffen mehr Flexibilität im Berufsverlauf, bauen Bürokratie ab und stärken die Attraktivität des öffentlichen Dienstes.
Das ist auch ein klares Bekenntnis zum Berufsbeamtentum und zu einem starken öffentlichen Dienst.
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Der Gesetzentwurf geht auf einen intensiven Dialog mit Gewerkschaften und Verbänden zurück.

In der Landeshauptstadt präsentierte WestLotto zum dritten Mal nach 2022 aktuelle Zahlen zum Ehrenamt in allen 53 Kreisen und kreisfreien Städten in NRW.
"Die Bingo!
Ehrenamtsstiftung NRW ist ein klares Bekenntnis des Landes zur Stärkung des Ehrenamts.
Freiwilliges Engagement ist das Fundament für gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Demokratie - umso besser, dass jetzt weitere Mittel bereitstehen, um Projektideen vor Ort Wirklichkeit werden zu lassen", erklärt Staatssekretärin Andrea Milz.
Die Bereitschaft zum Engagement in Nordrhein-Westfalen ist nach wie vor groß.

"Ich halte, weil ich gehalten werde" - Dr. Irmgard Schwaetzer lebt diesen Satz aus dem Siegel der rheinischen Bekenntnissynode von 1934.
Das tut sie mit einer klaren Haltung.
Kirche braucht klare Haltung, gerade in den großen Fragen unserer Zeit.

"Die Länder des Westbalkans, die mit uns in dieser Zeit den Schulterschluss demonstrieren und sich klar zu den Werten der EU bekennen, sollten als wichtige Partner erkannt werden und die Wertschätzung und das Bekenntnis der EU zu ihnen spüren."

Im Ausschuss für Schule und Bildung erklärte die Ministerin: "Mit diesem klaren Ziel vor Augen wird die Landesregierung auf die muslimischen Verbände zugehen und mit ihnen Gespräche führen.
Ministerin Gebauer dankte Professor Uslucan für die sorgfältige Expertise: "Der Bericht hat fundiert und klar gezeigt, dass der bekenntnisorientierte islamische Religionsunterricht die Zielsetzung der Landesregierung bisher sehr gut erfüllt.

Wir fordern ein klares Bekenntnis von Opel zur 'Bochum Perspektive 2022' ".

Mit dem industriepolitischen Leitbild legen wir dazu erstmals ein verbindliches, von allen Ressorts getragenes Bekenntnis zur Bedeutung der Industrie für die wirtschaftliche Entwicklung Nordrhein-Westfalens vor.
Das Ziel ist klar: Wir wollen beste Rahmenbedingungen schaffen und im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern Akzeptanz und Wertschätzung für die Industrie als Quelle unseres Wohlstands steigern.