Minister Dr. Optendrenk: Nachhaltige und vorausschauende Finanzpolitik schafft Vertrauen
30. Mai 2025 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die vier großen Ratingagenturen Scope, Fitch, Moody's und Standard & Poor's haben ihre aktuellen Bewertungen für das Land veröffentlicht - mit einem klaren Ergebnis: Die Bonität Nordrhein-Westfalens bleibt auf einem unverändert hohen Niveau.
Finanzen
Nordrhein-Westfalen wird weiterhin als verlässlicher und starker Emittent am Kapitalmarkt wahrgenommen: Die vier großen Ratingagenturen Scope, Fitch, Moody's und Standard & Poor's haben ihre aktuellen Bewertungen für das Land veröffentlicht - mit einem klaren Ergebnis:

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Deutschland ist bereit für Olympische und Paralympische Spiele - das zeigt das Ergebnis des ersten Bürgerentscheids.
Meinen Glückwunsch nach München zu einem klaren Bekenntnis.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Deutschland ist bereit für Olympische und Paralympische Spiele - das zeigt das Ergebnis des ersten Bürgerentscheids.
Meinen Glückwunsch nach München zu einem klaren Bekenntnis.
Das Ergebnis bestätigt die Begeisterung für die olympische Idee in ganz Deutschland.

Die Ergebnisse zeigen, dass dies der richtige Weg ist.
Unser Kurs ist klar: aufpassen, aufklären, aufräumen.
Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: "Wir zeigen klare Kante gegen Sozialleistungsbetrug - und zwar gemeinsam.
Von der Kontrollaktion geht einmal mehr das klare Signal aus: Wer unseren Sozialstaat und Menschen in prekären Lebensverhältnissen ausnutzen will, bekommt es mit uns allen zu tun.

Das Papier enthält erste Ergebnisse und Empfehlungen für ein künftiges Finanzierungskonzept für Bus und Bahn.
"Die Ergebnisse kommen angesichts der immer größer werdenden Probleme unserer Verkehrsinfrastruktur genau zum richtigen Zeitpunkt.
Die Kommission fordert ganz klar, dass der Bund die Finanzmittel für den ÖPNV nicht wie angekündigt absenkt, sondern im Gegenteil deutlich aufstocken muss.
Allein gemessen an der Bevölkerungszahl von Nordrhein-Westfalen müsste der Anteil aber bei 21,8 Prozent liegen, so das Ergebnis der Untersuchungen.

Wir haben den Schulen unsere Erwartungshaltung klar kommuniziert und ihnen bewusst zugetraut, gute und verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen.
Das Ergebnis sind klare Regeln, die im Schulalltag wirken, weil sie von den Schulen vor Ort selbst entwickelt und gemeinsam getragen werden.
Dass dieser Weg trägt, zeigen die Ergebnisse einer landesweiten Umfrage des Schulministeriums: Rund 98 Prozent aller öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen verfügen inzwischen über eine verbindliche Handyregelung, bei den weiterführenden Schulen sind es sogar 100 Prozent.

Das Ergebnis ist eindeutig: Rund 90 Prozent der Befragten bewerteten die neuen Formulierungen im direkten Vergleich als verständlicher und freundlicher.
Klare Sprache, schnellere Verfahren
Von der klareren Sprache profitieren beide Seiten.

Sie sind das Ergebnis klarer Strategien, gezielter Investitionen und starker Netzwerke - so wie in Nordrhein-Westfalen.

Und dass der Rückhalt immer stärker wurde, umso konkreter und klarerer die Stärken unseres Konzepts hervortraten.
Und die Super-Ergebnisse aus den großen Städten unserer Bewerbung.
Denn nicht nur Köln hat in einer Rekordabstimmung mit sensationeller Abstimmungsbeteiligung ein bärenstarkes Ergebnis erzielt.

Mit der 1:1 Übertragung auf die Beamtinnen und Beamten sorgen wir zum Jahresende schon frühzeitig für Klarheit.
Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW: "Das klare Bekenntnis zur vollständigen Übernahme des Tarifergebnisses und die zeitnahe Umsetzung der Inflationsausgleichszahlung sind ein gutes Zeichen der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und den Gewerkschaften und eine wichtige Wertschätzung für die Beamtinnen und Beamten in NRW.
Denn klar ist: Einen starken und handlungsfähigen Staat gibt es nur mit einem gut aufgestellten öffentlichen Dienst.

Dies ist ein Ergebnis einer Überprüfung durch Beschäftigte der nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzverwaltung im Auftrag des Arbeitsministeriums.
"Wir hatten Hinweise bekommen, dass in den Nacht- und Wochenenddiensten in Röntgenabteilungen von Krankenhäusern teilweise kein fachkompetentes Personal im Einsatz ist", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf zur Vorstellung der Ergebnisse.
Minister Schneider: "Diese Ergebnisse sind besorgniserregend, auch wenn sie nicht den Rückschluss zulassen, dass Patienten oder Beschäftigte geschädigt wurden.
Klar ist aber, dass alle an den CT-Untersuchungen beteiligten Ärztinnen und Ärzte über die notwendige fachliche Qualifikation verfügen müssen.

Die Kommissionergebnisse verbinden deshalb die für unsere Industrie wichtigen Fragen der Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit mit Planbarkeit und klaren Zielsetzungen.
Aus diesem Anlass wurde das Düsseldorfer Institut für Energierecht mit der Erstellung eines Rechtsgutachtens zur Positionierung des Wirtschafts- und Energieministeriums im Hinblick auf die Ergebnisse der Kommission beauftragt.

Das Ergebnis der Befragung fällt grundsätzlich positiv aus.
Angesichts des Ukraine-Kriegs und der großen Herausforderungen unserer Zeit überrascht das Ergebnis nicht.

Digitale Werkzeuge und KI-Systeme können dabei helfen, Ideen zu ordnen, Fakten zu prüfen oder Ergebnisse aufzubereiten.
Parallel dazu führt das Land klare und einheitliche Zeiten für Klausuren ein.
Dazu treten künftig sogenannte gleichwertige komplexe Leistungsnachweise - etwa praktische sowie schriftliche und mündliche Ergebnisse auch kleinerer Unterrichtsprojekte - in bestimmtem Umfang neben die Klausuren.

Dass das Rating für Nordrhein-Westfalen auf Top-Niveau bestätigt wurde, ist Ergebnis dieser klaren Finanzpolitik, die den Haushalt konsequent steuert und Spielräume für die Zukunft erschließt.
Gerade in Zeiten steigender Zinsen und wirtschaftlicher Unsicherheiten ist diese Bewertung ein klares Signal.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Vier Agenturen, ein klares Signal: Nordrhein-Westfalen steht finanziell solide da.
Es ist das Ergebnis verlässlicher Finanzpolitik, klarer Prioritäten und eines professionellen Schuldenmanagements.

Die jüngste IGLU-Studie hatte dieses Ergebnis bundesweit noch einmal bestätigt.
Um diese Ergebnisse Schritt für Schritt und mit einem langen Atem zu verbessern, hat das Schulministerium bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen und wird dieses Maßnahmenpaket nach und nach erweitern.
So werden den Schulen seit Beginn des Schuljahres auf der Basis aktueller fachwissenschaftlicher und fachdidaktischer Erkenntnisse klare Handlungsempfehlungen und konkrete Materialien auch mit dem Ziel der Stärkung der Basiskompetenzen zur Verfügung gestellt.

Die Weltklimakonferenz in Paris hat mit ihren Ergebnissen klare Zeichen gesetzt: Die Herausforderungen und die Chancen, die sich aus diesem Abkommen für die Wirtschaft ergeben, werden auf der 16. E-world energy & water in Essen diskutiert.
Die Weltklimakonferenz in Paris hat mit ihren Ergebnissen klare Zeichen gesetzt: Die Herausforderungen und die Chancen, die sich aus diesem Abkommen für die Wirtschaft ergeben, werden auf der 16. E-world energy & water in Essen diskutiert.
Mit dem ersten Klimaschutzplan hat das Land NRW ein klares Statement zu dem Klimaabkommen der Weltgemeinschaft in Paris abgegeben.

Erste Ergebnisse der Unterrichtsstatistik für das erste Halbjahr 2023/24
Ministerin Feller: Wir müssen Probleme klar benennen, um ihnen wirksam zu begegnen
Erste Ergebnisse der Unterrichtsstatistik für das erste Halbjahr 2023/24: Mehr Ausfall, aber auch mehr Unterricht als 2018/19

Nach der schnellen und vertrauensvollen Verständigung mit den Gewerkschaften übertragen wir jetzt die Tarifergebnisse Eins-zu-Eins auf unsere Beamten und Richter.
Mit der Eins-zu-eins-Übertragung des Tarifergebnisses sorgen wir für Respekt gegenüber der täglichen Leistung unserer Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter - und zugleich für Verlässlichkeit gegenüber den Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfängern, die auf die Zusagen des Staates zählen.
Gerade in Zeiten großer Herausforderungen ist es entscheidend, dass Vertrauen in den öffentlichen Dienst und seine Rahmenbedingungen gestärkt wird - dafür setzen wir heute ein klares Zeichen.

Zu den Ergebnissen des IQB-Bildungstrends 2024 erklärt Schulministerin Dorothee Feller: "Was schon bei der jüngsten PISA-Studie festgestellt wurde, hat die aktuelle IQB-Studie bestätigt.
In allen Bundesländern sacken die Ergebnisse ab.
Unser Auftrag ist daher klar: Wir müssen unsere Schulen stärken und unsere Lehrkräfte besser unterstützen.

Die Studie kommt zu dem zentralen Ergebnis, dass eine BIM-gestützte Bauantragsprüfung in Nordrhein-Westfalen fachlich tragfähig ist, wenn Modellierungsrichtlinie, Vorprüfung und Prüfregeln als zusammenhängendes System betrieben werden.
Denn klar ist: Nur wenn gesetzliche Vorgaben in digitale Strukturen - vereinfacht gesagt in '0 und 1' - übersetzt werden, können Prozesse automatisiert und effizient unterstützt werden.
Nach zwei-jähriger Projektlaufzeit unter der Leitung von Professor Dr. Markus König von der Ruhr-Universität ist klar: Nordrhein-Westfalen kann mit einem BIM-gestützten Bauantragsverfahren einen konkreten und realistischen Schritt zur Verwaltungsmodernisierung gehen.
Professor Dr. Markus König, Ruhr-Universität Bochum, stellte das Ergebnis der Studie, die landesseitig mit rund 400.000 Euro gefördert wurde, im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung am 23. April 2026 vor und führte dazu aus:

Ministerin Löhrmann: Wir müssen klar besser werden / Ländervergleich in Mathematik und den Naturwissenschaften 2012
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat in Berlin die Ergebnisse des Ländervergleichs 2012 vorgestellt.
Mit den Ergebnissen können wir nicht zufrieden sein.

Ergebnisse sollen in rund zwei Jahren vorliegen.
Die bisher vorliegenden Forschungsergebnisse und Erlebnisberichte damaliger Opfer belegen in vielen Fällen, dass Kindern und Jugendlichen unsachgemäß und missbräuchlich Medikamente verabreicht wurden.
Die Untersuchung soll ans Licht bringen, was damals geschehen ist und Verantwortliche klar benennen.

Im Anschluss informieren Ministerpräsident Armin Laschet, Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Kommunalministerin Ina Scharrenbach über die Ergebnisse und Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen.
Mit klaren Regelungen bei steigenden Infektionszahlen verstärkt Nordrhein-Westfalen die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie
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Mit klaren Regelungen bei steigenden Infektionszahlen verstärkt Nordrhein-Westfalen die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie

Vor allem mit einem klaren Fokus auf die Stärkung der Basiskompetenzen und einer datengestützten Qualitätsentwicklung wird uns dies gelingen.
Die neuen PISA-Ergebnisse mahnen uns, noch beherzter voranzugehen.
Nach dem IQB-Bildungstrend 2024, der in etwa die gleiche Altersgruppe in den Blick nimmt, kommen die PISA-Ergebnisse für unsere 15-jährigen Schülerinnen und Schüler leider nicht überraschend, was es jedoch nicht besser macht.

Das ist kein Zufall, sondern das Ergebnis klarer Entscheidungen und harter Arbeit.

Bundesweite Ergebnisse von TIMSS 2015
Zum Abschneiden Deutschlands beim internationalen Schulleistungsvergleich TIMSS 2015 erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann, dass sich alle Verantwortlichen in Schule und Politik bessere Ergebnisse erhofft hätten: "Mit diesen Ergebnissen können wir nicht zufrieden sein.
Zum Abschneiden Deutschlands beim internationalen Schulleistungsvergleich TIMSS 2015 erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann, dass sich alle Verantwortlichen in Schule und Politik bessere Ergebnisse erhofft hätten: "Mit diesen Ergebnissen können wir nicht zufrieden sein.
" Die Ministerin betonte, dass die Herausforderungen klar benannt seien: "Wir haben eine zu große Risikogruppe und zu wenig Schülerinnen und Schüler in der Leistungsspitze.

Zentrale Ergebnisse der Umfrage waren etwa die Wünsche nach einem einheitlichen Rahmen für Führung in der Polizei aber auch nach mehr Angeboten zur Unterstützung und Fortbildung von Führungskräften.
Dazu Reul: "Um besser zu werden, müssen wir klar sagen, was wir von unseren Führungskräften erwarten.
Die Rahmenkonzeption war überfällig - das hat sich auch in den Ergebnissen der Mitarbeiterbefragung gezeigt.

Grundsätzlich ist klar: Je nach Entwicklung des Infektionsgeschehens, Empfehlungen des RKI oder weiteren wissenschaftlichen und empirischen Erkenntnissen kann es aber auch immer zu erneuten Einschränkungen kommen.
Wissenschaftliche Ergebnisse wurden dabei ebenso berücksichtigt wie die Erfahrungen aus dem eingeschränkten Regelbetrieb.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur stellt klar: "Die Rechtslage ist eindeutig: RWE hat alle notwendigen Genehmigungen, die Flächen jederzeit zu nutzen.
Die Ergebnisse sind eindeutig: Ein Erhalt ist weder aus energiewirtschaftlicher oder wasserwirtschaftlicher Sicht noch aus Gründen der dauerhaften Standsicherheit zu verantworten.
Doch auch wenn dies bedeutet, dass temporär Energieträger wie Braunkohle stärker genutzt werden müssen, ist klar, dass parallel dazu der Ausbau der Erneuerbaren massiv beschleunigt werden muss.

Ich habe im Vorfeld klar gemacht, dass ich von der Industrie mehr erwarte: Die von den Herstellern selbst finanzierten Umweltprämien für den Umstieg von alten auf moderne Diesel-, Elektro- oder Hybrid-Fahrzeuge sind eine konkrete Zusage - und der deutlich bessere Weg als staatliche Förderprogramme.
Ich werde zeitnah mit unseren NRW-Oberbürgermeistern zusammenkommen, die durch drohende Klagen schnelle Lösungen für ihre Städte brauchen, um eine gemeinsame Umsetzung der Gipfel-Ergebnisse sicherzustellen.
Erklärung Nationales Forum Diesel Ergebnisprotokoll Nationales Forum Diesel

Wir brauchen deshalb endlich konkrete Ergebnisse vor allem für eine faire Lastenteilung bei der Finanzierung.
Der Bund schuldet unseren Kommunen klare Zusagen mit Blick auf seine Beteiligung an den Kosten.

Mit dem aktuellen Bericht zeigt die Landesregierung nicht nur die Ergebnisse der vergangenen fünf Jahre auf, sondern formuliert zugleich einen Ausblick für die Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Nordrhein-Westfalen.
Denn klar ist: Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt bleibt eine dauerhafte und gesamtgesellschaftliche Querschnittsaufgabe.

Die Ergebnisse hat Wirtschafts- und Energieminister Garrelt Duin heute den wirtschaftspolitischen Sprechern aller Landtagsfraktionen im Beisein von Gutachter Prof. Wolfgang Ewer vorgestellt.
Zusammenfassend kommt Prof. Ewer zu dem Ergebnis, dass der Betrieb der Urananreicherungsanlage Gronau auf der Grundlage des geltenden Atomgesetzes zulässig ist.
Aus dem Gutachten ergibt sich für uns ganz klar: Nun ist die Bundesregierung am Zug.

Endgültige Ergebnisse aus dem LANUV werden kurzfristig erwartet.
In Abhängigkeit von den Ergebnissen werden bei den Anlagen entsprechende Minderungsmaßnahmen umgesetzt.
"Wir benötigen eine klare und bundesweit einheitliche Regelung für diese Produktionsprozesse und um die PCB-Emissionen dauerhaft zu vermeiden.

Die aktuelle IGLU-Studie hat dieses Ergebnis bundesweit noch einmal bestätigt.
Bei der Umsetzung aller Maßnahmen setzt das Ministerium auf eine verbindliche und verlässliche Herangehensweise mit klaren Schwerpunkten.
So werden den Schulen auf der Basis aktueller fachwissenschaftlicher und fachdidaktischer Erkenntnisse klare Handlungsempfehlungen und konkrete Materialien auch mit dem Ziel der Stärkung der Basiskompetenzen zur Verfügung gestellt.

Mit den grundsätzlich erzielten Übereinkünften mit dem Bund sorgen wir für klare Finanzierung: Wer bestellt, bezahlt.
Das ist nicht zuletzt das Ergebnis unseres beharrlichen Einsatzes.

Schulministerin Yvonne Gebauer nannte die Ergebnisse der PISA-Sonderauswertung ermutigend: "Es ist ein gutes Zeichen, dass es Deutschland gelungen ist, die Bildungschancen zu verbessern.
Unser Auftrag ist klar: Für beste Bildung brauchen wir beste Aufstiegschancen.
" In diesem Zusammenhang richtete die Ministerin ihren Appell an die zukünftigen Koalitionäre in Berlin: "Die Schulen in Nordrhein-Westfalen und in anderen Bundesländern warten auf ein klares Signal des Bundes.

Dieses herausragende Ergebnis beruht auf einem dreifachen Ansatz: der Minimierung von Umsiedlungen während der Bauphase, der maßvollen Erweiterung des Bestandes auf insgesamt 435 bezahlbare Wohnungen sowie einem architektonischen und städtebaulichen Konzept, das Kosten konsequent niedrig hält, ohne die ökologischen, konstruktiven und sozialen Ziele aus den Augen zu verlieren.
[...] Die Ossendorfer Gartenhöfe beweisen, dass sozialverträgliche Erneuerung möglich ist: Mit klarer architektonischer Haltung, städtebaulicher Qualität und einem spürbaren Mehrwert für die Bewohnerinnen und Bewohner.
"Der Neubau des Gemeindezentrums der evangelischen Kirchengemeinde in Witzhelden wertet als Ergebnis eines geregelten Wettbewerbsverfahrens die Ortsmitte deutlich auf.

Das Schulministerium hat heute zentrale Ergebnisse der gutachterlichen Kostenfolgeabschätzung im Rahmen der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an öffentlichen Gymnasien ("G9") im Ausschuss für Schule und Bildung des Landtages von Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Das Schulministerium hat heute zentrale Ergebnisse der gutachterlichen Kostenfolgeabschätzung im Rahmen der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an öffentlichen Gymnasien ("G9") im Ausschuss für Schule und Bildung des Landtages von Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Gleichzeitig stellte er klar: "Es gibt keinen Automatismus zwischen Gutachten und der noch zu entwickelnden konkreten Belastungsausgleichsregelung.

"Unsere Daten und Zeitreihen aus der Kita-Studie belegen, dass klare gesetzliche Regelungen wirken und Belastungen dadurch wirksam gesenkt werden können.
Die Ergebnisse zeigen, dass unser Ansatz der richtige war, die Belastungen an Kindern konkret nachvollziehbar zu machen.

Das ist das Ergebnis umfangreicher Untersuchungen.
"Ich bin erleichtert, denn es war nicht klar, ob wir die Brücke überhaupt reparieren können.

Die jüngste IGLU-Studie hatte dieses Ergebnis bundesweit noch einmal bestätigt.
Um diese Ergebnisse Schritt für Schritt und mit einem langen Atem zu verbessern, hat das Schulministerium bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen und wird dieses Maßnahmenpaket nach und nach erweitern.
So werden den Schulen seit Beginn des Schuljahres auf der Basis aktueller fachwissenschaftlicher und fachdidaktischer Erkenntnisse klare Handlungsempfehlungen und konkrete Materialien auch mit dem Ziel der Stärkung der Basiskompetenzen zur Verfügung gestellt.

In Abhängigkeit der Ergebnisse sei dann über weitere Maßnahmen zu entscheiden.
"Aber wir benötigen vor allem eine klare und bundesweit einheitliche Regelung.

Unser Ziel ist klar: weniger Verwaltung, mehr Zeit für Bildung.
Die neuen KI-Assistenzen, vereinfachten Verfahren und reduzierten Abfragen sind erste konkrete Ergebnisse dieses Prozesses.

Deshalb setzt die Landesregierung hier auch einen klaren Schwerpunkt und stellt enorme zusätzliche Ressourcen bereit.
Nur durch die offensive Ausbildungspolitik der Landesregierung ist dieses gute Ergebnis möglich.

Um Entscheidungen im Schulbereich auf der Grundlage von klaren Daten und Fakten zu treffen, erhebt das Ministerium für Schule und Bildung schon seit dem vergangenen Schuljahr in einer offiziellen Abfrage schulscharfe Zahlen zum Unterrichtsbetrieb.
Die Ergebnisse werden aktuell analysiert, aber erste Erkenntnisse zeigen, dass an rund 90 Prozent aller Schulen keine Probleme mit der Belüftungssituation bestehen.
Das Ministerium für Schule und Bildung und das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung werden nach der Analyse der Abfrage die Schulträger über die Ergebnisse informieren.

Dazu Minister Reul weiter: "Um besser zu werden, müssen wir klar sagen, was wir von unseren Führungskräften erwarten.
Die Rahmenkonzeption war überfällig - das hat sich auch in den Ergebnissen der Mitarbeiterbefragung gezeigt.

Der Nordrhein-Westfalen-Plan kommt im Laufe des Jahres hinzu - der Bau, vor allem der Tiefbau, ist einer der wenigen Bereiche mit klar aufwärtsgerichteten Aussichten.
IHK NRW stellt dazu die aktuellen Ergebnisse der IHK-Konjunkturumfragen für Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.

Wir setzen bei der Steuerung der innerstädtischen Warenströme klare Prioritäten.
Mit konkreten Ergebnissen der Studie ist Mitte nächsten Jahres zu rechnen.