SEMPRIA-Ergebnisse zu klares Signal

1. +++ (SEM)

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13 Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen für Förderung des Ehrenamtes ausgezeichnet
Reul: Sie geben den Helferinnen und Helfern Rückendeckung und senden ein klares Signal: Wenn es darauf ankommt, steht das Allgemeinwohl über eigenen Interessen!
23. September 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Minister Herbert Reul hat 13 nordrhein-westfälische Unternehmen mit der Förderplakette "Ehrenamt in Feuerwehr und Katastrophenschutz" ausgezeichnet.

Datum: 2021-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/13-unternehmen-aus-nordrhein-westfalen-fuer-foerderung-des-ehrenamtes-ausgezeichnet;

Themen: Hilfsorganisationen # ?, eigene Interessen # ?, Rückendeckung # ?, Ehrenamt # ?, Mittwochabend # ?, Allgemeinwohl # ?, technisches Hilfswerk # ?, Arbeitgeberverbände # ?, klares Signal # ?, Regierungsbezirke # ?

2. +++ (SEM)

Da mit der neuen Krankenhausplanung eine zielgerichtete Verbesserung der Strukturen erfolgt, ist ab dem Jahr 2023 dagegen zunächst keine Einzelförderung mehr vorgesehen.
Die dafür bislang veranschlagten Mittel in Höhe von zuletzt 100 Millionen Euro sowie die nicht mehr benötigten Kofinanzierungsmittel für den Bundesstrukturfonds in Höhe von 95 Millionen Euro werden zur Erhöhung der Pauschalförderung genutzt.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Wir geben mit dem Haushaltsplanentwurf 2023 ein klares Signal: Auch in finanziell und wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist die Stärkung der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen ein ganz zentrales Anliegen dieser Landesregierung.
Das haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart.
Und dieses Versprechen halten wir.

Datum: 2022-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-milliarden-ueber-die-naechsten-fuenf-jahre-fuer-umsetzung-des-neuen;

Themen: neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Bundesstrukturfonds # ?, Stärkung für Krankenhäuser # ?, sogenannte Fallpauschalen # ?, strukturverändernde Maßnahmen # ?, zielgerichtete Verbesserung # ?, zuständige Bundesländer # ?, Legislaturperiode # ?, Koalitionsvertrag # ?

3. +++ (SEM)

3. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty freute sich, dass der Bundesrat in seiner Sitzung die von Nordrhein-Westfalen eingebrachte Initiative zum Thema "Abgeordnetenbestechung" mit großer Mehrheit beschlossen hat.
"Der Bundesrat sendet ein klares Signal an den Bundestag: Null Toleranz gegenüber Intransparenz und Korruption!" so Kutschaty.
Hintergrund der Bundesratsinitiative ist die UN-Konvention gegen Korruption vom 31. Oktober 2003.
Danach ist die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, den Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung (§ 108e StGB) deutlich zu verschärfen.

Datum: 2013-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nrw-initiative-zur-bekaempfung-der-abgeordnetenbestechung;

Themen: immaterielle Vorteile # ?, Intransparenz # ?, Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung # ?, große Mehrheit # ?, Umgehung # ?, Tor # ?, Zahlungen # ?, Korruption # ?, NRW-Initiative # ?, Verwandte # ?

4. +++ (SEM)

Dieser Antrag fand am 1. Februar 2013 die Ländermehrheit im Bundesrat.
Die Landesregierung NRW hatte sich bereits im Konsultationsverfahren zum Netzentwicklungsplan Strom 2012 für eine Ausweitung der Erdverkabelung von Hoch- und Höchstspannungsleitungen eingesetzt.
Der Bundesrat hat nun ein klares Signal für die Interessen der betroffenen Anwohner, die Planungssicherheit der Netzbetreiber und somit auch für eine Beschleunigung des Netzausbaus gesetzt.
Nordrhein-Westfalen erwartet nun, dass die Haltung der Ländermehrheit im weiteren Gesetzgebungsverfahren Beachtung findet.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-unterstuetzt-nordrhein-westfalen-bei-erdverkabelung;

Themen: Erdverkabelung # ?, Bundesrat # ?, Haltung der Ländermehrheit # ?, Höchstspannungsleitungen # ?, deutscher Netzausbau # ?, Konsultationsverfahren # ?, Netzentwicklungsplan # ?, betroffene Anwohner # ?, Hochspannungsleitungen # ?, Antrag # ?

5. +++ (SEM)

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Ein klares Signal für notwendige Reformen des Verfassungsschutzes
Ein klares Signal für notwendige Reformen des Verfassungsschutzes / Minister Jäger: Ziel ist eine breite gesellschaftliche Akzeptanz
28. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2012-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-klares-signal-fuer-notwendige-reformen-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger;

Themen: notwendige Reformen # ?, Beschluss der Innenministerkonferenz # ?, klares Signal # ?, Verfassungsschutzverbund # ?, V-Männer # ?, Innensenatoren # ?, NRW-Innenminister # ?, Führung # ?, Einsatz von V-Männern # ?, Zukunft des Verfassungsschutzes # ?

6. +++ (SEM)

Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina, Koordinatorin der A-Länder, sagte: "Es gilt, was wir schon bei der Konferenz im Juni festgestellt haben: Für einen starken Rechtsstaat braucht es eine starke Justiz.
Der Pakt für den Rechtsstaat ist erfolgreich und eine Verlängerung notwendig angesichts der vielen Aufgaben und Herausforderungen für die Justiz, der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die Haushalte der Länder und vor allem auch der notwendigen weiteren Digitalisierung der Justiz.
Der Beschluss ist ein klares Signal an den Bund.
"
Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, die Koordinatorin der Unionsseite sagte: "Der Pakt für den Rechtsstaat soll die Grundlage der Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der Digitalisierung der Justiz sein.

Datum: 2021-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-abschluss-der-herbstkonferenz-der-justizministerinnen-und;

Themen: Pakt # ?, Impulse des Lands # ?, Justizsenatorin von Hamburg # ?, Herbstkonferenz von Justizministerinnen # ?, starke Justiz # ?, Konferenz von Justizministerinnen # ?, starker Rechtsstaat # ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung # ?, Eindeutigkeit # ?, Einstimmigkeit # ?

7. +++ (SEM)

"Was wir jetzt erleben, bringt Kommunen und Bundesländer an ihre Grenzen", warnte Minister Jäger.
"Mit einer großzügigen Geste hat die Bundeskanzlerin am 5. September die Flüchtlinge aus Ungarn nach Deutschland eingeladen.
Am Donnerstag wünschen wir uns von ihr ein klares Signal, dass sie die Kommunen bei der Unterbringung der Flüchtlinge verantwortungsvoll unterstützt.
Dann schaffen wir das wirklich.
"

Datum: 2015-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-beschluss-hilft-nicht-bei-der-aktuellen-fluechtlingsunterbringung;

Themen: Flüchtlinge # ?, großzügige Geste # ?, überfällige Flüchtlingspolitik # ?, Unterbringung # ?, Flüchtlingskrise # ?, Staatschefs # ?, Regierungschefs # ?, Bundeskanzlerin # ?, Kommunen # ?, NRW-Innenminister # ?

8. +++ (SEM)

Wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute entschied, hätte die Genehmigung für den Weiterbetrieb der bei Antwerpen gelegenen Reaktoren nicht ohne Umweltverträglichkeitsprüfungen erteilt werden dürfen.
Ausgangspunkt für das Verfahren am EuGH war eine Nichtigkeitsklage von belgischen Umweltschutzorganisationen gegen das belgische Gesetz über die Laufzeitverlängerung.
"Das Urteil ist ein klares Signal für das Erfordernis einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung als Voraussetzung für die Genehmigung von Atomkraftwerken.
Auch stellen die Richter klar, dass die Prüfungen keine nationale Angelegenheit sind, sondern grenzüberschreitend erfolgen müssen und die unmittelbar betroffenen Nachbarländer zu beteiligen sind", begrüßte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser das Urteil.
Angesichts bisheriger Unsicherheiten sei das Urteil ein wichtiger Beitrag zu mehr Rechtssicherheit, in welchen Fällen grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Laufzeitverlängerungen von Atomanlagen erforderlich sind.

Datum: 2019-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eugh-urteilt-laufzeitverlaengerungen-fuer-doel-1-und-doel-2-verstossen-gegen-eu;

Themen: EU-Recht # ?, Laufzeitverlängerungen # ?, belgischer Verfassungsgerichtshof # ?, Laufzeiten # ?, Genehmigung # ?, Atomanlagen # ?, Atomreaktoren # ?, Erstinbetriebnahme # ?, Eu-Uvp-Richtlinie # ?, Nichtigkeitsklage von Umweltschutzorganisationen # ?

9. +++ (SEM)

Ehrenamtlich tätige Menschen stärker fördern
Finanzminister der Länder fordern mehr Unterstützung für das Ehrenamt
Einstimmiger Beschluss in Berlin sendet klares Signal an Bundesregierung / Minister Lienenkämper: Wir wollen, dass ehrenamtlich tätige Menschen stärker gefördert werden
24. September 2020
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben bei ihrem Treffen in Berlin erneut dringliche Reformen zur Entlastung des Ehrenamts und zur Entbürokratisierung des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts angemahnt.

Datum: 2020-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-der-laender-fordern-mehr-unterstuetzung-fuer-das-ehrenamt;

Themen: Finanzministerinnen # ?, Finanzministerkonferenz # ?, Entlastung des Ehrenamts # ?, dringliche Reform # ?, steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht # ?, Länder # ?, Entbürokratisierung # ?, Vorschläge # ?, klares Ländervotum # ?, rückwirkende Regelung # ?

10. +++ (SEM)

"
Der Ministerpräsident weiter: "Der Fastenmonat Ramadan ist eine Zeit der inneren Einkehr und des respektvollen Miteinanders.
Mit meiner Einladung sende ich ein klares Signal aus: Die Musliminnen und Muslime, die hier in ihrer Vielfalt und mit ihren unterschiedlichen Biographien leben, sind fester Teil unserer Gesellschaft.
Viele Menschen muslimischen Glaubens engagieren in der Jugend-, der Bildungs- und Sozialarbeit oder in der Förderung interkultureller Kompetenz.
Mit ihrer Arbeit stärken sie den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und fördern die Integration unserer muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Datum: 2019-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsames-fastenbrechen-mit-muslimen-christen-und-juden-der-staatskanzlei;

Themen: Muslims # ?, Fastenmonat # ?, gemeinsames Fastenbrechen # ?, diesjähriger Ramadan # ?, muslimischer Glaube # ?, gemeinsames Iftar-Essen # ?, Sonnenuntergang # ?, Christen # ?, traditionelles Fastenbrechen # ?, Juden # ?

11. +++ (SEM)

Inneres
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat das bundesweite Betätigungsverbot gegen den Verein "Satudarah Maluku MC" und die Verbote von sieben Chaptern der "Satudarah" begrüßt und als "wichtigen Beleg für das entschlossene Vorgehen der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen gefährliche Kriminelle" bewertet.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesinnenminister de Maizière in Berlin betonte Innenminister Jäger: "Damit geben wir ein klares Signal an diese Banden: Ihr seid im Visier.
Bund und Länder handeln: Gemeinsam und entschlossen".
Der Bundesinnenminister hatte heute dem niederländischen Verein "Satudarah Maluku MC" jede Tätigkeit in Deutschland untersagt und die deutschen Teilorganisationen des Vereins verboten.

Datum: 2015-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/harter-schlag-trifft-kriminelle-rocker-nrw;

Themen: Tätigkeit in Deutschland # ?, deutsche Teilorganisationen # ?, gefährliche Banden # ?, gefährliche Kriminelle # ?, bundesweites Betätigungsverbot # ?, harter Schlag # ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden # ?, Bundesinnenminister # ?, Bedrohung # ?, Kampf # ?

12. +++ (SEM)

Aber leider gibt es auch schwarze Schafe, die ihre Beschäftigten ausbeuten.
Das verurteile ich aufs Schärfste.
Ihnen gilt das klare Signal: Arbeitsausbeutung und illegale Beschäftigung werden nicht geduldet.
Wir haben mit den Beratungsstellen Arbeit ein ortsnahes Angebot zur Unterstützung von Betroffenen geschaffen, das durch Ratsuchende intensiv in Anspruch genommen wird.
Alleine im Jahr 2021 haben über 60.000 dokumentierte Beratungen stattgefunden", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann. "

Datum: 2022-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-bei-arbeitslosigkeit-und-arbeitsausbeutung-beratungsstellen-arbeit-setzen;

Themen: Arbeitsausbeutung # ?, nordrhein-westfälische Beratungsstellen # ?, unabhängige Anlaufstellen # ?, Arbeitslosigkeit # ?, Beratungen # ?, Beschäftigte des Arbeitgebers # ?, Fragen der Existenzsicherung # ?, neue Träger # ?, verstärktes Augenmerk # ?, Unterstützung # ?

13. +++ (SEM)

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Innenminister setzen ein klares Signal: Pegida muss demaskiert werden
IMK-Vorsitzender Jäger: Wir wollen ein friedliches Zusammenleben / IMK beschließt außerdem bundesweites Präventionskonzept gegen gewaltbereite Salafisten
12. Dezember 2014 Innenministerkonferenz in Köln Ministerium für Inneres und Kommunales / Foto: Jochen Tack

Datum: 2014-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-setzen-ein-klares-signal-pegida-muss-demaskiert-werden;

Themen: Innensenatoren # ?, Innenministerkonferenz # ?, gewaltbereite Salafisten # ?, Großlasttransporte # ?, Fußballspiele # ?, Schwerlasttransporte # ?, Bundesinnenminister # ?, Ableger # ?, Rechtsextremisten # ?, Jäger # ?

14. +++ (SEM)

Man muss sie leben und für sie eintreten.
"
Kein NPD-Verbotsantrag: Bundestag vergibt Chance auf klares Signal gegen Rechtsextremismus NRW-Innenminister Jäger: "Es reicht nicht aus, über Demokratie zu reden.
Man muss sie leben und für sie eintreten.
"

Datum: 2013-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-npd-verbotsantrag-bundestag-vergibt-chance-auf-klares-signal-gegen;

Themen: Bundestag # ?, NRW-Innenminister # ?, Jäger # ?, Aspekte der Parteiräson # ?, bedeutende Frage # ?, gefährliche Rechtsextremisten # ?, gemeinsamer Verbotsantrag # ?, heutige Abstimmung # ?, Signal der Entschlossenheit # ?, Tragweite # ?

15. +++ (SEM)

Zusätzlich unterbreitet die Landesregierung allen Beschäftigten an öffentlichen und privaten Schulen das Angebot, sich bis zu den Herbstferien 14-tägig freiwillig auf Kosten des Landes testen zu lassen.
Dieses Angebot soll Unsicherheiten der Lehrkräfte entgegenwirken, indem sie sich regelmäßig testen lassen können.
Diese Elemente sind ein klares Signal: Wir sorgen vor, wir sind vorbereitet und wir können im neuen Schuljahr auf jede Situation schnell und angemessen reagieren.
"
Um die in Nordrhein-Westfalen vorhandenen Laborkapazitäten, die derzeit rund 240.000 mögliche Testungen pro Woche umfassen, nicht zu überfordern, sollen die Tests für die Beschäftigten der Kindertagesbetreuung und der Schulen wöchentlich abwechselnd stattfinden.

Datum: 2020-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenlose-corona-tests-fuer-beschaeftigte-schulen-und-kindertageseinrichtungen;

Themen: gemeinsame Teststrategie # ?, Regelbetrieb # ?, Coronavirus # ?, Kindertagespflegepersonen # ?, Testungen # ?, öffentliche Schulen # ?, kostenlose Coronatests # ?, Infektionsgeschehen # ?, Blick # ?, Kindertageseinrichtungen # ?

16. +++ (SEM)

Zudem werden zum kommenden Schuljahr 6.860 Plätze mit sonderpädagogischer Unterstützung mehr an der Offenen Ganztagsschule (OGS) zur Verfügung gestellt;
somit sind dann von den 307.600 OGS-Plätzen insgesamt 28.760 Plätze mit erhöhtem Fördersatz.
Ministerin Sylvia Löhrmann: "Die zusätzlichen Investitionen in Bildung setzen ein klares Signal: Für diese Landesregierung hat die Stärkung der Schulen und Weiterbildungseinrichtungen höchste Priorität.
Deshalb verstärken wir unsere Investitionen in diesem Bereich.
Mit den zusätzlichen Integrationsstellen und der Schaffung für sonderpädagogische Unterstützung an der Offenen Ganztagsschule optimieren wir unsere Anstrengungen für Integration und Inklusion.

Datum: 2016-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-aktualisiert-haushaltsentwurf-nrw-staerkt-polizei-und-schulen;

Themen: Engagement für Bildung # ?, Umschichtungen # ?, finanzielle Spielräume # ?, Haushaltsentwurf # ?, Mehreinnahmen # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?, Nachtragshaushalt # ?, Offene Ganztagsschule # ?, Cyberfahndung # ?, Grundschulschulleitungen # ?

17. +++ (SEM)

Weitere Entfesselungspakete werden noch in diesem und im kommenden Jahr folgen.
Bürger, Gründer, Unternehmen, Arbeitnehmer, Verbände, Gewerkschaften, Politik und Wissenschaft sind aufgerufen, hierzu Vorschläge zu machen.
Ministerpräsident Armin Laschet sagte: "Mit dem Entfesselungspaket setzen wir ein erstes klares Signal für eine dynamische wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes.
Es zeigt zugleich: Wir setzen unsere Ankündigungen schnell und konsequent um.
Ich bin sehr dankbar, dass es dem Wirtschaftsminister in enger Kooperation mit den anderen Ressorts der Landesregierung gelungen ist, in so kurzer Zeit ein erstes Entfesselungspaket mit zahlreichen Änderungs- und Anpassungsvorhaben vorzulegen.

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Vereinfachungen # ?, Streichungen # ?, Ladenöffnungsgesetz # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Krankenhausrecht # ?, Pflegerecht # ?, Verwaltungsverfahrensrecht # ?

18. +++ (SEM)

Endlich haben die Kommunen wirksame Rechtsinstrumente in der Hand, um gegen verantwortungslose und gierige Eigentümer vorzugehen.
"
Das Wohnungsaufsichtsgesetz ist ein klares Signal an alle Hauseigentümer: Wer in Zukunft Mindeststandards nicht erfüllt, der darf seine Wohnräume auch nicht vermieten.
Dazu zählt beispielsweise nicht nur das Vorhandensein von sanitären Anlagen, sondern auch deren Funktionstüchtigkeit.
Um Überbelegungen zu verhindern, müssen mindestens 9 m² Wohnfläche für jeden Erwachsenen bereitgestellt werden, für Kinder (bis 6 Jahre) mindestens 6 m².

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-wohnungsaufsichtsgesetz-kommunen-koennen-bald-wirksam;

Themen: neues Wohnungsaufsichtsgesetz # ?, Not von Menschen # ?, Verordnungsblatt # ?, Gesetzblatt # ?, Missstände # ?, große Mehrheit # ?, Abgeordnete # ?, Neuregelung # ?, Mietshäuser # ?, Wohl von Mieterinnen # ?

19. +++ (SEM)

Eigentümer, die zwar viel Geld einnehmen, aber nichts investieren wollen, werden ihr fragwürdiges Geschäftsmodell künftig zwangsläufig überdenken und korrigieren müssen.
"
Das Wohnungsaufsichtsgesetz ist ein klares Signal an alle Hauseigentümer: Wer in Zukunft Mindeststandards nicht erfüllt, der darf seine Wohnräume auch nicht vermieten.
Dazu zählt beispielsweise nicht nur das Vorhandensein von sanitären Anlagen, sondern auch deren Funktionstüchtigkeit.
Um Überbelegungen zu verhindern, müssen mindestens 9 m² Wohnfläche für jeden Erwachsenen bereitgestellt werden, für Kinder (bis 6 Jahre) mindestens 6 m².

Datum: 2013-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-will-den-kommunen-effektive-instrumente-im-kampf-gegen;

Themen: neues Wohnungsaufsichtsgesetz # ?, Miethäuser # ?, Rechtsinstrumente der Wohnungsaufsicht # ?, fragwürdiges Geschäftsmodell # ?, Missstände # ?, maximaler Gewinn # ?, Entwurf # ?, Eigentümer # ?, Bußgelder # ?, Gesetzesänderung # ?

20. +++ (SEM)

NRW setzt große Hoffnung in schnellere Asylverfahren
25. September 2015
NRW-Innenminister Ralf Jäger sieht in den Beschlüssen des Flüchtlingsgipfels ein klares Signal, dass der Bund endlich seine Verantwortung bei der Bewältigung der riesigen Herausforderung übernehme.
Der Innenminister begrüßt zudem, dass der Bund den für 2015 vorgesehenen Betrag zur Entlastung der Länder um eine Milliarde Euro erhöht.
"Wir reichen den NRW-Anteil von 216 Millionen Euro eins zu eins an die Kommunen weiter", erklärte Jäger.

Datum: 2015-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nrw-gibt-2015-zusaetzlich-216-millionen-euro-eins-zu-eins-kommunen;

Themen: Flüchtlingsgipfel # ?, riesige Herausforderung # ?, klares Signal # ?, Beschlüsse # ?, Schlüssel für Lösung # ?, enormer Anreiz # ?, zusätzliche Entscheider # ?, Unterbringung # ?, Kommunen # ?, nationale Aufgabe # ?

21. +++ (SEM)

Mit dieser Erhöhung wird die monatliche Pauschale, die Pflegeschulen vom Land erhalten, von 280 Euro auf 380 Euro angehoben.
Es stehen damit insgesamt 85,5 Millionen Euro für die Ausbildung in der Altenpflege zur Verfügung.
"Der Haushalt 2019 setzt ein klares Signal: Wir möchten eine qualitativ hochwertige Pflege, eine flächendeckende gute Versorgung der Menschen im Land und eine zukunftsfähige Krankenhauslandschaft", sagt Laumann.
"Gleichzeitig verlieren wir aber die Schwächsten nicht aus den Augen und setzen weiterhin Akzente in der Armutsbekämpfung.
Das gelingt am besten, indem wir in die Köpfe junger Menschen investieren.

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-251-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-ein-fortschrittliches;

Themen: nichtärztliche Gesundheitsfachberufe # ?, Krankenhausförderung # ?, Haushaltsentwurf # ?, soziale Arbeit # ?, Pflegeberufe # ?, Gesundheitsberufe # ?, Etat # ?, Fortführung # ?, Krankenhausinfrastruktur # ?, finanzieller Schwerpunkt # ?

22. +++ (SEM)

Es soll noch in diesem Jahr in den Landtag eingebracht werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Ich freue mich auf die Beratungen im Landtag.
Eine breite Zustimmung zur Pflegekammer wäre auch ein klares Signal an die Beschäftigten in der Pflege: Der Stellenwert und die Interessen des Pflegeberufs in unserem Gesundheitssystem werden deutlich gestärkt.
Die Zeiten, in denen die Pflege nur am Katzentisch über ihre eigenen Belange mitberaten durfte, müssen endlich der Vergangenheit angehören.
Mit dem Gesetzentwurf sind wir auf einem guten Weg, dass die Pflegekammer mit der Berufung des Errichtungsausschusses im Jahr 2020 gegründet werden kann.

Datum: 2019-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-pflegekammer-nordrhein-westfalen-ist-auf-einem-guten-weg;

Themen: Pflegekammergesetz # ?, Einbringung # ?, Errichtungsausschuss # ?, Pflegefachkräfte # ?, Landtag # ?, wichtiger Meilenstein # ?, Kabinett # ?, guter Weg # ?, Beschäftigungsfelder # ?, Gremien der Kammer # ?

23. +++ (SEM)

Laumann kündigte deshalb den Aufbau einer neuen Beratungsinfrastruktur an, die die Beschäftigten über ihre Rechte und Pflichten informieren und bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche unterstützen wird.
"Besonders oft betroffen sind ausländische Werkvertragsarbeitnehmer, die sich schon aufgrund von Sprachbarrieren schwertun, ihre Rechte durchzusetzen", erläutert Arbeitsminister Laumann.
"Deshalb setzen wir ein klares Signal: In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für Arbeitsausbeutung."
In 26 der 30 kontrollierten Betriebe wurden teils gravierende Verstöße gegen Arbeitsschutzvorschriften festgestellt.
Die Mängelliste umfasst die ganze Bandbreite des Arbeitsschutzrechts: Von verstellten Verkehrs- und Rettungswegen, Lagerungs- und Unterweisungsmängeln bei Gefahrstoffen, fehlenden Prüfungen und mangelhaften Schutzeinrichtungen an Maschinen, über fehlende arbeitsmedizinische Untersuchungen bis hin zu grundlegenden Mängeln bei der Arbeitsschutzorganisation (fehlende Gefährdungsbeurteilung, Unterweisung, Sicherheitsfachkraft, Arbeitsmediziner).

Datum: 2019-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-preiskampf-der-fleischwirtschaft-nicht-zu-lasten-von-arbeitnehmern;

Themen: Arbeitsausbeutung # ?, Fleischwirtschaft # ?, aktuelle Arbeitsschutzaktion # ?, Rechte # ?, Fleischindustrie # ?, Konsequenzen # ?, Arbeitsschutzorganisation # ?, Beratungsspektrum # ?, Bußgeldhöhe # ?, Erwerbslosenberatungsstellen # ?

24. +++ (SEM)

Dabei sollen die Arbeitsschützer des Landes insbesondere auch die Unterkünfte von Werkvertragsarbeitnehmern in der Fleischindustrie kontrollieren.
"Gerade in der jetzigen Zeit kommt dem Arbeits- und Infektionsschutz in der Saisonarbeit und bei der Unterbringung von Werkvertragsnehmern in der Fleischindustrie eine besondere Bedeutung zu.
Deshalb wollen wir mit dieser Aktion ein klares Signal setzen", begründet Arbeitsminister Karl-Josef Laumann die Aktion.
Bei der Durchführung der Arbeitsschutzüberprüfungen werden ergänzend zu den grundsätzlichen Arbeitsschutzvorgaben auch die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos mit dem SARS-CoV-2-Virus überprüft.
Sofern bei Prüfungen gravierende Verstöße festgestellt werden, wird die Arbeitsschutzverwaltung in Abstimmung mit den Ordnungsämtern und Gesundheitsämtern vor Ort schnell und konsequent Maßnahmen anordnen.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-ministerin-heinen-esser-hinschauen-dass-es-den-arbeitern-auf;

Themen: Arbeitsschutzbestimmungen # ?, Hygienebestimmungen # ?, Saisonarbeiter # ?, Werkvertragsarbeitnehmer # ?, Fleischindustrie # ?, Arbeitsministerium # ?, Schlachthöfe # ?, Unterkünfte # ?, Einsatz # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?

25. +++ (SEM)

Anlass war ein "Doppeljubiläum": Die DAHW feiert in diesem Jahr ihr 60-jähriges Bestehen, die NRW-Stiftung ihr 45-Jähriges.
"Weltweit haben etwa vier Millionen Menschen Behinderungen durch eine Lepra-Erkrankung", sagte Sozialminister Rainer Schmeltzer.
"Dies ist ein klares Signal, im Engagement gegen Lepra nicht nachzulassen, auch wenn die Krankheit hierzulande nicht mehr im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit steht.
Denn Lepra bedeutet nach wie vor schlimmes körperliches Leid, seelische Belastung und gesellschaftliche Ausgrenzung.
"

Datum: 2017-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-im-kampf-gegen-lepra-nicht-nachlassen;

Themen: Förderung für Leprahilfe # ?, Tuberkulosehilfe # ?, Doppeljubiläum # ?, Landesstiftung # ?, Deutsch # ?, Kampf # ?, Arbeit der Leprahilfe # ?, Freifrau von Wiedersperg # ?, Infektion der Haut # ?, Lepraerkrankungen # ?

26. +++ (SEM)

"Wer ohne Bleibeperspektive aus Georgien nach Nordrhein-Westfalen kommt und den Aufenthalt nutzt, um Straftaten zu begehen, muss sich auf konsequente Abschiebung einstellen", betonte der Minister.
Innenminister Herbert Reul begrüßte die Abschiebungen.
"Diese Maßnahmen liegen voll auf der Null-Toleranz-Linie der Landesregierung und senden ein klares Signal: Wer unsere Gastfreundschaft missbraucht, wird konsequent abgeschoben", so Minister Reul.
Zuletzt haben die Zugänge von Asylsuchenden aus Georgien deutlich zugenommen: Allein im letzten Quartal 2017 wurden 398 Personen in Nordrhein-Westfalen aufgenommen, in den Monaten Januar und Februar 2018 waren es weitere 228. Georgien liegt 2018 bundesweit auf Platz sieben der Hauptherkunftsländer von Asylantragstellern.
Die Quote der Schutzgewährung in den Asylverfahren durch das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge liegt im laufenden Jahr bei nur 1,1 Prozent.

Datum: 2018-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-nordrhein-westfalen-fuehrt-abgelehnte-asylbewerber-konsequent-nach;

Themen: Rahmen einer Chartermaßnahme # ?, Rahmen einer Schwerpunktmaßnahme # ?, Landespolizei # ?, Hauptherkunftsländer # ?, Schutzgewährung # ?, Nulltoleranzlinie # ?, konsequente Abschiebung # ?, polizeiliche Ermittlungsverfahren # ?, zuständiges Bundesamt # ?, Asylantragsteller # ?

27. +++ (SEM)

Eine wichtige Rolle spielt dabei der Ganztag.
Gerade für Schülerinnen und Schüler aus schwierigen sozialen Verhältnissen bietet der Ganztag große Bildungschancen.
" In diesem Zusammenhang richtete die Ministerin ihren Appell an die zukünftigen Koalitionäre in Berlin: "Die Schulen in Nordrhein-Westfalen und in anderen Bundesländern warten auf ein klares Signal des Bundes.
Unser gemeinsames Ziel muss sein: Bildung hat Priorität, gerade bei der Ganztagsbetreuung.
Nordrhein-Westfalen würde unter Beteiligung des Bundes langfristig den Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz ermöglichen.

Datum: 2018-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nordrhein-westfalen-wuerde-rechtsanspruch-auf-ganztag-der;

Themen: Ergebnisse der Pisasonderauswertung # ?, OECD-Länder # ?, gutes Zeichen # ?, Rechtsanspruch # ?, OGS-Platz # ?, große Bildungschancen # ?, soziale Verhältnisse # ?, Grundschule # ?, OECD-Durchschnitt # ?, Schülerinnen # ?

28. +++ (SEM)

Rund 100 Schulen nehmen bereits am Projekt teil.
Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung wollen wir gemeinsam auch ein Zeichen dafür setzen, dass sich noch weitere Schulen gerne beteiligen können".
Weiter betonte Gebauer: "Die Kooperationsvereinbarung ist ein klares Signal der Landesregierung, gemeinsam mit den Projektpartnern, die Reanimationskenntnisse in den Schulen zu stärken."
Einen besonderen Dank richtete die Schulministerin dabei an die BKK, die das Projekt finanziell unterstützt.
Der BKK-Landesverband Nordwest stellt für das Jahr 2018 bis zu 60.000 Euro zur Anschaffung der Übungspuppen zur Verfügung.

Datum: 2018-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-reanimationskenntnisse-den-schulen-staerken-und-zum-mitmachen;

Themen: Vereinbarung # ?, Bkk-Landesverband Nordwest # ?, Wiederbelebungsmaßnahmen # ?, Schuljahresbeginn # ?, Professoren # ?, wichtiges Thema # ?, Projektpartner # ?, Angst # ?, Projekt von Jugendliche # ?, Reanimationskenntnisse # ?

29. +++ (SEM)

Die NRW-Repräsentanz soll ein Begegnungsort für Wirtschaft, Bildung, Forschung und Kultur werden.
Neben der Wirtschaftsförderung NRW.Invest werden auch die Wissenschafts- und Bildungsbeziehungen in der NRW-Repräsentanz angesiedelt.
"Diese Einrichtung ist auch ein klares Signal der Wertschätzung an unsere Freunde in Israel und soll uns neue Chancen zur Vertiefung unserer Beziehungen bieten.
Es wird weltweit das erste Nordrhein-Westfalen-Büro dieser Art sein", so der Ministerpräsident.
Wissenschaft

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-besucht-israel;

Themen: Download # ?, politischer Extremismus # ?, NRW-Repräsentanz # ?, Unternehmensvertreter # ?, Dienst # ?, geostrategische sicherheitspolitische Lage # ?, religiöser Fanatismus # ?, zentrale Bildungsinhalte # ?, israelisches Verteidigungsministerium # ?, Staatsgründung # ?

30. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet zum Karlspreisträger 2019, UN-Generalsekretär António Guterres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
"António Guterres ist ein Europäer, der den Europäischen Einigungsprozess als Ministerpräsident gestaltet hat und heute als UN-Generalsekretär für gemeinschaftliche Lösungen weltweit steht.
In einer Welt, in der immer mehr nationaler Egoismus um sich greift, ist die Karlspreis-Entscheidung für António Guterres ein klares Signal gegen die "Mein-Land-First"-Haltung mancher Regierungen und Staaten.
Nordrhein-Westfalen als einziger Standort der Vereinten Nationen in Deutschland freut sich, den UNO-Generalsekretär im Mai begrüßen zu können.
"

Datum: 2019-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-karlspreistraeger-2019-un-generalsekretaer;

Themen: Karlspreisträger # ?, UNO-Generalsekretär # ?, gemeinschaftliche Lösungen # ?, einziger Standort # ?, europäischer Einigungsprozess # ?, Europäer # ?, Karlspreisentscheidung # ?, nationaler Egoismus # ?, Ministerpräsident # ?, Regierungen # ?

31. +++ (SEM)

"
Europaminister Nathanael Liminski: "Angesichts des verbrecherischen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine muss sich Europa geschlossen und entschlossen zeigen.
Desinformation und Energieerpressung beantworten wir mit dem klaren Signal: Wir werden die Ukraine so lange unterstützen wie es nötig ist.
Das gilt auch für ihren Weg in die EU.
Unsere geplante regionale Aufbaupartnerschaft ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg.

Datum: 2022-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-empfaengt-den-botschafter-der-ukraine-oleksii;

Themen: Gespräch # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Europaangelegenheiten # ?, Thema # ?, Staatskanzlei # ?, Media # ?, Bundesangelegenheiten # ?, Download # ?, Aggressor für Wehr # ?, beeindruckender Mut # ?

32. +++ (SEM)

Sie verlieren Töchter, Söhne, Eltern und Freunde durch den Kriegsterror Russlands, sie verlieren ihr Hab und Gut, sie müssen mitansehen, wie große Teile ihrer Heimat zerstört werden.
Was die Ukrainerinnen und Ukrainer aber nie verloren haben, ist ihr unbändiger Mut und Stolz auf ihr Land, ihr unerschütterliches Streben nach Freiheit, ihren Zusammenhalt.
Die Menschen in der Ukraine sind uns ein Vorbild, und wir senden allen Ukrainerinnen und Ukrainern auch an diesem Jahrestag das klare Signal: Wir stehen fest an Eurer Seite, heute und in Zukunft!
"
Der Ministerpräsident weiter: "Mein ausdrücklicher Dank gilt auch den Menschen in Nordrhein-Westfalen, die ihre Häuser und ihre Herzen für die Menschen aus der Ukraine geöffnet haben.

Datum: 2023-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-jahrestag-des-kriegsbeginns-wir-stehen-fest;

Themen: Orden des Ukrainischorthodoxe # ?, Kirche # ?, Erzpriester # ?, Orthodoxe # ?, Unterstützung für Staat # ?, Ministerpräsident # ?, Vormittag # ?, Ausdruck # ?, Leiter # ?, Flüchtlinge # ?

33. +++ (SEM)

Damit lud zum ersten Mal überhaupt ein nordrhein-westfälischer Ministerpräsident zum traditionellen Fastenbrechen ein.
Ministerpräsident Armin Laschet sagte: "Der Fastenmonat Ramadan ist eine Zeit der inneren Einkehr und des respektvollen Miteinanders.
Mit meiner Einladung möchte ich in einer Zeit, in der Vorbehalte gegenüber dem Islam weit verbreitet sind, ein klares Signal senden: Die Musliminnen und Muslime, die hier in ihrer Vielfalt und mit ihren unterschiedlichen Biographien leben, sind Teil unserer Gesellschaft.
"
Der Ministerpräsident wünschte allen Musliminnen und Muslimen in Nordrhein-Westfalen einen gesegneten Ramadan.

Datum: 2018-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-laedt-anlaesslich-des-ramadan-zum-gemeinsamen-iftar;

Themen: Fastenmonat # ?, gemeinsames Iftar-Essen # ?, diesjähriger Ramadan # ?, nordrhein-westfälischer Ministerpräsident # ?, traditionelles Fastenbrechen # ?, muslimischer Glaube # ?, Sonnenuntergang # ?, Sonnenaufgang # ?, Musliminnen # ?, Monat # ?

34. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine neue Regionalpartnerschaft begründet und den Startschuss für den Ausbau der Kooperation und Zusammenarbeit mit der ukrainischen Oblast Dnipropetrowsk gegeben.
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Europaminister Nathanael Liminski unterzeichneten am 28. Februar 2023 gemeinsam mit dem Gouverneur und dem stellvertretenden Gouverneur der Oblast Dnipropetrowsk, Serhiy Lysak und Volodymyr Orlov, im Beisein des ukrainischen Botschafters Oleksii Makeiev und der Generalkonsulin Iryna Shum im Rahmen eines virtuellen Austausches eine entsprechende Absichtserklärung.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit unserer neuen Partnerschaft senden wir ein klares Signal: Russlands brutaler Krieg gegen die Ukraine wird uns nicht spalten.
Im Gegenteil - er führt die Ukraine und Nordrhein-Westfalen noch näher zusammen.
Partnerschaften wie unsere bilden eine wichtige Grundlage für eine gemeinsame, europäische Zukunft.

Datum: 2023-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-partnerschaft-nordrhein-westfalen-und-die-ukrainische-oblast-dnipropetrowsk;

Themen: ukrainische Oblast # ?, neue Partnerschaft # ?, Absichtserklärung # ?, Startschuss # ?, Kooperation # ?, Zusammenarbeit # ?, Ausbau # ?, Download # ?, freier Partner # ?, Zukunft von Ukraine # ?

35. +++ (SEM)

Mit der Unterstützung der Bewerbung um den vom Bundesverkehrs-ministerium ausgeschriebenen Standort für ein deutsches Technologie- und Innovationszentrum Wasserstofftechnologien (TIW) setzt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen nun ein weiteres Zeichen dafür, dass Nordrhein-Westfalen zu einem Wasserstoff-Hot-Spot in Deutschland und Europa werden soll.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Über 100 Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Verbände unterstützen die Bewerbung.
Das ist ein klares Signal.
Ein deutsches Technologie- und Innovationszentrum Wasserstofftechnologien in Nordrhein-Westfalen wird ein Magnet für die Branche.
Die Landesregierung unterstützt ausdrücklich die Bewerbung des Zentrums für Brennstoffzellentechnik (ZBT) als federführendes Institut eines nordrhein-westfälischen Konsortiums um den Standort eines Technologie- und Innovations-zentrums Wasserstofftechnologie am Standort Duisburg-Hüttenheim.

Datum: 2021-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-schub-fuer-aufbau-einer-wasserstoffwirtschaft;

Themen: Innovationszentrum # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Wasserstoffbrennstoffzelle # ?, klimaneutrale Weltwirtschaft # ?, deutsches Technologiezentrum # ?, Wasserstoffroadmap # ?, Wasserstofftechnik # ?, neuer Schub # ?, herausragende Bedeutung # ?, Bundesverkehrsministerium # ?

36. +++ (SEM)

Der Verfassungsschutz wird das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) künftig in jeder Sitzung über operative Aktionen von besonderer Bedeutung unterrichten.
Beratungen sollen so oft wie möglich in öffentlicher Sitzung stattfinden.
"Ein klares Signal für einen echten Mentalitätswechsel", so Jäger.
Mehr Information und eine intensivere Aufklärung der Öffentlichkeit - auch hierauf setzt die Gesetzesnovelle.
"Das beste Fundament für Freiheit und Demokratie bilden aufgeklärte und engagierte Bürgerinnen und Bürger", betonte Jäger.

Datum: 2013-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-nrw-verfassungsschutzgesetz-setzt-bundesweit-massstaebe-innenminister-jaeger;

Themen: Maßstäbe # ?, Vertrauensperson # ?, Gewissheit # ?, neues NRW-Verfassungsschutzgesetz # ?, leistungsfähiger Verfassungsschutz # ?, V-Männer # ?, Transparenz # ?, Novelle # ?, Demokratie # ?, Neuausrichtung # ?

37. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen setzt auf einen nachhaltigen Ausbau des Austauschs zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich und hat dazu am Freitag, 25. Juni 2021, einen Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner dazu: "Die politischen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich sind nicht einfacher geworden, aber sie sind wichtiger denn je.
Deshalb ist es entscheidend, dass Deutschland ein klares Signal seiner engen Verbundenheit mit Großbritannien setzt.
Wir wollen die Beziehungen zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich auf allen Ebenen stärken.
"

Datum: 2021-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-bundesratsinitiative-zur-staerkung-des-deutsch;

Themen: Entschließungsantrag # ?, deutschbritisches Verhältnis # ?, Plenum des Bundesrats # ?, Bundesratsinitiative # ?, Ausschüsse # ?, Austritt # ?, Feierlichkeiten # ?, bilaterale Beziehungen # ?, Höhepunkt # ?, Connection # ?

38. +++ (SEM)

Ende Januar haben die Ministerpräsidentinnen Hannelore Kraft und Malu Dreyer in gemeinsamen Briefen an den belgischen Premierminister Michel und die Bundesumweltministerin Hendricks ihre Sorge um die Sicherheit der Bevölkerung geäußert, die Wiederinbetriebnahme des Reaktorblocks kritisiert und dessen endgültige Stilllegung gefordert.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung tritt nunmehr der Anfang Februar vor dem belgischen Staatsgerichtshof eingereichten Klage der Städteregion Aachen gegen die Genehmigung zur Wiederinbetriebnahme des Reaktors bei.
"Wir verstehen den Klagebeitritt auch als klares politisches Signal an die besorgte Bevölkerung und die belgische Regierung, dass wir atomare Gefahren aus dem Ausland nicht tatenlos akzeptieren.
Tihange 2 ist ein Bröckel-Reaktor und gehört abgeschaltet", sagte Minister Johannes Remmel.
Wirtschafts- und Energieminister Garrelt Duin betonte, dass auch er den Weiterbetrieb des Reaktors Tihange 2 kritisch betrachte.

Datum: 2016-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-tritt-klage-der-staedteregion-aachen-gegen-atomkraftwerk-0;

Themen: Atomkraftwerk Tihange # ?, Wiederinbetriebnahme # ?, Beitritt der Klage # ?, Bröckelreaktor # ?, Klagebeitritt # ?, Reaktorblock # ?, Weiterbetrieb Tihange # ?, Weiterbetrieb des Reaktors # ?, belgischer Staatsgerichtshof # ?, besorgte Bevölkerung # ?

39. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Corona-Schutzverordnung verlängert
Nordrhein-Westfalen verlängert Corona-Schutzverordnung: Mehr Zuschauer bei Sportveranstaltungen zugelassen
Klare Signale für Amateur- und Breitensport in Nordrhein-Westfalen / Länder einigen sich auf Regeln für Zuschauer bei bundesweiten Teamsportveranstaltungen
15. September 2020 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Das Landeskabinett hat die Verlängerung der Coronaverordnungen bis einschließlich 30. September 2020 beschlossen.

Datum: 2020-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-mehr-zuschauer-bei;

Themen: bundesweite Teamsportveranstaltungen # ?, Amateursport # ?, Bundesligaspiele # ?, Zuschauerinnen # ?, bundesweite Sportveranstaltungen # ?, Coronaverordnungen # ?, Probebetrieb # ?, Austragungsort # ?, Hygienekonzepte # ?, Zulassung # ?

40. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NPD-Verbotsantrag ist klares Signal im Kampf gegen Rechtsextremismus
NPD-Verbotsantrag ist klares Signal im Kampf gegen Rechtsextremismus / Minister Jäger sieht gute Erfolgschancen für ein Verbot der echtsextremistischen Partei
4. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/npd-verbotsantrag-ist-klares-signal-im-kampf-gegen-rechtsextremismus-minister;

Themen: Kampf # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Auftakt der Innenministerkonferenz # ?, Antragsschrift # ?, Signal der Entschlossenheit # ?, aggressive Rechtsextremisten # ?, wichtiges Mittel # ?, Verfassungsfeinde # ?, Verbotsverfahren # ?, Verbote # ?

41. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NPD-Verbotsverfahren
NPD-Verbotsverfahren ist Chance für klares Signal gegen Rechtsextremismus
Minister Jäger kritisiert die organisierte menschenverachtende Hetze gegen Flüchtlinge
7. Dezember 2015

Datum: 2015-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/npd-verbotsverfahren-ist-chance-fuer-klares-signal-gegen-rechtsextremismus;

Themen: NPD-Verbotsanträge # ?, klares Signal # ?, Rechtsextremismus # ?, Kampf # ?, Chance # ?, organisierte Hetze # ?, organisierte menschenverachtende Hetze # ?, verfassungswidrige Partei # ?, wichtiges Verbot # ?, NPD-Verbotsverfahren # ?

42. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW erhält drei neue Fraunhofer-Leistungszentren
NRW erhält drei neue Fraunhofer-Leistungszentren - Mechatronik in Paderborn auf bestem Weg zum Fraunhofer-Institut
Ministerpräsidentin Kraft: Ein klares Signal für den Innovationsstandort NRW
10. Mai 2016
Drei von bundesweit 15 geplanten neuen Leistungszentren der Fraunhofer-Gesellschaft kommen nach Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-erhaelt-drei-neue-fraunhofer-leistungszentren-mechatronik-paderborn-auf-bestem;

Themen: Leistungszentrum # ?, Leistungszentren # ?, transdisziplinäre Arbeitsweise # ?, Status # ?, Fraunhofer-Institut # ?, Alleinstellung # ?, Arbeitswissenschaften # ?, Essener Colosseumtheater # ?, Fraunhofer-Einrichtungen # ?, Mechatronik in Paderborn # ?

43. +++ (SEM)

Mit mehr Geld vom Land können alle öffentlich-rechtlichen Hochschulen in NRW rechnen.
Die genaue Aufteilung der Mittel in Höhe von insgesamt 820 Millionen Euro erfolgt in den nächsten Wochen.
"Gerade in Zeiten knapper Haushaltsmittel ist dies ein klares Signal, dass die Landesregierung ihren Schwerpunkt auf Bildung setzt", sagte Schulze.
Sie forderte zugleich erneut von der Bundesregierung, ihrer Finanzierungsverantwortung im Hochschulpakt gerecht zu werden.
Nach den jüngsten für ganz Deutschland veröffentlichten Prognosezahlen der Kultusministerkonferenz liegt die Zahl der zusätzlichen Studienanfängerinnen und -anfänger bis 2015 um jährlich rund zehn Prozent höher als zunächst erwartet.

Datum: 2012-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-hochschulen-koennen-doppelten-abiturjahrgang-erfolgreich-meistern;

Themen: doppelter Abiturjahrgang # ?, Monitoring # ?, Steuerungsinstrument # ?, Bericht # ?, studentische Infrastruktur # ?, NRW-Hochschulen # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, Geld des Lands # ?, Praxisbeispiele des Monitorings # ?, Punkte des Monitorings # ?

44. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst und Europaminister Nathanael Liminski gratulieren zur Entscheidung des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises der Stadt Aachen, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und das ukrainische Volk mit dem Internationalen Karlspreis 2023 auszuzeichnen.
Die Entscheidung wurde am Freitagnachmittag bekanntgegeben.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Auszeichnung von Präsident Selenskyj und dem ukrainischen Volk mit dem Internationalen Karlspreis 2023 ist ein klares Signal in Zeiten des Krieges.
Sie steht für die Hochachtung vor dem unbändigen Mut und dem ungebrochenen Stolz der Ukrainerinnen und Ukrainer.
Und sie steht für die tiefe Demut, die wir für die Bedingungslosigkeit empfinden, mit der die Menschen in der Ukraine ihre Heimat verteidigen.

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praesident-wolodymyr-selenskyj-und-das-ukrainische-volk-sind-die-karlspreistraeger;

Themen: ukrainisches Volk # ?, internationaler Karlspreis # ?, unbändiger Mut # ?, Zeiten des Kriegs # ?, Karlspreisträger # ?, Hochachtung # ?, Direktorium # ?, Entscheidung # ?, Werte # ?, Bedingungslosigkeit # ?

45. +++ (SEM)

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung "'Prima.
Klima.
Wohnen' ist Auftrag und Verpflichtung zugleich: Mit dem heutigen Startschuss für einen Klimapakt "Wohnen" setzt Nordrhein-Westfalen als einwohnerreichstes Bundesland ein klares Signal und wir treten mit neuer Energie gemeinsam mit Institutionen, Verbänden und Organisationen für energetisch sauberes, nachhaltiges Bauen und Wohnen in Nordrhein-Westfalen ein.
Seit Jahresbeginn ist das Bundes-Klimaschutzgesetz in Kraft, steuerliche Anreize für die energetische Erneuerung von Wohnungsbeständen haben Bund und Länder gemeinsam gesetzt.
Zugleich ist es Nordrhein-Westfalen in den letzten zwei Jahren gelungen, über eine verbesserte Modernisierungsförderung im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes die Themen Energieeffizienz und Bezahlbarkeit des Wohnens in Einklang zu bringen.

Datum: 2020-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prima-klima-wohnen-auftaktveranstaltung-fuer-einen-klimapakt-wohnen-fuer-nordrhein;

Themen: Klimapakt # ?, mittelständische Wohnungswirtschaft # ?, Verband # ?, Kooperationspartnerinnen # ?, Rheinlandwestfalen # ?, Bauindustrieverband # ?, Bauverbände # ?, Wohnungsbestand # ?, Wohnungsbestände # ?, Bezahlbarkeit # ?

46. +++ (SEM)

Sicher, besser wäre es, wenn der Bund für eine klare rechtliche Regelung sorgen würde.
Darüber verhandeln wir noch.
Aber als Land setzen wir ein klares, integrationspolitisches Signal.
"
Das Innenministerium weist in seinem Schreiben an die NRW-Ausländerbehörden darauf hin, dass die Duldung im begründeten Einzelfall schon von Beginn an und für die Dauer der gesamten Berufsausbildung erteilt werden kann.

Datum: 2015-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtssicherheit-fuer-junge-fluechtlinge-und-ausbildungsbetriebe;

Themen: junge Flüchtlinge # ?, Duldung # ?, nordrhein-westfälische Ausländerbehörden # ?, Rechtsicherheit # ?, Integrationsbemühungen # ?, Ausbildungsjahr # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, Ausbildungsplatz # ?, Aufenthaltsbeendigung # ?, NRW-Ausländerbehörden # ?

47. +++ (SEM)

Inneres
Minister Herbert Reul begrüßt das Betätigungsverbot für die Terrororganisation "Hizb Allah" durch Bundesinnenminister Horst Seehofer am heutigen Morgen (30. April 2020).
"Das heutige Betätigungsverbot und die Durchsuchungen sind ein klares Signal an ausländische Terrororganisationen und Antisemiten: Sie können sich nicht in Sicherheit wiegen.
Die Sicherheitsbehörden sind ihnen auf der Spur und werden auch weitere jede Möglichkeit nutzen, ihre perfiden Machenschaften zu verbieten.
Ich bin dem Bundesinnenminister dankbar für sein konsequentes Vorgehen gegen diese Terrororganisation", so der Minister.

Datum: 2020-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-betaetigungsverbot-fuer-terrororganisation-hizb-allah;

Themen: Existenzrecht # ?, Antisemiten # ?, Terrororganisationen # ?, Durchsuchungen # ?, Bundesinnenministerium # ?, klares Signal # ?, Tätigkeit des Vereins # ?, diverse Dokumente # ?, gewaltsame Abschaffung # ?, heutiger Morgen # ?

48. +++ (SEM)

Parallel zu der Sperranlage hat Minister Groschek auch einen Vorstoß für eine drastische Bußgelderhöhung für widerrechtliche, vorsätzliche Fahrten mit schweren Fahrzeugen über gewichtsbeschränkte Brücken gemacht.
Der Verkehrsausschuss des Bundesrats hat die Forderung Nordrhein-Westfalens gestern mit breiter Mehrheit unterstützt.
"Dies soll ein klares Signal an alle schwarzen Schafe sein: Wer mit seinem Lkw absichtlich über eine gewichtsbeschränkte Brücke fährt, der soll künftig ein Bußgeld in einer Größenordnung von 1.000 Euro bezahlen", so Groschek weiter.
Die bislang gültigen Bußgelder in Höhe von 75 bis 150 Euro seien nicht abschreckend genug.
Seit heute sind die Fahrbahnen auf der A1-Rheinbrücke nur noch für Fahrzeuge mit einer maximalen Gesamtbreite von 2,30 Metern (inklusive Außenspiegeln) zugelassen.

Datum: 2016-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-ruecksichtslosen-lastwagenfahrern-minister-groschek-nimmt-die-erste;

Themen: Durchfahrtsverbot # ?, Inbetriebnahme # ?, Schranken # ?, Teil der Anlage # ?, Zulauf von A59 # ?, komplette Anlage # ?, skrupellose Lastwagenfahrer # ?, A1-Rheinbrücke bei Leverkusen # ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats # ?, gesamter Verkehr # ?

49. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stadionverbote für von der Polizei identifizierte Randalierer / Minister Jäger fordert ein klares Signal nach Ausschreitungen im Revierderby
Stadionverbote für von der Polizei identifizierte Randalierer / Minister Jäger fordert ein klares Signal nach Ausschreitungen im Revierderby
15. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach den massiven Ausschreitungen beim Revierderby zwischen FC Schalke 04 und Borussia Dortmund forderte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf weitere Konsequenzen.

Datum: 2013-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadionverbote-fuer-von-der-polizei-identifizierte-randalierer-minister-jaeger;

Themen: massive Ausschreitungen # ?, sofortiges Stadionverbot # ?, klare Abgrenzung # ?, Bundesligaspiel # ?, richtige Antwort # ?, klares Signal # ?, friedliche Fans # ?, Schalke # ?, konsequente Strafverfolgung # ?, Gewalttäter # ?

50. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fokus auf soziale Teilhabe
Trotz schwieriger Haushaltslage: Nordrhein-Westfalen legt Fokus auf soziale Teilhabe
Ministerin Paul: Setzen mit dem Haushaltsplanentwurf ein klares Signal
22. Juni 2023 PHB Paul, Josefine - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Angesichts des russischen Angriffskriegs, der hohen Inflation und der Folgen der Corona-Pandemie ist die aktuelle Haushaltslage in Nordrhein-Westfalen herausfordernd.

Datum: 2023-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trotz-schwieriger-haushaltslage-nordrhein-westfalen-legt-fokus-auf-soziale;

Themen: Alleinerziehende # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Landesfachstelle # ?, aktuelle Haushaltslage # ?, weibliche Fachkräfte # ?, faire Chancen # ?, wichtige Vorhaben # ?, russischer Angriffskrieg # ?, frühkindliche Bildung # ?, Kitahelferprogramm # ?

51. +++ (SEM)

Klimaschutz findet bereits heute bei den Menschen zu Hause, in den Fabriken und Unternehmen und in den Kommunen statt.
Mit dem Klimaschutzplan NRW will die Landesregierung NRW hier Hilfestellung leisten.
Zur Weltklimakonferenz in Paris Ende des Jahres 2015 sendet Nordrhein-Westfalen als führende Industrie- und Energieregion damit ein klares Signal.
"Wir brauchen ein neues, ambitioniertes, global-verbindliches Klimaschutzabkommen - Nordrhein-Westfalen leistet seinen Beitrag", sagte Minister Remmel.
Die Fachmesse "E-World energy & water" spiegelt auch in diesem Jahr die Innovationskraft und Leistungsfähigkeit der Unternehmen wider, die die Energiewende und der Klimaschutz hervorbringen.

Datum: 2015-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltminister-remmel-und-wirtschaftsminister-duin-zukunftsenergien-staerken-den;

Themen: Zukunftsenergien # ?, Klimaschutzplan # ?, Eröffnung in Essen # ?, nordrhein-westfälische Treibhausgasminderungsziele # ?, Energieland # ?, Erneuerbare Energie # ?, wichtiger Meilenstein # ?, Energiewende # ?, Klimaschutzziele # ?, Erreichung # ?

52. +++ (SEM)

"
Bund, Länder, Wirtschaft sowie die Verbraucherinnen und Verbraucher seien gefordert, ein breites Bündnis zu schmieden, um den Plastikverbrauch spürbar zu senken.
Von der Umweltministerkonferenz müsse ein klares Signal zur ehrgeizigen Minderung von Einwegbechern und Take-Away-Lebensmittelverpackungen ausgehen.
Der Klimakrise die Stirn bieten
Ein Schulterschluss von Bund und Ländern ist auch bei der Anpassung an den Klimawandel alternativlos.

Datum: 2020-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerkonferenz-zu-wichtigen-weichenstellungen-der-umwelt-und-klimapolitik;

Themen: zentrale Themen # ?, Videokonferenz # ?, Länder # ?, Klima-Krisenvorsorge # ?, coronabedingte Renaissance # ?, Einwegmüll # ?, Stärkung für Kreislaufwirtschaft # ?, Umweltministerkonferenz # ?, Wälder # ?, gemeinsame Anstrengungen # ?

53. +++ (SEM)

"Votum für NPD-Verbotsantrag ist Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen Rechtsextremismus" / NRW-Innenminister Jäger sieht gute Erfolgschancen für ein Verbot der rechtsextremistischen Partei
5. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Als "klares Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen aggressive Rechtsextremisten" begrüßte NRW-Innenminister Ralf Jäger das heutige Votum der Innenministerkonferenz für ein neues NPD-Verbotsverfahren.
"Die vorliegende Materialsammlung enthält viele aktuelle Belege, die zeigen, dass die NPD aggressiv-kämpferisch gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung vorgeht und das friedliche Zusammenleben der Menschen in Deutschland gefährdet", erklärte der Minister in Rostock.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/votum-fuer-npd-verbotsantrag-ist-signal-der-entschlossenheit-im-kampf-gegen;

Themen: Votum der Innenministerkonferenz # ?, neues NPD-Verbotsverfahren # ?, aggressive Rechtsextremisten # ?, Entschlossenheit # ?, Kampf # ?, klares Signal # ?, Innensenatoren # ?, Verfassungswidrigkeit # ?, gute Erfolgschancen # ?, rechtsextremistische Partei # ?

54. +++ (SEM)

Das Artikelgesetz zur Novellierung des Wohnungsaufsichtsrechts und zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen (WFNG NRW), so die vollständige Bezeichnung, ist jetzt im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden (GV.NRW vom 29.04.2014, S. 269).
Das Wohnungsaufsichtsgesetz und die Änderungen zum WFNG treten damit morgen in Kraft.
Das Wohnungsaufsichtsgesetz ist ein klares Signal an alle Hauseigentümer: Wer in Zukunft Mindeststandards nicht erfüllt, der darf seine Wohnräume auch nicht vermieten.
Wohnraum muss u.a. hell, trocken und beheizbar sein sowie über funktionsfähige sanitäre Anlagen verfügen.
Um Überbelegungen zu verhindern, müssen mindestens 9 Quadratmeter Wohnfläche für jeden Erwachsenen bereitgestellt werden, für Kinder (bis 6 Jahre) mindestens 6 Quadratmeter.

Datum: 2014-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsaufsichtsgesetz-tritt-kraft-kommunen-koennen-jetzt-wirksamer-gegen;

Themen: Wohnungsaufsichtsgesetz # ?, Kraft # ?, Artikelgesetz # ?, vollständige Bezeichnung # ?, Wohnungsaufsichtsrecht # ?, verantwortungslose Vermieter # ?, Verordnungsblatt # ?, Gesetzblatt # ?, Novellierung # ?, Eigentümer # ?

55. +++ (SEM)

Zukunft des Opel-Geländes in Bochum: Zuwendungsbescheid der Landesregierung in Höhe von 32,2 Millionen Euro überreicht
2. Dezember 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Minister Duin: Ein klares Signal an Investoren und die Menschen in der Region, dass hier reichlich Potenzial vorhanden ist.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat heute einen Zuwendungsbescheid des Landes NRW in Höhe von 32,2 Millionen Euro an die Entwicklungsgesellschaft Bochum Perspektive 2022 GmbH überreicht.

Datum: 2014-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-des-opel-gelaendes-bochum-zuwendungsbescheid-der-landesregierung-hoehe-von;

Themen: Opelgelände # ?, Zuwendungsbescheid # ?, Perspektive # ?, Entwicklungsgesellschaft # ?, Aufbereitungsarbeiten # ?, Ende der Fahrzeugproduktion # ?, Geländeflächen # ?, Opelwerksschließung # ?, Prozess der Revitalisierung # ?, Teilfläche # ?

56. +++ (SEM)

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und die öffentlichen Haushalte werden in 2024 weiterhin durch hohe Inflation, hohe Energiepreise und ein schwaches Wirtschaftswachstum erheblich belastet.
Der Rückgang der Prognosen zeigt wie wichtig eine vorausschauende und solide Finanzplanung mit Augenmaß und klaren Prioritäten ist.
Aber er ist auch ein klares Signal an die Ampel in Berlin: Kontinuierlich Kosten auf die Länder abzuwälzen - bei uns zuletzt allein rund 4 Milliarden Euro im Jahr - ist wenig kreativ, ungerecht und kann nicht die richtige Lösung sein.
"
Infolge der von der Bundesregierung im Jahr 2022 initiierten steuerlichen Entlastungsmaßnahmen kommt es im Landeshaushalt zu dauerhaft wirkenden Haushaltsverschlechterungen im Umfang von rund 4 Mrd. Euro (Inflationsausgleichsgesetz, Jahressteuergesetz 2022, Entlastungspaket III).

Datum: 2023-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungsvorlage-zum-haushaltsplanentwurf-2024-stabilitaet;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Ländergesamtheit # ?, klare Prioritäten # ?, Krankenhausplan # ?, Schulbereich # ?, Landeskabinett # ?, Anstieg # ?, Bodeninfrastruktur # ?, Ergebnisse der Oktobersteuerschätzung # ?, Frühjahrsprojektion # ?

57. +++ (SEM)

Das Projekt "Arbeitnehmerfreizügigkeit fair gestalten", welches verschiedene Beratungsangebote für von Arbeitsausbeutung Betroffene anbietet, wird insgesamt vom Land und der EU für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2025 mit rund 1,9 Millionen Euro gefördert.
"Oftmals müssen wir in der Grenzregion beobachten, wie unterschiedliche nationalstaatliche Vorgaben und Zuständigkeiten ausgenutzt werden, um auf dem Rücken vulnerabler Menschen Profit zu machen.
Hier senden wir das klare Signal: Wir lassen die Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten, die darunter leiden, nicht allein.
Mit dem Büro für faire Arbeit haben wir in Emmerich eine Anlaufstelle geschaffen, an die sie sich für rechtliche Beratung und Begleitung wenden können.
Ich danke der Stadt Emmerich dafür, dass sie die Räumlichkeiten für das Beratungsbüro zur Verfügung stellt", erklärt Minister Laumann.

Datum: 2023-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-eroeffnet-buero-fuer-faire-arbeit-emmerich;

Themen: faire Arbeit # ?, Büro # ?, Arbeitsmigranten # ?, Arbeitsmigrantinnen # ?, deutliches Signal # ?, Ausbeutung # ?, Betroffene # ?, EU-Arbeitnehmerinnen # ?, Einzelfallberatung # ?, Fälle in Niederlanden # ?

58. +++ (SEM)

Eklatante Verstöße gegen das Arbeitsschutzrecht (Mindestlohn, Arbeitszeiten, Kündigungsschutz) werden die niederländischen Behörden zusätzlich ahnden.
Dort, wo es einen Anfangsverdacht von Steuerstraftaten gibt, werden die Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet.
Christop Gerwers, Landrat des Kreises Kleve: "Die Fortsetzung der gemeinsamen Kontrollen sendet ein klares Signal an die Drahtzieher der organisierten Ausbeutung von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern.
Unwürdige Wohnverhältnisse müssen beendet werden.
Wir wollen vernünftige, angemessene und menschenwürdige Unterkünfte sehen.

Datum: 2023-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-laumann-erneut-grenzuebergreifende;

Themen: Leiharbeiterinnen # ?, sichere Wohnungen # ?, kontrollierte Sammelunterkünfte # ?, Leiharbeitsfirmen # ?, organisierte Ausbeutung # ?, menschenunwürdige Unterkünfte # ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse # ?, Arbeitsverhältnisse # ?, niederländische Behörden # ?, Arbeitsmigranten # ?

59. +++ (SEM)

Interessierte Krankenhäuser können ihre Anträge voraussichtlich ab Ende Januar bis zum 2. April 2024 über ein Online-Portal bei der Bezirksregierung Münster digital einreichen.
"Wir stellen den Krankenhäusern für die Umsetzung des neuen Krankenhausplans und den damit zusammenhängenden Baumaßnahmen bis zum Jahr 2027 insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
Damit setzt die Landesregierung auch finanziell ein klares Signal.
Es zeigt, wie wichtig der Prozess ist, unsere Krankenhäuser zu stärken und eine zukunftsfähige Krankenhausstruktur zu gestalten", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Gefördert werden können Vorhaben, die mindestens eines der folgenden Förderkriterien erfüllen: 1. Reduktion einer Über- oder Unterdeckung mit (teil-) stationären Versorgungsangeboten beziehungsweise Beseitigung einer Fehlallokation mit (teil-) stationären Versorgungsangeboten 2. Bildung von Kooperationen oder Krankenhausverbünden sowie die Konzentration von Leistungsgruppen, Krankenhäusern und Betriebsstellen nach § 16 Absatz 1 Nummer 1 Krankenhausgestaltungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Datum: 2023-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-veroeffentlicht-foerdergrundsaetze-fuer-die-umsetzung-der;

Themen: neue Krankenhausplanung # ?, Fördergrundsätze # ?, Förderung für Umsetzung # ?, interessierte Krankenhäuser # ?, Ministerialblatt # ?, Grundsätze # ?, Klimaanpassungsmaßnahmen # ?, nötige Antragsunterlagen # ?, zukunftsfähige Krankenhausstruktur # ?, FAQ-Liste # ?

60. +++ (SEM)

"
"Mit der Fortsetzung unserer gemeinsamen Vereinbarung haben wir gute Voraussetzungen geschaffen, die hausärztliche Versorgung auf dem Land zu stärken und dem Hausärztemangel vorzubeugen", sagt Tom Ackermann, Vorstandsvorsitzender der AOK NordWest.
Die Fortführung des Quereinstiegs in die Allgemeinmedizin auf Grundlage des Konsenspapiers ist für die Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) ein erneutes klares und deutliches Signal, dass die beteiligten Institutionen nicht nachlassen, wenn es um die Stärkung der ambulanten hausärztlichen Versorgung geht.
Kammerpräsident Dr. Hans-Albert Gehle: "An den in der Vergangenheit stetig steigenden Zahlen der Weiterbildungsprüfungen im Gebiet der Allgemeinmedizin lässt sich erkennen, dass viele Kolleginnen und Kollegen ihre berufliche Zukunft in der hausärztlichen Versorgung und der damit verbundenen Niederlassung sehen.
Die ÄKWL unterstützt diese Entwicklung mit einem umfangreichen Beratungsangebot.

Datum: 2023-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-vereinbarung-zum-quereinstieg-die-hausaerztliche-taetigkeit-wird;

Themen: Quereinstieg # ?, Allgemeinmedizin # ?, Qualifizierungsjahr # ?, Quereinsteigerinnen # ?, hausärztliche Tätigkeit # ?, hausärztliche Versorgung # ?, Krankenhausärztinnen # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Hausarzttätigkeit # ?, Praxisalltag # ?

61. +++ (SEM)

Durch eine engere Vernetzung, aber auch dadurch, dass wir bei der Vermittlung noch viel zuversichtlicher auf die Potenziale der Menschen schauen und gezielt Hindernisse der Vermittlung in Arbeit beseitigen.
"
Nordrhein-Westfalens Integrationsministerin Josefine Paul: "Wir senden mit dieser gemeinsamen Initiative das klare Signal: Nordrhein-Westfalen benötigt dringend Fachkräfte und wird sich weiter dafür einsetzen, dass Geflüchtete hier schneller arbeiten können.
Um den vielen motivierten Menschen möglichst schnell eine Perspektive zu bieten, müssen ausländische Berufs- und Bildungsabschlüsse unkompliziert anerkannt und Sprach- und Integrationskurse ausgebaut werden.
Dafür nehmen wir über unsere Förderprogramme auch insbesondere Frauen in den Blick, die bislang noch unterdurchschnittlich in den Arbeitsmarkt einmünden.

Datum: 2024-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitslose-und-gefluechtete-menschen-initiative-zur-beschleunigung-von;

Themen: Jobaktiv # ?, Geflüchtete # ?, Integrationskurse # ?, Bundesagentur # ?, Arbeitgeberinnen # ?, schnelle Arbeitsaufnahme # ?, gemeinsame Initiative # ?, Jobcenter # ?, Integrationsministerin # ?, Kompetenzen # ?

62. +++ (SEM)

Bereits kurz nach Regierungsantritt hatte die Landesregierung dafür gesorgt, dass Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I besser bezahlt werden.
900 Millionen Euro werden dafür zusätzlich investiert.
Ministerin Feller: "Das ist auch ein klares Signal der Wertschätzung und Anerkennung für die engagierte und gute Arbeit, die in unseren Schulen jeden Tag geleistet wird."
Die Anhebung der Besoldung ist Teil eines 34 Maßnahmen umfassenden Handlungskonzepts, um mehr Personal für die Schulen zu gewinnen.
"Mit aller Kraft arbeiten wir daran, mehr Lehrkräfte und andere Professionen zu gewinnen.

Datum: 2024-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-mehr-geld-mehr-personal-und-die-staerkung-der;

Themen: Stärkung für Basiskompetenzen # ?, Personal # ?, schulische Bildung # ?, hoher Stellenwert # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Ausgaben # ?, digitale Unterstützungsangebote # ?, emotionale soziale Entwicklung # ?, engagierte gute Arbeit # ?, geringe Quote # ?

63. +++ (SEM)

Trotz geringer Gehaltsaussichten und wenig Prestige im Westbalkan haben sich vielversprechende junge Medienschaffende für unser Projekt gemeldet und wollen aktiv zu einer journalistisch qualitätsvollen Berichterstattung in ihrer Heimat beitragen.
Dafür haben sie unseren Dank und Respekt.
Mit dem Medienförderprojekt sendet das Land Nordrhein-Westfalen ein klares Signal: Fake News und Desinformation, setzen wir in Europa eine starke und handlungsfähige Zivilgesellschaft und freie Medien entgegen.
"
Eine Auswahl der besten teilnehmenden Journalistinnen und Journalisten wird von der Deutschen Welle in Bonn zu einer Hospitation eingeladen und kann sich in Nordrhein-Westfalen vernetzen und fortbilden.

Datum: 2024-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-starken-und-konstruktiven-journalismus;

Themen: starker Journalismus # ?, resilienter Journalismus # ?, erfahrene Kolleginnen # ?, Trainings # ?, News # ?, Partnerland # ?, Desinformation # ?, Bereiche der Gesetzgebung # ?, Landesmedienanstalt in Nordrhein-Westfalen # ?, Medienförderprojekt # ?

64. +++ (SEM)

Dr. Matthias Ernst erklärte: "Für die Beschäftigten in unseren Krankenhäusern wird es zu einer wachsenden Belastung, dass die Zündschnur bei immer mehr Menschen offensichtlich kürzer wird.
Gewalterfahrungen sind leider alltäglich - und sollten genau dies nicht bleiben.
Deshalb senden wir als NRW-Krankenhäuser ein klares Signal: Wir tolerieren keinerlei Gewalt - in keiner Form.
Gewaltprävention und der fürsorgliche Umgang mit Gewalterfahrungen brauchen die Aufmerksamkeit des Managements.
Uns ist klar, dass eine derart entfesselte Gewalteruption, wie sie unsere Kolleginnen und Kollegen in Essen erleben mussten, auch mit Prävention kaum zu verhindern ist.

Datum: 2024-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-leitfaden-zur-gewaltpraevention-im-krankenhaus-krankenhausgesellschaft;

Themen: neuer Leitfaden # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, NRW-Krankenhäuser # ?, Kliniken # ?, Gewaltprävention # ?, Netzwerk # ?, Beschäftigte # ?, Sicherheitsempfehlungen # ?, Dankbarkeit # ?, Gesundheitsbereich # ?

65. +++ (SEM)

Wir haben in Nordrhein-Westfalen viele tolle Arbeitgeber, die gute Arbeitsbedingungen bieten.
Aber auch in diesem Land kommt es leider immer wieder dazu, dass Beschäftigte zum Beispiel durch die Umgehung des gesetzlichen Mindestlohns, überhöhte Lohnabzüge oder überlange Arbeitszeiten für Profite ausgebeutet werden.
Deswegen nutzen wir den Welttag der menschenwürdigen Arbeit und unseren Kongress, um ein klares Signal zu senden: Schlechte und ausbeuterische Arbeitsbedingungen haben in Nordrhein-Westfalen keinen Platz.
Wir stellen uns ihnen entschieden entgegen.
Das kann nur im Zusammenspiel von staatlichen Kontrollen und zivilgesellschaftlicher Beratung sowie im guten Miteinander der Sozialpartner gelingen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.

Datum: 2024-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-welttag-fuer-menschenwuerdige-arbeit-ich-werde-im-kampf-fuer;

Themen: menschenwürdige Arbeit # ?, Welttag # ?, Arbeitsausbeutung # ?, Fachkongress # ?, Kongress # ?, gute Arbeitsbedingungen # ?, Paketbranche # ?, Verbot # ?, prekäre Beschäftigung # ?, Werkverträge # ?

66. +++ (SEM)

LSB-Präsident Stefan Klett: "Gerade in diesem - über die aufregenden Sommerspiele hinaus - an sportlichen Höhepunkten reichen Jahr wird die Vergabe des felix awards für einen perfekten Abschluss der Spitzensport-Saison sorgen.
Es ist immer wieder eine besondere Freude, wie engagiert und sympathisch sich unsere Aktiven aus Nordrhein-Westfalen bei ihren Meisterschaften oder sonstigen Großveranstaltungen präsentieren.
Diese Mischung aus talentierten und erfahrenen Persönlichkeiten dafür mit einem Publikumspreis zu würdigen, verstehen wir letztlich auch als klares Signal an die Politik, dass bei der finanziellen Förderung des Leistungssports nicht nachgelassen werden darf.
"
Dr. Ingo Wolf, Vorstandsvorsitzender der Sportstiftung NRW: "Der felix award ist der Moment, an dem das Sportland NRW seine ganze Stärke zeigt und in diesem Jahr zudem ein herzliches 'Merci' an seine Champions ausspricht!

Datum: 2024-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-zum-online-voting-fuer-den-felix-award-2024-champions-edition;

Themen: Onlinevoting # ?, Sportstiftung # ?, paralympische Spiele # ?, Präsenz # ?, Trainerin # ?, Publikumspreis # ?, E-Mail # ?, herausragende Leistungen # ?, Ausnahme von Trainern # ?, Paristeilnehmende # ?

67. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen kommt zudem als logistische Drehscheibe für Marschbewegungen verbündeter Truppen eine wichtige Rolle zu.
Mit der Verlegung des Panzerbataillons 203 aus Augustdorf nach Litauen leistet Nordrhein-Westfalen zudem einen wichtigen Beitrag zur Verteidigung des NATO-Gebietes und des transatlantischen Bündnisses.
Die Aufstellung einer permanenten Brigade in Litauen ist ein klares Signal der Solidarität mit den Bündnispartnern.

Datum: 2024-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-ehrt-soldatinnen-und-soldaten-der-bundeswehr-und;

Themen: befreundete Streitkräfte # ?, Soldatinnen der Bundeswehr # ?, Download # ?, Fahnenband # ?, Repräsentantinnen # ?, Foto # ?, Beitrag der Verteidigung # ?, Gründungstag # ?, Marschbewegungen # ?, Mitarbeiter der Bundeswehr # ?

68. +++ (SEM)

Ministerin Josefine Paul: "Wir sehen engagierte Unternehmen in Nordrhein-Westfalen, die dringend Fachkräfte brauchen - und wir sehen engagierte Menschen, die aus dem Ausland mit Kompetenzen zu uns kommen können.
Die Prozesse hier zu vereinfachen und zu beschleunigen, ist ein zentrales Ziel der Landesregierung.
Mit zusätzlichen Mitteln für die entsprechende Infrastruktur - die ZFE - geht vom Land trotz schwieriger Haushaltslage das klare Signal aus: Wir investieren, damit das auch gelingen kann.
"
Mit den 24 neu geschaffenen Stellen ist für die im Jahr 2020 bei der Bezirksregierung Köln angesiedelte ZFE zudem ein eigenes Dezernat eingerichtet worden - das Dezernat 211.

Datum: 2024-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-staerkt-zentralstelle-fuer-fachkraefteeinwanderung-zahlen-belegen-steigende;

Themen: Fachkräfteeinwanderung # ?, Fachkräfteverfahren bei Zfe # ?, jeweilige Auslandsvertretungen # ?, wirtschaftliche Infrastruktur # ?, Zentralstelle # ?, Anwerbung # ?, Einwanderung # ?, Arbeitskräfte # ?, Bearbeitung # ?, zentrale Bedeutung # ?

69. +++ (SEM)

Die Industrie in Nordrhein-Westfalen, geprägt durch energieintensive Unternehmen der Grundstoffindustrien, ist hiervon besonders betroffen.
Gleichzeitig steht Nordrhein-Westfalen für eine starke industrielle Basis und ist damit zentral für den Wohlstand und die Innovationskraft in Deutschland.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit dem breiten Schulterschluss von Unternehmen, Arbeitgeberverband und Gewerkschaften aus Nordrhein-Westfalen senden wir ein klares Signal nach Berlin: Die künftige Bundesregierung muss der Industriepolitik absolute Priorität einräumen.
Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche sind ein wichtiger erster Schritt, jetzt muss in den anstehenden Koalitionsgesprächen nachgelegt werden.
Wir wollen den Industriestandort Deutschland und insbesondere Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig machen.

Datum: 2025-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industriepolitischer-impuls-zur-staerkung-der-industrie-deutschland-und-nordrhein;

Themen: nordrhein-westfälische Industrie # ?, Industrie in Deutschland # ?, Pressekonferenz # ?, industriepolitischer Impuls # ?, Gespräch # ?, Foto # ?, Sondierungsgespräche # ?, künftige Bundesregierung # ?, Unternehmensverbände # ?, gemeinsame Erwartungen # ?

70. +++ (SEM)

Dies soll vor allem dadurch erfolgen, dass die Kontaktdaten derjenigen, die bei der Beendigung der Schule keine konkrete berufliche Anschlussperspektive haben, künftig nicht nur den Agenturen für Arbeit übermittelt werden, sondern in einem zweiten Schritt auch weitere Institutionen einbezogen werden können.
Sofern die jungen Menschen das Angebot der Agentur für Arbeit nicht in Anspruch genommen haben, sollen ihre Kontaktdaten auch den Kommunen zur Verfügung gestellt werden, damit auch diese den jungen Menschen weitere Angebote unterbreiten können.
"Wir setzen mit dem Gesetzentwurf das klare Signal: Jede und jeder wird im Arbeitsmarkt gebraucht.
Und wir wollen jedem jungen Menschen die bestmöglichen Chancen für einen erfolgreichen Start ins Berufsleben bieten.
Dabei ist es wie so oft im Leben: Es gibt Menschen, die weniger Begleitung brauchen, und es gibt Menschen, für die wir deutlich mehr Unterstützung anbieten müssen.

Datum: 2025-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-landesregierung-will-schuelerinnen-und-schuelern-ohne;

Themen: Schülerdatenübermittlungsgesetz # ?, Schülerinnendatenübermittlungsgesetz # ?, Berufsberatung # ?, Berufsleben # ?, konkrete Anschlussperspektive # ?, Gesetzentwurf # ?, Gesetzesnovelle # ?, Übergang # ?, berufliche Orientierung # ?, Kontaktdaten # ?

71. +++ (SEM)

NRW durch weitere Aktivitäten des Clusters NMWP.
NRW sowie durch Netzwerkpartner aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Verbänden und Initiativen - regional, bundesweit und international.
Nordrhein-Westfalen setzt damit ein klares industriepolitisches Signal: für Resilienz, für technologischen Fortschritt - und für eine zukunftsfähige Wirtschaft im Wandel.

Datum: 2025-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-buendelt-defencenrw-seine-aktivitaeten-zur-staerkung-der;

Themen: Verteidigungsindustrie # ?, Sicherheitsindustrie # ?, nordrhein-westfälischer Landescluster # ?, sicherheitsrelevantes Zukunftsfeld # ?, wirtschaftliche technologische Stärke # ?, Aktivitäten des Clusters # ?, Innovationsnetzwerk # ?, Geltung # ?, Cluster # ?, Automobiltechnikbranche # ?

72. +++ (SEM)

In der Frauen- und Gleichstellungspolitik wurde zwar schon viel erreicht, dennoch bleibt auch weiterhin viel zu tun.
Zugleich gilt, den erreichten Stand der Gleichstellung gegen Angriffe zu verteidigen.
Josefine Paul, nordrhein-westfälische Gleichstellungsministerin: "Ich freue mich über das klare Signal, das von dieser Konferenz ausgeht: Moderne Frauen- und Gleichstellungspolitik ist auf allen Ebenen unerlässlich und von großer Bedeutung.
Mit der Essener Erklärung und den Beschlüssen der 35. GFMK setzen die Gleichstellungsministerinnen und -minister ein deutliches Zeichen, dass Geschlechtergerechtigkeit eine wichtige Grundlage unserer offenen Gesellschaft ist.
Mein Dank gilt allen Ländern sowie dem Bund, die gemeinsam hinter dieser Erklärung stehen.

Datum: 2025-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gfmk-macht-deutlich-eine-starke-demokratie-braucht-gleichstellung;

Themen: Gleichstellungspolitik # ?, Frauenpolitik # ?, Essener Erklärung # ?, Gewalthilfegesetz # ?, Demokratiearbeit # ?, Gleichstellungsministerinnen # ?, digitale Gewalt # ?, Beschlüsse # ?, Stärkung für Schutz # ?, bauinvestive Kosten # ?

73. +++ (SEM)

Deshalb ist dieser Austausch zwischen EU-Kommission, Wirtschaft und Landesregierung so wichtig - für Nordrhein-Westfalen und Europa.
Es geht um ein neues Miteinander mit Brüssel.
Dafür hat die Kommissionspräsidentin heute klare Signale gesetzt.
In unserem guten und konstruktiven Gespräch war ein gemeinsamer Geist spürbar, die europäische Wirtschaft wieder wettbewerbsfähiger machen zu wollen.
Zudem sind wir zu sehr konkreten Ergebnissen gekommen.

Datum: 2025-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerbsfaehigkeit-staerken-europapolitischer-impuls-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: deutsche Unternehmen # ?, europapolitischer Impuls # ?, Kommissionspräsidentin # ?, Wirtschaftsvertreter # ?, Stärkung für Wettbewerbsfähigkeit # ?, Landesvereinigung von Unternehmensverbänden # ?, Download # ?, Unternehmensverbände # ?, Präsident der Landesvereinigung # ?, Mittagessen # ?

74. +++ (SEM)

So bieten wir Studierenden und Auszubildenden eine solide Basis für ihren Weg in die Zukunft", sagt Daniel Sieveke, Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Sebastian Baranowski, Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Dortmund Hagen Lünen: "Wohnen und Lernen im Herzen der Ausbildungsstätten des Handwerks.
Das ist ein klares Signal, dass das freiwillig organisierte Handwerk Verantwortung für die Fachkräftesicherung übernimmt.
"
Christian Sprenger, Kreishandwerksmeister der Kreishandwerkerschaft Dortmund Hagen Lünen: "Wir sind überzeugt: Wer jungen Menschen gute Rahmenbedingungen bietet, stärkt zugleich das gesamte Handwerk."

Datum: 2025-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnung-wohlfuehlen-weiterkommen-ministerium-ist-azubi-und-studi-foerderer-fuer;

Themen: Auszubildende # ?, junges Wohnen # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft # ?, umfangreiches Maß # ?, Studiförderer # ?, Studierende # ?, bezahlbares Wohnen # ?, Campusse # ?, Umfeld # ?

75. +++ (SEM)

Vor allem aber braucht es das klare Signal: Menschen mit Einwanderungsgeschichte gehören selbstverständlich zu Nordrhein-Westfalen.
Wir brauchen die politische und gesellschaftliche Partizipation aller hier lebenden Menschen für eine starke Demokratie, getragen von Rechtsstaatlichkeit, Solidarität und gegenseitigem Respekt.
Deshalb gilt: Wir wollen gleiche Chancen in Bildung, Arbeit und gesellschaftlicher Teilhabe schaffen und ein klares Signal senden: Wir sind alle Nordrhein-Westfalen.
"
Die Landesregierung fördert zahlreiche (sozio)kulturelle, integrative und demokratiefördernde Projekte.

Datum: 2025-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-braucht-mitbestimmung-ministerin-josefine-paul-ruft-mit;

Themen: Integrationsratswahlen # ?, Landesintegrationsrat # ?, Integrationsräte # ?, Kommunalwahlen # ?, Kommunalratswahlen # ?, wahlberechtigte Bürgerinnen # ?, Integrationsausschüsse # ?, Mitbestimmung # ?, Teilnahme # ?, Umfeld # ?

76. +++ (SEM)

Mit 80 Prozent weniger Regelungsumfang trotzdem sicher planen.
Mit dem EasyCode zeigen wir: Hand in Hand zwischen Staat, Baupraxis und Hochschulen machen wir in Nordrhein-Westfalen das Bauen einfacher, sicherer und günstiger.
In Zeiten, in denen die Bauwirtschaft vor großen Herausforderungen steht, setzen wir damit ein klares Signal: Bauen darf nicht noch komplizierter werden, sondern muss einfacher und verlässlicher sein.
Nordrhein-Westfalen ist damit erneut Vorreiter - wie schon bei der Muster-Holzbau-Richtlinie.
Im Oktober 2024 hatte Nordrhein-Westfalen als erstes Land die neue Fassung der Muster-Holzbau-Richtlinie sehr schnell für die Praxis zugänglich gemacht.

Datum: 2025-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-schlanke-richtlinie-statt-dicker-regelwerke-nordrhein;

Themen: Stahlbaurichtlinie # ?, Prüfingenieure # ?, Bautechnik # ?, Dast-Richtlinie # ?, Stahlhochbau # ?, Musterholzbaurichtlinie # ?, Doktoren # ?, Ingenieurinnen # ?, klare Regeln # ?, Bauwesen # ?

77. +++ (SEM)

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung macht sich persönlich in Hagen ein Bild von der Situation vor Ort.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Problemhäuser prüfen, Profiteure packen: Mit den landesweiten Kontrollen gegen Schrottimmobilien und Sozialbetrug räumen wir weiter auf.
Die heutige landesweite Aktion ist ein klares Signal: Nordrhein-Westfalen geht mit allen verfügbaren Mitteln entschieden gegen Problemimmobilien und Ausbeutung vor.
Wer aus Profitgier Menschen in Problemimmobilien unterbringt, muss mit Konsequenzen rechnen.
Wohnen ist ein Menschenrecht - kein Geschäftsfeld für Kriminelle.

Datum: 2025-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-raeumen-weiter-auf-landesweite-kontrollen-gegen;

Themen: Problemimmobilien # ?, Schrottimmobilien # ?, Ausbeutung # ?, gezielte Einreise # ?, wichtiger Schlag # ?, Schmutz # ?, verfügbare Mittel # ?, Sozialbetrug # ?, deutsches Sozialsystem # ?, problematische Baubestände # ?

78. +++ (SEM)

Cybersicherheit ist kein Selbstläufer.
"
Mit dem modernisierten Portal setzt das Land ein klares Signal: Cybersicherheit geht uns alle an.
Unterstützung und aktuelle Angebote sind jetzt nur einen Klick entfernt: www.cybersicherheit.nrw.

Datum: 2025-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-schutz-im-netz-neue-plattform-cybersicherheitnrw-startet;

Themen: digitale Sicherheit # ?, Netz # ?, neue Plattform # ?, wichtige Informationen # ?, zentrale Anlaufstelle # ?, führender Cybersicherheitsstandort # ?, modernisiertes Portal # ?, Hintergrundwissen # ?, Koordinierungsstelle für Cybersicherheit # ?, aktuelle Angebote # ?

79. +++ (SEM)

Diese strategische Bedeutung verleiht der Instandhaltung und Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur im Land eine neue sicherheitspolitische Dringlichkeit.
Mit der Verlegung des Panzerbataillons 203 aus Augustdorf nach Litauen leistet Nordrhein-Westfalen zudem einen wichtigen Beitrag zur Verteidigung des NATO-Gebietes und des transatlantischen Bündnisses.
Die Aufstellung einer permanenten Brigade in Litauen ist ein klares Signal der Solidarität mit den Bündnispartnern.
Die NATO-Air Base Geilenkirchen ist seit mehr als 40 Jahren das operative Zentrum der NATO Airborne Early Warning and Control Force (NAEW&C) und damit ein wesentlicher Pfeiler der integrierten Luftverteidigung des Bündnisses.
Der Standort, ursprünglich in den 1950er-Jahren durch die Royal Air Force errichtet und später an die Bundeswehr übergeben, wurde ab 1980 umfassend modernisiert, um den Betrieb der gemeinsamen AWACS-Flotte zu ermöglichen.

Datum: 2025-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-nato-generalsekretaer-mark-rutte-besuch;

Themen: Base # ?, Soldaten # ?, Download # ?, Ministerpräsident # ?, Flugfeld # ?, NATO-Flugzeug # ?, Ostflanke # ?, gemeinsamer Besuch # ?, Bündnispartner # ?, aktuelle Fragen # ?

80. +++ (SEM)

Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: "Wir zeigen klare Kante gegen Sozialleistungsbetrug - und zwar gemeinsam.
Wenn alle an einem Strang ziehen, wird es für schwarze Schafe sehr ungemütlich.
Von der Kontrollaktion geht einmal mehr das klare Signal aus: Wer unseren Sozialstaat und Menschen in prekären Lebensverhältnissen ausnutzen will, bekommt es mit uns allen zu tun.
Die Täter müssen jederzeit damit rechnen, dass wir ihnen auf die Schliche kommen.
Dazu werden wir die Kontrolldichte bei Verdachtsmomenten auf Sozialleistungsmissbrauch weiter erhöhen und auch die Zusammenarbeit der Behörden weiter ausbauen.

Datum: 2026-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/problemimmobilien-scheinanmeldungen-und-sozialbetrug-aufgedeckt-nordrhein;

Themen: Problemimmobilien # ?, Scheinanmeldungen # ?, Sperrgebiet # ?, Abzocker # ?, Anfangsverdacht # ?, Sozialleistungsbetrug # ?, Sozialbetrug # ?, Schrottimmobilien # ?, Kontrollen # ?, Wohnungsaufsicht # ?

81. +++ (SEM)

Von einem Moment auf den anderen kann aus Normalität Angst und Schrecken werden.
Wir trauern um die Opfer dieser schrecklichen Anschläge, stehen an der Seite ihrer Angehörigen und würdigen alle, die in solchen Situationen helfen und schützen.
Mit der Trauerbeflaggung senden wir in Zeiten zunehmender Radikalisierung und extremistischer Gewalt ein klares Signal: Der Rechtsstaat schützt, wehrt sich und lässt sich von Terror nicht einschüchtern.
"

Datum: 2026-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenktag-fuer-die-opfer-terroristischer-gewalt-am-11-maerz-minister-reul-ordnet;

Themen: terroristische Gewalt # ?, Trauerbeflaggung # ?, Gedenktag # ?, übrige Körperschaften # ?, Anstalten # ?, öffentliches Recht # ?, Gemeindeverbände # ?, Aufsicht # ?, schreckliche Anschläge # ?, extremistische Gewalt # ?

82. +++ (SEM)

"
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind das Rückgrat der Landesverwaltung.
Mit unserem Paket geben wir ein klares Signal, dass wir dieses Rückgrat weiter stärken wollen - als wertschätzender und moderner Arbeitgeber.
Gleichzeitig schaffen wir Strukturen, die über den gesamten Berufsverlauf hinweg mehr Flexibilität ermöglichen.
Ob Arbeitszeit, Mobilität zwischen Karrierewegen oder Übergänge in den Ruhestand: Wir denken den öffentlichen Dienst konsequent vom Arbeitsalltag der Beschäftigten her.

Datum: 2026-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-treibt-modernisierung-des-oeffentlichen-dienstes-voran;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, centrale Reformvorhaben # ?, Arbeitszeitrahmen # ?, Jobradmodell # ?, Lebensarbeitszeitkonto # ?, Karrierewege # ?, gemeinsamer Prozess # ?, Ruhestand # ?, Gewerkschaften # ?, Paket # ?

83. +++ (SEM)

Diese Verlässlichkeit ist unser Maßstab - und daran halten wir fest.
"
Gerade in Zeiten steigender Zinsen und wirtschaftlicher Unsicherheiten ist diese Bewertung ein klares Signal.
Sie zeigt: Nordrhein-Westfalen bleibt handlungsfähig und genießt großes Vertrauen an den Finanzmärkten.
Besonders hebt Moody's die konsequente Haushaltssteuerung hervor.

Datum: 2026-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/moodys-bestaetigt-top-rating-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: aktuelle Überprüfung # ?, klare Haushaltsführung # ?, stabile Finanzkraft # ?, vertrauensvolles Schuldenmanagement # ?, Toprating # ?, finanzielle Stabilität # ?, Bonität # ?, stabiler Ausblick # ?, Spitzenniveau # ?, Zukunftsinvestitionen # ?

84. +++ (SEM)

Vorgesehen ist jedoch eine gemeinsame Governance mit klaren Rollen, Zuständigkeiten und Prozessen.
Das Memorandum of Understanding soll zugleich als Ausgangspunkt für den späteren Beitritt weiterer Länder dienen.
Nordrhein-Westfalen und Bayern setzen damit ein klares Signal für mehr Zusammenarbeit, höhere Sicherheitsstandards und eine moderne, widerstandsfähige Steuerverwaltung.

Datum: 2026-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-staerken-zusammenarbeit-bei-der-steuer-it;

Themen: Steuerrechenzentren # ?, Cyberangriffe # ?, Cyberraum # ?, Prozesse # ?, Informationssicherheit # ?, 2 Länder # ?, Resilienz # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Bayernflagge # ?, Betrieb von Konsensverfahren # ?

85. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen gestaltet den Wandel aktiv mit.
Der neue Kombiantrag macht aus zwei Anträgen einen und vereinfacht die steuerliche Registrierung deutlich.
Das ist echter Bürokratieabbau - spürbar, digital und ein klares Signal für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen.
"
Der neue Kombiantrag wird ab Juli 2026 unter Realbedingungen an ausgewählten Pilotstandorten getestet.

Datum: 2026-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-pilotphase-fuer-einfachere-digitale;

Themen: Aachenstadt # ?, bundesweite Pilotierung # ?, digitale Unternehmensgründungen # ?, neuer Kombiantrag # ?, steuerliche Erfassung # ?, Finanzamt # ?, gemeinsames Vorhaben # ?, Pilotphase # ?, Projekt Nordrhein-Westfalen # ?, Unternehmensneugründungen in Deutschland # ?

86. +++ (SEM)

Damit liegen nun die vollständigen Bonitätseinschätzungen der vier großen Ratingagenturen vor.
Alle Agenturen bestätigen die hohe Kreditwürdigkeit des Landes.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Vier Agenturen, ein klares Signal: Nordrhein-Westfalen steht finanziell solide da.
Die aktuellen Bewertungen der internationalen Experten zeigen, dass unser Land am Kapitalmarkt großes Vertrauen genießt.
Dieses Vertrauen kommt nicht von allein.

Datum: 2026-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ratings-fuer-nordrhein-westfalen-vollstaendig-agenturen-fitch-und-scope;

Themen: Ratings # ?, Agenturen # ?, stabiler Ausblick # ?, internationale Ratingagenturen # ?, hohe Kreditwürdigkeit # ?, Kapitalmarkt # ?, Liquiditätssteuerung # ?, bestmögliches Rating # ?, solide Finanzsteuerung # ?, starke Refinanzierungsfähigkeit # ?

87. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Nationaler Gießerei-Dialog
Nationaler Gießerei-Dialog sendet klares industriepolitisches Signal
Zwölf Bundesländer, IG Metall und Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie verabschieden gemeinsames Positionspapier - Bundesregierung und EU zum Handeln aufgefordert
10. Juli 2026 PHB Neubaur, Mona - neutraler Blick, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Datum: 2026-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nationaler-giesserei-dialog-sendet-klares-industriepolitisches-signal;

Themen: nationaler Gießereidialog # ?, gemeinsames Positionspapier # ?, Erhalt einer Schlüsselindustrie # ?, Schlüsselindustrie von Deutschland # ?, angekündigte Branchendialoge # ?, deutliches industriepolitische Signal # ?, Bundesverband von Deutsche # ?, Gießereien # ?, Bundesregierung # ?, Aufschwung # ?

88. +++ (SEM)

Die Handlungsfähigkeit des Staates zeigt sich oft vor Ort, in den Städten, Kreisen und Gemeinden.
Darum geht das Land trotz großer eigener finanzieller Belastungen bei der Unterstützung der Kommunen bis an die Grenze seiner Leistungsfähigkeit.
Die geplante Erhöhung der Kommunalzuweisungen um rund 360 Millionen Euro ist in diesem Jahr nach der Altschuldenübernahme ein weiteres klares Signal der Unterstützung.
Mit diesem weiteren erheblichen Kraftakt werden wir den Kommunen wieder mehr Luft zum Atmen verschaffen und die Lebensqualität vor Ort sichern.
"

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Investitionsausgaben # ?, Zukunft des Lands # ?, Kommunalzuweisungen # ?, geplanter Etat # ?, gute Infrastruktur # ?, Signal der Unterstützung # ?, Handlungsfähigkeit # ?, starke Kommunen # ?

89. ++ (IR)

"Mit dem Stipendienprogramm setzt NRW ein klares Willkommenssignal an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem Nahen Osten", sagte Ministerin Schulze.
"Mit dem Stipendienprogramm setzt NRW ein klares Willkommenssignal an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem Nahen Osten", sagte Ministerin Schulze.

Datum: 2013-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-intensivierung-des-forschungsdialogs-zwischen-nrw-und-dem-nahen;

Themen: palästinensische Gebiete # ?, begonnene Bachelorarbeiten # ?, klares Willkommenssignal # ?, Masterarbeiten # ?, NRW-Stipendiaten # ?, Vierteljahr # ?, Forschungsdialog # ?, Kurzzeitstipendienprogramm # ?, Aufenthalte # ?, Studentinnen # ?

90. ++ (IR)

Es ist ein ganz starkes Signal, dass sich Bund und Länder heute darauf geeinigt haben, diesen Weg gemeinsam zu gehen.

Datum: 2025-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-ergebnis-der-beratungen-der;

Themen: ambitioniertes Paket # ?, echter Mentalitätswechsel # ?, Ergebnis von Beratungen # ?, Bürokratie # ?, spürbare Verbesserungen # ?, Länder # ?, Sachen # ?, Verwaltung # ?, Bürger des Kernprinzips # ?, echter Befreiungsschlag # ?

91. ++ (IR)

Löhrmann abschließend: "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist auch ein wichtiges Signal für die Lehrerinnen, die derzeit für den islamischen Religionsunterricht ausgebildet werden.
Sie haben jetzt für die Arbeit in unseren Schulen eine klare Perspektive.

Datum: 2015-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-nrw-wird-entscheidung-unmittelbar-umsetzen;

Themen: Bundesverfassungsgericht # ?, Lehrerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, schwarz-gelbe Vorgängerregierung # ?, Gegenstand # ?, Kopftuchverbot # ?, Privilegierung # ?, christliche Symbole # ?, pauschales Verbot # ?, religiöse Symbole # ?, Urteil # ?

92. ++ (IR)

" Die Klimakonferenz muss daher starke politische Signale setzen, zugleich aber flankiert werden durch eine Koalition der Vorreiter - also von Ländern, Regionen, Städten und Unternehmen, die schneller vorangehen wollen als der internationale Verhandlungsprozess dies vorsieht, da die Geschwindigkeit aufgrund des Konsensprinzips zwangsläufig durch den langsamsten Mitgliedstaaten bestimmt wird.
Das ist auch zwingend nötig, denn von Paris muss ein klares Signal aller Staaten für einen kohlenstoffarmen Entwicklungspfad ausgehen.
Es ist inzwischen aber auch klar: Paris kann nur ein Anfang für diese Entwicklung sein.

Datum: 2015-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-von-duesseldorf-nach-paris-regionen-leisten-wichtigen-beitrag-fuer;

Themen: Chancen des Klimaschutzes # ?, Klimakonferenz # ?, NRW-Klimaschutzminister # ?, internationaler Klimaschutz # ?, Weltklimakonferenz # ?, Aluminium # ?, Industrieregionen # ?, wichtiger Wirtschaftsfaktor # ?, Recycling # ?, Landesvertretung # ?

93. ++ (IR)

Aber auch ein ganz starkes Signal.
Georg Uecker hat diesen Wandel mitgeprägt - klar und glaubwürdig.

Datum: 2026-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Verdienstorden # ?, Download # ?, Saurenbach # ?, Sichtbarkeit # ?, Joche # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, deutsches Fernsehen # ?, queere Community # ?, schwule Männer # ?, queeres Netzwerk # ?

94. ++ (IR)

Ministerpräsident Armin Laschet dazu in Brüssel: "Unsere Erklärung ist ein wichtiges Zeichen gegen Protektionismus und ein klares Bekenntnis zum Freihandel.
Die Lehren aus der Vergangenheit sind klar: Wer durch Protektionismus seine heimische Branchen schützen will, bewirkt mittel- und langfristig das Gegenteil.
Auch auf Initiative Nordrhein-Westfalens setzen die Regierungschefs der Bundesländer von Brüssel aus ein eindeutiges Signal zum Erhalt einer wettbewerbsfähigen Stahlindustrie in Deutschland.

Datum: 2018-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-stahlerklaerung-wichtiges-zeichen-gegen;

Themen: Stahlerklärung # ?, Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel # ?, Initiative von Nordrhein-Westfalen # ?, zehntausende Arbeitnehmerinnen # ?, Protektionismus # ?, Freihandel # ?, wichtiges Zeichen # ?, klares Bekenntnis # ?, Austrittsverhandlungen # ?, Beauftragte der EU-Kommission # ?

95. ++ (IR)

Reul: "Es ist doch klar, dass überlebenswichtige Dinge wie Schutzweste und Waffe nicht einfach irgendwo reingequetscht werden können, sondern sinnvoll untergebracht werden müssen.
" Neu ist außerdem, dass die Signaltafel an der Vorderseite von der Motorhaube hinter die Windschutzscheibe gewandert ist, wo sie bei Bedarf elektrisch aufgeklappt werden kann.

Datum: 2017-10-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-faehrt-kuenftig-mit-mercedes-vans-streife;

Themen: Mercedesvans # ?, neue Vans # ?, Einsatzfahrzeug # ?, Ende des Jahrs # ?, Streifendienst # ?, Polizeibehörden # ?, Beifahrersitz # ?, Bieterwettstreit # ?, Einsatzalltag # ?, Hersteller des Vertrags # ?

96. ++ (IR)

Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie und stellvertretende Ministerpräsidentin: "In Zeiten von Unsicherheit und Wandel suchen viele junge Menschen nach Orientierung und einer klaren Perspektive für ihre Zukunft.
Umso ermutigender ist das klare, positive Signal des Spitzengesprächs Ausbildungskonsens.

Datum: 2026-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-ausbilden-jetzt-2026-gemeinsam-die-zukunft;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, berufliche Ausbildung # ?, Fachkräftesicherung # ?, berufliche Orientierung # ?, Betriebe # ?, Duale # ?, Berufe # ?, Freie # ?, regionale Ausbildungskonsense # ?, Demografie # ?

97. ++ (IR)

Mit der Portalkonsolidierung setzt Nordrhein-Westfalen ein klares Signal für Innovation, Effizienz und Bürgernähe.

Datum: 2026-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-neue-nordrhein-westfalen-portal-wird-zentrale-anlaufstelle-fuer-digitale;

Themen: Portalkonsolidierung # ?, digitale Verwaltungsleistungen # ?, Einstiegspunkt # ?, Onlinedienste # ?, Signal für Innovation # ?, Video-Ident-Verfahren # ?, bisheriges Serviceportal # ?, digitale Verwaltungslandschaft # ?, direkte Zugänge # ?, einzige intuitive Anlaufstelle # ?

98. ++ (IR)

Mit diesen beiden Verträgen ist ein klarer Auftrag für eine ehrgeizige und gemeinschaftliche Umsetzung für die Zukunft unseres Planeten verbunden".
Schulze Föcking erhofft sich vom Bonner Weltklimagipfel ein klares Signal zur Erfordernis der Klimaanpassung: "Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass der Klimawandel nicht mehr zu verhindern, nur noch abzumildern ist.

Datum: 2017-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klima-und-nachhaltigkeitspolitik-gehen-hand-hand;

Themen: Nachhaltigkeitspolitik # ?, Klimawandel # ?, Halbzeit von Cop23 # ?, Systemfragen # ?, Weltklimakonferenz in Bonn # ?, Klimapolitik # ?, Kreisläufe # ?, Nahrungsmittel # ?, 2 Verträge # ?, EM-Ittent von Treibhausgasen # ?

99. ++ (IR)

Das Ergebnis ist ein starkes Signal der Entschlossenheit für Klimaschutz: Land und Bund ergreifen in der Energiekrise pragmatisch alle notwendigen Maßnahmen, um die Versorgungssicherheit zu stärken, aber wir tun dies mit dem klaren Kompass für unsere Klimaschutzziele.
Mit den Investitionszusagen in Erneuerbare Energien und wasserstofffähige Kraftwerke geht mit dieser Verständigung auch ein Signal an die Beschäftigten von RWE aus: Der ambitionierte Kohleausstieg 2030 wird eine Kraftanstrengung, aber es wird für viele eine Zukunftsperspektive im Unternehmen geben.

Datum: 2022-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunktevereinbarung-fuer-den-kohleausstieg-2030-meilenstein-fuer-den-klimaschutz;

Themen: unabhängige Gutachten # ?, Versorgungssicherheit # ?, Siedlung # ?, Wirtschaftsministerin # ?, 1,5-Grad-Pfad # ?, AG von Rwe ag # ?, Eckpunktevereinbarung # ?, Investitionszusagen # ?, Meilenstein des Koalitionsvertrags # ?, Ursprungseinwohnerschaft # ?

100. ++ (IR)

Klare Position beziehen.
Die Resolution des UN-Menschenrechtsrates, den blutigen Niederschlag der friedlichen Proteste unabhängig zu untersuchen, ist ein wichtiges Signal.

Datum: 2023-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-tauscht-sich-mit-internationalen-organisationen;

Themen: internationale Organisationen # ?, Situation in Iran # ?, Menschenrechte # ?, Vertreterinnen # ?, Austausch # ?, Download # ?, Arbeit # ?, Staatskanzlei # ?, volle Selbstbestimmung # ?, Rest der Welt # ?

101. ++ (IR)

Unser Signal ist klar und deutlich: Wir stehen weiterhin fest zusammen.

Datum: 2024-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ukraine-konferenz-der-landesregierung-zu-langfristiger-unterstuetzung-und;

Themen: Ukrainekonferenz der Landesregierung # ?, gemeinsame europäische Zukunft # ?, langfristige Unterstützung # ?, Konferenz # ?, Rehabilitationsprojekt in Dnipropetrowsk # ?, Kooperationspotenziale # ?, Partner in Dnipropetrowsk # ?, medizinische Ausstattung # ?, ukrainische Akteure # ?, brutaler Krieg # ?

102. ++ (IR)

Beauftragt und ermöglicht hat die Studie der "Arbeitskreis Versicherungswirtschaft", dem elf Versicherer aus Nordrhein-Westfalen angehören und dessen Vorsitz aktuell die Signal Iduna hält.
Wirtschaftsminister Pinkwart: "Die Versicherungswirtschaft hat ihren Mittelpunkt ganz klar in Nordrhein-Westfalen und macht uns damit auch auf europäischer Ebene zu einem wichtigen Finanz- und Versicherungszentrum.
Ulrich Leitermann, Signal Iduna: "Die Studie zeigt eindrucksvoll, welche Bedeutung die Versicherungswirtschaft für den Standort Nordrhein-Westfalen hat.

Datum: 2022-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-prognos-studie-nordrhein-westfalen-ist-groesster-versicherungsstandort;

Themen: Versicherungswirtschaft # ?, Insurlab # ?, institutioneller Investor # ?, unternehmerische Risiken # ?, übrige Wirtschaftsbereiche # ?, Versicherungsunternehmen # ?, Sparten # ?, Investitionen # ?, Anteil eines Viertels # ?, Beitragseinnahmen # ?

103. ++ (IR)

Diese Aktion ist ein großes Signal der Solidarität gegenüber den Betroffenen.

Datum: 2020-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronavirus-hilfsorganisationen-unterstuetzen-bei-testungen-pflegeeinrichtungen;

Themen: Hilfsorganisationen # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, Testungen # ?, Weihnachten # ?, Feiertage # ?, Antigenschnelltestungen # ?, grundsätzlicher Einsatz # ?, soziale Isolierung # ?, Unterstützungsaktion # ?, Signal der Solidarität # ?

104. ++ (IR)

Die Länder brauchen Freiraum, um passgenau auf regionale Unterschiede reagieren zu können, um frühkindliche Bildung und soziale Kontakte für unsere Jüngsten wieder möglich zu machen.
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey: "Der gemeinsame Beschluss von JFMK und Bundesfamilienministerium ist ein wichtiges und gutes Signal für alle Familien in ganz Deutschland.
Dabei ist klar, dass nur eine schrittweise Öffnung möglich ist - immer unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens direkt vor Ort in den jeweiligen Ländern.

Datum: 2020-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-von-jfmk-und-bmfsfj-empfiehlt-behutsamen-und-stufenweisen-wiedereinstieg;

Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Bundesfamilienministerium # ?, behutsamer Wiedereinstieg # ?, Infektionsgeschehen # ?, Familienministerkonferenz # ?, Normalbetrieb # ?, Tagespflegepersonen # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, soziale Kontakte # ?, Erzieherinnen # ?