23 Mitarbeiter aus Städte- und Gemeindeverwaltungen haben von Landesverkehrsminister Michael Groschek ihre Urkunden als kommunale Mobilitätsmanager erhalten.
Die leitenden Mitarbeiter aus Kommunalverwaltungen hatten von September 2014 bis Februar 2015 am Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" teilgenommen.
Sie sollen künftig vor Ort nachhaltige Mobilitätskonzepte umsetzen, die bei knappen öffentlichen Kassen demografische Entwicklungen, veränderte Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung und zum Beispiel Belastungen durch Luftverschmutzung und Lärm berücksichtigen.
Groschek sagte bei der Urkundenübergabe: "Sie haben die Meisterschmiede für eine zukunftsfähige Mobilität absolviert.
Damit sich die Fortbildung für Ihre Kommunen lohnt, sollen Sie mit diesem Wissen bezahlbare, sichere, effiziente und umweltschonende Mobilität in Ihrer Stadt oder Gemeinde neu denken und gestalten.

Ziel ist es, die Infrastruktur der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit sowie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes besser abzusichern.
Dazu hat die Landesregierung vereinbart, die Mittel für den KJFP ab 2018 deutlich - um 11 Millionen Euro auf über 120 Millionen Euro - zu erhöhen.
"Auch in Zeiten knapper Kassen investieren wir besonders in die Chancen der Kinder und Jugendlichen", betonte Kinder- und Jugendminister Joachim Stamp.
Ab 2019 sollen die Mittel künftig dynamisch ansteigen und nach einem bedarfsgerechten Index angepasst werden, der sich aus der Tarifsteigerung im öffentlichen Dienst sowie der Verbraucherpreisentwicklung für Wohnung, Wasser, Strom, Gas und anderen Brennstoffen gemäß des Verbraucherpreisindex des statistischen Bundesamtes ergibt.
Neben einer integrativen und inklusiven Weiterentwicklung des KJFP sollen die Förderbereiche inhaltlich den aktuellen Bedarfslagen angepasst und gestrafft werden.

Ein Parcours der Theaterüberraschungen" stellen sie gemeinsam bei der diesjährigen Präsentation in Szenenausschnitten ihre neuen Stücke aus den Bereichen Musiktheater, Schauspiel, Musical, Ballett sowie Kinder- und Jugendtheater vor.
Die Landestheater seien ein gutes Beispiel für die erfolgreiche Zusammenarbeit von Land, Kreisen, Städten und Gemeinden.
"Dies ist gerade in Zeiten knapper Kassen besonders wichtig", so Schäfer.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.landestheater-nrw.de
Land Nordrhein-Westfalen

Der Ankauf von Steuer-CDs durch Nordrhein-Westfalen und die Auswertung der Selbstanzeigen haben Nordrhein-Westfalen bislang zusätzliche Einnahmen von insgesamt mehr als 670 Millionen Euro gebracht.
Davon entfallen allein rund 400 Millionen Euro auf mittlerweile rund 8.000 Selbstanzeigen im Zusammenhang mit Geldanlagen in der Schweiz.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Das ist Geld, das dem Gemeinwesen ohne den Kauf von Steuer-CDs vorenthalten geblieben wäre und gerade in Zeiten knapper Kassen dringend zum Beispiel für Bildung, Infrastruktur und öffentliche Sicherheit benötigt wird."
Diese Zahlen seien auch der beste Beleg dafür, dass die systematische Auswertung von Daten, die der Finanzverwaltung aus den Lecks der Schattenwirtschaft mit Steueroasen und Niedrigsteuerländern bereitgestellt werden, zur Zeit das wirksamste Mittel im Kampf gegen die Steuerhinterziehung sind, so der NRW-Finanzminister.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Groschek: "Die Landesregierung möchte mit dazu beitragen, dass die Kommunen unseres Landes zukunftsfähige Mobilitätslösungen entwickeln."
VRS-Geschäftsführer Norbert Reinkober ergänzte: "In Zeiten, wo der Anteil älterer Menschen an der Bevölkerung ansteigt, gilt es schon heute zu handeln.
Angesichts knapper Kassen eine Herausforderung, aber gerade deshalb möchten wir die Akteure in ihrer Arbeit vor Ort unterstützen und dabei Synergieeffekte erzielen.
Denn das Rad muss nicht immer wieder neu erfunden werden.
"

Es besitzt den bundesweit größten Showroom für Biowärme.
Ein Firmennetzwerk mit aktuell 55 Partnerunternehmen ergänzt die Verbraucherberatung.
Die EU-Strukturfonds sind für die Strukturpolitik in Nordrhein-Westfalen von entscheidender Bedeutung - gerade auch in Zeiten knapper Kassen.
In der laufenden Förderperiode erhält Nordrhein-Westfalen insgesamt 2,3 Mrd. Euro an europäischen Mitteln aus
* dem Europäischen Regionalfonds EFRE

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die Landesbediensteten können sich auf das Land Nordrhein-Westfalen verlassen.
Wir haben nicht nur den ersten Teil der steuerfreien Sonderzahlungen als eines der ersten Länder überwiesen, sondern bringen nun auch die weiteren Besoldungserhöhungen zeitnah auf den Weg.
So stellen wir auch in Zeiten knapper öffentlicher Kassen eine faire und konkurrenzfähige Bezahlung sicher.
Im Gesamtpaket bleibt der öffentliche Dienst in Nordrhein-Westfalen damit auch in Zukunft ein attraktiver Arbeitgeber.
"

Minister Dr. Optendrenk: "Die Rahmenbedingungen sind schwierig.
Trotzdem haben wir geliefert: Wir stellen uns den Herausforderungen und werden unseren strikten Kurs weiter fortsetzen.
Verantwortungsvolle Haushaltspolitik bedeutet in Zeiten knapper Kassen auch Sparsamkeit.
Mit klaren Prioritäten und großer Ausgabendisziplin schaffen wir Spielräume, um gezielt in die Zukunft zu investieren.
So vermeiden wir Strukturbrüche.

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Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!": Förderung der "Kümmerer"-Projekte gegen Wohnungslosigkeit wird fortgeführt
Minister Laumann: Der Kampf gegen Wohnungslosigkeit bleibt ein Schwerpunkt der Sozialpolitik der Landesregierung - auch in Zeiten knapper Kassen
23. September 2024 Logo Endlich ein Zuhause!
Der neue Förderaufruf im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) wird für den Zeitraum vom 1. März 2025 bis 31. Dezember 2027 die Fortführung der "Kümmerer"-Projekte sowie die Entwicklung neuer Projekte zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen sicherstellen.

Viele ehrenamtlich Engagierte aus Nordrhein-Westfalen bereiten morgens vor der Schule ein kostenloses, gesundes Frühstück zu und leisten damit einen großen Beitrag auch für gute Bildungschancen.
Der Landesregierung ist die Unterstützung des Projekts brotZeit ein ernstes Anliegen, für das wir in diesem Jahr rund 1,5 Millionen Euro in die Hand nehmen.
Für die Landesregierung und mich ist klar: Trotz knapper Kassen haben Kinder, Jugendliche und Bildung in Nordrhein-Westfalen höchste Priorität.
" 1 / 13 Gut gestärkt in den Schultag starten - Land fördert "brotZeit"-Projekt mit bis zu 1,5 Millionen Euro
* Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

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Land und Landesverbände der Pflegekassen ermöglichen Kurzzeitpflege in Krankenhäusern
In Nordrhein-Westfalen werden rund Dreiviertel aller Pflegebedürftigen - knapp 600.000 Bürgerinnen und Bürger - in den eigenen vier Wänden versorgt.

Knappe öffentliche Kassen, die demografische Entwicklung, Klimawandel und veränderte Mobilitätsbedürfnisse der Menschen und die Belastungen durch Luftverschmutzung und Lärm sind die aktuellen Herausforderungen bei der Ausrichtung der zukünftigen Mobilität.
Knappe öffentliche Kassen, die demografische Entwicklung, Klimawandel und veränderte Mobilitätsbedürfnisse der Menschen und die Belastungen durch Luftverschmutzung und Lärm sind die aktuellen Herausforderungen bei der Ausrichtung der zukünftigen Mobilität.

Allein die Entlastungen über das Gemeindefinanzierungsgesetz bringen nochmals knapp 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in die kommunalen Kassen.

Mit viel Zeitaufwand bewältigt sie die anspruchsvolle - und angesichts knapper Kassen häufig schwierige - Aufsicht über das gemeindliche Kassen- und Rechnungswesen.

Allein die Entlastungen über das Gemeindefinanzierungsgesetz bringen nochmals knapp 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in die kommunalen Kassen.

Heute stellen Mitarbeiter des Landgestüts in zum Teil historischen Paradeuniformen in einer knapp dreistündigen Show an zwei Tagen das Können ihrer mehr als 90 Pferde vor.
Restkartenkontingente und Stehplatzkarten sind an der Tageskasse an allen Veranstaltungstagen erhältlich.

Dank der Spardisziplin der Landesregierung verringerten sich die Gesamtausgaben 2013 auf knapp 60 Milliarden Euro - 340 Millionen Euro oder 0,6 Prozent weniger als geplant.
Bei den Einnahmen gab es mit 99,7 Prozent eine Punktlandung: 56,8 Milliarden Euro flossen in die Landeskassen, davon 44,7 Milliarden Euro aus Steuern.

In einer knapp dreistündigen Show wird am Samstag, 14. und Sonntag, 15. September 2024, das Können von rund 100 Pferden vorgestellt.
Für Kurzentschlossene stehen an allen drei Veranstaltungstagen an der Tageskasse Tickets zur Verfügung.

Gleichzeitig belastet das Einsammeln und Entsorgen dieses Abfalls die öffentlichen Kassen.
NRW entstehen jährlich Zusatzkosten in Höhen von knapp sieben Millionen Euro für das Einsammeln des achtlosen entsorgten Mülls.

Umso wichtiger wird es in Zeiten des Fachkräftemangels und knapper Kassen, kommunale Ressourcen zielgenau und möglichst effizient einzusetzen.

Das entspricht einem Kapazitätsabbau von knapp 9 Prozent, der aber regional insbesondere in Abhängigkeit von der Bevölkerungsstruktur und -entwicklung sehr unterschiedlich ausfallen wird.
Konkrete Vorschläge dazu machen insbesondere die Krankenhausträger selbst oder die Landesverbände der Krankenkassen.

Zuständig für die Beitragserhebung ist die Künstlersozialkasse (KSK).
2023 hatte die KSK knapp 193.000 Mitglieder.

Die Landesregierung beabsichtigt, diese gemeinsam mit den Verbänden der Pflegekassen inhaltlich weiterzuentwickeln zu zwölf regionalen Servicestellen Alter und Pflege.
Mit zunehmendem Alter steigt das Risiko von kognitiven Einschränkungen und damit auch das Risiko, an einer Demenz zu erkranken: Während von den 65- bis 69- Jährigen knapp zwei Prozent aufgrund einer Demenz behandelt werden, liegt der Anteil bei Menschen ab 85 Jahren bei über 30 Prozent.

Beispiele für Hinweise auf strukturelle Defizite sind dem Bericht zufolge die als intransparent empfundenen Verfahren der Kostenübernahme bei Heil- und Hilfsmitteln, Unklarheiten bei der Einstufung durch die Pflegekassen oder Unsicherheiten beim Umgang mit dem Verdacht eines Behandlungsfehlers.
Auf die Internetseiten der Patientenbeauftragten griffen im Durchschnitt knapp 850 Nutzerinnen und Nutzer pro Monat zu.

Im April 2025 waren 56.740 Menschen mit einer Schwerbehinderung arbeitslos gemeldet, knapp die Hälfte von ihnen (26.450) hat eine abgeschlossene berufliche, schulische oder akademische Ausbildung.
Mit ihr wollen die Landesregierung, Arbeitgeberinnen- und Arbeitgebervertreter, die Bundesagentur für Arbeit, der Deutsche Gewerkschaftsbund, Akteure des Unterstützungssystems, darunter Inklusionsämter, Renten- und Unfallkassen, sowie weitere Partner Menschen mit Behinderungen und offene Stellen besser zusammenbringen.

Alle am Verwaltungsverfahren beteiligten Krankenhäuser, Krankenkassen, Kommunen sowie die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung haben dazu ein Schreiben erhalten, das über die Planungen des Gesundheitsministeriums für diese Leistungsgruppen informiert.
Nicht jedes Krankenhaus muss alles machen und nicht jedes Krankenhaus kann alles gleich gut machen.
Ich bin davon überzeugt, dass nur durch mehr Abstimmung und Kooperation der Krankenhäuser untereinander die knappen Ressourcen bestmöglich eingesetzt und qualitativ hochwertige Schwerpunkte gebildet werden können.

Das entspricht einem Kapazitätsabbau über alle Planungsgebiete von knapp neun Prozent, der sich regional insbesondere in Abhängigkeit von der Bevölkerungsstruktur und -entwicklung sehr unterschiedlich darstellen kann.
Die Planungskonzepte vor Ort werden gemeinsam von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert.

Sogenannte Retaxationen durch die Krankenkassen, also die Verweigerung von Zuschlägen oder Erstattungen für bereits abgegebene Arzneimittel, sollen gesetzlich auf ein sinnvolles Maß beschränkt werden.
So kann die öffentliche Apotheke dauerhaft in der Fläche gehalten und das ohnehin schon knappe Personal effizient in der Versorgung der Patientinnen und Patienten genutzt werden.