1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Claudia Middendorf trifft kommunale Behindertenbeauftragte und wirbt für Ausübung des inklusiven Wahlrechts
Claudia Middendorf trifft kommunale Behindertenbeauftragte und wirbt für Ausübung des inklusiven Wahlrechts
Zum dritten Mal seit Aufnahme ihres Amtes hat die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf die kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Mitglieder der Behindertenbeiräte zu einem Austausch empfangen.
Zum dritten Mal seit Aufnahme ihres Amtes hat die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf die kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Mitglieder der Behindertenbeiräte zu einem Austausch empfangen.

Der Landesbeauftragte für interkommunale Zusammenarbeit, Thomas Hunsteger-Petermann, hat den "Landespreis für innovative interkommunale Zusammenarbeit 2.0" ausgelobt.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Der Landesbeauftragte für interkommunale Zusammenarbeit, Thomas Hunsteger-Petermann, hat den "Landespreis für innovative interkommunale Zusammenarbeit 2.0" ausgelobt.
Ziel ist es, besonders nachahmenswerte und innovative Kooperationsprojekte aus kommunalen Verwaltungen und politischen Gremien sichtbar zu machen und zu würdigen.

Das Projekt wurde gemeinsam vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) und der Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros / Gleichstellungsstellen (LAG NRW) initiiert.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Qualifizierte Nachwuchskräfte für das Berufsfeld der Gleichstellungsbeauftragten werden in Nordrhein-Westfalen gezielt unterstützt.
"Von Frau zu Frau" ist der Titel des ersten Mentoringprogramms speziell für kommunale Gleichstellungsbeauftragte in Nordrhein-Westfalen.
Das Projekt wurde gemeinsam vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) und der Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros / Gleichstellungsstellen (LAG NRW) initiiert.
"Kommunale Gleichstellungsbeauftragte sind unverzichtbare politische Akteurinnen vor Ort und wertvolle Kooperationspartnerinnen für eine erfolgreiche Gleichstellungspolitik auf Landesebene", erklärte Frauenministerin Barbara Steffens anlässlich des Abschlusses der ersten Qualifizierungsstaffel.

Um die Stadtfinanzen im sauerländischen Altena zu sanieren, hat das nordrhein-westfälische Kommunalministerium Paul Köhler von der Bezirksregierung Arnsberg als Beauftragten eingesetzt.
Sie setzt auf Seiten der Kommunen einen konsequenten Konsolidierungskurs voraus", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger.
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Um die Stadtfinanzen im sauerländischen Altena zu sanieren, hat das nordrhein-westfälische Kommunalministerium Paul Köhler von der Bezirksregierung Arnsberg als Beauftragten eingesetzt.

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Dr. Eleftheria Lehmann ist die erste Patientenbeauftragte der Landesregierung in der Geschichte Nordrhein-Westfalens.
"Schon wenige Monate nach ihrem Amtseintritt erweist sich die Patientenbeauftragte als gewichtige Lobby Hilfesuchender.
Mit ihrer Arbeit bildet sie eine wertvolle Ergänzung zu anderen Beratungsstrukturen", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens bei einer Pressekonferenz in Düsseldorf, auf der sie gemeinsam mit Dr. Eleftheria Lehmann eine erste Bilanz der Arbeit der Patientenbeauftragten zog.
"Menschen benötigen auf vielfältige Weise Unterstützung, damit sie sich sicher und angstfrei in unserem Gesundheitssystem bewegen können", betonte die Patientenbeauftragte Dr. Lehmann.
"Ich sehe mich als Anwältin der Patientinnen und Patienten und trete für eine Stärkung der Patientenrechte ein", so die Patientenbeauftragte weiter.

Neue Beauftragte für Datenschutz
Helga Block soll neue Datenschutzbeauftragte werden
Der unabhängige und weisungsfreie Landesbeauftragte überwacht die Einhaltung der Datenschutzvorschriften bei den öffentlichen Stellen.
Die Landesregierung hat auf Vorschlag des Ministers für Inneres und Kommunales beschlossen, dem nordrhein-westfälischen Landtag Ministerialdirigentin Helga Block als neue Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit zur Wahl vorzuschlagen.

Um die Stadtfinanzen in Nideggen zu sanieren, hat das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW einen Beauftragten eingesetzt: Ralph Ballast, Finanzfachmann bei der Bezirksregierung Köln, übernimmt ab sofort in sämtlichen Fragen des städtischen Etats die Rechte und Pflichten des Rates.
"Da der Rat einen solchen Sanierungsplan bis heute nicht verabschiedet hat, müssen die notwendigen Sparbeschlüsse nun durch einen Beauftragten herbeigeführt werden", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Um die Stadtfinanzen in Nideggen zu sanieren, hat das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW einen Beauftragten eingesetzt: Ralph Ballast, Finanzfachmann bei der Bezirksregierung Köln, übernimmt ab sofort in sämtlichen Fragen des städtischen Etats die Rechte und Pflichten des Rates.

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunalverwaltungen im Land, zukunftsfähiges bürgerschaftliches Engagement zu entwickeln.
Dazu startet es jetzt die "Entwicklungswerkstatt für kommunale Engagementstrategien" (EWS).
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunalverwaltungen im Land, zukunftsfähiges bürgerschaftliches Engagement zu entwickeln.
Dazu startet es jetzt die "Entwicklungswerkstatt für kommunale Engagementstrategien" (EWS).
Die Teilnehmenden werden in den kommenden eineinhalb Jahren gezielt für die Entwicklung passgenauer Strategien und Strukturen für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements qualifiziert, um die Aufgabe als "kommunale Engagementbeauftragte" erfolgreich gestalten zu können.

Das Wissen über und die Arbeit gegen Antisemitismus sind daher für die kommunale Ebene unerlässlich", so die Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
In den Bereich der Kommunalverwaltung fallen die Zuständigkeiten unter anderem für Schule, Kultur und Sport.
Als Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen gehört es zu meinen Aufgaben, die Vernetzung von Akteurinnen und Akteuren in der Arbeit gegen Antisemitismus zu fördern, also auch die kommunalen Netzwerke.

Die Teilnehmenden werden in den kommenden eineinhalb Jahren gezielt für die Entwicklung passgenauer Strategien und Strukturen für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements qualifiziert, um die Aufgabe als "kommunale Engagementbeauftragte" erfolgreich gestalten zu können.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt 17 Kommunalverwaltungen im Land, zukunftsfähiges bürgerschaftliches Engagement zu entwickeln.
Dazu wird jetzt die "Entwicklungswerkstatt für kommunale Engagementstrategien" (EWS) gestartet.
Die Teilnehmenden werden in den kommenden eineinhalb Jahren gezielt für die Entwicklung passgenauer Strategien und Strukturen für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements qualifiziert, um die Aufgabe als "kommunale Engagementbeauftragte" erfolgreich gestalten zu können.

Zudem hat er bereits in der letzten Legislaturperiode seine langjährige kommunale Erfahrung als Leiter der Stabstelle Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit eingebracht.
Mit seiner außergewöhnlichen kommunalpolitischen Erfahrung, Überzeugungskraft und Integrationsfähigkeit ist Thomas Hunsteger-Petermann für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Impulsgeber, um die Kommunen in Nordrhein-Westfalen weiter zu vernetzten, zu beraten und bestehende Ansätze für einen Gesamtprozess zu bündeln und weiterzuentwickeln.
Mit den ,Shared Service Centern´ können gleichlaufende Prozesse in Kommunen, die im Rahmen der kommunalen Aufgabenerledigung regelmäßig im Hintergrund anfallen, wirtschaftlich durchführt werden", sagt Ina Scharrenbach Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Kommunalpolitik ist und bleibt meine große Leidenschaft.
Ich freue mich sehr über die Entscheidung des Landeskabinetts, mich als Landesbeauftragten für Interkommunale Zusammenarbeit in der 18. Legislaturperiode zu berufen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Startschuss für Kommunales Integrationszentrum in Solingen
Ministerin Löhrmann gibt Startschuss für Kommunales Integrationszentrum in Solingen
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat das neue Kommunale Integrationszentrum in Solingen besucht und sich über die Arbeit informiert.
Sie ist eines von insgesamt 16 weiteren neuen Kommunalen Integrationszentren, die in NRW gestartet sind.
"Wir stellen auch bei der Integration den Menschen in den Mittelpunkt", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann bei der Begrüßung durch Oberbürgermeister Norbert Feith und Anne Wehkamp, der Integrationsbeauftragten der Stadt Solingen und Leiterin des neuen Kommunalen Integrationszentrums.

* Landesbehindertenbeauftragter
* Landespatientenbeauftragter
* Drei Vertreterinnen bzw. Vertreter kommunaler Behörden, die für die Qualitätsprüfungen von Wohn-, Betreuungs- und Pflegeangeboten zuständig sind.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Europabeauftragte informieren sich über Fördermöglichkeiten
Integration von Flüchtlingen: Europabeauftragte der Kommunen informieren sich in der Staatskanzlei über Fördermöglichkeiten
11. Januar 2016 Integration von Flüchtlingen: Europabeauftragte der Kommunen informieren sich in der Staatskanzlei über Fördermöglichkeiten Foto: Land NRW / R. Teller
Auf Einladung des Staatssekretärs für Europa und Medien, Dr. Marc Jan Eumann, haben sich rund 50 kommunale Europabeauftragte aus NRW in der Staatskanzlei über europäische Fördermöglichkeiten für kommunale Integrationsprojekte informiert.
Auf Einladung des Staatssekretärs für Europa und Medien, Dr. Marc Jan Eumann, haben sich rund 50 kommunale Europabeauftragte aus NRW in der Staatskanzlei über europäische Fördermöglichkeiten für kommunale Integrationsprojekte informiert.
Integration von Flüchtlingen: Europabeauftragte der Kommunen informieren sich in der Staatskanzlei über Fördermöglichkeiten

Mit verschiedenen Veranstaltungsformaten wird zudem ein Rahmen geboten, sich zu spezifischen Kooperationsfeldern interkommunal auszutauschen, aber auch Netzwerke zu bilden und aktuelle Themen und Projekte vorzustellen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt die interkommunale Zusammenarbeit: finanziell und personell mit Thomas Hunsteger-Petermann als Landesbeauftragten für die interkommunale Zusammenarbeit.
In diesem Themenfeld setzt die Landesregierung daher auch eng auf die Zusammenarbeit: mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Kommunen.
Betrieben wird das Portal von den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen, bestehend aus dem Städtetag Nordrhein-Westfalen, dem Landkreistag Nordrhein-Westfalen und dem Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen.
Umso wichtiger wird es in Zeiten des Fachkräftemangels und knapper Kassen, kommunale Ressourcen zielgenau und möglichst effizient einzusetzen.

Das Innenministerium hatte den Beauftragten im März dieses Jahres in Altena eingesetzt, nachdem sich der Rat der Kommune nicht in der Lage gesehen hatte, die mit dem Stärkungspakt verbundenen Konsolidierungspflichten zu erfüllen.
Zuvor hatten das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht Rechtsmittel der Stadt gegen die Einsetzung des Beauftragten im Eilverfahren zurückgewiesen.
Das Hilfsprogramm, das sich auch aus kommunalen Mitteln finanziert, hat einen Gesamtumfang in Höhe von insgesamt 5,76 Milliarden Euro.
"Wir wollen, dass alle Stärkungspakt-Kommunen bis 2021 wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erreichen", betonte der Kommunalminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

16. September 2015 Pressekonferenz von Gesundheitsministerin Barbara Steffens mit dem Patientenbeauftragten Dirk Meyer zum Thema: "Mehr Wertschätzung und mehr Rechte für Patientinnen und Patienten" Foto: MGEPA NRW
Klagen über mangelnde Wertschätzung als Patientin oder Patient im Gesundheitssystem zählen zu den häufigsten Gründen für eine Beschwerde beim unabhängigen Patientenbeauftragten der Landesregierung, Dirk Meyer.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Klagen über mangelnde Wertschätzung als Patientin oder Patient im Gesundheitssystem zählen zu den häufigsten Gründen für eine Beschwerde beim unabhängigen Patientenbeauftragten der Landesregierung, Dirk Meyer.
"Für Menschen mit negativen Erfahrungen im Gesundheitsbereich ist der Patientenbeauftragte ein wichtiger Ansprechpartner, denn er kümmert sich als Anwalt und Lotse im Gesundheitssystem um die konkreten Probleme der Menschen", erklärte Ministerin Barbara bei Vorstellung einer Zwischenbilanz des Patientenbeauftragten in Düsseldorf.
"Mit seiner Arbeit unterstützt der Patientenbeauftragte aber nicht nur Personen, die sich an ihn wenden.
"Immer mehr Patientinnen, Patienten und Angehörige mit komplexen Beschwerden suchen Rat und Unterstützung, insbesondere bei vermuteten Behandlungsfehlern", erläuterte der Patientenbeauftragte Dirk Meyer.

Neue Antisemitismus-Meldestelle in Köln ist eine Chance für ein kommunales Netzwerk
Landesbeauftragte Leutheusser-Schnarrenberger: Neue Antisemitismus-Meldestelle in Köln ist eine Chance für ein kommunales Netzwerk
Anlässlich der Initiative zur Einrichtung einer Meldestelle Antisemitismus für die Stadt Köln erklärt die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Anlässlich der Initiative zur Einrichtung einer Meldestelle Antisemitismus für die Stadt Köln erklärt die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:

Ministerin Steffens: Unabhängiger Patientenbeauftragter der Landesregierung hat sich als wertvoller Ansprechpartner etabliert
Immer mehr Menschen suchen Rat und Hilfe beim unabhängigen Patientenbeauftragten der Landesregierung, Dirk Meyer.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Allein dieses Beispiel zeigt, wie wichtig es ist, Menschen mit Behinderungen als Experten in eigener Sache in alle kommunalen Planungen einzubeziehen", sagte Minister Schneider.
Nordrhein-Westfalen, so der Minister weiter, gehöre zu den Regionen Europas, in denen die Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene schon vergleichweise breit diskutiert und aufgegriffen werde.
Begleitet wurde dies durch eine Arbeitsgruppe, in welcher der Landesbehindertenrat, der Landesbehindertenbeauftragte, die Freie Wohlfahrtspflege, die Kommunalen Spitzenverbände und die Landschaftsverbände sowie verschiedene Ministerien vertreten waren.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Damit ist sein Auftrag erfüllt", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Gleichzeitig dankte der Minister dem Beauftragten für sein Engagement.

Den künftigen Patientenbeauftragten Dirk Meyer stellte die Ministerin als "kompetent, bestens vernetzt und kommunikationsstark" vor.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Dirk Meyer (54) wird neuer Patientenbeauftragter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen.
"Ich danke Frau Dr. Lehmann für die Pionierarbeit beim Aufbau des Büros der Patientenbeauftragten auf dem Gesundheitscampus in Bochum.

Am Donnerstag, 10. August 2023, fand dazu eine Fachtagung Antisemitismus für kommunale Vertreter im Regierungsbezirk Arnsberg statt.
Zu der Tagung hatten Regierungspräsident Heinrich Böckelühr und die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Vertreter aus der Kommunalpolitik und den Kommunalverwaltungen des Regierungsbezirks Arnsberg eingeladen.
Neben kommunalrechtlichen Fragestellungen und Diskussionen über unterschiedlichen Formen des Antisemitismus standen Antisemitismusprävention, Fördermöglichkeiten sowie Netzwerkbildung im Mittelpunkt.
Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Beim Kampf gegen den allgegenwärtigen Antisemitismus sind alle Regierungs- und Verwaltungsebenen gefordert.

Integrationsstaatssekretärin Serap Güler hat sich zusammen mit der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, in Köln über verschiedene Ansätze in der Integrationsarbeit informiert.
In Köln besuchten Staatssekretärin Güler und Staatsministerin Widmann-Mauz das Kommunale Integrationszentrum.
Seit 2012 wurden flächendeckend in allen 54 kreisfreien Städten und Kreisen Kommunale Integrationszentren geschaffen, um die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen mit Einwanderungsgeschichte zu verbessern.
Daneben koordinieren sie die Integrationsarbeit der kommunalen Ämter und Einrichtungen sowie der freien Träger vor Ort.

Das Netzwerk bietet kommunalen Engagementbeauftragten eine Plattform zur Vernetzung zwischen Städten, Gemeinden und Kreisen und ermöglicht den kollegialen Erfahrungsaustausch und -transfer von Strategien, Handlungsansätzen und Praxisbeispielen.
Sie wurde von mittlerweile 36 Kommunen, dem Regierungsbezirk Arnsberg, den kommunalen Spitzenverbänden NRW sowie der Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterzeichnet.
Ziel des Netzwerks ist es, den interkommunalen Austausch zu fördern und die guten Erfahrungen in die Fläche zu bringen.

Im Hinblick auf die Kommunalwahlen im September hat die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, in dieser Woche einen neuen Flyer über die Barrierefreiheit von Wahllokalen veröffentlicht.
Im Hinblick auf die Kommunalwahlen im September hat die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, in dieser Woche einen neuen Flyer über die Barrierefreiheit von Wahllokalen veröffentlicht.

Auf Initiative des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen findet vom 22. November bis 27. November 2021 die landesweite Aktionswoche gegen Gewalt an Frauen statt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Auf Initiative des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen findet vom 22. November bis 27. November 2021 die landesweite Aktionswoche gegen Gewalt an Frauen statt.
Gemeinsam mit über 250 kommunalen Gleichstellungsbeauftragten, Verbänden und Einrichtungen der Frauenunterstützungsinfrastruktur aus 164 Kommunen rückt das Ministerium mit Veranstaltungen vor Ort und Aktionen im Netz, unter dem Hashtag #wirgegengewalt, landesweit das Thema "Gewalt an Frauen" in den Fokus der Öffentlichkeit und informiert über Hilfsangebote.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Erstmals findet in Nordrhein-Westfalen eine landesweite Aktionswoche online und offline statt, mit der wir den Scheinwerfer auf das Thema Gewalt gegen Frauen richten.

Gleichzeitig nehmen die Beauftragten wahr, dass Hass, Hetze und Gewalt gegen Menschen mit Behinderungen zunehmen.
Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern rufen dazu auf: "Stärken Sie unsere Demokratie, nutzen Sie als Wahlberechtigte Ihre Stimme bei der Europawahl am Sonntag sowie bei den anstehenden Landtags- und Kommunalwahlen!

Quer durch Nordrhein-Westfalen werden Gleichstellungsbeauftragte am Equal Pay Day mit Informationen, Veranstaltungen und öffentlichkeitswirksamen Aktionen auf die unterschiedlichen Gehaltsstrukturen aufmerksam machen.
Weitere Aktionen kommunaler Gleichstellungsbeauftragten in NRW sind unter anderem:

Ministerin Steffens: Neuregelung der Gleichstellung im öffentlichen Dienst - bessere Karrierechancen für Frauen und starke Gleichstellungsbeauftragte
Ziele sind eine Stärkung der Position der Gleichstellungsbeauftragten, mehr weibliche Beschäftigte in Führungspositionen und eine geschlechtergerechte Repräsentanz in Gremien im Einflussbereich der öffentlichen Hand.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Staatssekretär Sieveke zusätzlich Beauftragter für Informationstechnik (CIO)
Digitalisierung neu aufgestellt: Staatssekretär Sieveke übernimmt zusätzlich Funktion des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik (CIO) - Georg Lucht übernimmt die Leitung der Digitalisierung der Landesverwaltung
Das Landeskabinett hat am Dienstag,14. Mai 2024 entschieden, die Funktion des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik (CIO) ab sofort auf den Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, Herrn Daniel Sieveke, zu übertragen.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Das Landeskabinett hat am Dienstag,14. Mai 2024 entschieden, die Funktion des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik (CIO) ab sofort auf den Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, Herrn Daniel Sieveke, zu übertragen.

Zu diesen und weiteren Fragen hat das Ministerium für Inneres und Kommunales jetzt den GeoIT Round Table NRW ins Leben gerufen.
Der Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnik, Hartmut Beuß, lädt Interessierte aus Wirtschaft und Wissenschaft zum ersten Treffen am 19. August 2015 in das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW in Düsseldorf ein.

Ministerin Steffens: Für bessere Karrierechancen von Frauen und starke Gleichstellungsbeauftragte
Eine Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen, eine geschlechtergerechte Repräsentanz in Gremien im Einflussbereich der öffentlichen Hand sowie eine Stärkung der Position der Gleichstellungsbeauftragten gehören zu den zentralen Zielen der Neuregelung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) für den öffentlichen Dienst.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Eine Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen, eine geschlechtergerechte Repräsentanz in Gremien im Einflussbereich der öffentlichen Hand sowie eine Stärkung der Position der Gleichstellungsbeauftragten gehören zu den zentralen Zielen der Neuregelung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) für den öffentlichen Dienst.

Die Landesregierung hat auf Vorschlag des Ministers für Inneres und Kommunales beschlossen, den Leitenden Ministerialrat Wolfgang Schellen zum neuen Landeswahlleiter zu ernennen.
Wolfgang Schellen löst damit Helga Block ab, die am 1. Oktober 2015 das Amt der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit übernommen hat.
In der Abteilung 1 des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW leitet er den Bereich, der sich mit den Themen Verfassung, Wahlen, Datenschutz und Staatsangehörigkeitsrecht befasst.

Folgende Partner haben die Absichtserklärung unterzeichnet und arbeiten in der Initiative zusammen: Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL), die kommunalen Spitzenverbände (Städtetag NRW, Landkreistag NRW, Städte- und Gemeindebund NRW), private und öffentliche Träger von Einrichtungen und Diensten der Behindertenhilfe, die Freie Wohlfahrtspflege, zahlreiche Selbsthilfeverbände, die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten und das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

Mit dem Kommunalen Warn- und Informationsdienst stärken wir die digitale Widerstandskraft der Städte und Gemeinden und erhöhen somit das Vertrauen von Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen in die Sicherheit von Online-Verwaltungsleistungen.
Der neue Warn- und Informationsdienst wird vom Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik (CIO), Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, verantwortet und über den Landesbetrieb IT.NRW durch das Computer Emergency Response Team (CERT NRW) betrieben.
CIO Meyer-Falcke: "Ich freue mich, dass wir mit dem Kommunalen Warn- und Informationsdienst den Grundstein einer langfristigen IT-Sicherheitskooperation zwischen dem Land und den Kommunen in Nordrhein-Westfalen gelegt haben.

10. Oktober 2025 Florian Strecker (Katholisches Büro NRW), Christof Sommer (Hauptgeschäftsführer Städte- und Gemeindebund NRW), Martin Engels (Beauftragter der Evangelischen Kirche bei Landtag und Landesregierung in Nordrhein-Westfalen), Daniela Schneckenburger (Beigeordnete Städtetag NRW), Ministerin Josefine Paul (MKJFGFI NRW), Hartmut Krabs-Höhler (Vorsitzender Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege NRW), Dr. Kai Zentara (Beigeordneter Landkreistag NRW) Foto:
Bei einem Treffen im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration am Freitag, 10. Oktober 2025, haben die Landesregierung und Spitzenvertreter der Kommunalverbände, Träger und Kirchen den gemeinsamen Weg für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) bekräftigt.
Bei einem Treffen im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration am Freitag, 10. Oktober 2025, haben die Landesregierung und Spitzenvertreter der Kommunalverbände, Träger und Kirchen den gemeinsamen Weg für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) bekräftigt.
Zuvor hatte die Landesregierung in einem mehrmonatigen, intensiven und konstruktiven Prozess des Austauschs gemeinsam mit den Kommunalverbänden, Trägern und Kirchen Maßnahmen für mehr Verlässlichkeit und Stabilität in der Kindertagesbetreuung erarbeitet und in einem Eckpunktepapier vorgelegt.

Um die Arbeit vor Ort auszubauen, werden wir in diesem Jahr die finanziellen Mittel erstmals auf 12.500 Euro für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt anheben", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Dort arbeiten Institutionen wie Polizei, Frauenberatungsstellen, Frauenhäuser, kommunale Gleichstellungsbeauftragte, Jugendämter, Sozialämter, Familienberatungsstellen und viele weitere Akteure zusammen.

Den Teilnehmern wird bis Ende 2025 Basiswissen für die Entwicklung passgenauer Strategien und Strukturen für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements vermittelt, um die Aufgabe als "kommunale Engagementbeauftragte" erfolgreich gestalten zu können.

Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher haben eine erste positive Bilanz der gezielten Unterstützung ihrer Arbeit durch das Gesundheitsministerium und das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) im Zusammenwirken mit dem unabhängigen Patientenbeauftragten des Landes und der Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) gezogen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher haben eine erste positive Bilanz der gezielten Unterstützung ihrer Arbeit durch das Gesundheitsministerium und das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) im Zusammenwirken mit dem unabhängigen Patientenbeauftragten des Landes und der Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) gezogen.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Im Haushalt 2016 sollen 60 zusätzliche Stellen für Sicherheitsbeauftragte zur Verfügung stehen.

Die oder der Tierschutzbeauftragte soll eine Beratungs-, Vernetzungs- und Informationsrolle zwischen Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und den Überwachungsbehörden ausfüllen.
" Das Land könne den Kommunen zwar weder vorschreiben, wieviel Personal für eine Aufgabe einzusetzen sei, noch kommunales Personal finanzieren. "

Er wird dort Lehrbeauftragter und erhält eine Gastprofessur.
Als Geschäftsführer der "Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Bergisch Land e. V." organisiert er zahlreiche Treffen mit internationalen Persönlichkeiten.

Der IT-Beauftragte wird sich künftig an zentraler Position für eine moderne und sichere Verwaltung einsetzen.
Dafür ist zentrale Planung ebenso unverzichtbar wie die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Fachressorts und auch mit der kommunalen Familie.

Patientenfürsprecherinnen und -fürsprechern in Krankenhäusern können bei der Ausübung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit ab sofort auf Handlungsempfehlungen zurückgreifen, die das Gesundheitsministerium, die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen e.V. und der Beauftragte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Patientinnen und Patienten gemeinsam erarbeitet und herausgegeben haben.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, die Krankenhausgesellschaft NRW und der Patientenbeauftragte der Landesregierung teilen mit:
Patientenfürsprecherinnen und -fürsprechern in Krankenhäusern können bei der Ausübung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit ab sofort auf Handlungsempfehlungen zurückgreifen, die das Gesundheitsministerium, die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen e.V. und der Beauftragte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Patientinnen und Patienten gemeinsam erarbeitet und herausgegeben haben.

In dem Beirat vertreten sind unter anderem die Organisationen und Verbände, die die Interessen der Menschen mit Behinderungen vertreten, der Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen, die Verbände der freien Wohlfahrtspflege, die kommunalen Spitzenverbände und Landschaftsverbände, Gewerkschaften, Arbeitgeber sowie weitere Partner und Experten zur Umsetzung des Aktionsplans.

Seit vier Jahren ist Friederike Zurhausen Beauftragte für den Haushalt des Innenministeriums und damit auch für die Polizeifinanzen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Der Prozess zeigt eindrücklich, wie zukunftsweisend der Dialog mit dem Fachamt und der kommunalen Denkmalpflege ist.
Über 25 Monate fand eine Erarbeitung des nun vorliegenden Konzeptes statt: Thomas Lennertz, Beauftragter des Ministeriums für Heimat, Kommunales Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen moderierte die Prozesse:

Gefördert werden Innovationen, Investitionen, Aktivierungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen sowie in der Einstellung von Circular-Economy-Beauftragten in Kommunen.
Antragsberechtigt sind Kommunen, kommunale Unternehmen und Einrichtungen, Forschungseinrichtungen, kleine und mittlere Unternehmen sowie Kammern, Vereine und Stiftungen.

Durch die Landesregierung wurde mit dem Polonia-Beauftragten Thorsten Klute ein fester Ansprechpartner benannt.
Neben den vielen kommunalen Partnerschaften gibt es auch eine aktive deutsch-polnische Zivilgesellschaft in Nordrhein-Westfalen, die von der Landesregierung unterstützt wird.