Ministerin Schwall-Düren diskutiert mit Rats- und Kreistagsmitgliedern der NRW-Kommunen über Europa in der Kommunalpolitik
10. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Rund 120 Rats- und Kreistagsmitglieder aus allen Fraktionen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben auf Einladung von Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren über die Chancen und Hindernisse kommunaler Europapolitik diskutiert.
Die Ministerin: "Nahezu alle kommunalen Aktivitäten wie die Nutzung von Strukturfondsprogrammen, aber auch die Umsetzung von Beihilferichtlinien oder kommunale Dienstleistungen, haben heute eine ausgeprägt europapolitische Dimension.
Für Bürgerinnen und Bürger ist es außerordentlich wichtig, dass es ihrer Kommune gelingt, das Potenzial und den Gewinn, den Europa jedem Einzelnen bietet, auch in der eigenen Stadt, im eigenen Kreis nutzbar zu machen.

Ministerin Schwall-Düren diskutiert mit Rats- und Kreistagsmitgliedern der NRW-Kommunen über Europa in der Kommunalpolitik
10. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit: Rund 120 Rats- und Kreistagsmitglieder aus allen Fraktionen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben auf Einladung von Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren über die Chancen und Hindernisse kommunaler Europapolitik diskutiert.
Die Ministerin: "Nahezu alle kommunalen Aktivitäten wie die Nutzung von Strukturfondsprogrammen, aber auch die Umsetzung von Beihilferichtlinien oder kommunale Dienstleistungen, haben heute eine ausgeprägt europapolitische Di-mension.
Für Bürgerinnen und Bürger ist es außerordentlich wichtig, dass es ihrer Kommune gelingt, das Potenzial und den Gewinn, den Europa jedem Einzelnen bietet, auch in der eigenen Stadt, im eigenen Kreis nutzbar zu machen.

Insgesamt decken vier kommunale Arbeitsgemeinschaften (Euregios) den gesamten Grenzraum zwischen Nordrhein-Westfalen und seinen Nachbarn Belgien und Niederlande ab.
Die Partnerschaft zu den Nachbarn bildet einen Eckpfeiler der nordrhein-westfälischen Europapolitik.

Neben dem Thema Migration liegen die Schwerpunkte unter anderem auf den Themen Digitaler Binnenmarkt, Sicherung des Industriestandorts NRW, Europapolitik für Kommunen, Klimaschutz und gerechtes Steuersystem.
Außerdem wird NRW die Kommunen mit konkreten Angeboten in ihrer europapolitischen Arbeit weiter stärken und das Netz der Europaschulen ausbauen.

Der Ministerpräsident wurde unter anderem begleitet vom stellvertretenden Ministerpräsidenten und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Joachim Stamp, dem Minister für Bundes-, Europaangelegenheiten sowie Internationales Stephan Holthoff-Pförtner und dem Vorstand der Synagogen-Gemeinde Köln und Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland Abraham Lehrer.
Zudem ging es um grundlegende Fragen der Europa- und Außenpolitik.