1. +++ (SEM)
Insgesamt 300 Millionen Euro stehen im Rahmen des Programms "Moderne Sportstätte 2022" zur Verfügung, von denen Sportvereine und -verbände in noch nie da gewesenem Ausmaß profitieren können.
Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz: "Ab sofort können die örtlichen Planungen losgehen: Unser Programm richtet sich an die Sportvereine oder -verbände, die Sportstätten im Eigentum, gemietet oder gepachtet haben.
Im Gegensatz dazu waren die bisherigen Förderprogramme für die Sportinfrastruktur, sei es vom Land oder vom Bund, stets ausschließlich auf die Kommunen und die kommunale Infrastruktur ausgelegt.
Mit dem Programm "Moderne Sportstätte 2022" werden Investitionsmaßnahmen zur Modernisierung, Instandsetzung, Sanierung, Ausstattung, Entwicklung, zum Umbau und Ersatzneubau von Sportstätten und -anlagen gefördert.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf energetischer, digitaler Modernisierung, Geschlechtergerechtigkeit, der Herstellung von Barrierefreiheit bzw. -armut und auf Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen, Verletzungen und Schäden im Sport.
Datum: 2019-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-sportstaetten-nordrhein-westfalen;
Themen: Sportverbände
# ?, Bewilligungsbehörde
# ?, Programmaufruf
# ?, organisierter Sport
# ?, Finanzierungsmittel
# ?, Topangebote
# ?, hervorragender Tag
# ?, spürbarer Beitrag
# ?, Darlehensprogramm
# ?, Sportstätten in Nordrhein-Westfalen
# ? 2. +++ (SEM)
Oberbürgermeister Thomas Eiskirch betonte: "Mein großer Dank gilt dem Land NRW.
Das Förderprogramm 'Gute Schule 2020' ist genau der richtige Ansatz.
Hier wird gleichzeitig in Bildung und in kommunale Infrastruktur investiert.
Das gilt für Schulgebäude und -sportstätten ebenso wie für die digitale Ausstattung.
Moderne Lernsituationen sind Ausdruck von Wertschätzung gegenüber den Schülerinnen und Schülern, den Eltern und Lehrkräften und damit Voraussetzung für Lernerfolge.
Datum: 2016-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-schule-2020-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-besucht-schulzentrum-gerthe;
Themen: gute Schule
# ?, Schulsportstätten
# ?, Umsetzung
# ?, Download
# ?, Schulgebäude
# ?, Förderprogramm
# ?, Erneuerung
# ?, moderne Lernsituationen
# ?, naturwissenschaftliche Unterrichtsräume
# ?, zufriedenstellender Zustand
# ? 3. +++ (SEM)
"Die inzwischen auch bei uns zu spürenden Folgen des Klimawandels mit Starkregenfällen und langen Trockenperioden erfordern Anpassungen - auch im Kanalnetz", sagte Ministerin Heinen-Esser.
"Daher freue ich mich, dass wir heute den Förderbescheid übergeben können, mit dem ein Prüfstand für Starkregen errichtet wird, um Überflutungen durch heftige lokale Regenereignisse zu verhindern und Menschen und Gebäude zu schützen."
Die kommunale Infrastruktur mit ihrer unterirdischen Kanalisation ist für eine generationenübergreifende Nutzungsdauer angelegt.
Wie die Straßen müssen auch die wasserwirtschaftlichen Infrastrukturen, wie zum Beispiel Kanäle, erhalten und an neue Anforderungen wie den Klimawandel angepasst werden - und das im laufenden Betrieb.
Auch sind inzwischen viele der unterirdisch verlegten Leitungen, genauso wie die oberirdisch liegenden Straßen, in die Jahre gekommen und müssen repariert oder erneuert werden.
Datum: 2018-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaanpassung-ministerin-heinen-esser-ueberreicht-foerderbescheid-fuer-eine;
Themen: unterirdische Infrastrukturen
# ?, Erneuerung
# ?, Förderbescheid
# ?, lokale Regenereignisse
# ?, Klimaanpassung
# ?, generationenübergreifende Nutzungsdauer
# ?, unterirdische Kanalisation
# ?, wasserwirtschaftliche Infrastrukturen
# ?, Überflutungen
# ?, laufender Betrieb
# ? 4. +++ (SEM)
"
Serap Güler, Staatssekretärin für Integration: "Wir fördern den Aufbau verlässlicher Strukturen in Kommunen und für Menschen mit Einwanderungsgeschichte.
Nordrhein-Westfalen verfügt über eine bundesweit einzigartige kommunale integrationspolitische Infrastruktur.
"
Im Rahmen der Förderung können bis zu vier Personalstellen bei Kreisen und drei Personalstellen bei kreisfreien Städten finanziert werden.
Datum: 2020-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-192-koordinierungsstellen-zur-umsetzung-des-kommunalen;
Themen: kommunales Integrationsmanagement
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen
# ?, zentrales Anliegen
# ?, Kreise
# ?, kommunale integrationspolitische Infrastruktur
# ?, konzeptionelle Beratung
# ?, weitere Begleitmaßnahmen
# ?, weitere Koordinierungsstelle
# ?, Integrationsausschuss
# ? 5. +++ (SEM)
"
Bei der Auftaktveranstaltung am Freitag (05. Februar 2021) tauschten sich Integrationsminister Joachim Stamp und Integrationsstaatssekretärin Serap Güler mit den Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen und weiteren integrationspolitischen Akteuren sowie mit Unterstützung aus der Wissenschaft über den aktuellen Stand und die Umsetzung des Landesprogramms aus.
Wichtiges Ergebnis des Treffens: Die Landesregierung wird das Kommunale Integrationsmanagement als Förderung der kommunalen Infrastruktur in Zusammenarbeit mit allen maßgeblichen Partnern verstetigen.
Die operative Umsetzung vor Ort wird vom Institut für Stadt- und Regionalentwicklung der Frankfurt University of Applied Sciences wissenschaftlich begleitet.
Weitere Schulungs- und Austauschformate sind landesseitig geplant.
Datum: 2021-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-kommunales-integrationsmanagement-mit-50-millionen-euro;
Themen: Integrationsarbeit
# ?, kommunales Integrationsmanagement
# ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen
# ?, zentrales Anliegen
# ?, Ämter
# ?, Erfolgsfaktor von Wesentliche
# ?, Migrationsbereich
# ?, maßgebliche Partner
# ?, weitere Schulungsformate
# ?, wichtiges Ergebnis
# ? 6. +++ (SEM)
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Landesregierung Nordrhein-Westfalen geht mit Programm für kommunale Altschulden in Vorleistung - zudem 6-Milliarden-Investitionsprogramm für kommunale Infrastruktur mit Fokus auf Klimaschutz und Klimaanpassung
19. Juni 2023 auf einem Grasbüschel glänzen viele Wassertropfen Foto: goodstock.
photos
Datum: 2023-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;
Themen: kommunale Altschuldenproblematik
# ?, Prokopfverschuldung
# ?, Vorleistung
# ?, Schuldenlast
# ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen
# ?, Liquiditätskredite
# ?, Aufkommen
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, Klimaanpassungsmaßnahmen
# ?, Höhe
# ? 7. +++ (SEM)
Bereits heute können die Städte und Gemeinden aus Nordrhein-Westfalen ihre Projekte für das Jahr 2020 anstoßen und das Land damit "in Bewegung bringen".
Mit den rund 47 Millionen Euro an Fördermitteln aus dem Sonderinvestitionsprogramm können rund 80 Projekte finanziert werden.
Kommunale Sportstätten sind ein wichtiger Baustein kommunaler Infrastruktur.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Sport dient der Gesunderhaltung und dem Wohlbefinden - auch wenn Sport in Corona-Zeiten nur eingeschränkt möglich ist.
Aber mit dem Investitionsprogramm zur Förderung von Sportstätten 2020 wird der Grundstein für den Sport von morgen gelegt.
Datum: 2020-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-auf-los-gehts-los-47-millionen-euro-zur-verbesserung-der;
Themen: Verbesserung der Sportinfrastruktur
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, 100-Prozent-Förderung
# ?, Sprinttempo
# ?, Schwimmhalle
# ?, Ersatzneubau
# ?, Baustein der Zukunftsfähigkeit
# ?, Dauerläufer
# ?, Investitionspakt für Förderung
# ?, Terrassenfreibad
# ? 8. +++ (SEM)
Über 80 Prozent der befragten Städte und Gemeinden sehen das Vergaberecht sowie den daraus resultierenden Verwaltungsaufwand als zentrales Hemmnis für eine reibungslose Abwicklung von Städtebauförderprojekten an.
Zudem bestehen aus Sicht der befragten Kommunen in allen Phasen möglicher Städtebaufördermaßnahmen personelle Engpässe.
"Ob das Erstellen für Bebauungspläne für Wohnungsbau, das Abarbeiten von Bundes- und Landesinvestitionsprogrammen oder die Erhaltung der übrigen kommunalen Infrastrukturen: Alles trifft auf zu gering besetzte technische Ämter.
Die Landesregierung wirbt intensiv auf der Bundesebene für eine geringere Anzahl an Städtebauförderungsprogrammen, die gleichzeitig höher im Finanzvolumen ausgestattet und mit weniger Antragsbürokratie belegt werden.
Kurz gesagt: Weniger Programmvielfalt auf mindestens gleichem Niveau bedeutet in dem Fall ein Mehr für die Kommunen", sagt Ministerin Ina Scharrenbach.
Datum: 2018-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-difu-studie-bestaetigt-technische-aemter-sind-flaschenhals;
Themen: technische Ämter
# ?, Difustudie
# ?, Flaschenhals
# ?, städtische Infrastruktur
# ?, Erhaltung
# ?, ehemaliges Ministerium
# ?, Ergebnis einer Studie
# ?, Urbanistik
# ?, Antragsbürokratie
# ?, Bundesinvestitionsprogramme
# ? 9. +++ (SEM)
Diese so genannte FAQ-Liste wird im Laufe der Woche veröffentlicht.
Das Geld kann beispielsweise für Schulsanierungen, Schulsporthallen und Labore verwendet werden.
Neben den genannten beiden Kapiteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes steht mit dem NRW.Bank-Programm "Gute Schule 2020" ein weiteres Investitionspaket für die Städte und Gemeinden bereit, so dass den Kommunen über die Laufzeit der jeweiligen Programme insgesamt 4,3 Milliarden Euro für Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden.
Das Geld fließt zusätzlich zu den pauschalen Investitionsmitteln aus den jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetzen des Landes sowie aus weiteren Bundes- beziehungsweise Landesprogrammen.
Wie viel Geld in die Städte und Gemeinden fließt, ist der angehängten Tabelle zu entnehmen.
Datum: 2018-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-geld-sichert-die-zukunft-unserer-kinder;
Themen: Zukunft von Kindern
# ?, ordentlicher Batzen
# ?, Verbesserung der Schulinfrastruktur
# ?, Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?, Schulsanierungen
# ?, pauschale Investitionsmittel
# ?, sogenannte FAQ-Liste
# ?, Gelder
# ?, Schulsporthallen
# ? 10. +++ (SEM)
Umso dankbarer bin ich für das beispiellose Engagement der vielen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer, die die betroffenen Regionen zusammen mit der Unterstützung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen wiederaufbauen.
Ein Jahr nach der verheerenden Starkregen- und Flutkatastrophe haben wir bereits eine gute Strecke beim Wiederaufbau-Marathon zurückgelegt und kommen jeden Tag weiter voran.
Aktuell befinden sich 1,43 Milliarden Euro für Privathaushalte und kommunale Infrastruktur in der Auszahlung.
Über 18.800 Anträge wurden bisher von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern gestellt, wovon rund 94 Prozent geprüft oder bewilligt sind.
Mittlerweile sind rund 493,4 Millionen Euro für Privathaushalte in der Auszahlung.
Datum: 2022-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wiederaufbau-nordrhein-westfalen-viel-erreicht-vieles;
Themen: Wiederaufbauhilfen
# ?, betroffene Bürgerinnen
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Privathaushalte
# ?, Auszahlung
# ?, Wiederaufbaumarathon
# ?, gute Strecke
# ?, verheerende Wassermassen
# ?, zuverlässige betrugssichere Antragsbearbeitung
# ?, ´Senior-Expertise
# ? 11. +++ (SEM)
Das sind rund 98 Prozent.
Insgesamt sind hier 627 Millionen Euro in Auszahlung.
Auch im Bereich der kommunalen Infrastruktur schreitet der Wiederaufbau weiter fort: 363 Anträge sind eingereicht, 313 in der Bewilligung oder bereits bewilligt.
Insgesamt sind damit in Nordrhein-Westfalen 1,8 Milliarden Euro für Kommunen in der Auszahlung.
"Wenn man durch die Gebiete fährt und mit Betroffenen spricht, sieht man, dass schon viel passiert ist und was noch passieren wird.
Datum: 2022-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-dem-wiederaufbau-zurueck-die-zukunft-ministerin-scharrenbach-uebergibt;
Themen: andere Förderung
# ?, Erftverband
# ?, Wiederaufbaufonds von Nordrhein-Westfalen
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Neubau
# ?, Brücken
# ?, Instandsetzung
# ?, Auszahlung
# ?, Hochwasserschutz
# ?, Gebäudeenergetik
# ? 12. +++ (SEM)
Ausgewählte Projekte aus Nordrhein-Westfalen
Mit den Strukturfördermitteln erhalten die Länder wichtige Handlungsspielräume beim Ausgleich regionaler Unterschiede.
Die Regionen und Kommunen können Ansiedlungs- und Erweiterungsinvestitionen von Unternehmen anstoßen, Arbeitsplätze schaffen und die wirtschaftsnahe kommunale Infrastruktur ausbauen.
Dazu gehören zum Beispiel die folgenden Projekte:
* Voltavision GmbH in Bochum - Durchführung von Batterietests für die Automobilbranche sowie Konstruktion und Verkauf von Testgeräten
Datum: 2023-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-richtlinie-regionale-wirtschaftsfoerderung-fokussiert-nachhaltiges;
Themen: regionale Wirtschaftsstruktur
# ?, strukturschwache Regionen
# ?, neue Richtlinie
# ?, wirtschaftsnahe kommunale Infrastruktur
# ?, Strukturfördermittel
# ?, Standortpolitik
# ?, Erweiterungsinvestitionen
# ?, neue Förderrichtlinie
# ?, wichtiges Zeichen
# ?, Rückenwind
# ? 13. +++ (SEM)
In der Förderperiode 2014-2021 betrugen die Bundesmittel im Durchschnitt jährlich 38 Millionen Euro.
Positiv fällt auch die Bilanz der vergangenen Förderperiode 2014-2020 aus: Insgesamt haben Bund und Land mehr als 1200 Vorhaben der gewerblichen Wirtschaft mit Fördermitteln in Höhe von 405 Millionen Euro unterstützt.
Im Bereich der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur waren es 158 Vorhaben mit einem Fördervolumen von insgesamt 319 Millionen Euro.
Minister Pinkwart: "Die Investitionsbereitschaft der Unternehmen und Kommunen in Nordrhein-Westfalen war auch in den unsicheren Zeiten der Corona-Pandemie erfreulich hoch.
Mit dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm haben wir die richtigen Impulse für eine attraktive Standortpolitik in Nordrhein-Westfalen gesetzt.
Datum: 2022-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regionale-wirtschaftsfoerderung-startet-neue-foerderperiode-mittel-werden-2022-auf;
Themen: verbesserte Förderbedingungen
# ?, neue Förderperiode
# ?, regionales Wirtschaftsförderungsprogramm
# ?, zahlreiche Kreise
# ?, Wirtschaftsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, regionale Wirtschaftsförderung
# ?, Jahresbeginn
# ?, Fördergrenzen
# ?, aktuelle Fördergebietskulisse
# ? 14. +++ (SEM)
Sonderprogramm für den ÖPNV entlastet Kommunen - Verkehrsministerium gibt Maßnahmen zur Umsetzung frei
3. September 2020 phb Haltestelle Foto: Land NRW
Mit einem Investitionsprogramm über rund 50 Millionen Euro fördert die Landesregierung die kommunale Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr.
Verkehr
Mit einem Investitionsprogramm über rund 50 Millionen Euro fördert die Landesregierung die kommunale Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr.
Datum: 2020-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderprogramm-fuer-den-oepnv-entlastet-kommunen-verkehrsministerium-gibt;
Themen: kommunale Infrastruktur
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Fördersatz für Projekte
# ?, Maßnahmenliste für ÖPNV-Sonderprogramm
# ?, Instandhaltung für Beschleunigungsmaßnahmen
# ?, konjunktureller Impuls
# ?, moderne vielfältige Mobilität
# ?, Investment
# ?, Baugewerbe
# ? 15. +++ (SEM)
Verkehr
Die Programme der Städtebauförderung verbessern spürbar die Lebensqualität und den sozialen Zusammenhalt der Menschen.
Deshalb investieren Land, Bund und EU in diesem Jahr 325 Millionen Euro in die kommunale Infrastruktur und damit 64 Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr.
In diesem Jahr erhalten 185 Städte und Gemeinden in NRW für insgesamt 243 Projekte Städtebaufördermittel.
Anlässlich der Programmveröffentlichung sagte Bau- und Stadtentwicklungsminister Michael Groschek: "Die Kommunen in NRW stehen vor großen Herausforderungen - wir wollen, dass unsere Stadtviertel und Wohnquartiere auch in Zukunft eine Heimat für ganz unterschiedliche Menschen bieten, für Junge und Alte, für Reiche und Arme, für Einheimische und Zugewanderte.
Datum: 2017-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtebaufoerderung-auf-rekordniveau-fast-jede-zweite-kommune-nrw-erhaelt-diesem;
Themen: Programme der Städtebauförderung
# ?, sozialer Zusammenhalt
# ?, Verwahrlosung
# ?, Überbelegung
# ?, Rekordniveau
# ?, Städtebaufördermittel
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Zuwanderer
# ?, Immobilien
# ? 16. +++ (SEM)
Diese ist aber kein Selbstläufer.
Darauf macht auch der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) mit dem heutigen Tag der Daseinsvorsorge aufmerksam.
Die kommunale Infrastruktur, die unterirdische Kanalisation, die Wasserwerke und Kläranlagen, sind für eine generationenübergreifende Nutzungsdauer angelegt.
Wie die Straßen müssen auch die wasserwirtschaftlichen Infrastrukturen, wie zum Beispiel Kanäle und Kläranlagen, erhalten und an neue Anforderungen angepasst werden - und das im laufenden Betrieb.
Das stellt hohe Anforderungen an die Wasserwirtschaftsunternehmen.
Datum: 2018-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-der-daseinsvorsorge-wasserwirtschaft-ist-eckpfeiler-fuer-lebensqualitaet;
Themen: Daseinsvorsorge
# ?, nordrhein-westfälische Wasserwirtschaft
# ?, Wasserwirtschaftsunternehmen
# ?, Tag
# ?, Berufswelten
# ?, krisensicherer Arbeitgeber
# ?, vielfältige Arbeitsmöglichkeiten
# ?, wichtige Rolle
# ?, Verband
# ?, Fachkräftemangel
# ? 17. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen funktioniert die Versorgung mit Wasser und die schnelle und hygienische Ableitung und Aufbereitung des Abwassers in der Regel reibungslos und unbemerkt.
Dies liegt an der hohen Leistungsfähigkeit der mehr als 600 Unternehmen der Wasserwirtschaft in Nordrhein-Westfalen und der weitgehend intakten wasserwirtschaftlichen Infrastruktur.
Die kommunale Infrastruktur, die unterirdische Kanalisation sowie die Wasserwerke und Kläranlagen sind für eine generationenübergreifende Nutzungsdauer angelegt.
Wie die Straßen müssen auch die wasserwirtschaftlichen Infrastrukturen, wie zum Beispiel Kanäle und Kläranlagen, erhalten und an neue Anforderungen angepasst werden - und das im laufenden Betrieb.
Das stellt hohe Anforderungen an die Wasserwirtschaftsunternehmen.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserwirtschaft-startet-veranstaltungsreihe-zur-gewinnung-von-nachwuchskraeften;
Themen: Nachwuchskräfte
# ?, nordrhein-westfälische Wasserwirtschaft
# ?, Umweltwirtschaft
# ?, Fachkräftemangel
# ?, Kläranlagen
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Uhr
# ?, Gewinnung
# ?, Arbeitgeberkonferenzen
# ?, Auftakt in Wermelskirchen
# ? 18. +++ (SEM)
Da viele Betroffene noch keinen Antrag auf Wiederaufbauhilfe gestellt haben, wird die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Antragsfrist verlängern.
Die Antragsfrist für Wiederaufbauförderung ist auf den 30. Juni 2026 und die Bewilligungsfrist auf den 31. Dezember 2030 verlängert worden.
Für Anträge der kommunalen Infrastruktur nach Nr. 6 der Förderrichtlinie gilt ebenfalls die neue Frist 30. Juni 2026.
Hierunter fallen auch Unternehmen mit überwiegend kommunaler Beteiligung und Anträge für Land- und Forstwege, die öffentlich zugänglich sind.
Die Bewilligung muss auch hier bis zum 31. Dezember 2030 erteilt sein.
Datum: 2023-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederhergestellt-nach-der-unwetterkatastrophe-2021-ministerin-gorissen-eroeffnet;
Themen: Infrastruktur von Waldwegen
# ?, Forstwege
# ?, Holz
# ?, Antragsfrist
# ?, Wälder
# ?, Wegstrecke
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Regionalforstämter
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Stück
# ? 19. +++ (SEM)
Finanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen
Die Mittel in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro stammen aus dem "Sonderprogramm kommunale Verkehrsinfrastruktur ÖPNV des Landes Nordrhein-Westfalen".
Mit einem Volumen von 50 Millionen Euro fördert die Landesregierung damit die kommunale Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr.
Das Geld gibt es unter anderem für die Modernisierung von Haltestellen, Instandhaltung von Bahnhöfen sowie für Beschleunigungsmaßnahmen im ÖPNV.
Mit dem Programm hat das Land einen konjunkturellen Impuls für das Baugewerbe und Handwerk gesetzt.
Datum: 2021-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zuege-zechen-zootiere-deutsche-bahn-und-land-verschoenern-bahnhoefe-nordrhein;
Themen: Streetartkollektive
# ?, Wandkunst von Bahnhöfen
# ?, Graffitikünstlerinnen
# ?, Reisende
# ?, Verkehrsministerin
# ?, Züge
# ?, Bahnhof Dortmund-Hörde
# ?, Dortmunder S-bahnstation
# ?, Eisbären
# ?, Kundenbefragungen
# ? 20. +++ (SEM)
Das Land stellt Finanzmittel für die im Rahmen der Landesinitiative entstehenden Kosten für zusätzliches Personal und Sachmittel sowie Reise-, Veranstaltungskosten zur Verfügung.
Von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe am 14./15. Juli 2021 waren rund 180 Kommunen betroffen, also nahezu die Hälfte aller Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
Rund 3,8 Milliarden Euro für den Wiederaufbau für kommunale Infrastruktur, Unternehmen, Landwirtschaft und Bürger sind bewilligt worden.
Davon entfallen rund 781 Millionen Euro auf geschädigte Bürgerinnen und Bürger.
Und die Bürger sind richtig weit mit dem Wiederaufbau: rund 80 Prozent dieser Mittel sind bereits ausgezahlt.
Datum: 2024-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-westdeutscher-handwerkskammertag;
Themen: Handwerkskammer in Köln
# ?, Machertum
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Fragen der Handwerksordnung
# ?, Handwerkerplattform
# ?, Veranstaltungskosten
# ?, Wiederaufbaukonferenzen
# ?, gemeinsame Landesinitiative
# ?, Handwerksmarktplatz
# ?, Siebenhaar
# ? 21. +++ (SEM)
Ohne den bis heute andauernden Einsatz, ohne ein breites gesellschaftliches Engagement und einen starken Zusammenhalt vor Ort wäre der Wiederaufbau nicht möglich gewesen.
"
Der Regionaltag startete mit einem Fachgespräch zum Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur in der Stadtverwaltung.
Anschließend besuchte Wirtschaftsministerin Neubaur bei einem Rundgang in der Innenstadt Ladenlokale und informierte sich bei Einzelhändlern über die aktuelle Situation.
Im Café Albert Kramer tauschte sich die stellvertretende Ministerpräsidentin mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, die den Wiederaufbau aktiv mitgestaltet haben, aus.
Datum: 2024-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regionaltag-stellvertretende-ministerpraesidentin-mona-neubaur-besucht-die;
Themen: Regionaltag
# ?, Hochwasserfolgen
# ?, Wiederaufbau
# ?, Erfolge des Menschen
# ?, Gespräch
# ?, Kraft der Natur
# ?, andauernder Einsatz
# ?, breites gesellschaftliche Engagement
# ?, politische Verpflichtung
# ?, schreckliches Hochwasser
# ? 22. +++ (SEM)
2016 belief sich der Höchststand kommunaler Liquiditätskredite auf rund 28 Milliarden Euro.
Bis 2023 hat sich dieser Wert auf nunmehr rund 20,9 Milliarden Euro verringert.
Zugleich haben die Kommunen die vergangenen Finanzmittelüberschüsse dafür genutzt, in ihre jeweilige kommunale Infrastruktur zu investieren: 2023 überstieg der Wert der kommunalen Investitionen erstmals zehn Milliarden Euro.
Datum: 2025-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, gegebener Gesetzentwurf
# ?, sogenannte Verbändeanhörung
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, Einwohnerin
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, nächster Schritt
# ? 23. +++ (SEM)
2016 belief sich der Höchststand kommunaler Liquiditätskredite auf rund 28 Milliarden Euro.
Bis 2023 hat sich dieser Wert auf nunmehr rund 20,9 Milliarden Euro verringert.
* Zugleich haben die Kommunen die vergangenen Finanzmittelüberschüsse dafür genutzt, in ihre jeweilige kommunale Infrastruktur zu investieren: 2023 überstieg der Wert der kommunalen Investitionen erstmals zehn Milliarden Euro.
Datum: 2025-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-altschuldenloesung-fuer-kommunen-erreicht-naechste;
Themen: Liquiditätssicherung
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Entschuldung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, Richtigkeit
# ?, Beschlussfassung
# ?, Landtag
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Verabschiedung
# ?, Korrekturbeträge
# ? 24. +++ (SEM)
Und die Betroffenen sind weit gekommen mit dem Wiederaufbau: Rund 734 Millionen Euro (85 Prozent) dieser Mittel sind bereits ausgezahlt.
Immer mehr Privathaushalte haben ihren Wiederaufbau komplett abgeschlossen, so dass für nahezu 70 Prozent der bewilligten Gebäudesanierungen bereits die abschließenden Verwendungsnachweise eingereicht wurden.
Sanierte Krankenhäuser, trockengelegte Sportplätze, neugebaute Kindergärten, aber auch wiederhergestellte und neu errichtete Brücken, sanierte Schulen und weitere Maßnahmen der kommunalen Infrastruktur: Zum Wiederaufbau der Infrastruktur in Kommunen wurden rund 2,8 Milliarden Euro bewilligt.
Aktuell sind davon rund 903 Millionen Euro ausgezahlt.
Die übrigen Mittel der insgesamt bewilligten 4,3 Milliarden Euro, entfallen auf Unternehmen, die Land- und Forstwirtschaft, die Infrastruktur der Länder, Forschungseinrichtungen sowie Archive.
Datum: 2025-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-stein-fuer-stein-mit-herz-herz-grosser-teil-des;
Themen: Stein
# ?, zerstörte Regionen
# ?, Sachverhalt
# ?, Herz
# ?, errichtete Brücken
# ?, harter lange Marsch
# ?, sanierte Schulen
# ?, Betrugsverdachtsfälle
# ?, Wiederaufbauhilfefonds
# ?, abschließende Verwendungsnachweise
# ? 25. +++ (SEM)
Die rund 25 Millionen Euro teure Erneuerung von Gleisen, Weichen und Unterwerken unterstützen der Bund und das Land mit rund 15 Millionen Euro.
"Wir freuen uns sehr über diese Förderung.
Wenn die Mobilitätswende gelingen soll, muss in die kommunale Infrastruktur investiert werden.
In Krefeld tragen wir mit diesem Fördergeld und eigenen Investitionen dazu bei, dass der ÖPNV auch in Zukunft weiter attraktiv für die Bürgerinnen und Bürger bleibt", sagte Guido Stilling, Geschäftsführer der SWK MOBIL.
Den Bescheid mit der größten Fördersumme hat die Ruhrbahn GmbH für die Erneuerung der Leit- und Sicherungstechnik entgegen genommen.
Datum: 2025-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-eine-milliarde-euro-fuer-die-erneuerung-kommunaler-schienen-nordrhein;
Themen: Anerkennungsurkunde
# ?, Gleise
# ?, Stadtbahninfrastruktur
# ?, Straßenbahninfrastruktur
# ?, Unterwerke
# ?, Zuwendungen
# ?, Gleisinfrastruktur
# ?, Lebensdauer
# ?, AG von Rheinbahn ag
# ?, Bahnstromunterwerke
# ? 26. +++ (SEM)
* Jeder von den Kommunen beantragte Platz kann bewilligt werden.
Investitionsprogramm Ganztagsausbau:
* Aus Bundes- und Landesmitteln werden 254 Millionen Euro bereitgestellt, damit die kommunale Infrastruktur im Ganztagsbereich ausgebaut werden kann.
Die Bundesmittel steigen um rund 69,8 Millionen Euro und die Landesmittel um rund 35,6 Millionen Euro.
Insgesamt stehen rund 892 Millionen Euro an Investitionsmitteln bei Bund, Land und Kommunen bereit.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-schulisches-personal-und-investitionen-den-offenen-ganztag;
Themen: Startchancenprogramm
# ?, Schulentwicklungsprozesse
# ?, Pauschale
# ?, Bildungspauschale
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, kulturelle Bildung
# ?, Bereich von Sachausgaben
# ?, Gesamtansatz des Startchancenprogramms
# ?, Infrastruktur für Ganztagsbetreuung
# ?, Rahmen der Ergänzung
# ? 27. +++ (SEM)
"Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur": Landesregierung bringt größtes Investitionspaket der Landesgeschichte auf den Weg
Ministerpräsident Wüst: In den nächsten zwölf Jahren stellen wir über 30 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Fast 70 Prozent davon werden in die kommunale Infrastruktur fließen, vor allem in Bildung und Betreuung
21. Oktober 2025 Ministerpräsident Hendrik Wüst spricht während der Kabinett-Pressekonferenz Foto: Land NRW / Josua Dunst
Mit dem "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" hat die Landesregierung das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht.
Datum: 2025-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-landesregierung-bringt-groesstes;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Landesgeschichte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Infografik
# ?, Weg
# ?, Symbole
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, Kitas
# ?, Landesinfrastruktur
# ? 28. +++ (SEM)
Und genau da setzt die heutige landesweite Kontrollaktion an.
Wir treffen die Drahtzieher dort, wo es weh tut: Bei ihrem Geschäftsmodell.
Problemimmobilien stellen ein strukturelles und rechtliches Problem dar: Immobilien, die in einem Zustand fortdauernder Verwahrlosung gehalten werden, bei denen wohnliche oder bauliche Mindeststandards missachtet, Instandhaltungspflichten verletzt und vielfach gesundheits- oder sicherheitsrelevante Mängel hingenommen werden, beeinträchtigen nicht nur die Rechte und die körperliche Unversehrtheit der dort wohnenden Menschen, sondern wirken sich auch negativ auf das Wohnumfeld, die kommunale Infrastruktur und den Wohnungsmarkt aus.
Verwahrloste Immobilien führen zu Wertverfall in ganzen Quartieren und fördern soziale Segregation.
Bei Problemimmobilien besteht eine strukturelle Schutzlücke zwischen Sozialrecht, Mietrecht und Ordnungsrecht.
Datum: 2026-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-gegen-problemimmobilien-und-sozialbetrug-zwoelf;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Leistungsmissbrauch
# ?, heutige Kontrollaktion
# ?, Schlagkraft
# ?, Jobcenter
# ?, neue Weise
# ?, Behördennetz
# ?, Missbrauch
# ?, Sozialbetrug
# ?, neuer Ansatz
# ? 29. +++ (SEM)
Die Kommunen entscheiden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, welche Maßnahmen umgesetzt werden.
Sie können die Mittel bei der zuständigen Bezirksregierung abrufen, wenn sie diese Mittel zur Begleichung fälliger Rechnungen für eine Investitionsmaßnahme innerhalb von drei Monaten benötigen.
Die Kommunen können die Mittel - vorbehaltlich des Grundsatzes der Trägerneutralität - nach eigenem Ermessen auch an andere Träger kommunaler Infrastruktur zwecks Umsetzung entsprechender Investitionsmaßnahmen weitergeben.
Eine Sachinvestition darf nicht vor dem 1. Januar 2025 begonnen worden sein.
Sie muss bis zum 31. Dezember 2042 abgeschlossen und vollständig abgenommen worden sein.
Datum: 2026-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-digitales-verfahren-fuer-kommunen;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Infrastrukturprogramm
# ?, Investitionsprogramm
# ?, Baustein des Nordrhein-westfalenplans
# ?, Begleichung
# ?, Grundsatz der Trägerneutralität
# ?, Mittelabrufe
# ?, Sachinvestitionen
# ?, Verfahrensabwicklung
# ? 30. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land investiert 2026 Rekordsumme
Land investiert 2026 Rekordsumme in Ausbau und Sicherheit des Radverkehrs
Mehr als 172 Millionen Euro fließen in kommunale Infrastruktur, Landesradwege und Bürgerradwege / Beispiel Düsseldorf zeigt Zunahme des Alltagsverkehrs
10. April 2026 Radverkehr in NRW Foto: Lasse Rotthoff / Stadt Düsseldorf
Fahrradfahren in Nordrhein-Westfalen wird immer attraktiver: Das Land treibt den Ausbau der Radwege mit Rekord-Investitionen voran.
Datum: 2026-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2026-rekordsumme-ausbau-und-sicherheit-des-radverkehrs;
Themen: sichere Radwege
# ?, Ausbau
# ?, Radleitroute
# ?, Zählstelle
# ?, sichere Radinfrastruktur
# ?, Zählung
# ?, Bürgerradwege
# ?, Nahmobilitätsprogramm
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Rekordsumme
# ? 31. +++ (SEM)
Tausende Einsatzkräfte von Hilfsorganisationen, Feuerwehr, Polizei, Bundeswehr und Technischem Hilfswerk sowie zahllose ehrenamtliche und private Helferinnen und Helfer standen den Betroffenen zur Seite.
Bund und Land brachten innerhalb weniger Wochen den Wiederaufbaufonds auf den Weg und stellten für Nordrhein-Westfalen Hilfen in Höhe von insgesamt 12,3 Milliarden Euro bereit.
Mit den Mitteln werden unter anderem der Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur, die Unterstützung von Privathaushalten und Unternehmen sowie Maßnahmen zur Stärkung des Hochwasserschutzes finanziert.
Darüber hinaus unterstützt das Land die betroffenen Regionen mit ergänzenden Angeboten - etwa durch zusätzliche Hilfen für besonders betroffene Kommunen, Beratungsangebote für Betroffene sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Vorsorge vor Starkregen- und Hochwasserereignissen.
Auch der Landtag Nordrhein-Westfalen hat die Hochwasserkatastrophe parlamentarisch aufgearbeitet.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-jahre-nach-der-hochwasserkatastrophe-gemeinsames-gedenken-von-landtag-und;
Themen: Landtag
# ?, Download
# ?, Landesregierung
# ?, Plenarsaal
# ?, betroffene Regionen
# ?, Foto
# ?, tiefe Wunden
# ?, Abgeordnete des Landtags
# ?, Angehörige
# ?, Gedenken
# ? 32. +++ (SEM)
Hintergrund
* Von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe am 14./15. Juli 2021 waren rund 180 Kommunen betroffen, also nahezu die Hälfte aller Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
Rund 4,7 Milliarden Euro für den Wiederaufbau für kommunale Infrastruktur, Unternehmen, Landwirtschaft und Bürger sind bewilligt worden.
Davon entfallen rund 900 Millionen Euro auf geschädigte Bürgerinnen und Bürger.
Insgesamt wurden hierfür 29.071 Anträge gestellt, davon sind über 95 Prozent abschließend bearbeitet.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-jahre-wiederaufbau-bilanz-nordrhein-westfalen-initiative-handwerk-im;
Themen: Handwerksorganisationen
# ?, Plattform
# ?, Initiative
# ?, Kita von Kobolden
# ?, Wiederaufbaubilanz
# ?, Handwerkskammer in Köln
# ?, Landesinitiative
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Ernstfall
# ?, Bilanz
# ? 33. +++ (SEM)
Ziel sei es, die Qualität von Bildung, Wissenschaft und Forschung weiter zu steigern, die öffentlichen Bildungsinfrastrukturen und -einrichtungen zu stärken und mit den erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen auszustatten, um so Chancengleichheit zu verwirklichen und das Vertrauen der Menschen in die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Bildungsinstitutionen zu stärken.
Die Länder fordern den Bund auf, sich an den großen aktuellen und zukünftigen Herausforderungen im Bildungs- und Wissenschaftsbereich zu beteiligen.
Dazu zählen unter anderem die Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, der weitere quantitative und qualitative Aufbau von Ganztagsschulen, die Umsetzung der vom Bund ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention im Bildungsbereich, die Stärkung der Integrationspolitik durch Bildung und des wichtigen Bereichs der beruflichen Bildung, die soziale Öffnung der Hochschulen, die Schaffung zusätzlicher Studienplätze und die Sicherung kommunaler Bildungsinfrastruktur.
Ansprechpartnerinnen für die Presse: Barbara Löcherbach, Pressesprecherin des NRW-Schulministeriums, Tel. 0211 5867 3517
Yvonne Globert, Pressesprecherin des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Rheinland-Pfalz, Tel. 06131 16 2829
Datum: 2013-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-bildung-und-gute-wissenschaft-fuer-deutschland-ministerinnen-loehrmann-und;
Themen: Bildungsministerinnen des Lands
# ?, gute Wissenschaft
# ?, nachhaltige Verbesserungen
# ?, Pressesprecherin
# ?, Betreuungsgeld
# ?, Ganztagsschulen
# ?, Geldbeutel
# ?, Bildungserfolg
# ?, gesellschaftliche Herausforderungen
# ?, gute Bildung
# ? 34. +++ (SEM)
"
Hintergrund zu "Gute Schule 2020"
"Gute Schule 2020" ist ein Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen und der NRW.BANK für die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau kommunaler Schulinfrastruktur.
Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro.
Im Rahmen des Programms werden über vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro bereitgestellt.
Datum: 2017-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-schule-2020-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-besucht-lore-lorentz;
Themen: gute Schule
# ?, geplante Umsetzung
# ?, Besuch
# ?, Förderprogramm
# ?, Jugendsozialschule
# ?, moderne Unterrichtsräume
# ?, optimale WLAN-Ausstattung
# ?, zeitgemäßer Zuschnitt
# ?, Unterrichtsgebäude
# ?, Modernisierungsaufwand
# ? 35. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land fördert neuen Anti-Corona-Lack
Land fördert neuen Anti-Corona-Lack an 209 Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen
Auftakt der Schutzmaßnahme am Essener Hauptbahnhof o 400 Aufzüge und 700 Treppengeländer an nordrhein-westfälischen Bahnhöfen werden beschichtet o Finanzierung durch das Sonderprogramm kommunale Verkehrsinfrastruktur ÖPNV des Landes Nordrhein-Westfalen
22. Dezember 2020 Bild Bahnhof Haltestelle ÖPNV Foto: unsplash.
com
Datum: 2020-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-neuen-anti-corona-lack-209-bahnhoefen-nordrhein-westfalen;
Themen: Schutzlack
# ?, Antivirenlack von Aufzugknöpfen
# ?, Aufzugknöpfe
# ?, Essener Hauptbahnhof
# ?, neuer Anticoronalack
# ?, Handlauf
# ?, Lack
# ?, kommunale Verkehrsinfrastruktur
# ?, Hygienekonzept
# ?, Auftakt
# ? 36. +++ (SEM)
Wir wollen klären, ob es im Prozess der Umsetzung des Programms strukturelle Schwierigkeiten gibt, bei denen die Landesregierung unterstützen kann.
Wir werden gemeinsame Lösungen suchen, um für die Schülerinnen und Schüler, aber auch die Lehrerinnen und Lehrer eine zeitgemäße und digitale Lernumgebung zu schaffen", so Gebauer.
"Gute Schule 2020" stellt den Kommunen Darlehen zur Finanzierung von Sanierung, Modernisierung und Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Die Tilgung der Darlehen und die Zinsen trägt das Land.
Neben anderen Programmen stehen damit bis 2020 zwei Milliarden Euro (jährlich 500 Millionen Euro) zur Verfügung.
Datum: 2018-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-land-ist-den-kommunen-als-schultraeger-ein-fairer-partner;
Themen: Schulinfrastruktur
# ?, fairer Partner
# ?, Schulträger
# ?, Kommunen
# ?, Abfluss von Mitteln
# ?, Investitionsverhalten
# ?, gute Schule
# ?, Darlehen
# ?, Sanierung
# ?, Modernisierung
# ? 37. +++ (SEM)
"
Hintergrund:
"Gute Schule 2020" ist ein Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen und der NRW.BANK für die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau kommunaler Schulinfrastruktur.
Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro.
Im Rahmen des Programms werden über vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro bereitgestellt.
Datum: 2016-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-stellte-foerderprogramm-gute-schule-2020-vor;
Themen: Verbesserung der Infrastruktur
# ?, Schulen
# ?, optimales Bildungsumfeld
# ?, städtische Schulgelände
# ?, Ausstattung
# ?, Besuch von Schulzentrum
# ?, Kinder in NRW
# ?, Modernisierungsaufwand
# ?, Sanierungsaufwand
# ?, Verbesserung der Schulinfrastruktur
# ? 38. +++ (SEM)
Die Kommunen brauchen dringend die Zuwendungen, um ihre Verkehrswege in Schuss zu bringen.
Ich bin froh, dass es nach der Einigung über die künftigen Bund-Länder-Finanzbeziehungen wieder eine Perspektive für die Förderung gibt.
Die Kommunen können wieder planen und das Land ist verlässlicher Partner bei der Erneuerung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur.
Die Förderung bringt auch positive Effekte für die heimische Bauwirtschaft.
"
Datum: 2017-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-foerdert-kommunalen-strassenbau-staedten-und-gemeinden-mit-127-millionen-euro;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Gesamtkosten
# ?, Erneuerung
# ?, Neubau von Entlastungsstrecken
# ?, Parkstreifen
# ?, Perspektive für Förderung
# ?, Schwerpunkt des Programms
# ?, Straßenbauanteil
# ?, bestehende Straßen
# ?, künftige Bund-Länder-Finanzbeziehungen
# ? 39. +++ (SEM)
"
Dieser stehe vor großen Herausforderungen, die es zu bewältigen gelte, so die beiden Ministerinnen.
Dazu zählen die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im gesamten Bildungsbereich, die Stärkung der Integrationspolitik durch bessere Bildung, die Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, die Sicherung kommunaler Bildungsinfrastrukturen, der weitere quantitative und qualitative Aufbau von Ganztagsschulen und die Bekämpfung des funktionalen Analphabetismus sowie die weitere drastische Reduzierung der Zahl der Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher.
"All diese Herausforderungen werden wir nur in einer gemeinsamen Kraftanstrengung bewältigen können", so die Ministerinnen Löhrmann und Schulze.
"Es geht ausdrücklich nicht darum, in die Zuständigkeit de Länder bei der Schulgesetzgebung einzugreifen, sondern die sozialpolitische Dimension des Zugangs zu Bildung gesamtstattlich zu stärken."
Datum: 2012-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rot-gruener-laenderantrag-zur-aufhebung-des-kooperationsverbotes-ist-auf-dem-weg;
Themen: Kooperationsverbot
# ?, Aufhebung
# ?, rot-grüner Länderantrag
# ?, Hochschulbereich
# ?, Schulabbrecherinnen
# ?, Schulgesetzgebung
# ?, drastische Reduzierung
# ?, sozialpolitische Dimension
# ?, funktionaler Analphabetismus
# ?, angemessene Finanzausstattung
# ? 40. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zur Verteilung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes beschlossen.
Mit 1,126 Milliarden Euro geht ein großer Anteil von mehr als 30 Prozent aus dem Bundesprogramms nach Nordrhein-Westfalen.
"Das gibt unseren Kommunen wichtigen Spielraum für dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen und Investitionen in ihre Infrastruktur.
Dafür legen wir eine gerechte, unbürokratische und rechtssichere Regelung vor", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht vor, die Fördermittel den nordrhein-westfälischen Kommunen pauschal zur Verfügung zu stellen.
Datum: 2015-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-will-investitionsmilliarde-gerecht-und-unbuerokratisch-kommunen-verteilen;
Themen: Fördermittel
# ?, finanzschwache Kommunen
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Investitionen
# ?, Berechnungssystematik des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Einnahmekraft
# ?, Investitionsmilliarde
# ?, Eigenteil
# ?, Stehpult
# ?, geplante Verteilung
# ? 41. +++ (SEM)
Angesichts wachsender gesellschaftlicher Vielfalt leisteten die Teilhabeangebote der Bildungspartnerschaften auch einen Beitrag zur erfolgreichen Gestaltung von Integrationsprozessen.
Klaus Hebborn, Beigeordneter und Dezernatsleiter für Bildung, Kultur und Sport des Städtetags NRW, hob die integrativen Wirkungen außerschulischer Lernangebote hervor: "Kulturelle Bildung ist eine wesentliche Voraussetzung für das interkulturelle Miteinander in unseren Städten.
Die Bildungspartnerschaften zwischen Schulen und Museen, Musikschulen und anderen Kultureinrichtungen sind daher ein zentraler Baustein in der kulturellen Infrastruktur nordrhein-westfälischer Kommunen.
"
Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landkreistags des Landes Nordrhein-Westfalen, wies auf das große Potenzial der Bildungspartnerschaften für das Lernen mit alten und neuen Medien hin: "Bildungsgerechtigkeit hängt auch im kreisangehörigen Raum in NRW vom Zugang aller Schülerinnen und Schüler zu digitalen Lernangeboten ab.
Datum: 2017-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-kommunen-erneuern-die-partnerschaft-von-schulen-und;
Themen: außerschulische Bildungseinrichtungen
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Schulen
# ?, Gedenkstätten
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Bibliotheken
# ?, Städtetag
# ?, Medienzentren
# ? 42. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Im Revier tut sich etwas.
Das zeigt sich nicht nur bei Unternehmensansiedlungen, Verkehrsprojekten oder dem Ausbau Erneuerbarer Energien.
Mit dem neuen Förderprogramm schaffen wir ein äußerst attraktives Angebot, damit die Kommunen im Rheinischen Revier ihre Infrastruktur auch in Zeiten klammer Kassen fit für die Zukunft machen können.
Wer hier mit anpackt profitiert doppelt: Die Sanierungen entlasten über Energie- und Kosteneinsparungen dauerhaft die kommunalen Haushalte und leisten gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
So geht moderne Strukturpolitik, die die Lebensqualität der Menschen spürbar verbessert.
Datum: 2025-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebenswerte-zukunft-im-rheinischen-revier-neues-foerderprogramm-zur-energetischen;
Themen: rheinisches Revier
# ?, neues Förderprogramm
# ?, andere Bestandsgebäude
# ?, Sporthallen
# ?, energetische Sanierung
# ?, Museen
# ?, klamme Kassen
# ?, moderne Strukturpolitik
# ?, moderne klimagerechte Infrastruktur
# ?, Kommunen
# ? 43. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Mit jeder zusätzlichen Ladesäule bringen wir die Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen weiter voran, machen den Verkehr klimafreundlicher und unsere Kommunen lebenswerter.
Ein dichtes Netz an öffentlichen Lademöglichkeiten in den Städten und Gemeinden ist eine entscheidende Voraussetzung, den Umstieg vom Verbrenner auf E-Fahrzeuge für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen noch attraktiver zu gestalten.
Hier sind die Kommunen wichtige Partner, die wir mit dem neuen Leitfaden ganz konkret beim Ausbau ihrer Ladeinfrastruktur unterstützen.
Mit ihrem Engagement leisten die Kommunen einen wichtigen Beitrag zur Transformation hin zur Klimaneutralität.
"
Datum: 2022-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-beim-ausbau-oeffentlicher-ladenetze-fuer;
Themen: Elektrofahrzeuge
# ?, öffentliche Ladenetze
# ?, strategische Fragen
# ?, öffentliches Ladenetz
# ?, Straßen in Nordrhein-Westfalen
# ?, neuer Leitfaden
# ?, Ausbau
# ?, Aufbau
# ?, Wirtschaftsschutzministerium
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ? 44. +++ (SEM)
Für die Fortschreibung des GVFG-Bundesprogramms für die Jahre 2012 bis 2016 hat das Land NRW fünf neue Vorhaben beim Bundesverkehrsministerium angemeldet.
Staatssekretär Gunther Adler erklärte dazu in Düsseldorf: "Die Investitionen des Bundes für die Verkehrsinfrastruktur müssen auch nach Auslaufen des bis 2019 geltenden Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) und des Entflechtungsgesetzes gesichert sein.
In der Sache bleibt es wichtig, dass der Bund zu einer gesicherten Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur der Gemeinden beiträgt.
NRW mit seiner überdurchschnittlichen Verkehrsbelastung ist das Transitland im Herzen Europas und braucht die verlässliche Finanzierung durch die Bundesmittel.
" Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-gvfg-nrw-meldet-fuenf-neue;
Themen: Gesamtlänge
# ?, oberirdische Stadtbahnlinie
# ?, überdurchschnittliche Verkehrsbelastung
# ?, verlässliche Finanzierung
# ?, gesicherte Finanzierung
# ?, Bundesprogramm
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, Neubau
# ?, Sache
# ?, Vorhaben
# ? 45. ++ (SEM)
Der Mindestfördersatz wird von 60 Prozent auf 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gesteigert.
Die Kreise, Städte und Gemeinden, die als strukturschwach gelten und daher in der Gebietskulisse des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms (RWP) liegen, erhalten einen erhöhten Fördersatz von 75 Prozent.
Die Kreise, Städte und Gemeinden, die als strukturschwach gelten und daher in der Gebietskulisse des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms (RWP) liegen, erhalten einen erhöhten Fördersatz von 75 Prozent.
Für alle Kommunen steigt die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen auf 80 Prozent (bislang 70 bzw. 75 Prozent).
Verkehrsminister Wüst: "Wir wollen die Kommunen ermuntern, auch bei klammen kommunalen Kassen konsequent an der Verbesserung ihrer Verkehrsinfrastruktur zu arbeiten.
Viele kommunale Straßen sind in keinem guten Zustand, deshalb verstärken wir unserer Förderung für die Sanierung.
Viele kommunale Straßen sind in keinem guten Zustand, deshalb verstärken wir unserer Förderung für die Sanierung.
Aber auch der komplette Neubau von Straßen profitiert von der Erhöhung der Fördersätze.
Datum: 2019-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erhoeht-zuschuesse-fuer-den-kommunalen-strassenbau;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Bahnübergänge
# ?, Beseitigung
# ?, Kommunen
# ?, Förderung für Sanierung
# ?, Förderung für Straßenbau
# ?, Mindestfördersatz
# ?, Neubau von Straßen
# ?, beteiligte Straßenbaulastträgerin
# ?, jeweiliges Jahr
# ? 46. ++ (IR)
* Energieinfrastruktur und Energieerzeugung, insbesondere auch Wärmenetze
* Informations- und Kommunikationsinfrastruktur, vor allem Breitbandausbau
* Ladeinfrastruktur für Elektromobilität
Die Landesregierung unterstreicht damit die zentrale Rolle der kommunalen Versorger für eine stabile und krisenfeste Infrastruktur.
Datum: 2026-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erleichtert-finanzierung-der-energiewende;
Themen: kommunale Versorger
# ?, Landesbürgschaften
# ?, Bürgschaften
# ?, Anforderungen der Energiewende
# ?, Investitionskraft
# ?, kommunale Versorgungsunternehmen
# ?, kommunale Energieversorger
# ?, Wärmenetze
# ?, Energieinfrastruktur
# ?, Energieerzeugung
# ? 47. ++ (IR)
Mit Blick auf die zu erwartenden demografischen Veränderungen, sich stetig wandelnde technologische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen und die Herausforderungen der Digitalisierung sind interkommunale Kooperationsprojekte als Spielart der kommunalen Aufgabenerfüllung von wachsender Bedeutung.
Die durch interkommunale Zusammenarbeit ermöglichten Handlungsspielräume eröffnen den Kommunen arbeitsteiliges Vorgehen.
So sichern und erweitern sie ihre Angebote zum Erhalt oder Ausbau der kommunalen Infrastruktur und öffentlichen Daseinsvorsorge.
Publikation zur interkommunalen Zusammenarbeit:
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat zu Beginn des Jahres 2022 die Publikation "Interkommunale Zusammenarbeit in Nordrhein-Westfalen - Stand und Perspektiven" herausgegeben.
Datum: 2022-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-hunsteger-petermann-landespreis-fuer-innovative-interkommunale;
Themen: interkommunale Zusammenarbeit
# ?, Landespreis
# ?, Sonderkategorie
# ?, Folgen des Starkregenereignisses
# ?, beherrschte Juristische Person
# ?, fünfköpfige Expertenjury
# ?, kommunale Kooperationspartner
# ?, kommunale Pflichtaufgaben
# ?, Spielart
# ?, erhältliche Publikation
# ? 48. ++ (IR)
Mit dem Landespreis für innovative interkommunale Zusammenarbeit in Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet werden ausschließlich Projekte, an denen mindestens zwei kommunale Kooperationspartner beteiligt sind.
Mit Blick auf die zu erwartenden demografischen Veränderungen, sich stetig wandelnde technologische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen und die Herausforderungen der Digitalisierung sind interkommunale Kooperationsprojekte als Spielart der kommunalen Aufgabenerfüllung von wachsender Bedeutung.
Die durch interkommunale Zusammenarbeit ermöglichten Handlungsspielräume eröffnen den Kommunen arbeitsteiliges Vorgehen.
So sichern und erweitern sie ihre Angebote zum Erhalt oder Ausbau der kommunalen Infrastruktur und öffentlichen Daseinsvorsorge.
Publikation zur Interkommunalen Zusammenarbeit:
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat zu Beginn des Jahres 2022 die Publikation "Interkommunale Zusammenarbeit in Nordrhein-Westfalen - Stand und Perspektiven" herausgegeben.
Datum: 2022-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-interkommunale-zusammenarbeit-preiswuerdig;
Themen: interkommunale Zusammenarbeit
# ?, neuartige Projekte
# ?, Landfolge
# ?, kommunale Verwaltungen
# ?, politische Gremien
# ?, Kreis
# ?, Abend der Nacht
# ?, Eifelkommunen
# ?, Fahrtstrecke
# ?, Familie eines Kreises
# ? 49. ++ (IR)
Kategorie "Umwelt und Infrastruktur"
Gemeinde Schwalmtal: "Ein interkommunales Medizinisches Versorgungszentrum: Gemeinsam die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sichern".
Die Gemeinden Schwalmtal und Brüggen sichern mit einem interkommunalen medizinischen Versorgungszentrum die ambulante Versorgung im ländlichen Raum.
Das Projekt reagiert auf den Ärztemangel und den demografischen Wandel, indem es die medizinische Infrastruktur in kommunaler Trägerschaft fortführt.
Datum: 2026-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-staerker-gewinner-des-landespreises-fuer-interkommunale-zusammenarbeit;
Themen: interkommunale Zusammenarbeit
# ?, interkommunales medicinische Versorgungszentrum
# ?, Verwaltungsalltag
# ?, gemeinsame Nutzung
# ?, Kategorie
# ?, Effizienz
# ?, Datensilos
# ?, Nachnutzbarkeit
# ?, Sozialamt von Kommunen
# ?, Spezialisierungsmöglichkeiten
# ? 50. ++ (IR)
Doch diese Steigerung der finanziellen Unterstützung kann nicht darüber wegtäuschen, dass die kommunalen Haushalte durch Sozialausgaben und Tarifabschlüsse gleichzeitig hochbelastet sind.
Deshalb bedarf es dringender Reformen auf der Bundesebene, die auch in den kommunalen Haushalten stabilisierend wirken.
Neben dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur, der Altschuldenlösung und der Abschaffung der kommunalen Vergabevorschriften ab dem 1. Januar 2026 bleibt die Landesregierung auch mit der Gemeindefinanzierung 2026 an der Seite der kommunalen Familie - für starke Kommunen in einem starken Land", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Das GFG regelt, wie viel Geld das Land seinen Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zur Verfügung stellt.
Diese Zuweisungen helfen den Kommunen, Aufgaben wie Bildung, Soziales und Infrastruktur zu erfüllen.
Datum: 2025-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-trotzt-der-wirtschaftsflaute-und;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Wirtschaftsflaute
# ?, gemeindescharfe Darstellung
# ?, Zuweisungsbeträge
# ?, Rekordhoch
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Aufstellung von Haushalten
# ?, Grundsteuern
# ?, neue Höchstmarke
# ?, wesentliche Treiber
# ? 51. ++ (IR)
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp zehn Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb eines Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen unter anderem durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Plans sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.
Datum: 2026-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plan-fuer-gute-infrastruktur-60-millionen-euro-fuer-klimafreundliche;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Heizungstausch
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Gebäudenetze
# ?, unabhängige Informationsveranstaltungen
# ?, Quartier
# ?, klimafreundliche Wärmeversorgung
# ?, Infoveranstaltungen
# ?, Abwasser
# ?, Bürgerinnen
# ? 52. ++ (IR)
Davon sind 21,3 Milliarden Euro direkt für kommunale Projekte vorgesehen und stehen über die gesamte Laufzeit verbindlich zur Verfügung.
Finanziert werden unter anderem Kitas und Schulen, Verkehrsinfrastruktur, Digitalisierung, Sport und Klimaschutz.
Das sind verlässliche Grundlagen für langfristige und nachhaltige Investitionen in die Infrastruktur unseres Landes und ein echtes Signal für starken Zusammenhalt.
Zusätzlich zum Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025-2036 stehen für zukunftsgerichtete Investitionen im Jahr 2026 12,6 Milliarden Euro bereit.
Dies sichert den Ausbau der Infrastruktur und treibt die Modernisierung in Bereichen wie Digitalisierung, klimaneutrale Technologien und wirtschaftliche Transformation voran.
Datum: 2025-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-weiter-auf-klarem-kurs-haushalt-setzt-schwerpunkte-auf-bildung;
Themen: klarer Kurs
# ?, starke Kommunen
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, deutliche Schwerpunkte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, widerstandsfähige Wirtschaft
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Landesgeschichte
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Jahrestranche
# ? 53. ++ (IR)
Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Mit insgesamt 60 Milliarden Euro in den kommenden zwölf Jahren ist der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen unter anderem durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Datum: 2026-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-188-millionen-euro-fuer-erdwaerme-der-fh-muenster;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, FH Münster
# ?, Erdwärme
# ?, eigene Anlage
# ?, große Versuchslüftungsanlage
# ?, Bohrlöcher
# ?, Steuerungstechnik
# ?, Studentinnen
# ?, Regelungstechnik
# ? 54. ++ (IR)
Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Mit insgesamt 60 Milliarden Euro in den kommenden zwölf Jahren ist der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen unter anderem durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Datum: 2026-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-300000-euro-fuer-photovoltaik-projekt-der-hochschule;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Hochschule Bochum
# ?, gute Infrastruktur
# ?, nachhaltige klimafreundliche Hochschule
# ?, Erdkabel
# ?, Geschichte
# ?, Investitionen
# ?, Landesförderung
# ?, Batteriespeichersystem
# ?, Campusstromnetz
# ? 55. ++ (IR)
Bei diesem für das Land bedeutsamen Infrastrukturprojekt hat das Land den Anrainerkommunen die Zusage gegeben, ihr übliches Kostendrittel an den Bahnübergangsbeseitigungen unter bestimmten Voraussetzungen vollständig zu übernehmen.
Verkehrsminister Wüst sagte zur Vorstellung des Programms: "Mit dem Programm unterstützt das Land die Kommunen bei der Modernisierung und Sanierung ihrer Infrastruktur.
Ende des Jahres 2019 zieht sich der Bund aus der Finanzierung des kommunalen Straßenbaus zurück.
Bei den Kommunen gibt es wie überall erheblichen Investitionsbedarf in die Verkehrsinfrastruktur.
Die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus wird sich ändern.
Datum: 2018-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-kommunalen-strassenbau-staedten-und-gemeinden-mit-114;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, zahlreiche Nachrüstungen
# ?, Programm
# ?, Bahnübergänge
# ?, Gesamtkosten
# ?, Finanzierung
# ?, Ausschussvorlage
# ?, Bahnübergangsbeseitigung
# ?, Jahresprogramm
# ?, Maßnahmen der Erhaltung
# ? 56. ++ (IR)
Auch in vielen Städten und Gemeinden ist die Infrastruktur in die Jahre gekommen und muss daher wieder fit für die Zukunft gemacht werden.
Hier setzen wir mit unserem Förderprogramm an und es trägt die klare Überschrift: Auch im kommunalen Bereich geht Erhalt vor Neubau.
Danach bedarf es einer dringenden Neuregelung, um die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus auch zukünftig zu gewährleisten.
Mit dem Förderprogramm 2015 wird vorerst sichergestellt, dass die verkehrliche Infrastruktur in den Städten und Gemeinden des Landes leistungsfähig bleibt.
Das Förderprogramm des kommunalen Straßenbaus 2015 finden Sie unter folgendem Link:
Datum: 2015-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerdermittel-fuer-kommunale-verkehrsvorhaben-erhoeht-nrw-stellt-den-staedten-und;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Fördersumme
# ?, Vorjahre
# ?, klare Überschrift
# ?, dringende Neuregelung
# ?, kommunale Verkehrsvorhaben
# ?, heimische Bauwirtschaft
# ?, Gemeinden
# ?, Folgeprojekte
# ?, Programmveröffentlichung
# ? 57. ++ (IR)
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp zehn Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.
Datum: 2026-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-840-millionen-euro-fuer-investitionen-die;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, steuerliches Investitionssofortprogramm
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Steuerausfälle
# ?, notwendige Verwaltungsvereinbarung
# ?, Kompensationsmittel
# ?, Kommunen
# ?, Mittel
# ?, Geld
# ?, Investitionsförderung für Kindertagesbetreuung
# ? 58. ++ (IR)
Kommunales Integrationszentrum in Mülheim
Ministerin Löhrmann: NRW greift bei Integration auf bewährte Infrastruktur zurück
Besuch des Kommunalen Integrationszentrums in Mülheim an der Ruhr
Um die vielfältigen Angebote zur Integration zugewanderter Menschen in den Kreisen und kreisfreien Städten zu bündeln und zu koordinieren, fördert das Land Nordrhein-Westfalen bereits seit 2012 die Gründung und die Unterhaltung Kommunaler Integrationszentren vor Ort.
Datum: 2015-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-nrw-greift-bei-integration-auf-bewaehrte-infrastruktur-zurueck;
Themen: bewährte Infrastruktur
# ?, Querschnittsaufgabe
# ?, kreisfreie Städte
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, kommunales Integrationszentrum
# ?, Kreise
# ?, vielfältige Angebote
# ?, Unterhaltung
# ?, Grundgedanke der Integration
# ?, aktuelle Zuwanderungssituation
# ? 59. ++ (IR)
Die kommunalen Spitzenverbände sagten ihrerseits der Ministerin eine konstruktive Zusammenarbeit zu: "Die Schulen lassen sich nur gemeinsam weiterentwickeln, weil in diesem Bereich sowohl Land als auch Kommunen Aufgaben wahrnehmen und weil hier erhebliche finanzielle Herausforderungen bestehen.
Die Kommunen sind bereit, im Rahmen einer staatlich-kommunalen Verantwortungsgemeinschaft ihren Part zu übernehmen.
Handlungsbedarf besteht aus kommunaler Sicht vor allem darin, alle Bildungseinrichtungen zu modernisieren, insbesondere im Hinblick auf eine zeitgemäße technische Infrastruktur, die Inklusion an den Schulen neu auszurichten sowie die schulischen Ganztagsangebote qualitativ auszubauen.
Die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände machten deutlich, dass die Kommunen daher auch auf weitere finanzielle Unterstützung des Landes angewiesen seien.
Datum: 2017-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-transparenz-schaffen-gemeinsam-die-bedingungen-fuer-die-schulen;
Themen: neue Landesregierung
# ?, Beigeordnete des Städtebunds
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Geschäftsführer des Städtetags
# ?, Hauptgeschäftsführer des Landkreistags
# ?, Schulen
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Städtetag
# ? 60. ++ (IR)
Bereits im laufenden Jahr hat das Land kommunale Altschulden in Höhe von fast 8,9 Milliarden Euro in die Landesschuld übernommen.
Auch der Bund beteiligt sich 2026 bis 2029 mit jeweils 164 Millionen Euro jährlich an dem Schuldendienst für die kommunalen Liquiditätskredite.
Zusätzlich stärkt der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur die kommunale Investitionsfähigkeit.
In den kommenden zwölf Jahren fließen insgesamt 31,2 Milliarden Euro in die öffentliche Infrastruktur des Landes.
Auch die Refinanzierung der kommunalen Steuermindereinnahmen durch den Investitionsbooster ist ein Erfolg der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Investitionsausgaben
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, geplanter Etat
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Signal der Unterstützung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, starke Kommunen
# ? 61. ++ (IR)
Infrastruktur-Corona
Die Institutionen der öffentlichen - insbesondere auch sozialen - Infrastruktur sind von Liquiditätsengpässen in Folge der Corona-Krise betroffen.
Infrastruktur aufbauen.
Antragsberechtigt sein sollen hier Institutionen, die im Bereich der öffentlichen und sozialen Infrastruktur tätig sind:
* Kommunale Unternehmen (z.B. Flughäfen, Häfen, Verkehrsgesellschaften),
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-unterstuetzung-fuer-oeffentliche-und-soziale-infrastruktur-sowie-kommunen;
Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, öffentliche soziale Infrastruktur
# ?, Weg
# ?, Kabinett
# ?, Euro
# ?, Sparkassen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Universalcorona
# ?, öffentliche Schelte
# ?, Nachfrage von Unternehmen
# ? 62. ++ (IR)
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb des Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen unter anderem durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.
Datum: 2026-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-landtag-beschliesst-investitionsoffensive-fuer;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Roboter
# ?, ki-basierte Robotik
# ?, marktfähige Innovationen
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Operationen
# ?, Spitzentechnologie
# ?, Plenum
# ?, Investitionen
# ? 63. ++ (IR)
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp zehn Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb des Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen unter anderem durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.
Datum: 2026-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-neue-landesweite-plattform-fuer-sichere-nutzung-von;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Sprachassistenten
# ?, sichere Nutzung
# ?, Bruchteil
# ?, Chatbots
# ?, Ampel
# ?, Sekunde
# ?, Sonne
# ?, Baustein für Aufbau
# ? 64. ++ (IR)
Das Land stellt den Kommunen in den kommenden fünf Jahren mit der Schulpauschale, mit dem Kommunalinvestitionsfördergesetz des Bundes und dem Landesprogramm wie "Gute Schule 2020" mehr als sechs Milliarden Euro zur Verfügung, unter anderem für Investitionen in die digitale Infrastruktur und Ausstattung der Schulen.
Um beim Lernen im digitalen Wandel und bei der digitalen Infrastruktur der Schulen im nächsten Jahr einen großen Schritt voran zu kommen, habe ich für 2018 bereits vereinbart, in Kooperation mit den Regierungspräsidenten und Regierungspräsidentinnen und den kommunalen Schulträgern fünf Regionalkonferenzen durchzuführen.
Die digitale Bildung gelingt nur als staatlichkommunale Gemeinschaftsaktion!
Datum: 2017-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-licht-und-schatten-bei-der-digitalisierung-schulen-nordrhein;
Themen: Schatten
# ?, IT-Ausstattung
# ?, Medienkompetenzrahmen
# ?, Licht
# ?, Kompetenzen
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, pädagogische Ziele
# ?, schulisches Medienkonzept
# ?, staatlichkommunale Gemeinschaftsaktion
# ?, Ausstattung von Schulen
# ? 65. ++ (IR)
Mit dem vorliegenden Entwurf werden weitere Punkte des vom Landeskabinett am 31. März 2020 beschlossenen Kommunalschutz-Paketes umgesetzt.
Zudem wird die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände und weiterer Fachverbände eingeleitet.
Zur Erläuterung: Bereits am 31. März 2020 hat die Landesregierung einen Acht-Punkte-Plan als Kommunalschutz-Paket verabschiedet.
Mit den Hilfsmaßnahmen für die Kommunen sollen einerseits die sinkenden Erträge und andererseits die gestiegenen Aufwendungen - etwa beim Gesundheitsschutz und in der sozialen Infrastruktur - aufgefangen werden.
Folgende Initiativen werden auf den Weg gebracht: 1. Isolierung der Corona-bedingten Schäden in den kommunalen Haushalten 2.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-koennen-corona-schaeden-im-haushalt-isolieren;
Themen: belastete Kommunen
# ?, Coronaschäden
# ?, kommunale Vergabegrundsätze
# ?, Stärkungspakt
# ?, Landeskabinett
# ?, Punkt des Entwurfs
# ?, Zeiten der Auswirkung
# ?, obiger Kabinettbeschluss
# ?, weitere Fachverbände
# ?, Achtpunkteplan
# ? 66. ++ (IR)
Das zeigt, wie groß der Bedarf zur Entwicklung grüner Infrastruktur für die Konjunktur und die Gesellschaft unseres Landes ist, und das gerade jetzt bei der Bewältigung der Corona-Krise.
Grüne Infrastruktur sorgt für mehr Lebensqualität, erhöht unser Wohlbefinden und ist gut für die Artenvielfalt und ein intaktes Klima.
Im Rahmen des Förderaufrufs Grüne Infrastruktur ist eine Förderung der beantragten Maßnahmen von bis zu 100 Prozent möglich.
Diesem Angebot sind sehr viele, hauptsächlich kommunale Antragsteller, gefolgt.
Datum: 2020-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rege-nachfrage-zum-konjunkturpaket-gruene-infrastruktur-ueber-60-massnahmen-werden;
Themen: intaktes Klima
# ?, Blühwiesen
# ?, rege Nachfrage
# ?, Wohlbefinden
# ?, Umwandlung
# ?, grüne Infrastruktur
# ?, mögliche Infrastruktur
# ?, zentrale Fragestellung
# ?, Artenvielfalt
# ?, Anlage
# ? 67. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesfinanzminister Scholz soll zu Gesprächen über kommunale Altschulden einladen
Drei Länder, drei Minister, eine Forderung: Bundesfinanzminister Scholz soll endlich zu Gesprächen über kommunale Altschulden einladen
Für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sind auch die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen, für ihre Bürgerinnen und Bürger Infrastrukturen, Daseinsvorsorge und freiwillige Leistungen gewährleisten zu können, von zentraler Bedeutung.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sind auch die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen, für ihre Bürgerinnen und Bürger Infrastrukturen, Daseinsvorsorge und freiwillige Leistungen gewährleisten zu können, von zentraler Bedeutung.
Datum: 2019-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-laender-drei-minister-eine-forderung-bundesfinanzminister-scholz-soll-endlich;
Themen: Gleichwertigkeit
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Altschuldenproblematik
# ?, Kassenkredite
# ?, freiwillige Leistungen
# ?, finanzielle Möglichkeiten
# ?, Infrastrukturen
# ?, Daseinsvorsorge
# ?, Gespräche
# ?, zentrale Bedeutung
# ? 68. ++ (IR)
Mit rund 600.000 Euro unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bis 2026 die Fortführung des Online-Portals "Interkommunales.
Über die Plattform werden Kommunen die vielfältigen Facetten interkommunaler Zusammenarbeit nahegebracht und diese bei der Umsetzung unterstützt.
Alle 396 nordrhein-westfälischen Kommunen und alle 31 Kreise samt der Städteregion Aachen sowie eine Reihe außerordentlicher Mitglieder des Städtetags NRW, des Landkreistags NRW und des Städte- und Gemeindebunds NRW sind mit interkommunalen Projekten vertreten.
Das Portal Interkommunales.
"Jede Kommune steht vor gewaltigen Herausforderungen: Digitalisierung, Klimaanpassung, Verfügbarkeit von Fachkräften in der Verwaltung, Modernisierung von Infrastrukturen und vieles mehr.
Datum: 2023-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-digitale-vernetzung-der-kommunen-weiter-staerken-600000;
Themen: interkommunale Zusammenarbeit
# ?, Onlineportal
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Fortführung
# ?, Städtetag
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Dokumentenservice
# ?, Kostenersparnis
# ? 69. ++ (IR)
Mit einer weiteren Phase des Aufrufs "Grüne Infrastruktur NRW" will die Landesregierung zusätzliche Grün- und Erholungsflächen schaffen, vernetzen und aufwerten - besonders in strukturschwachen Gebieten.
In seiner Sitzung am 1. Dezember 2017 hat der interministerielle Arbeitskreis "Grüne Infrastruktur" weitere sechs integrierte Handlungskonzepte mit einem Investitionsvolumen von rund 42 Millionen Euro empfohlen.
"Ich freue mich, dass zahlreiche Kommunen und kommunale Zusammenschlüsse erkannt haben, dass eine verstärkte Entwicklung ihrer grünen Infrastruktur das Leben ihrer Bürgerinnen und Bürger verbessert und entsprechende Konzepte eingereicht haben", sagte Umweltministerin Christina Schulze Föcking.
* Lippstadt: "Grüne Infrastruktur Lippstadt Südwest"
* Voerde: "VOERDE2030 Projekt Lebendige Innenstadt - Erste Fortschreibung des integrierten Handlungskonzepts für Maßnahmen der "Grünen Infrastruktur"
Datum: 2017-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/42-millionen-euro-zusaetzliche-investitionen-gruene-infrastruktur;
Themen: grüne Infrastruktur
# ?, kommunale Zusammenschlüsse
# ?, strukturschwache Gebiete
# ?, Erholungsflächen
# ?, Aufruf
# ?, Investitionsvolumen
# ?, NRW-Städtebauministerium
# ?, Nachfrage einer Thematik
# ?, interministerieller Arbeitskreis
# ?, laufende Efreperiode
# ? 70. ++ (IR)
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen unter anderem durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.
Datum: 2026-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-200-millionen-euro-fuer-das-netzwerk-ai4cancercurenrw-zur;
Themen: Auftaktveranstaltung
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Früherkennung
# ?, Onkologie
# ?, Volkskrankheit
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Konsortium
# ?, Universitätsklinik Köln
# ?, Förderzusage
# ? 71. ++ (IR)
Bessere Infrastruktur in Städten und Gemeinden
126,47 Millionen Euro für bessere Infrastruktur in Städten und Gemeinden
Nordrhein-Westfalen fördert 121 Projekte im kommunalen Straßenbau
Die Landesregierung fördert in diesem Jahr 121 kommunale Straßenbauvorhaben mit 126,47 Millionen Euro - und entlastet damit die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2021-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/12647-millionen-euro-fuer-bessere-infrastruktur-staedten-und-gemeinden;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Programmaufnahme
# ?, Baureife
# ?, Gemeinden
# ?, zuwendungsfähige Kosten
# ?, Städte
# ?, Verfahrensschritt für Förderung
# ?, Pandemiezeit
# ?, leistungsstarke Infrastruktur
# ?, Schwerpunkt des Jahresförderprogramms
# ? 72. ++ (IR)
Wiederaufbau von zerstörter kommunaler Infrastruktur, Begleitung und Unterstützung von geschädigten Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen.
Von Anfang an hatte die Bundesregierung klargestellt, dass aus dem Aufbaufonds keine kommunalen Personalbedarfe gezahlt werden dürfen.
Damit halten wir an einfachen Verfahren fest", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-27;
Themen: Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Billigkeitsleistungen
# ?, Höhe
# ?, Finanzmittel
# ?, Ausgleich von Engpässen
# ?, Finanzbelastungen
# ?, Steuerungsaufgaben
# ?, Zug der Naturkatastrophe
# ? 73. ++ (IR)
Zum Betretungsverbot wird es für Kinder, deren Eltern nachweisen, dass sie in kritischen Infrastrukturen arbeiten, Ausnahmen geben, z.B.:
* für Eltern, die in Bereichen der öffentlichen Ordnung oder anderer wichtiger Infrastruktur arbeiten.
Details werden zeitnah in Abstimmung mit den Trägern und kommunalen Spitzenverbänden geregelt.
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-montag-betretungsverbot-einrichtungen-der-kindestagesbetreuung;
Themen: heilpädagogische Kindertageseinrichtung
# ?, besondere Fälle
# ?, Einschulung
# ?, Kinderbetreuung
# ?, Betretungsverbot
# ?, Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
# ?, Alter
# ?, Schülerinnen
# ?, Lebensältere
# ?, wichtige Leitentscheidung
# ? 74. ++ (IR)
Sportliche Infrastruktur gehört zur kommunalen Daseinsvorsorge und vieles ist in die Jahre gekommen.
Seit 2020 unterstützen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund mit dem Investitionspakt gezielt die Modernisierung der Sportinfrastruktur.
Es ist sehr zu bedauern, dass die Bundesregierung kurzfristig beschlossen hat, diesen Investitionspakt ab 2023 nicht mehr fortzusetzen", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Mit dem Investitionspakt Sportstätten unterstützen wir die Städte und Gemeinden dabei, den Sanierungsstau bei den kommunalen Sportstätten abzubauen.
Datum: 2022-08-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rund-50-millionen-euro-fuer-investitionen-zur-foerderung;
Themen: Ersatzneubau
# ?, Investitionspakt
# ?, Sportheim
# ?, Programmveröffentlichung
# ?, förderfähige Kosten
# ?, Förderung
# ?, Sanierung
# ?, Bauwesen
# ?, Gemeinden
# ?, Bund
# ? 75. ++ (IR)
Hintergrund Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur
Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb des Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen unter anderem durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Datum: 2026-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-macht-tempo-bei-sanierungen-land-modernisiert;
Themen: landeseigene Gebäude
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Klimaprogramm
# ?, eigener Gebäudebestand
# ?, frühes Planungsstadium
# ?, geschätzte Gesamtbudgets
# ?, Übersicht von Liegenschaften
# ?, energetische Optimierung
# ?, Investitionsprogramm
# ?, verantwortungsvolle Haushaltspolitik
# ? 76. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fördermaßnahme "Grüne Infrastruktur" im Rahmen des EFRE/ JTF Programms gestartet
Naturnahe Flächen schaffen, aufwerten und vernetzen: Fördermaßnahme "Grüne Infrastruktur" im Rahmen des EFRE/ JTF Programms gestartet
Das Förderprogramm "Grüne Infrastruktur" richtet sich an Kommunen, kommunale Einrichtungen und Unternehmen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen sowie Vereine und Stiftungen.
Datum: 2023-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naturnahe-flaechen-schaffen-aufwerten-und-vernetzen-foerdermassnahme-gruene;
Themen: Siedlungsbereich
# ?, grüne Infrastruktur
# ?, kommunale Einrichtungen
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Einfluss des Menschen
# ?, Grüneinfrastrukturrichtlinien
# ?, Naturschutzministerium
# ?, Sinn der Biodiversitätsstrategie
# ?, Umland des Siedlungsbereichs
# ?, empfindliche Ökosysteme
# ? 77. ++ (IR)
In Nordrhein-Westfalen bieten die Kommunalen Integrationszentren in enger Zusammenarbeit mit den Partnern und Einrichtungen vor Ort eine gute Infrastruktur zur Unterstützung von Integrationsprozessen und migrationsgesellschaftlicher Öffnung von Institutionen.
Die LaKI unterstützt die Arbeit des Verbundes und der Kommunalen Integrationszentren durch Mitwirkung in der konzeptionellen Weiterentwicklung, Beratung, Begleitung, Qualifizierungsangebote, Vernetzung und Zusammenarbeit mit der Wissenschaft.
Datum: 2017-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-gueler-mehrsprachigkeit-foerdern-und-bildungschancen-erweitern;
Themen: durchgängige Sprachbildung
# ?, Mehrsprachigkeit
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Expertinnen
# ?, Bildungschancen
# ?, Praxis
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Familiensprachen
# ?, migrationsgesellschaftliche Öffnung
# ?, pädagogische Professionalität
# ? 78. ++ (IR)
Mit dem Förderprogramm 2016 wird vorerst sichergestellt, dass die verkehrliche Infrastruktur in den Städten und Gemeinden des Landes leistungsfähig bleibt.
Das Förderprogramm des kommunalen Straßenbaus 2016 finden Sie hier.
* Förderprogramm des kommunalen Straßenbaus 2016
Datum: 2016-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhalt-vor-neubau-nrw-foerdert-verkehrsvorhaben-der-staedten-und-gemeinden-mit-mehr;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, kommunale Straßen
# ?, Bundesfernstraßen
# ?, Bundesverkehrswegeplan
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, Vorjahre
# ?, Verkehrsvorhaben
# ?, dringende Neuregelung
# ?, heimische Bauwirtschaft
# ? 79. ++ (IR)
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Datum: 2026-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-8636-millionen-euro-fuer-modernisierung-forschung-und;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Modernisierung
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Ausbildung
# ?, Schwimmzentrum
# ?, Investitionen
# ?, Sporthochschule
# ?, Campus
# ?, Download
# ?, Professoren
# ? 80. ++ (IR)
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Schwerpunkte des Programms sind insbesondere der Ausbau und die Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der Verkehrsinfrastruktur.
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält.
Insgesamt soll der Nordrhein-Westfalen-Plan dazu beitragen, bestehende Investitionsrückstände abzubauen, wichtige Infrastruktur zu modernisieren und neue Projekte schneller umzusetzen.
Datum: 2026-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-113-millionen-euro-fuer-exzellente-physik-der;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, physikalisches Institut
# ?, Beschleunigerphysik
# ?, Rektor
# ?, Teilchenphysik
# ?, Quanteninformation
# ?, Universum
# ?, Universität Bonn
# ?, Finanzierungszusage
# ? 81. ++ (IR)
* Aufruf Kommunaler Klimaschutz: Im Rahmen des Aufrufs KommunalerKlimaschutz.
Anfang 2019 hat das Umweltministerium eine "Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement" für Kommunen eingeführt.
* Grüne und blaue Infrastruktur: Die Projekte "Offensive Grüne Infrastruktur 2030" und "Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft" sind Bestandteil der Ruhr-Konferenz.
Im Bereich Grüne Infrastruktur wurden bis Ende 2020 bereits mehr als 70 geförderte Projekte umgesetzt.
Datum: 2021-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimagipfel-den-haag-klimaanpassung-viel-staerker-ins-globale-rampenlicht-ruecken;
Themen: Wetteraufzeichnungen
# ?, globales Rampenlicht
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, Klimafolgenanpassung
# ?, Hitzetage
# ?, Trockenheit
# ?, Gipfel
# ?, Widerstandsfähigkeit
# ?, Maßnahmen
# ?, grüne Infrastruktur
# ? 82. ++ (IR)
Neben den finanziellen Mitteln werden für den Ausbau der Radwegeinfrastruktur auch in Nordrhein-Westfalen vor allem Fachkräfte benötigt.
Die Landesregierung will den Fachkräftemangel in der Planung und dem Bau der Radverkehrsinfrastruktur beheben und fördert deshalb eine Fahrradprofessur aus Landesmitteln.
"In Nordrhein-Westfalen sollen Fachkräfte insbesondere für den Landesbetrieb Straßenbau und den kommunalen Bereich auf hohem Niveau ausgebildet werden.
Mit einer Professur können wir auch über die akademische Schiene für eine langfristige Ausbaubeschleunigung der Radverkehrsinfrastruktur sorgen", sagte Minister Krischer.
Datum: 2023-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-forciert-den-ausbau-der-radverkehrsinfrastruktur;
Themen: Radverkehrsinfrastruktur
# ?, sichere Radwegeinfrastruktur
# ?, Ausbau
# ?, Beckefeld
# ?, Pedelecs
# ?, Stück
# ?, Beispiel eines Radwegprojekts
# ?, Fahrradstraßen
# ?, Planungsvereinbarungen
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