Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Umsetzung der Energiewende und beim ambitionierten Klimaschutz
25. Oktober 2015
Der Leitfaden zeigt, wie Klimabildung ein eigenständiges Handlungsfeld kommunaler Klimapolitik und integraler Bestandteil von bestehenden oder künftigen kommunalen Klimaschutzkonzepten werden kann Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Umsetzung der Energiewende und beim ambitionierten Klimaschutz.
Das Umweltministerium hat deshalb das Beratungsangebot um den Praxisleitfaden "Bildung im kommunalen Klimaschutz" erweitert.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Dem Gebäudebereich kommt im Zuge der Klimapolitik eine ganz besondere Bedeutung zu.
Hierfür werden staatliche Unterstützungen benötigt, die dazu beitragen, die Klimaziele im Gebäudesektor zu erreichen.
Mit dem Vorstoß positioniert sich die Landesregierung im Vorfeld der anstehenden Entscheidung des "Klimakabinetts" der Bundesregierung am 20. September 2019 klar für eine marktbasierte Lösung.

NRW, Kommunal Agentur NRW sowie von Verbraucherzentrale NRW und Landesumweltamt NRW (LANUV) gesammelt, kurz vorgestellt und verlinkt.
Wer mehr Informationen zu den einzelnen Angeboten möchte, kann sich auch an die KlimaNetzwerker.
Darüber hinaus stellt das Portal Veranstaltungen zusammen, die das Land NRW und seine Partner aus dem Bereich "Klima" anbieten.
Eine Projektdatenbank sammelt zudem gute Beispiele für erfolgreich umgesetzte Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen, von Unternehmen, Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürgern.
Natürlich informiert das Portal auch über die zentralen rahmensetzenden Instrumente der NRW-Klimapolitik wie Klimaschutzgesetz oder Klimaschutzplan.

Dabei unterstütze die Ministerpräsidentin ausdrücklich das Vorhaben von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die Arbeit der neuen Kommission auf wichtige europäische Themen zu konzentrieren und kommunale, regionale und nationale Detailregulierungen den jeweils zuständigen Ebenen zu überlassen.
Mit Frans Timmermans sprach Ministerpräsidentin Kraft über europapolitische Themen wie Migration und Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union, über eine europäische Klimaunion und Klimapolitik sowie über die Struktur und Arbeitsweise der neuen Kommission unter Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

* Kommunale Klimaschutzmanagerinnen und -manager werden derzeit ausgebildet, um die Kommunen bei der Erstellung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten zu unterstützen.
Zusätzlich sollen Klimaschutznetzwerker für flächendeckenden Informationsaustausch und Katalysatorwirkung über die Ebene der Bezirksregierungen hinaus sorgen.
Nach der erfolgreichen Beratung in den Fachausschüssen des Landtags soll nun in dieser Woche das NRW-Klimaschutzgesetz auch im Plenum abschließend beraten werden.
Es ist das erste deutsche Klimaschutzgesetz seiner Art. Remmel: "Wir schaffen damit eine Blaupause für eine neue Klimaschutzpolitik auf Bundesebene."
Die genauen Schritte und Maßnahmen, um dieses Ziel zu erreichen, werden derzeit im Rahmen des Klimaschutzplans erarbeitet.
An diesem Beteiligungsprozess, der zu den umfangreichsten in der deutschen Klima- und Energiepolitik zählt, beteiligen sich in 6 Arbeitskreisen rund 200 Vertreterinnen und Vertreter aus allen gesellschaftlichen Bereichen.
Klimawandel bedroht wirtschaftliche Entwicklung

Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Am Montag, 5. Februar 2024, haben die Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, Mona Neubaur, der Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski und der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Oliver Krischer, beim Winddialog mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Regional- und Kommunalpolitik zu zwei Veranstaltungen zum Ausbau Windenergie in Nordrhein-Westfalen eingeladen.
In einer digitalen Veranstaltung tauschen sich die kommunale Familie und die Landesregierung zum Windenergieausbau vor Ort aus.
Insgesamt haben rund 600 Menschen aus den Räten und kommunalen Behörden des Landes diese Gelegenheit genutzt.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Neubaur: "Erneuerbare Energien sind die Zukunft.

Mit NRW-Akteuren aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft sowie internationalen Gästen wird dort zudem über aktuelle Klimaschutzthemen diskutiert - von der internationalen Klimadiplomatie bis hin zu kommunalen Leuchtturmprojekten wie der klimaverträglichen Stadtentwicklung gleich vor der Haustür.
Zudem findet am 10. November im Rahmen des NRW-Programms eine internationale Fachkonferenz zum Thema "Klimaschutz in der Industrie" statt.
Thematisiert wird die Rolle von Nordrhein-Westfalen als Vorreiter bei der klimaverträglichen Gestaltung energieintensiver Grundstoffproduktion.

Der Strukturwandel im Rheinischen Revier hat viele Facetten: Eine lebenswerte Zukunft im Revier bedeutet auch, dass die Menschen von einer modernen und klimagerechten Infrastruktur profitieren.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Im Revier tut sich etwas.
Wer hier mit anpackt profitiert doppelt: Die Sanierungen entlasten über Energie- und Kosteneinsparungen dauerhaft die kommunalen Haushalte und leisten gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
So geht moderne Strukturpolitik, die die Lebensqualität der Menschen spürbar verbessert.

In vielen Politikfeldern greift das Handeln der EU tief in landespolitische Interessen hinein.
Dies gilt in besonderer Weise für die Energie- und Klimaschutzpolitik, für das Vergabe- und Wettbewerbsrecht, das zunehmend die kommunale Daseinsvorsorge reglementiert, für den Verbraucherschutz und für die Bereiche Inneres und Justiz.

Damit wird Klimaschutz messbar und Kreislaufwirtschaft ist auf dem Weg zur Alltagstauglichkeit.
Neben einem persönlichen Eindruck von den Projekten steht für die Ministerin dabei auch der direkte Austausch mit Unternehmen, der kommunalen Politik sowie den Mieterinnen und Mietern im Vordergrund.
Die Termine von Ministerin Scharrenbach werden von Vertreterinnen und Vertretern der örtlichen Politik und Wohnungswirtschaft sowie von den Mitgliedern der "Allianz für mehr Wohnungsbau Nordrhein-Westfalen" begleitet.
Dazu gehören der VdW Rheinland Westfalen, der BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen, Haus & Grund, die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Mieterbund NRW, die Architektenkammer NRW und die bauindustriellen Verbände sowie die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, die sich in die Organisation der WohneNRW-Tage 2026 eingebracht haben.

Alexander Rychter, Direktor des Verbands für die Wohnungswirtschaft Rheinland-Westfalen: "Die Dekarbonisierung des Wohnungsbestandes und gleichzeitig bezahlbares Wohnen für alle Menschen zu schaffen sind große und vor allem gemeinsame Herausforderungen für Politik, Wohnungswirtschaft und Zivilgesellschaft.
Als sozial verantwortungsvolle handelnde Wohnungswirtschaft werden wir in den kommenden Jahren zusammen mit der Landesverwaltung, unseren kommunalen, kirchlichen, genossenschaftlichen und privaten Mitgliedsunternehmen und vielen weiteren Partnern die dafür notwendigen Instrumente entwickeln, um bis 2050 die klimapolitischen Ziele unseres Landes zu erreichen.
Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: "Viele Verbraucherinnen und Verbraucher wollen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten.

Damit die Energiewende gelingt, braucht das Industrieland Nordrhein-Westfalen eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung.
Damit die Energiewende gelingt, braucht das Industrieland Nordrhein-Westfalen eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung.
Welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen, war Thema des 3. Energiegipfels in Düsseldorf mit Vertreterinnen und Vertretern von Industrie, Energiewirtschaft, kommunalen Spitzenverbänden, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Politik.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Für einen klimaverträglichen Umbau des Energiesystems brauchen wir eine ganzheitliche Strategie, die von allen Akteuren getragen wird.

NRW, sowie Repräsentanten der Politik vor Ort, heute, 17. September, den Startschuss für einen interkommunalen Radweg von Ascheberg-Herbern nach Drensteinfurt-Mersch.
Verkehrsminister Hendrik Wüst MdL: "Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz.
Im Blitztempo entsteht hier ein bequemer und sicherer Bürgerradweg dank großartigem Engagement von Bürgerinnen und Bürgern und guter interkommunaler Zusammenarbeit.

"Ich freue mich sehr, dass zum ersten Mal alle Siegerkommunen aus Nordrhein-Westfalen stammen und gratuliere der NRW-Klimakommune Saerbeck und den Städten Münster und Eschweiler zu ihrem vorbildlichen nachhaltigen Engagement.
Die NRW-Klimakommune Saerbeck hat bereits 2013 den Deutschen Nachhaltigkeitspreis erhalten", sagte Ministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Stadt Münster ist aus Sicht der Jury Vorreiter der kommunalen Nachhaltigkeit.
Wichtige Entscheidungen werden von Politik, Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürgern im Sinne des so genannten Münster-Konsenses gemeinschaftlich und beteiligungsorientiert getroffen und auf Zukunftstauglichkeit überprüft.
Auch im Klimaschutz überzeugt die Stadt mit einem differenzierten Konzept und als deutschlandweit erste Divestment-Kommune.

Im Abschlussworkshop wurden die Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen mit den kommunalen Partnern und diversen Praxisakteuren diskutiert.
Dabei zeigt sich, dass es gerade in den kleineren Städten vor allem durch die Vorbildfunktion von Einzelpersonen und die Koordinierung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer gelingt, ein positives Klima für die Aufnahme der Geflüchteten zu schaffen.
In den Großstädten konnten sich die schon bestehenden kommunalen Arbeitsstrukturen besonders schnell auf die neuen Herausforderungen einstellen.
"Das Gutachten zeigt, dass wir mit unserer Politik der Stärkung von Quartieren in NRW richtig liegen und damit eine wichtige Grundlage für die Aufnahme und Integration von Geflüchteten gelegt haben", so Minister Groschek.

"Das Modellprojekt stellt für uns einen wichtigen Schritt dar, um den Herausforderungen, die mit dem digitalen Wandel auf uns zukommen, adäquat zu begegnen, und um die freiheitliche Gesellschaft gemeinsam mit der Politik und der Zivilgesellschaft weiter zu entwickeln", sagte Joost anlässlich der Tagung.
Neben Fachvorträgen und einer Podiumsdiskussion unter der Überschrift "Zukunft der Quartiere durch soziale und politische Teilhabe sichern" gab es auch verschiedene Fachforen: "Bürger nutzen Leerstände kreativ neu", "Bürger gestalten aktiv Klimaschutz" und "Bürger verbinden ,gutes Wohnen' und sichere Nahversorgung für ihre Lebensqualität im Quartier."
Unterstützt wird die Quartiersakademie von zahlreichen Verbänden: Den Kommunalen Spitzenverbänden, den Verbänden der Wohnungswirtschaft, den Städtenetzwerken, der Architektenkammer, den Netzwerken des öffentlichen Verkehrs sowie der Landesseniorenvertretung, der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen und dem Landesintegrationsrat.

Premiere in Nordrhein-Westfalen: Es fand der erste gemeinsame Online-Kongress des Verbandes Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Nordrhein-Westfalen (VGL) in Kooperation mit dem Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung statt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Premiere in Nordrhein-Westfalen: Am Mittwoch, 12. August, fand der erste gemeinsame Online-Kongress des Verbandes Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Nordrhein-Westfalen (VGL) in Kooperation mit dem Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung statt.
H. Christian Leonhards, Präsident des VGL NRW und Teilnehmer der Diskussionsrunde, freute sich über die gelungene Veranstaltung: "Die Dach- und Fassadenbegrünung entwickelt sich zu einem wirksamen Instrument zur Anpassung an den Klimawandel und zur Verbesserung der Lebensqualität in Städten und Gemeinden.
Mit dem Online-Kongress wollten wir gemeinsam mit der Landespolitik auf aktuellem Stand über die Möglichkeiten informieren und motivieren, sich für mehr Grün im direkten Lebensumfeld der Menschen einzusetzen.

Mehr als 220 Bürgermeister, Landräte und kommunale Verkehrsexperten waren der Einladung ins Düsseldorfer Ständehaus gefolgt, um neue Erkenntnisse und Erfahrungen für kommunales Mobilitätsmanagement zu sammeln.
Der Politikwissenschaftler und Geschäftsführer des Innovationszentrum für Mobilität in Berlin (www.innoz.de), Prof. Dr. Andreas Knie, stellte den rasanten gesellschaftlichen Wandel auch auf dem Feld der Mobilität vor.
Beim Podium waren sich Verkehrsminister Michael Groschek, Prof. Dr. Uwe Schneidewind (Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie GmbH), Jürgen Schröder (McKinsey & Company, Büro Düsseldorf) und Prof. Dr.-Ing.
Das Zukunftsnetz Mobilität NRW der Landesregierung unterstützt Entscheidungsträger für kommunale Mobilitätsentwicklung und zeigt ihnen Gestaltungsmöglichkeiten für eine zukunftsfähige, verkehrsmittelübergreifende Mobilität auf.

"Ich bin stolz, dass uns dieser Schulterschluss zwischen Umweltpolitik, Umweltverwaltung und Wasserwirtschaftsbetrieben gelungen ist.
Damit setzen wir gemeinsam einen weiteren wichtigen Baustein, um unsere Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung auch in Zeiten des Klimawandels zukunftssicher zu machen.
Neben den klimabedingten Herausforderungen müssen die Wasserwirtschaftsunternehmen dabei vor allem technologische Herausforderungen meistern.
Die Branche umfasst mehr als 500 Wasserversorgungsunternehmen und außerdem Kommunalbetriebe bis hin zu den sondergesetzlichen Wasserverbänden für den Bereich der Abwasserbeseitigung und -aufbereitung.

Im Fokus stehen wirtschaftspolitische Aspekte mit Beispielen aus der Praxis und Projekten auf kommunaler und regionaler Ebene.
Unter den rund 300 Gästen sind ukrainische Unternehmen sowie große und mittelständische Firmen aus Nordrhein-Westfalen, die sich bereits in der Ukraine engagieren oder sich beim Wiederaufbau der Ukraine einbringen möchten, darüber hinaus Vertreterinnen und Vertreter aus der Bundes- und Landespolitik sowie der Partnerstädte.
Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: "In der Ukraine leiden und sterben jeden Tag Menschen.

* "Bauen mit Holz": Holz kommt als Bau- und Werkstoff große ökologische und klimapolitische Bedeutung zu.
Diese Vorschrift berücksichtigt, dass die Freihaltung des öffentlichen Verkehrsraums von ruhendem Verkehr kein spezifisch bauordnungsrechtliches Anliegen ist, sondern letztlich eine Frage der jeweiligen kommunalen Verkehrskonzeption und -politik.
+ Das Gesetz sieht im Sinne der kommunalen Selbstverwaltung Flexibilisierungen vor: So können die Gemeinden durch einen Bebauungsplan oder insbesondere durch die in § 48 Absatz 3 eingeführte Satzungsermächtigung selbst Regelungen über das Erfordernis von Stellplätzen treffen und damit den Bauaufsichtsbehörden und den Entwurfsverfassern lokal angepasste Vorgaben machen.

Das Netzwerk forscht zu allen Ökosystemleistungen des Waldes und es liefert Antworten für alle Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer - für private, für kommunale und nicht zuletzt auch für das Land selbst.
Dr. Marcus Lindner, European Forest Institute: "Durch Klimawandel und Extremwetterereignisse sind unsere Wälder zunehmend gestresst und es braucht neue wissenschaftliche Erkenntnisse, um die nachhaltige Waldbewirtschaftung fit für die Zukunft zu machen.
Das Forschungsnetzwerk Wald NRW bringt unterschiedliche Forschungsgruppen zusammen, um gemeinsam Wissenslücken zu schließen und neue Lösungen an die Entscheidungsträger in Politik und Praxis zu vermitteln.

Verkehrsminister Michael Groschek: "Die Entwicklung unserer Städte ist die Messlatte für den Erfolg der Nachhaltigkeitspolitik.
Zu den unterschiedlichen Themenbereichen der nachhaltigen Entwicklung bestehen in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Netzwerke, Bündnisse und Allianzen, wie beispielsweise die 'Allianz für die Fläche', das 'Eine Welt Netz NRW', das 'Netzwerk kommunale Klimakonzepte' und die Aktion 'Klimaplus'.

Nach Auswertung der im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Überarbeitung des Abfallwirtschaftsplans wird das Benehmen mit den Landtagsausschüssen für Umwelt, Kommunalpolitik und Wirtschaft herzustellen sein.
Bioabfälle eignen sich sehr gut zum Betrieb von Biogasanlagen und damit zur nachhaltigen und klimaneutralen Produktion von Strom und Wärme, qualitätsgesicherte Gärreste aus den Biogasanlagen wiederum als Dünger.

Ministerpräsident Armin Laschet: "Wir müssen zeigen, dass wir in einem Industrieland Arbeitsplätze erhalten können und dabei trotzdem nachhaltig sein und trotzdem die Klimaschutzziele einhalten können."
Das Projekt GNK NRW bietet Kommunen die Chance, kommunale Zielsetzungen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik zu entwickeln und mit den globalen Nachhaltigkeitszielen in Einklang zu bringen.

Dieses Instrument ermöglicht unseren Mitgliedsunternehmen und -genossenschaften vor Ort die bedarfsgerechte und passgenaue Mittelverwendung für ihre lokalen wohnungswirtschaftlichen Herausforderungen: das Angebot von klima- und generationengerechten, zukunftsfähigen und vor allem bezahlbaren Wohnungen", so Alexander Rychter, Verbandsdirektor des VdW Rheinland Westfalen.
Zum einen rücken Einzeleigentümerinnen und Einzeleigentümer sowie private Vermieterinnen und Vermieter noch stärker in den Fokus der kommunalen Wohnungspolitik.

Dieses Instrument ermöglicht unseren Mitgliedsunternehmen und -genossenschaften vor Ort die bedarfsgerechte und passgenaue Mittelverwendung für ihre lokalen wohnungswirtschaftlichen Herausforderungen: das Angebot von klima- und generationengerechten, zukunftsfähigen und vor allem bezahlbaren Wohnungen für Bielefeld.
Dies deshalb, weil auch unsere Mitglieder, die vorzugsweise Einzeleigentümer sind, noch stärker in den Fokus der kommunalen Wohnungspolitik genommen werden.