1. +++ (SEM)
Förderung für Rad- und Fußvekehr in Kommunen im Vergleich
Hintergrund Seit 2021 sind im Förderprogramm des Landes finanzielle Mittel des Bundes zur Förderung kommunaler Fahrradinfrastrukturprojekte enthalten.
Zu den Mitteln aus dem Landesprogramm kommen weitere kommunale Mittel hinzu.
Die Finanzhilfen des Bundes kommen aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land", das wiederum Bestandteil des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung ist.
Der Bund unterstützt dabei seit 2021 Investitionen der Länder, Städte und Gemeinden und Kreise in den Radverkehr.
Datum: 2021-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-profitieren-von-rekord-foerderung-fuer-rad-und-fussverkehr;
Themen: Radverkehr
# ?, Fußverkehr
# ?, Radinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen
# ?, E-Bike
# ?, Pedelec
# ?, Deswege
# ?, Sonderprogramm
# ?, Grafik
# ?, Förderung
# ?, Vergleich
# ? 2. +++ (SEM)
Diese Möglichkeit wird von den Jobcentern in Nordrhein-Westfalen umfangreich genutzt.
Über 34 Millionen Euro wurden so bislang schon zusätzlich von den Jobcentern in Nordrhein-Westfalen abgerufen und für geförderte Arbeitsverhältnisse nach dem Teilhabechancengesetz genutzt.
Einige Kommunen haben zudem Programme aufgesetzt und beteiligen sich mit kommunalen Mitteln an der Umsetzung, um zum Beispiel zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.
Datum: 2020-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-teilhabechancengesetz-schafft-neue-perspektiven-fuer;
Themen: Teilhabechancengesetz
# ?, Langzeitarbeitslose
# ?, neue Perspektiven
# ?, Regionaldirektion
# ?, Jobcenter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Eingliederung
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Unternehmen
# ?, Inkrafttreten des Bundesgesetzes
# ?, echte Entwicklungsperspektive
# ? 3. +++ (SEM)
"Ziel ist es, allen jungen Menschen nach der Schule möglichst rasch eine Anschlussperspektive für eine Berufsausbildung oder ein Studium zu eröffnen und durch ein effektives, kommunal koordiniertes Angebot unnötige Warteschleifen zu vermeiden", so Arbeitsminister Guntram Schneider.
Damit das flächendeckend funktioniert, hat das Land zusammen mit den Kreisen und kreisfreien Städten kommunale Koordinierungsstellen eingerichtet.
Diese werden finanziert aus Landes-, ESF- und kommunalen Mitteln, damit sie sich um die Ansprache und Zusammenführung aller relevanten Partner kümmern, die Transparenz über Nachfrage- und Angebotsseite herstellen, Absprachen, Vereinbarungen zwischen den Akteuren initiieren sowie die Wirksamkeit und die Qualitätssicherung auf lokaler Ebene im Auge halten.
Partner in diesem Prozess sind: die Kammern, Sozialpartner, Betriebe, Schulen, Agenturen für Arbeit, Jobcenter und Jugendämter, die auf der kommunalen Ebene eng zusammen arbeiten.
"Diese organsierte Zusammenarbeit hilft, Jugendliche und Betriebe zusammen zu führen, erst einmal für Praktika, aber später vor allem mit dem Ziel einen Ausbildungsvertrag abzuschließen", sagte Guntram Schneider.
Datum: 2015-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-im-neuen-schuljahr-profitieren-340000-jugendliche-von-neuer;
Themen: Schultypen
# ?, flächendeckendes Übergangssystem
# ?, neue Berufsorientierung
# ?, kommunale Koordinierungsstellen
# ?, Berufswelt
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Berührung
# ?, Jugendliche
# ?, Land von Ausbildungschancen
# ?, regionale Netzwerkbildung
# ? 4. +++ (SEM)
Altena ist eine von insgesamt 61 Kommunen, die am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilnehmen.
Zwischen 2011 und 2020 werden diese am stärksten von Überschuldung betroffenen oder bedrohten Kommunen mit Landesmitteln in Höhe von rund vier Milliarden Euro unterstützt.
Das Hilfsprogramm, das sich auch aus kommunalen Mitteln finanziert, hat einen Gesamtumfang in Höhe von insgesamt 5,76 Milliarden Euro.
"Wir wollen, dass alle Stärkungspakt-Kommunen bis 2021 wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erreichen", betonte der Kommunalminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-auf-dem-weg-rat-altena-bestimmt-wieder-selbst-ueber-haushalt-minister;
Themen: städtischer Etat
# ?, Sanierungsplan
# ?, Engagement des Beauftragte
# ?, erfüllter Auftrag
# ?, Innenministerium
# ?, notwendige Entscheidungen
# ?, Haushaltssanierungsplan
# ?, Gestaltungsspielräume
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, Stadtfinanzen
# ? 5. +++ (SEM)
Nideggen ist eine von insgesamt 61 Kommunen, die am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilnehmen.
Zwischen 2011 und 2020 werden diese am stärksten von Überschuldung betroffenen oder bedrohten Kommunen mit Landesmitteln in Höhe von rund vier Milliarden Euro unterstützt.
Das Hilfsprogramm, das sich auch aus kommunalen Mitteln finanziert, hat einen Gesamtumfang in Höhe von insgesamt 5,76 Milliarden Euro.
"Wir wollen, dass alle NRW-Kommunen bis 2021 wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erreichen", betonte der Kommunalminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-auf-dem-weg-rat-nideggen-bestimmt-wieder-selbst-ueber-den-haushalt;
Themen: Stärkungspakt
# ?, Ballast
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Eifelkommune
# ?, Engagement des Beauftragte
# ?, erfüllter Auftrag
# ?, Finanzfachmann
# ?, städtischer Etat
# ?, Sanierungsplan
# ?, finanzielle Hilfe
# ? 6. +++ (SEM)
14. März 2018
Staatssekretär Andreas Bothe hat die Jugendwerkstatt "Oberrather Straße" in Düsseldorf besucht.
Die aus Mitteln des Kinder- und Jugendförderplans des Landes Nordrhein-Westfalen und aus kommunalen Mitteln geförderte Einrichtung der Jugendberufshilfe Düsseldorf "Oberrather Straße" bietet derzeit rund 40 Jugendlichen ein Jugendhilfe-Angebot im Übergang von der Schule in den Beruf.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Staatssekretär Andreas Bothe hat die Jugendwerkstatt "Oberrather Straße" in Düsseldorf besucht.
Datum: 2018-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-bothe-besucht-jugendwerkstatt-der-jugendberufshilfe-duesseldorf;
Themen: Jugendberufshilfe
# ?, Jugendwerkstatt
# ?, Jugendhilfe-Angebot
# ?, Jugendsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen
# ?, geförderte Einrichtung
# ?, Mittel des Kinderförderplans
# ?, Jugendförderplan
# ?, Kinderförderplan
# ?, kommunale Mittel
# ?, Beruf
# ? 7. +++ (SEM)
Ein Mensch starb bei einem Verkehrsunfall, 62 wurden verletzt.
Trotz des Rückgangs der Unfallzahl forderte Jäger noch mehr Verantwortungsbewusstsein von den Autofahrern: "Wer sich betrunken ans Steuer setzt, wird zur rollenden Gefahr auf unseren Straßen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-01-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/111-fuehrerscheine-bei-alkoholkontrollen-silvester-eingezogen-minister-jaeger-fuer;
Themen: umfangreiche Verkehrskontrollen
# ?, Steuer
# ?, Bilanz von Alkoholkontrollen
# ?, uneinsichtige Fahrer
# ?, Silvesternacht
# ?, Jahreswechsel
# ?, Vorjahr
# ?, Polizisten
# ?, Unfallzahl
# ?, Vorfeld
# ? 8. +++ (SEM)
Auch in vielen Nicht-EU-Ländern gilt die 112, so zum Beispiel in Kroatien, Norwegen und der Schweiz.
Weitere Informationen sind auf der Seite der Europäischen Kommission unter http://ec.europa.eu/digital-agenda/112 erhältlich.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/112-drei-ziffern-die-leben-retten-minister-jaeger-tag-des-notrufs-am-112-soll;
Themen: Notrufabfragestellen
# ?, Notrufdienste
# ?, Notsignal
# ?, Tag
# ?, einheitliche Notrufnummer
# ?, Nummer
# ?, erklärte Innenminister
# ?, Notfall
# ?, Rettungsdienst
# ?, Mal
# ? 9. +++ (SEM)
Es werden Razzien und Kontrollen folgen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/128-festnahmen-bei-razzia-gegen-einbrecherbanden-minister-jaeger-grosser-erfolg-der;
Themen: Razzien
# ?, umfangreiches Diebesgut
# ?, Kontrollen
# ?, Razzia
# ?, Einbruchswerkzeuge
# ?, Ermittler
# ?, Haftbefehl
# ?, Wohnungseinbrecher
# ?, Einbrecherbanden
# ?, Täter
# ? 10. +++ (SEM)
Genau das gewährleisten wir durch unsere duale Ausbildung ", betonte Jäger.
Mehr Informationen zum Polizeiberuf gibt es im Internet unter www.polizei.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1400-neue-polizisten-vereidigt-nrw-verjuengt-weiter-die-polizei-innenminister;
Themen: Einstellungszahl
# ?, kontinuierliche nachhaltige Personalentwicklung
# ?, zusätzliche Einstellungen
# ?, Innenminister
# ?, Weg für Integration
# ?, junge Polizeianwärter
# ?, qualifizierte Polizisten
# ?, konsequenter Kampf
# ?, Sicherheit
# ?, täglicher Polizeidienst
# ? 11. +++ (SEM)
"Das zeigt, dass der Polizeiberuf nach wie vor interessant, attraktiv und begehrt ist", stellte der Innenminister fest.
Mehr Informationen zum Polizeiberuf gibt es im Internet unter www.polizei.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Downloads
* Vereidigung von 1.477 Polizistinnen und Polizisten
Datum: 2014-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1477-neue-polizistinnen-und-polizisten-vereidigt-hoechststand-seit-17-jahren;
Themen: Leistungswillen
# ?, Rechtstaat
# ?, liegende Aufgaben
# ?, hohe Erwartungen
# ?, Gesetze
# ?, Zuversicht
# ?, spannende verantwortungsvolle Aufgabe
# ?, Vorgaben
# ?, Freude
# ?, NRW-Polizei
# ? 12. +++ (SEM)
Auf der A 40 und A 52 sowie der A 3 kam es laut Straßen.
NRW zu Sperrungen, die noch bis in die Abendstunden andauern können.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/17000-einsaetze-von-feuerwehr-und-polizei-nach-verheerendem-unwetter-innenminister;
Themen: unermüdliche Einsatzkräfte
# ?, Polizei
# ?, materieller Schaden
# ?, verheerendes Unwetter
# ?, Gefahrenstellen
# ?, technisches Hilfswerk
# ?, voller Umfang
# ?, nächste Tage
# ?, Sturm
# ?, Hilfsorganisationen
# ? 13. +++ (SEM)
Seit 2003 sammelt der Verein mit der Polizeistiftung "David und Goliath" Geld, um die alltäglichen Sorgen hilfsbedürftiger Kinder zu mildern.
Aktuell hat der Verein 79 Mitglieder.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Downloads
* 39 herausragende Polizeisportler geehrt, 31.03.2014
Datum: 2014-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/39-herausragende-polizeisportler-geehrt-innenminister-jaeger-sport-foerdert-fitness;
Themen: Training
# ?, Polizistinnen
# ?, tolle Höchstleistungen
# ?, Sport
# ?, NRW-Sportler
# ?, Nationalkader
# ?, beachtliche Erfolge
# ?, europäische Polizeimeisterschaften
# ?, anspruchsvoller Beruf
# ?, deutsche Meisterschaften
# ? 14. +++ (SEM)
In den letzten Jahren hat der Polizeisportverein mehrere Polizeilandes- und Deutsche Meisterschaften durchgeführt.
Im Jahr 2006 war der Verein Organisator des Endspiels der Europäischen Polizeimeisterschaft im Fußball.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/48-spitzensportler-der-polizei-geehrt-innenminister-jaeger-fitness-fuer-den;
Themen: Polizeisportler
# ?, Trainingsfleiß
# ?, Weltmeisterschaften der Polizei
# ?, regelmäßiger Sport
# ?, tolle Höchstleistungen
# ?, Polizeipräsidium
# ?, Nationalkader
# ?, beachtliche Erfolge
# ?, europäische Polizeimeisterschaften
# ?, Geehrte
# ? 15. +++ (SEM)
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent."
Eine Übersicht der Beträge, die die einzelnen Städte zur Solidaritätsumlage leisten und der Empfänger finden Sie in der Anlage.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/59-kommunen-leisten-beitrag-fuer-finanzschwache-staedte-und-gemeinden;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Bescheide
# ?, Gemeinden
# ?, finanzschwache Städte
# ?, aktuelles Jahr
# ?, selbstbestimmte Haushaltspolitik
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Stadtfinanzen
# ?, aktuelles Haushaltsjahr
# ?, Übersicht von Beträgen
# ? 16. +++ (SEM)
Die erste Modellrechnung für das GFG 2014 und eine Übersicht aller voraussichtlich an der Solidaritätsumlage beteiligten Kommunen ist im Internet unter www.mik.nrw.de abrufbar.
Erläuterungsbeispiel zum GFG
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten-minister;
Themen: geplante Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Familie
# ?, Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Steuerkraftüberschuß
# ?, Kommune in NRW
# ?, Finanzkraft
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, Lasten
# ?, Schultern
# ? 17. +++ (SEM)
Wo unsere Hilfe gebraucht wird, werden wir sie leisten.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/600-nrw-helfer-unterstuetzen-hochwassergebieten-minister-jaeger-solidarische-hilfe;
Themen: Hochwassergebiete
# ?, Hilfsorganisationen
# ?, Feuerwehren
# ?, Dammbau
# ?, Deichbau
# ?, örtliche Krisenstäbe
# ?, Deichverteidigung
# ?, technisches Gerät
# ?, Krisenregionen
# ?, Wassermassen
# ? 18. +++ (SEM)
Das zeigt: Fahrradstreifen sind ein fester Bestandteil des Einsatzkonzeptes der NRW-Polizei.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/700-polizisten-mit-dem-fahrrad-erfolgreich-auf-verbrecherjagd-minister-jaeger;
Themen: Radstreifen
# ?, neue Uniform
# ?, Fahndungen
# ?, Fahrradstreifendienst
# ?, landesweite Vorstellung
# ?, Verbrecherjagd
# ?, unwegsames Gelände
# ?, NRW-Städte
# ?, Fußgängerzonen
# ?, Räder
# ? 19. +++ (SEM)
Im Gegensatz zur Solidaritätsumlage in NRW sind deren Umlagen zeitlich unbefristet.
Erste Modellrechnung zur Solidaritätsumlage
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten;
Themen: endgültige Zahlen
# ?, Beitrag für Solidaritätsumlage
# ?, erforderlicher Weg
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, Schultern
# ?, Konsolidierung
# ?, weiterer Schritt
# ?, Gemeinden
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Städte
# ? 20. +++ (SEM)
Diese Voraussetzungen erfüllen nur wenige Bundesländer.
Zurzeit kooperiert NRW beim Vollzug von Abschiebungshaft mit den Ländern Berlin und Brandenburg.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon: 0211 8792-255.
Datum: 2014-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebungshaft-nrw-land-plant-einrichtung-bueren;
Themen: künftiger Vollzug
# ?, humanitärer Vollzug
# ?, jetzige Justizvollzugsanstalt
# ?, wichtige Weiche
# ?, Strafvollzug
# ?, Abschiebungshäftlinge
# ?, konzeptionelle Überlegungen
# ?, europäisches Recht
# ?, Einrichtung
# ?, rechtliche Grundlagen
# ? 21. +++ (SEM)
Alle Bürger sollten der Polizei melden, wenn ihnen eine Person oder eine Situation verdächtig vorkommt.
Informationen zur Kampagne "Riegel vor!" können im Internet unter www.riegelvor.nrw.de abgerufen werden
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionswoche-riegel-vor-sicher-ist-sicherer-ein-voller-erfolg-minister-jaeger;
Themen: Riegel
# ?, voller Erfolg
# ?, Fenster
# ?, Polizei
# ?, aufmerksame Zeugen
# ?, gesicherte Türen
# ?, präventive Aktionswoche
# ?, Straßenkontrollen
# ?, aufmerksame Nachbarn
# ?, landesweite Aktionswoche
# ? 22. +++ (SEM)
Die Fahrt mit Bus, Bahn oder Taxi ist sicherer!
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alkoholkontrollen-weihnachten-und-silvester-minister-jaeger-betrunkene-am-steuer;
Themen: Betrunkene
# ?, Steuer
# ?, Feiertage
# ?, Blut
# ?, feuchtfröhliche Feier
# ?, letzte Silvesternacht
# ?, vergangener Jahreswechsel
# ?, Rahmen von Kontrollen
# ?, Restalkohol
# ?, Silvester
# ? 23. +++ (SEM)
Fotos von der feierlichen Übergabe der Förderplakette stehen am 11. Dezember unter folgender Internetseite bereit: http://www.mik.nrw.de/presse-mediathek/presse/fotos-pressetermine.html
Weitere Informationen zur Förderplakette finden Sie im Internet unter http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/schutz-sicherheit/gefahrenabwehr-feuerwehr-katastrophenschutz/foerderplakette-fuer-arbeitgeber-in-nrw/preistraeger-2012.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitgeber-unterstuetzen-freiwillige-feuerwehr-und-katastrophenschutz;
Themen: Einsätze
# ?, Sachspenden
# ?, Geldspenden
# ?, Hilfsorganisationen
# ?, Inhaberfamilie
# ?, Katastrophenschutzdienste der Hilfsorganisation
# ?, Steinmetzbetrieb
# ?, stiller Beitrag
# ?, GmbH
# ?, Weiterbildung
# ? 24. +++ (SEM)
Nicht nur am Tag des Blitz-Marathons, sondern jeden Tag und jederzeit.
Der Tod macht auch keine Pause", machte Jäger deutlich.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-haben-sich-das-motto-respekt-vor-leben-zu-herzen-genommen-positive;
Themen: Herzen
# ?, Fahrverbot
# ?, Respekt
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Motto
# ?, landesweiter Blitzmarathon
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Herbst
# ? 25. +++ (SEM)
Grafiken zur Verkehrsunfallbilanz 2013
Rede von Minister Ralf Jäger anlässlich der Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz 2013
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-nrw-passen-ihre-geschwindigkeit-innenminister-jaeger-kontrollen-zeigen;
Themen: Verkehrstote
# ?, Geschwindigkeitsbeschränkungen
# ?, Strategie von Kontrollen
# ?, umfassende Kontrollen
# ?, Straßen in NRW
# ?, Fußgänger
# ?, Radfahrer
# ?, Unfallursache
# ?, Polizei in NRW
# ?, Verkehrsunfallbilanz
# ? 26. +++ (SEM)
Die Beflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Weitere Informationen zu den Themen Landeswappen, Landesflagge und Landesfarben sowie über aktuelle Anlässe für besondere Beflaggung öffentlicher Gebäude finden Sie im Internet unter http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/verfassung-recht/hoheitszeichen/landesflagge.html.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beflaggung-anlaesslich-des-tages-der-heimat-zentraler-festakt-des-bundes-der-0;
Themen: Heimat
# ?, Festakt des Bunds
# ?, Bund von Vertriebene
# ?, Tag
# ?, Centrum
# ?, aktuelle Anlässe
# ?, besondere Beflaggung
# ?, zentraler Festakt
# ?, Landesflagge
# ?, Innere
# ? 27. +++ (SEM)
"Unser Ziel ist es, alle jungen Leute in NRW im Alter zwischen 16 und 19 Jahren mit Crash Kurs zu erreichen", machte Innenminister Jäger deutlich.
"Ich finde es beeindruckend, wie viele Schulen das Angebot der Polizei annehmen und ihren Schülerinnen und Schülern die Teilnahme an dem didaktisch gut vorbereiteten Präventionsprogramm ermöglichen", lobte Ministerpräsidentin Kraft.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Downloads
* Bereits mehr als 100.000 Jugendliche beim "Crash Kurs NRW", 21.02.2013
Datum: 2013-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bereits-mehr-als-100000-jugendliche-beim-crash-kurs-nrw-ministerpraesidentin-kraft;
Themen: Crashkurs
# ?, Präventionsprogramm
# ?, Verkehrsunfälle der NRW-Polizei
# ?, Realität
# ?, Kommunikationsmittel der Welt
# ?, schwerer Verkehrsunfall
# ?, Crash von Kur
# ?, Erzählen
# ?, Kampagne
# ?, Start
# ? 28. +++ (SEM)
Außerdem wird hier die Laufbahnprüfung für den höheren feuerwehrtechnischen Dienst zentral für alle Länder der Bundesrepublik Deutschland durchgeführt.
Ein Foto von Berthold Penkert finden Sie auf: http://www.mik.nrw.de/presse-mediathek/presse/fotos-pressetermine.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/berthold-penkert-wird-neuer-leiter-des-instituts-der-feuerwehr-innenminister-jaeger;
Themen: Feuerwehr
# ?, neuer Leiter
# ?, Führungswechsel
# ?, feuerwehrtechnischer Dienst
# ?, große Herausforderungen
# ?, neue Leiter
# ?, Feierstunde
# ?, Dienst des Instituts
# ?, Mitglieder des Krisenstabs
# ?, designierter Leiter
# ? 29. +++ (SEM)
266 Autofahrer werden zunächst einmal auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen müssen, da ihre Führerscheine sofort einbehalten wurden.
"Die Polizei kennt kein Pardon und zieht Promillesünder konsequent aus dem Verkehr, nicht nur an den närrischen Tagen", machte Innenminister Jäger deutlich.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-der-alkoholkontrollen-karneval-266-fuehrerscheine-beschlagnahmt;
Themen: Nachspiel
# ?, tolle Tage
# ?, Promillesünder
# ?, Steuer
# ?, Bilanz von Alkoholkontrollen
# ?, närrische Tage
# ?, Weiberfastnacht
# ?, Innenminister
# ?, Jäger
# ?, Trotz
# ? 30. +++ (SEM)
"Die Polizisten gehen weiterhin konsequent gegen jede Form von Gewalt vor", betonte der Minister.
"Die friedlichen Fans können sich auf die Polizei verlassen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-fussballsaison-201314-zahl-der-verletzten-bundesweit-gestiegen-polizei;
Themen: Fußballspiele
# ?, friedliche Fans
# ?, Sicherheit von Fußballspielen
# ?, Freiraum
# ?, neue Saison
# ?, verletzte Personen
# ?, Jäger
# ?, ganzes Jahr
# ?, neue Akzente
# ?, Verletzte
# ? 31. +++ (SEM)
Die Zahl der durch Raser verursachten Verkehrstoten ging damit um 32 Prozent zurück.
Innenminister Jäger: "Wir können zwar nicht exakt zuordnen, welchen Anteil die verstärkten Geschwindigkeitskontrollen an der Entwicklung der Unfallzahlen haben, aber die Diskussion um den Blitz-Marathon hat bei den Menschen in NRW das Bewusstsein für die Gefahren zu schnellen Fahrens gestärkt und damit zu mehr Sicherheit auf unseren Straßen beigetragen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-ist-reif-fuer-die-bundesliga-minister-jaeger-polizei-soll-bundesweit;
Themen: Raser
# ?, 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Grundidee des Blitzmarathons
# ?, Polizeiaktionen
# ?, vorbildliches Modell
# ?, NRW-Straßen
# ?, Temposünder
# ?, angekündigte Kontrollaktion
# ?, Exportschlager
# ?, Kennzeichen des Blitzmarathons
# ? 32. +++ (SEM)
Eine landesweite Übersicht über die Kontrollstellen für den 24-Stunden-Blitz-Marathon ist im Internet unter www.
24h-Blitz-Marathon.de zu finden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Downloads
* Blitzmarathon, 04.06.2013
Datum: 2013-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-startet-auch-zum-schutz-der-radfahrer-innenminister-jaeger-mehr;
Themen: Blitzmarathon
# ?, Radfahrer
# ?, Morgen
# ?, Lichtsensorenanlagen
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Straßenverkehr
# ?, Autofahrer
# ?, rücksichtsloses Verhalten
# ?, Opfer
# ?, Innere
# ? 33. +++ (SEM)
"Mit dem Blitz-Marathon stärken wir das Bewusstsein der Menschen für die Gefahren von zu schnellem Fahren.
Das trägt wesentlich zur Sicherheit im Straßenverkehr bei", betonte Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-unter-dem-motto-respekt-vor-leben-ich-bin-dabei-gestartet;
Themen: Blitzmarathon
# ?, Bürgerbeteiligung
# ?, Morgen
# ?, Tempokontrollen
# ?, geplante Messstellen
# ?, Aktion für Verkehrssicherheit
# ?, Leben der Strategie
# ?, genannter Wutpunkt
# ?, Liste
# ?, riskantes Fahren
# ? 34. +++ (SEM)
Die Kontrollstellen für den 24-Stunden-Marathon sind ab Montag, 2. Juli, im Internet unter www.
24h-Blitz-Marathon.de zu finden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buerger-melden-15000-wutpunkte-fuer-landesweiten-blitz-marathon-minister-jaeger;
Themen: landesweiter Blitzmarathon
# ?, Raser
# ?, örtliche Polizeibehörden
# ?, Drängler
# ?, gefährliche Situationen
# ?, Verkehrstote
# ?, Mail
# ?, Bereitschaft
# ?, Beitrag für Verkehrssicherheiten
# ?, Bürgerbeteiligung in Düsseldorf
# ? 35. +++ (SEM)
Weitere Informationen zum Nationalen Konzept für Sport und Sicherheit stellt das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen unter www.nkss.de zur Verfügung.
Rede von Minister Ralf Jäger
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-neues-konzept-gegen-gewalt-im-fussball-friedliche-spieltage-durch-eine;
Themen: Konzept für Sport
# ?, neue Fußballsaison
# ?, intensive Zusammenarbeit
# ?, Schlägereien
# ?, nationales Konzept
# ?, Fußball
# ?, Fanprojekte
# ?, Ordner
# ?, Innere
# ?, Straftäter
# ? 36. +++ (SEM)
Denn jedes Unfallopfer ist eines zu viel", machte der Minister in Düsseldorf deutlich.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.crashkurs.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/crash-kurs-im-landtag-innenminister-jaeger-stellt-schuelern-und-abgeordneten;
Themen: schwere Verkehrsunfälle
# ?, Nrwlandtagsabgeordnete
# ?, Präventionskampagne der NRW-Polizei
# ?, Crash von Kur
# ?, Kampagne
# ?, Unfallopfer
# ?, Verantwortungsbewusstsein
# ?, Besonderheit
# ?, Schaden
# ?, Landtag
# ? 37. +++ (SEM)
Das ist unser gemeinsames Ziel.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-war-ein-guter-tag-fuer-die-verkehrssicherheit-deutschland-innenminister-ziehen;
Themen: Stunde
# ?, Tag für Verkehrssicherheit
# ?, Verkehrssicherheit in Deutschland
# ?, Lerneffekt
# ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Autofahrer
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Veröffentlichung
# ? 38. +++ (SEM)
Sicherheitsfragen spielen bei der Entscheidung, in welche Missionen Personal entsandt wird, eine große Rolle.
"Glücklicherweise und auch aufgrund der bisher getroffenen Sicherheitsmaßnahmen, gab es beim Polizeipersonal in Missionen noch nie Verluste", berichtete Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-polizistinnen-und-polizisten-seit-20-jahren-im-ausland-aktiv-nrw;
Themen: internationale Polizeimissionen
# ?, Einsätze
# ?, Menschenrechte
# ?, Auslandsmissionen
# ?, Fachtagung in Bonn
# ?, aktuelle weltpolitische Lage
# ?, deutsche Beteiligung
# ?, Missionen
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Länder
# ? 39. +++ (SEM)
"Statt sich hinter Stacheldraht zu verschanzen, brauchen wir ein gesamteuropäisches Aufnahmeprogramm, das den Menschen schnell und wirksam hilft", forderte der Vorsitzende der IMK.
Die Minister waren sich einig: "Auch die anderen europäischen Länder sollten sich stärker für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge engagieren."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-imk-vorsitzender-jaeger-begruesst;
Themen: syrische Flüchtlinge
# ?, Katastrophe eines Jahrzehnts
# ?, notwendiger Schritt
# ?, anhaltende Gewalt
# ?, Bürgerkrieg in Syrien
# ?, Jahrzehnt
# ?, Einigung
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, erforderliche Einreisevisa
# ?, immenser Beitrag
# ? 40. +++ (SEM)
Darüber hinaus sind mehr als 4.000 Personen auf einer eigens eingerichteten Warteliste registriert.
"Um hier angemessen Hilfe zu leisten, bedarf es zusätzlicher Anstrengungen auf allen Ebenen - vor allem vom Bund", unterstrich Minister Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-soll-mehr-syrische-buergerkriegsfluechtlinge-aufnehmen-nrw;
Themen: syrische Flüchtlinge
# ?, Nachzug
# ?, Aufnahme in Deutschland
# ?, Situation von Bürgerkriegsflüchtlingen
# ?, bundesweites Aufnahmekontingent
# ?, syrische Bürgerkriegsflüchtlinge
# ?, Herbsttagung
# ?, Innensenatoren
# ?, Bundesinnenministerium
# ?, nächste Woche
# ? 41. +++ (SEM)
Der Verein erteilte kürzlich acht Rechtsextremisten Stadionverbot, nachdem sie durch rechtsextremistische Sprüche und Plakate aufgefallen waren.
Außerdem verbot er das Tragen von typischer Kleidung der rechtsextremistischen Szene im Stadion.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-fussballvereine-muessen-sich-mehr-um-ihre-fans-kuemmern-minister-jaeger-die;
Themen: Bundesligaspiele
# ?, Gewalttäter
# ?, Fußballspiele
# ?, Alarmsignal
# ?, Sporteinsätze
# ?, friedliche Fans
# ?, Informationsstelle
# ?, Umfeld von Bundesligaspielen
# ?, Zentralen
# ?, Vereine
# ? 42. +++ (SEM)
Bundesweit sind es insgesamt über 13.000 Polizistinnen und Polizisten an fast 7.500 Kontrollstellen.
Eine landesweite Liste mit Kontrollstellen für den 24-Stunden-Blitz-Marathon ist im Internet unter www.polizei.nrw.de/blitzmarathon zu finden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-meisten-autofahrer-halten-sich-die-zulaessige-geschwindigkeit;
Themen: Autofahrer
# ?, Knöllchen
# ?, landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, zulässige Geschwindigkeit
# ?, zulässige Höchstgeschwindigkeit
# ?, Polizei
# ?, Vater
# ?, Erfolg
# ? 43. +++ (SEM)
Er müsse auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen entschieden fortgeführt werden.
Jäger: "Wir brauchen einen langen Atem und dürfen nirgendwo nachlassen."
Rede des Ministers Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-rechte-bleibt-auch-als-partei-im-visier-der-sicherheitsbehoerden-minister;
Themen: Rechte
# ?, Neonazis
# ?, intensive rechtliche Prüfung
# ?, rechter Mob
# ?, rechtlicher Status
# ?, rechtsextremistische Kameradschaften
# ?, Parteienprivileg
# ?, Kreisverbände
# ?, rechtsstaatliche Mittel
# ?, menschenverachtende Ideologie
# ? 44. +++ (SEM)
Im Sinne der großen Zahl der friedlichen Fans sollte Schalke alle Anstrengungen unternehmen, um zu einer solchen Kooperation zurückzufinden.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-sicherheit-im-stadion-ist-sache-des-vereins-innenminister-jaeger-polizei-ist-da;
Themen: Stadion
# ?, Sicherheit
# ?, Arena von Schalke 04
# ?, zuständiger Verein
# ?, Ultras
# ?, qualifizierte Ordner
# ?, Heimspiele
# ?, NRW-Bereitschaftspolizei
# ?, Schalke
# ?, Ordnungskräfte
# ? 45. +++ (SEM)
Ansprechpartner für weitere Informationen und den Bezug der Daten ist das Geodatenzentrum des Landes NRW: Bezirksregierung Köln, Abteilung Geobasis NRW, Dienstgebäude Muffendorfer Str. 19-21, 53177 Bonn-Bad Godesberg, Telefon:
0221/147-4994, E-Mail: geo-shop@bezreg-koeln.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitales-3d-gebaeudemodell-von-nrw-ab-sofort-mit-dachformen-verfuegbar;
Themen: Funknetzplanungen
# ?, Lärmausbreitungsberechnungen
# ?, landesweites digitale 3dgebäudemodell
# ?, präzise Datengrundlage
# ?, verfügbares 3dgebäudemodell
# ?, zahlreiche Anwendungen
# ?, neue Modelle
# ?, Gebühr
# ?, Simulationen
# ?, Neubauten
# ? 46. +++ (SEM)
Sie stellen keine akute Gefährdung dar, erschweren und verteuern aber anstehende Umbauten enorm.
So hat das Gebäude Brandschutzmängel, die in den nächsten Jahren mit hohem finanziellem Aufwand behoben werden müssten.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorfer-innenministerium-umzug-aus-sanierungsbeduerftigem-gebaeude;
Themen: modernes Bürogebäude
# ?, sanierungsbedürftiges Gebäude
# ?, Umzug
# ?, Mietvertrag
# ?, klare Perspektive
# ?, NRW-Innenministerium
# ?, Verhandlungen
# ?, Räume
# ?, anstehende Umbauten
# ?, asbesthaltige Baumaterialien
# ? 47. +++ (SEM)
"Wir müssen den Verfassungsschutz mehr als bisher als gesellschaftliches Frühwarnsystem nutzen", erklärte Jäger.
Der Prävention solle daher künftig mehr Gewicht zukommen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-klares-signal-fuer-notwendige-reformen-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger;
Themen: notwendige Reformen
# ?, Beschluss der Innenministerkonferenz
# ?, klares Signal
# ?, Verfassungsschutzverbund
# ?, V-Männer
# ?, Innensenatoren
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Führung
# ?, Einsatz von V-Männern
# ?, Zukunft des Verfassungsschutzes
# ? 48. +++ (SEM)
"Die NRW-Polizei präsentiert sich als leistungsfähiger Partner der Bürgerinnen und Bürger", unterstrich der Innenminister.
Eine zentrale Gesamtschau der polizeilichen Leistungsfähigkeit fand bereits 2004 in Bonn, 2007 in Bielefeld und 2010 in Aachen mit großem Zuspruch statt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-tag-mit-uns-action-infos-spass-fuer-die-ganze-familie-minister-jaeger-die-nrw;
Themen: ganze Familie
# ?, Schutzpolizei
# ?, Vorführungen
# ?, großes Fest
# ?, Polizei in NRW
# ?, Dortmunder
# ?, gesamte Bandbreite
# ?, Spezialeinheiten
# ?, NRW-Polizei
# ?, Kriminalpolizei
# ? 49. +++ (SEM)
Wesseler wohnt seit 1989 in Düsseldorf.
Ein Foto von Norbert Wesseler finden Sie auf http://www.mik.nrw.de/presse-mediathek/presse/fotos-pressetermine.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-polizeipraesident-wechselt-die-spitze-der-duesseldorfer-polizei-minister;
Themen: Düsseldorfer
# ?, erfahrener Polizeipräsident
# ?, große Konsequenz
# ?, Spitze
# ?, hervorragende Arbeit
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, große Erfahrung
# ?, Stadtviertel
# ?, Entschlossenheit
# ?, Belange
# ? 50. +++ (SEM)
Dort befasste er sich unter anderem mit Ausländer- und Kommunalangelegenheiten, in der Polizeiabteilung war er zuständig für die Aus- und Fortbildung.
Seit 2009 leitete der Jurist beim Verfassungsschutz das Referat für die Bekämpfung des Rechtsextremismus.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-sicherheitsexperte-wird-aachener-polizeipraesident;
Themen: zukünftige Polizeipräsident
# ?, Polizeiabteilung
# ?, Dreiländereck
# ?, Kaiserstadt
# ?, erfahrener Sicherheitsexperte
# ?, langjähriger Referatsleiter
# ?, weitreichende Erfahrungen
# ?, NRW-Innenministerium
# ?, Fachmann
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ? 51. +++ (SEM)
Grafiken zur Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2012
Weitere Informationen zur Polizeilichen Kriminalstatistik NRW 2012 erhalten Sie unter www.lka.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolge-der-polizei-bei-der-kriminalitaetsbekaempfung-nrw;
Themen: Jugendkriminalität
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, Jäger
# ?, schwere Körperverletzungen
# ?, Taschendiebstähle
# ?, Taschendiebstahl
# ?, Kinderkriminalität
# ?, Gewaltdelikte
# ?, Schwarzfahrer
# ?, gemischtes Bild
# ? 52. +++ (SEM)
"Polizei und Verfassungsschutz gehen entschlossen gegen diese gefährliche Szene vor.
Die Sicherheitsbehörden der Länder und des Bundes arbeiten bei der Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus Hand in Hand", betonte Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-einsatz-gegen-kriminelle-salafisten;
Themen: islamistische Terrorkämpfer
# ?, kriminelle Salafisten
# ?, sämtliche Möglichkeiten
# ?, Generalbundesanwaltschaft
# ?, Dschihadisten
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Festnahmen
# ?, Ausreise
# ?, erfolgreicher Einsatz
# ?, Durchsuchungen
# ? 53. +++ (SEM)
"Die meisten bei uns lebenden Muslime sind friedlich und wollen mit extremistischen Salafisten nichts zu tun haben.
Hier müssen wir genau unterscheiden", betonte Ralf Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-einsatz-gegen-salafisten-minister-jaeger-nrw-sicherheitsbehoerden;
Themen: extremistische Salafisten
# ?, salafistische Szene
# ?, politische Auseinandersetzung
# ?, Extremisten der Art
# ?, rechtsextremistische Partei
# ?, NRW-Polizei
# ?, Festnahmen
# ?, erfolgreicher Einsatz
# ?, Gewalttaten
# ?, Jäger
# ? 54. +++ (SEM)
"Dieses Konzept ist auf eine verbesserte örtliche Analyse, eine systematische Spurensuche und Spurensicherung sowie der Ausschöpfung aller Fahndungsmöglichkeiten ausgerichtet.
Durch tagesaktuelle und landesweite Lageinformationen des Landeskriminalamtes können die Polizeibehörden neue Vorgehensweisen von Tätern oder Einbruchserien frühzeitig erkennen und gegensteuern", erläuterte der Innenminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-schlag-gegen-einbrecher-innenminister-jaeger-enge-zusammenarbeit-der;
Themen: erfolgreicher Schlag
# ?, zahlreiche Kontrollstellen
# ?, Einbruchswerkzeuge
# ?, Privatwohnungen
# ?, Haftbefehl
# ?, Diebesgut
# ?, Wohnungseinbruch
# ?, Gegenstände
# ?, Ostwestfalen
# ?, Geschäfte
# ? 55. +++ (SEM)
Die Polizei berät kostenlos, wenn die eigenen vier Wände einbruchssicherer gemacht werden sollen.
Aber wenn die Bürgerinnen und Bürger etwas Verdächtiges in ihrer Nachbarschaft bemerken, dann bittet die Polizei auch darum, dass dann die 110 gewählt wird", erklärte der NRW-Innenminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-schlag-gegen-einbrecher-nrw-innenminister-jaeger-enge-zusammenarbeit;
Themen: erfolgreicher Schlag
# ?, Razzien
# ?, Riegel
# ?, Polizisten
# ?, Kontrollen
# ?, landesweites Aktionsprogramm
# ?, Einbruchswerkzeuge
# ?, organisierte Einbrecherbanden
# ?, Besitzerin
# ?, Einbruchsserien
# ? 56. +++ (SEM)
"Die bessere Vernetzung der Polizeibehörden ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Strategie gegen Wohnungseinbrecher.
Denn die machen nicht vor Behörden- oder Stadtgrenzen halt", erklärte Minister Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-schlag-gegen-einbrecherbanden-minister-jaeger-polizei-im-ruhrgebiet;
Themen: Einbrecherbanden
# ?, Auswerteverbund
# ?, Einbrecher in Ruhrgebiet
# ?, großangelegte Razzia
# ?, Strukturen
# ?, erfolgreicher Schlag
# ?, Banden
# ?, Durchsuchungen
# ?, Überprüfungen
# ?, Wohnungseinbrüche
# ? 57. +++ (SEM)
Das erspart der Gesellschaft langfristig Millionen und vielen Menschen traumatische Erlebnisse.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiches-nrw-praeventionsprojekt-kurve-kriegen-wird-ausgeweitet-innenminister;
Themen: Kriminalität
# ?, neue Richtung
# ?, Kurve
# ?, erfolgreiches Präventionsprojekt
# ?, Leben
# ?, Sozialarbeiter
# ?, Griff
# ?, Antiaggressionstraining
# ?, Elterncoaching
# ?, Elterntrainings
# ? 58. +++ (SEM)
Auch jetzt werden wir wieder an solchen Orten präsent sein", versicherte Jäger.
Rede des Ministers
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-blitz-marathon-jetzt-bundesweit-minister-jaeger-polizei-bremst-am-10;
Themen: Raser
# ?, Landgrenzen
# ?, Geschwindigkeitsunfälle
# ?, NRW-Vorbild
# ?, Aktion für Verkehrssicherheit
# ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, intensive Kommunikation
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, lokale Media
# ?, Kampf
# ? 59. +++ (SEM)
Zu den speziellen Hilfsangeboten für die Abhängigen zählen die in zehn nordrhein-westfälischen Städten (Bielefeld, Bochum, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Köln, Münster, Troisdorf und Wuppertal) eingerichteten Drogenkonsumräume, aber auch die substitutionsgestützten Behandlungsangebote, die von fast 25.000 Drogenkranken in Anspruch genommen werden.
"Bei der Weiterentwicklung der Sucht- und Drogen-hilfeangebote sollen in Zukunft noch stärker geschlechtsdifferenzierte und kultursensible Konzepte umgesetzt werden", erklärte Ministerin Steffens.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-rueckgang-bei-der-zahl-der-drogentoten-ministerin-steffens-angebote-zur;
Themen: Drogensucht von Menschen
# ?, Drogentote
# ?, Heroin
# ?, erneuter Rückgang
# ?, Drogendealer
# ?, Drogentodesfälle
# ?, unschätzbarer Beitrag
# ?, Hilfsangebote
# ?, andere Rauschgifte
# ?, kultursensible Konzepte
# ? 60. +++ (SEM)
Wir wollen die kriminellen Strukturen dieser Banden zerstören.
Deshalb stehen wir der Rockerszene permanent auf den Füßen", machte der Innenminister deutlich.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-rockerbanden-innenminister-jaeger-fahndungsdruck-bleibt-hoch;
Themen: Rockerbanden
# ?, Fahndungsdruck
# ?, erneuter Schlag
# ?, kriminelle Rocker
# ?, NRW-Polizei
# ?, Verbrechen
# ?, Selbstauflösung
# ?, gewalttätige Rockerclubs
# ?, Bandenstrukturen
# ?, Selbstjustiz
# ? 61. +++ (SEM)
Mit unserer Doppelstrategie setzen wir in NRW zugleich auf stärkere Aufklärung.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-salafisten-minister-jaeger-verbote-sind-beleg-fuer;
Themen: Salafisten
# ?, gefährliche Extremisten
# ?, ansässiger Ableger
# ?, bundesweite Verbote
# ?, demokratiefeindliche Agitation
# ?, islamische Audios
# ?, salafistische Vereinigungen
# ?, wichtiger Beleg
# ?, erneuter Schlag
# ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden
# ? 62. +++ (SEM)
"Wir müssen alles daran setzen, diese Entwicklungen zu stoppen und die Jugendlichen für unsere Gesellschaft zurück zu gewinnen", unterstrich der Minister.
"Dabei hilft unser Präventionsprojekt Wegweiser."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-erfolge-fuer-das-praeventionsprojekt-wegweiser-gegen-gewaltbereiten;
Themen: Wegweiser
# ?, Präventionsprojekt in NRW
# ?, gewaltbereiter Salafismus
# ?, gewaltbereite salafistische Szene
# ?, Sozialarbeiter
# ?, Berater
# ?, Anlaufstellen
# ?, positive Erfahrungen
# ?, umfassendes Präventionsprojekt
# ?, richtiger Weg
# ? 63. +++ (SEM)
"
Informationen zur Präventionswoche können im Internet unter www.riegelvor.nrw.de abgerufen werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-landesweite-beratungswoche-gegen-wohnungseinbruch-minister-jaeger-polizei-und;
Themen: Einbrecher
# ?, Wohnungseinbruch
# ?, landesweite Beratungswoche
# ?, Beratungsteams der Polizei
# ?, Bürgervereine
# ?, materielle Schäden
# ?, konsequente Strafverfolgung
# ?, Wochenmärkte
# ?, Haut
# ?, hohe Priorität
# ? 64. +++ (SEM)
"Wir kümmern uns um jeden einzelnen dieser Punkte.
Auch jetzt werden wir wieder an solchen Orten präsent sein", versicherte Minister Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-bundesweiter-blitz-marathon-gestartet-minister-jaeger-polizei-mobilisiert;
Themen: Aktion für Verkehrssicherheit
# ?, Lichtsensorenanlagen
# ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, NRW-Polizei
# ?, Raser
# ?, Element des Erfolgs
# ?, Straßenverkehr
# ?, dauerhafte Messpunkte
# ?, tägliche Kontrollen
# ?, Opfer
# ? 65. +++ (SEM)
Die Liste der Kontrollstellen in Niedersachsen wird ab dem 23. Oktober 2012, 12.00 Uhr kommuniziert.
Rede von Innenminister Ralf Jäger auf der Pressekonferenz zum ersten gemeinsamen 24-Stunden-Blitz-Marathon mit Niedersachen und den Niederlanden
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-laenderuebergreifender-blitz-marathon-neue-dimension-der-verkehrskontrollen;
Themen: länderübergreifender Blitzmarathon
# ?, Rasen
# ?, Landgrenzen
# ?, Autofahrer
# ?, Blitzmarathons
# ?, Bürgervorschläge
# ?, Verkehrsopfer
# ?, gemeinsamer 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, niederländische Verkehrspolizei
# ?, transparente Geschwindigkeitskontrollen
# ? 66. +++ (SEM)
"Dies ist ein wichtiger und gelungener Schritt, die Arbeit der Feuerwehrfrauen zu unterstützen und zu fördern.
Es ist mir wichtig, den Feuerwehrberuf für Frauen noch attraktiver zu machen", betonte Innenminister Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feuerwehren-nrw-retteten-ueber-12000-menschen-innenminister-jaeger-feuerwehren-und;
Themen: Brände
# ?, Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen
# ?, Notlagen
# ?, Hilfsorganisationen
# ?, zuverlässige Fachmänner
# ?, Feuerwehrfrauen
# ?, Wasserschäden
# ?, Rettungsdiensteinsätze
# ?, Wohnungsbrände
# ?, Rauchmelder
# ? 67. +++ (SEM)
Darin arbeiten Experten der Freiwilligen Feuerwehren, Berufs- und Jugendfeuerwehren mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände, verschiedener Arbeitsgemeinschaften und Feuerwehrverbände und Wissenschaftler der Universitäten Witten/Herdecke bzw. Eichstätt/Ingolstadt, Siegen und Wuppertal zusammen.
Alle Projektideen und Projektfortschritte finden Sie im Internet: www.feuerwehrensache.nrw.de oder auf facebook: www.facebook.com/feuerwehrensache
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feuerwehren-nrw-wollen-junge-menschen-begeistern-innenminister-jaeger-foerdert;
Themen: Feuerwehren
# ?, freiwillige Feuerwehr
# ?, Förderung für Ehrenamt
# ?, Innenmister
# ?, Jahrestagung des Projekts
# ?, Projekt in Herne
# ?, Löschzwerge
# ?, Feuerwehrberuf
# ?, Innenminister
# ?, Verzahnung
# ? 68. +++ (SEM)
Jetzt gilt es, im Dialog mit allen Beteiligten die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass unsere Einrichtungen für Flüchtlinge auch langfristig die nötige Akzeptanz in der Bevölkerung finden.
" Alleine im Jahr 2014 wird NRW rund 40.000 Asylerstantragsteller aufnehmen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsaufnahme-gemeinsam-mit-den-kommunen-die-herausforderung-meistern;
Themen: Bürgermeisterinnen der Kommune
# ?, offener Austausch
# ?, Flüchtlingsaufnahme in NRW
# ?, Flüchtlingsgipfel
# ?, Standortgemeinden
# ?, Unterkünfte
# ?, künftiges Handeln
# ?, Flüchtlinge
# ?, richtige Schwerpunkte
# ?, konstruktiver Dialog
# ? 69. +++ (SEM)
Von 1995 bis 2004 engagierte er sich im Bezirkspersonalrat.
2005 wurde er zum Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei des Landesbezirks NRW gewählt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frank-richter-wird-neuer-polizeipraesident-hagen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Gewerkschaft der Polizei
# ?, Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, langjährige Erfahrung
# ?, Polizist
# ?, Dialogbereitschaft
# ?, bisherige Nrwvorsitzende
# ?, wirkungsvolle Vorbeugung
# ?, Bezirkspersonalrat
# ?, Polizei von NRW
# ? 70. +++ (SEM)
Sie ist Mitglied im Kuratorium der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster.
Ein Foto von Friederike Zurhausen finden Sie auf: http://www.mik.nrw.de/presse-mediathek/presse/fotos-pressetermine.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/friederike-zurhausen-wird-neue-polizeipraesidentin-recklinghausen-innenminister;
Themen: neue Polizeipräsidentin
# ?, Vorschlag
# ?, Behörden in NRW
# ?, soziale Kompetenz
# ?, Juristin
# ?, NRW-Landesdienst
# ?, Parlamentsangelegenheiten
# ?, Polizeidezernat
# ?, Polizeifinanzen
# ?, Schwerpunkt von Innenministerkonferenzen
# ? 71. +++ (SEM)
o Jugendprojekt Xtra-Dry des Blauen Kreuzes Deutschland e.V. aus Schwelm Die Jugendbegegnungsstätte bietet suchtpräventive und integrative Kinder- und Jugendarbeit an.
Dabei werden Jugendliche ermutigt, ihre Freizeit ohne Alkohol und Drogen zu gestalten.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geld-aus-verbotsverfahren-hilft-gemeinnuetzigen-vereinen-innenminister-jaeger;
Themen: Verbotsverfahren
# ?, Engagement von Organisationen
# ?, Schecks
# ?, krimineller Verein
# ?, rechtskräftige Verbotsverfügung
# ?, unerwartete Finanzspritze
# ?, gemeinnützige Zwecke
# ?, Vereinsgesetz
# ?, gemeinnützige Arbeit
# ?, eigene Tasche
# ? 72. +++ (SEM)
Der Verfassungsschutzbericht NRW für 2013 steht unter http://www.mik.nrw.de/verfassungsschutz zum Download bereit.
Rede von Innenminister Ralf Jäger anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes NRW 2013
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewaltbereite-salafisten-und-rechtsextremisten-besonders-im-visier;
Themen: Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, gewaltbereite Salafisten
# ?, Rechtsextremisten
# ?, erkannte Anhänger
# ?, rechtsextremistische Parteien
# ?, Visier
# ?, Kampfhandlungen
# ?, Repression
# ?, Hass
# ? 73. +++ (SEM)
Eine Stellvertretung für die gewählten Mitglieder und die Ratsmitglieder wird zugelassen.
Der Rat kann ferner einen Rahmen festlegen, innerhalb dessen der Integrationsrat über ihm zugewiesene Haushaltsmittel entscheiden kann.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichberechtigtes-miteinander-von-gewaehlten-integrationsraeten-und;
Themen: Ratsmitglieder
# ?, Migrantinnen
# ?, gleichberechtigtes Miteinander
# ?, entscheidender Schritt
# ?, gewählte Vertreter
# ?, kommunale Integrationsräte
# ?, neue Vorschriften
# ?, Kommunalwahl
# ?, Wahl
# ?, Weiterentwicklung
# ? 74. +++ (SEM)
Und das hat sich bewährt.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzueberschreitende-hilfe-bei-katastrophen-niederlande-und-nrw-vereinbaren;
Themen: Anforderungswege
# ?, Zugunfälle
# ?, grenzüberschreitende Hilfe
# ?, große Brände
# ?, Katastrophenfälle
# ?, Orkane
# ?, nachbarschaftliches Miteinander
# ?, Kommunikationswege
# ?, grenzüberschreitende Kooperation
# ?, Krisenfall
# ? 75. +++ (SEM)
Er dankte auch den Städten und Gemeinden des Landes für ihre Unterstützung.
"Diese Solidarität hat die groß angelegte Hilfe erst möglich gemacht", hob der Innenminister hervor.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosses-lob-fuer-mehr-als-10000-helfer-aus-nrw-hochwassergebieten-innenminister;
Themen: Feuerwehrbereitschaften
# ?, Großraum Magdeburg
# ?, Katastrophenschutzhelfer
# ?, Kräfte der Feuerwehr
# ?, Unterstützung für Hochwassergebiete
# ?, Boote
# ?, Wasserrettungszüge
# ?, großes Lob
# ?, Lebensrettungsgesellschaft
# ?, Überflutungen
# ? 76. +++ (SEM)
Die NRW-Helfer unterstützen vor allem bei der Deichverteidigung und betreuen die Betroffenen.
Außerdem wurden bereits rund 1,3 Millionen Sandsäcke und technisches Gerät nach Sachsen-Anhalt und Niedersachsen gebracht.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosses-nrw-engagement-hochwassergebieten-10000-helfer-im-einsatz-minister-jaeger;
Themen: Hochwassergebiete
# ?, Hilfsorganisationen
# ?, Feuerwehren
# ?, Hilfeersuchen
# ?, Vorplanung für Großschadenslagen
# ?, großes NRW-Engagement
# ?, willkommenes Hilfsangebot
# ?, Krisenstab der Landesregierung
# ?, Wasserrettungszüge
# ?, Entsendung
# ? 77. +++ (SEM)
"Wir brauchen eine gesetzliche Regelung, die auch künftige Schicksale berücksichtigt und das Entstehen immer wieder neuer Härtefälle wirksam verhindert", betonte Innensenator Neumann.
Die Hamburger Erklärung ist im Internet unter www.mik.nrw.de und www.hamburg.de:innenbehoerde abrufbar.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hamburger-erklaerung-zeichen-der-entschlossenheit-im-kampf-gegen-gefaehrliche;
Themen: sozialdemokratische Innenressortchefs
# ?, gefährliche Extremisten
# ?, Hamburger Erklärung
# ?, Hamburger Rathaus
# ?, SPD-Innenminister
# ?, Extremismuszentrum
# ?, SPD-Minister
# ?, Terrorismusabwehrzentrum
# ?, Zeichen der Entschlossenheit
# ?, Kampf
# ? 78. +++ (SEM)
"
Rede von Minster Ralf Jäger
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/harter-schlag-gegen-neonazis-nrw-minister-jaeger-verbietet-mehrere;
Themen: große Löcher
# ?, rechtsextremistisches Netzwerk
# ?, Neonazis in NRW
# ?, Neonazivereinigung in Köln
# ?, harter Schlag
# ?, NRW-Polizei
# ?, Innenminister
# ?, Neonazivereinigungen
# ?, Schlagringe
# ?, Teleskopschlägstöcke
# ? 79. +++ (SEM)
Gemeinsam mit meinen Kollegen werde ich mich weiterhin für ein solches Hilfsprogramm einsetzen", erklärte der NRW-Innenminister.
Näheres zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge und organisatorische Hinweise zum Verfahren finden Sie im Internet unter http://www.mik.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-syrische-fluechtlinge-verstaerkt-nrw-setzt-programm-zur-aufnahme-von;
Themen: syrische Flüchtlinge
# ?, schutzbedürftige Familienangehörige
# ?, Situation von Flüchtlingen
# ?, Syrer
# ?, NRW-Innenministerium
# ?, Jäger
# ?, Hilfe
# ?, Regelung
# ?, Frühjahr
# ?, Kriterium von Beziehungen
# ? 80. +++ (SEM)
Die Ausstattungstechnik sämtlicher Fahrzeuge ist auf dem neuesten Stand: Alle 35 Sanitätswagen sind bestückt mit weit über 100 einzelnen Ausrüstungsgegenständen, die die Rettungskräfte bei Großeinsätzen benötigen, zum Beispiel Sauerstoffkästen, Stromerzeuger oder eine Zeltheizung.
"Erstklassige Arbeitswerkzeuge, die ein professionelles Arbeiten ermöglichen", so Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfsorganisationen-nrw-erhalten-neue-geraetewagen-fuer-den-sanitaetsdienst;
Themen: akute Lebensgefahr
# ?, Angehörige der Hilfsorganisation
# ?, Fachmesse in Münster
# ?, Hilfsorganisationen in NRW
# ?, Konzept des Katastrophenschutzes
# ?, Massenunfälle
# ?, bestmögliche Vorsorge
# ?, nutzlose Geräte
# ?, überörtliche Hilfe
# ?, Geschehnisse
# ? 81. +++ (SEM)
Auch in vielen anderen europäischen Ländern, die nicht zur EU gehören, gilt die 112, so zum Beispiel in Russland, Norwegen und der Schweiz.
Weitere Informationen sind auf der Seite der Europäischen Kommission erhältlich unter http://ec.europa.eu/digital-agenda/112.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-notfall-zaehlt-jede-sekunde-mit-der-notrufnummer-112-ueberall-um-hilfe-rufen;
Themen: einheitliche Notrufnummer
# ?, europaweiter Tag
# ?, Sekunde
# ?, Datum
# ?, Notfall
# ?, einheitliche Ziffernfolge
# ?, aktuelle Umfrage
# ?, Anrufer
# ?, Programm
# ?, anderer Anbieter
# ? 82. +++ (SEM)
Uns ist es wichtig, dieses wunderbare Fußballerlebnis zu erhalten.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-schulterschluss-mit-verbaenden-vereinen-polizei-und-fans-gegen-gewalt-nrw;
Themen: Schulterschluss
# ?, friedliche Fankultur
# ?, Chaoten
# ?, friedliche Fans
# ?, Rechnungen
# ?, betonte Jäger
# ?, gemeinsames Interesse
# ?, Vereine
# ?, Gewalttäter
# ?, enger Dialog
# ? 83. +++ (SEM)
Durch ein Verhaltenstraining sollen die Täter lernen, Gewalt zu vermeiden.
Abbildungen Strafanzeigen und Wohnungsverweisungen / Rückkehrverbote
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.
Datum: 2013-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immer-mehr-frauen-bekommen-hilfe-wegen-haeuslicher-gewalt-minister-jaeger-und;
Themen: Frauen
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Gewalttäter
# ?, Strafanzeigen
# ?, internationaler Tag
# ?, Lebenspartner einer Frau
# ?, Rückkehrverbote
# ?, sexuelle Nötigung
# ?, Täter
# ?, Gewaltschutzgesetz
# ? 84. +++ (SEM)
Im Internet unter https://www.mik.nrw.de:index.php?
id=3345 finden Sie ein Faltblatt zum Grundstücksmarktbericht 2013.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immobilien-nrw-begehrt-minister-jaeger-stellt-grundstuecksmarktbericht-2014-vor;
Themen: Kommunalminister
# ?, Quadratmeter
# ?, Immobilien
# ?, oberer Gutachterausschuss
# ?, steigende Preise
# ?, Grundstücksverkäufe
# ?, attraktive Standorte
# ?, lebhaftes Interesse
# ?, Grundstücksgeschäfte
# ?, aktueller Grundstücksmarktbericht
# ? 85. +++ (SEM)
Grafik: Höchste durchschnittliche Baulandpreise 2011 in guten Wohnlagen Grafik: Höchste durchschnittliche Baulandpreise 2011 in mittleren Wohnlagen Grafik: Durchschnittliche Baulandpreise 2011 differenziert nach Regionen Tabelle: Baulandpreise 2011 in den Regionen Grafik:
Preise Wohnungseigentum 2011
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immobilien-nrw-sind-begehrt-kommunalminister-jaeger-stellt-grundstuecksmarktbericht;
Themen: Grundstücksmarktbericht
# ?, Wohnungseigentum
# ?, oberer Gutachterausschuss
# ?, Zweifamilienhäuser
# ?, einzelne Regionen
# ?, Quadratmeter
# ?, unbebaute Baugrundstücke
# ?, mittlere Wohnlagen
# ?, durchschnittliche Baulandpreise
# ?, lebhaftes Interesse
# ? 86. +++ (SEM)
Der 24-Stunden-Blitz-Marathon ist ein Baustein in der langfristigen Strategie der NRW-Polizei gegen Geschwindigkeitsunfälle.
"Wir bringen damit die Menschen zum Nachdenken und führen ihnen vor Augen, wie häufig sie ihr eigenes und das Leben anderer riskieren", hob Ralf Jäger hervor.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-beschliessen-einheitliche-standards-fuer-den-einsatz-von-v-leuten;
Themen: V-Männer
# ?, Innensenatoren
# ?, Frühjahrstagung
# ?, erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz
# ?, friedliche Fankultur
# ?, verbindliche Standards
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Jäger
# ?, Frühwarnsystem
# ?, Gewalttäter
# ? 87. +++ (SEM)
"Wir brauchen eine zielgenaue Förderung von Projekten zur Bildung, Zugang zu Arbeit, Gesundheitsversorgung und Wohnraum", erklärte der NRW-Innenminister.
"Nur wenn es uns gelingt, die wirtschaftliche Not vor Ort zu lindern, werden wir die Armutsmigration auf Dauer reduzieren."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ebnen-weg-fuer-reform-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger-zu-den;
Themen: V-Männer
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Verfassungsschutzverbund
# ?, Armutsmigration
# ?, geplante Neuerungen
# ?, verbesserte Kooperation
# ?, Chefs des Innenressorts
# ?, Herbsttagung
# ?, anstehende Reform
# ?, Parlamente
# ? 88. +++ (SEM)
Unsere Gesellschaft muss bei allen extremistischen Phänomen wehrhaft sein und nach gleichen Maßstäben handeln, um glaubwürdig zu sein.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-intensivieren-die-bekaempfung-von-einbrecherbanden;
Themen: Frühjahrskonferenz in Bonn
# ?, Schwerlasttransporte
# ?, Mobiltelefone
# ?, gewaltbereite Salafisten
# ?, Spiele einer Art
# ?, Wegfahrsperre
# ?, Zahl von Einbrüchen
# ?, neuer Tätertyp
# ?, verantwortliche Intensivtäter
# ?, Innenministerkonferenz
# ? 89. +++ (SEM)
Der Mann scheint aus der Vergangenheit nichts gelernt zu haben, denn sein Flensburger Konto wies bis heute Morgen bereits 16 Punkte auf.
Er erklärte den Polizisten unter Tränen, dass er sich bereits für ein Punkte-Abbau-Seminar angemeldet habe.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-autofahrer-zeigen-respekt-vor-leben;
Themen: erlaubte Geschwindigkeit
# ?, Polizisten
# ?, Nachmittag
# ?, Regeln
# ?, normale Tage
# ?, landesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, 50er Zone
# ?, Punkteabbauseminar
# ?, Sportwagenfahrer
# ? 90. +++ (SEM)
Diese werden angestiftet, sich in Syrien jihadistischen Terrorgruppen anzuschließen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-festnahme-eines-radikalen-predigers-zeigt-entschlossenes;
Themen: bekannter radikale Prediger
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Verfassungsschutz
# ?, entschlossenes Handeln
# ?, extremistische Salafisten
# ?, radikaler Prediger
# ?, jihadistische Terrorgruppen
# ?, Hand der Bekämpfung
# ?, gefährliche Szene
# ?, Gefahr
# ? 91. +++ (SEM)
Deutschland hat die Aufgabe, sich auf europäischer Ebene einzubringen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-nach-dem-eugh-urteil-zur-mindestspeicherfrist-wir-brauchen;
Themen: Mindestspeicherfrist
# ?, Verbindungsdaten
# ?, sachgerechter Ausgleich
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, EU-GH-Urteil
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Maßstab
# ?, effektive Mittel
# ?, Freiheit
# ?, Innere
# ? 92. +++ (SEM)
Unter fast jedem fünften orangefarbenen Helm steckt ein Mädchen: Ihre Zahl stieg auf 3.939 (3.510) an.
Den vollständigen Gefahrenabwehrbericht 2011 finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Inneres und Kommunales unter http://www.mik.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-stellt-gefahrenabwehrbericht-vor;
Themen: mittelschwere Einsatzfahrzeuge
# ?, Feuerwehrmänner
# ?, Zulässiges Gesamtgewicht
# ?, Katastrophenschutz
# ?, Blaulichtfahrten
# ?, Brandschützer
# ?, Führerscheinklassen
# ?, Löscheinsätze
# ?, amtliche Fahrerlaubnis
# ?, amtliche Prüfung
# ? 93. +++ (SEM)
Die Entscheidung des Gerichts ist noch nicht rechtskräftig.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-wir-dulden-keine-provokation-und-machtdemonstration;
Themen: kriminelle Rockerbanden
# ?, Symbole
# ?, Machtdemonstrationen
# ?, Motorradromantik
# ?, verbrecherische Realität
# ?, Provokationen
# ?, Rockerkriminalität
# ?, Banden
# ?, NRW-Polizei
# ?, rechtliche Möglichkeiten
# ? 94. +++ (SEM)
"
Der Verfassungsschutzbericht 2012 steht Ihnen hier zum Download zur Verfügung: www.mik.nrw.de/verfassungsschutz
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-wir-halten-kurs-gegen-die-feinde-unserer-demokratie-nrw;
Themen: Verfassungsschutzbericht
# ?, Feinde der Demokratie
# ?, Rechtsextremismus
# ?, Neonazis
# ?, rechtsextremistischer Politiker
# ?, Sicherheitsbehörden in NRW
# ?, Kurs
# ?, rechtsextremistische Szene
# ?, zentrale Herausforderungen
# ?, Verbote
# ? 95. +++ (SEM)
Zuletzt hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Mitte Juni einhundert neueingebürgerte Ehrengäste zu einem Einbürgerungsempfang nach Düsseldorf eingeladen.
Weitere Informationen zur nordrhein-westfälischen Einbürgerungsoffensive auf www.einbuergerung.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-ich-will-einbuergerung-jetzt-nrw-startet-offensive-fuer-mehr-einbuergerungen;
Themen: deutscher Pass
# ?, Offensive
# ?, Vorstellung
# ?, Einbürgerungen
# ?, positive Entscheidung
# ?, volle Gleichberechtigung
# ?, lange Bank
# ?, Motto
# ?, Mehrstaatigkeit
# ?, NRW-Landesregierung
# ? 96. +++ (SEM)
8.655 junge Menschen bewarben sich auf die 1.500 Anwärterstellen bei der Polizei für 2014.
Den Weg zur Online-Bewerbung und alle Bewerbungsvoraussetzungen finden Interessenten im Internet unter www.polizei.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-bei-der-nrw-polizei-bewerben-innenminister-jaeger-spannender-attraktiver-und;
Themen: junge Leute
# ?, NRW-Polizei
# ?, motivierte Leute
# ?, spannender Beruf
# ?, Polizeinachwuchs
# ?, Altersstruktur
# ?, qualifizierte Ausbildung
# ?, Polizistin
# ?, Streifendienst
# ?, Innenminister
# ? 97. +++ (SEM)
Für sämtliche Fragen zur Ausbildung, Karrieremöglichkeiten und dem Bewerbungsverfahren stehen allen Interessierten in jeder Kreispolizeibehörde eine Einstellungsberatungsstelle zur Verfügung.
Interessierte finden im Internet unter www.polizei.nrw.de/beruf den Weg zur Online-Bewerbung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-bei-der-polizei-bewerben-innenminister-jaeger-attraktiver-spannender-und-0;
Themen: junge Leute
# ?, begehrte Ausbildungsplätze
# ?, Innenminister
# ?, spannender Beruf
# ?, NRW-Polizei
# ?, qualifizierte Ausbildung
# ?, Bachelorstudium
# ?, Streifendienst
# ?, Einstellungsberatungsstelle
# ?, nordrheinwestfälische Polizei
# ? 98. +++ (SEM)
An private Räumfirmen vergab Nordrhein-Westfalen Aufträge in Höhe von 5,6 Millionen Euro.
Der vollständige Gefahrenabwehrbericht 2012 ist im Internet abrufbar unter http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/schutz-sicherheit/gefahrenabwehr-feuerwehr-katastrophenschutz/jahresberichte.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelraeumdienst-entschaerfte-239-grosse-bomben-innenminister-jaeger-im;
Themen: Bomben
# ?, Kampfmittelräumdienste
# ?, Experten des Kampfmittelräumdiensts
# ?, Kampfräumdienst
# ?, Kriegsluftbilder
# ?, alte Luftaufnahmen
# ?, Gefahrenpunkte
# ?, Zufallsfunde
# ?, Alliierte
# ?, Unfälle
# ? 99. +++ (SEM)
Der Bund erstattete etwa 1,3 Millionen Euro für die Beseitigung der ehemals reichseigenen Munition.
An private Räumfirmen vergab Nordrhein-Westfalen Aufträge in Höhe von 5,5 Millionen Euro.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelraeumdienst-machte-918-bomben-unschaedlich;
Themen: Kampfmittelräumdienst
# ?, Luftbilder
# ?, Experten des Kampfmittelräumdiensts
# ?, Bomben
# ?, Mammutaufgabe
# ?, Blindgänger
# ?, Baggerfahrer
# ?, Zufallsfunde
# ?, systematische Suche
# ?, Alliierte
# ? 100. +++ (SEM)
Ralf Jäger forderte die Bundesregierung auf, endlich ihre Hausaufgaben zu machen und das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen.
Gleichzeitig müsse der Bund die Kommunen bei den Soziallasten stärker unterstützen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karlsruher-richter-geben-bundesregierung-eine-peinliche-nachhilfe-minister-jaeger;
Themen: peinliche Nachhilfe
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Soziallasten
# ?, Bundesregierung
# ?, Entscheidung von Asylbewerberleistungsgesetz
# ?, menschenwürdiges Existenzminimum
# ?, Bank
# ?, Frage der Herkunft
# ?, transparente realistische Berechnungsgrundlage
# ?, notwendige Anpassungen
# ? 101. +++ (SEM)
Wir sollten diese Chance nutzen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-npd-verbotsantrag-bundestag-vergibt-chance-auf-klares-signal-gegen;
Themen: Bundestag
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Jäger
# ?, Aspekte der Parteiräson
# ?, bedeutende Frage
# ?, gefährliche Rechtsextremisten
# ?, gemeinsamer Verbotsantrag
# ?, heutige Abstimmung
# ?, Signal der Entschlossenheit
# ?, Tragweite
# ? 102. +++ (SEM)
Zudem müssen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass an diesem Ort weitere Straftaten begangen werden.
Die Beschaffenheit des videoüberwachten Bereichs muss das Begehen von Straftaten entsprechend begünstigen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-rechtsgrundlage-fuer-die-nrw-polizei-hilft-bei-der-suche-von-vermissten;
Themen: Videobeobachtung
# ?, technisches Hilfsmittel
# ?, Maßstab
# ?, bewährte Mittel
# ?, nötige Rechtssicherheit
# ?, sogenannte Imsi-Catcher
# ?, wirksame Instrumente
# ?, rechtsstaatliche Anforderungen
# ?, Befugnis
# ?, nordrhein-westfälisches Polizeigesetz
# ? 103. +++ (SEM)
Das ist unser Maßstab.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-standards-fuer-den-schutz-von-fluechtlingen;
Themen: Landesunterkünfte
# ?, klare Standards
# ?, Sicherheitsunternehmen
# ?, zentrale Ermittlungsführung
# ?, Bezirksregierung
# ?, Sicherheitsüberprüfung
# ?, Unterbringungseinrichtungen
# ?, Asylunterkünfte
# ?, Subunternehmen
# ?, Regierungspräsident
# ? 104. +++ (SEM)
" Dies gelte auch für den künftigen Standort Köln.
Im Dezember 2012 hatte das Parlament das NRW-Spielbankgesetz geändert und einen fünften Standort beschlossen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koeln-bekommt-ein-spielkasino-minister-jaeger-domstadt-bietet-beste-voraussetzungen;
Themen: Domstadt
# ?, Spielkasino
# ?, erfolgreicher Spielbankbetrieb
# ?, illegaler Onlinepoker
# ?, illegales Casinospiel
# ?, unerlaubtes Glücksspiel
# ?, geordnete Bahnen
# ?, attraktive Alternative
# ?, Vorschlag
# ?, NRW-Innenminister
# ? 105. +++ (SEM)
"Ein frühzeitiges Synchronisieren der Wahltermine hat einen organisatorischen Vorteil und hilft den Kommunen Kosten zu sparen", unterstrich Jäger.
"Diesen Effekt können wir in diesem Jahr auch durch die Zusammenlegung mit der Europawahl nutzen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunal-und-europawahl-finden-nrw-zeitgleich-am-25-mai-2014-statt;
Themen: Wahltermine
# ?, Hauptverwaltungsbeamte
# ?, Räte
# ?, Kommunalwahltermin
# ?, Termin für Europawahl
# ?, kommunale Geschicke
# ?, nächste Europawahlen
# ?, Gemeinden in NRW
# ?, Effekt
# ?, Jäger
# ? 106. +++ (SEM)
Im Mittelpunkt werden Fragen zur schwierigen Finanzlage der Kommunen stehen.
Die Konsolidierung der kommunalen Finanzlage ist ein Hauptthema der NRW-Landesregierung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalminister-jaeger-besucht-staedte-und-gemeinden-nrw;
Themen: Tour in Nideggen
# ?, Start der Tour
# ?, Nationalpark Eifel
# ?, Marathon
# ?, Regierungsbezirk
# ?, überschuldete Kommunen
# ?, kommunale Finanzlage
# ?, Finanzlage von Kommunen
# ?, Finanznot
# ?, Haushaltssanierung
# ? 107. +++ (SEM)
Nur wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen, haben selbst hochbelastete Städte und Gemeinden wieder die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zurückzukommen", erklärte Ralf Jäger.
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen in NRW wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalminister-jaeger-stellt-klar-wir-ueberfordern-niemanden-nrw-landtag-beraet;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, geübte Kritik
# ?, beachtliche finanzielle Beteiligung
# ?, solidarische Hilfe
# ?, Abundanz
# ?, NRW-Landtag
# ?, finanzschwache Kommunen
# ?, Stadtfinanzen
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Bürgermeister
# ? 108. +++ (SEM)
Dann werden die 27 Kommunen, die auf Antrag am Stärkungspakt teilnehmen ("zweite Stufe"), unter die Lupe genommen.
Den Evaluationsbericht zur ersten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen finden Sie im Internet: http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/kommunales/kommunale-finanzen/kommunale-haushalte/haushaltssicherung/staerkungspakt-stadtfinanzen.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-im-staerkungspakt-auf-kurs-um-wieder-handlungsfaehig-zu-werden-minister;
Themen: Kurs
# ?, Finanzentwicklung
# ?, bisherige Maßnahmen
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, Innere
# ?, Sanierung
# ?, Prüfstand
# ?, Stufe des Stärkungspakts
# ?, Zinsänderungen
# ?, freiwillige Ausgaben
# ? 109. +++ (SEM)
Aber jeder Tote im Straßenverkehr ist einer zu viel", bekräftigte der Innenminister.
Rede von Innenminister Ralf Jäger auf der Pressekonferenz "Flexiblere Geschwindigkeitskontrollen durch die Kommunen"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Telefon 0211 3843-1013.
Datum: 2013-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-blitzer-flexibler-einsetzen-innenminister-jaeger-neue-reglung-ist;
Themen: Tote
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Straßenverkehr
# ?, Blitzer
# ?, Fußgänger
# ?, Radfahrer
# ?, Strategie für Verkehrssicherheiten
# ?, Ordnungsämter
# ?, Kommunen in NRW
# ?, NRW-Polizei
# ? 110. +++ (SEM)
Vorübergehende Notunterkünfte des Landes befinden sich zudem in Brakel und Bad Berleburg.
Angesichts des erwarteten konstant hohen Zugangs von Asylsuchenden setzt das Land die intensive Suche nach geeigneten Liegenschaften fort.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-mit-asylunterkuenften-des-landes-werden-entlastet-minister-jaeger-ziel-ist;
Themen: Asylbewerberunterkunft
# ?, verbundene Belastungen
# ?, Asylunterkünfte
# ?, Gemeinden
# ?, erklärte Innenminister
# ?, Verteilung
# ?, Gerechtigkeit
# ?, Zuweisungsverfahren
# ?, vorübergehende Notunterkünfte
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ? 111. +++ (SEM)
Das darf sich nicht wiederholen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kurs-zur-verbesserten-zusammenarbeit-der-sicherheitsbehoerden-konsequent-fortsetzen;
Themen: Verfassungsschutzverbund
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Bund-Länder-Kommission
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Rechtsterrorismus
# ?, Jäger
# ?, NRW-Innenressortchef
# ?, verfassungsrechtliche Grenzen
# ?, Landesverfassungsschutzbehörden
# ? 112. +++ (SEM)
Ich bin erleichtert, dass wir diese Regelung verhindern konnten.
" Die Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat war auf Initiative des Landes NRW hin erfolgt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-verhindern-aufweichen-des-datenschutzes-durch-den-bund-innenminister-jaeger;
Themen: persönliche Daten
# ?, Widerspruchsrecht
# ?, meldepflichtige Bürgerinnen
# ?, umstrittenes Meldegesetz
# ?, Melderegisterauskünfte
# ?, Verbraucherseite
# ?, gewerbliche Zwecke
# ?, Werbung
# ?, Melderecht
# ?, Meldewesen
# ? 113. +++ (SEM)
"Bei einer humanitären Katastrophe dieses Ausmaßes ist Europa gefordert.
Statt sich hinter Stacheldraht zu verschanzen, brauchen wir ein gesamteuropäisches Aufnahmeprogramm, das den Menschen schnell und wirksam hilft", unterstrich Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-wollen-aufnahme-syrischer-fluechtlinge-beschleunigen-nrw-innenminister;
Themen: syrische Flüchtlinge
# ?, Jäger
# ?, Unterstützung für Länder
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Abläufe
# ?, Hotline des NRW-Innenministeriums
# ?, Katastrophe eines Ausmaßes
# ?, NRW-Aufnahmeprogramm
# ?, NRW-Kontaktliste
# ?, Nachzug von Verwandte
# ? 114. +++ (SEM)
Die bisherige Regelung der schwarz-gelben Vorgängerregierung war durch den Verfassungsgerichtshof des Landes für verfassungswidrig und nichtig erklärt worden.
Weitere Informationen zum ELAG sind im Internet unter www.mik.nrw.de abrufbar.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-entlastet-kommunen-im-kommenden-jahr-um-145-millionen-euro-minister-jaeger-zur;
Themen: deutsche Einheit
# ?, Änderungsentwurf
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Neuberechnung
# ?, Partner von Kommunen
# ?, Gesetzesänderung
# ?, Landtag
# ?, Gemeinden
# ?, Neuregelung
# ?, gute Nachricht
# ? 115. +++ (SEM)
Allein die Entlastungen über das Gemeindefinanzierungsgesetz bringen nochmals knapp 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in die kommunalen Kassen.
Insgesamt hat die Landesregierung für die Kommunen mit den Haushalten 2010 bis 2013 rund 2,5 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-schwaechsten-kommunen-aus-der-schuldenfalle-kommunalminister-jaeger-wir;
Themen: Schuldenfalle
# ?, NRW-Städtetag
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Forderungen
# ?, Ziel der Hilfe
# ?, deutliche Haushaltssanierungspläne
# ?, nötige Finanzmittel
# ?, nötige Umschichtungen
# ?, Erhöhung
# ?, kommunale Kassen
# ? 116. +++ (SEM)
Im Nahmobilitätsprogramm 2013 werden insgesamt 92 neue Vorhaben mit Zuwendungen in Höhe von 11,9 Millionen Euro gefördert.
Die Förderung der Nahmobilität, also des Fußgänger- und Radverkehrs, finanziert das Land aus eigenen Haushaltsmitteln.
Einschließlich der kommunalen Eigenmittel wird so ein Bauvolumen von fast 17,3 Millionen Euro umgesetzt.
"Fuß- und Radverkehr spielen angesichts der ökonomischen, ökologischen und gesundheitlichen Vorteile eine immer wichtigere Rolle.
Nahmobilität findet in erster Linie auf kommunaler Ebene statt", sagte Verkehrsminister Michael Groschek. "
Datum: 2013-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-foerdert-nahmobilitaet-und-kommunalen-strassenbau-mit-38-millionen-euro;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Stadtverkehrsförderprogramm
# ?, NRW-Verkehrsministerium
# ?, Radverkehr
# ?, Aspekt des Aktionsplans
# ?, kommunale Eigenmittel
# ?, kommunale Nahmobilität
# ?, eigene Haushaltsmittel
# ?, ökonomische Vorteile
# ?, Entflechtungsmittel
# ? 117. +++ (SEM)
"Wir sind Partner der Kommunen auf Augenhöhe.
Die nun auf den Weg gebrachte Regelung ermöglicht eine gerechte Abrechnung der Einheits-lasten und gibt den Kommunen die nötige Planungssicherheit".
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.
Datum: 2013-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunale-spitzenverbaende-einigen-sich-bei-der-abrechnung-der;
Themen: kommunale Spitzenverbände
# ?, künftige Entwicklung
# ?, Entlastung
# ?, Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Einheitslastenabrechnung
# ?, NRW-Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Umsatzsteuersatz
# ?, letztmalige Abrechnung
# ?, vertikale horizontale Umsatzsteuersteuerverteilung
# ? 118. +++ (SEM)
Sie sind ihnen außerordentlich dankbar.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen;
Themen: unwettergeschädigte Kommunen
# ?, Schäden
# ?, Einzelheiten der Hilfe
# ?, normale Aufgaben
# ?, Schadensermittlung
# ?, genaue Höhe
# ?, kommunale Verkehrsbetriebe
# ?, Gewitter
# ?, Feuerwehren
# ?, geschädigte Wälder
# ? 119. +++ (SEM)
Sie sind ihnen außerordentlich dankbar.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Verwandte Pressemitteilungen:
* 17.000 Einsätze von Feuerwehr und Polizei nach verheerendem Unwetter / Innenminister Jäger dankt Einsatzkräften
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen-innenminister-jaeger-laedt;
Themen: unwettergeschädigte Kommunen
# ?, Schäden
# ?, genaue Höhe
# ?, Gewitter
# ?, Feuerwehren
# ?, Hilfsfonds
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, erklärte Innenminister
# ?, Hilfsorganisationen
# ? 120. +++ (SEM)
Außerdem soll sich die Finanzlage einer Stadt durch die neue Steuer nicht nur unwesentlich verbessern.
Deswegen haben das Kommunal- und das Finanzministerium im Jahr 2011 auch die vom Rat der Stadt Essen beschlossene Solariensteuer nicht genehmigt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-lehnt-geplante-steuer-auf-mobilfunkantennen-ab-kommunalminister;
Themen: Finanzministerium
# ?, Kommunalministerium
# ?, Rat von Remscheid
# ?, Steuer von Mobilfunkantennen
# ?, neue Steuereinahmen
# ?, besonderer Aufwand
# ?, geplante Steuer
# ?, wichtige Einnahmequelle
# ?, örtliche Aufwandsteuer
# ?, rechtliche Voraussetzungen
# ? 121. +++ (SEM)
Das Gutachten finden Sie im Internet unter www.mik.nrw.de und www.mgepa.nrw.de/mediapool/pdf/presse/pressemitteilungen/Gutachten_Zielquoten.
pdf
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.
Datum: 2014-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-mehr-frauen-fuehrungspositionen-im-oeffentlichen-dienst;
Themen: Führungspositionen
# ?, Frauenquote
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Gutachten
# ?, verfassungsrechtliche Verpflichtung
# ?, gleichstellungsorientierte Personalpolitik
# ?, Zielquote
# ?, Frauenanteil
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Bedeutung des Gleichberechtigungsgebots
# ? 122. +++ (SEM)
Mehr als 15.000 Vorschläge an welchen Stellen gerast oder gedrängelt wird, hat die Polizei beim letzten 24-Stunden-Blitz-Marathon bekommen.
"Unser größter Erfolg beim 24-Stunden-Blitz-Marathon wäre es, wenn sich alle an die Regeln hielten und die Polizei keine Knöllchen ausstellen müsste", sagte der Innenminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-blitz-marathon-startet-am-8-april-innenminister-jaeger-es-geht-darum;
Themen: landesweiter Blitzmarathon
# ?, nächster landesweite Blitzmarathon
# ?, direkte Umgebung
# ?, Verkehrssicherheitsarbeit
# ?, Bürgerbeteiligung
# ?, Autofahrer
# ?, gemeinsames Ziel
# ?, Beinahe-Unfälle der Bürgerin
# ?, letzter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, gefährliche Straßenabschnitte
# ? 123. +++ (SEM)
Je nach Ausstattung kostet ein Rauchwarnmelder in der Regel zwischen 10 und 30 Euro.
Informationen rund um die nordrhein-westfälische Rauchwarnmelderpflicht finden Sie auch auf den Internetseiten des Bauministeriums (www.mbwsv.nrw.de) oder des Innenministeriums (www.mik.nrw.de).
Pressekontakt: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1019 oder die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Häufig gestellte Fragen (FAQs) zur Rauchwarnmelderpflicht
1.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;
Themen: Fehlalarm
# ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht
# ?, Parlament
# ?, Kosten
# ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern
# ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft
# ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder
# ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht
# ?, technische Zusatzausstattung
# ?, unmittelbarer Besitzer
# ? 124. +++ (SEM)
Das ist unser gemeinsames Ziel.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/langfristige-strategie-fuer-mehr-verkehrssicherheit-wird-konsequent-fortgesetzt;
Themen: Autofahrer
# ?, Blitzmarathon
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, langfristige Strategie
# ?, Baustein für Verkehrssicherheiten
# ?, Straßenverkehr
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Killer
# ?, Stunde
# ?, Innenminister
# ? 125. +++ (SEM)
Und deshalb müssen wir es so sicher wie möglich machen.
Borussia Mönchengladbach und 'Jünter' helfen uns dabei", freute sich Ralf Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/maskottchen-juenter-im-einsatz-sicher-im-verkehr-mit-helm-und-fahrrad-minister;
Themen: Borussiapark
# ?, Spiele
# ?, passender verkehrssichere Drahtesel
# ?, sicheres Fahrradfahren
# ?, sportliches Fohlen
# ?, Verkehrsunfälle in NRW
# ?, Kopf
# ?, Tasche
# ?, Straßenverkehr
# ?, Fahrradfahrer
# ? 126. +++ (SEM)
Gemeinsam wollen wir weniger Tote und Verletzte im Straßenverkehr erreichen", machte Jäger deutlich.
Alle Messstellen der NRW-Polizei sind unter www.polizei.nrw.de/blitzmarathon abrufbar.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-17900-kinder-beteiligen-sich-mit-ihren-ideen-am-blitz-marathon;
Themen: Messpate
# ?, Blitzmarathon in NRW
# ?, Ideen eines Kinds
# ?, Spielstraßen
# ?, Straßenverkehr
# ?, Raser
# ?, Tageszeitungen
# ?, überwältigende Resonanz
# ?, Briefe
# ?, Gefahren
# ? 127. +++ (SEM)
Wenn wir uns im Straßenverkehr an die Regeln halten, schützen wir Leben - das der anderen Verkehrsteilnehmer und unser eigenes", stellte der Innenminister heraus.
Die Präventionskampagne schärft das Bewusstsein hierfür und verbessert das Verhalten im Straßenverkehr dauerhaft.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-200-000-schuelerinnen-und-schueler-erlebten-crash-kurs-nrw-ministerin;
Themen: Crash von Kur
# ?, Folgen der Schülerin
# ?, Klassen der Lehrerin
# ?, riskantes Verhalten
# ?, Straßenverkehr
# ?, Friedrich-Albert-Lange-Gesamtschule
# ?, Präventionskampagne der NRW-Polizei
# ?, Teil einer Gesamtstrategie
# ?, Schülerinnen
# ?, Notfallseelsorger
# ? 128. +++ (SEM)
An der getrennten Wahl der Bürgermeister und Landräte hatten sich in einzelnen Kommunen gerade 30 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt.
Eine Liste der Hauptverwaltungsbeamten finden Sie in Kürze auf www.mik.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-die-haelfte-der-buergermeister-und-landraete-macht-weg-frei-fuer;
Themen: Gemeinderäte
# ?, Räte
# ?, Verantwortungsgemeinschaft
# ?, Landräte in NRW
# ?, gemeinsame Bürgermeister
# ?, gemeinsame Kommunalwahl
# ?, ordentliches Ergebnis
# ?, 2 Wahlen
# ?, kommunale Demokratie
# ?, Wahlbeteiligung
# ? 129. +++ (SEM)
Die örtliche Verkehrsunfall- und Kriminalitätsentwicklung werden ebenso berücksichtigt wie die Altersstruktur und spezielle Aufgaben, zum Beispiel im Personen- und Objektschutz.
"Dieses an der Belastung orientierte Verfahren sichert die Leistungsfähigkeit aller Polizeibehörden des Landes gleichermaßen", stellte der Minister fest.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-personal-staerkt-die-arbeit-der-nrw-polizei-vor-ort-innenminister-jaeger-wir;
Themen: zusätzliche Polizistinnen
# ?, NRW-Polizei
# ?, Polizeibehörden des Lands
# ?, Leistungsfähigkeit
# ?, Dienst von Fachhochschulen
# ?, junge Polizistinnen
# ?, Personenschutz
# ?, Verkehrsunfallentwicklung
# ?, nachhaltige Personalverjüngung
# ?, spezielle Aufgaben
# ? 130. +++ (SEM)
* Außerdem soll bei IT-Firmen verstärktes Interesse für eine Ansiedlung in NRW geweckt werden.
Öffentlichkeitsarbeit für E-Government und Informationstechnik, zum Beispiel durch die Teilnahme auf Messen, Konferenzen und anderen IT-Veranstaltungen, ist deshalb auch Teil der Aufgabe.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschen-nrw-sollen-noch-mehr-informationstechnik-nutzen-koennen-innenminister;
Themen: Informationstechnik
# ?, CIO
# ?, langjähriger Abteilungsleiter
# ?, Landesorganisation
# ?, fortschrittliche Zukunft
# ?, Prozess
# ?, Verwaltungsmodernisierung
# ?, Behördengänge
# ?, weiterer Schritt
# ?, Innere
# ? 131. +++ (SEM)
Die neue - befristet angemietete - Unterbringungseinrichtung in Neuss hat Platz für 150 Personen.
Sie wurde erforderlich, nachdem die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland sprunghaft angestiegen war.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschenwuerdige-aufnahme-fuer-asylsuchende-minister-jaeger-begruesst-befristete;
Themen: menschenwürdige Aufnahme
# ?, Provinzrat
# ?, Vertragsverhandlungen
# ?, Eigentümer
# ?, Ausweichquartiere
# ?, Einrichtung in Neuss
# ?, Organisation von Ausweichquartieren
# ?, dauerhafte Unterbringungseinrichtung
# ?, geeignete Liegenschaft
# ?, langfristiger Betrieb
# ? 132. +++ (SEM)
Die Unterbringungseinrichtung in Wickede soll Platz für weitere 500 Personen bieten.
Sie wurde erforderlich, nachdem die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland sprunghaft angestiegen war.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschenwuerdige-aufnahme-fuer-asylsuchende-nrw-innenminister-jaeger-unterkunft;
Themen: menschenwürdige Aufnahme
# ?, zentrale Unterkunft
# ?, ehemaliges Marienkrankenhaus
# ?, katholischer Hospitalverbund
# ?, Organisation von Räumlichkeiten
# ?, bestehende Landeseinrichtungen
# ?, Vertragsverhandlungen
# ?, geeignete Räumlichkeiten
# ?, Asylbewerberinnen
# ?, Bezirksregierung
# ? 133. +++ (SEM)
IT.NRW bereitet die erforderlichen Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen zurzeit auf und bewertet sie.
Sobald die ausgewerteten Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen vorliegen, wird das Innenministerium eine genaue Modellrechnung vorlegen - dies wird voraussichtlich Ende August der Fall sein.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bekraeftigt-notwendigkeit-der-solidaritaet-der-kommunalen-familie;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Notwendigkeit
# ?, erforderlicher Weg
# ?, gemeinsames Interesse
# ?, kommunale Haushalte
# ?, einzelne Kommunen
# ?, kommunale Familie
# ?, Zustimmung
# ?, erforderliche Steuerkraftdaten
# ?, genaue Modellrechnung
# ? 134. +++ (SEM)
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen in NRW wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
"Nur wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen, haben selbst hochbelastete Städte und Gemeinden wieder die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zurückzukommen", erklärte Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bekraeftigt-notwendigkeit-der-solidaritaet-der-kommunalen-familie-0;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Notwendigkeit
# ?, kommunale Familie
# ?, beachtliche finanzielle Beteiligung
# ?, Abundanz
# ?, Stadtfinanzen
# ?, kommunale Haushalte
# ?, Kommunalminister
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ? 135. +++ (SEM)
Fotos von der feierlichen Übergabe der Förderplakette stehen am 12. Dezember unter folgender Internetseite bereit: http://www.mik.nrw.de/presse-mediathek/presse/fotos-pressetermine.html
Weitere Informationen zur Förderplakette finden Sie im Internet unter www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/schutz-sicherheit/gefahrenabwehr-feuerwehr-katastrophenschutz/foerderplakette-fuer-arbeitgeber-in-nrw.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-ehrt-arbeitgeber-von-freiwilligen-feuerwehrleuten-und;
Themen: Einsätze
# ?, freiwillige Feuerwehrmänner
# ?, Katastrophenschutz
# ?, Hilfsorganisationen
# ?, Lehrgänge
# ?, Fortbildungen
# ?, Winkhaus
# ?, langjährige großzügige Freistellungspraxis
# ?, technisches Hilfswerk
# ?, Teile
# ? 136. +++ (SEM)
Das wird im täglichen Polizeidienst immer wichtiger.
"Wir wollen den Anteil der Menschen mit Zuwanderungsgeschichte bei der Polizei weiter erhöhen und werben deshalb gezielt um sie", erläuterte der Innenminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-gespraech-mit-junger-polizeianwaerterin-ueber-den-von-ihr-erlebten;
Themen: junge Polizeibeamtin
# ?, Studienkurs von Polizeianwärtern
# ?, rassistische Vorfälle
# ?, junge Polizeianwärterin
# ?, Kollegin
# ?, Migrationshintergrund von Menschen
# ?, Innenminister
# ?, Entlassungsverfahren
# ?, Kurs der Fachhochschule
# ?, fremdenfeindliches Verhalten
# ? 137. +++ (SEM)
Eine landesweite Liste mit Kontrollstellen für den 24 -Stunden-Blitz-Marathon ist im Internet unter www.
24h-Blitz-Marathon.de zu finden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Downloads
* Blitz-Marathon, 03.07.2012
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-lobt-grosse-buergerbeteiligung-beim-blitz-marathon;
Themen: Wutpunkte
# ?, Polizei
# ?, große Bürgerbeteiligung
# ?, Drängler
# ?, landesweiter Blitzmarathon
# ?, nächste Zeit
# ?, Raser
# ?, großes Interesse
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Bereitschaft
# ? 138. +++ (SEM)
Das ist unser gemeinsames Ziel.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nach-blitz-marathon-es-war-ein-tag-der-vernunft-buergerbeteiligung;
Themen: Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, Autofahrer
# ?, Vernunft
# ?, landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Führerschein
# ?, Raser
# ?, Polizei
# ?, Bürgerbeteiligung
# ?, Jäger
# ? 139. +++ (SEM)
Wir machen es vor und wünschen uns noch mehr Nachahmer.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nrw-nimmt-seine-verantwortung-ernst-schwerbehindertenquote-der;
Themen: Beschäftigungssituation von Menschen
# ?, Landesverwaltung
# ?, Verantwortung
# ?, besetzte Arbeitsplätze
# ?, öffentliche Arbeitgeber
# ?, mögliche Teilhabe
# ?, Bericht
# ?, Zahlen
# ?, Innere
# ?, Arbeitsbereiche
# ? 140. +++ (SEM)
Jäger: "Mit ihm als neuen Chef macht das LKA einen weiteren Schritt in eine fortschrittliche Zukunft."
Ein Foto von Uwe Jacob finden Sie auf: http://www.mik.nrw.de/presse-mediathek/presse/fotos-pressetermine.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Downloads
* Uwe Jacob neuer Chef des Landeskriminalamtes, 11.11.2013
Datum: 2013-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nrw-polizei-buendelt-kraefte-bei-der-bekaempfung-von-cyber-crime;
Themen: Landeskriminalamt
# ?, neuer Chef
# ?, Computerkriminalität
# ?, Cybercrimeexperten
# ?, spezielle Ermittlungsdienststellen
# ?, strategischer Schwerpunkt
# ?, Ddos-Attacken
# ?, Hackingattacken
# ?, IT-Fachmänner
# ?, Amtseinführung
# ? 141. +++ (SEM)
Nach derzeitigem Kenntnisstand besteht die Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" mehrheitlich aus Personen mit Bezug zur Hooliganszene.
Diese weist traditionell eine personelle Überschneidung mit der rechtsextremistischen Szene auf, die den Fußball ebenfalls als Vehikel nutzt, um vorhandene Gewaltorientierungen auszuleben.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-sieht-bundesweit-neue-formation-von-gewalttaetigen-hooligans;
Themen: gewalttätige Hooligans
# ?, Formation von Hooligans
# ?, gezielte Gewalt
# ?, gewaltbereite Hooligans
# ?, Versammlungsfreiheit
# ?, bundesweite Mobilisierung
# ?, reine Worthülse
# ?, Gewalttätigkeiten
# ?, friedliche Demonstration
# ?, harte Konsequenzen
# ? 142. +++ (SEM)
Wir werden das Urteil jetzt genau analysieren und mit Blick auf die geplante Fortentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs sorgfältig auswerten.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-urteil-bestaetigt-die-systematik-unseres-finanzausgleichs-und-den;
Themen: Gestaltungsspielraum der Politik
# ?, Systematik des Finanzausgleichs
# ?, Urteil
# ?, geplante Fortentwicklung
# ?, Richterspruch
# ?, Innere
# ?, Jäger
# ?, kommunaler Finanzausgleich
# ?, Partner von Kommunen
# ?, kommunales Telefon
# ? 143. +++ (SEM)
Weniger Straftäter bedeuten weniger Straftaten und damit weniger Opfer.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-jaeger-eroeffnen-haus-des-jugendrechts-paderborn;
Themen: Jugendrecht
# ?, Haus des Jugendrechts
# ?, ganzes Kreisgebiet
# ?, Jugendamt
# ?, zielorientierte Hand
# ?, Jugendgerichtshilfe
# ?, positives Signal
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, hohe Priorität
# ?, Dach
# ? 144. +++ (SEM)
Denn: Niemand verlässt seine Heimat leichten Herzens und ohne Not.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-minister-jaeger-andere-heizen-die-stimmung-mit;
Themen: Stammtischparolen
# ?, Stimmung
# ?, gemeinsame Federführung
# ?, rumänische Staatsangehörigkeit
# ?, Integrationsministerium
# ?, betroffene Städte
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Regelunterricht
# ?, Innenministerium
# ?, Arbeitsmarkt
# ? 145. +++ (SEM)
Umgekehrt sind auch unter den gut qualifizierten Einwanderern viele Roma.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-08-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-minister-jaeger-wir-lassen-die-staedte-nicht-allein;
Themen: Armutszuwanderung
# ?, Armutsmigranten
# ?, Armutszuwanderer
# ?, EU-Osterweiterung
# ?, Städte
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Regierung
# ?, Jäger
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Maßnahmen
# ? 146. +++ (SEM)
"
Das gemeinsame Ministerschreiben finden Sie im Internet unter: http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/auslaenderfragen/staatsangehoerigkeit.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2012-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-werben-gemeinsam-fuer-die-deutsche-staatsangehoerigkeit-innenminister;
Themen: deutsche Staatsangehörigkeit
# ?, 2 Staatsbürgerschaften
# ?, Einbürgerungsbehörde
# ?, Pässe
# ?, junge Erwachsene
# ?, Einwanderinnen
# ?, geltendes Recht
# ?, 2 Minister
# ?, Post
# ?, Landeshauptstadt
# ? 147. +++ (SEM)
Der zentrale Ausschuss für das Ideenmanagement NRW sowie die dezentralen Ausschüsse der Ressorts beurteilen dann alle Entwürfe nach Nutzen, Anwendungsbreite, Ausgereiftheit und Kreativität.
Weitere Informationen zum Thema Ideenmanagement sind online verfügbar: www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/moderne-verwaltung/struktur-und-aufgaben/ideenmanagement.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-koepfchen-fuer-nrw-minister-jaeger-beschaeftigte-des-landes-nrw-erfolgreich-im;
Themen: Ideenmanagement
# ?, Modernisierungsprozess
# ?, ärztliche Schweigepflicht
# ?, technischer Wandel
# ?, Verbesserungsvorschläge
# ?, Prämie
# ?, Kreativität
# ?, Datenbank
# ?, Abläufe
# ?, Preisgelder
# ? 148. +++ (SEM)
Bis zum Frühjahr 2014 erhalten alle Motorradpolizistinnen und -polizisten die neue Schutzbekleidung.
In der Übergangzeit werden deshalb sowohl die bisherigen grünen als auch die blauen Uniformen im Straßenverkehr zu sehen sein.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/motorradpolizisten-nrw-bekommen-neue-blaue-uniform-innenminister-jaeger-sicherheit;
Themen: neue Uniform
# ?, Polizisten
# ?, Motorradpolizistinnen
# ?, Motorradstreifen der Polizei
# ?, Neongelbs
# ?, Schönwetterfahrer
# ?, neue Helme
# ?, reflektierende Streife
# ?, neue Dienstbekleidung
# ?, neue blaue Uniform
# ? 149. +++ (SEM)
Das ist nicht der Fall", erläuterte der Minister.
Anlage: Die Liste der Gemeinden, die eine Finanzhilfe des Landes wegen Ela erhalten.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-dem-unwetter-unterstuetzt-nrw-44-kommunen-mit-30-millionen-euro;
Themen: Unwetter
# ?, regionale Unwetterereignisse
# ?, Fluthilfefonds
# ?, Opfer des Hochwassers
# ?, geschädigte Kommunen
# ?, Mittel
# ?, Zusage
# ?, Gemeinden
# ?, Verwendung
# ?, Bruttosozialprodukt
# ? 150. +++ (SEM)
Das Portal kann von jedem Nutzer unter der Adresse www.geoportal.nrw.de kostenlos aufgerufen werden.
Der Evaluationsbericht zum Geodatenzugangsgesetz NRW steht unter http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/moderne-verwaltung/vermessung-und-kataster/aktuelles.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/navi-fuer-geodaten-minister-jaeger-letztes-jahr-120-millionen-zugriffe-auf-amtliche;
Themen: Geodatenzugangsgesetz
# ?, Geoportal
# ?, amtliche Geodaten
# ?, Nutzer
# ?, Geokatalog
# ?, breites Datenspektrum
# ?, geplante Stromtrasse
# ?, Geodateninfrastruktur
# ?, Evaluierungsbericht
# ?, Landnutzung
# ? 151. +++ (SEM)
Rede von Innenminister Ralf Jäger zum "NRW-Konzept zur Bekämpfung des Rechtsextremismus - Wir sehen genau hin"
Tabelle
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neonazis-haben-eine-hohe-kriminelle-energie-innenminister-jaeger-neue-statistik;
Themen: Rechtsextremisten
# ?, kriminelle Energie
# ?, Leute
# ?, Gewaltdelikt
# ?, Nötigungen der Allgemeinkriminalität
# ?, motivierte Bedrohungen
# ?, neue Auswertung
# ?, rechtsextremistische Straftäter
# ?, Tötungsdelikt
# ?, Alltagskriminalität
# ? 152. +++ (SEM)
Die Polizistinnen und Polizisten sind hier im fließenden Verkehr, im Stau oder zur Absicherung von Hindernissen auf den Seitenstreifen unterwegs", stellte Jäger fest.
In der Vergangenheit kam es bei solchen Situationen immer wieder zu schweren Unfällen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-08-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neongelbe-zusatzstreifen-fuer-polizeiautos-auf-der-autobahn;
Themen: Autobahnpolizei in NRW
# ?, neue Farbkombination
# ?, Streifen
# ?, Polizistinnen
# ?, Fahrzeugheck
# ?, Gelbblau
# ?, markante dreieckige Folienform
# ?, neue Folien
# ?, verbesserte Tageserkennbarkeit
# ?, Innere
# ? 153. +++ (SEM)
Die ersten 1.000 blauen Ausweise werden in den nächsten Tagen ausgegeben.
Ein Muster der neuen Ausweise finden Sie im Internet unter der Adresse www.polizei.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-dienstausweise-fuer-nrw-polizei-blau-faelschungssicher-und-barrierefrei;
Themen: neue Dienstausweise
# ?, Blau
# ?, Irisübergang
# ?, neue Ausweise
# ?, NRW-Polizei
# ?, Polizei in NRW
# ?, Uniform
# ?, Streifenwagen
# ?, Auslaufdatum
# ?, Farbkopierertechnik
# ? 154. +++ (SEM)
"Wir brauchen jetzt Gewissheit, dass derartige Vorwürfe nicht auch andere Landeseinrichtungen betreffen", erklärte Jäger.
Die Staatsanwaltschaft Siegen führt Ermittlungen wegen systematischer Übergriffe und Misshandlungen von Asylbewerbern in Burbach.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-betreiber-fuer-fluechtlingsunterkunft-burbach-minister-jaeger-drk-hat;
Themen: Flüchtlingseinrichtung in Burbach
# ?, Zusammenarbeit Ehc
# ?, massive Verdachtsmomente
# ?, neue Betreiber
# ?, sofortige Beendigung
# ?, zuverlässige Zusammenarbeit
# ?, weitere Mitarbeiter
# ?, sofortige Wirkung
# ?, Flüchtlingsunterkunft
# ?, Einrichtung
# ? 155. +++ (SEM)
Seit drei Jahren ist der Abteilungsdirektor bei der Bezirksregierung Münster für die regionale Entwicklung, Städtebau, Kommunalaufsicht und Wirtschaft zuständig.
Der 51-Jährige lebt mit seiner Familie in seiner Heimatstadt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-polizeichef-ist-dortmunder-minister-jaeger-gregor-lange-kennt-staerken-und;
Themen: Heimatstadt
# ?, Kurs des Vorgängers
# ?, neuer Polizeichef
# ?, zukünftige Dortmunder Polizeipräsident
# ?, Stärken
# ?, Bezirksregierung in Arnsberg
# ?, politischer Extremismus
# ?, Einbruchskriminalität
# ?, Vorschlag
# ?, neuer Polizeipräsident
# ? 156. +++ (SEM)
Ich persönlich bin zuversichtlich, dass dieses Gesetz dazu beitragen wird, verlorenes Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-nrw-verfassungsschutzgesetz-setzt-bundesweit-massstaebe-innenminister-jaeger;
Themen: Maßstäbe
# ?, Vertrauensperson
# ?, Gewissheit
# ?, neues NRW-Verfassungsschutzgesetz
# ?, leistungsfähiger Verfassungsschutz
# ?, V-Männer
# ?, Transparenz
# ?, Novelle
# ?, Demokratie
# ?, Neuausrichtung
# ? 157. +++ (SEM)
Die Preisträger wurden durch eine Jury aus Vertretern des Innenministeriums, des Landeskriminalamtes, des Justizministeriums, der Staatskanzlei und der Opferschutzorganisation "Weißer Ring" ausgewählt.
Fotos der Preisverleihung stehen unter www.mik.nrw.de zur Verfügung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neun-buergerinnen-und-buerger-aus-nrw-erhalten-diesem-jahr-den-preis-fuer;
Themen: Zivilcourage
# ?, Taxifahrerin
# ?, Seniorin
# ?, Auto
# ?, Regenschirm
# ?, Polizei
# ?, Selbstüberschätzung
# ?, vorbildliches Verhalten
# ?, Kriminalität
# ?, Hilfeleistung
# ? 158. +++ (SEM)
Wir sollten diese Chance nutzen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/npd-verbot-bundesregierung-schiebt-verantwortung-auf-die-laender-ab-nrw;
Themen: Bundesregierung
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Verbotsinitiative
# ?, parteitaktischer Kalkül
# ?, NPD-Verbotsantrag
# ?, schlanker Fuß
# ?, Tragweite
# ?, Bundesrat
# ?, Entscheidung
# ?, Verantwortung
# ? 159. +++ (SEM)
Um die formalen Voraussetzungen für einen erfolgreichen Verbotsantrag zu erfüllen, hatten die Verfassungsschutzbehörden bereits vor Monaten ihre V-Leute aus den Führungsgremien der NPD abgezogen.
Am vergangenen Dienstag hatten die Länder die 268 Seiten umfassende Verbotsantragsschrift dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/npd-verbotsantrag-ist-klares-signal-im-kampf-gegen-rechtsextremismus-minister;
Themen: Kampf
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Auftakt der Innenministerkonferenz
# ?, Antragsschrift
# ?, Signal der Entschlossenheit
# ?, aggressive Rechtsextremisten
# ?, wichtiges Mittel
# ?, Verfassungsfeinde
# ?, Verbotsverfahren
# ?, Verbote
# ? 160. +++ (SEM)
"Ich persönlich bin zuversichtlich, dass es uns so gelingen wird, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen", unterstrich der Minister.
Rede von Innenminister Ralf Jäger zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes NRW
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-als-vorreiter-bei-der-neuausrichtung-des-verfassungsschutzes-innenminister;
Themen: V-Männer
# ?, Neuausrichtung
# ?, Leitlinie des Gesetzesentwurfs
# ?, moderner leistungsfähige Verfassungsschutz
# ?, Tätigkeit des Verfassungsschutzes
# ?, leistungsstarker Verfassungsschutz
# ?, Extremisten
# ?, parlamentarische Kontrolle
# ?, rechtsstaatliche Anforderungen
# ?, Gesetzentwurf
# ? 161. +++ (SEM)
Unser Ziel, die Einheitslasten fair und zukunftsfest zwischen Land und Kommunen zu verteilen, haben wir erreicht".
Weitere Informationen zum Einheitslastenabrechnungsgesetz sind im Internet abrufbar unter: http://www.mik.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;
Themen: Kommunalfinanzen
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, gutes Stück
# ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Finanzen
# ?, Soziallastenansatz
# ?, handlungsfähige Kommunen
# ?, Neuregelung
# ?, Regierungsübernahme
# ? 162. +++ (SEM)
Die Anzahl der weiblichen Angehörigen der öffentlichen Feuerwehren beträgt 8.663.
Den Gefahrenabwehrbericht 2013 finden Sie unter: www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/gefahrenabwehr-feuerwehr-katastrophenschutz/jahresbericht.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-feuerwehren-rueckten-vergangenes-jahr-rund-17-millionen-mal-aus-minister-jaeger;
Themen: Hilfsorganisationen
# ?, Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen
# ?, Brände
# ?, Wasserschäden
# ?, Rettungsdiensteinsätze
# ?, Sturmschäden
# ?, Notlagen
# ?, Verkehrsunfälle
# ?, wichtige Arbeit
# ?, bundesweite Feuerwehrbereitschaften
# ? 163. +++ (SEM)
Mit der partiellen Wiedereinführung des Widerspruchsverfahrens nimmt die rot-grüne Landesregierung wichtige Anpassungen an einer Entscheidung der schwarz-gelben Regierung aus dem Jahr 2007 vor.
Diese hatte das zweite Bürokratieabbaugesetz auf den Weg gebracht, mit dem das Widerspruchsverfahren weitestgehend abgeschafft worden war.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fuer-mehr-buergernaehe-und-mehr-selbstkontrolle-der-verwaltung;
Themen: Bürgernähe
# ?, Kabinettsitzung der Verwaltung
# ?, Selbstkontrolle der Verwaltung
# ?, Ziel eines Gesetzentwurfs
# ?, behördliches Widerspruchsverfahren
# ?, effektive kostengünstige Möglichkeit
# ?, Verwaltungsentscheidungen
# ?, Jäger
# ?, Aussetzung
# ?, Verwaltungsgerichte
# ? 164. +++ (SEM)
Grafik: Höchste durchschnittliche Baulandpreise 2012 in guten Wohnlagen Grafik: Höchste durchschnittliche Baulandpreise 2012 in mittleren Wohnlagen Grafik: Durchschnittliche Baulandpreise 2012 differenziert nach Regionen Tabelle: Baulandpreise 2012 in den Regionen Grafik:
Preise Wohnungseigentum 2012
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-immobilien-stehen-hoch-im-kurs-minister-jaeger-stellt-grundstuecksmarktbericht;
Themen: Zweifamilienhäuser
# ?, steigende Preise
# ?, Quadratmeter
# ?, Wohnungseigentum
# ?, mittlere Wohnlagen
# ?, Grundstücksverkäufe
# ?, durchschnittliche Baulandpreise
# ?, stabiler Geldumsatz
# ?, lebhaftes Interesse
# ?, Ostwestfalen
# ? 165. +++ (SEM)
Das gilt auch bei Verkehrsunfällen mit Blechschäden und nächtlichen Ruhestörungen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-innenminister-jaeger-wenn-die-polizei-gerufen-wird-kommt-sie;
Themen: Polizei
# ?, Aufgaben
# ?, Daueraufgabe
# ?, Überlegungen
# ?, Verteilung
# ?, Idee
# ?, nächtliche Ruhestörungen
# ?, Blechschäden
# ?, Innere
# ?, Jäger
# ? 166. +++ (SEM)
Der EuGH hatte gestern entschieden, dass die Inhaftierung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger zum Zwecke der Abschiebung grundsätzlich in speziellen Hafteinrichtungen erfolgen muss.
Verfüge ein föderal strukturierter Mitgliedstaat wie die Bundesrepublik nicht in allen Untergliederungen über solche speziellen Hafteinrichtungen, müsse eine richtlinienkonforme Unterbringung ggf. über länderübergreifende Kooperation sichergestellt werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-innenminister-ralf-jaeger-abschiebungshaft-kann-nur-ultima-ratio-sein-nach;
Themen: spezielle Hafteinrichtungen
# ?, Strafhaft
# ?, Konsequenzen
# ?, Grundsatzentscheidung für Abschiebungshaft
# ?, Zweck der Abschiebung
# ?, alternative Unterbringungskonzepte
# ?, Urteil
# ?, Abschiebehäftlinge
# ?, Überlegung
# ?, Haftbedingungen
# ? 167. +++ (SEM)
IT.NRW bereitet die erforderlichen Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen zurzeit auf und bewertet sie.
Sobald die ausgewerteten Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen vorliegen, wird das Innenministerium eine genaue Modellrechnung vorlegen - dies wird voraussichtlich Ende August der Fall sein.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunalminister-jaeger-wir-brauchen-die-solidaritaet-der-kommunalen-familie;
Themen: kommunale Familie
# ?, Kommunen der Solidaritätsumlage
# ?, verlässliche Aussage
# ?, beachtliche finanzielle Beteiligung
# ?, Interesse von Kommunen
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, Stadtfinanzen
# ?, kommunale Haushalte
# ?, einzelne Kommunen
# ?, NRW-Kommunalminister
# ? 168. +++ (SEM)
Die vielen friedlichen Fußballfans wollen wir weiter unterstützen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-minister-jaeger-zu-den-ergebnissen-der;
Themen: syrische Flüchtlinge
# ?, Stadien
# ?, bundesweite Aufnahme
# ?, Kollegen des NRW-Innenministers
# ?, NRW-Innenministerium
# ?, Situation von Bürgerkriegsflüchtlingen
# ?, Aufnahmeprogramm
# ?, humanitäre Katastrophe
# ?, Gebot der Menschlichkeit
# ?, Syrer
# ? 169. +++ (SEM)
"Rückführungen in ein Land, in dem ein Regime mit anhaltender Brutalität gegen die Menschen vorgeht, sind nicht zu verantworten", erklärte Innenminister Jäger.
"Die Verlängerung des Abschiebungsstopps ist ein wichtiges Signal und gibt den Betroffenen Rechtssicherheit: Diese können sich darauf verlassen, dass auch innerhalb des nächsten halben Jahres keine Rückführungen nach Syrien stattfinden werden", erklärte der Minister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-nimmt-rund-1000-syrische-fluechtlinge-auf-dauerhaftes-bleiberecht-gefordert;
Themen: arabische Republik
# ?, Gebot der Menschlichkeit
# ?, Abschiebungsstopp
# ?, katastrophale Verhältnisse
# ?, solide gesetzliche Basis
# ?, Hilfebedürftige
# ?, dauerhaftes Bleiberecht
# ?, syrische Bürgerkriegsflüchtlinge
# ?, Landesregierung in NRW
# ?, Krisenregionen
# ? 170. +++ (SEM)
"So können die Polizisten in Kurven und über vier Fahrstreifen hinweg messen, beispielsweise auf Autobahnen", erläuterte Jäger.
"Da die neuen Geräte mit mehreren Kameras gekoppelt werden, können jetzt auch die Kennzeichen von Motorradrasern fotografiert werden."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-geht-mit-hightech-gegen-raser-vor-innenminister-jaeger-verschaerfter;
Themen: Raser
# ?, Hightech
# ?, Geschwindigkeit
# ?, neue Geräte
# ?, NRW-Polizei
# ?, Motorradraser
# ?, Kurven
# ?, Strategie für Verkehrssicherheiten
# ?, neue Anlage
# ?, Innere
# ? 171. +++ (SEM)
Die Videobeobachtung unterliegt in NRW weiterhin strengen rechtlichen Grenzen: Sie darf nur an öffentlich zugänglichen Orten eingesetzt werden, wo in der Vergangenheit wiederholt Straftaten begangen wurden.
Zudem müssen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dort weitere Straftaten begangen werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-hat-jetzt-klare-rechtsgrundlage-bei-der-suche-nach-vermissten-menschen;
Themen: Videobeobachtung
# ?, nordrhein-westfälisches Polizeigesetz
# ?, definierte Eingriffsbefugnisse
# ?, bewährte Mittel
# ?, sogenannte Imsi-Catcher
# ?, strenge Grenzen
# ?, wirksame Instrumente
# ?, rechtsstaatliche Anforderungen
# ?, Telekommunikationsanbieter
# ?, Mobiltelefone
# ? 172. +++ (SEM)
"
Rede des Ministers
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-ist-mobilen-intensivtaetern-auf-der-spur-minister-jaeger-mit;
Themen: Intensivtäter des Bezirks
# ?, Metalldiebstähle
# ?, Typ von Einbrechern
# ?, spezialisierte Dienststellen
# ?, spezialisierte Fahnder
# ?, verantwortliche Banden
# ?, Überfälle
# ?, überregionale Intensivtäter
# ?, LKA
# ?, Schwerpunktbehörden
# ? 173. +++ (SEM)
Die gewählten Stoffe sind leicht, gleichzeitig widerstandsfähig und atmungsaktiv.
"Wer bei Wind und Wetter draußen arbeitet, hat zu Recht den Anspruch auf eine optimale Ausstattung", stellte der Minister fest.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-komplett-blauer-uniform-minister-jaeger-wechsel-schneller-als-geplant;
Themen: neue Uniform
# ?, silberblaue Streifenwagen
# ?, neues Markenzeichen
# ?, blaue Uniformen
# ?, Erscheinungsbild
# ?, Hoheitszeichen
# ?, Uniformfarbe
# ?, dunkelblaue Farbe
# ?, gelungene Funktionalität
# ?, geringe Schmutzempfindlichkeit
# ? 174. +++ (SEM)
"Wir sind uns einig, dass es unser gemeinsames Anliegen ist, Krawallmacher und Gewalttäter vom Fußball fernzuhalten", hob Jäger hervor.
"Nirgendwo in Europa gibt es eine so tolle Stimmung in den Stadien wie bei uns - das soll auch künftig so bleiben!"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-sorgt-fuer-sicherheit-beim-fussball;
Themen: Krafteinsatz
# ?, Bereitschaftspolizei
# ?, Risikospiele
# ?, NRW-Polizei
# ?, konsequentes Vorgehen
# ?, Fans
# ?, friedliches Fußballerlebnis
# ?, Pilotprojekt
# ?, Dauer
# ?, Krawallmacher
# ? 175. +++ (SEM)
"Rotes Blitzlicht und Heulton signalisieren eine Verkehrskontrolle und das Anhalten an geeigneter Stelle."
Damit es nicht zu Verwechselungen kommt, werden 'Flasher' und 'Yelp' nicht zusammen mit Blaulicht und Martin-Horn genutzt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Downloads
* polizei_signalton_stopp_flasher.
Datum: 2014-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-stoppt-autofahrer-mit-yelp-und-flasher-innenminister-ralf-jaeger-neues;
Themen: Streifenwagen
# ?, rotes Blitzlicht
# ?, Fahrzeugkontrollen
# ?, Verkehrsteilnehmer
# ?, gefährliche Überholmanöver
# ?, schrilles Yelpsignal
# ?, Blaulicht
# ?, Polizistinnen
# ?, Autofahrer
# ?, Anhaltesignal
# ? 176. +++ (SEM)
Wir werden hier auch in Zukunft sehr wachsam sein", erklärte Ralf Jäger.
Er hob hervor, dass die Salafisten nicht im Namen der vier Millionen friedliebenden Muslime in Deutschland handeln und nur eine verschwindend kleine Minderheit darstellen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-unterstuetzt-den-generalbundesanwalt-vollem-umfang-innenminister-jaeger;
Themen: Essener Polizei
# ?, Generalbundesanwalt
# ?, Salafisten
# ?, geplanter Anschlag
# ?, voller Umfang
# ?, schwere staatsgefährdende Gewalttat
# ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden
# ?, umfangreiche Ermittlungen
# ?, deutsche Einrichtungen
# ?, hohe Wahrscheinlichkeit
# ? 177. +++ (SEM)
Jeder habe es selbst in der Hand, Alkoholunfälle und deren Folgen zu vermeiden.
"Wer noch immer denkt, dass Alkohol am Steuer ein Kavaliersdelikt ist, kann nicht mit Nachsicht der Polizei rechnen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-verstaerkt-alkoholkontrollen-den-tollen-tagen-innenminister-jaeger-wer;
Themen: Alkoholkontrollen
# ?, Steuer
# ?, Zweirad
# ?, närrische Tage
# ?, geringe Menge
# ?, Promillesünder
# ?, tolle Tage
# ?, Unfallrisiko
# ?, Alkoholeinfluss
# ?, Taxi
# ? 178. +++ (SEM)
Die Kommission legt dem Innenminister ihre Ergebnisse bis Ende März 2015 vor.
Jäger: "Wir werden die Vorschläge sorgfältig prüfen und vor einer Entscheidung den politischen Gremien und Verbänden selbstverständlich Gelegenheit zur Stellungnahme geben."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-will-buergernah-und-leistungsfaehig-bleiben-minister-jaeger-setzt;
Themen: Trotz von Einstellungszahlen
# ?, hohe Einstellungszahlen
# ?, Polizei in NRW
# ?, Organisationsentwicklung
# ?, Expertenkommission
# ?, Personalentwicklung
# ?, Vorschläge
# ?, Jäger
# ?, 2 Polizeipräsidenten
# ?, Personalverwendung
# ? 179. +++ (SEM)
Mehr als 8.600 junge Menschen bewarben sich im letzten Jahr auf die 1.400 Anwärterstellen bei der Polizei.
Den Weg zur Online-Bewerbung und alle Bewerbungsvoraussetzungen finden Interessenten im Internet unter www.polizei.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-wirbt-um-engagierten-nachwuchs-minister-jaeger-attraktiver-und;
Themen: junge Leute
# ?, abwechslungsreicher Beruf
# ?, Polizistin
# ?, NRW-Polizei
# ?, nachhaltige Personalentwicklung
# ?, spannender krisensichere Job
# ?, engagierter Nachwuchs
# ?, Verjüngung
# ?, hohe Einstellungszahlen
# ?, qualifizierte Ausbildung
# ? 180. +++ (SEM)
Ab 2008 führte Feller die Europäische Polizeimission in Bosnien und Herzegowina mit Polizeibeamten aus 33 Nationen.
Ein Foto von Stefan Feller steht unter www.mik.nrw.de zur Verfügung
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizist-beraet-un-generalsekretaer-stefan-feller-wird-police-advisor-der;
Themen: Leitung von Polizeieinsätzen
# ?, Polizeistab
# ?, internationale Polizeieinsätze
# ?, leitender Polizeiberater
# ?, neue herausragende Aufgabe
# ?, ausgezeichnete Leistungen
# ?, internationale Auszeichnung
# ?, hohe Leistungsfähigkeit
# ?, langjährige Erfahrung
# ?, NRW-Polizei
# ? 181. +++ (SEM)
"Wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen, haben hochbelastete Städte und Gemeinden wieder die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zu kommen", betonte der Kommunalminister.
Ein Foto von Paul Köhler finden Sie auf: http://www.mik.nrw.de/presse-mediathek/presse/fotos-pressetermine.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-setzt-beauftragten-fuer-altena-ein-kommunalminister-jaeger-hilfe-aus-dem;
Themen: Stadtfinanzen
# ?, Beauftragte
# ?, Kommunalminister
# ?, konsequenter Konsolidierungskurs
# ?, nordrhein-westfälisches Kommunalministerium
# ?, Finanzfachmann
# ?, Bezirksregierung
# ?, Stärkungspaktgesetz
# ?, finanzielle Hilfe
# ?, Weg von Altena
# ? 182. +++ (SEM)
NRW übernähme seine humanitäre Verantwortung für die Flüchtlinge aus den Krisengebieten.
Angesichts der humanitären Katastrophe seien alle gefordert, denen zu helfen, die hier Schutz und suchen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-setzt-kurzfristig-die-aufnahme-weiterer-fluechtlinge-aus;
Themen: Unterbringungseinrichtungen
# ?, Aufnahmestopp
# ?, übliches Verfahren
# ?, weitere Flüchtlinge
# ?, besondere Ausnahmesituationen
# ?, Masern
# ?, erklärte Innenminister
# ?, Eintritt
# ?, Fälle
# ?, Bundesamt
# ? 183. +++ (SEM)
Gemeinsam mit dem Generaldirektor der EU-Generaldirektion Umwelt Karl Falkenberg, dem Generaldirektor der niederländischen Gesundheits- und Umweltbehörde André van der Zande und Ed Parsons von Google Maps verständigte sich Minister Jäger heute darauf, dass die Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie "ein wichtiger Schritt zu einer effizienten und modernen Verwaltung" ist.
Das vielfältige Angebot an Geodaten in NRW sowie weitere Informationen zu INSPIRE können über www.geoportal.nrw.de abgerufen werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-staerkt-die-zusammenarbeit-mit-den-benelux-laendern-minister-jaeger;
Themen: Landesgrenze
# ?, grenzüberschreitende Kooperation
# ?, Inspire-Veranstaltung in Brüssel
# ?, grenzüberschreitende Geodaten
# ?, Beneluxländer
# ?, Zusammenarbeit
# ?, Geländemodelle
# ?, Generaldirektor der EU-Generaldirektion
# ?, Rettungsszenarien
# ?, effiziente moderne Verwaltung
# ? 184. +++ (SEM)
Eine solche Interessenbekundung über diese Hotline ist Voraussetzung, um am NRW-Aufnahmeverfahren teilzunehmen.
Näheres zur aktuellen NRW-Aufnahmeanordnung und weitere organisatorische Hinweise zum Verfahren finden Sie im Internet unter http://www.mik.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-aufnahmeprogramm-fuer-weitere-1000-syrische-fluechtlinge-innenminister;
Themen: syrische Familienangehörige
# ?, Ausländerbehörden des Lands
# ?, schnelle Hilfe
# ?, arabische Republik
# ?, Krisengebiet
# ?, deutsche Staatsangehörige
# ?, Nachbarstaaten
# ?, Zuweisung
# ?, NRW-Innenministerium
# ?, Asylbewerber
# ? 185. +++ (SEM)
Den Anfang machen in diesem Jahr 12 Pilotbehörden, darunter die Feuerwehrleitstellen in Köln, Duisburg und Münster sowie in den Kreisen Neuss, Steinfurt und Warendorf.
Mit dem neuen System werden nach dem Endausbau (2015) sowohl landesweite als auch regional begrenzte Warnungen möglich sein.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-unterstuetzt-kommunen-mit-zehn-millionen-euro-fuer-die-warnung-der-bevoelkerung;
Themen: Katastrophenfall
# ?, Warnung
# ?, Ernstfall
# ?, Form von Pauschalen
# ?, Großfeuer
# ?, erforderliche Anträge
# ?, kommunale Warnsysteme
# ?, wichtige kommunale Aufgabe
# ?, zweckgebundene Zuwendung
# ?, Zugunfälle
# ? 186. +++ (SEM)
Dieser Rechtsauffassung hatte sich nach den Staatsanwaltschaften Düsseldorf, Köln und Bonn zuletzt die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf angeschlossen.
Entsprechendes gilt auch für die Kennzeichen der Bandidos.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbietet-symbole-krimineller-rockerbanden-im-internet;
Themen: Symbole
# ?, Ermittlungsdruck
# ?, Rockerkriminalität
# ?, Internetseiten
# ?, Seiten
# ?, kriminelle Rockerszene
# ?, Kennzeichen der Rockergruppierung
# ?, Ortszusatz
# ?, sonstige Namenszusätze
# ?, verbotener Ortsverband
# ? 187. +++ (SEM)
Insgesamt zeigte die NRW-Polizei bei 531 Treffen von Rockern Präsenz.
"Immer wenn Rocker sich treffen, ist die Polizei da und kontrolliert", machte der Innenminister deutlich.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbietet-weitere-rockersymbole;
Themen: Motorradclubs
# ?, NRW-Polizei
# ?, Symbole
# ?, EM-Bleme
# ?, Rockerclubs
# ?, zusätzliches Verbot
# ?, X-Team
# ?, Kriminelle
# ?, Engelsflügel
# ?, Hiebwaffen
# ? 188. +++ (SEM)
Seit Januar 2012 ist der 56-Jährige als stellvertretender Leiter der Polizeiabteilung des NRW-Innenministeriums tätig.
Ein Foto von Burkhard Freier finden Sie auf http://www.mik.nrw.de/presse-mediathek/presse/fotos-pressetermine.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verfassungsschutz-bekommt-mit-burkhard-freier-erfahrenen-leiter-innenminister;
Themen: NRW-Verfassungsschutz
# ?, notwendige Reformen
# ?, erfahrener Leiter
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, neuer Leiter
# ?, Extremismus
# ?, Nachrichtenbeschaffung
# ?, Stellvertreter von Landesbeauftragte
# ?, nordrhein-westfälisches Verfassungsschutzgesetz
# ? 189. +++ (SEM)
Landesweit waren fast 36.000 Helfer der Feuerwehren, der Hilfsorganisationen und des Technischen Hilfswerks im Einsatz.
Die Aufräumarbeiten dauern in vielen Städten und Gemeinden noch an.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verspricht-unwettergeschaedigten-kommunen-schnelle-unbuerokratische-hilfe;
Themen: schweres Unwetter
# ?, schnelle unbürokratische Hilfe
# ?, Innenminister
# ?, Gesprächsteilnehmer
# ?, Schadenslage
# ?, Vorgehen der Landesregierung
# ?, unwettergeschädigte Kommunen
# ?, Gewitter
# ?, Hilfsfonds des Lands
# ?, schnelle Hilfe
# ? 190. +++ (SEM)
Landesweit waren fast 36.000 Helfer der Feuerwehren, der Hilfsorganisationen und des Technischen Hilfswerks im Einsatz.
Die Aufräumarbeiten dauern in vielen Städten und Gemeinden noch an.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verspricht-unwettergeschaedigten-kommunen-schnelle-unbuerokratische-hilfe-0;
Themen: schweres Unwetter
# ?, schnelle unbürokratische Hilfe
# ?, Innenminister
# ?, Gesprächsteilnehmer
# ?, Schadenslage
# ?, Vorgehen der Landesregierung
# ?, unwettergeschädigte Kommunen
# ?, Gewitter
# ?, Hilfsfonds des Lands
# ?, schnelle Hilfe
# ? 191. +++ (SEM)
Die schwarz-gelbe Koalition hatte die Amtszeit der Bürgermeister und Landräte von fünf auf sechs Jahre verlängert und die Stichwahl abgeschafft.
Die Stichwahl wurde vom Landtag bereits 2011 wieder eingeführt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-waehlt-buergermeister-und-raete-kuenftig-wieder-einem-tag-kommunalminister;
Themen: Wahltermine
# ?, Hauptverwaltungsbeamte
# ?, Räte
# ?, Landräte
# ?, kommunale Vertretungen
# ?, Tag
# ?, Gesetz
# ?, Verantwortungsgemeinschaft von Vertretungsorganen
# ?, erheblicher Kostenvorteil
# ?, kommunale Vertretungsorgane
# ? 192. +++ (SEM)
Jäger und Integrationsminister Schneider kündigten weitere gemeinsame Aktivitäten an, mit denen sie offensiv für die deutsche Staatsangehörigkeit werben wollen.
"Es liegt im Interesse unseres Landes, dass Ausländerinnen und Ausländer, die bei uns leben, gleichberechtigte Staatsbürgerinnen und Staatsbürger werden", so die NRW-Minister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2013-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-auslaendern-die-entscheidung-fuer-den-deutschen-pass-erleichtern-nrw;
Themen: deutsche Staatsangehörigkeit
# ?, optionspflichtige Bürger
# ?, westliche Staaten
# ?, überholter Grundsatz
# ?, gleichberechtigte Staatsbürgerinnen
# ?, Interesse des Lands
# ?, Ausländerinnen
# ?, doppelte Staatsangehörigkeit
# ?, Doppelpass
# ?, Staatsangehörigkeitsrecht
# ? 193. +++ (SEM)
Der RVR hat seine Anfänge im Jahr 1920 als Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk (SVR) über den Kommunalverband Ruhrgebiet (KVR) ab dem Jahr 1979 und schließlich als Regionalverband Ruhr.
Seit dieser Zeit hat er sich fortlaufend umgebildet und im Ergebnis weiterentwickelt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-die-metropole-ruhr-staerken-landesregierung-bringt-gesetzentwurf-fuer;
Themen: Metropole
# ?, Kreise in Ruhrgebiet
# ?, stabiles unverzichtbare Bindeglied
# ?, Verbandsgebiet
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Bedeutung
# ?, vielfältige Herausforderungen
# ?, Kommunalminister
# ?, Zusammenwirken
# ?, Weg
# ? 194. +++ (SEM)
Ende September wurde zusätzlich die ehemalige Siegerlandkaserne in Burbach (Kreis Siegen-Wittgenstein) als vorübergehende Notunterkunft für rund vier Monate in Betrieb genommen.
Angesichts des erwarteten weiteren Anstiegs der Zahl der Asylsuchenden setzt das Land die intensive Suche nach geeigneten Liegenschaften zur Schaffung neuer Unterbringungskapazitäten fort.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-entlastung-fuer-kommunen-mit-landeseigenen-asylunterkuenften-minister;
Themen: Akzeptanz von Einrichtungen
# ?, landeseigene Asylunterkünfte
# ?, potenzielle Standortgemeinden
# ?, steigende Asylbewerberzahlen
# ?, etwaige Reserveplätze
# ?, jeweilige Unterkunft
# ?, Asylbewerberunterkunft
# ?, Aufnahmeeinrichtung
# ?, Gemeinden
# ?, geeignete Liegenschaften
# ? 195. +++ (SEM)
"Dieses Vorhaben werden wir so schnell wie möglich umsetzen", betonte der Innenminister.
Vor der heutigen Entscheidung des BGH hatten mehrere Landgerichte in NRW die Auffassung vertreten, dass die Einrichtung in Büren den Anforderungen einer "speziellen Hafteinrichtung" im Sinne der EU-Rückführungsrichtlinie gerecht werde.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-zieht-konsequenzen-aus-entscheidung-des-bgh-zur-abschiebungshaft-bueren;
Themen: Bundesgerichtshof für Abschiebungshaft
# ?, Abschiebungshaft in Büren
# ?, Abschiebehafteinrichtung
# ?, BGH-Entscheidung
# ?, Abschiebehäftlinge
# ?, Haftbefehl
# ?, europarechtliche Vorgaben
# ?, JVA
# ?, Bestand
# ?, Abschiebungshaft in NRW
# ? 196. +++ (SEM)
Bei diesen Treffen informieren Polizisten über Motorradunfälle und gefährliche Strecken, Rettungssanitäter der Johanniter-Unfallhilfe zeigen welche Sofortmaßnahmen bei einem Unfall getroffen werden sollen.
Das Logo "Limiter inside" hat bei den Motor-radfahrern im Bergischen Land einen hohen Wiedererkennungswert und verbindet die am Projekt teilnehmenden Biker.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ordnungspartnerschaften-nrw-gemeinsam-fuer-mehr-sicherheit-minister-jaeger-verleiht;
Themen: Landespreis
# ?, Biker
# ?, Verkehrssicherheitsprojekt
# ?, konkrete Sicherheit
# ?, beispielhafte Ordnungspartnerschaften
# ?, Limit
# ?, Projektgruppen
# ?, Gespür
# ?, Verurteilung
# ?, Täter
# ? 197. +++ (SEM)
Im vergangenen Jahr waren es mit 142 nochmals zwölf weniger.
Die Zahlen sind ein Indiz dafür, dass das Konzept "Alte Hasen - Neue Regeln" wirkt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Downloads
* mik_10042013_01.jpg
Datum: 2013-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ordnungspartnerschaften-sorgen-mit-viel-engagement-fuer-die-sicherheit-der-menschen;
Themen: neue Regeln
# ?, Verkehrssicherheitsprojekt des Kreises
# ?, konkretes Sicherheitsbedürfnis
# ?, beispielhafte Ordnungspartnerschaften
# ?, Präventionskonzept
# ?, Gespür
# ?, Polizei
# ?, Jugendliche
# ?, Handlungskonzept
# ?, Unfälle
# ? 198. +++ (SEM)
"Die Polizisten gehen auch weiterhin konsequent gegen jede Form von Gewalt vor.
Die NRW-Polizei sorgt weiter für die Sicherheit rund um die Stadien", betonte Ralf Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotprojekt-bei-fussballspielen-nrw-ist-ein-erfolg-innenminister-jaeger-flexibles;
Themen: neue Freiräume
# ?, Innenminister
# ?, NRW-Polizei
# ?, Phase des Pilotprojekts
# ?, flexibles Konzept
# ?, umfassendes Pilotprojekt
# ?, Ligaspiele
# ?, tausende Fans
# ?, Polizeieinsatz
# ?, Erfolg
# ? 199. +++ (SEM)
" In rund 40 Prozent der Fälle schaffen es die Täter nicht, die gut gesicherten Türen und Fenster aufzubrechen.
Jäger: "Bei der Sicherung der eigenen vier Wände unterstützt und berät die Polizei kostenlos."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-der-euregio-maas-rhein-geht-gemeinsam-gegen-einbrecher-vor-minister-jaeger;
Themen: Einbrecher
# ?, Täter
# ?, Großeinsatz für Bekämpfung
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, NRW-Polizisten
# ?, Jäger
# ?, Wohnungseinbruch
# ?, Polizeibehörden
# ?, Fenster
# ?, Fahrzeugdiebstähle
# ? 200. +++ (SEM)
Eine landesweite Liste mit Kontrollstellen für den 24-Stunden-Blitz-Marathon ist im Internet unter www.
24h-Blitz-Marathon.de zu finden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-erreicht-ziel-beim-blitz-marathon-minister-jaeger-die-meisten-autofahrer;
Themen: landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Blitzmarathon
# ?, Regeln
# ?, Stunde
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Kontrollen
# ?, Polizisten
# ?, Kind von Heek
# ?, Schrittgeschwindigkeit
# ?, Spielstraße
# ? 201. +++ (SEM)
"Einbrecher machen nicht vor Grenzen halt.
Deshalb sind Behörden- und sogar länderübergreifende Einsätze wesentlicher Bestandteil unserer Strategie gegen Wohnungseinbrecher", betonte Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-geht-konzentriert-gegen-einbrecherbanden-im-muensterland-und-ostwestfalen;
Themen: Ostwestfalen
# ?, Wohnungseinbrecher
# ?, Personenkontrollen
# ?, Rahmen des Aktionsprogramms
# ?, Reisewege der Einbrecherbande
# ?, Ermittler
# ?, Verkehrskontrollen
# ?, gemeinsamer Einsatz
# ?, Razzien
# ?, Aktionsprogramm
# ? 202. +++ (SEM)
"Es ist wichtig, die gesamte Region über die Stadt- oder Behördengrenzen hinaus im Blick zu haben.
Denn Einbrecher stören sich nicht an Zuständigkeiten", sagte Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-kaempft-mit-riegel-vor-gegen-einbruchskriminalitaet-minister-jaeger-setzt;
Themen: Kripobeamte
# ?, gemeinsame Ermittlungskommission
# ?, steigende Einbruchskriminalität
# ?, Einbrecher
# ?, Einbrüche
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, Riegel
# ?, Datenverbund der Polizei
# ?, Folge der EU-Erweiterung
# ?, NRW-Polizeibehörden
# ? 203. +++ (SEM)
Wir werden hier auch in Zukunft sehr wachsam sein", erklärte Ralf Jäger.
Er hob hervor, dass die Salafisten nicht im Namen der vier Millionen friedliebenden Muslime in Deutschland handeln und nur eine verschwindend kleine Minderheit darstellen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nrw-unterstuetzt-den-generalbundesanwalt-vollem-umfang-minister-jaeger;
Themen: Generalbundesanwalt
# ?, terroristischer Anschlag
# ?, versuchter Bombenanschlag
# ?, voller Umfang
# ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden
# ?, umfangreiche Ermittlungen
# ?, islamistische Szene
# ?, aktuelle Erkenntnisse
# ?, hohe Wahrscheinlichkeit
# ?, Ermittler
# ? 204. +++ (SEM)
Unser Ziel ist weniger Tote und Schwerverletzte auf unseren Straßen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-sieht-mit-den-augen-der-kinder-besondere-gefahren-im-strassenverkehr;
Themen: Straßenverkehr
# ?, Kinder
# ?, deutsche Verkehrswacht
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Perspektivwechsel
# ?, Autofahrer
# ?, Blickwinkel von Kindern
# ?, besondere Gefahren
# ?, Schulwege
# ? 205. +++ (SEM)
Jeder habe es selbst in der Hand, Alkoholunfälle und deren Folgen zu vermeiden.
"Die Polizei kennt kein Pardon und zieht Promillesünder konsequent aus dem Verkehr, nicht nur an den närrischen Tagen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-verstaerkt-alkoholkontrollen-den-naerrischen-tagen-minister-jaeger-alkohol;
Themen: Alkoholkontrollen
# ?, närrische Tage
# ?, Kavaliersdelikt
# ?, Steuer
# ?, Karnevalisten
# ?, Narren
# ?, Schnaps
# ?, Straßenbild
# ?, gute Stimmung
# ?, Jecken
# ? 206. +++ (SEM)
Das ist unser gemeinsames Ziel.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-zieht-erfolgreiche-bilanz-minister-jaeger-blitz-marathon-teil-einer;
Themen: Autofahrer
# ?, Stunde
# ?, länderübergreifender Blitzmarathon
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Fahrverbot
# ?, Erkenntnis
# ?, Bußgeld
# ?, Köpfe
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, 30erzone in Hamm
# ? 207. +++ (SEM)
Aus der Auswertung des Pilotversuchs verspricht sich der Innenminister wichtige Erkenntnisse für das weitere Vorgehen, wie beispielsweise Hinweise auf mögliche weitere geeignete Transportstrecken in Nordrhein-Westfalen.
Für Verkehrsminister Groschek sind die Nachbarländer Frankreich, Belgien und die Niederlande positive Beispiele.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.
Datum: 2013-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeibegleitung-von-grossraum-und-schwertransporten-auf-dem-pruefstand-minister;
Themen: Schwertransporte
# ?, Großraumtransporte
# ?, Pilotversuch
# ?, NRW-Polizei der Begleitung
# ?, Großtransporte
# ?, erhebliche Ressourcen
# ?, Kernaufgaben
# ?, Prüfstand
# ?, Innenminister
# ?, nächste Wochen
# ? 208. +++ (SEM)
Die DHPol ist aus der einstigen Führungsakademie der Polizei hervorgegangen.
Sie wurde im vergangenen Jahr vom deutschen Wissenschaftsrat als Hochschule akkreditiert.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/position-der-hochschule-der-polizei-wird-weiter-gestaerkt-professor-hans-juergen;
Themen: Polizei in Münster
# ?, neuer Präsident
# ?, Politikwissenschaft
# ?, Fachmann für Sicherheitsfragen
# ?, deutscher Wissenschaftsrat
# ?, wissenschaftliche Profilierung
# ?, Hochschulmanagement
# ?, deutsche Hochschullandschaft
# ?, Hochschule der Polizei
# ?, Neubesetzung
# ? 209. +++ (SEM)
"
Rede des Ministers
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-zwischenbilanz-beim-ersten-bundesweiten-blitz-marathon-minister-jaeger-und;
Themen: Autofahrer
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Motorradfahrer
# ?, Fahrsicherheitszentrum in Grevenbroich
# ?, eindrucksvolle Crashtests
# ?, wichtige Art
# ?, Raser
# ?, Freitagmorgen
# ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Verkehrsüberwachung
# ? 210. +++ (SEM)
"klarkommen!
Chancen bieten durch Prävention vor Ort" läuft bereits in Duisburg und startet demnächst in Köln.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praeventionsprojekt-klarkommen-schafft-sicherheit-und-foerdert-integration;
Themen: kriminalpräventives Projekt
# ?, Stadtteilbüro
# ?, kompetente Sozialarbeiter
# ?, Prävention
# ?, Südosteuropas
# ?, konkrete Hilfe
# ?, Chancen
# ?, Kinder
# ?, Jäger
# ?, Kriminalität
# ? 211. +++ (SEM)
" "klarkommen!
Chancen bieten durch Prävention vor Ort" läuft bereits in Duisburg und Dortmund.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praeventionsprojekt-klarkommen-schafft-sicherheit-und-foerdert-integration-0;
Themen: Malik
# ?, Trickbetrügereien
# ?, Eckpfeiler des Präventionsprojekts
# ?, nordafrikanische Flüchtlinge
# ?, kompetente Sozialarbeiter
# ?, gezielte Sprachförderung
# ?, Passanten
# ?, Schlagzeilen
# ?, Taschendiebstähle
# ?, Präventionsprojekt
# ? 212. +++ (SEM)
Die Zahl extremistischer Salafisten steigt an.
Wir müssen die jungen Menschen erreichen, bevor extremistische Salafisten sie mit scheinbar einfachen Antworten in die Radikalisierungsfalle locken".
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praeventionsprojekt-wegweiser-gegen-gewaltbereiten-salafismus-startet-innenminister;
Themen: Wegweiser
# ?, gewaltbereiter Salafismus
# ?, persönliche Betreuer
# ?, Radikalisierungsfalle
# ?, unmittelbare Hilfe
# ?, Moscheegemeinden
# ?, extremistische Salafisten
# ?, Netzwerkpartner
# ?, Start
# ?, effektive Vernetzung
# ? 213. +++ (SEM)
"klarkommen!
Chancen bieten durch Prävention vor Ort" startet demnächst auch in Dortmund und Köln.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Downloads
* Start der kriminalpräventiven Initiative "klarkommen!
Datum: 2014-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-klarkommen-chancen-bieten-durch-praevention-vor-ort-startet-duisburg;
Themen: Prävention
# ?, Chancen
# ?, Stadtteilbüros
# ?, kriminalpräventive Initiative
# ?, kriminalpräventives Projekt
# ?, kompetente Sozialarbeiter
# ?, Zuwanderungshintergrund
# ?, Kriminalität
# ?, Misstrauen
# ?, Südosteuropas
# ? 214. +++ (SEM)
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in seiner Entscheidung im Februar 2011 deutlich herausgestellt: Die Bekenntnisse von pro NRW zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind ersichtlich unglaubwürdig und taktisch bedingt.
Tatsächlich will die Partei - so das Gericht - "einen Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, nämlich die Menschenrechte für bestimmte Personengruppen außer Geltung setzen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtsextremistische-splitterpartei-schuert-gezielt-hass-minister-jaeger;
Themen: Agitationen
# ?, Nadelstreife
# ?, Propaganda von Rechtsextremisten
# ?, angekündigte Hetzkundgebungen
# ?, Flüchtlingsheime
# ?, erklärte NRW-Innenminister
# ?, Rechtsverstöße
# ?, Hass
# ?, Jäger
# ?, Hautfarbe
# ? 215. +++ (SEM)
Außerdem bietet die FHöV NRW den berufsbegleitenden Masterstudiengang "Master of Public Management" an.
Ein Foto von Reinhard Mokros finden Sie auf: http://www.mik.nrw.de/presse-mediathek/presse/fotos-pressetermine.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reinhard-mokros-wird-neuer-praesident-der-fachhochschule-fuer-oeffentliche;
Themen: neuer Präsident
# ?, kompetente Arbeit
# ?, steigende Studierendenzahlen
# ?, Führungswechsel
# ?, öffentliche Verwaltung
# ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, klarer Auftrag
# ?, Rentenversicherung
# ?, Feierstunde
# ?, Verwaltungsbetriebswirtschaftslehre
# ? 216. +++ (SEM)
Das ist unser gemeinsames Ziel.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/respekt-vor-leben-viele-autofahrer-halten-sich-das-motto-des-blitz-marathons;
Themen: Stunde
# ?, Geschwindigkeit
# ?, Motto des Blitzmarathons
# ?, erfolgreicher Blitzmarathon
# ?, tägliche Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Portmonee
# ?, Verkehrsregeln
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Fahrverbote
# ?, Köpfe
# ? 217. +++ (SEM)
Anne Heselhaus-Schröer ist verheiratet und hat einen erwachsenen Sohn.
Ein Foto der neuen Polizeipräsidentin finden Sie auf http://www.mik.nrw.de/presse-mediathek/presse/fotos-pressetermine.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richterin-wird-neue-polizeipraesidentin-gelsenkirchen;
Themen: ausgezeichnete Führungsqualitäten
# ?, neue Polizeipräsidentin
# ?, Oberlandesgericht
# ?, soziale Kompetenz
# ?, Nachfolge von Schoenfeldt
# ?, bisherige Richterin
# ?, Chefsessel
# ?, Vorschlag
# ?, Juristin
# ?, Mittelfranken
# ? 218. +++ (SEM)
Besonderes Augenmerk werden wir auf eine noch stärkere Berücksichtigung geschlechtsdifferenzierter und kultursensibler Ansätze richten", erläuterte Ministerin Steffens.
Für Maßnahmen zur Suchtprävention und Suchthilfe stellt die Landesregierung jährlich insgesamt rund 13,7 Millionen Euro zur Verfügung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon: 0211 8618-4246 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckgang-der-zahl-der-drogentodesfaelle-haelt;
Themen: Drogentodesfälle
# ?, Drogentote
# ?, gesundheitliche Situation
# ?, Folgen des Drogenkonsums
# ?, niedrigschwellige Suchthilfeangebote
# ?, Drogendealer
# ?, Drogenhilfeangebote
# ?, Heroin
# ?, Zahl
# ?, erfreuliche Entwicklung
# ? 219. +++ (SEM)
Besonderes Augenmerk werden wir auf eine noch stärkere Berücksichtigung geschlechtsdifferenzierter und kultursensibler Ansätze richten", erläuterte Ministerin Steffens.
Für Maßnahmen zur Suchtprävention und Suchthilfe stellt die Landesregierung jährlich insgesamt rund 13,7 Millionen Euro zur Verfügung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon: 0211 8618-4246 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckgang-der-zahl-der-drogentodesfaelle-haelt-0;
Themen: Drogentodesfälle
# ?, Drogentote
# ?, gesundheitliche Situation
# ?, Folgen des Drogenkonsums
# ?, niedrigschwellige Suchthilfeangebote
# ?, Drogendealer
# ?, Drogenhilfeangebote
# ?, Heroin
# ?, Zahl
# ?, erfreuliche Entwicklung
# ? 220. +++ (SEM)
Deshalb ist es gut, dass wir zur Verbesserung der Verkehrssicherheit länderübergreifend Hand in Hand arbeiten", betonte Jäger.
Auf Vorschlag des NRW-Innenministers findet im Oktober dann ein bundesweiter Blitz-Marathon nach dem Konzept der NRW-Polizei statt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-fuer-radfahrer-durch-mehr-aufklaerung-und-kontrolle-minister-jaeger-blitz;
Themen: Radfahrer
# ?, Problematik
# ?, NRW-Polizei
# ?, 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Verkehrsteilnehmer
# ?, schnelles Autofahren
# ?, Aufklärung
# ?, örtliche Konzepte
# ?, Abbiegen
# ?, eigenes Fehlverhalten
# ? 221. +++ (SEM)
Die zweite Modellrechnung und eine Übersicht aller an der Solidaritätsumlage beteiligten Kommunen sind im Internet abrufbar unter: http://www.mik.nrw.de/
Anlage
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaet-mit-verschuldeten-staedten-und-gemeinden-nrw-minister-jaeger;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Stärkungspakt
# ?, Stadtfinanzen
# ?, verschuldete Städte
# ?, konkrete Unterstützung
# ?, wichtige Grundlage
# ?, Kommunen
# ?, Perspektive
# ?, finanzielle Belastbarkeit
# ?, geplante Gesamtkosten
# ? 222. +++ (SEM)
Bei der dringend erforderlichen Speicherung von Daten zur Bekämpfung schwerer Kriminalität wie Mord und Kinderpornografie zeigt sie eine störrische Abwehrhaltung.
Beim gewerblichen Adresshandel fehlt der FDP offensichtlich dieses Problembewusstsein", meinte Ralf Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sorge-um-sensible-buergerdaten-innenminister-jaeger-nrw-wird-wegen-melderecht-im;
Themen: Vermittlungsausschuss
# ?, Daten des Handels
# ?, neues Meldegesetz
# ?, sensible Bürgerdaten
# ?, Melderecht
# ?, informationelle Selbstbestimmung
# ?, wichtige Punkte
# ?, Regierungskoalition
# ?, Bundesrat
# ?, Tor
# ? 223. +++ (SEM)
Hier müssen die Vereine, die Polizei und vor allem die friedlichen Ultras an einem Strang ziehen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadionverbote-fuer-von-der-polizei-identifizierte-randalierer-minister-jaeger;
Themen: massive Ausschreitungen
# ?, sofortiges Stadionverbot
# ?, klare Abgrenzung
# ?, Bundesligaspiel
# ?, richtige Antwort
# ?, klares Signal
# ?, friedliche Fans
# ?, Schalke
# ?, konsequente Strafverfolgung
# ?, Gewalttäter
# ? 224. +++ (SEM)
Es können aber auch finanz- und ordnungspolitische Ziele verfolgt werden.
Dabei muss das Land vor allem die Interessen der Kommunen im Blick haben.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadt-hagen-bekaempft-spielsucht-ab-sofort-mit-neuer-wettbuerosteuer;
Themen: Spielsucht
# ?, Pferdewetten
# ?, Rat von Hagen
# ?, neue Wettbürosteuer
# ?, Sicherheitsgefühl von Menschen
# ?, Neuansiedlung
# ?, Sportwetten
# ?, Maßgaben
# ?, Glücksspiel
# ?, rechtliche Voraussetzungen
# ? 225. +++ (SEM)
An Stufe zwei des Hilfsprogrammes mit einem Gesamtumfang von 5,85 Milliarden Euro nehmen weitere 27 Kommunen teil.
"Wir wollen, dass unsere Kommunen wieder handlungsfähig werden", betonte der Kommunalminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadtfinanzen-nideggen-land-setzt-beauftragten-ein-minister-jaeger-finanzielle;
Themen: Rat
# ?, Beauftragte
# ?, Stadtfinanzen
# ?, notwendige Sparbeschlüsse
# ?, Ballast
# ?, konsequenter Sparkurs
# ?, Stärkungspakt
# ?, finanzielle Hilfe
# ?, schlüssiges Konzept
# ?, Finanzfachmann
# ? 226. +++ (SEM)
Das GFG 2013 soll im Dezember in erster Lesung im Landtag beraten werden.
Die zweite Modellrechnung ist im Internet abrufbar unter: http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/kommunales/kommunale-finanzen/kommunaler-finanzausgleich/gfg-2013.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2013-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Rekordsumme
# ?, Zuweisungen
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Betrag
# ?, Gesamtvolumen
# ?, Finanzzuweisungen
# ?, abrufbare Modellrechnung
# ?, Referenzperiode
# ?, Innere
# ? 227. +++ (SEM)
"
Weitere Informationen zum Kommunalen Finanzausgleich und dem GFG 2013 sind im Internet abrufbar unter: http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/kommunales/kommunale-finanzen/kommunaler-finanzausgleich/gfg-2013.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2013-rekordsumme-vom-land-kommunalminister-0;
Themen: Zuweisungen
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Jäger
# ?, neuer Höchststand
# ?, Aufkommen
# ?, Partner von Kommunen
# ?, Grunderwerbsteuer
# ?, Rekordsumme
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Konsolidierung
# ? 228. +++ (SEM)
Aber er ist erforderlich, damit die Kommunen langfristig wieder Gestaltungsspielräume erhalten", führte Jäger aus.
Die Modellrechnung für das GFG und eine Übersicht der an der Solidaritätsumlage beteiligten Kommunen sind auch im Internet unter www.mik.nrw.de abrufbar.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2015-ueber-96-milliarden-euro-vom-land;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Partner von Kommunen
# ?, Solidaritätsumlage
# ?, Modellrechnung
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Landtag
# ?, harter Konsolidierungskurs
# ?, leichter Weg
# ?, Referenzperiode
# ? 229. +++ (SEM)
Die erste Modellrechnung ist im Internet unter www.mik.nrw.de abrufbar.
Erläuterungsbeispiel
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-rekordsumme-vom-land-minister-jaeger-2013;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Zuweisungen
# ?, neuer Rekord
# ?, Rekordsumme
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Betrag
# ?, eigene Haushalte
# ?, Erläuterungsbeispiel
# ?, gute Steuerentwicklung
# ?, Sanierung
# ? 230. +++ (SEM)
Die Konsolidierungshilfe 2012 wird am 1. Oktober 2012 an 26 der 27 Kommunen ausgezahlt: Essen, Gelsenkirchen, Herne, Leverkusen, Mönchengladbach, Solingen Bönen, Burscheid, Engelskirchen, Gladbeck, Gummersbach, Haltern am See, Halver, Herten, Korschenbroich, Löhne, Marsberg, Moers, Monschau, Neunkirchen Seelscheid, Nörvenich, Nümbrecht, Recklinghausen, Velbert, Werdohl, Windeck
Noch offen: Bottrop
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-kommen-der-haushaltssanierung-grossen-schritt-naeher;
Themen: Haushaltssanierungsplan
# ?, Auszahlung
# ?, Stärkungspaktgelder
# ?, eigenverantwortliche Haushaltswirtschaft
# ?, großer Schritt
# ?, Konsolidierungshilfe
# ?, Stufe
# ?, gesetzliche Vorgaben
# ?, kommunale Haushalte
# ?, NRW-Kommunen
# ? 231. +++ (SEM)
" Der Landtag hatte im November das entsprechende Gesetz verabschiedet.
Weitere Informationen zum Kommunalen Finanzausgleich und dem ELAG sind im Internet abrufbar unter: http://www.mik.nrw.de/
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-nrw-erhalten-2014-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Gemeinden in NRW
# ?, Zuweisungen
# ?, Städte
# ?, Soziallastenansatz
# ?, Einheitslasten
# ?, aktuelles Jahr
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, kommunaler Finanzausgleich
# ?, Rekordsumme
# ? 232. +++ (SEM)
Deshalb unterstützen wir die Landesinitiative und machen sehr gerne mit!
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtekooperation-integration-interkommunal-unterzeichnet-partnervereinbarung;
Themen: interkulturelle Öffnung
# ?, NRW-Integrationsministerium
# ?, Erfolgsfaktor
# ?, Landesinitiative
# ?, unterzeichnete Öffnung
# ?, Beauftragte der Stadt
# ?, NRW-Teilhabegesetz
# ?, Sprecher der Städtekooperation
# ?, einzelne Unterzeichner
# ?, interkulturelle Personalpolitik
# ? 233. +++ (SEM)
Aber dieser Weg ist erforderlich und konsequent.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte ist im Interesse aller Kommunen", erklärte Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-kommunen-bei-sanierung-ihrer-etats-auf-gutem-weg;
Themen: konsequenter Sparkurs
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, Prüffall
# ?, Kommunalminister
# ?, Etats
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, eigene Kraft
# ?, Sanierung
# ?, laufendes Jahr
# ?, guter Weg
# ? 234. +++ (SEM)
Mir würde eine Mitverantwortung des Bundes bereits reichen - Unverantwortlichkeit reicht mir nicht", machte der Kommunalminister deutlich und forderte den Bund auf, sich zur Hälfte an den sozialen Lasten zu beteiligen.
Zur Rede
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-kommunen-nehmen-erste-huerden-minister-jaeger-alle-legen-einen;
Themen: Haushaltssanierungsplan
# ?, Weg für Haushaltsausgleich
# ?, eigenverantwortliche Haushaltswirtschaft
# ?, Gemeinden
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, kreisangehörige Städte
# ?, Marathon
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Genehmigung
# ?, Ausgabenverantwortung
# ? 235. +++ (SEM)
Insgesamt hat die Landesregierung für die Kommunen mit den Haushalten 2010 bis 2013 rund 2,5 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt.
Eine Tabelle mit den neu berechneten Konsolidierungshilfen ist auf der folgenden Internet-Seite zu finden: http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/kommunales/kommunale-finanzen/kommunale-haushalte/haushaltssicherung/staerkungspakt-stadtfinanzen_3739.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-konsolidierungshilfe-wird-gerecht-verteilt-kommunalminister-jaeger;
Themen: Konsolidierungshilfe
# ?, Haushaltssanierungspläne
# ?, betroffene Gemeinden
# ?, Schuldenfalle
# ?, individuelle Lösungen
# ?, gerechte Verteilung
# ?, Datenbasis
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, Spielraum
# ? 236. +++ (SEM)
Eine Tabelle mit den neu berechneten Konsolidierungshilfen ist auf der folgenden Internet-Seite zu finden:
http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/kommunales/kommunale-finanzen/kommunale-haushalte/aktionsplan-kommunalfinanzen/staerkungspakt-stadtfinanzen.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-korrekturverfahren-zur-konsolidierungshilfe-abgeschlossen-minister;
Themen: Konsolidierungshilfe
# ?, Ergebnis eines Korrekturverfahrens
# ?, Korrekturverfahren
# ?, falsche Daten
# ?, nötige Korrektur
# ?, statistische Überprüfung
# ?, Aufteilung
# ?, Ergebnisse der Neuberechnung
# ?, Korrektur des Gesetzes
# ?, gesicherte statistische Grundlage
# ? 237. +++ (SEM)
Sie macht fast die Hälfte aller kommunalen Steuereinnahmen aus", erklärte der Innenminister.
Weitere Informationen zur Gewerbesteuer sind im Internet unter www.mik.nrw.de abrufbar.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-unterschiede-bei-den-gewerbesteuereinnahmen-innenminister-jaeger-legt-zahlen;
Themen: Gewerbesteuereinnahmen
# ?, Erfolg von Unternehmen
# ?, Zahlen
# ?, leichter Anstieg
# ?, Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
# ?, Durchschnitt
# ?, Städte
# ?, Gewerbesteuereinbußen
# ?, kommunale Einnahmen
# ?, kommunale Steuereinnahmen
# ? 238. +++ (SEM)
"Das ist ein ganzheitlicher Ansatz, der von den Blickwinkeln der verschiedenen Akteure der Projektgruppe profitiert", meinte Jäger.
Rede von Innenminister Ralf Jäger anlässlich der Auftaktveranstaltung des Projekts "Feuerwehrensache"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an Herrn Schöneborn beim Verband der Feuerwehren in NRW e. V., Telefon Tel. 0211 5665-2929 oder 0170 2218032.
Datum: 2013-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-die-foerderung-des-ehrenamtes-den-feuerwehren-minister-jaeger-wir;
Themen: freiwillige Feuerwehren
# ?, Förderung für Ehrenamt
# ?, gefallener Startschuss
# ?, Katastrophenschutz
# ?, lange Sicht
# ?, Funke
# ?, Hilfsorganisationen
# ?, Feuerschutz
# ?, Ehrensache
# ?, Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen
# ? 239. +++ (SEM)
Bei den konkret laufenden Ermittlungen geht es um versuchte Steuerhinterziehung i.
H. v. rd. 460 Millionen Euro und vollendete Steuerhinterziehung in Höhe von ca. zwölf Millionen Euro.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerfahnder-und-polizisten-bekaempfen-verstaerkt-wirtschaftskriminalitaet-und;
Themen: Steuerfahnder
# ?, Wirtschaftskriminelle
# ?, Steuerfahndung
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Ermittlungsgruppe
# ?, Spezialwissen
# ?, Scheinfirmen
# ?, Strohmänner
# ?, Wirtschaftsverbrecher
# ?, LKA
# ? 240. +++ (SEM)
Etwa 77 Prozent der neuen Stifter sind Privatpersonen.
Informationen zum Thema Stiften (Gesetze, Mustertexte für Gründungen, Ansprechpartner bei Behörden und Hinweise zu Steuervorteilen) stehen im Internet unter www.stiftungen.nrw.de (Ministerium für Inneres und Kommunales NRW) und www.stiftungen.org (Bundesverband Deutscher Stiftungen).
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stiftungsboom-nrw-ist-ungebrochen-innenminister-jaeger-126-neuen-stiftungen-stehen;
Themen: wichtige Anliegen
# ?, Trend von Stiftungen
# ?, starke Akzente
# ?, Neugründungen
# ?, Nachdruck
# ?, Bürgerstiftungen
# ?, Stiftungsboom
# ?, neue Stifter
# ?, unverzichtbare Stiftungen
# ?, Chance
# ? 241. +++ (SEM)
Rede von NRW-Innenminister Ralf Jäger anlässlich der Übernahme des IMK-Vorsitzes
Sonderseite im Web zur IMK 2014
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Downloads
* Neuer IMK-Vorsitzende Jäger startet Initiative für länderübergreifende Konzepte zur Kriminalitätsbekämpfung, 13.01.2014
Datum: 2014-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straftaeter-schnell-und-effektiv-ueber-laendergrenzen-hinweg-verfolgen-neuer-imk;
Themen: Kriminalitätsbekämpfung
# ?, Fußballspiele
# ?, länderübergreifende Konzepte
# ?, Sicherheitsbehörden des Lands
# ?, Gewalttäter
# ?, neue Vorsitzende
# ?, Länder
# ?, Straftäter
# ?, Beutetour
# ?, Fernstraßen
# ? 242. +++ (SEM)
Über 1800 Polizisten wurden im Einsatz verletzt, 15 sogar so schwer, dass sie mehrere Tage und sogar Wochen dienstunfähig waren.
Die vollständige Studie finden Sie im Internet unter www.polizei.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-belegt-gewalt-gegen-polizisten-oft-erschreckender-alltag-minister-jaeger-nrw;
Themen: Polizisten in NRW
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Bürgerkontakte des Polizisten
# ?, Fäuste
# ?, tätliche Angriffe
# ?, Attacken
# ?, Provokationen
# ?, klare Worte
# ?, Polizeibeamtinnen
# ?, Messer
# ? 243. +++ (SEM)
"Es zeigt sich, dass unser System der solidarischen Hilfe funktioniert.
Feuerwehren und Hilfsorganisationen sind gut aufgestellt", hob Jäger hervor.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueber-5000-einsaetze-von-feuerwehr-und-polizei-nach-unwetter-im-muensterland;
Themen: heftige Gewitter
# ?, starke Regenfälle
# ?, schwere Schäden
# ?, Feuerwehren
# ?, Wassermassen
# ?, Abend
# ?, Teile
# ?, Polizeien
# ?, Dauereinsatz
# ?, Keller
# ? 244. +++ (SEM)
Erster Standort war die Bereitschaftspolizeiabteilung III in Wuppertal, wo man von einem Garagenhof aus operierte.
Ihre Hauptaufgabe war es, den Verkehr zu überwachen und Staus auf den Bundesautobahnen zu melden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-kommt-aus-der-luft-fliegerstaffel-der-polizei-feiert-jubilaeum;
Themen: Alarmhubschrauber
# ?, Polizeiarbeit
# ?, beliebiger Einsatzort
# ?, kalte Nacht
# ?, unverzichtbare Hubschrauber
# ?, Bestehen
# ?, Hubschrauberstaffel
# ?, Vermisste
# ?, Boden
# ?, Typ
# ? 245. +++ (SEM)
Seit 2010 ist Jacob im Innenministerium für Kriminalitätsbekämpfung und die strategische Ausrichtung der Kriminalpolizei zuständig.
Ein Foto von Uwe Jacob finden Sie auf: http://www.mik.nrw.de/presse-mediathek/presse/fotos-pressetermine.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uwe-jacob-wird-neuer-chef-des-landeskriminalamtes-duesseldorf-innenminister-jaeger;
Themen: Kriminalpolizei
# ?, Teamgeist
# ?, NRW-Landeskriminalamt in Düsseldorf
# ?, moderne Kriminalitätsbekämpfung
# ?, herausragende Kompetenz
# ?, neuer Chef
# ?, praktische Erfahrungen
# ?, LKA
# ?, neue Aufgabe
# ?, neuer Leiter
# ? 246. +++ (SEM)
Eine Jury aus Vertretern des Ministeriums für Inneres und Kommunales, des Landeskriminalamtes, des Justizministeriums, der Staatskanzlei und der Opferhilfeorganisation "Weißer Ring" hatte die acht Preisträger ausgewählt.
Fotos der Preisverleihung stehen unter www.mik.nrw.de zur Verfügung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verantwortung-uebernehmen-und-handeln-minister-jaeger-dankt-preistraegern-fuer;
Themen: Polizei
# ?, Zivilcourage
# ?, Weisenfeld
# ?, Ladendetektiv
# ?, Zeugin
# ?, Selbstüberschätzung
# ?, Borken
# ?, Hausflur
# ?, Hilfeleistung
# ?, Zeuge
# ? 247. +++ (SEM)
Diese wird für zahlreiche Attentate und Anschläge im Norden Israels verantwortlich gemacht.
Am Morgen hatte Bundesinnenminister de Maizière den bundesweit agierenden Verein "Waisenkinderprojekt Libanon e.V." mit Hauptsitz in Essen verboten und aufgelöst.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbot-eines-spendensammelvereins-trifft-gefaehrliche-extremisten;
Themen: gefährliche Extremisten
# ?, Spendensammelverein
# ?, bundesweites Verbot
# ?, Islamisten
# ?, Terror
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, wichtiges Signal
# ?, bewaffneter Kampf
# ?, Attentate
# ?, Innere
# ? 248. +++ (SEM)
www.nrw.de/opennrw/opennrw-1/open-nrw-strategie.html
www.mik.nrw.de/open-government/das-projekt/die-strategie.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vernetzte-zusammenarbeit-zwischen-verwaltung-und-buergern;
Themen: Regierung
# ?, NRW-Strategie
# ?, landesweite open Governmentstrategie
# ?, NRW-Portal
# ?, Daten
# ?, Onliner
# ?, Smartphoneapps
# ?, nationale internationale Entwicklung
# ?, offene Regierungsdaten
# ?, It-Beauftragte der Landesregierung
# ? 249. +++ (SEM)
www.nrw.de/opennrw/opennrw-1/open-nrw-strategie.html
www.mik.nrw.de/open-government/das-projekt/die-strategie.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vernetzte-zusammenarbeit-zwischen-verwaltung-und-buergern-0;
Themen: Regierung
# ?, landesweite open Governmentstrategie
# ?, NRW-Strategie
# ?, Politik der Beteiligung
# ?, NRW-Portal
# ?, Daten
# ?, digitales Zeitalter
# ?, Onliner
# ?, Smartphoneapps
# ?, nationale internationale Entwicklung
# ? 250. +++ (SEM)
Genauso wichtig ist es aber auch, dass uneinsichtigen Radfahrern klar gemacht wird, dass es das eigene Leben schützt, wenn sie sich an die Verkehrsregeln halten.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verstaerkte-kontrolle-der-geschwindigkeit-und-groessere-transparenz-wirken;
Themen: anstehende Kontrollen
# ?, Raser
# ?, Verkehrstote in NRW
# ?, deutliche Sprache
# ?, Straßenverkehr
# ?, Todesfälle
# ?, deutlicher Rückgang
# ?, Kommunen in NRW
# ?, Verkehrsunfälle
# ?, Vorjahr
# ? 251. +++ (SEM)
Der NRW-Innenminister begrüßte, dass der DFB seine finanzielle Unterstützung ab der Saison 2013/2014 für die Fanprojekte deutlich erhöht.
"Das gibt den Ländern die Möglichkeit, die unteren Ligen und Amateurklassen besser bei ihren gewaltvorbeugenden Projekten zu unterstützen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verstaerkter-kampf-gegen-gewalt-im-fussball-minister-jaeger-einzelne-chaoten;
Themen: Fußball
# ?, einzelne Chaoten
# ?, verstärkter Kampf
# ?, 2 Verbände
# ?, Pyrotechnik
# ?, Stadien
# ?, Vereine
# ?, Amateurklassen
# ?, mögliche Konzepte
# ?, Pflicht
# ? 252. +++ (SEM)
Rede von Minister Ralf Jäger
Das Logo zum Blitz-Marathon steht zum Download unter www.mik.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Downloads
* Pressekonferenz zum Blitzmarathon, 07.04.2014
Datum: 2014-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/viele-buerger-stimmten-ueber-hitliste-fuer-den-blitz-marathon-ab-innenminister;
Themen: Hitliste für Polizeikontrollen
# ?, beachtliche Resonanz
# ?, breite Auseinandersetzung
# ?, Aufwand
# ?, genannter Wutpunkt
# ?, riskantes Fahren
# ?, Wutpunkte
# ?, Bürger
# ?, Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Mausklick
# ? 253. +++ (SEM)
Deshalb ist es unser klares Ziel, ein Verbot der NPD zu erreichen.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/votum-fuer-npd-verbotsantrag-ist-signal-der-entschlossenheit-im-kampf-gegen;
Themen: Votum der Innenministerkonferenz
# ?, neues NPD-Verbotsverfahren
# ?, aggressive Rechtsextremisten
# ?, Entschlossenheit
# ?, Kampf
# ?, klares Signal
# ?, Innensenatoren
# ?, Verfassungswidrigkeit
# ?, gute Erfolgschancen
# ?, rechtsextremistische Partei
# ? 254. +++ (SEM)
Die Einrichtung in Nieheim soll vorübergehend Platz für 200 Personen bieten.
Die zusätzlichen Unterbringungsplätze wurden notwendig, nachdem die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland im vergangenen Jahr sprunghaft angestiegen war.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-aufnahmeeinrichtung-des-landes-fuer-asylsuchende-nrw-innenminister-jaeger;
Themen: Einrichtung in Nieheim
# ?, zusätzliche Landesunterkunft
# ?, zusätzliche Unterbringungsplätze
# ?, menschenwürdige Aufnahme
# ?, erklärte NRW-Innenminister
# ?, Asylbewerberinnen
# ?, Verfolgung
# ?, Objekt in Nieheim
# ?, befristete Anmietung
# ?, angemessene Unterkünfte
# ? 255. +++ (SEM)
Jäger appellierte an alle Verantwortlichen, ihre Zusammenarbeit weiter zu verstärken.
Den Jahresbericht der ZIS zur Spielsaison 2012/2013 finden Sie unter www.polizei.nrw.de in der Rubrik 'Service' unter Zahlen, Daten, Fakten.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiterhin-zu-viele-polizisten-bei-fussballspielen-minister-jaeger-weniger-verletzte;
Themen: Fußballspiele
# ?, gutes Zeichen
# ?, Einsatzzeit der Bereitschaftspolizei
# ?, Zukunft von Polizisten
# ?, vergangene Bundesligasaison
# ?, Arbeitsstunden
# ?, Strafverfahren
# ?, Verletzte
# ?, Schutz
# ?, Spiele
# ? 256. +++ (SEM)
Zu lebenswerten Städten und einer lebenswerten Heimat gehört ein verlässliches Sicherheitsgefühl.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-wohnungseinbrueche-und-eine-hoehere-aufklaerungsquote-minister-jaeger-die;
Themen: Fahndungsdruck
# ?, Aktionswoche für Einbruchschutz
# ?, Einbruchsexperten
# ?, intelligentes Konzept
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, mobile Intensivtäter
# ?, Ermittlungsdruck
# ?, Einbrecher
# ?, Schloss
# ?, Riegel
# ? 257. +++ (SEM)
Optionskinder gehören zu uns.
Sie sollen künftig keine Deutschen auf Zeit bleiben", so Schneider und Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2012-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-duerfen-migrantenkinder-nicht-ueberfordern-minister-jaeger-und-minister;
Themen: sogenannte Optionskinder
# ?, doppelte Staatsbürgerschaft
# ?, Optionspflicht
# ?, 2 Pässe
# ?, Jäger
# ?, Schneider
# ?, Zeit
# ?, Migrantenkinder
# ?, Optionsrecht
# ?, Unionsländer
# ? 258. +++ (SEM)
" Hierfür sei es notwendig, die Kontrollrechte des Parlaments zu erweitern.
Rede des Ministers
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-werden-nirgendwo-wegschauen-nirgendwo-nachlassen-minister-ralf-jaeger-stellt;
Themen: NRW-Innenminister
# ?, Achtpunkteprogramm des NRW-Innenministers
# ?, NRW-Verfassungsschutzbericht
# ?, rechtsextremistischer Freundeskreis
# ?, Arbeit des Verfassungsschutzes
# ?, rechtsextremistische Akteure
# ?, Verfassungsschutzgesetz
# ?, wehrhafte Demokratie
# ?, rechtsextremistische Szene
# ?, Razzien
# ? 259. +++ (SEM)
Insgesamt bewertet Jäger die aktuellen Regelungen als gute Grundlage für eine ausgewogene Ausrichtung des Glücksspielwesens in NRW.
"Unser Ziel ist es, auch künftig ein faires Glücksspielangebot in unserem Land sicherzustellen, das dem Jugend- und Spielerschutz besonders Rechnung trägt", so der NRW-Innenminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-wollen-das-gluecksspiel-geordnete-bahnen-lenken-und-spielsucht-bekaempfen;
Themen: neuer Glücksspielstaatsvertrag
# ?, Glücksspielwesen in NRW
# ?, Spielhallen
# ?, Neuausrichtung
# ?, attraktives Alternativangebot
# ?, illegaler Glücksspielmarkt
# ?, Lotterien
# ?, Suchtpotenzial
# ?, effektiver Kampf
# ?, Jäger
# ? 260. +++ (SEM)
Straftaten von Rechtsextremisten müssen auch als Straftaten von Rechtsextremisten benannt werden", sagte Jäger.
Im ersten Halbjahr 2012 erfasste die NRW-Polizei acht Straftaten von Rechtsextremen, die bereit zuvor polizeilich auffällig geworden waren, bei denen Schusswaffen eingesetzt wurden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2012-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-wollen-keine-waffen-den-haenden-von-neonazis-innenminister-jaeger-nach-nsu;
Themen: bekannte Rechtsextremisten
# ?, waffenrechtliche Erlaubnisse
# ?, NSU-Morde
# ?, Neonazis
# ?, rechtsextremistisches Spektrum
# ?, Schusswaffen
# ?, Hände
# ?, Verfassung
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Mitglied von Dortmund
# ? 261. +++ (SEM)
Das Land fördert derzeit 62 Frauenhäuser, 57 allgemeine Frauenberatungsstellen sowie 47 Fraueninitiativen gegen sexualisierte Gewalt.
Zudem fördert das Justizministerium Nordrhein-Westfalen seit 2011 Projekte, die Täterprogramme zum Verhaltenstraining für gewalttätige Männer anbieten.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246, oder an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsverweisungen-nach-haeuslicher-gewalt-nehmen-zu-ministerin-steffens-und;
Themen: häusliche Gewalt
# ?, Strafanzeige
# ?, Wohnungsverweisungen
# ?, Gewaltschutzgesetz
# ?, Frauenberatungsstellen
# ?, Gewaltsituation
# ?, Inkrafttreten des Gewaltschutzgesetzes
# ?, Schutzmechanismen
# ?, Täterprogramme
# ?, Weitervermittlungen
# ? 262. +++ (SEM)
"
Hintergrundinformationen (Grafik)
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.
Datum: 2013-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zahl-der-unfalltoten-sinkt-nrw-staerker-als-im-bund-minister-jaeger-und-minister;
Themen: Verkehrstote in Nordrhein-Westfalen
# ?, Killer
# ?, Unfalltote
# ?, Strategie
# ?, Bundesdurchschnitt
# ?, Geschwindigkeit
# ?, Rückgang
# ?, Aufklärungsaktionen
# ?, Wahl von Verkehrsmitteln
# ?, kontinuierliche Verkehrssicherheitsarbeit
# ? 263. +++ (SEM)
Durch das Förderprogramm "Moderne Sportstätte 2022" Programmaufruf II sollten erstmals Sportstätten und Bewegungsräume mit bewegungsaktivierender Infrastruktur durch ein Förderprogramm geschaffen werden, die sich im Freien sowohl im öffentlichen Raum als auch auf öffentlichen und privaten Sportstätten befinden.
Der Stadtsportbund Mönchengladbach e.V. hat sich dieser Aufgabe gestellt und mit der Fördersumme von 500.000 EUR die Außensportanlagen am Haus des Sports zu einem Mehrgenerationensportpark weiterentwickelt.
Unterstützung bekam das Projekt auch von Seiten der Stadt Mönchengladbach, die kommunale Fördermittel in Höhe von 83.000 EUR bereitstellte.
Der Stadtsportbund Mönchengladbach brachte zudem Eigenmitteln von rund 80.000 EUR für die Umsetzung auf.
"Land, Stadtsportbund und Stadt erschaffen gemeinsam einen wunderbaren Ort, an dem generationenübergreifend Sport getrieben werden kann.
Datum: 2024-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-moderne-sportstaette-2022-einweihung-des-mehrgenerationensportparks-am;
Themen: Stadtsportbund
# ?, Haus des Sports
# ?, Programmaufruf
# ?, Haus Mönchengladbach
# ?, Sport des Stadtsportbunds
# ?, eindrucksvolles Programm
# ?, öffentlicher Raum
# ?, Außensportanlagen
# ?, Kinderfreundlichkeit
# ?, gewordener Mehrgenerationensportpark
# ? 264. +++ (SEM)
Kommunen können so Unterstützungsbedarfe von Familien, Kindern und Jugendlichen leichter erkennen und diesen mit passgenauen Angeboten begegnen.
Alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen bekommen die Möglichkeit, Maßnahmen zu fördern, die an Schnittstellen wie Jugendhilfe/Schule oder Gesundheit/Jugendhilfe entstehen und bisher in keine Förderstruktur passten.
Der Anteil der Fördermittel der jeweiligen Kommune entspricht dabei dem Anteil der in der Kommune lebenden Kinder im SGB II-Bezug.
Damit die Netzwerkbildung und die Angebotsentwicklung gelingen, finanziert "kinderstark" vor Ort jeweils eine Stelle, die als kommunale Netzwerkkoordination alle Akteure zusammenbringt und die Maßnahmen koordiniert.
Daneben können innovative und niedrigschwellige Maßnahmen vor Ort gefördert werden, wie:
Datum: 2021-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderstark-nrw-schafft-chancen-landesregierung-investiert-mehr-als-14-millionen;
Themen: Jugendliche
# ?, Verlierer
# ?, zentrales Ziel
# ?, Armut
# ?, Präventionsarbeit in Nordrhein-Westfalen
# ?, Präventionspolitik in Nordrhein-Westfalen
# ?, landesweite Präventionsarbeit
# ?, Herkunft
# ?, Anteil von Fördermitteln
# ?, Ii-Bezug
# ? 265. +++ (SEM)
Alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen bekommen die Möglichkeit, Maßnahmen zu fördern, die an Schnittstellen wie Jugendhilfe/Schule oder Gesundheit/Jugendhilfe entstehen und bisher in keine Förderstruktur passten.
Insgesamt stellt das Land dafür rund 14,3 Millionen Euro in diesem Jahr zur Verfügung.
Der Anteil der Fördermittel der jeweiligen Kommune entspricht dabei dem Anteil der in der Kommune lebenden Kinder im SGB II-Bezug.
Minister Stamp: "Wir wollen Kinder stärken, die in einem schwierigen familiären oder sozialen Umfeld aufwachsen und sie durch systematische Unterstützung vor langfristigen Schäden bewahren."
Damit die Netzwerkbildung und die Angebotsentwicklung gelingen, finanziert "kinderstark" vor Ort jeweils eine Stelle, die als kommunale Netzwerkkoordination alle Akteure zusammenbringt und die Maßnahmen koordiniert.
Datum: 2020-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderstark-nrw-schafft-chancen-landesregierung-unterstuetzt-praeventionsarbeit-der;
Themen: Armut
# ?, Aufstieg
# ?, langfristige Schäden
# ?, Kommunen
# ?, Anteil von Fördermitteln
# ?, Ii-Bezug
# ?, Jugendarztpraxen
# ?, Kinderpraxen
# ?, belastete Lebenssituationen
# ?, gynäkologische Praxen
# ? 266. +++ (SEM)
Mit der Aufnahme der neuen Kategorie "Radschnellverbindungen des Landes" fallen diese Strecken analog zu Landesstraßen in die Baulast des Landes.
Bei Großstädten mit mehr als 80.000 Einwohnern trägt die Baulast für die Ortsdurchfahrten die jeweilige Stadt.
"Für den Bau werden wir aber den Kommunen mit entsprechenden Fördermitteln unter die Arme greifen", so Groschek.
Dazu sind im Entwurf des Landeshaushalts 2016 und in der mittelfristigen Finanzplanung Ansätze vorgesehen, aus denen die Planung und die laufende Unterhaltung sowie der Bau von Radschnellverbindungen in der Baulast des Landes finanziert und der Bau von Radschnellverbindungen in kommunaler Baulast (Ortsdurchfahrten) gefördert werden können.
Von 2016 bis 2019 steigen diese Ansätze von 1,5 auf 5 Millionen Euro.
Datum: 2015-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radschnellwege-werden-landesstrassen-gleichgestellt;
Themen: Straßengesetz
# ?, Wegegesetz
# ?, Sachen
# ?, Landesstraßen
# ?, Kabinettssitzung
# ?, Radverkehr
# ?, Änderung
# ?, Eckpunkte
# ?, Ansätze
# ?, Avantgarde der Republik
# ? 267. +++ (SEM)
Das neue Förderprogramm zur Sanierung von Sportstätten ist dabei ein sehr wichtiger Baustein.
Er wird dazu beitragen, den hohen Sanierungsstau bei vereinseigenen und kommunalen Sportanlagen zu reduzieren.
Wichtig ist, dass diese Landesmittel nun durch weitere Fördermittel der Kommunen ergänzt werden.
"
Gabriela Pantring, Vorstandsvorsitzende der NRW.BANK, ergänzt: "Als Förderbank für Nordrhein-Westfalen unterstützen wir das Land dabei, Fördermittel aus dem Programm schnell und zielgerichtet dort zu platzieren, wo sie gebraucht werden.
Datum: 2026-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/moderne-sportstaette-nordrhein-westfalen-200-millionen-euro-foerderung-fuer;
Themen: NRW-Sportmilliarde
# ?, Sportvereine
# ?, moderne Sportstätten
# ?, Sportinfrastruktur
# ?, Programmaufruf
# ?, NRW-Infrastrukturgesetz
# ?, Freischaltung
# ?, Förderportal
# ?, Präsident von Landessportbund
# ?, paralympische Spiele
# ? 268. ++ (SEM)
Das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau West" unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Folgen des demografischen und wirtschaftlichen Wandels.
Das Land hat seit dem Start des Programms im Jahr 2004 bis zum Jahr 2013 rund 285 Millionen Euro für rund 100 Stadtumbaugebiete in 60 Städten zur Verfügung gestellt.
Mit den Mitteln des Bundes und der Kommunen hat das Stadtumbauprogramm ein Gesamtvolumen von insgesamt 610 Millionen Euro.
Zusätzlich werden im Stadtumbau Mittel der Strukturförderung der Europäischen Union eingesetzt.
Darüber hinaus unterstützt auch die Wohnraumförderung des Landes den zukunftsfähigen Umbau von Wohnquartieren.
Datum: 2014-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/10-jahre-stadtumbau-west-nordrhein-westfalen-minister-groschek-zeichnet-21;
Themen: Wohnanlage
# ?, lebenswerte Stadtquartiere
# ?, Architekten
# ?, Siegerurkunden
# ?, Borken
# ?, Rückbau
# ?, Wohnraumförderung
# ?, Planer
# ?, Bauen
# ?, Wohnen
# ? 269. ++ (SEM)
Hierzu bedarf es auch auf kommunaler Ebene einer Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die Träger (vgl. § 15 Abs. 4 Kinder- und Jugendförderungsgesetz).
Soweit die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe Zuwendungen für Maßnahmen erhalten, haben sie sicherzustellen, dass die Maßnahmen Bestandteil der örtlichen Jugendhilfeplanung sind und ihr Finanzanteil in einem angemessenen Verhältnis zu den Landesmitteln steht.
Daraus ergibt sich eine stärkere Verzahnung der Fördermittel des Landes und der Kommunen.
Das Land gewährt auf der Grundlage dieses Kinder- und Jugendförderplans nach den Bestimmungen des Haushaltsgesetzes fachbezogene Pauschalen.
Darüber hinaus werden auf der Grundlage der §§ 23 und 44 Landeshaushaltsordnung (LHO), einschließlich der dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften, Zuwendungen für Leistungen in der Jugendhilfe, bezogen auf die in den §§ 10 bis 14 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes genannten Förderbereiche, gewährt.
Datum: 2013-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsatze-der-forderung;
Themen: Jugendförderplan
# ?, Kinderförderplan
# ?, Wirksamkeitsdialog
# ?, oberste Landesjugendbehörde
# ?, örtliche Träger
# ?, Grundsätze der Förderung
# ?, Förderbereiche
# ?, Bewilligungsbehörden
# ?, Landesjugendämter
# ?, Finanzanteil
# ? 270. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesmittel für kommunale Altschulden an mehr als 200 Kommunen
Land leitet Bundesmittel für kommunale Altschulden vollständig an mehr als 200 Kommunen weiter
Die Zuweisungen ergänzen die Altschuldenlösung des Landes, mit der Nordrhein-Westfalen bereits kommunale Verbindlichkeiten in Höhe von fast 9 Milliarden Euro übernimmt.
Finanzen Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Die Landesregierung hat die Umsetzung des Länder- und Kommunalentlastungsgesetzes (LKEG) in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Datum: 2026-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesmittel-fuer-kommunale-altschulden-vollstaendig-mehr-als-200;
Themen: Kommunalentlastungsgesetz
# ?, Länderentlastungsgesetz
# ?, Entlastungsbetrag
# ?, Altschuldenlösung
# ?, Zuweisungen
# ?, Bescheid
# ?, Schuldendienst von Liquiditätskrediten
# ?, Zinslast
# ?, gesamte Bundesaltschuldenhilfe
# ?, kommunalscharfe Mittelverteilung
# ? 271. ++ (IR)
Die Kommunal Agentur Nordrhein-Westfalen wird eine digitale Antrags- und Abwicklungsplattform für das kommunale Fördermittelmanagement aufbauen.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Die Kommunal Agentur Nordrhein-Westfalen wird eine digitale Antrags- und Abwicklungsplattform für das kommunale Fördermittelmanagement aufbauen.
Bereits im vergangenen Jahr hat die Kommunal Agentur Nordrhein-Westfalen mit finanzieller Unterstützung des Landes in einem Pilotprojekt die "Fachwerkstatt Fördermittelmanagement" auf den Weg gebracht.
Damit können die Kommunen bei einer zentralen und einheitlichen Bearbeitung von Förderverfahren unterstützt sowie der interkommunale Austausch ermöglicht werden.
Datum: 2023-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-foerderturbo-kommunen-zuenden-landesregierung-nordrhein;
Themen: Agentur
# ?, kommunales Fördermittelmanagement
# ?, Abwicklungsplattform
# ?, digitale Antragsplattform
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Förderverfahren
# ?, Fachkommunikation
# ?, Förderdschungel
# ?, Förderturbo
# ? 272. ++ (IR)
Damit wurde auch der Grundstein für die Einrichtung der Kommunalen Integrationszentren gelegt.
Heute verfügen alle Kreise und kreisfreien Städte in NRW über ein Kommunales Integrationszentrum.
In 2022 hat das Land 38,1 Millionen Euro für die Arbeit der Kommunalen Integrationszentren zur Verfügung gestellt.
Hinzu kommen Mittel aus den kommunalen Haushalten sowie Stiftungs- und Drittmittel.
Datum: 2023-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-paul-besucht-kommunale-integrationszentren-nrw-arbeit-ist-von;
Themen: kommunale Integrationszentren
# ?, kommunales Integrationsmanagement
# ?, unschätzbarer Wert
# ?, Teilhabegesetz
# ?, Integrationsgesetz
# ?, Ehrenamtsprogramm
# ?, Erfolg von Einrichtungen
# ?, Erstorientierung
# ?, dauerhafte Landesförderung
# ?, Bereich der Integration
# ? 273. ++ (IR)
Voraussetzung für die Aufnahme in das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus ist es, dass bei den Projekten Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Die Finanzierungsgrundlage für die kommunale Straßenbauförderung hat sich geändert.
Mit dem Jahresförderprogramm 2020 fördert das Land den kommunalen Straßenbau zum ersten Mal vollständig aus eigenen Haushaltsmitteln.
Die Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz, aus denen das Land bislang zum größten Teil die Förderung des kommunalen Straßenbaus bestritt, sind im vergangenen Jahr ausgelaufen.
Die Förderung aus eigenen Haushaltsmitteln hat das Land ab diesem Jahr als Folge der Einigung zwischen Bund und Ländern über die Neuordnung der Finanzbeziehungen übernommen.
* Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020
Datum: 2020-05-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-staedte-und-gemeinden-nordrhein-westfalen-foerdert-kommunalen-0;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, eigene Haushaltsmittel
# ?, Finanzbeziehungen
# ?, Jahresförderprogramm
# ?, Bundeszuweisungen
# ?, Fördersätze
# ?, leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur
# ?, klamme Haushaltslage
# ?, kommunale Straßenbauförderung
# ?, Straßennetze
# ? 274. ++ (IR)
Die Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz, aus denen das Land bislang zum größten Teil die Förderung des kommunalen Straßenbaus bestritt, laufen Ende 2019 aus.
Nach der Einigung zwischen Bund und Ländern über die Neuordnung der Finanzbeziehungen ab dem Jahr 2020 hatte der Landtag beschlossen, in Zukunft jährlich Mittel in Höhe der bisherigen Bundeszuweisungen (rund 260 Millionen Euro) bereitzustellen.
Die Hälfte der Mittel fließt regelmäßig in die Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die andere Hälfte steht für Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus zur Verfügung.
Hinweis: Das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2018 finden Sie auf www.vm.nrw.de als Anlage zu dieser Pressemitteilung und auf www.landtag.nrw.de als Ausschussvorlage 17/797.
Datum: 2018-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-kommunalen-strassenbau-staedten-und-gemeinden-mit-114;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, zahlreiche Nachrüstungen
# ?, Programm
# ?, Bahnübergänge
# ?, Gesamtkosten
# ?, Finanzierung
# ?, Ausschussvorlage
# ?, Bahnübergangsbeseitigung
# ?, Jahresprogramm
# ?, Maßnahmen der Erhaltung
# ? 275. ++ (IR)
Im Kulturhaushalt werden die Mittel für die kommunalen Theater und Orchester bis 2022 um 30 Millionen Euro erhöht.
"Die zusätzlichen Landesmittel stärken die einzigartige Landschaft kommunaler Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen.
Klaus Hebborn, Leiter des Dezernats Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung des Städtetages Nordrhein-Westfalen, sagte: "Die höheren Mittel des Landes für die Stadttheater und Orchester sind ein wichtiger Schritt, um diese zentralen Einrichtungen der kommunalen Kultur zu stärken und weiterzuentwickeln.
Datum: 2018-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-stellt-details-fuer-theater-und-orchester-18-nrw;
Themen: Basisförderung
# ?, besondere Vorhaben
# ?, Zusatzförderung
# ?, Kulturhaushalt
# ?, zusätzliche Förderung
# ?, Details
# ?, Städtetag
# ?, Stück
# ?, Anteil von Gesamtpersonalkosten
# ?, Finanzierungsanteil der Theaterfinanzierung
# ? 276. ++ (IR)
"Damit halbiert sich der kommunale Anteil an den Baukosten von derzeit 10 auf 5 Prozent", erläuterte Wüst.
Dazu brauchen wir mehr kommunale Planungen für Stadt- und Straßenbahnprojekte, aber auch für Bahnhöfe, Haltestellen oder Park&Ride-Anlagen.
Damit können die Planungen baldmöglichst aufgenommen werden", sagte Wüst bei der Kommunalkonferenz.
Das Landeskabinett hat beschlossen, dass das Land bis 2031 mindestens 600 Millionen Euro Kofinanzierungsmittel für Projekte des GVFG zur Verfügung stellt.
Damit können mindestens zwei Milliarden Euro Bundesmittel für Nordrhein-Westfalen eingeworben werden.
Datum: 2020-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalkonferenz-oepnv-land-entlastet-kommunen-bei-oepnv-investitionen;
Themen: Kommunalkonferenz
# ?, Auftakt von Gesprächen
# ?, Fördersätze
# ?, Fördermöglichkeiten
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Bund
# ?, Anteil des Baukosten
# ?, Straßenbahnprojekte
# ?, Bus
# ?, Fördertatbestände
# ? 277. ++ (IR)
Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zur Verteilung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes beschlossen.
Dafür legen wir eine gerechte, unbürokratische und rechtssichere Regelung vor", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht vor, die Fördermittel den nordrhein-westfälischen Kommunen pauschal zur Verfügung zu stellen.
"Unsere Städte, Gemeinden und Kreise wissen selbst am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können", betonte Jäger.
Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den bewährten Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG).
Datum: 2015-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-will-investitionsmilliarde-gerecht-und-unbuerokratisch-kommunen-verteilen;
Themen: Fördermittel
# ?, finanzschwache Kommunen
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Investitionen
# ?, Berechnungssystematik des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Einnahmekraft
# ?, Investitionsmilliarde
# ?, Eigenteil
# ?, Stehpult
# ?, geplante Verteilung
# ? 278. ++ (IR)
* Die Ausgaben für den kommunalen Straßenbau sollen ebenfalls steigen, um 5 Millionen Euro.
Für alle Kommunen beträgt die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen jetzt 80 Prozent statt bisher 70 bzw. 75 Prozent.
* Das Land kompensiert die Entflechtungsmittel des Bundes, die die Kommunen erhalten haben.
Die Mittel werden je zur Hälfte für Projekte im ÖPNV oder im kommunalen Straßenbau verwendet.
Nordrhein-Westfalen kompensiert diese Bundesmittel von 259,5 Millionen Euro vollständig aus dem Landeshaushalt.
Datum: 2019-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2020-weiter-auf-rekordniveau-bessere-mobilitaet;
Themen: Rekordniveau
# ?, Landesstraßen
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Bauhochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Haushaltseckdaten in Düsseldorf
# ?, Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen
# ?, ÖPNV
# ?, Haushaltsentwurf
# ? 279. ++ (IR)
Die Warnmultiplikatoren versenden die Probewarnung an verschiedene Warnmittel, darunter Cell Broadcast, Warn-Apps wie die vom BBK betriebene Warn-App NINA, Radio und insgesamt davon circa 2.000 digitale Anzeigetafeln in Nordrhein-Westfalen.
Alle Kreise und Gemeinden, die am Warntag teilnehmen, entscheiden selbst, ob sie zeitgleich auch ihre verfügbaren kommunalen Warnmittel wie Sirenen und Lautsprecherwagen auslösen.
Gegen 11.45 Uhr erfolgt über die Warnmittel und Endgeräte eine bundesweite Entwarnung.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweiter-warntag-2024-bereit-fuer-den-ernstfall;
Themen: bundesweiter Warntag
# ?, Ernstfall
# ?, Radio
# ?, Check-up von Warnsystemen
# ?, Ansagen
# ?, Warnsysteme
# ?, Probewarnung
# ?, digitale Anzeigetafeln
# ?, Sirenen
# ?, Alarm
# ? 280. ++ (IR)
Inzwischen sind in den Lehrgängen bereits 40 Kommunalvertreter als Mobilitätsmanager ausgebildet worden.
Im Verlauf des Lehrgangs erarbeiten die Teilnehmer unter fachlicher Begleitung von Experten einen Fahrplan zur Erstellung eines kommunalen Mobilitätsplans.
Beim Mobilitätsmanagement geht es um die systematische Entwicklung, Förderung und Vermarktung von verkehrsmittelübergreifenden Angeboten.
Sie übernehmen die koordinierende Rolle zwischen den verschiedenen Akteuren des Mobilitätsmanagements, werden als Motivatoren tätig und regen so Bürger und lokale Unternehmen an, auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel umzusteigen und ihr Mobilitätsverhalten bewusst und ohne Zwang zu verändern.
Weitere Informationen zum Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement": http://www.zukunftsnetz-mobilitaet.nrw.de/zukunftsnetz/lehrgang-mobilitaetsmanagemen
Datum: 2016-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-gibt-es-15-neue-mobilitaetsmanager;
Themen: landesweiter Lehrgang
# ?, erfolgreiche Teilnahme
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Verlauf des Lehrgangs
# ?, kommunaler Mobilitätsplan
# ?, lokale Rahmenbedingungen
# ?, verkehrsmittelübergreifende Angebote
# ?, moderne Verkehrsnetze
# ?, Meisterschmiede
# ?, Zündschlüssel der Zukunft
# ? 281. ++ (IR)
Zudem erfordert es eine gute interkommunale Zusammenarbeit, um eine IGA im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger organisatorisch wie finanziell solide aufzustellen.
Deshalb braucht es Klarheit und Transparenz in den kommunalen Haushalten.
Nicht zuletzt hängen hiervon die gesellschaftliche Akzeptanz und die kommunale Solidarität ab.
* Der Regionalverband Ruhr bereitet nun Beschlussempfehlungen für die Räte der Mitgliedskommunen vor, damit diese sich grundsätzlich zur Durchführung einer Internationalen Gartenausstellung unter Berücksichtigung von zur Verfügung zu stellenden städtischen Haushaltsmitteln bekennen.
Datum: 2018-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-ministerin-heinen-esser-gemeinsame-idee-einer-iga;
Themen: gemeinsame Idee
# ?, fruchtbarer Boden
# ?, Metropole
# ?, Beteiligte
# ?, große Chancen
# ?, Auffassung
# ?, Ruhr
# ?, Frist für Beschlüsse
# ?, Förderkonferenzen
# ?, Grundlage des Kabinettsbeschlusses
# ? 282. ++ (IR)
Perspektivisch will die Integrationsstaatssekretärin alle Kommunalen Integrationszentren in Nordrhein-Westfalen besuchen.
Damit wurde auch der Grundstein für die Einrichtung der Kommunalen Integrationszentren gelegt.
Heute verfügen 53 der 54 Kreise und kreisfreien Städte in NRW über ein Kommunales Integrationszentrum.
Davon kamen 19,6 Millionen Euro aus den kommunalen Haushalten, 14,5 Millionen Euro waren Landesmittel und fast 5,3 Millionen Euro waren Stiftungs- und Drittmittel.
Datum: 2017-08-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sommertour-integrationsstaatssekretaerin-gueler-besucht-kommunale;
Themen: kommunale Integrationszentren
# ?, Arbeit von Einrichtungen
# ?, Auftakt in Aachen
# ?, unverzichtbare Integrationszentren
# ?, ganzes Land
# ?, Auftakt der Sommertour
# ?, Vernetzung der Integrationsarbeit
# ?, Stationen der Sommertour
# ?, Stiftungsmittel
# ?, Staatssekretärin
# ? 283. ++ (IR)
Bereits in der vorläufigen Berechnung im Sommer 2025 ergab sich ein Zuwachs der Mittel von rund 684 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr.
Nach der nun endgültigen Festlegung der Finanzmittel stehen den Kommunen im Jahr 2026 rund 16,84 Milliarden Euro zur Verfügung.
Doch diese Steigerung der finanziellen Unterstützung kann nicht darüber wegtäuschen, dass die kommunalen Haushalte durch Sozialausgaben und Tarifabschlüsse gleichzeitig hochbelastet sind.
Deshalb bedarf es dringender Reformen auf der Bundesebene, die auch in den kommunalen Haushalten stabilisierend wirken.
Neben dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur, der Altschuldenlösung und der Abschaffung der kommunalen Vergabevorschriften ab dem 1. Januar 2026 bleibt die Landesregierung auch mit der Gemeindefinanzierung 2026 an der Seite der kommunalen Familie - für starke Kommunen in einem starken Land", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Datum: 2025-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-trotzt-der-wirtschaftsflaute-und;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Wirtschaftsflaute
# ?, gemeindescharfe Darstellung
# ?, Zuweisungsbeträge
# ?, Rekordhoch
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Aufstellung von Haushalten
# ?, Grundsteuern
# ?, neue Höchstmarke
# ?, wesentliche Treiber
# ? 284. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fördermittel für kommunale Verkehrsvorhaben erhöht
Fördermittel für kommunale Verkehrsvorhaben erhöht: NRW stellt den Städten und Gemeinden in diesem Jahr knapp 63 Millionen Euro für neue Maßnahmen zur Verfügung
Das Land NRW fördert in diesem Jahr 83 neue kommunale Straßenbauvorhaben mit einem Zuwendungsvolumen von knapp 63 Millionen Euro.
Das Land NRW fördert in diesem Jahr 83 neue kommunale Straßenbauvorhaben mit einem Zuwendungsvolumen von knapp 63 Millionen Euro.
Datum: 2015-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerdermittel-fuer-kommunale-verkehrsvorhaben-erhoeht-nrw-stellt-den-staedten-und;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Fördersumme
# ?, Vorjahre
# ?, klare Überschrift
# ?, dringende Neuregelung
# ?, kommunale Verkehrsvorhaben
# ?, heimische Bauwirtschaft
# ?, Gemeinden
# ?, Folgeprojekte
# ?, Programmveröffentlichung
# ? 285. ++ (IR)
32 Millionen Euro des finanziellen Gesamtpakets fließen als Schulträgerbudget an die Träger kommunaler Schulen und genehmigter Ersatzschulen.
Die Mittel können bis zum Jahresende verausgabt werden.
Wie zuvor beim Aktionsprogramm "Ankommen und Aufholen" erhalten die kommunalen Schulträger die zusätzlichen finanziellen Mittel als fachbezogene Pauschale über die Bezirksregierungen.
Den Trägern genehmigter Ersatzschulen werden die Mittel über die Sitzkommune der jeweiligen Schule weitergeleitet.
Nähere Informationen zum Aktionsprogramm, insbesondere zu den Verwendungsmöglichkeiten der Mittel, stehen im Bildungsportal bereit unter www.schulministerium.nrw/aktionsprogramm-integration.
Datum: 2023-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/49-millionen-euro-fuer-die-aufnahme-und-integration-gefluechteter-kinder-und;
Themen: neues finanzielle Hilfspaket
# ?, Aktionsprogramm
# ?, enorme Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ?, finanzielles Gesamtpaket
# ?, kommunale Schulen
# ?, sogenannte Erstförderung
# ?, Landesregierung für Bewältigung
# ?, Schulträgerbudget
# ?, befristete Einstellung
# ? 286. ++ (IR)
Damit wurde auch der Grundstein für die Einrichtung der Kommunalen Integrationszentren gelegt.
Heute verfügen alle 54 Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen über ein Kommunales Integrationszentrum.
Davon kamen 19,6 Millionen Euro aus den kommunalen Haushalten, 14,5 Millionen Euro waren Landesmittel und fast 5,3 Millionen Euro waren Stiftungs- und Drittmittel.
Datum: 2019-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaerin-serap-gueler-informiert-sich-ueber-integrationsarbeit;
Themen: kommunale Integrationszentren
# ?, Arbeit von Einrichtungen
# ?, Flüchtlinge in Schalksmühle
# ?, Flüchtlingsnetzwerk
# ?, berechtigte Aufmerksamkeit
# ?, oberes Stockwerk
# ?, wichtige Integration
# ?, Landesprogramm
# ?, Angebote
# ?, Geflüchtete
# ? 287. ++ (IR)
Die Prüfung der Förderanträge im Detail und die Bewilligung der Mittel erfolgt durch die fünf Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.
Von der Gesamtsumme der Finanzmittel, die überwiegend vom Bund kommen, steht der Landesanteil in Höhe von 16 Millionen noch unter dem Vorbehalt der Haushaltsverabschiedung.
Grundlage für die Bundesmittel ist das Entflechtungsgesetz (Gesetz zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen, - EntflechtG).
Der Mittelansatz ist genauso hoch wie im Vorjahr.
Dort sind auch die Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau) als Fördergrundlage zu finden.
Datum: 2012-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-bewilligt-145-millionen-euro-fuer-den-kommunalen-strassenbau-2012;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Straßenwegebau
# ?, Bahnübergänge
# ?, Fördervolumen
# ?, laufendes Jahr
# ?, Beseitigung
# ?, Ausbau von Straßen
# ?, Neubau von Entlastungsstraßen
# ?, Vorbehalt der Haushaltsverabschiedung
# ?, Vorhaben der Stadtverkehrsförderung
# ? 288. ++ (IR)
Auch die Städteregion Aachen erhält Fördermittel.
Zudem werden bis Ende Mai 15 weitere Kreise und kreisfreie Städte Fördermittel aus dem Landesprogramm bekommen.
Insgesamt stehen für die Kreise und kreisfreien Städte Mittel in Höhe von vier Millionen Euro für zwei Jahre zur Verfügung.
Kommunale und zivilgesellschaftliche Akteure sollen in einem gemeinsamen Prozess lokale Handlungskonzepte entwickeln.
Am Ende steht eine umfassende kommunale Handlungsstrategie gegen Rechtsextremismus und Rassismus.
Datum: 2017-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-kreise-und-kreisfreie-staedte-mit-foerdermitteln-gegen;
Themen: Rechtsextremismus
# ?, Rassismus
# ?, lokale Handlungskonzepte
# ?, Landesprogramm
# ?, Teilbeträge
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Fördermittel
# ?, Kreise
# ?, bestehende Konzepte
# ?, kommunales Förderprogramm
# ? 289. ++ (IR)
Arzneimittel werden somit häufig zu jahrelangen Begleitern von Patientinnen und Patienten.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Arzneimitteltherapiesicherheit als elementarer Baustein einer guten und sicheren gesundheitlichen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger steht in diesem Jahr im Mittelpunkt des Wettbewerbs zum "Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2013".
"Wir werden innovative und praxistaugliche Konzepte zur Verbesserung der Sicherheit bei der Therapie mit Arzneimitteln als gute Beispiele zur Nachahmung mit dem Gesundheitspreis 2013 auszeichnen", erklärte Ministerin Steffens zum Start der Bewerbung für den diesjährigen Wettbewerb in Düsseldorf.
"Trotz der Erfolge der modernen Arzneimitteltherapie bestehen auch immer Risiken für Patientinnen und Patienten", so Steffens weiter.
Arzneimittel werden somit häufig zu jahrelangen Begleitern von Patientinnen und Patienten.
Datum: 2013-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitspreis-2013-mit-schwerpunkt;
Themen: Gesundheitspreis
# ?, Arzneimitteltherapiesicherheit
# ?, Mittelpunkt des Wettbewerbs
# ?, Start der Bewerbung
# ?, Wettbewerb des Gesundheitspreises
# ?, praxistaugliche Konzepte
# ?, elementarer Baustein
# ?, Nachahmung
# ?, gute Beispiele
# ?, Therapie
# ? 290. ++ (IR)
"Die Sanierung der Kommunalfinanzen ist eines unserer wichtigsten Anliegen.
Der Stärkungspakt Stadtfinanzen ist hierbei ein wichtiger Baustein, um finanzschwachen Kommunen zu helfen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger.
Die Zugangskriterien erfüllen nach einer Abfrage bei den Kommunalaufsichtsbehörden die Städte Alsdorf, Heiligenhaus, Lünen und Mülheim an der Ruhr sowie die Gemeinde Laer.
Die Kommunen müssen in einem Haushaltssanierungsplan darlegen, dass sie mit diesen Mitteln den Haushaltsausgleich spätestens 2020 erreichen.
Datum: 2016-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreis-der-staerkungspakt-gemeinden-wird-2017-erweitert;
Themen: Stärkungspaktgemeinden
# ?, Überschuldung
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Kreis
# ?, Zugangskriterien
# ?, erreichbarer Ausgleich
# ?, zügige Sanierung
# ?, überschuldete Gemeinden
# ?, Hilfen
# ?, Kommunalaufsichtsbehörden
# ? 291. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Startschuss für Kommunales Integrationszentrum in Solingen
Ministerin Löhrmann gibt Startschuss für Kommunales Integrationszentrum in Solingen
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat das neue Kommunale Integrationszentrum in Solingen besucht und sich über die Arbeit informiert.
Sie ist eines von insgesamt 16 weiteren neuen Kommunalen Integrationszentren, die in NRW gestartet sind.
"Wir stellen auch bei der Integration den Menschen in den Mittelpunkt", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann bei der Begrüßung durch Oberbürgermeister Norbert Feith und Anne Wehkamp, der Integrationsbeauftragten der Stadt Solingen und Leiterin des neuen Kommunalen Integrationszentrums.
Datum: 2013-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gibt-startschuss-fuer-kommunales-integrationszentrum-solingen;
Themen: neues kommunale Integrationszentrum
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Lebenslagen des Menschen
# ?, Wehkamp
# ?, ehemalige regionale Arbeitsstelle
# ?, neuer Rahmen
# ?, kommunales Integrationszentrum
# ?, Querschnittsaufgabe
# ?, Begrüßung
# ?, Lehrerin
# ? 292. ++ (IR)
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Gesundheitsministerium warnt eindringlich vor der Einnahme von Schlankheitsmitteln, die über das Internet mit der Bezeichnung
als Nahrungsergänzungsmittel vertrieben werden.
Die Arzneimitteluntersuchungsstelle NRW in Münster hat bei diesen Produkten jetzt einen Gehalt von ca. 300 mg 2,4-Dinitrophenol (DNP) je Tablette nachgewiesen, obwohl DNP nicht als Inhaltsstoff angegeben wird.
Datum: 2013-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-warnung-vor-illegalen-schlankheitsmitteln-aus-dem-internet;
Themen: Einnahme
# ?, Substanz
# ?, Körper
# ?, Arzneimitteluntersuchungsstelle
# ?, Blutdruckabfall
# ?, Giftnotrufzentrale
# ?, geringe Dosierungen
# ?, illegale Schlankheitsmittel
# ?, rasante Überhitzung
# ?, schwerwiegende Wirkungen
# ? 293. ++ (IR)
Die Mittel sollen in erster Linie in Projekte für Kinder, Jugendliche und Familien, d.h. in die Präventionsarbeit, fließen.
So können z.B. zusätzlich zur Förderung der Modernisierung eines Jugendzentrums ergänzende Fördermittel für den Aufbau kommunaler Präventionsketten oder zur Verbesserung des Übergangs von der Schule in den Beruf bereitgestellt werden.
Zum Gesamtkonzept zählt auch der neue "Stadtentwicklungskredit": Dieser richtet sich an kommunale Unternehmen und private Entwicklungsträger, damit diese im Rahmen städtischer Handlungskonzepte verstärkt in einem schwierigen Umfeld investieren.
Datum: 2015-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-quartiere-starke-menschen-minister-groschek-buendelt-foerderprogramme-fuer;
Themen: benachteiligte Stadtviertel
# ?, neues Förderangebot
# ?, soziale Ausgrenzung
# ?, Armut
# ?, Förderprogramme
# ?, Vernetzung von Projektideen
# ?, beteiligtes Ressort
# ?, ergänzende Fördermittel
# ?, fondsübergreifender Projektaufruf
# ?, integrierte Zusammenarbeit
# ? 294. ++ (IR)
Kommunale Integrationszentren (KI) sind eine tragende Säule verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
Kommunale Integrationszentren (KI) sind eine tragende Säule verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
Datum: 2017-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-verlaessliche-integrationsarbeit-vor-ort;
Themen: verlässliche Integrationsarbeit
# ?, verbindliche Integrationspolitik
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Ort
# ?, kommunale Integrationsarbeit
# ?, neue Struktur
# ?, Meilenstein für Integrationsarbeit
# ?, Schulfragen
# ?, örtlicher Arbeitsmarkt
# ?, Kommunen
# ? 295. ++ (IR)
"Damit werden in wenigen Monaten voraussichtlich 29 Kommunale Integrationszentren ihre Arbeit aufgenommen haben", so Schneider.
"Die Kommunalen Integrationszentren sind das Herzstück der nordrhein-westfälischen Integrationspolitik nach dem im letzten Jahr verabschiedeten Teilhabe- und Integrationsgesetz", sagte der Minister.
Aus weiteren 15 Kreisen und kreisfreien Städten wisse er, dass vor Ort intensive Gespräche zur Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums laufen.
Die Kommunalen Integrationszentren werden vom Integrationsministerium und vom Schulministerium gefördert.
Das Integrationsministerium stellt Mittel für jeweils zwei sozialpädagogische Fachkräfte bzw. Sozialwissenschaftlerinnen und Sozialwissenschaftler, eine Verwaltungsfachkraft sowie eine halbe Stelle zur organisatorisch-technischen Unterstützung zur Verfügung.
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung stellt allen kommunalen Integrationszentren jeweils zwei Stellen für Lehrkräfte zur Verfügung.
Datum: 2013-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-einrichtung-kommunaler-integrationszentren-geht-zuegig-voran-13;
Themen: kommunale Integrationszentren
# ?, Einrichtung
# ?, Integrationsausschuss des Landtags
# ?, endgültige Bewilligung
# ?, komplettes Antragsverfahren
# ?, Seniorenhilfe
# ?, Jahresbeginn
# ?, kommunales Integrationszentrum
# ?, Sommerpause
# ?, Schneider
# ? 296. ++ (IR)
Neben der Förderung von denkmalpflegerischen Einzelprojekten erhalten die Städte und Gemeinden rund 2,7 Millionen Euro pauschale Denkmalfördermittel.
Voraussetzung für eine Gewährung von Pauschalmitteln aus dem Denkmalförderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen ist es, dass die Kommune kommunale Haushaltsmittel in gleicher Höhe veranschlagt.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Damit werden Investitionen von über 62 Millionen Euro, die durch Privateigentümerinnen und Privateigentümer, Kirchen, Kommunen, Vereine und Stiftungen getätigt werden, finanziell durch das Land Nordrhein-Westfalen begleitet", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Neben der Förderung von denkmalpflegerischen Einzelprojekten erhalten die Städte und Gemeinden rund 2,7 Millionen Euro pauschale Denkmalfördermittel.
Voraussetzung für eine Gewährung von Pauschalmitteln aus dem Denkmalförderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen ist es, dass die Kommune kommunale Haushaltsmittel in gleicher Höhe veranschlagt.
Datum: 2023-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mit-dem-denkmalfoerderprogramm-2023-unterstuetzt-das-land;
Themen: Denkmalförderprogramm
# ?, denkmalpflegerische Einzelprojekte
# ?, historischkulturelles Erbe
# ?, Dachsanierung
# ?, Fassadensanierung
# ?, Pauschalmittel
# ?, Restauration
# ?, kommunale Haushaltsmittel
# ?, Sanierungsarbeiten
# ?, Instandsetzung
# ? 297. ++ (IR)
Um die Vernetzung von Verkehrsmitteln in Städten und Gemeinden zu stärken und neue Mobilitätsangebote einzubeziehen, fördert das Land Nordrhein-Westfalen kommunale Mobilitätskonzepte.
Um die Vernetzung von Verkehrsmitteln in Städten und Gemeinden zu stärken und neue Mobilitätsangebote einzubeziehen, fördert das Land Nordrhein-Westfalen kommunale Mobilitätskonzepte.
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat jetzt zwei Förderbescheide für die Erstellung kommunaler Mobilitätskonzepte an die Städte Münster und Rhede übergeben.
Integriertes kommunales Mobilitätskonzept für Münster
Datum: 2019-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-vernetzte-mobilitaet-verkehrsminister-wuest-uebergibt;
Themen: kommunale Mobilitätskonzepte
# ?, ganzheitliches Mobilitätskonzept
# ?, kommunales Mobilitätskonzept
# ?, Verkehrsmittel
# ?, neue Mobilitätsangebote
# ?, Umweltverbund
# ?, Mobilstationen
# ?, Förderprogramm
# ?, Richtlinie
# ?, Förderbescheide
# ? 298. ++ (IR)
Anderenorts - so etwa in Stadt und Region Aachen, Hamm, Remscheid und im Kreis Mettmann - steht das Thema Senioren mit Migrationshintergrund im Mittelpunkt.
Der für Integration zuständige Staatssekretär Thorsten Klute startet heute in Duisburg eine Tour, um sich vor Ort über die Arbeit der Kommunalen Integrationszentren zu informieren.
Bis Anfang Juli wird Klute Kommunale Integrationszentren in Bonn, Münster und Solingen sowie im Ennepe-Ruhr-Kreis und den Kreisen Höxter und Wesel besuchen.
Die Personalkosten der Kommunalen Integrationszentren trägt das Land.
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales stellt Mittel für jeweils zwei sozialpädagogische Fachkräfte bzw. Sozialwissenschaftlerinnen und Sozialwissenschaftler, eine Verwaltungsfachkraft sowie eine halbe Stelle zur organisatorisch-technischen Unterstützung bereit.
Datum: 2014-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nur-zwei-jahren-eine-vorbildliche-infrastruktur-fuer-die;
Themen: kommunale Integrationszentren
# ?, Infrastruktur für Integration
# ?, kreisfreie Städte
# ?, NRW-Kreise
# ?, Zwischenbilanz
# ?, Teilhabegesetz
# ?, Integrationsgesetz
# ?, Senioren
# ?, Tour
# ?, Engagement von Migrantenselbstorganisationen
# ? 299. ++ (IR)
Alle neuen Vorhaben zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2019 finden Sie in der Anlage sowie unter www.vm.nrw.de.
Hintergrund: Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind.
Voraussetzung für die Aufnahme in das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus ist es, dass bei den Projekten Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.
Die Finanzierungsgrundlage für die kommunale Straßenbauförderung ändert sich.
Die Bundeszuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz, aus denen das Land bislang zum größten Teil die Förderung des kommunalen Straßenbaus bestritt, laufen Ende des Jahres aus.
Als Folge der Einigung zwischen Bund und Ländern über die Neuordnung der Finanzbeziehungen wird das Land ab dem Jahr 2020 die Förderung aus eigenen Haushaltsmitteln übernehmen.
Datum: 2019-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-staedte-und-gemeinden-nordrhein-westfalen-foerdert-kommunalen;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Nachfrage von Kommunen
# ?, erheblicher Investitionsbedarf
# ?, klamme Haushaltslage
# ?, kommunale Straßenbauförderung
# ?, Straßennetze
# ?, Förderung
# ?, Entlastungsstraßen
# ?, Schwerpunkt des Jahresförderprogramms
# ?, herausragender Standortfaktor
# ? 300. ++ (IR)
135,9 Millionen Euro sind im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalens für die Förderung des kommunalen Straßenbaus vorgesehen.
Jetzt profitieren auch Fußgänger, Radler und Autofahrer in Bocholt von den Fördermitteln für den kommunalen Straßenbau.
135,9 Millionen Euro sind im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalens für die Förderung des kommunalen Straßenbaus vorgesehen.
Jetzt profitieren auch Fußgänger, Radler und Autofahrer in Bocholt von den Fördermitteln für den kommunalen Straßenbau.
Datum: 2020-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zuwendungsbescheid-uebergeben-verkehrsministerium-foerdert-entlastungsstrasse;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Nahversorgungszentrum
# ?, neue Verbindungsstraße
# ?, grundhafte Erneuerung
# ?, neuer Haushalt
# ?, Radler
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Fußgänger
# ?, Autofahrer
# ?, Barloer
# ? 301. ++ (IR)
Deshalb werden vom kommunalen Anteil 10 Milliarden Euro über Pauschalen weitergebenen.
Die Mittel stehen sofort und unbürokratisch zur Verfügung.
2 Mrd. Euro sollen für die (energetische) Sanierung von bestehenden kommunalen Liegenschaften und Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden.
Außerdem können die pauschalen Mittel für Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Brücken, Radwege), ÖPNV-Infrastruktur, Digitalisierung, Sport, öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz verwendet werden.
Datum: 2025-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-landesregierung-bringt-groesstes;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Landesgeschichte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Infografik
# ?, Weg
# ?, Symbole
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, Kitas
# ?, Landesinfrastruktur
# ? 302. ++ (IR)
Für die kommunalen Theater und Orchester werden die Mittel im Kulturhaushalt des Landes bis 2022 um 30 Millionen Euro erhöht.
Für die kommunalen Theater und Orchester werden die Mittel im Kulturhaushalt des Landes bis 2022 um 30 Millionen Euro erhöht.
"Die weltweit einzigartige Theater- und Orchesterlandschaft in Deutschland und ganz besonders im kommunal geprägten Nordrhein-Westfalen muss in ihren Fundamenten stabilisiert werden.
Datum: 2018-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/30-millionen-euro-zusaetzlich-vom-land-fuer-kommunale-theater-und-orchester;
Themen: zusätzliche Förderung
# ?, Theaterförderung
# ?, Orchesterförderung
# ?, besondere Vorhaben
# ?, Basisförderung
# ?, kommunale Theater
# ?, Neustrukturierung
# ?, Aufwuchs
# ?, Betrag
# ?, Austausch des Ministeriums
# ? 303. ++ (IR)
In den Förderprogrammen der Jahre 2014 bis 2016 konnten wegen des grundgesetzlich festgeschriebenen Auslaufens der Entflechtungsmittel kaum neue Maßnahmen gefördert werden.
Wegen der Langfristigkeit der Investitionen müssen erstmals auch Verpflichtungsermächtigungen aus Landesmitteln über 2019 hinaus in Anspruch genommen werden.
Nach der grundsätzlichen Einigung zwischen Bund und Ländern über die Neuordnung der Finanzbeziehungen ab dem Jahr 2020 ist nun klar, dass das Land in Zukunft jährlich Mittel in Höhe der bisherigen Bundeszuweisungen, das sind 259,53 Millionen Euro, bereitstellen kann.
Die Hälfte davon fließt in die Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die andere Hälfte (129,76 Millionen Euro) steht für Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus zur Verfügung.
Im Jahr 2017 werden diese Mittel eingesetzt für
Datum: 2017-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-foerdert-kommunalen-strassenbau-staedten-und-gemeinden-mit-127-millionen-euro;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Gesamtkosten
# ?, Erneuerung
# ?, Neubau von Entlastungsstrecken
# ?, Parkstreifen
# ?, Perspektive für Förderung
# ?, Schwerpunkt des Programms
# ?, Straßenbauanteil
# ?, bestehende Straßen
# ?, künftige Bund-Länder-Finanzbeziehungen
# ? 304. ++ (IR)
Die angekündigten Mittel sind ein Anfang, reichen aber noch nicht aus, um die strukturellen Herausforderungen unserer Kommunen zu bewältigen.
Nordrhein-Westfalen setzt sich deshalb für eine zügige Umsetzung und die vollständige Weitergabe der Mittel an die Kommunen ein.
Rund ein Drittel des Landeshaushalts fließt in die kommunale Ebene.
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-haelt-wort-altschuldenuebernahme-der-kommunen-weitgehend;
Themen: Kommunen
# ?, übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Entschuldung
# ?, Übernahme
# ?, Wort
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Landesregierung
# ?, Altschuldenbeteiligung
# ? 305. ++ (IR)
Förderung des kommunalen Radwegebaus
Bundesfinanzmittel aus dem Sonderprogramm Stadt und Land zur Förderung der Radinfrastruktur
Radwege an Bundesstraßen (Bundesmittel)
Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes mit Landesmitteln
Datum: 2021-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-56-kilometer-neue-radwege;
Themen: Baulast
# ?, Bürgerradwege
# ?, Förderung für Radinfrastruktur
# ?, Sonderprogramm
# ?, Gesamtinvestitionsvolumen
# ?, kommunaler Radwegebau
# ?, bestehende Landesstraßen
# ?, Ministerium für Verkehr
# ?, Bundesstraßen
# ?, Gesetzeskraft
# ? 306. ++ (IR)
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten zusätzliche finanzielle Hilfe: Auf der Grundlage des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFöG NRW) stellt der Bund Gelder für finanzschwache Städte und Gemeinden bereit, die das Land nun weiter gibt.
Das ist eine Investition, damit Lernen mehr Spaß macht", betonte Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Der Landtag hatte jüngst ein Änderungsgesetz verabschiedet, das die Verteilung der Investitionsmittel regelt.
Datum: 2018-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-geld-sichert-die-zukunft-unserer-kinder;
Themen: Zukunft von Kindern
# ?, ordentlicher Batzen
# ?, Verbesserung der Schulinfrastruktur
# ?, Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?, Schulsanierungen
# ?, pauschale Investitionsmittel
# ?, sogenannte FAQ-Liste
# ?, Gelder
# ?, Schulsporthallen
# ? 307. ++ (IR)
Mit der Verabschiedung des Landeshaushaltes für das Jahr 2024 wurde der Weg für die Gewährung der Finanzmittel nun frei gemacht.
Wiederaufbau von zerstörter kommunaler Infrastruktur, Begleitung und Unterstützung von geschädigten Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen.
Von Anfang an hatte die Bundesregierung klargestellt, dass aus dem Aufbaufonds keine kommunalen Personalbedarfe gezahlt werden dürfen.
Damit halten wir an einfachen Verfahren fest", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-27;
Themen: Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Billigkeitsleistungen
# ?, Höhe
# ?, Finanzmittel
# ?, Ausgleich von Engpässen
# ?, Finanzbelastungen
# ?, Steuerungsaufgaben
# ?, Zug der Naturkatastrophe
# ? 308. ++ (IR)
Auch beim Fuhrpark der Stadt Bonn werden bei entsprechender Förderfähigkeit für weitere kommunale Fahrzeuge Nachrüstungen vorgenommen.
* Weitere vereinbarte Maßnahmen betreffen die Verbesserung des ÖPNV-Angebots durch Taktverdichtungen, Angebotsverbesserungen und Fahrkartenvergünstigungen vor allem mit Mitteln aus dem Programm Lead City (Modellstadt Bonn).
Alle Beteiligten des Vergleichs setzen sich dafür ein, dass Bonn auch künftig Bundesmittel für Ticketvergünstigungen erhält.
* Die Nutzung der kommunalen Verkehrssysteme wird zudem insbesondere durch verschiedene Digitalisierungsmaßnahmen zur besseren Nutzung der Angebote und Vermeidung unnötiger Parksuchverkehre sowie Digitalisierung beim kommunalen Verkehrsunternehmen Stadtwerke Bonn erleichtert.
* Dem Ziel der Erleichterung des Umstiegs auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel dient auch die Einrichtung von zahlreichen so genannten Mobilstationen, gefördert aus Mitteln des Landes für eine emissionsfreie Innenstadt.
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Grenzwerte
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, Beschilderung
# ?, Gutachten
# ?, OVG
# ?, Messwerte
# ?, Tempo
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Stadtgebiet
# ? 309. ++ (IR)
Der Leitfaden ist daher auch ein Instrument zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
Schulministerin Löhrmann betonte: "Das Land will die kommunalen Schulträger zu einer gebietsübergreifenden Schulentwicklungsplanung ermutigen und das interkommunale Denken stärken."
Im Mittelpunkt der Handreichung steht die erfolgreiche Planung und Umsetzung von kommunalen Schulentwicklungsprozessen über Gemeindegrenzen hinweg.
Auf 40 Seiten werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Instrumente interkommunaler Zusammenarbeit beschrieben.
Datum: 2017-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunale-spitzenverbaende-und-schulministerium-unterstuetzen;
Themen: Gemeindegrenzen
# ?, interkommunale Zusammenarbeit
# ?, Leitfaden
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Städtetag
# ?, Bereich der Schulentwicklungsplanung
# ?, Bildungskonferenz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Mittelpunkt der Handreichung
# ? 310. ++ (IR)
Für die Sanierung kommunaler Großbrücken und die Beseitigung von Bahnübergängen im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie bildet das Land NRW 114 Millionen Euro an Rücklagen.
Die Landesregierung hatte den betroffenen Städten und Gemeinden zugesichert, das kommunale Kostendrittel für die Beseitigung der Bahnquerungen freiwillig vollständig zu übernehmen.
"Die Nachfrage der Kommunen nach Fördermitteln übersteigt natürlich die Summe, die wir gemeinsam mit dem Bund zur Verfügung stellen können", sagte Groschek weiter.
"Noch ist leider unklar, ob der Bund nach 2019 für den kommunalen Straßenbau auch weiterhin Geld zur Verfügung stellen wird.
Datum: 2014-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-kommunaler-verkehrsvorhaben-nrw-stellt-den-staedten-und-gemeinden-diesem;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, marode Infrastruktur
# ?, erklärte Verkehrsminister
# ?, Bundeszuweisungen
# ?, Summe
# ?, klare Botschaft
# ?, Förderprogramm
# ?, Gesamtkosten
# ?, Verfügung
# ?, Autobahnen
# ? 311. ++ (IR)
Diese Mikroschadstoffe, insbesondere Arzneimittel und deren Abbauprodukte, können nachweislich Lebewesen in Flüssen und Seen beeinträchtigen.
So führen zum Beispiel bestimmte Betablocker, Antiepileptika und Empfängnisverhütungsmittel zu Schädigungen und Veränderungen von Organen, Geschlechtsmerkmalen und Verhalten bei Fischen.
Neben Arzneimitteln werden auch Industriechemikalien direkt oder über kommunale Kläranlagen in die Gewässer eingetragen.
Dies gilt zum Beispiel für die Korrosionsschutzmittel Benzotriazole, die unter anderem in Spülmaschinentabs enthalten sind, und Flammschutzmittel oder Duftstoffe.
Datum: 2018-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-eintrag-von-mikroschadstoffen-gewaesser-muss-reduziert-werden-0;
Themen: Eintrag von Mikroschadstoffen
# ?, Privathaushalt
# ?, Strategien
# ?, Gebrauch
# ?, Arzneimittelstrategie
# ?, Eintragsminderung
# ?, Eintragsvermeidung
# ?, Motto von Essen
# ?, Spülmaschinentab
# ?, sogenannte Urinbeutel
# ? 312. ++ (IR)
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Damit werden zuwendungsfähige Investitionen von nahezu 36,4 Millionen Euro finanziell durch das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Neben der Förderung von denkmalpflegerischen Einzelprojekten erhalten Städte und Gemeinden rund 2,8 Millionen Euro pauschale Denkmalfördermittel.
Voraussetzung ist, dass Kommunen kommunale Haushaltsmittel in gleicher Höhe veranschlagen.
Datum: 2024-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rund-12-millionen-euro-fuer-die-erhaltung-und-den-schutz;
Themen: Denkmalschutz
# ?, zahlreiche Privatpersonen
# ?, denkmalpflegerische Einzelprojekte
# ?, historischkulturelles Erbe
# ?, Denkmalpflege
# ?, Eulenturm
# ?, Zwingerturm
# ?, Kirchen
# ?, Sanierung
# ?, kommunale Haushaltsmittel
# ? 313. ++ (IR)
Zu den Maßnahmen zählen die Förderung von PV-Anlagen auf kommunalen Gebäuden zuzüglich Speichern sowie Planungsleistungen zum PV-Ausbau.
Gefördert werden soll zudem eine kommunale Kompetenz- und Beratungsstelle für Erneuerbare Energien sowie die Erstellung von Studien und Informationsmaterialien zum Ausbau von Erneuerbaren Energien.
Das Land flankiert die Förderung aus Bundesmitteln mit eigenen Haushaltsmitteln.
Neben der Förderung durch Strukturstärkungsmittel von Bund und Land kommen bei den Ankerprojekten weitere Förderprogrammlinien des Landes sowie privatwirtschaftliche Investitionen zum Einsatz.
Datum: 2024-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gigawatt-tour-im-rheinischen-revier;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Gigawattpakt
# ?, Strom
# ?, Sonne
# ?, Preisstabilität
# ?, Energiewende
# ?, Energieversorgungssicherheit
# ?, Beitrag für Klimaschutz
# ?, klares Bekenntnis
# ?, Erneuerbare Energie
# ?