Maske tragen im ÖPNV schützt uns selbst und alle anderen.
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Bei der gemeinsamen Aktion von Verkehrsministerium, SPNV-Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei finden in den Zügen auf ausgewählten Strecken und in mehreren Bahnhöfen Nordrhein-Westfalens am Dienstag wieder Schwerpunktkontrollen statt.
Bereits am 24. August 2020 wurden im Rahmen einer solchen landesweiten Prüfung 1.707 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
Anschließend gab es immer wieder lokale Schwerpunktkontrollen des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), des Nahverkehrs Rheinland (NVR) und des Nahverkehrs Westfalen Lippe (NWL), etwa an den Bahnhöfen in Recklinghausen, Gelsenkirchen, Mönchengladbach, Hagen, Neuss, Düren, Horrem, Köln, Troisdorf, Siegburg, Hamm, Paderborn, Gütersloh, Rheda-Wiedenbrück, Minden, Bad Oeynhausen und Altenbeken.

Seit Mittwoch, 24. November 2021, gilt im Nahverkehr bundesweit die 3G-Regel.
Wer nicht geimpft, genesen oder getestet in Bus und Bahn unterwegs ist, muss auch in Nordrhein-Westfalen ab sofort mit einem Bußgeld rechnen.
Die Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen, der Nahverkehr Rheinland (NVR), der Nahverkehr Westfalen Lippe (NWL) und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), kommunale Ordnungsämter, die Bundespolizei, die Deutsche Bahn, die Verkehrsunternehmen und das Ministerium für Verkehr Nordrhein-Westfalen werden in den kommenden Wochen stichprobenartig die 3G-Nachweise im Nahverkehr kontrollieren.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Wir wollen, dass die Menschen auch in Corona-Zeiten mit Bus und Bahn sicher und zuverlässig ans Ziel kommen.
Deshalb werden die Kontaktflächen in den Fahrzeugen permanent gereinigt und desinfiziert.

Dass auch bundesweit auf Fernstrecken Schwerpunktkontrollen durchgeführt werden, ist ein wichtiger Beitrag, an die Maskenpflicht zu erinnern.
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In Nordrhein-Westfalen finden am Montag bei einer gemeinsamen Aktion des nordrhein-westfälischen Verkehrsministeriums, Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei in Zügen auf ausgewählten Strecken und in Bahnhöfen erneut Schwerpunktkontrollen im SPNV statt.
Neben Nordrhein-Westfalen organisieren auch die anderen Bundesländer Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr.
Gleichzeitig finden am Montag auf Initiative des Bundesverkehrsministeriums, der Deutschen Bahn und der Bundespolizei Kontrollen im Fernverkehr zwischen einzelnen Bundesländern statt.

Verkehr
Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr, in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Montag (24. August) nach knapp vier Stunden 176 Menschen ohne Maske angetroffen.
Ziel der gemeinsamen Aktion von SPNV-Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei war es, Fahrgäste für das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung zu sensibilisieren.
"176 Menschen ohne Maske in Bahnhöfen, auf Bahnsteigen und in Zügen zeigen, dass es trotz tagelanger Ankündigungen nötig ist, an die Solidarleistung zu erinnern, die Maske zu tragen.
Es ist ein Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, das den meisten Menschen, aber eben nicht allen mehr geläufig ist.

Kontrollen auch im Fernverkehr
7. Dezember 2020 phb Mundschutz, Frau Foto: unsplash.com / Ani Kolleshi
Ziel der gemeinsamen Aktion von SPNV-Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei ist es, Fahrgäste für das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung zu sensibilisieren.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Montag (7. Dezember) nach rund drei Stunden 259 Menschen ohne Maske angetroffen.

Verkehr
Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Dienstag (24. November) nach rund fünf Stunden 425 Menschen ohne Maske angetroffen.
Ziel der gemeinsamen Aktion von SPNV-Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei ist es, Fahrgäste für das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung zu sensibilisieren.
"Das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung ist ein Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme.
Die Maske ist in der Bahn das wirksamste Mittel gegen das Corona-Virus.

"Masken-Muffeln" droht ein Bußgeld von 150 Euro.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Unser Ziel muss es sein, die Fahrgäste maximal zu schützen."
Bei der gemeinsamen Aktion von Verkehrsministerium, SPNV-Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei finden an Bahnhöfen und in Zügen in Nordrhein-Westfalen am Montag Schwerpunktkontrollen statt.
Wer keine Maske trägt oder Mund und Nase nicht bedeckt hat, muss mit einem Bußgeld rechnen.
Am nächsten Halt müssen Masken-Verweigerer den Zug verlassen und werden von der Bundespolizei in Empfang genommen.

Kategorie "Kommunale Pflichtaufgaben und Innere Verwaltung"
"Rufbereitschaft - Gemeinsam Verantwortung tragen".
Unter diesem Titel haben sich die Eifelkommunen Blankenheim, Kall, Schleiden und Hellenthal bereits seit einigen Jahren erfolgreich zu einer Interkommunalen Zusammenarbeit für den Bereich der kommunalen Ordnungsämter zusammengeschlossen.
Die Rufbereitschaft, die außerhalb der regulären Dienstzeiten für die Abwehr von Gefahren zuständig ist, wird so auf eine breitere Anzahl an Schultern gestellt.
Für die Bewohner der Gemeinden änderte sich nichts.

Für das Entfernen der Nester im öffentlichen Raum beauftragen die Kommunen Spezialfirmen.
Sofern ein Befall im privaten Garten oder Wald zu beobachten ist, sollten auch hier von den Eigentümerinnen und Eigentümern Spezialfirmen beauftragt werden.
Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen erfasst werden können.
Einige Kommunen haben für Meldungen für das Vorkommen des Eichenprozessionsspinners Online-Portale eingerichtet.
Zu unterscheiden sind Eichenprozessionsspinner von Gespinstmotten.

Für das Entfernen der Nester im öffentlichen Raum beauftragen die Kommunen Spezialfirmen.
Sofern ein Befall im privaten Garten oder Wald zu beobachten ist, sollten auch hier vom Eigentümer Spezialfirmen beauftragt werden.
Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen erfasst werden können.
Einige Kommunen haben für die Meldung von Vorkommen des Eichenprozessionsspinners bereits Online-Portale eingerichtet
Download des Praxisleitfadens Der Leitfaden "Überwachung, Bekämpfung und Beseitigung des Eichenprozessionsspinners (EPS) - Ein Praxisleitfaden für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen" steht unter folgendem Link zum Herunterladen zur Verfügung:

Für das Entfernen der Nester im öffentlichen Raum beauftragen die Kommunen Spezialfirmen.
Sofern ein Befall im privaten Garten oder Wald zu beobachten ist, sollten auch hier vom Eigentümer Spezialfirmen beauftragt werden.
Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen kartiert werden können.
Einige Kommunen haben für die Meldung von Vorkommen des Eichenprozessionsspinners bereits Online-Portale eingerichtet.
Bei Verdacht eines Gifthaarkontakts empfehlen die Gesundheitsbehörden folgende Maßnahmen:

Für das Entfernen der Nester im öffentlichen Raum beauftragen die Kommunen Spezialfirmen.
Sofern ein Befall im privaten Garten oder Wald zu beobachten ist, sollten auch hier vom Eigentümer Spezialfirmen beauftragt werden.
Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen kartiert werden können.
Einige Kommunen haben für die Meldung von Vorkommen des Eichenprozessionsspinners bereits Online-Portale eingerichtet.

Für das Entfernen der Nester im öffentlichen Raum beauftragen die Kommunen Spezialfirmen.
Sofern ein Befall im privaten Garten oder Wald zu beobachten ist, sollten auch hier vom Eigentümer Spezialfirmen beauftragt werden.
Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen kartiert werden können.
Eine effektive Möglichkeit zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners und der einhergehenden Gefahren seitens der Kommunen bieten das Absaugen mit speziellen Geräten.
Daneben besteht auch die Möglichkeit des gezielten Einsatzes von Bioziden.

Und wir wissen von vielen Bürgern, wo Gefahrenschwerpunkte in unserer Stadt sind", hob der Leiter des Kölner Ordnungsamtes, Robert Kilp, hervor.
"Die kommunale Verkehrsüberwachung soll da greifen, wo die Gefahren für die Kleinsten am Größten sind - also vor allem innerorts", erklärte Groschek.
Außerdem werden die kommunalen Geschwindigkeitskontrollen in jedem Fall angekündigt.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, lokale Feuerwehr und Gesundheitsamt, war auch der Arbeitsschutz der Bezirksregierung Düsseldorf, die Steuerfahndung sowie der staatliche niederländische Arbeitsschutz beteiligt.
Die Kontrollaktion wurde vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert und koordiniert.
* Das Ministerium für Heimat Kommunales, Bau und Gleichstellung hat zudem parallel dazu Strukturen für eine koordinierte Zusammenarbeit mit den Niederlanden entwickelt.

Private Feierlichkeiten aus herausragendem Anlass (zum Beispiel Hochzeitsfeiern) außerhalb des eigenen privaten Bereichs müssen - wenn mindestens 50 Teilnehmende erwartet werden - mindestens drei Werktage vorher beim örtlichen Ordnungsamt angemeldet werden.
Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass die Ordnungsämter kein Genehmigungsverfahren durchführen, sondern lediglich die Anmeldung erfolgt.
Dadurch wird es den kommunalen Ämtern ermöglicht nachzuvollziehen, welche Feiern in der jeweiligen Kommune stattfinden, und gegebenenfalls zu kontrollieren, ob die Bestimmungen der Coronaschutzverordnung eingehalten werden.

Mit den angestoßenen Prozessen und aufgebauten Strukturen konnte ein wichtiger Grundstein gelegt werden, um auch über die Projektlaufzeit hinaus Wirkung zu entfalten und kommunales Konfliktmanagement nachhaltig zu stärken", sagte Dr. Susanne Farwick, Leiterin des Bereichs Integration bei der Stiftung Mercator, die das Projekt gefördert hat.
Neben Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des jeweiligen Kommunalen Integrationszentrums waren unter anderem auch Jugend- oder Ordnungsämter dabei, um ämterübergreifend nachhaltige Strukturen zur Konfliktregelung aufzubauen.

Mein Dank gilt allen, die an der erfolgreichen Aktion beteiligt waren", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Kontrollaktion wurde vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert und koordiniert.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, war auch die Steuerfahndung sowie der staatliche niederländische Arbeitsschutz und die Staatsanwaltschaft und Polizei für den Kreis Kleve beteiligt.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit zusätzlichen 500 Millionen Euro federn wir die finanziellen Folgen von Corona für die Kommunen ab.
Nach wie vor wirken sich pandemiebedingte Mehraufwendungen auf die kommunalen Haushalte aus.
So ist beispielsweise in den Gesundheits- bzw. Ordnungsämtern noch immer ein erhöhter Personaleinsatz zu verzeichnen.

Sie wird durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit gefördert.
An den Kontrollen wirken neben den kommunalen Bau- und Wohnungsaufsichten sowie Ordnungsämtern unter anderem Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, Meldebehörden, Jobcenter, Familienkassen, Zoll, Polizei, Feuerwehr, Gesundheits- und Umweltämter, Vollstreckungsstellen, Energieversorger, die Verkehrsüberwachung sowie der TÜV Nord mit.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, lokale Feuerwehr und Gesundheitsamt, war auch der Arbeitsschutz der Bezirksregierung Düsseldorf, die Steuerfahndung sowie der staatliche niederländische Arbeitsschutz beteiligt.
Die Kontrollaktion wurde vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert und koordiniert.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit der grenzübergreifenden Kontrollaktion von Sammelunterkünften ist uns ein Schlag gegen die menschenunwürdige Unterbringung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gelungen.

Bedarfe erkennen - Wege aufzeichnen - kommunale Lösungen entwickeln".
Er denke da beispielsweise an Ordnungsamt, Sozialamt, Schuldner- und Suchtberatungen, gegebenenfalls das Jobcenter und - wenn vorhanden - die kommunale Fachstelle für Wohnungsnotfallhilfe.

An der Kontrollaktion sind daher unter anderem kommunale Bau- und Wohnungsaufsichten, Polizei, Feuerwehr, Ordnungsämter, Jobcenter, Meldebehörden, Vollstreckungsstellen, die Familienkasse, Zoll, Jugend-, Gesundheits- und Umweltämter sowie die Verkehrsüberwachung beteiligt.

Zeitgleich zu den Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) haben auch die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten kontrolliert.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.

Kommunale Konzepte zur Schaffung von Räumen, in denen Straßenprostitution sicher unter Wahrung der schützenswerten Interessen anderer ausgeübt werden kann, sind erforderlich, bei denen die Interessen aller Beteiligten (Anwohner:innen, Prostituierte, Kunden, Ordnungs- und Gesundheitsamt, Polizei, Beratungsstellen) eingebunden werden.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr und Vollstreckungsstelle, beteiligten sich die Steuerfahndung, die "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" der Zollverwaltung, die Polizei sowie Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.

Hinzu kamen mehr als 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Zoll, Bundespolizei, Bezirksregierung Düsseldorf, Finanzämtern, Steuerfahndung, Ausländerämtern, Gesundheitsämtern, Kommunalen Ordnungsdiensten, Feuerwehren, Bau- und Bauordnungsämtern, Umweltämtern, Grünflächenämtern, Gewerbeaufsichten und Gewerbestellen, Lebensmittelkontrolleuren, Verkehrsüberwachungsdiensten, Stadtkassen, Familienkassen, Vollstreckungsstellen, Kreishandwerkerschaften und Kontrolleinheiten Verkehrswege.

Zeitgleich zu den Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) haben auch heute die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten kontrolliert.
Dabei hatten Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden 260 Fahrgäste ohne den erforderlichen 3G-Nachweis angetroffen.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.

Im Einsatz waren unter anderem die Bauaufsicht, das Ordnungsamt, die Wohnungsaufsicht, das Umweltamt und die Feuerwehr.
Mit der landesweiten Kontrollaktion unterstützen wir die Kommunen, diese auch wirksam einzusetzen", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, die sich bei den Kontrollen in Dortmund und Castrop-Rauxel persönlich ein Bild von der Situation vor Ort machte.

Neben kommunalen Bau- und Wohnungsaufsichten sowie Ordnungsämtern wirken unter anderem Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, Meldebehörden, Verkehrsüberwachung, Umwelt- und Gesundheitsämter, Energieversorger, der TÜV Nord, Vollstreckungsstellen, Feuerwehr, Zoll, Polizei, Jobcenter und Familienkassen mit.

Ordnungs- und Rettungskräfte waren bei ihrem Einsatz sogar wiederholt mit Fäkalien beworfen worden.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hatte die zuständigen Bauordnungsämter des Kreises Düren und der Stadt Kerpen angewiesen, die Baumhäuser zu entfernen.
Derartige "bauliche Anlagen" bedürfen nach dem Bauordnungsrecht einer Genehmigung.

In Nordrhein-Westfalen dulden wir weder Ausbeutung von Menschen, noch die Verwahrlosung von Wohnraum oder den organisierten Missbrauch unserer Sozialsysteme", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Beteiligte Behörden sind unter anderem die Bauaufsicht, das Ordnungsamt, die Wohnungsaufsicht, das Gesundheitsamt, die Vollstreckungsstelle, die Feuerwehr, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, die Polizei sowie Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr und Vollstreckungsstelle, beteiligten sich die Steuerfahndung, die "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" der Zollverwaltung, die Polizei sowie Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.

Unmittelbar nach den Kontrollen wurden bereits ordnungsrechtliche Verfahren eingeleitet.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.

Träger der Beratungsstelle mit zwei Beratern ist das Ordnungsamt der Stadt Essen.
Die Projektmitarbeiterinnen und -mitarbeiter stehen in engem Austausch mit Sozialverbänden, Moscheegemeinden, kommunalen Ämtern, dem JobCenter Essen, der Polizei Essen sowie weiteren Institutionen der Jugendarbeit.

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Aktionen vor Ort mit Slogans wie "Feiern statt Rei(h)ern", "Keine Kurzen für Kurze" oder "Tanzen ist schöner als torkeln" werden in der Regel gemeinsam von Präventionsfachkräften aus der Suchtberatung sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Jugend-, Gesundheits-, Ordnungsämtern und Polizei durchgeführt.

Zeitgleich kontrollieren die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten in Nordrhein-Westfalen.

Ziel ist eine noch engere Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Polizeikräften, den kommunalen Stellen wie Ordnungs- und Jugendamt und der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, um Gewalt- und Waffendelikte noch schneller und effektiver strafrechtlich zu verfolgen.
Die Aufgabe des Altstadtstaatsanwalts übernehmen Staatsanwalt Tim Lisner, der seit Oktober 2019 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf in einer allgemeinen Abteilung tätig ist, und Amtsanwalt Sascha Hänig, der seit 2016 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf tätig ist.

Bei den Kontrollen auf Zulaufstrecken zu den Hauptbahnhöfen in Köln, Düsseldorf, Bielefeld und Münster haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden nach rund sieben Stunden 260 Fahrgäste ohne den erforderlichen 3G-Nachweis angetroffen.
Zeitgleich zu den Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) haben heute die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten kontrolliert.

17. März 2026 Mitarbeiter des Ordnungsamts stehen vor einem Wohnhaus
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung

Bei den stichprobenartigen Überprüfungen auf Zulaufstrecken zu den Hauptbahnhöfen in Aachen, Dortmund und Hamm haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden nach rund sieben Stunden lediglich 26 Fahrgäste ohne den erforderlichen 3G-Nachweis angetroffen.
Zeitgleich zu den Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) haben auch die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten kontrolliert.

Die für diese Einzelhändler zuständigen Kreisordnungsbehörden wurden informiert und auch hier eine Probenahme veranlasst.
Derzeit ermittelt die Kreisordnungsbehörde Lieferwege und hat die Untersuchung von Rückstellproben veranlasst.
Das Landesumweltamt (LANUV) als nachgeordnete Behörde des Verbraucherschutzministeriums wurde unverzüglich angewiesen, zusammen mit den zuständigen kommunalen Ordnungsbehörden die Lieferwege nach NRW nachzuverfolgen und noch vorhandene Produkt-Proben für Laboruntersuchungen sicherzustellen.

Dazu gehören die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung wie etwa die Gleichstellung von Frau und Mann oder die Religionsfreiheit, außerdem sollen einfache Regeln des Alltags vermittelt werden.
Insgesamt fließen in diesem Jahr rund 13 Millionen Euro für KommAn-NRW, allein 7,7 Millionen Euro davon sind für die Stärkung des Ehrenamtes vorgesehen.
Beratend ist hier die Landesweite Koordinierungsstelle für Kommunale Integrationszentren (www.kommunale-integrationszentren-nrw.de) Ansprechpartner.

Der frühere Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung und Träger des Landesverdienstordens Dr. Bernhard Worms ist im Alter von 94 Jahren gestorben.
Er begann sein Wirken für unser Land Mitte der sechziger Jahre als persönlicher Referent des Ministerpräsidenten Franz Meyers und führte es in verschiedenen Ehrenämtern fast bis zu seinem Lebensende fort.
Als langjähriger Landtagsabgeordneter und gut vernetzter Kommunalpolitiker gehört Bernhard Worms zu den Vätern der Kommunalen Gebietsreform.
Dennoch setzte er sich auf allen Ebenen weiter für die Belange der Menschen ein - kommunal vor Ort, im Landtag und später auch in der Bundesregierung.

Die Bewerberin konnte nicht glaubhaft machen, dass das Wahlamt der Stadt die Lieferung der erforderlichen Sammlungsformulare verzögert hat.
In einem Fall (Leverkusen) waren insbesondere keine ordnungsgemäßen Unterstützungsunterschriften vorhanden.
In einem Fall (Kreis Warendorf) lag kein ordnungsgemäßer Wahlvorschlag vor.
Aktuelle und umfassende Informationen zur Kommunalwahl am 13. September 2020 finden Sie unter www.wahlen.nrw.

Bis 2018 wird das Land die Kommunen nach derzeitigen Berechnungen mit Ausgleichszahlungen in der Größenordnung von insgesamt rund 1,4 Milliarden Euro entlasten.
Gemeinsam mit Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Kommunalen Spitzenverbänden, Trägern, Landeselternbeirat, Landesjugendämtern, Gewerkschaften und den im Landtag vertretenen Parteien, werde sie die Herausforderungen und Perspektiven für das kommende Jahr besprechen.

Bis 2018 wird das Land die Kommunen nach derzeitigen Berechnungen mit Ausgleichszahlungen in der Größenordnung von insgesamt rund 1,4 Milliarden Euro entlasten.
Gemeinsam mit Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Kommunalen Spitzenverbänden, Trägern, Landeselternbeirat, Landesjugendämtern, Gewerkschaften und den im Landtag vertretenen Parteien, werde sie die Herausforderungen und Perspektiven für das kommende Jahr besprechen.

Dafür ist die Kommission zu insgesamt 26 internen Sitzungen zusammengekommen und hat zahlreiche Außentermine und externen Austausch wahrgenommen, so etwa beim Präsidenten des Bundeskriminalamtes, beim Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, beim Generalbundesanwalt und bei der Zentralstelle Terrorismusverfolgung NRW.
Eva Irrgang (Landrätin), Christian Kromberg (Experte für kommunale Sicherheit und Ordnungsrecht), Michael Mertens (Vertreter der Gewerkschaft der Polizei), Prof. Dr. Peter R. Neumann (Experte für Terrorismus und Präventionsstrategien), Birgitta Radermacher (Regierungspräsidentin und ehemalige Polizeipräsidentin), Prof. Dr. Julius Reiter (Experte für Informationstechnologierecht), Erich Rettinghaus (Vertreter der Deutschen Polizeigewerkschaft).

Hierzu bedarf es auch auf kommunaler Ebene einer Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die Träger (vgl. § 15 Abs. 4 Kinder- und Jugendförderungsgesetz).
Darüber hinaus werden auf der Grundlage der §§ 23 und 44 Landeshaushaltsordnung (LHO), einschließlich der dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften, Zuwendungen für Leistungen in der Jugendhilfe, bezogen auf die in den §§ 10 bis 14 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes genannten Förderbereiche, gewährt.
Bewilligungsbehörden sind i.d.R. die Landesjugendämter bei den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe für die Träger, die ihren Sitz in deren jeweiligem Zuständigkeitsbereich haben, soweit im Einzelfall keine abweichende Regelung durch die Oberste Landesjugendbehörde getroffen wurde.